Protokoll zur Sitzung der Gemeindevertretung ... - Amt Rehna

Gemeindevertretung Schlagsdorf
Rehna, den 18. November 2009
Protokoll zur
Sitzung der Gemeindevertretung Schlagsdorf
Sitzungstermin: Dienstag, 05.05.2009
Sitzungsbeginn:
18:30 Uhr
Sitzungsende:
21:30 Uhr
Ort, Raum:
Schlagsdorf, Dorfgemeinschaftshaus, Am
Bülten 4,
Anwesend sind:
Herr Melchin, Ingo
Herr Kalugin, Peter
Herr Beyreuther, Uwe
Herr Gäde, Detlef
Frau Heimert-Ladendorf, Anette
Herr Schöne, Michael
Herr Strohschein, Jens
Herr Wendorff, Ingolf
Von der Verwaltung nimmt teil:
Herr Karnatz, Bernd
Entschuldigt fehlen:
Herr Schulz, Eugen
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung
2 Einwohnerfragestunde
3 Änderungsanträge zur Tagesordnung, Festsetzung der Tagesordnung
4 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.02.2009
5 Bericht des Bürgermeisters
6 Bauanträge
7 Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
Ausdruck vom: 18.11.2009
Seite: 1/4

Protokoll:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung
Der Bürgermeister begrüßte die anwesenden Gemeindevertreter und Gäste. Er
eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass die Beschlussfähigkeit der
ordnungsgemäß geladenen Sitzung gegeben ist.
2 Einwohnerfragestunde
Von den anwesenden Gästen kamen Anfragen zu folgenden Themen:
- Stand der Verhandlung mit dem Zweckverband Schaalseelandschaft über
den ehemaligen Kolonnenweg entlang des Mechower Sees
- Herr Grunenberg bemängelte, dass der Vorstand der Feuerwehr ihm
verweigert hat, Namen der Feuerwehrangehörigen mitzuteilen. Für ihn als
„Archivar der Feuerwehr“ wäre das wichtig, um die Personen auf den
vorhandenen Gruppenfoto zuzuordnen.
Herr Melchin wird in seinem Bericht die aufgeworfenen Fragen beantworten.
3 Änderungsanträge zur Tagesordnung, Festsetzung der Tagesordnung
Es liegen keine Anträge zur Änderung der Tagesordnung vor. Die Tagesordnung
wird in der vorliegenden Form – einstimmig dafür – festgesetzt.
4 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.02.2009
Das Protokoll der Sitzung vom 10.02.2009 wird in der vorliegenden Form wie
folgt genehmigt:
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl Gemeindevertreter :9
davon anwesend :8
Ja-Stimmen :7
Nein-Stimmen :-
Stimmenthaltungen :1
Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder
der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung
mitgewirkt:
5 Bericht des Bürgermeisters
Herr Melchin ging zunächst auf die Einwohnerfragestunde ein.
1. Zu einer Erörterung des Sachverhaltes mit dem Zweckverband Schaalsee
Landschaft ist es bisher leider nicht gekommen. Zwischenzeitlich hat sich
das Biosphärenreservat Schaalsee eingeschaltet und ist um eine
einvernehmliche Lösung bemüht, zumal dieser Weg als Rad- und
Wanderweg offiziell eingetragen ist.
Das Amt wird beauftragt, einen gemeinsamen Termin mit dem
Biosphärenreservat, dem Zweckverband Schaalsee Landschaft, der
Gemeinde Schlagsdorf und dem Amt vorzubereiten.
Ausdruck vom: 06.05.2009
Seite: 2/4

2. Herr Melchin informierte, dass die Weitergabe von „einfachen“
Meldedaten wie Name, Vornamen und Wohnort rechtlich möglich ist und
keine Beeinträchtigung der Betroffenen darstellt.
Weitergehende Auskünfte, wie z. B. Geburtsdatum, Geburtsort, Alter,
Familienstand und ähnliches, bedürfen einer zweckbestimmten
Begründung mit der Folge, dass der Betroffene zu unterrichten ist.
Der Vorstand der Feuerwehr hätte also Herrn Grunenberg Namen,
Vornamen und den Wohnort durchaus mitteilen können ohne rechtliche
Bedenken zu haben.
Des Weiteren berichtete Herr Melchin darüber, dass für den Sportplatzbau immer
noch kein entsprechender Zuwendungsbescheid eingetroffen ist.
Das gleiche gilt für die Sanierung der Schule, dort wird aber in Kürze durch den
Landkreis bzw. durch das Land entschieden.
Herr Melchin nahm die letzte Sitzung vor den Kommunalwahlen zum Anlass, um
sich bei Herrn Uwe Beyreuther, Herrn Ingolf Wendorff und Herrn Eugen Schulz
für die geleistete Arbeit in den zurückliegenden Jahren zu bedanken.
6 Bauanträge
1. Bauantrag Gerd Lerbs, Schlagsdorfer Str. 18 b in Schlagbrügge
Abstimmungsergebnis: - einstimmig dafür –
2. Antrag auf Umbau und Erweiterung des Zweifamilienhaushaltes von
Familie Nietz in Schlagbrügge
Abstimmungsergebnis: - einstimmig dafür – wenn von Seiten des Bauamtes keine
Bedenken geäußert werden
3. Bauvoranfrage Grollmuß, Neubauernweg in Schlagsdorf
Abstimmungsergebnis: - 7 Stimmen dafür, 1 Stimme Enthaltung –
4. Antrag auf Abweichung der Ortsgestaltungssatzung der Gemeinde
Schlagsdorf, hier Antragsteller Madlen Kalugin
Bevor der Sachverhalt ausgiebig diskutiert wurde, verließ Herr Kalugin als
Betroffener den Saal.
Abstimmungsergebnis: - 6 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 1 Stimme
Enthaltung –
7 Verschiedenes
1. Herr Oschätzky, Mitglied des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr
Schlagsdorf e.V., informierte über das Bestreben des Vereins, anlässlich
des 20-jährigen Mauerfalles gemeinsam mit der Gemeindevertretung ein
Wappen und eine Flagge für die Gemeinde Schlagsdorf zu schaffen.
Er zeigte Entwürfe und begründete diese.
Die Gemeindevertreter äußerten sich sehr positiv über das Engagement des
Vereins. Gemeinsam mit dem Amt Rehna sollten die prüfungsfähigen
Unterlagen erarbeitet werden, die dann über den Landkreis durch das
Innenministerium zu genehmigen sind.
Verantwortlich: Hauptamt
Ausdruck vom: 06.05.2009
Seite: 3/4

2. Herr Oschätzky informierte weiterhin über die Bemühungen des
Fördervereins zur Anschaffung eines Rettungssatzes (Schere und Spreizer)
im Wert von ca. 20.000,00 €. Dazu wurde den Gemeindevertretern
Informationsmaterial ausgehändigt.
Der Bürgermeister bedankte sich beim Förderverein für die Initiativen und
sagte die Unterstützung der Gemeinde zu.
Nichtöffentlicher Teil
Gemeindevertretung Schlagsdorf
gez. Hr. Melchin
Bürgermeister
f.d.R. Herr Karnatz, Bernd
Ausdruck vom: 06.05.2009
Seite: 4/4