Protokoll 73 - RBB

TOP 02 Bestätigung des Protokolls über die 72. Sitzung des
Rundfunkrates am 11. April 2013
Frau Richstein bittet zur besseren Verständlichkeit auf Seite 14, Absatz 5, Zeile 4
um die Einfügung des Wortes „des Landtages“. Mit dieser redaktionellen Änderung
wird das Protokoll bestätigt.
TOP 03
Bericht der Intendantin
Frau Reim trägt ihren Bericht vor. (Anlage 1)
Frau Reim erinnert danach an Klaus Walkenbach, der Anfang Mai gestorben sei. Er
sei viele Jahre Mitglied des Verwaltungsrates gewesen, zunächst im Ostdeutschen
Rundfunk Brandenburg, dann im rbb. Über all diese Jahre hinweg sei er ein
unbestechlicher, ein kritischer und treuer Ratgeber gewesen. Er habe in den
Sitzungen nicht oft das Wort ergriffen; wenn er das aber getan habe, hätten ihm
alle zugehört, und er habe mit der Kraft seiner Argumente überzeugt. Man sei ihm
zu großem Dank verpflichtet. Man vermisse ihn und werde ihn nicht vergessen.
Herr Goiny erklärt, er begrüße ausdrücklich, dass der Karneval der Kulturen
weiterhin einen Sendeplatz beim rbb habe und sich dieser Teil des kulturellen
Lebens regelmäßig in der Berichterstattung wiederfinde.
Allerdings bedaure er, dass nicht über die Würdigung eines der überlebenden
Rosinenbomberpiloten berichtet worden sei. Nach dem Piloten sei sogar eine
Schule in Steglitz-Zehlendorf benannt. Dazu habe sich diese Schule selbst
entschieden, insofern habe dies auch eine gewisse journalistische Bedeutung. Der
Pilot sei persönlich von dem amerikanischen Präsidenten vor dem Brandenburger
Tor gewürdigt worden. Dieses Ereignis hätte seiner Meinung nach sehr gut in die
Berichterstattung des rbb gepasst. Er regt an, dieses Thema auf einem passenden
Sendeplatz nachzuliefern.
Frau Ströver fragt, wie es um die Entwicklung eines öffentlich-rechtlichen digitalen
Jugendkanals stehe. Sie sei aus dem ZDF-Fernsehrat darüber informiert worden,
dass es erhebliche Schwierigkeiten gebe, die durch den rbb verursacht worden
seien.
Zum Thema Staatsvertrag erklärt sie, es sei verwunderlich, dass in der
Öffentlichkeit keine Stellungnahme zur Kenntnisnahme ergangen sei, zu der man
sich als Rundfunkratsmitglied habe äußern können. Sie habe gehört, dass der Senat
und das Brandenburger Gremium den Entwurf des Staatsvertrages inzwischen
paraphiert hätten. Sie fragt, wie es inzwischen um den Sachstand der
Vertretungsrechte der Freien im Personalrat des rbb stehe, da dies die Rolle des
Rundfunkrates in besonderer Weise betreffe.
Sie begrüßt es, dass es den rbb seit zehn Jahren gebe und er dies entsprechend
gefeiert habe. Dies sei ein großer Erfolg mit sehr vielen Besuchern gewesen. Sie
fragt, ob es angesichts der vielen Selbstbelobigungen, die angesichts der schönen
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