82.32 kB - Amt Rehna

Gemeindevertretung Groß Molzahn
Rehna, den 18. Juni 2008
Anwesend sind:
Frau Melchin, Rosemarie
Herr Buchholz, Karl-Heinold
Herr Lehmann, Horst
Herr Maaß, Horst
Frau Schnoor, Simone
Protokoll zur
Sitzung der Gemeindevertretung Groß Molzahn
Sitzungstermin: Mittwoch, 04.06.2008
Sitzungsbeginn:
19:30 Uhr
Sitzungsende:
20:50 Uhr
Ort, Raum:
Groß Molzahn, Dorfgemeinschaftshaus,
Dorfplatz 4
Von der Verwaltung nimmt teil:
Herr Sack, Guido
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung
2 Einwohnerfragestunde
3 Änderungsanträge zur Tagesordnung, Festsetzung der Tagesordnung
4 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.03.2008
5 Bericht des Bürgermeisters
6 Abschnittsbildungsbeschluss zum Ausbau des Schlagresdorfer Weges in Groß
Molzahn
Vorlage: 0106/05BA/2008
7 Beschluss zum Ausbau innerörtlicher Verkehrswege in Groß Molzahn im
Rahmen des LEADER-Förderprogramms
Vorlage: 0108/05BA/2008
8 Abschnittsbildungsbeschluss zum Ausbau Dorfplatz Groß Molzahn (Stichweg 1
und 2)
Vorlage: 0107/05BA/2008
9 Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
Ausdruck vom: 18.06.2008
Seite: 1/5

Protokoll:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung
Die Bürgermeisterin, Frau Melchin, begrüßte die anwesenden Gemeindevertreter
und Gäste, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass die Beschlussfähigkeit der
ordnungsgemäß geladenen Sitzung gegeben ist.
Frau Melchin bat nun alle anwesenden mit einer Schweigeminute an den kürzlich
verstorbenen ehemaligen Bürgermeister und langjährigen Gemeindevertreter Uwe
Zeitzmann zu gedenken.
2 Einwohnerfragestunde
Es gab zu folgenden Themen Anfragen:
- Ob unter den Wippen auf dem öffentlichen Spielplatz am
Dorfgemeinschaftshaus Autoreifen als „Dämpfer“ eingesetzt werden
können.
- Wann der Aschehaufen auf dem Sportplatz entfernt wird.
- Wann die Beschilderung 30 km/h im Klein Molzahner Weg angebracht
wird, da die Pfähle schon seit längerem stehen.
- Der Gehweg an der Steinmauer befindet sich in einem desolaten Zustand,
ob beabsichtigt ist, dies zu ändern.
Der Gehweg wird im Zuge des Gehwegausbaus im Park ausgebaut.
- Der Abzweig Thurower Str. von der Hauptstr. ist ausgefahren.
Dies wird ebenfalls ausgebessert.
3 Änderungsanträge zur Tagesordnung, Festsetzung der Tagesordnung
Es gibt keine Änderungsanträge zur Tagesordnung. Die Tagesordnung wird in
vorliegender Form – einstimmig – festgesetzt.
4 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.03.2008
Das Protokoll der Gemeindevertretersitzung vom 27.03.2008 wurde in der
vorliegenden Form – einstimmig – genehmigt.
5 Bericht des Bürgermeisters
Die Bürgermeisterin, Frau Melchin, berichtete über folgende Themen:
- Die beantragte Förderung für die neue Bushaltestelle ist noch nicht
genehmigt.
- Im geschlossenen Teil der letzten Gemeindevertretersitzung vom
27.03.2008 wurde einem Bauantrag zugestimmt.
- Die freiwillige Feuerwehr Groß Molzahn belegte den 3. Platz beim
Amtswehrausscheid am 17.05.2008.
- Herr Engert tritt mit sofortiger Wirkung aus der Ffw Groß Molzahn aus
und legt somit auch sein Amt als stellvertretender Wehrführer nieder.
Ausdruck vom: 18.06.2008
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6 Abschnittsbildungsbeschluss zum Ausbau des Schlagresdorfer Weges in
Groß Molzahn
Vorlage: 0106/05BA/2008
Sachverhalt:
Nach § 8 Abs. 6 KAG M-V ist die Abschnittsbildung grundsätzlich zulässig, wenn
die entsprechende satzungsrechtliche Regelung vorliegt und die
Gemeindevertretung über die Abschnittsbildung im Einzelfall entschieden hat. Die
Abschnittsbildung bedeutet eine sogenannte "Querspaltung" der öffentlichen
Anlage. Ein Straßenabschnitt ist eine Straßenstrecke, die vorwiegend durch
äußere, in den tatsächlichen Verhältnissen begründete Merkmale begrenzt ist und
der eine selbstständige Bedeutung als Verkehrsweg zukommt, d.h., die
selbstständig in Anspruch genommen werden kann.
Vorliegend ist eine Abschnittsbildung zulässig. Die genaue Grenzziehung ergibt
sich aus dem Lageplan.
Nur durch den Beschluss über die Abschnittsbildung kann für das Herstellen der
Straßenoberfläche ein Beitrag erhoben werden. Ergeht der Beschluss nicht, müsste
mit der Beitragserhebung solange gewartet werden, bis die Straße in ihrer
gesamten Länge ausgebaut wird.
Beschluss:
Die Gemeinde Groß Molzahn beschließt zum Zweck der Beitragserhebung für die
Maßnahme Ausbau der Schlagresdorfer Straße in Groß Molzahn die Bildung der
Abschnitte (Bauanfang, Bauende) gemäß Lageplan.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl Gemeindevertreter :5
davon anwesend :5
Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Stimmenthaltungen :0
Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder
der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung
mitgewirkt:
7 Beschluss zum Ausbau innerörtlicher Verkehrswege in Groß Molzahn im
Rahmen des LEADER-Förderprogramms
Vorlage: 0108/05BA/2008
Sachverhalt:
Die Gemeinde Groß Molzahn plant den Ausbau der innerörtlichen Wege
1. Schlagresdorfer Weg
2. Dorfplatz (Stichweg 1 und Stichweg 2).
Es ist vorgesehen, den Schlagresdorfer Weg in Asphalt (Fahrbahnbreite 3,50 m)
auszubauen. Der Ausbau der Stichwege am Dorfplatz erfolgt mit
Betonsteinpflaster (Fahrbahnbreite 3,50 m).
Durch die lokale Aktionsgruppe "Schaalseeregion - Biosphärenreservatsregion"
im Rahmen des europäischen LEADER-Förderprogramms wurde die Förderung
der Maßnahme beschlossen.
Die Gesamtkosten betragen lt. Kostenschätzung des Ingenieurbüros Groth &
Ausdruck vom: 18.06.2008
Seite: 3/5

Michelis, Schönberg 105.000,00 € (Schlagresdorfer Weg - 40.000,00 €, Stichweg
1 - 29.000,00 €, Stichweg 2 - 26.500,00 € zzgl. 9.500,00 € Honorar).
Für das Vorhaben ist eine Förderung i.H.v. 63.529,41 € beantragt worden.
Beschluss:
Die Gemeinde Groß Molzahn beschließt den Ausbau der innerörtlichen Wege
(Schlagresdorfer Weg, Dorfplatz - Stichweg 1 und Stichweg 2) im Rahmen des
LEADER - Förderprogramms.
Die Kosten sind in den Haushalt 2008 aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl Gemeindevertreter :5
davon anwesend :5
Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Stimmenthaltungen :0
Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder
der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung
mitgewirkt:
8 Abschnittsbildungsbeschluss zum Ausbau Dorfplatz Groß Molzahn (Stichweg
1 und 2)
Vorlage: 0107/05BA/2008
Sachverhalt:
Nach § 8 Abs. 6 KAG M-V ist die Abschnittsbildung grundsätzlich zulässig, wenn
die entsprechende satzungsrechtliche Regelung vorliegt und die
Gemeindevertretung über die Abschnittsbildung im Einzelfall entschieden hat. Die
Abschnittsbildung bedeutet eine sogenannte "Querspaltung" der öffentlichen
Anlage. Ein Straßenabschnitt ist eine Straßenstrecke, die vorwiegend durch
äußere, in den tatsächlichen Verhältnissen begründete Merkmale begrenzt ist und
der eine selbstständige Bedeutung als Verkehrsweg zukommt, d.h., die
selbstständig in Anspruch genommen werden kann.
Vorliegend ist eine Abschnittsbildung zulässig. Die genaue Grenzziehung ergibt
sich aus dem Lageplan.
Nur durch den Beschluss über die Abschnittsbildung kann für das Herstellen der
Straßenoberfläche ein Beitrag erhoben werden. Ergeht der Beschluss nicht, müsste
mit der Beitragserhebung solange gewartet werden, bis die Straße in ihrer
gesamten Länge ausgebaut wird.
Frau Melchin erläutere an dieser Stelle noch einmal die Thematik Straßenbau,
Förderung und Straßenausbaubeiträge.
Eine Kalkulation der Straßenausbaubeiträge ergab für den Stichweg 1 ca. 0,70
€/anrechenbaren m², für den Stichweg 2 ca. 0,60 €/anrechenbaren m² und für den
Schlagresdorfer Weg ca. 0,35 €/anrechenbaren m².
Die Baumaßnahmen werden ausgeschrieben.
Nach der Submission erfolgt eine Anliegerversammlung um Detailfragen zum
Ausbau zu klären.
Ausdruck vom: 18.06.2008
Seite: 4/5

Herr Lehmann machte den Vorschlag, den Stichweg in Richtung Familie Pein ca.
10 – 15 cm höher zu bauen, so dass die Baufirma nicht so viel Bodenaushub
tätigen muss und somit weniger Kosten anfallen würden.
Das Bauamt wird beauftragt dieses zu prüfen.
Beschluss:
Die Gemeinde Groß Molzahn beschließt zum Zweck der Beitragserhebung für die
Maßnahme -Ausbau Dorfplatz (Stichweg 1 und 2) - die Bildung der Abschnitte
(Bauanfang, Bauende) gemäß Lageplan.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl Gemeindevertreter :5
davon anwesend :5
Ja-Stimmen :5
Nein-Stimmen :0
Stimmenthaltungen :0
Bemerkung: Auf Grund des § 24 Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder
der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung
mitgewirkt:
9 Verschiedenes
1.)
Der Bürgermeisterin liegt ein Angebot der Firma „Malerbetrieb Braun GmbH“ für
Malerarbeiten im Dorfgemeinschaftshaus vor. Der Auftrag kann hierfür erteilt
werden, mit frühestem Beginn der Arbeiten am 23.06.2008.
2.)
Die Gemeindevertretung spricht sich – einstimmig – für einen Zuschuss an den
Schulverband Schlagsdorf für die Sanierung Bolzplatz in Höhe von 1.000,00 €
aus.
3.)
Die von der Gemeindevertretung beauftragten Rechnungsprüfer, Herr Buchholz
und Herr Lehmann bevorzugen einen Termin zur Rechnungsprüfung zwischen
dem 24.06.08 und 26.06.2008 ab 16.30 Uhr.
Nichtöffentlicher Teil
Gemeindevertretung Groß Molzahn
gez. Frau Melchin
Bürgermeisterin
f.d.R. Herr Sack, Guido
Ausdruck vom: 18.06.2008
Seite: 5/5