Vorranggebiete für die Nutzung von Windenergie mit der Wirkung ...

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Vorranggebiete für die Nutzung von Windenergie mit der Wirkung ...

Vorranggebiete für die Nutzung von Windenergie mit der Wirkung von Eignungsgebieten

TÖB-Nr: 407 TÖB: B & W Vertriebsgesellschaft mbH

Datensatz Anregung/Bedenken Abwägungsvorschlag Begründung

Abwägungsergebnis

407-1

Wir haben uns in Auswertung des Entwurfes intensiv mit den

VRG für die Nutzung der Windenergie Nr. III und IV

beschäftigt. Dabei wurden verschiedene Aspekte untersucht:

- Vorhandene FNP und Bebauungspläne, Akzeptanz bei der

Bevölkerung, Eigentümerbindung, Beschlusslage der

Gemeinde, Geografische Gegebenheiten, Landschaft und

Vorbelastungen, Vorschlag.

Unsere Auswertungen:

Vorhandene FNP und Bebauungspläne: Für beide Gemeinden

sind keine Sondergebiete in Bebauungsplänen erfasst. Auch

Sotterhausen hat einen solchen nicht. Akzeptanz bei der

Bevölkerung: VRG III: Mittelhausen, es formiert sich zur Zeit

eine Bürgerinitiative gegen das Gebiet, da sich die

Bürger durch den Neubau der Autobahn und möglicher

Windenergie zu stark belastet fühlen. Der Widerstand aus

Reihen der Grundbesitzer liegt derzeit bei ca. 60 - 70%

(eigene Erfahrungen). VRG IV: Sotterhausen

Es lag eine Akzeptanz zum beantragten Gebiet Sotterhausen -

Ost vor. Die jetzt vorgesehene Lage zu Sotterhausen (West)

reduziert die Akzeptanz um 50%, da durch die enge Lage zu

den Gemeinden Sotterhausen, Einzingen und Nienstedt die

globale Belastung zu hoch wäre. Eigentümerbindung: Eine

Eigentümerbindung in Vorschau der Einordnung der VRG gab

es nur im geringen Umfang in Sotterhausen. Z.Z. laufende

Bindungsversuche sind in Sotterhausen bis zu 50%

erfolgreich. Im VRG Mittelhausen liegt die Bindungsfähigkeit

nicht über 30% (z.Z gesichert). Beschlusslage der

Gemeinden: VRG III: Mittelhausen - Der Gemeinderat lehnt

die Errichtung von Windenergieanlagen ab und soll Aspekte

für die Errichtung fixiert haben (liegt uns nicht vor). Die

Gemeinderatssitzung war von starken Protesten der Bürger

gekennzeichnet. So hat ein Teil der als Besucher

beiwohnenden Bürger die Schaffung einer Bürgerinitiative

gegen Windenergie angeregt. VRG IV: Sotterhausen: Der

Gemeinderat hat das Gebiet bestätigt. Geographische

Gegebenheiten: VRG III: Mittelhausen: Das geplante Gebiet

liegt in einer Senke, bei durchschnittlich 180 m Höhe, hinter

der westlich gelegenen Anhöhe - Oberberg mit 231m.

Nördlich befindet sich der Unterberg mit 190 m Höhe und das

südliche Gelände ist fallend von 189,8 auf 185,7 m. Das

Gelände ist kuzräumig in einem Talkessel. Diese Lage hat

erhebliche Auswirkungen auf die Ertragslage der

Windenergieanlagen (Verluste bis zu 20%), was dann nicht

mehr den Bestimmungen des EEG entsprechen könnte und

damit die Einspeisung gefährdet. VRG IV: Sotterhausen - Die

geographischen Gegebenheiten sind gut.

Problematisch ist die enge Lage zu den Gemeinden, wie

bereits beschrieben. Landschaft und Vorbelastung: Eine

keine Berücksichtigung

Im VRG-Wind Nr. III Holdenstedt-Mittelhausen wurden

zwischenzeitlich auf Grundlage von BImSchG-Genehmigungen die

ersten WKA errichtet. Gleiches gilt für das direkt angrenzende EG-

Wind Bornstedt-Osterhausen in der Planungsregion Halle. Beide

Gebiete bilden optisch einen großen Windpark. Für die im REPHarz im

Vergleich zur alten EG-Ausweisung des REPHalle (2000)

vorgenommenen Gebietserweiterung werden derzeit in Abstimmung

mit der Gemeinde von einem potentiellen Betreiber WKA-

Genehmigungsunterlagen vorbereitet. Im Bereich der VRG

Sotterhausen läuft derzeit ein BImSchG-Verfahren für mehrere WKA.

Das Landesverwaltungsamt hat zwischenzeitlich in diesem Verfahren

amtlich erklärt, dass im Rahmen einer Einzelfallprüfung nach UVPG

von den beantragten WKA keine erheblichen nachteiligen

Auswirkungen zu befürchten sind, so dass auf eine UVP im

Genehmigungsverfahren verzichtet werden kann.

Im Rahmen der Umweltprüfung zum REPHarz (siehe Umweltbericht

des 2. Planentwurfes) wurden keine solchen erheblichen

Umweltkonflikte im Bereich beider VRG-Wind festgestellt, die deren

grundsätzliche Ausweisung im REPHarz in Frage stellen könnte. Auch

die Forderung zur Ausweisung eines VRG-/EG-Wind im Bereich

Sotterhausen/Ost - Liedersdorf, die mit dem Kriterienkatalog-Wind

nicht vereinbar ist (v.a. zu geringer Abstand zum nächsten VRG-/EG-

Wind), wurde im Anhörungsverfahren zum 1. Planentwurf des

REPHarz durch die Gemeinden Sotterhausen und Liedersdorf nicht

mehr aufrechterhalten. Folglich gibt es keinen Anlass, das

Vorschlagsgebiet Sotterhausen/Ost statt der beiden o.g. VRG im

REPHarz aufzunehmen.

keine Berücksichtigung

30.01.2007 Regionale Planungsgemeinschaft Harz - Abwägung der Anregungen und Bedenken zum ersten Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Harz

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Vorranggebiete für die Nutzung von Windenergie mit der Wirkung von Eignungsgebieten

Vorbelastung wird durch die Errichtung von

Windenergieanlagen in Holdenstedt und Bornstedt/

Osterhausen erfolgen. Außerdem stehen auf dem Galgenberg

bei Allstedt bereits Windenergieanlagen. Die Bevölkerung ist

der Meinung, dass die prägende Autobahn als Belastung

ausreichend ist, weil besonders die Autobahn und die

Windenergieanlagen den Ortschaften Mittelhausen und

Einsdof zu nahe kommen. Andere Ortslagen könnten genutzt

werden, die günstigere Flächen ausweisen können. Vorschlag:

Die Gemeinde Sotterhausen hat in Vorbereitung des

Entwurfes den Vorschlag unterbreitet, östlich der Gemeinde

ein "Sondergebiet Windkraft" auszuweisen. Dieses Gebiet hat

eine höhere Akzeptanz und lag in der Eigentümerbindung bei

ca. 80%. Probleme, wie die kulturhistorische Beenträchtigung

des Landschaftsbildes auf das Schloß Allstedt, sind

auszuschließen, da das Schloß in Sichtrichtung Nienstedt-

Sotterhausen-Wolferstedt durch den natürlichen Bewuchs des

Rohne-Tals geschützt ist. Eingeschänkt sichtbar wären hier

die Anlagen auf dem Galgenberg und in Niederröblingen. Wir

schlagen vor, falls die Einsicht sich durchsetzt, dass das VRG

III aus unterschiedlichen Gründen nicht realisierbar wäre, das

vorgeschlagene Gebiet Sotterhausen - Ost, das günstigere

Abstände zu den einzelnen Gemeinden hat, das keine

Höhenunterschiede aufweist und eine bessere Windhöfigkeit

besitzt zu bestätigen und in den Regionalplan als

Vorranggebiet aufzunehmen.

Im Ausgleich dafür sollten die Vorranggebiete III und IV aus

dem Regionalplanentwurf gestrichen werden.

30.01.2007 Regionale Planungsgemeinschaft Harz - Abwägung der Anregungen und Bedenken zum ersten Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Harz

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Vorranggebiete für die Nutzung von Windenergie mit der Wirkung von Eignungsgebieten

TÖB-Nr: 200 TÖB: Bauernverband Nordharz

Datensatz Anregung/Bedenken Abwägungsvorschlag Begründung

Abwägungsergebnis

200-31

Agrargenossenschaft Hedersleben e. G.:

Seitens der Agrargenossenschaft Hedersleben e. G. wird

befürchtet, dass durch die Minimierung der

landwirtschaftlichen Vorranggebiete und die Ausweisung von

Nutzungen (Windkraft, Naturschutz, Erholung,

Hochwasserschutz und Ortsumgehungen), die mit der

Landwirtschaft konkurrieren, dieser sowie der

Ernährungsindustrie Sachsen-Anhalts nachhaltig die

Existenzgrundlagen entzogen wird. So wird insbesondere das

Vorranggebiet für die Windenergie - Windpark bei Wegeleben -

strikt abgelehnt. Ein volkswirtschaftlicher und

klimaschutzrelevanter Sinn ist nicht gegeben. Vielmehr

zeichnen sich Windparks durch hohe Subventionierung (ca. 80

000 € pro Jahr und Arbeitskraft) aus. Konventionelle

Kraftwerke werden nicht eingespart, da die Windenergie nicht

konstant zur Verfügung steht. Die geplanten Schutzgebiete für

Rotmilan und Hamster werden nur so lange praktisch

umgesetzt, wie Geld zur Verfügung steht. Dabei sind die

vorgesehenen Maßnahmen nicht geeignet, zum Erhalt der

Arten beizutragen. Hier sollten vielmehr wirtschaftlich sinnvolle

Maßnahmen, wie z. B. die pfluglose Bodenbearbeitung

beachtet werden.

teilweise

Berücksichtigung

Der Ausweisung von Windkraftanlagen im REPHarz liegt ein

gesamträumliches Planungskonzept zu Grunde, Grundgerüst bildet

der durch die Regionalversammlung beschlossene Kriterienkatalog-

Wind. Auf dieser Grundlage erfolgte neben der Bewertung der

Neuvorschläge zur Aufnahme von WKA-Flächen auch die Bewertung

der "alten" EG aus dem REP 2000. Im Rahmen der Umweltprüfung

wurde das EG (Gröningen-) Wegeleben auf Grund seiner Nähe zum

EU SPA Hakel hinsichtlich der Auswirkungen von WKA auf

ausgewählte Vogelarten, insbesondere Rotmilan und Schreiadler, in

einem Gutachten nochmals vertiefend geprüft (siehe Umweltbericht).

Unter Berücksichtigung der zwischenzeitlich durchgeführten

Genehmigungsverfahren nach BImSchG für die Errichtung von WKA

im Bereich Gröningen-Wegeleben (im Rahmen dieser Verfahren

wurden FFH-Verträglichkeitsprüfungen durchgeführt!) wird das EG im

2. Planentwurf um ca. 35 % wegen der Konflikte mit der Avifauna

reduziert.

teilweise Berücksichtigung

30.01.2007 Regionale Planungsgemeinschaft Harz - Abwägung der Anregungen und Bedenken zum ersten Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Harz

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Vorranggebiete für die Nutzung von Windenergie mit der Wirkung von Eignungsgebieten

TÖB-Nr: 5 TÖB: Gemeinde Etgersleben c/o Verwaltungsgemeinschaft Egelner Mulde

Datensatz Anregung/Bedenken Abwägungsvorschlag Begründung

Abwägungsergebnis

5-1

Die Gemeinde Etgersleben lehnt die Ausweisung eines

Vorranggebietes für die Nutzung von Windenergie mit der

Wirkung von Eignungsgebieten (I = Egeln-Etgersleben) für die

Gemarkung Etgersleben ab. Das rechtskräftige Urteil des

OVG vom 11.11.2004, womit die Festsetzung von

Eignungsgebieten für Windenergieanlagen für den gesamten

Regierungsbezirk Halle für nichtig erklärt wurde, führte auch

zur Nichtigkeit der Eignungsgebiete für die ehemaligen

Regierungsbezirke Magdeburg und Dessau. Somit handelt es

sich bei der Neuauflage des Regionalen Entwicklungsplanes

um die erstmalige Ausweisung der Vorrang- bzw.

Eignungsgebiete für die Nutzung von Windenergie, wozu die

Gemeinde Etgersleben um ihre Stellungnahme gebeten

wurde. Im Gesetz über den Landesentwicklungsplan ist das

betroffene Gebiet als Vorbehaltsgebiet für Landwirtschaft

ausgewiesen. Es handelt sich um ein hochwertiges

Ackergebiet mit durchschnittlichen Bodenwertzahlen im

Bereich von 90. Nach reiflichen Überlegungen des

Gemeinderates beantragt die Gemeinde Etgersleben, die

vorgesehene Fläche als Vorranggebiet Landwirtschaft

auszuweisen.

Anmerkung: Die Akzeptanz der Windenergieanlagen bei den

Bürgern der Gemeinde Etgersleben ist nicht gegeben, dies

wurde durch die Gründung einer entsprechenden

Bürgerinitiative untermauert.

keine Berücksichtigung

Im Bereich der Gemarkung Etgersleben wurden im Ergebnis der EG-

Ausweisung des REPMd (Ergänzung vom 21.03.2000) und der

eigenen kommunalen Bauleitplanung (FNP, B-Plan) bereits mehr als

10 WKA errichtet. Im Rahmen der gesamträumlichen

Planungskonzeption zur Ausweisung der Gebiete für die Nutzung der

Windenergie waren dieser WKA-Bestand bzw. die gemeindliche

Planungen mit erhöhtem Gewicht einzustellen, zudem die

Beeinträchtigung der Umweltbelange im VRG ein vertretbares Maß

nicht überschreiten (siehe Umweltbericht). Eine Nichtausweisung des

VRG-/EG im Bereich Etgersleben würde die Rechtmäßigkeit des

REPHarz gefährden, da regionalplanerisch der Windenergienutzung

substanziell Raum zu geben ist. Zur Minderung möglicher

Beeinträchtigungen der Lebensqualität in der Ortslage Etgersleben

wurde der VRG-/EG-Abstand von ehemals minimal 350 m (altes EG)

auf 1.000 vergrößert. Im übrigen hätte die Gemeinde bereits im

Rahmen der Sondergebietsausweisung-Wind im Flächennutzungsplan

das alte EG des REPMd dahingehend so nach innen konkretisieren

können, dass der Siedlungsabstand ein vertretbares Maß nicht

unterschreitet.

Das im LEP-LSA ausgewiesene VBG Landwirtschaft kann allein der

Windenergienutzung nicht entgegen gehalten werden, da es sich um

kein Vorranggebiet handelt, das LEP ohnehin keine

Windgebietsausweisungen vornimmt, aber den Auftrag an die

Regionalplanung erteilt, im REP solche Gebiete auszuweisen. Auf

Grund der naturräumlichen Bedingungen wurden im Harzvorland bzw.

in der Magdeburger Börde die meisten VRG-/EG-Wind auf

Vorbehaltsgebiete für Landwirtschaft des LEP ausgewiesen. Eine

landwirtschaftliche Nutzung innerhalb dieser Windgebiete ist mit

Ausnahme der WKA-Standorte und den Zuwegungen in der Regel

weiterhin möglich.

keine Berücksichtigung

30.01.2007 Regionale Planungsgemeinschaft Harz - Abwägung der Anregungen und Bedenken zum ersten Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Harz

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Vorranggebiete für die Nutzung von Windenergie mit der Wirkung von Eignungsgebieten

TÖB-Nr: 102 TÖB: Gemeinde Mittelhausen c/o Verwaltungsgemeinschaft "Allstedt-Kaltenborn"

Datensatz Anregung/Bedenken Abwägungsvorschlag Begründung

Abwägungsergebnis

102-3

Die Erweiterung des Vorrangebietes für Windkraftanlagen in

der Flur Mittelhausen wird abgelehnt, da dadurch das

Landschaftsbild in Gefahr gerät.

keine Berücksichtigung

Mit der Erweiterung des VRG-/EG ist keine wesentliche zusätzliche

Belastung des Landschaftsbildes verbunden, da durch die Erweiterung

das auf Grundlage des REP2000 entstandenen, kreisübergreifenden

Eignungsgebiet Holdenstedt-Mittelhausen-Bornstedt-Osterhausen

räumlich nur abgerundet wurde. Im Zuge der VRG-Ausweisung wurde

der Siedlungsabstand des alten EG zur Ortslage Einsdorf im Bereich

der Planungsregion Harz sogar von 750 m auf 1.000 m vergrößert.

Gemäß dem Landschaftsbildgutachten

"Landschaftsbildempfindlichkeit/ Windenergieanlagen in der

Planungsregion Harz" von 2004 wurde der Bereich des VRG als

Gunstbereich für WKA eingestuft.

keine Berücksichtigung

TÖB-Nr: 104 TÖB: Gemeinde Nienstedt c/o Verwaltungsgemeinschaft "Allstedt-Kaltenborn"

Datensatz Anregung/Bedenken Abwägungsvorschlag Begründung

Abwägungsergebnis

104-1

Die Einrichtung eines Vorranggebietes für die Errichtung von

Windkraftanlagen in der Gemarkung Sotterhausen (VRG EG

IV), welches unmittelbar an die Gemarkung

Nienstedt/Einzingen anschließt, wird strikt abgelehnt. Als

Alternative dazu wird vorgeschlagen, das planfestgestellte

Gebiet Holdenstedt/Bornstedt in Richtung Liederdorf und

Sotterhausen zu erweitern, um den dortigen Windpark zu

vergrößern. Dadurch soll der Zerstörung des

Landschaftsbildes Einhalt geboten werden, welche durch das

Aufstellen von Windkraftanlagen in der Landschaft verstreuten

Standorten gegeben ist. Außerdem ist zu bedenken, dass die

Standorte für WKA die Arbeitsbedingungen für die

Landwirtschaft erschweren. Auch aus diesem Grund wird die

Einrichtung eines weiteren Vorranggebietes in unmittelbarer

Nähe der Gemeinde Nienstedt und des OT Einzingen

abgelehnt.

keine Berücksichtigung

Die genannte Alternative würde flächenmäßig zu einer deutlich

größeren Windgebietsausweisung führen (ca. 600 bis 700 ha), wenn

das bisherige VRG Holdenstedt-Mittelhausen mit dem ehemals

kommunalen Vorschlagsgebiet Sotterhausen/Ost-Liedersdorf

zusammengelegt werden würde. Damit verbunden wäre eine deutliche

größere Beeinträchtigung des Landschafts- und Ortsbildes (v.a.

hinsichtlich des Schlosses Allstedt) und der Belange der

Landwirtschaft als bei den jetzigen Festlegungen mit ca. 50 ha beim

VRG Sotterhausen (im 2. Planentwurf auf ca. 36 ha wegen

Avifaunaschutz reduziert) und dem VRG Holdenstedt-Mittelhausen mit

ca. 161 ha. Das Landschafts- und Ortsbild im Bereich des VRG

Sotterhausen wurde im Rahmen der Umweltprüfung (siehe

Umweltbericht) nochmals vertiefend geprüft (EDV-gestützte

Landschaftsbildanalyse), verbunden mit dem Ergebnis, dass

gutachterlich keine erhebliche Bedenken gegen dieses VRG erhoben

wurden.

keine Berücksichtigung

30.01.2007 Regionale Planungsgemeinschaft Harz - Abwägung der Anregungen und Bedenken zum ersten Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Harz

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Vorranggebiete für die Nutzung von Windenergie mit der Wirkung von Eignungsgebieten

TÖB-Nr: 419 TÖB: GoEn

Datensatz Anregung/Bedenken Abwägungsvorschlag Begründung

Abwägungsergebnis

419-1

Der Vorlage zur Fortführung des Regionalen

Entwicklungsprogramms Harz haben wir entnommen, dass

der Regionalverband Harz entgegen dem Vorschlag der

Gemeinde Giersleben den Windpark Giersleben in einer

Größe erweitern will, die unseren bisherigen Planungen in der

Gemeinde Giersleben entgegensteht. Wir möchten deshalb

als Betroffene Planer den vorliegenden Vorschlag des

Regionalverbandes Harz für die Erweiterung des

Windvorranggebietes Giersleben ablehnen und bitten darum,

den bereits vorliegenden Vorschlag der Gemeinde Giersleben

zur Erweiterung des bereits bestehenden

Windvorranggebietes aufzunehmen.

keine Berücksichtigung

Der REPHarz wird nicht vom Regionalverband Harz, sondern von der

Regionalen Planungsgemeinschaft Harz aufgestellt. Das vermeintliche

Windvorranggebiet Giersleben ist im REPHarz als Eignungsgebiet für

die Nutzung der Windenergie (Pkt. 5.3.1 des REPHarz) und nicht als

Vorranggebiet gemäß Pkt. 5.3.2 ausgewiesen. Die gemeindlich

gewünschte, großflächige Erweiterung des EG-Wind Giersleben-

Aschersleben um weitere ca. 165 ha ist nicht mit der

gesamträumlichen Planungskonzeption zur Ausweisung der VRG-/EG-

Wind im REPHarz vereinbar (bereits sehr hohe WKA-Vorbelastung im

Umfeld von Aschersleben, großflächige Erweiterung unterschreitet

deutlich Mindestabstände zu nächsten VRG-/EG-Wind, Lage im

Bauschutzbereich des Sonderlandeplatzes Aschersleben und teilweise

vom Verkehrsflughafen Cochstedt, hohes Konfliktpotential einer

großflächigen Erweiterung mit Belangen des Avifaunaschutzes -

weiterer erheblicher Verlust von Nahrungsraum für Greifvögel,

insbesondere Rotmilan, siehe Umweltbericht zum 2. Planentwurf des

REPHarz).

keine Berücksichtigung

419-2

Der Vorlage zur Fortführung des Regionalen

Entwicklungsprogramms Harz haben wir entnommen, dass

der Regionalverband Harz entgegen unserem Vorschlag den

Windpark Amesdorf nicht als Windvorranggebiet

aufgenommen hat bzw. in einer Größe, die den bisherigen

Planungen entgegensteht.

Wir möchten deshalb als Betroffene den Vorschlag des

Regionalverbandes Harz für den Standort Amesdorf ablehnen

und bitten darum, unseren ihnen bereits vorliegenden

Vorschlag eines Windvorranggebietes, alternativ in die

Fortführung des Regionalen Entwicklungsprogramms Harz

aufzunehmen.

keine Berücksichtigung

Eine vergrößerte VRG-/EG-Ausweisung im Bereich Amesdorf ist nicht

mit der gesamträumlichen Planungskonzeption zur Ausweisung der

Windgebiete im REPHarz vereinbar, hier vor allem mit den

Mindestabständen zu den nächsten VRG-/EG-Wind gemäß

Kriterienkatalog-Wind. Dieser Mindestabstand (hier 5 km) wird,

bezogen auf die benachbarten EG Schackstedt-Alsleben, Aderstedt

und Drohndorf-Freckleben-Mehringen mehrfach und dabei stets

deutlich unterschritten. Nur die besonderen örtlichen Umstände

(größter Windpark der Planungsregion außerhalb der bisherigen EG-

Wind) führten zur Ausweisung des relativ kleinen EG mit dem

vorrangigen Ziel, das Repowering zumindest teilweise zu

ermöglichen. Im Falle einer Erstplanung (wenn noch keine WKA

vorhanden wären) wäre gemäß Kriterienkatalog-Wind eine EG-

Ausweisung in der Gemarkung Amesdorf erst gar nicht möglich

gewesen. Außerdem ist im Ergebnis der Umweltprüfung (unter

Berücksichtigung eines avifaunistisches Gutachtens) aus Gründen des

Greifvogelschutzes (Nähe EU SPA "Auenwald Plötzkau") eine EG-

Erweiterung abzulehnen (siehe Umweltbericht zum Planentwurf des

REPHarz).

keine Berücksichtigung

Eine Vorranggebietsausweisung wurde nicht vorgenommen, da das

EG sich zu großen Teilen im Bauschutzbereich des

Sonderlandeplatzes Aschersleben befindet und damit WEA-

Höhenbegrenzungen nicht auszuschließen sind.

30.01.2007 Regionale Planungsgemeinschaft Harz - Abwägung der Anregungen und Bedenken zum ersten Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Harz

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Vorranggebiete für die Nutzung von Windenergie mit der Wirkung von Eignungsgebieten

TÖB-Nr: 253 TÖB: Industrie- und Handelskammer Halle/Dessau

Datensatz Anregung/Bedenken Abwägungsvorschlag Begründung

Abwägungsergebnis

253-17

Die Ausweisung von Vorranggebieten mit der Wirkung von

Eignungsgebieten zur Windenergienutzung sollte aufgrund der

notwendigen Abstandsregelungen mit den umliegenden

Planungsregionen abgestimmt werden.

Kenntnisnahme

Entsprechende Abstimmungen wurden insbesondere im Rahmen der

Anhörungsverfahren der jeweiligen Regionalpläne durchgeführt.

Kenntnisnahme

TÖB-Nr: 259 TÖB: Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie Sachsen-Anhalt

Datensatz Anregung/Bedenken Abwägungsvorschlag Begründung

Abwägungsergebnis

259-3

Mit Bedauern muss andererseits die Ausweisung des

Vorranggebiets mit der Wirkung eines Eignungsgebiets VRG

(EG) II bei Schwanebeck und des Eignungsgebiets EG 9 bei

Dardesheim - Badersleben registriert werden. Bereits in seiner

Stellungnahme zur 4. Änderung des Flächennutzungsplans

von Schwanebeck vom 26.07.2005 hatte das Denkmalfachamt

wegen der bereits jetzt festzustellenden nachteiligen

Auswirkungen der existierenden dreizehn Windenergieanlagen

erhebliche Bedenken gegen die Darstellung eines erweiterten

Sondergebietes zur Nutzung der Windenergie geltend

gemacht. Befürchtet wird seitens des Landesamtes eine

nachhaltige Beeinträchtigung der Kulturlandschaft des Vorharz

und der darin eingebetteten Ortschaften, namentlich

Schwanebecks, mit den dort anzutreffenden zahlreichen

Kulturdenkmalen aus dem Bereich der Bau- und

Kunstdenkmalpflege. Gegen die Ausweisung des VRG (EG) II

bei Schwanebeck bestehen somit erhebliche Bedenken. Die

Streichung des Vorranggebiets wird daher dringend empfohlen.

keine Berücksichtigung

Die Beurteilung der Flächen für das VRG Schwanebeck an Hand des

Kriterienkataloges- Wind ergab auf Grund der bestehenden Abstände

und morphologischen Gegebenheiten kein erkennbares erhebliches

raumordnerisches Konfliktpotential. Der Windpark Schwanebeck ist

aus der Ortslage Schwanebeck heraus nicht einsehbar.

Im Rahmen der baurechtlichen Genehmigungsverfahren zur

Errichtung der 13 WEA wurden seitens der Denkmalpflege keine

Einwendungen erhoben. Außerdem wurde der Flächennutzungsplan

der Stadt Schwanebeck mit einer Sondergebietsausweisung Wind, die

nahezu deckungsgleich mit dem im REPHarz ausgewiesenen VRG-

Wind ist, erst 2006 vom Landesverwaltungsamt genehmigt.

keine Berücksichtigung

30.01.2007 Regionale Planungsgemeinschaft Harz - Abwägung der Anregungen und Bedenken zum ersten Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Harz

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Vorranggebiete für die Nutzung von Windenergie mit der Wirkung von Eignungsgebieten

TÖB-Nr: 262 TÖB: Landesamt für Umweltschutz Sachsen-Anhalt

Datensatz Anregung/Bedenken Abwägungsvorschlag Begründung

Abwägungsergebnis

262-46

Vorranggebiet für Windenergie III (Holdenstedt-Mittelhausen):

Vogelschutzgebiete der Europäischen Union (EU SPA) sind

nicht betroffen. Eine Gefährdung von landesweiter Bedeutung,

insbesondere von Arten des Anhangs I der EU-

Vogelschutzrichtlinie (EU-VSRL), von Arten der Roten Liste

des Landes Sachsen-Anhalt (LSA) (Kategorien 1 - 3) (RL LSA

K 1-3) sowie von weiteren Koloniebrütern, ist nicht gegeben.

Da der Fachbehörde keine aktuellen Feinkartierungen aus

dem Gebiet vorliegen, sind aktuelle lokale Daten über

Bestände bestimmter Arten des Anh. I EU-VSRL,

beispielsweise vom Rotmilan oder vom Schwarzmilan, die

möglicherweise der unteren Naturschutzbehörde des

Landkreises vorliegen, entsprechend zu berücksichtigen.

Kenntnisnahme

BImSchG-Genehmigungen zur Erichtung von WKA sind nach

entsprechenden Verfahren in diesem VRG bereits durch das LVWA

aktuell erteilt worden. Seitens der unteren Naturschutzbehörde wurden

keine erheblichen Bedenken in diesen Genehmigungsverfahren als

auch zur VRG-Ausweisung im REPHarz erhoben.

Kenntnisnahme

262-47

Vorranggebiet für Windenergie IV (Sotterhausen):

EU SPA sind nicht betroffen. Eine Gefährdung von

landesweiter Bedeutung, insbesondere von Arten des

Anhangs I der EU-VSRL, von Arten der Roten Liste LSA

(Kategorien 1 - 3) sowie von weiteren Koloniebrütern, ist nicht

gegeben. Da der Fachbehörde keine aktuellen

Feinkartierungen aus dem Gebiet vorliegen, sind aktuelle

lokale Daten über Bestände bestimmter Arten des Anh. I EU-

VSRL, beispielsweise vom Rotmilan oder vom Schwarzmilan,

die möglicherweise der unteren Naturschutzbehörde des

Landkreises vorliegen, entsprechend zu berücksichtigen.

Kenntnisnahme

Das VRG Sotterhausen wurde im Rahmen der Umweltprüfung

nochmals vertiefend auf mögliche Konflikte mit dem Avifaunaschutz

gutachterlich geprüft (siehe Umweltbericht des 2. Planentwurfes).

Dabei wurden lokale Daten zu den genannten Vogelarten

berücksichtigt.

Kenntnisnahme

TÖB-Nr: 85 TÖB: Stadt Ballenstedt c/o Verwaltungsgemeinschaft "Ballenstedt - Bode-Selke-Aue"

Datensatz Anregung/Bedenken Abwägungsvorschlag Begründung

Abwägungsergebnis

85-5

Das Vorranggebiet 7 (Reinstedt/Ermsleben) soll nur den

jetzigen vorhandenen Baustand abdecken. Eine darüber

hinaus gehende Vergrößerung (Verböserung) der

Eignungsfläche wird abgelehnt. Das Gebiet liegt in der

direkten Sichtachse vom Komplex Ballenstedter Schloss

(Kulturdenkmal) stadtabwärts mit Blick in das Harzvorland

über die Allee.

teilweise

Berücksichtigung

Die im 1. Planentwurf des REPHarz vorgenommene EG-Erweiterung

erfolgt in Richtung Osten des EG und hat keine Auswirkung auf die

Sichtachse Ballenstedt-Reinstedt. Jedoch wurde u.a. zum Schutz der

genannten Sichtachse auf eine südliche EG-Erweiterung, wie von der

Stadt Falkenstein gewünscht, verzichtet.

teilweise Berücksichtigung

30.01.2007 Regionale Planungsgemeinschaft Harz - Abwägung der Anregungen und Bedenken zum ersten Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Harz

Seite 8 von 11


Vorranggebiete für die Nutzung von Windenergie mit der Wirkung von Eignungsgebieten

TÖB-Nr: 3 TÖB: Stadt Egeln c/o Verwaltungsgemeinschaft Egelner Mulde

Datensatz Anregung/Bedenken Abwägungsvorschlag Begründung

Abwägungsergebnis

3-4

Hinsichtlich des Vorranggebietes für die Nutzung von

Windenergie mit der Wirkung von Eignungsgebieten ist der

1.000 m-Abstand zur Wohnbebauung nicht eingehalten.

volle Berücksichtigung

Die südliche Grenze des VRG-Wind wird entsprechend dem

Kriterienkatalog-Wind auf 1.000 m Abstand zur nächsten

geschlossenen Wohnbebauung in der Ortslage Egeln-Nord geringfügig

verschoben.

volle Berücksichtigung

30.01.2007 Regionale Planungsgemeinschaft Harz - Abwägung der Anregungen und Bedenken zum ersten Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Harz

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Vorranggebiete für die Nutzung von Windenergie mit der Wirkung von Eignungsgebieten

TÖB-Nr: 442 TÖB: Windpark Druiberg GmbH & CO KG

Datensatz Anregung/Bedenken Abwägungsvorschlag Begründung

Abwägungsergebnis

442-7

Dem Eignungsgebiet Dardesheim/ Badersleben sollte

ebenfalls gleichzeitiger Status als Vorranggebiet eingeräumt

werden (S.56/57). Entgegenstehende Gründe sind wie gesagt

in dem kurz vor Abschluss befindlichen immissionsrechtlichen

Genehmigungsverfahren nicht vorgetragen worden. Erklärt

werden müsste, warum unter Z 3 auf Seite 50 Dardesheim

nicht mit in das "gemeinsame, zusammenhängende

Eignungsgebiet" einbezogen werden soll.

Hinsichtlich unseres Dardesheim/ Baderslebener

Eignungsgebietes möchten wir abschließend darauf

hinweisen, dass sämtliche negativen Stellungnahmen, die zu

der massiven Eignungsgebietsverkleinerung geführt haben,

wie schon gesagt nicht mehr aktuell sind, wie das kurz vor

Abschluss befindliche immissionsrechtliche Verfahren gezeigt

hat, dass lediglich zwei private Eingaben erbrachte, in denen

es aber auch nicht um Forderungen nach Reduzierung des

Gesamtumfanges des Eignungsgebietes geht.

Und nicht übersehen werden sollte, dass die Landschafts- und

Raumwirkung bereits 1999/2000 für das gesamte Gebiet von

379 ha, und eben nicht nur für die jetzt vorgeschlagenen 235

ha abschließend positiv beurteilt war. Die strikt angewandten

Kriterien zur Begrenzung des EG Dardesheim/ Badersleben

werden angezweifelt.

teilweise

Berücksichtigung

Im 2. Planentwurf des REPHarz wird das bisherige EG-Wind

Dardesheim-Badersleben als VRG-Wind Dardesheim-Badersleben-

Rohrsheim eingestuft. Dazu ist jedoch eine Änderung des

Flächenzuschnittes im Bereich der bisher das EG querende K 1335

notwendig (diesbezüglicher Restriktionsraum ist aus dem bisherigen

EG herauszunehmen).

Eine Benennung des Windgebietes bei Dardesheim in Z 3 unter Pkt.

5.3.1 ist nicht möglich, da Z 3 in Ergänzung von Z 1 lediglich auf

planungsregionsübergreifende Eignungsgebiete abstellt.

Die Ausweisung von VRG-/EG-Wind im REP Harz liegt ein

gesamträumliches Planungskonzept zu Grunde, dessen Grundgerüst

der durch die Regionalversamlung 02/2004 beschlossene

Kriterienkatalog-Wind bildet. Auf dieser Grundlage erfolgte neben der

Bewertung der Neuvorschläge zur Aufnahme von WKA-Flächen auch

die Bewertung der "alten" EG aus den REP 2000. Speziell die

Abstandsunterschreitungen zu den Kriterien Siedlungsbereiche;

Einzelsiedlungen, Straßenverkehr, Wald und Gebiete mit

empfindlichen Landschaftsbild führten zu einer Verkleinerung des EG.

Außerdem wurde die kommunal gewünschte EG-Reduzierung südlich

der B 79 um ca. 87 ha zur Vermeidung einer Einkreisung Dardesheims

umgesetzt. Eine zu strikte Umsetzung der Kriterien kann auch nicht

vorgeworfen werden, da z.B. beim VRG-/EG Dardesheim-Badersleben

auf Grund der besonderen Geländemorphologie der Siedlungsabstand

von 1.000 m ausnahmsweise (Kr.Nr. 1, hier begründeter Einzelfall)

nicht umgesetzt wurde (hier 800 m angesetzt). Gleiches gilt für Kr.Nr.

8 (hier Trinkwasserschutzgebiet 2), welches hier begründet nicht

angewendet wurde. Ein direkter Vergleich zwischen dem "alten" EG

des REPMd mit ca. 379 ha und der Windparkfläche des BImSchG-

Verfahrens ist ohnehin nicht möglich, da der zu genehmigende

Windpark selbst nur eine Flächengröße von ca. 220 ha besitzt. Im 2.

Planentwurf werden alle genehmigten WKA bis auf die Anlagen in

Straßennähe gemäß Kr.Nr. 3 des Kriterienkataloges innerhalb des

VRG-/EG-Wind sein. Außerdem wird im Nordbereich des VRG/EG

zusätzliche, bisher nicht überplante Fläche von ca. 40 ha (im 2.

Planentwurf ca. 60 ha) für weitere WKA regionalplanerisch zur

Verfügung gestellt.

Die Abgrenzung des VRG-Wind im 2. Planentwurf berücksichtigt auch

im Rahmen der Umweltprüfung eingeholte gutachterliche

Einschätzungen zum VRG/EG Dardesheim-Badersleben (incl.

Vorschlagsfläche für Erweiterung) hinsichtlich der Auswirkungen von

WKA auf ausgewählte Vogelarten, insbesondere des Rotmilans, und

der Auswirkungen auf das Landschaftsbild (siehe Umweltbericht zum

2. Planentwurf des REPHarz).

teilweise Berücksichtigung

442-8

Hinsichtlich der Maßgeblichkeit des Kriterienkataloges auf S.

52/53 weisen wir daraufhin, dass für uns bisher nicht

ersichtlich ist, warum auf unsere diesbezügliche

Stellungsnahme vom 20.4.2005 an die Regionale

keine Berücksichtigung

Der genannte Kriterienkatalog wurde zunächst mit allen beteiligten

Landkreisen abgestimmt. Mit Beschlussfassung durch die

Regionalversamlung 02/2004 wurde dieser für die Planungsregion

bindend. Der Kriterienkatalog wurde veröffentlicht, eine

keine Berücksichtigung

30.01.2007 Regionale Planungsgemeinschaft Harz - Abwägung der Anregungen und Bedenken zum ersten Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Harz

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Vorranggebiete für die Nutzung von Windenergie mit der Wirkung von Eignungsgebieten

Planungsgemeinschaft nicht reagiert wurde. Wir fügen Sie hier

bei (Anlage 1) und machen sie damit noch einmal zum

Gegenstand dieser heutigen Stellungnahme unsererseits mit

der Bitte, ähnlich wie laut REP-Entwurf an anderer Stelle "in

begründeten Einzelfällen von den Werten des

Kriterienkataloges abgewichen" wurde (S. 54 und II/S. 7),

dieses auch zugunsten der jetzt zusammenfassend von der

Gemeinde Aue-Fallstein vorgetragenen

Erweiterungsvorstellungen (Karte siehe Anlage 2) gelten zu

lassen.

Meinungsäußerung dazu war möglich; eine betreffende Stellungnahme

(20.04.2005) ist in der RegPlG Harz nicht eingegangen (nach

Rücksprache mit Herr Bartelt offensichtlich nur als E-Mail verschickt,

die jedoch in der Geschäftsstelle der RegPlGHarz nicht ankam).

In begründeten Einzelfällen wurde bereits in der EG-Ausweisung des

1. Planentwurfes vom Kriterienkatalog abgewichen (siehe weitere

Abwägung Ihrer Stellungnahme, Datensatz 442-7). Die Bewertung der

Vorschläge der Gemeinde Aue-Fallstein sind an Hand des

Kriterienkataloges-Wind raumordnerisch als nicht verträglich

anzusehen, daher kann eine großflächige Übernahme für eine VRG-

/EG-Wind von ca. 1.000 ha nicht erfolgen. Eine solche großflächige

Ausweisung ist entsprechend der Umweltprüfung (siehe Umweltbericht

zum 2. Planentwurtf) auch mit anderen öffentlichen Belangen nicht

vereinbar. Gemäß der in der Umweltprüfung eingeholten Gutachten

und Stellungnahmen widerspräche dies den Belangen des

Landschafts- und Ortsbildes (Gefahr der Verunstaltung), des

Greifvogelschutzes, v.a. beim Rotmilan wegen der Lage zwischen zwei

europäischen Vogelschutzgebieten (Huy und Fallstein), und des

Denkmalsschutzes (z.B. unmittelbare Nähe der Westerburg),

erhebliche negative Fernwirkung auf Osterwieck, siehe hierzu auch

Abwägung der Stellungnahme des Landesamtes für Denkmalpflege

und Archäologie Sachsen-Anhalt, Datensatz 259-4 beim Pkt.

"Eignungsgebiete für die Nutzung der Windenergie".

Bislang Übernahme eines ca. 200 m breiten Streifens in der

Gemarkung Rohrsheim angrenzend an die Gemarkungsgrenze zu

Dardesheim in das EG Dardesheim-Badersleben.

30.01.2007 Regionale Planungsgemeinschaft Harz - Abwägung der Anregungen und Bedenken zum ersten Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Harz

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