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Personaleinsatz und Dienstzuteilungen bei der Polizei

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BMI<br />

Kurzfassung<br />

<strong>Personaleinsatz</strong> <strong>und</strong> <strong>Dienstzuteilungen</strong><br />

<strong>bei</strong> <strong>der</strong> <strong>Polizei</strong><br />

<strong>der</strong> Zentralleitung waren Exekutivbedienstete im Ausmaß zwischen<br />

425,50 (2007) <strong>und</strong> 491 VBÄ (2010) beschäftigt, obwohl <strong>der</strong> Personalplan<br />

höchstens 14 Planstellen für Exekutivbedienstete vorsah. (TZ 7)<br />

Die Verän<strong>der</strong>ungen im Personalbereich zwischen 2007 <strong>und</strong> 2012<br />

führten in den B<strong>und</strong>eslän<strong>der</strong>n Burgenland, Nie<strong>der</strong>österreich <strong>und</strong><br />

Wien zu wesentlichen Diskrepanzen zwischen Soll– <strong>und</strong> Istständen:<br />

Die vom BMI im Sollstand vorgegebene Reduktion an Exekutivbediensteten<br />

wurde im Iststand im Burgenland um mehr als die<br />

Hälfte <strong>und</strong> in Nie<strong>der</strong>österreich um mehr als drei Viertel verfehlt;<br />

die für Wien vorgegebene Erhöhung wurde um mehr als das Fünffache<br />

überschritten. (TZ 8)<br />

Verhältnis zwischen angezeigten Straftaten <strong>und</strong> Personalausstattung<br />

Ein B<strong>und</strong>eslän<strong>der</strong>–Vergleich zeigte Unterschiede im Verhältnis <strong>der</strong><br />

angezeigten Straftaten zur Ausstattung mit Exekutivbediensteten:<br />

In Wien lag <strong>der</strong> Anteil <strong>der</strong> Exekutivbediensteten deutlich unter dem<br />

Anteil <strong>der</strong> angezeigten Straftaten (– 10,8 Prozentpunkte). Hingegen<br />

war die Personalausstattung in jenen B<strong>und</strong>eslän<strong>der</strong>n, die bis<br />

zur Schengen–Erweiterung 2007 über eine EU–Außengrenze verfügt<br />

hatten, im Verhältnis zu den Strafanzeigen beson<strong>der</strong>s hoch: Die<br />

Differenz zwischen Anteil an Exekutivbediensteten <strong>und</strong> Anteil an<br />

Strafanzeigen betrug im Burgenland + 3,91 Prozentpunkte, in Nie<strong>der</strong>österreich<br />

+ 3,07 Prozentpunkte, in <strong>der</strong> Steiermark + 2,12 Prozentpunkte<br />

<strong>und</strong> in Kärnten + 1,84 Prozentpunkte. (TZ 9)<br />

Die Zahl <strong>der</strong> angezeigten Straftaten war im Bereich <strong>der</strong> Ballungszentren<br />

deutlich höher als im übrigen B<strong>und</strong>esgebiet: Auf die B<strong>und</strong>espolizeidirektionen<br />

— das waren 14 von 100 Behördensprengel<br />

<strong>der</strong> erstinstanzlichen Sicherheitsbehörden — entfielen deutlich mehr<br />

als die Hälfte aller angezeigten Straftaten. In den — nach Wien —<br />

vier größten Landeshauptstädten Graz, Linz, Salzburg <strong>und</strong> Innsbruck<br />

lag <strong>der</strong> Anteil an Exekutivbediensteten unter dem Anteil <strong>der</strong><br />

angezeigten Straftaten. Die stärkste Divergenz bestand in Graz, wo<br />

39,44 % <strong>der</strong> auf die Steiermark entfallenden Straftaten zu bewältigen<br />

waren <strong>und</strong> 27,5 % des den Bezirks– <strong>und</strong> Stadtpolizeikommanden<br />

zugehörenden Personals zur Verfügung standen. (TZ 10)<br />

B<strong>und</strong> 2013/6 177

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