Haushalt 2014 - Rhein-Pfalz-Kreis

Haushaltssatzung
und
Haushaltsplan
2014
mit
Beteiligungsbericht

Inhaltsverzeichnis
Haushaltssatzung (Muster 1) 1 - 4
Haushaltsvermerke 5 - 8
Vorbericht (einschließlich Eckwertetabelle) 9 - 46
Statistische Angaben 47
Produktübersicht nach Produkthierarchie 49 - 58
Ergebnishaushalt (Muster 5) 59
Finanzhaushalt (Muster 6) 61 - 62
Übersicht Teilhaushalte (Muster 8) 63
Produktübersicht nach Teilhaushalten 64
Teilhaushalt 1 -- Zentrale Aufgaben und Finanzen
Teilhaushalt 2 – Recht, Ordnung und Verkehr
Teilhaushalt 3 – Schulen und Bäder
Teilhaushalt 4 – Weiterbildung, Kultur und Sport
Teilhaushalt 5 – Jugend, Eingliederungshilfen
Teilhaushalt 6 – Soziales, Senioren, Betreuungen
Teilhaushalt 7 – Bauen
Teilhaushalt 8 -- Umwelt und Planung
Teilhaushalt 9 -- Gesundheit und Verbraucherschutz
Teilhaushalt 10 - Zentrale Finanzdienstleistungen
65 - 83c
85 - 100c
101 - 127c
129 - 138c
139 - 156c
157 - 174c
175 - 188c
189 - 207c
209 - 224c
225 - 231c
Investitionsprogramm (analog Muster 9) 233 - 336
Einzelaufstellung der Verpflichtungsermächtigungen 337
Genehmigungspflichtiger Teil der Verpflichtungsermächtigungen 339
Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit (Muster 14) 341
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus 343
Kreditaufnahmen (Muster 4)
Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und
345
Finanzmittelfehlbeträge (Muster 28)
Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse (Muster 27) 347
Festsetzung Kreisumlage 2013 349-351
Vorläufige Kreisumlage 2014 353-355
Stellenplan (Muster 12) 357-369
Einhaltung der Obergrenzen im Stellenplan (Muster 13) 370
Übersicht über die Gesamtzahl der Stellen 371-374
Übersicht über die Nachwuchskräfte 375
Mitgliedschaftsverzeichnis 376
Verzeichnis der Kreisstraßen und Radwege 377-380
Anlage:
Beteiligungsberichte

Haushaltssatzung
Muster 1
(zu § 95 i.V.m. § 97 GemO)

Haushaltssatzung des Rhein-Pfalz-Kreises
für das Jahr 2014
Aufgrund der §§ 17 und 57 der Landkreisordnung für Rheinland-Pfalz vom 31.01.1994, zuletzt
geändert durch Gesetz vom 22.12.2003 in Verbindung mit den Bestimmungen der §§ 95 ff
Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994, zuletzt geändert
durch Gesetz vom 2. März 2006, wird nach dem Beschluss des Kreistages vom 09. Dezember
2013 folgende Haushaltssatzung erlassen:
Festgesetzt werden
§ 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
der Jahresfehlbetrag auf
2. im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf
die ordentlichen Auszahlungen auf
der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf
die außerordentlichen Einzahlungen auf
die außerordentlichen Auszahlungen auf
der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf
die Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr auf
168.818.806 Euro
169.553.341 Euro
-734.535 Euro
166.075.951 Euro
164.838.433 Euro
1.237.518 Euro
0 Euro
0 Euro
0 Euro
9.848.574 Euro
28.215.161 Euro
-18.366.587 Euro
20.641.715 Euro
3.512.646 Euro
17.129.069 Euro
196.566.240 Euro
196.566.240 Euro
-178.238 Euro
§ 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für verzinste Kredite auf
18.188.349 Euro.
Davon entfallen 9.435.849 € auf die Finanzierung von Übertragungen aus Vorjahren.
1

Der Kreisausschuss wird gemäß § 25 Abs. 1 der Landkreisordnung i.V.m. § 1 Abs. 4 der
Hauptsatzung des Rhein-Pfalz-Kreises ermächtigt, über die Aufnahme der in Satz 1 genannten
Kredite zu beschließen.
§ 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen
Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
(Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird festgesetzt auf 21.753.000 Euro.
Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren
voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf 15.033.000
Euro.
§ 4 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung, die im Haushaltsjahr 2014 zur rechtzeitigen
Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 20.000.000 € festgesetzt.
Für den Bereich des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft wird der Höchstbetrag der Liquiditätskredite,
die zu zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben des Wirtschaftsplanes 2014 in Anspruch
genommen werden dürfen, auf 1.500.000 € festgesetzt.
§ 5 Kreisumlage
Der Hebesatz für die Kreisumlage, die der Rhein-Pfalz-Kreis nach § 58 Abs. 4 der
Landkreisordnung erhebt, wird wie folgt festgesetzt:
Der Eingangsumlagesatz beträgt einheitlich 42,0 v.H. der Umlagegrundlagen gemäß § 25 des
Finanzausgleichgesetzes (FAG). Darüber hinaus erfolgt für die über dem Landesdurchschnitt der
kreisangehörigen Gemeinden liegende Steuerkraftmesszahl entsprechend § 25 Abs. 2 Ziffer 2 FAG
eine progressive Festsetzung. Dabei wird der Eingangsumlagesatz für je begonnene 10 v.H. der
über dem Landesdurchschnitt der kreisangehörigen Gemeinden liegenden Steuerkraftmesszahl um
7,5 v.H. erhöht. Der Umlagesatz beträgt in der höchsten Progressionsstufe 145 v.H. des Eingangsumlagesatzes.
Die Kreisumlage ist mit je einem Viertel ihres Jahresbetrages zum 15. Februar, 15. Mai, 15. August
und 15. November 2014 zu entrichten.
§ 6 Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2011 beträgt (nach dem noch nicht festgestellten Entwurf
des Jahresabschlusses 2011) 39.128.569 Euro, zum 31.12.2012 (nach dem noch nicht festgestellten
Entwurf des Jahresabschlusses 2012) 38.982.860 Euro und zum 31.12.2013, unter
Berücksichtigung der Planwerte, 36.000.504 Euro. Aufgrund des Haushaltsplans 2014 beträgt das
Eigenkapital zum 31.12.2014 dann 35.265.969 Euro.
2

§ 7 Wertgrenze für Investitionen
Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 100.000 € sind im jeweiligen Teilhaushalt einzeln
darzustellen. Investitionen unter der Wertgrenze können dargestellt werden.
§ 8 Altersteilzeit
Die Bewilligung von Altersteilzeit für Beschäftigte wird in zwei Fällen zugelassen. Die Bewilligung
von Altersteilzeit für Beamte und Beamtinnen wird nicht zugelassen.
§ 9 Inkrafttreten
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 tritt gemäß § 95 Abs. 4 der Gemeindeordnung
am 01. Januar 2014 in Kraft.
Ludwigshafen/Rhein,
K r e i s v e r w a l t u n g
gezeichnet
Clemens Körner
L a n d r a t
3

Haushaltsvermerke (§§ 15 bis 17 GemHVO)
Deckungsfähigkeit
Ergebnishaushalt
Gemäß § 16 Abs. 1 Satz 1 GemHVO sind die Ansätze für Aufwendungen innerhalb eines
Teilhaushaltes gegenseitig deckungsfähig, soweit im Haushaltsplan nichts anderes durch
Haushaltsvermerk bestimmt wird. § 15 Abs. 2 Satz 1 GemHVO ermächtigt darüber hinaus
dazu, dass Mehrerträge Aufwendungsansätze erhöhen können.
Für den Haushalt des Rhein-Pfalz-Kreises wird festgelegt, dass innerhalb der einzelnen
Teilhaushalte grundsätzlich
alle Aufwendungsansätze gegenseitig deckungsfähig sind und
die Summe aller Mehrerträge abzüglich die Summe aller Mindererträge insgesamt
zur Verstärkung der Aufwendungsansätze herangezogen werden können.
Ausgenommen sind folgende Bereiche, welche jeweils teilhaushaltsübergreifend eigene
Deckungskreise bilden:
Personal- und Versorgungsaufwendungen (Kontengruppen 50, 51). Die Summe aller
Mehrerträge abzüglich die Summe aller Mindererträge im Bereich der
Personalkostenzuschüsse und – erstattungen (Kontenarten 414 und 442) sowie
Erträge aus der Auflösung von entsprechenden Rückstellungen können zur Erhöhung
der Aufwendungsansätze innerhalb des Deckungskreises herangezogen werden.
Abschreibungen (Kontengruppe 53). Mehrerträge aus der Auflösung von
Sonderposten (Kontenart 415) können zur Erhöhung der Abschreibungsansätze
verwendet werden.
Aufwendungen für Sitzungsgelder (Sachkonto 5636450) sind gegenseitig
deckungsfähig (Deckungsring).
5

Aufwendungen für das Customizing der SAP-Software und die Schnittstellen der
Fachverfahren in den Teilhaushalten zur Einführung von SEPA (Sachkonto 5624300)
sind gegenseitig deckungsfähig. Federführend ist Teilhaushalt 1.
Finanzhaushalt
Für Ein- und Auszahlungen, welche zu den Ein- und Auszahlungsarten aus laufender
Verwaltungstätigkeit gehören (Zeilen 1 bis 9 und 11 bis 16, Muster 6 zu § 3 Abs. 1 Satz 1
GemHVO) wird festgelegt, dass innerhalb der einzelnen Teilhaushalte grundsätzlich
alle Auszahlungsansätze gegenseitig deckungsfähig sind und
die Summe aller Mehreinzahlungen abzüglich die Summe aller Mindereinzahlungen
insgesamt zur Verstärkung der Auszahlungsansätze herangezogen werden können.
Ausgenommen sind folgende Bereiche, welche jeweils teilhaushaltsübergreifend eigene
Deckungskreise bilden:
Personal- und Versorgungsauszahlungen (Kontengruppen 70, 71). Die Summe aller
Mehreinzahlungen abzüglich die Summe aller Mindereinzahlungen im Bereich der
Personalkostenzuschüsse und – erstattungen (Kontenarten 614 und 642) können zur
Erhöhung der Auszahlungsansätze innerhalb des Deckungskreises herangezogen
werden.
Auszahlungen für Sitzungsgelder (Sachkonto 7636450) sind gegenseitig
deckungsfähig (Deckungsring).
Auszahlungen für das Customizing der SAP-Software und die Schnittstellen der
Fachverfahren in den Teilhaushalten zur Einführung von SEPA (Sachkonto 7624300)
sind gegenseitig deckungsfähig. Federführend ist Teilhaushalt 1.
Übertragbarkeit
Übertragung von Ein- und Auszahlungsansätzen aus Investitionstätigkeit
Ansätze für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit bleiben kraft Gesetzes (§ 17 Abs. 4
GemHVO) grundsätzlich bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar.
Gleiches gilt für zweckgebundene investive Einzahlungen.
6

Übertragung von zweckgebundenen Ansätzen
Ergebnishaushalt
Sind Erträge aufgrund rechtlicher Verpflichtungen zweckgebunden, so bleiben kraft
Gesetzes (§17 Abs. 4 GemHVO) die entsprechenden Aufwandsermächtigungen bis zur
vollständigen Erfüllung des Zwecks verfügbar.
Finanzhaushalt
Sind Einzahlungen aufgrund rechtlicher Verpflichtungen zweckgebunden, so bleiben kraft
Gesetzes (§17 Abs. 4 GemHVO) die entsprechenden Auszahlungsermächtigungen bis zur
Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar.
7

Vorbericht zum Haushaltsplan des Rhein-Pfalz-Kreises für das
Haushaltsjahr 2014
Gem. § 6 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) stellt der Vorbericht eine Anlage
zum Haushaltsplan dar. Darin soll die Entwicklung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr
unter Einbeziehung der Vorjahre aufgezeigt werden. Weiterhin sind wesentliche Veränderungen
der Planung und wichtige zukünftige Planungsbereiche während des Planungszeitraums
darzustellen.
Rückblick auf die Finanzwirtschaft der Jahre 2011 bis 2013
Für das Haushaltsjahr 2011 verzeichnen wir in der Ergebnisrechnung ordentliche Erträge
von 144.690.799 € und ordentliche Aufwendungen in Höhe von 145.663.322 €. Dies führt zu
einem Jahresfehlbetrag von 972.523 €. In der Finanzrechnung hatten wir laufende Einzahlungen
von 141.274.070 € und laufende Auszahlungen in Höhe von 136.816.853 €, wodurch
es zu einem laufenden Finanzergebnissaldo von 4.457.217 € (Überschuss) kommt. Hinzu
rechnen noch investive Einzahlungen von 2.174.963 € und investive Auszahlungen von
9.842.104 €, wodurch sich letztlich ein Finanzmittelfehlbetrag in Höhe von 3.209.924 € ergibt.
Der Saldo aus Investitionstätigkeit von 7.667.141 € wurde vollständig mit Investitionskrediten
finanziert, da der o. g. Überschuss zur Rückführung von Liquiditätskrediten verwendet
wurde. Die nicht benötigten Kreditermächtigungen aus 2011 (5.378.129 €) wurden analog
der noch nicht erfolgten investiven Auszahlungen in das Haushaltsjahr 2012 übertragen.
Für das Haushaltsjahr 2012 verzeichnen wir in der Ergebnisrechnung ordentliche Erträge
von 152.043.675 € und ordentliche Aufwendungen in Höhe von 152.189.384 €. Dies führt zu
einem Jahresfehlbetrag von 145.716 €. In der Finanzrechnung hatten wir laufende Einzahlungen
von 150.388.192 € und laufende Auszahlungen in Höhe von 144.635.291 €, wodurch
es zu einem laufenden Finanzergebnissaldo von 5.752.901 € (Überschuss) kommt. Hinzu
rechnen noch investive Einzahlungen von 2.914.441 € und investive Auszahlungen von
14.936.769 €, wodurch sich letztlich ein Finanzmittelfehlbetrag in Höhe von 6.269.427 € ergibt.
Der Saldo aus Investitionstätigkeit in Höhe von 12.022.328 € wurde in Höhe von
11.000.000 € mit Investitionskrediten finanziert und der Rest aus dem laufenden Überschuss
(s. o.). Weiterhin konnten damit die liquiden Mittel um 2.807.550 € aufgestockt werden. Die
nicht benötigten Kreditermächtigungen aus 2012 (6.303.917 €) wurden analog der noch nicht
erfolgten investiven Auszahlungen in das Haushaltsjahr 2013 übertragen
Für das Haushaltsjahr 2013 können zum jetzigen Zeitpunkt noch keine zuverlässigen Zahlen
über die Planerreichung im Ergebnis- und Finanzhaushalts abgegeben werden. Es besteht
jedoch kein Anlass für einen Nachtrag - der aktuelle Haushaltsvollzug ist geordnet
und Liquidität vorhanden. Die aus dem Jahre 2012 übertragenen Kreditermächtigungen wurden
inzwischen zur Finanzierung von Investitionen in Höhe von 6.300.000 € in Anspruch
9

genommen. Der Haushaltsplan 2013 sieht im Ergebnishaushalt ordentliche Erträge von
158.000.987. € und ordentliche Aufwendungen von 160.983.343 € vor, was zu einem Fehlbedarf
von 2.982.356 € führt. Nach Planzahlen ergibt sich im Finanzhaushalt zunächst ein
Überschuss aus laufender Verwaltung von 179.641 €, nachdem sich 155.384.331 € laufende
Einzahlungen und 155.204.690 € laufenden Auszahlungen gegenüberstehen. Zuzüglich des
Saldos aus Investitionstätigkeit mit minus 17.441.019 € ergibt sich aber dann insgesamt ein
Finanzmittelfehlbedarf in Höhe von 17.261.378 €. Die Dividendenerträge und –einzahlungen
der ehemaligen Kreissparkasse Rhein-Pfalz-Kreis in Höhe von 1 Mio. € können, aufgrund
der Fusion der Sparkassen, 2013 nicht mehr realisiert werden. Andererseits wird der Ertragsund
Einzahlungsausfall durch die Sonderzuweisung des Landes aufgrund des Zensus ausgeglichen.
Die Mehrerträge und –einzahlungen betragen hier, einschließlich des Anteils am
Mehrertrag aus der Kreisumlage, rund 2,155 Mio. €. Die Mehrerträge und –einzahlungen
sind weiterhin in Höhe von 700.000 € für überplanmäßige Investitionsauszahlungen beim
Kreisbad Maxdorf vorgesehen. Es ist abzusehen, dass rund 17,1 Mio. € an investiven Auszahlungen,
rd. 7,5 Mio. € investive Einzahlungen und damit verbunden 9,44 Mio. € an Kreditermächtigungen
aus 2013 in das Haushaltsjahr 2014 übertragen werden müssen, da der
Baufortschritt verschiedener Projekte sich verzögert. Dies bedeutet, dass der Finanzhaushalt
aus Investitionstätigkeit im Vollzug erheblich besser abschneiden wird. Unter Berücksichtigung
der IST - Zahlen, Stand 30.10.2013, und entsprechender Hochrechnungen zeichnet
sich in der Finanzrechnung deshalb ein besseres Ergebnis für das Jahr 2012 ab als geplant.
Strukturen und wesentlicher Inhalt des Haushaltsplanes
Der doppische Haushaltsplan besteht aus dem Ergebnis- und Finanzhaushalt. Enthalten sind
auch der Stellenplan und der Beteiligungsbericht sowie weitere Übersichten zu den Haushaltsdaten
nach den amtlichen Mustern des Landes zur Gemeindeordnung und Gemeindehaushaltsverordnung.
Die wichtigsten sind Muster 5 (Ergebnishaushalt), Muster 6 (Finanzhaushalt)
und Muster 8 (Teilhaushalte). Beim Rhein-Pfalz-Kreis gibt es 10 Teilhaushalte,
wobei jeder Teilhaushalt aus Produkten und aus Investitionsprojekten besteht (letztere in der
Kameralistik dem Vermögenshaushalt zugeordnet). Welche Produkte zum jeweiligen Teilhaushalt
gehören, zeigen die entsprechenden Inhaltsverzeichnisse beim Muster 8. Für jedes
Produkt gibt es 3 Seiten. Auf der ersten Seite (z. B. 77a) werden das jeweilige Produkt und
die zugehörigen Leistungen beschrieben und erläutert. Auf der zweiten Seite (z. B. 77b) wird
der Ergebnisplan des Produktes gezeigt - auf der dritten Seite (z. B. 77c) der Finanzplan
des Produktes. Im Anschluss an das Muster 8 ist das Investitionsprogramm als Muster 9
angefügt. Im Muster 8 werden die Teilhaushalte und Produkte jeweils über einen 6-
Jahreszeitraum dargestellt (Ergebnis 2012, Pläne 2013 bis 2017).
Seit dem Planjahr 2012 verzichtet das Ministerium des Innern für Sport und Infrastruktur auf
Initiative der kommunalen Spitzenverbände auf die Beifügung der amtlichen Muster 10 und
11. Diese unübersichtlichen (weil umfangreich) und aufwendigen Muster enthalten die gleichen
Informationen wie Muster 8 - nur in anderer Form aufbereitet und aggregiert - und
waren hauptsächlich für Zwecke der Aufsichtbehörde und der Statistik bestimmt. Da die
Ausprägung dieser Muster in SAP fest programmiert werden musste, waren die jährlichen
Anpassungen kosten- und zeitintensiv. Seit dem Haushaltsplan 2012 werden die beiden
Muster deshalb nicht mehr bedient. Weiterhin erlaubt das Ministerium seit dem Haushaltsplan
2012 die Beifügung eines, nach den örtlichen Bedürfnissen zugeschnittenen, also individuell
abgewandelten, Musters 9 (Investitionsmaßnahmen). Auch hiervon wurde seitens des
Kreises Gebrauch gemacht.
Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt werden in den amtlichen Mustern immer in der gleichen
Staffelform dargestellt. Am besten orientiert man sich an den laufenden Nummern, jeweils
am linken Rand. Wichtig sind beim Ergebnishaushalt die Nr. 26 = ordentliches Ergebnis
und die Nr. 32 = Jahresergebnis, und beim Teil-Finanzhaushalt die Nr. 1 = Saldo der laufenden
Verwaltungstätigkeit und die Nr. 25 = Finanzmittelergebnis. Im Ergebnishaushalt werden
die für die Erfüllung der Aufgaben in einem Haushaltsjahr voraussichtlich anfallenden Erträge
und entstehenden Aufwendungen dargestellt. Die Investitionsmaßnahmen fließen dagegen
nicht ein, dafür allerdings die jährlichen Abschreibungen des Vermögens für die Dauer der
10

Nutzung. Die Sonderposten aus Investitionszuwendungen werden, analog den Abschreibungen,
für die Nutzungsdauer des Anlagegutes aufgelöst und dienen damit der Mitfinanzierung
der Abschreibungen. Abschreibungen und Sonderposten sind keine zahlungswirksamen
Vorgänge und werden deshalb nicht im Finanzhaushalt veranschlagt.
Der Finanzhaushalt beinhaltet alle Ein- und Auszahlungen des laufenden Haushaltsjahres.
Er ist bis zum Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Zeile 26 Muster 6 bzw. Zeile 7 Muster
8 Teilfinanzhaushalte) mit dem bisherigen Verwaltungshaushalt vergleichbar, der alle im
Haushaltsjahr zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben enthalten hatte und nach dem Kassenwirksamkeitsprinzip
aufgestellt wurde. Hinzu kommen in der Doppik die investiven Geschäftsvorfälle
und die Finanzierungstätigkeit (mit dem bisherigen Vermögenshaushalt vergleichbar).
Die drei Komponenten der Doppik werden im folgenden Schaubild verdeutlicht:
Finanzhaushalt
Finanzrechnung
Bilanz
Ergebnishaushalt
Ergebnisrechnung
Einzahlungen Auszahlungen Mittelverwendung Mittelherkunft Aufwendungen Erträge
Vermögen
Kapital
Einzahlungen
Auszahlungen
Anlagevermögen
Umlaufvermögen
Eigenkapital
+ Gewinn
- Verlust
Fremdkapital
Aufwendungen
Erträge
Liquiditäts-
Saldo (Zeile
54, Muster 6)
(hier: Zugang)
Liquide Mittel
+ Zugänge
- Abgänge
Ergebnis-
Saldo (Zeile
28, Muster 5)
(hier: Gewinn)
Der Produkthaushalt besteht aus dem "Gesamthaushalt“, 10 Teilhaushalten und 115 Produkten
mit insgesamt 410 Leistungen; jeweils in der Ausprägung als Ergebnis- und Finanzhaushalt.
Die Planungs-, Kontierungs- und Bewirtschaftungsebene ist zwar die Leistungsebene -
die in diesem Haushaltsplan abgebildete unterste Ebene sind jedoch die Produkte, da dies
nach den amtlichen Mustern so vorgesehen ist und eine andere Darstellung zu unübersichtlich
und umfangreich wäre. Der Rhein-Pfalz-Kreis hat entsprechend seiner Verwaltungsorganisation
für alle neun Abteilungen je einen Teilhaushalt gebildet. Darüber hinaus wurde,
aufgrund der gesetzlichen Vorgaben, unter dem Titel "Zentrale Finanzdienstleistungen“ der
Teilhaushalt 10 eingerichtet (in der Kameralistik Einzelplan 9). Die Haushaltsgliederung basiert
in der kommunalen Doppik auf Produkten (früher Abschnitte und Unterabschnitte). Auf
der Produktebene werden alle Informationen, die im kameralen Haushaltssystem an verschiedenen
Stellen abgebildet wurden, produktbezogen zusammengeführt. Entsprechend
dem von der Arbeitsgemeinschaft der Landkreise erarbeiteten Kreisproduktplan hat der
Rhein-Pfalz-Kreis die Produktstruktur übernommen. Nachdem der Rhein-Pfalz-Kreis der einzige
Landkreis ist, welcher über Hallenbäder verfügt, wurden für die vier Kreisbäder eigene
Produkte in die neue Struktur aufgenommen. Die unterste Ebene der neuen Gliederung sind
die jeweils den Produkten untergeordneten Leistungen. Die Plandaten werden entsprechend
den vom Land herausgegebenen amtlichen Mustern, gestaffelt nach Ertrags- und Aufwandsarten
im Ergebnishaushalt, und nach Einzahlungs- und Auszahlungsarten im Finanzhaushalt
abgebildet. Die Darstellung der Investitionen ist mit dem bisherigen Investitionsprogramm
11

vergleichbar. Nach den Vorschriften der kommunalen Doppik sind die Finanzdaten für einen
Zeitraum von sechs Haushaltsjahren im Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie der Investitionsübersicht
darzustellen. Damit wurde die bisher separat geführte mittelfristige Finanzplanung,
die im kameralen Bereich nach Einnahme- und Ausgabearten zusammengefasst abgebildet
wurde, integriert. Die Zeitreihe beginnt beim Haushaltsplan 2014 also mit dem Ergebnis
2012, den Ansätzen 2013 und 2014 bis 2017, jeweils separat für den Ergebnis- und
Finanzhaushalt.
Die in der Doppik immanente verursachungsgerechte Kostenzuordnung bedeutet für die
Personalaufwendungen, dass diese anhand von Arbeitszeitverteilungsnachweisen individuell
den entsprechenden Leistungen zugeordnet werden. Für aktive Beamte und Versorgungsempfänger
sind Pensions- und Beihilferückstellungen analog den Personalaufwendungen
der Beihilfe- und Versorgungsberechtigten, also anonymisiert, zu berücksichtigen. Die für
die Versorgungsempfänger anfallenden Erträge aus der Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen
werden ebenfalls analog den Personalaufwendungen der Versorgungsberechtigten,
also anonymisiert wie die Beihilfeaufwendungen selbst, aufgelöst. Die Personalaufwendungen
werden in Zeile 11 und die Versorgungsaufwendungen in Zeile 12 beim entsprechenden
Produkt und den Teil-Ergebnishaushalten nachgewiesen.
Die zentral bewirtschafteten allgemeinen Sach- und Verwaltungskosten werden ebenfalls
verursachungsgerecht den Leistungen zugeordnet. Sofern Erfahrungswerte für Leistungen
bei einzelnen Overheadkosten fehlen, erfolgt die Verteilung des geplanten Aufwandes arithmetisch
auf alle Verwaltungsleistungen. In der Bewirtschaftung erfolgt die Zuordnung selbstverständlich
wieder verursachungsgerecht. Diese Aufwendungen sind in der Zeile 13 (Sachund
Dienstleistungen) des Ergebnishaushaltes dargestellt. Erträge und Aufwendungen, die
nicht unmittelbar zugeordnet werden können, müssen sachgerecht auf die Leistungen umgelegt
werden. Dies gilt auch für die Umlage der Leitungs- und Führungsprodukte auf deren
externen Leistungen und die Umlage der internen auf die externen Produkte (innerbetriebliche
Leistungsverrechnung). Die Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
sind in den Zeilen 29 und 30 des Ergebnishaushaltes enthalten.
Was durch die Verwaltungsneugliederung seit 2013 zu beachten ist
Beim Rhein-Pfalz-Kreis sind die Teilhaushalte nach der Organisation, also institutionell, gegliedert
(§4 (2) GemHVO). Folge dieser Regelung ist, dass sich umfangreiche Änderungen in
der Verwaltungsgliederung in bestimmten Fällen im Vergleich der Haushaltsjahre nur schwer
in den amtlichen Mustern abbilden lassen, da diese im Plan einen 6-Jahreszeitraum zeigen.
Während bis 2012 sieben Teilhaushalte vorhanden waren sind es seit 2013 zehn, zusätzlich
hatten ja Referate den Teilhaushalt gewechselt und es waren Produkte und Leistungen hinzugekommen
oder weggefallen. Es machte bei der Haushaltsplanung 2014 jedoch Sinn das
Jahr 2012 (Rechnungsergebnis) analog abzubilden, auch wenn in diesem Jahr noch weitgehend
die alte Struktur galt. Die Jahre 2012 bis 2014 sind in den Teilhaushalten deshalb nicht
uneingeschränkt miteinander vergleichbar. Im Teil-Ergebnis- und Teil-Finanzhaushalt wird
am Anfang an entsprechender Stelle nochmals darauf hingewiesen.
Aufgrund der Neuorganisation mussten die Führungs- und Leitungsprodukte neu strukturiert
werden (z. B. 190301- Führung und Leitung Teilhaushalt 3). Dabei steht die 19 für ein Führungs-
und Leitungsprodukt (wie bisher auch schon), 03 steht für die Abteilung und die 01
steht für die derzeitige Verwaltungsgliederung. Innerhalb jedes Leitungs- und Führungsproduktes
des Teilhaushaltes gibt es Leitungs- und Führungsleistungen für den Geschäftsbereich,
die Abteilung und die Referate. Diese sind bebuch- und beplanbar. Durch diese Struktur
ist es jetzt leichter und genauer als vorher möglich, Arbeitszeitanteile der Dezernenten,
Abteilungsleiter und Referatsleiter im Rahmen der innerbetrieblichen Leistungsverrechnung
auf die externen Produkte und Leistungen zu verteilen. Dies gilt auch für die Ausschüsse und
für allgemeine Sachkosten, welche für mehrere Produkte tätig werden bzw. anfallen.
12

Die innerbetriebliche Leistungsverrechnung § 4 (10) GemHVO
In der Kostenrechnungsrichtlinie des Rhein-Pfalz-Kreises wurde Umfang und Ausmaß der
produkthaushaltorientierten, innerbetrieblichen Leistungsverrechnung geregelt. Danach gelten
folgende Prinzipien: Der Grundsatz ist die verursachungsgerechte direkte Kostenzuordnung.
Außerdem kann jede Leistung an eine oder mehrere andere Leistungen Kosten individuell
weiterberechnen. Als letzte Stufe gilt die Verrechnung von Kosten. Bei der Verteilung
bleibt die Kostenart erhalten, bei der Umlage geschieht die Verrechnung durch eine Umlagekostenart
(Zeilen 29 und 30, Muster 5 - Ergebnishaushalt). Dazu ist jede Leistung eindeutig
entweder als externe oder als interne Leistung definiert. Interne Leistungen werden arithmetisch
auf alle in Frage kommenden externen Leistungen "auf Null“ abgerechnet (aus rechnerischen
Gründen kann es in den Teilhaushalten und bei den Produkten zu Rundungsdifferenzen
kommen). Welche internen Leistungen konkret an welche externen Leistungen abrechnen,
ergibt sich aus dem jeweils festgelegten Verrechnungsplan. Beim Rhein-Pfalz-Kreis
sind seit der Haushaltsplanung 2013 insgesamt 62 Verrechnungsvorschriften (Verteilungen
und Umlagen) zum Tragen gekommen, wobei eine interne Leistung oder ein Führungs- und
Leitungsprodukt immer einem ganz bestimmten Verrechnungsweg zugeordnet ist und deshalb
auch nur einmal abgerechnet wird. Die Führungs- und Leitungsprodukte werden jeweils
auf die ihnen zugeordneten Produkte (Leistungen) arithmetisch umgelegt.
Die Haushaltssituation des Rhein-Pfalz-Kreises im Haushaltsjahr 2014
Vorwort zur Änderung des LFAG - was bringt es?
Mit seinem Urteil vom 14.02.2012 hat das rheinland-pfälzische Landesverfassungsgericht die
Verfassungswidrigkeit des kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz herausgestellt
und das Land aufgefordert, den Ausgleich neu zu regeln. Da die Finanzprobleme der Kommunen
auf ausgabenlastige (z. B. Sozial- und Jugendbereich), fremdbestimmte und staatlich
zugewiesene Aufgaben zurückzuführen sind, muss von der bisher geltenden Verteilungssymmetrie
abgewichen werden. Das Land wird in diesem Urteil aufgefordert zur Bewältigung
der kommunalen Finanzkrise einen.....spürbaren Beitrag zu leisten, welcher in einer effektiven
und deutlichen Verbesserung der Finanzausstattung....... bestehen muss. Aufgrund des
Urteils hat das Land das LFAG am 08.10.2013 geändert. Als Kernelemente der Reform können
die Erhöhung der Finanzausgleichsmasse und die Einführung der Schlüsselzuweisungen
C für die Soziallasten gesehen werden. Als zusätzlichen Beitrag des Landes zur strukturellen
Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung wurden für den Finanzausgleich
2014 nur 50 Mio. € aufgelegt. Davon fließen allerdings bereits rund 20 Mio. € Schlüsselzuweisungen
C an die Stadt Ludwigshafen und den LK Mainz-Bingen. Für die alle anderen
Kommunen in Rheinland-Pfalz verbleibt also, als Ausgleich für die stark gestiegenen Soziallasten,
nur eine reale Mittelaufstockung von 30 Mio. € übrig. Ansonsten werden in großem
Stil Gelder vertikal verschoben und Töpfe nur gefüllt, indem andere Töpfe geleert werden,
ohne dass die Verbundmasse sich signifikant ändert. Ertragssteigerungen für den Rhein-
Pfalz-Kreis kommen daher lediglich aus dem Anstieg der LFAG-Einwohner (plus 973 Personen),
aus der Anhebung der Nivellierungssätze (also von den Ortsgemeinden) und dem höheren
B1-Grundbetrag aufgrund der Übernahme staatlicher Aufgaben.
Der Ergebnishaushalt des Haushaltsjahres 2014 weist insgesamt nachfolgende Erträge
und Aufwendungen in den Erfolgsgruppen aus (in T€ = 1.000€):
Bezeichnung 2013 2014 Änderung
Steuern und ähnliche Abgaben 2.160 2.900 740
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge
105.075 114.065 8.990
Erträge der sozialen Sicherung 40.966 42.166 1.200
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.634 4.720 87
Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.476 1.580 105
13

Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.250 2.107 -144
Sonstige laufende Erträge 240 151 -89
Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 156.801 167.689 10.888
Personalaufwendungen 21.843 23.795 1.952
Versorgungsaufwendungen 3.335 1.778 -1.557
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12.281 12.591 309
Abschreibungen 5.959 6.117 158
Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 35.711 38.512 2.801
Aufwendungen der sozialen Sicherung 74.593 79.166 4.573
Sonstige laufende Aufwendungen 4.649 4.745 95
Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 158.373 166.704 8.330
Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit -1.573 985 2.558
Zinserträge und sonstige Finanzerträge 1.200 1.130 -70
Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 2.610 2.850 240
Finanzergebnis -1.410 -1.720 -310
Ordentliches Ergebnis Ergebnisplan vor int. Verrechnungen -2.982 -735 2.248
Gegenüber 2013 ergeben sich per Saldo zunächst 740 T€ mehr Erträge aus der Ertragsgruppe
Steuern und ähnliche Abgaben, welche aus dem Jugend- und Sozialetat stammen,
wobei sich dahinter allerdings einige Änderungen gegenüber dem Vorjahr verbergen. Aufgrund
Umgliederungen im Landeskontenplan durften die Ausgleichsleistungen des Landes
wegen Wegfalls der Verfolgung und Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten nicht mehr
an dieser Stelle geplant werden, sondern finden ab 2014 Berücksichtigung unter der Ertragsgruppe
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge. Ebenso umgegliedert
(innerhalb der Ertragsgruppe) wurden die Ausgleichsleistungen des Landes im
Rahmen des SGB XII in Höhe von 2,9 Mio. €. 2013 waren die Ansätze (1,6 Mio. €) noch im
Teilhaushalt 6 veranschlagt worden, mussten jedoch nach den neuen Vorschriften für 2014
jetzt im TH 10 berücksichtigt werden.
Bei der Ertragsgruppe Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge
ergeben sich die größten betraglichen Änderungen. Hier erzielen wir Mehrerträge in Höhe
von 8,99 Mio. €, wobei alleine 6,7 Mio. € aus dem TH 10 stammen. Aus Mehrerträgen bei
der Schlüsselzuweisung B1 (SZ B1) 1,193 Mio. €, der Schlüsselzuweisung B2 1,468 Mio. €,
der Investitionsschlüsselzuweisung (ISZ) 57 T€, sowie bei der Kreisumlage (KU) in Höhe von
1,225 Mio. €. Die Gründe für diese Mehrerträge liegen in höheren Grundbeträgen für die SZ
B2 und die ISZ, in der deutlich gestiegenen FAG-Einwohnerzahl (plus 972 Personen) und in
den angehobenen Nivellierungssätzen bei der Grund- und Gewerbesteuer. Bei der SZ B2
profitiert der Kreis auch, weil die Steuerkraft im kreisangehörigen Raum nicht so stark gestiegen
ist wie im Landesdurchschnitt. Die Mehrerträge bei der SZ B1 ergeben sich einerseits
daraus, dass das Land hier einen Ausgleich für die an Landkreise delegierte Aufgaben
schaffen will. So steigt der Grundbetrag bei der SZ B1 um 4 € pro Einwohner, weil der Kreis
Zuständigkeiten nach tierseuchen- und tierschutzrechtlichen sowie lebensmittel- und bedarfsgegenständlichen
Bestimmungen übernommen hat. Als Ausgleich für den Wegfall der
Verkehrsordnungswidrigkeiten (s. oben) gibt es außerdem einen erhöhten Grundbetrag.
Weiterhin ergeben sich im TH10 zunächst Mehrerträge aus den erstmals einzuplanenden
Schlüsselzuweisungen C1 und C2. Diese sollen zukünftig an die Stelle des bisherigen Leistungsansatzes
für Soziallasten treten. Durch die SZ C1 soll eine finanzkraftunabhängige Beteiligung
des Landes in Höhe von 50% der ungedeckten Kosten des örtlichen Trägers der
Sozialhilfe erfolgen. Wer also in der Vergangenheit hier sparsam und effektiv wirtschaftete
erhält in 2014ff. weniger SZ C1, da die Festsetzung nach den Ist-Zahlen von 2012 erfolgt.
14

Weitere Leistungen der Sozial- und Jugendhilfe sollen mit den neuen SZ C2 berücksichtigt
werden. Das Verfahren zur Erhebung und Berechnung der Schlüsselzuweisungen C hat sich
als fehleranfällig und umstritten präsentiert. Aufgrund der vielen Unwägbarkeiten und des
ungewissen Zeitpunktes des Endes des Festsetzungsverfahrens, können die bisher bekanntgegeben
Beträge der SZn C nur als unverbindliche Näherungswerte betrachtet werden.
Bis auf 50 Mio. € werden die SZn C aus bisherigen Landesbeteiligungen im Jugend- und
Sozialbereich finanziert, so dass den Kommunen im Planjahr Mittel in Höhe von landesweit
142,8 Mio. € entzogen werden. Es ist deshalb leicht verständlich, dass die eingeplanten SZ
C1 (789 T€) und C2 (1,444 Mio. €) sich nicht im Kreishaushalt auswirken können, wenn an
anderer Stelle gleichzeitig entsprechende Mindererträge zu verzeichnen sind. Während die
bisher dargestellten Mehrerträge im wesentlichen aus "eigener Kraft“ des Kreises resultieren
bzw. aufgrund auch einhergehender Mehraufwendungen sich kompensieren, stellen die Ergänzungszuweisungen
des Landes wegen Wegfalls der Ahndung und Verfolgung von Verkehrsordnungswidrigkeiten
einen echten Mehrertrag im TH 10 dar (im TH 2 sind demgegenüber
keine Einnahmen mehr aus Bußgeldern zu veranschlagen). Dieser wird in den Jahren
2014 bis 2016 zusätzlich, neben dem höheren B1 Grundbetrag, gezahlt. Dafür konnte der
Kreis für 2014 erstmals 555 T€ einplanen. Weitere Mehrerträge ergeben sich im TH5 (1,702
Mio. €), im TH 9 (107 T€) und im TH 3 (380 T€). Im TH 3 schlägt der Mehrbelastungsausgleich
im Bereich Schülerbeförderung und im TH 9 der Ausgleich des Landes für die Ausführung
des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständerechtes zu Buche. Beim TH 5 ergeben
sich Mehrerträge bei den Kitas und der Sprachförderung (1,7 Mio. €).
Bezüglich der Ertragsgruppe der Erträge der sozialen Sicherung wird auf den ausführlichen
Vortrag in diesem Vorbericht verwiesen, nachdem hier zahlreiche Hilfearten tangiert
sind. Die Mehrerträge bei der Ertragsgruppe Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (87
T€) resultieren im Wesentlichen aus den Gebühren für die Straßenverkehrsaufsicht und den
Kursgebühren bei der Kreisvolkshochschule. Ertragsgruppe Privatrechtliche Leistungsentgelte
(plus 105 T€). Hier schlagen hauptsächlich die Mehrerträge der Kreisbäder zu Buche,
nachdem auch das Kreisbad Maxdorf seinen ganzjährigen Betrieb aufgenommen hat.
Die Mindererträge bei der Ertragsgruppe Kostenerstattungen und Kostenumlagen (minus
144 T€) ergeben sich fast ausschließlich aufgrund geringerer Sach- und Personalkostenerstattungen
durch den "Verein Rheinauen“ (TH 8) sowie aufgrund des Ausscheidens von
Kreispersonal bei der "Kommunalen Aktionsgemeinschaft zur Bekämpfung der Schnakenplage
e. V." (TH 9). Bei der Ertragsgruppe Sonstige laufende Erträge (minus 89 T€) ergeben
sich Mindererträge durch den Wegfall auch der Altfälle bei der Verfolgung und Ahndung
der Verkehrsordnungswidrigkeiten. Ein entsprechender Ausgleich wurde ja bei den oben
genannten Zuwendungen eingeplant.
Zur Aufwandsgruppe der Personalaufwendungen im Sinne der kommunalen Doppik Rheinland-Pfalz
zählen insbesondere Bezüge der Beamten und Beschäftigten, Beiträge zur Sozialversicherung,
Beihilfen sowie Beiträge zu Versorgungskassen. Aber auch die (zahlungsunwirksamen)
Zuführungen zu den Pensions- und Beihilferückstellungen. Insgesamt betragen
die Mehraufwendungen hierfür 1,952 Mio. €. Davon sind 1,208 Mio. € den Zuführungen
zu den Pensions- und Beihilferückstellungen zuzuordnen – dies wird von der PPA nach den
gesetzlichen Bestimmungen vorgegeben und kann nicht von uns beeinflusst werden. 235 T€
müssen für die beim Kreis tätigen Landesbeamten rechnerisch berücksichtigt werden, so
dass gegenüber 2013 nur echte monetäre Steigerungen von 509 T€ aufzuführen sind.
Bei der Aufwandsgruppe der Versorgungsaufwendungen verhält es sich analog der Personalaufwendungen
allerdings mit umgekehrten Vorzeichen. Hier haben wir gegenüber dem
Vorjahr Minderaufwendungen von 1,557 Mio. € einzuplanen. So wie oben gibt es zahlungswirksame
und zahlungsunwirksame Elemente. Aufgrund mehrerer Rechtsänderungen gab
es im Vorjahr, statt wie bei der Versorgung üblich, keine ertragswirksame Auflösungen von
Pensions- und Beihilferückstellungen, sondern aufwandswirksame Zuführungen. Da es im
Planjahr 2014 wieder normal läuft, es also zur ertragswirksamen Auflösung von Rückstellungen
kommt, führt dies jetzt im Vergleich der beiden Jahre zu einem Verdoppelungseffekt in
den Spitzen. Dieser lässt sich am besten anhand der Übersicht der Entwicklung der Personal-
und Versorgungsaufwendungen auf den Seiten 23 und 24 veranschaulichen. Wie aus
15

dieser Übersicht ebenfalls hervorgeht, gibt es bei der Aufwandsgruppe der Versorgungsaufwendungen
lediglich zahlungswirksame Mehraufwendungen von 131 T€.
Hinter den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (plus 309 T€) verbergen sich
primär höhere Schülerbeförderungskosten, wobei die Schere zu den Zuwendungen des
Landes in Bezug zu den ungedeckten Kosten weiter auseinander geht. Ansonsten gleichen
sich Mehr- und Minderaufwendungen mathematisch nahezu aus. Im TH 3 verzeichnen wir so
z. B. sechsstellige Mehrbeträge bei den Energiekosten für Schulgebäude und Bäder - aber
eben so große Einsparungen bei der Schulbuchausleihe. Bei der Strassen- und Radwegeunterhaltung
(TH 7) sind es 2014 80 T€ mehr, beim Jobcenter 50 T€ (TH 6). Beim Brand- und
Katastrophenschutz (TH 9) können wiederum rund 50 T€ Unterhaltungskosten eingespart
werden. Die zahlungsunwirksamen Abschreibungen steigen um 158 T€ aufgrund der Inbetriebnahme
von fertig gestelltem Anlagevermögen, primär Straßen und aufgrund von Investitionsfördermaßnahmen
des Kreises.
Bei der Aufwandsgruppe Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen
(plus 2,8 Mio. €) steigen im Wesentlichen die Aufwendungen für Kitas und die Sprachförderung
im TH 5 analog deren Erträge. Im TH 2 sind Steigerungen beim Anruf-Linien-Taxi sowie
beim Linien- und Busverkehr in der Größenordnung 174 T€ zu verzeichnen und im TH 3 wird
für den laufenden Zuschuss zum Zweckverband Förderschule mit einer Steigerung von 70
T€ geplant. Aufgrund des vor der EU-Kommission anhängigen Beihilferechtverfahrens in
Sachen Tierkörperbeseitigungszweckverband wurden bei den Umlagen an den Zweckverband
wiederum 65 T€ gekürzt. Allerdings müssen im TH 10 wegen Erhöhung der Umlagesätze
und Bemessungsgrundlagen auch wieder Steigerungen beim Fonds Deutsche Einheit
und bei der Bezirksverbandsumlage hingenommen werden.
Die Aufwendungen der sozialen Sicherung steigen insgesamt um 4.572.800 €, wobei sich
dieser Betrag auf unterschiedliche Hilfearten verteilt. Beim TH 5 steigen analog zu den Erträgen
z. B. die Aufwendungen für die Eingliederungshilfe, beim TH 6 sind hauptsächlich
Mehraufwendungen im Bereich Asyl (steigende Zuweisungszahlen, Krankenhilfe) und beim
SGBII (Kosten der Unterkunft, Heizung) geplant. Ein ausführlicher Bericht zum Sozial- und
Jugendbereich befindet sich auf den folgenden Seiten. Bei den Sonstigen laufenden Aufwendungen
sind Steigerungen in Höhe von rund 95 T€ eingeplant. Während beim TH 1,
aufgrund der Verbesserung von Vertragskonditionen und dem Verkauf des unrentablen ZAB-
Gebäudes Einsparungen von 46 T€ eingeplant sind, müssen beim TH 3 Mehraufwendungen
für u. a. Software und EDV hingenommen werden. Für Einsätze, Kostenerstattung für den
ärztlichen Leiter im Rettungsdienst und Software werden im TH 9 ebenfalls mehr Gelder in
Höhe von rd. 57 T€ benötigt. Beim Finanzergebnis des Ergebnisplans sind Zinsmindererträge
von 70 T€ und Zinsmehraufwendungen von 240 T€ eingeplant, was auf das zu erwartende
Zinsniveau und die zu erwartende Neuverschuldung zurückzuführen ist. Insgesamt
errechnet sich damit gegenüber dem Vorjahr zwar ein um rund 2,248 Mio. € besseres Resultat
- trotzdem schließt der Ergebnishaushalt mit minus 735 T€ und damit mit einem Fehlbedarf
ab.
Erträge im Ergebnishaushalt 2014
Die wesentlichen Erträge, die zur Mitfinanzierung aller Aufwendungen des Ergebnishaushaltes
bestimmt sind (Gesamtdeckungsprinzip), werden im Teilhaushalt 10 – Zentrale Finanzdienstleistungen
– abgebildet. Dieser Teilhaushalt ist vergleichbar mit den ehemals kameralen
Unterabschnitten 9000 (allgemeine Zuweisungen, Kreisumlagen sowie Fonds "Deutsche
Einheit“ und Bezirksverbandsumlage) und 9110 (Zinseinnahmen sowie Zinszahlungen für
Investition- und Liquiditätskredite).
Steuern und ähnliche Abgaben
Die Jagdsteuer wird seit 2012 nicht mehr erhoben, sofern die Jagdpächter der öffentlichrechtlichen
Vereinbarung mit dem Landkreis beitreten; die Satzung wurde entsprechend geändert.
Da bisher alle Jagdpächter beigetreten sind, haben wir, wie im Vorjahr, für die Jagdsteuer
keine Beträge eingeplant. Wie im Vorjahr sind unter dieser Ertragshaushaltsposition
16

jedoch wieder Ausgleichsleistungen des Landes nach dem SGB II und SGB XII, diesmal in
Höhe von 2.900.000 € eingeplant. Dies ist nach dem Landeskontenrahmen und den finanzstatistischen
Vorschriften so vorgeschrieben.
Schlüsselzuweisungen
Das Land gewährt den kommunalen Gebietskörperschaften als Ausgleich für die Erfüllung
von staatlichen Aufgaben die Schlüsselzuweisung B 1. Pro Einwohner mit Hauptwohnsitz
wird den Landkreisen aufgrund der ab 2014 gültigen Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes
ein Ausgleichsbetrag von 34,75 € pro Person zugrunde gelegt. Dieser Ausgleichsbetrag
enthält dabei auch Anteile als Übergangsregelung wegen Wegfalls der Ahndung und
Verfolgung von Verkehrsordnungswidrigkeiten, wegen tierseuchen- und tierschutzrechtlichen
Zuständigkeitsverlagerungen sowie wegen der Zuständigkeitsverlagerung beim Lebensmittel-
und Bedarfsgegenständerecht an den Landkreis (§§ 34 a (1), 34 b, 34 c LFAG). Ausgehend
von der maßgeblichen Einwohnerzahl mit Hauptwohnsitz zum 30.06.2013 (150.684
Personen), wurde ein Ansatz von 5.236.000 € eingeplant. Zusätzlich erhält der Kreis an dieser
Stelle noch eine Ergänzungszuweisung wegen des Wegfalls der Verkehrsordnungswidrigkeiten
(§ 34 a (2) LFAG) für 2014 in Höhe von 555.750 €, für 2015 in Höhe von 370.500 €
und 2016 von 185.250 €. Nach Aufteilung der Finanzausgleichsmasse auf die Zweckzuweisungen
und Vorabzug der allgemeinen Straßenzuweisungen und Zuweisungen zum Ausgleich
der Beförderungskosten sowie der Schlüsselzuweisung B 1 aus der Verteilungsmasse
der allgemeinen Zuweisungen, wird die Schlüsselzuweisung B 2, nach Maßgabe der Finanzkraft
und Aufgabenbelastung, berechnet. Durch die Einführung der Schlüsselzuweisungen
C verringert sich das Volumen der Schlüsselzuweisung B2 ebenfalls und durch den
Wegfall des Sozialansatzes bei deren Berechnung, gibt es eine Veränderung in der interkommunalen
Bedarfsrelation. Die sogenannte Finanzkraftmesszahl, welche die tatsächliche
Steuerkraft der Kommune widerspiegelt, wird der Bedarfsmesszahl, die den fiktiven Finanzbedarf
der Kommune darstellt, gegenüber gestellt. Aus dem ermittelten Differenzbetrag einer
höheren Bedarfsmesszahl wird die Hälfte als Schlüsselzuweisung B 2 gezahlt. Unter Berücksichtigung
der von den Kreisgemeinden gemeldeten Steuerkraftzahlen und des Haushaltsrundschreibens
des Innenministeriums vom 18.11.2013 wurde für die Haushaltsplanung
2014 die Schlüsselzuweisung B 2 mit 16.367.000 € berechnet und in den Haushalt eingestellt.
Im Vergleich zu der für 2013 geplanten Schlüsselzuweisung B 2 in Höhe von
14.898.024 € wird mit einem Mehrertrag von 1.468.976 € gerechnet. Die nachfolgende Tabelle
weist die Entwicklung der Schlüsselzuweisungen der Jahre 2008 bis 2014 aus:
Einnahme (in T€) RE 2008 RE 2009 RE 2010 JA 2011 JA 2012 HH 2013 HH 2014
Schlüsselzuweisung B1 3.437 4.036 4.032 4.024 4.026 4.042 5.236
Schlüsselzuweisung B2 11.507 12.000 12.807 14.122 13.270 14.898 16.367
Schlüsselzuweisung C1 0 0 0 0 0 0 790
Schlüsselzuweisung C2 0 0 0 0 0 0 1.444
insgesamt 14.944 16.036 16.839 18.146 18.874 18.940 21.603
Die Schlüsselzuweisungen C 1 und C2 werden aufgrund des neuen § 9 a des LFAG gewährt.
Grundsätzlich soll die C1 die nicht gedeckten Auszahlungen des örtlichen Trägers der
ambulanten Eingliederungshilfe nach dem SGB XII zu 50% kompensieren. Die C2 soll einen
"Ausgleich“ im Sinne einer Abmilderung der ungedeckten Auszahlungen des örtlichen Trägers
im Bereich der Hilfe zur Erziehung, der Grundsicherung für Arbeitssuchende und der
Beteiligung des örtlichen Trägers an den Kosten des überörtlichen Trägers bei der sonstigen
Eingliederungshilfe schaffen. Die 2014 hierfür zusätzlich bereitgestellten Mittel des Landes
betragen jedoch nur 50 Mio. €. Die restlichen rund 143 Mio. € der Verteilungsmasse stammen
aus den Landeszuwendungen des Sozial- und Jugendbereiches selbst, welche jetzt
dort entsprechend fehlen und zur Erhöhung der Fehlbeträge im Jugend- und Sozialetat führen.
Bereits die Erhebung der Berechnungsgrundlagen zu den Schlüsselzuweisungen C
steckt in erheblichen Schwierigkeiten, da die Anleitungen durch das Statistische Landesamt
und das Innenministerium offensichtlich sehr unterschiedlich von der kommunalen Gemeinschaft
aufgefasst wurden. Wann hier Klarheit herrscht ist gegenwärtig nicht absehbar. Um
17

eine Planung trotzdem zu ermöglichen, wurden die in den Orientierungsdaten-Teil 2 mitgeteilten
Werte vorläufig übernommen. Es wird davon ausgegangen, dass es sich dabei nur um
einen untersten Wert handeln kann, wenn unterstellt wird, dass der Sozial- und Jugendetat,
nach den vertikalen Änderungen des LFAG nicht schlechter abschneiden darf, als nach altem
Recht. Bis hier alle Fragen ausgeräumt sind, handelt es sich somit nur um einen Näherungswert.
Für die Schlüsselzuweisungen C1 wurden für 2014 789.695 € und für die C2
1.444.366 € eingeplant.
Zuweisung Kreisstraßen
Für die Unterhaltung der Kreisstraßen werden allgemeine Straßenzuweisungen gewährt.
Aufgrund der mitgeteilten Orientierungsdaten wurden Erträge in Höhe von 395.000 € eingeplant.
Für Ersatzleistungen aus Beschädigungen an Verkehrseinrichtungen der Kreisstraßen
in Folge von Verkehrsunfällen wurden, wie im Vorjahr, 15.000 € eingeplant. Für die Instandsetzungs-
und Unterhaltungskosten der Kreisstraßen und Radwege wurden 220.000 €, für
die ingenieurtechnischen Bauten und Anlagen wie Brücken 50.000 €, für die Beteiligung am
pauschalen Gemeinschaftsaufwand des Landesbetrieb Mobilität (LBM) Speyer 450.000 €
und als Kostenanteil an den laufenden Aufwendungen der Kommunen für die Entwässerung
der Kreisstraßen 125.000 € eingeplant. Gegenüber dem Vorjahr steigen die Instandsetzungs-
und Unterhaltungskosten der Kreisstraßen und Radwege um 165.000 €.
Zuweisung Schülerbeförderung
Für die Zuweisung des Landes für die Schülerbeförderung, die als Ausgleich für die im Jahre
1980 auf die kreisfreien Städte und Landkreise übertragenen Aufgaben der Schülerbeförderung
gewährt wird, ist aufgrund der mitgeteilten Orientierungsdaten ein Haushaltsansatz von
1.646.000 € vorgesehen (Plan 2013 = 1.212.156 €). Die Aufwendungen für die Schülerbeförderung
werden 2014 mit 2.4300.000 € veranschlagt (Plan 2013 = 1.891.403 €). Die Erhöhung
der Beförderungskosten ist auf Erhöhung des Zuschussanteiles für die Gymnasiasten
und auf die Beteiligung an Fahrten zu Förderschulen anderer Träger zurückzuführen.
Weitere Zuweisungen des Landes
Gemäß § 10 Abs. 2 LFAG gewährt das Land jährlich eine Zuweisung, welche den Finanzierungssaldo
der Kommunen für investive Zwecke verbessern soll. Diese Investitionsschlüsselzuweisungen
hängen von der Bedarfsmesszahl, der Finanzkraftmesszahl und der Schlüsselzuweisung
B 2 ab. Aufgrund des Haushaltsrundschreibens des Innenministeriums vom
18.11.2013 die Zuweisung mit 1.193.000 € (2013 = 1.135.525 €) errechnet. Abweichend von
der o. b. Vorgabe wird die Investitionsschlüsselzuweisung wiederum nicht investiv eingeplant,
sondern zur Milderung der defizitären Haushaltslage, als laufender Ertrag bei Kontenart
411, und ist deshalb an dieser Stelle im Ergebnishaushalt aufzuführen.
Vom Land werden jährlich pauschale Ausgleichsleistungen für die Kommunalisierung des
ehemals staatlichen Personals (Beamte und Angestellte) zur Verfügung gestellt. Für 2014
wurde ein Ansatz von 2.000.000 € geplant (2013 = 1.930.000 €). Für die Eingliederung der
Gesundheitsämter in die Kreisverwaltungen wird vom Land eine Kostenerstattung geleistet,
welche an die Einwohnerzahlen im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes angeknüpft
ist. Für 2014 betragen die Erstattungsleistungen 4.150.000 €, 50.000 € mehr wie im Vorjahr.
Die nachfolgende Übersicht zeigt die Entwicklung der Jahre 2011 bis 2014.
Zuweisungen JA 2011 HH 2012 HH 2013 HH 2014
Investitionsschlüsselzuweisung 742.300 € 770.000 € 1.135.525 € 1.193.000 €
Kommunalisierung Landesbeamte
1.772.500 € 1.850.000€ 1.930.000 € 2.000.000 €
Schülerbeförderung 1.050.000 € 1.124.000 € 1.212.000 € 1.646.000 €
Eingliederung der Gesundheitsämter
u. ä.
3.775.000 € 4.000.000 € 4.100.000 € 4.150.000 €
Kreisstraßen 395.000 € 392.000 € 395.000 € 395.000 €
18

Kreisumlage
Die Umlagegrundlagen 2014 stellen sich im Vergleich zur Festsetzung 2013 wie folgt dar:
Umlagegrundlagen 2013 2014 Veränderung
Grundsteuer A 427.227 € 547.875 € 120.648 €
Grundsteuer B 17.956.806 € 19.762.717 € 1.805.911 €
Gewerbesteuer 27.178.020 € 23.534.758 € -3.643.262 €
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
64.480.881 € 69.722.648 € 5.241.767 €
Ausgleichsleistung § 21 FAG 6.865.376 € 6.574.055 € -291.321 €
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2.894.982 € 3.262.151 € 367.169 €
Steuerkraftzahlen insgesamt 119.803.292 € 123.404.204 € 3.600.912 €
Schlüsselzuweisungen A 1.469.841 € 557.511 € -912.330 €
Schlüsselzuweisungen B 9.710.216 € 10.570.743 € 860.527 €
Umlagegrundlagen insgesamt 130.983.349 € 134.532.458 € 3.549.109 €
Ein Prozentpunkt der Kreisumlage 2014 entspricht 1.352.508 € (Vorjahr 1.323.335 €). Die
Festsetzung der Kreisumlage 2013 und die vorläufige Berechnung für 2014 sind dem Haushaltsplan
beigefügt. Danach beträgt der gewichtete Kreisumlagesatz, also einschließlich
Progression 42,22 % (Festsetzung 2013 = 42,43 %).
Jahr
Entwicklung der Kreisumlage 2006 bis 2014
Kreisumlage
ohne Progression Progression
Kreisumlage
insgesamt
Umlagesatz ohne
Progression
2006 36.316.259 € 760.205 € 37.076.464 € 37,00%
2007 38.403.761 € 497.682 € 38.901.443 € 37,50%
2008 42.085.292 € 535.755 € 42.621.047 € 38,50%
2009 46.232.353 € 484.847 € 46.717.200 € 38,50%
2010 45.980.032 € 510.713 € 46.490.745 € 40,75%
2011 47.458.941 € 586.649 € 48.045.635 € 42,00%
2012 52.634.849 € 967.673 € 53.295.479 € 42,00%
2013 55.013.006 € 567.091 € 55.580.085 € 42,00%
2014 56.503.632 € 301.731 € 56.805.348 € 42,00 %
Entwicklung der Umlagegrundlagen in T€
160.000
140.000
120.000
100.000
80.000
60.000
40.000
20.000
0
124.540 130.983 134.532
112.997
98.152
109.363 120.084 112.984
102.410
2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014
19

Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung des Umlageaufkommens aus der Kreisumlage
mit und ohne Progression für die Jahre 2006 bis 2014:
Kreisumlage
Kreisumlage ohne Progression
Kreisumlage einschl. Progression
60.000.000 €
55.000.000 €
50.000.000 €
45.000.000 €
40.000.000 €
35.000.000 €
30.000.000 €
25.000.000 €
20.000.000 €
15.000.000 €
10.000.000 €
2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte entsprechen in etwa den Verwaltungs- und Benutzungsgebühren
und werden bei den verschiedensten Leistungen und Produkten ausgewiesen.
Im Ergebnishaushalt ist für 2014 insgesamt ein Betrag von 4.720.250 € eingeplant
(Vorjahr 4.633.750 €). Die einzelnen wesentlichen Erträge aus Verwaltungs- und Benutzungsgebühren
werden in der nachfolgenden Tabelle aufgeführt:
Produktbezeichnung Plan 2013 Plan 2014 Änderung
Sicherheit u. Ordnung (außer Fischereiwesen) -38.700 -38.700 0
Personenstandswesen/Staatsangehörigkeit -25.050 -25.050 0
Fahrerlaubnisse -245.000 -241.000 -4.000
Zulassung u. Abmeldung von Fahrzeugen -1.251.500 -1.301.500 50.000
Rechtsangelegenheiten, Ordnung und Verkehr -1.650.750 -1.701.750 51.000
Realschule plus Bobenheim-Roxheim -70.000 -57.000 -13.000
Peter-Gärtner-Realschule plus -30.000 -43.500 13.500
Realschule plus Dudenhofen/Römerberg -45.000 -25.000 -20.000
Paul-von-Denis-Schulzentrum, Schifferstadt -24.000 -31.000 7.000
Schulzentrum Maxdorf -220.000 -238.000 18.000
Förderschule Salierschule, Schifferstadt -32.000 -32.000 0
Lernmittelfreiheit -112.000 -128.000 16.000
Kreismusikschule -585.000 -585.000 0
Kreisvolkshochschule -1.015.000 -1.050.000 35.000
Lebensmittelüberwachung -57.000 -54.000 -3.000
Fleischhygiene -24.000 -53.000 29.000
Stellungnahmen -155.000 -155.000 0
Gesundheitsamt und Veterinärwesen -254.200 -278.200 24.000
Baurechtliche Verfahren -480.000 -440.000 -40.000
Bauaufsicht/Bauverwaltung -40.000 -40.000 0
Umwelt und Planung -23.800 -24.800 1.000
Privatrechtliche Leistungsentgelte
Die Erträge aus Erbbaurechten, Vermietungen, Benutzung der Kreisbäder und Verkaufserlöse
sind unter der Ertragsart privatrechtliche Leistungsentgelte zusammengefasst. Der Gesamtansatz
2014 beträgt 1.580.350 € (2013: 1.475.800 €). Die wesentlichen Entgelte sind:
20

Produktbezeichnung Plan 2013 Plan 2014 Änderung
Sonstige zentrale Dienste -51.400 -51.600 200
Finanzen -54.100 -55.800 1.700
Zulassung u. Abmeldung von Fahrzeugen -20.000 -27.500 7.500
Recht, Ordnung und Verkehr -20.000 -27.500 7.500
Realschule plus Bobenheim-Roxheim -1.000 -1.200 200
Peter-Gärtner-Realschule plus -7.350 -7.900 550
Integrierte Gesamtschule IGS Mutterstadt -5.750 -6.000 250
Paul-von-Denis-Schulzentrum, Schifferstadt -16.600 -17.100 500
Rudolf-Wihr-Schulzentrum, Limburgerhof -11.400 -10.800 -600
Kreismusikschule -10.500 -9.750 -750
Kreisvolkshochschule -17.300 -17.300 0
Kulturförderung -27.400 -32.800 5.400
Förderung des Sports -1.500 -1.500 0
Hallenbad Maxdorf-Lambsheim -311.800 -394.500 82.700
Freizeitbad Aquabella Mutterstadt -563.600 -564.300 700
Kombibad Schifferstadt -235.100 -240.500 5.400
Hallenbad Römerberg -134.500 -133.700 -800
Landschafts- und Artenschutz -2.500 -3.000 500
Umwelt und Planung -2.500 -3.000 500
Die Mieterträge entstehen überwiegend bei vermieteten kreiseigenen Wohnungen, für die
Dienstwohnungen der Schulhausmeister und für die Dienstwohnung im Kreisgebäude Die
Entwicklung zurückgehender Besucherzahlen in den Bädern hat sich wieder stabilisiert; das
Hallenbad Maxdorf-Lambsheim wurde im Juni 2013 wieder eröffnet. Den Erträgen aus dem
Schulschwimmen und der DLRG stehen entsprechenden Aufwendungen bei den kreiseigenen
Schulen und der Sportförderung gegenüber. Die Doppik sieht vor (Bruttoprinzip), dass
die Erträge nicht mit den Aufwendungen verrechnet werden.
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Im Ergebnishaushalt werden Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen mit insgesamt
2.106.605 € (2013: 2.250.395 €) ausgewiesen. Der Minderertrag gegenüber dem Vorjahr
ergibt sich primär aus den geänderten Pauschalsätzen der KGSt bei den "Kosten eines
Arbeitsplatzes“ und den damit verbundenen Erstattungen durch den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft
und durch den Gewässerzweckverband Rehbach-Speyerbach. Ansonsten fallen unter
diese Ergebnishaushaltsposition Kostenerstattungen Dritter für Leistungen, die der Kreis
erbringt. Z. B. für die WfG, die KABS, das Jobcenter (vorher GfA), den Verein Rheinauen
oder Kostenerstattung von Gemeinden für Benutzung von Turnhallen, Bäder und Schulräume.
In der Hauptsache handelt es sich dabei um Erstattung von Personalkosten. Weitere
Erstattungsleistungen erfolgen zu Aufwendungen im Sozialbereich.
Produkte Plan 2013 Plan 2014 Änderung
Personal -21.536 -22.105 569
Technikunterstützende Informationsverarbeitung
(GIS) -3740 -2.837 -903
Prüfung -5024 -1.503 -3.521
Sozialer Wohnungsbau KWV -2188 -3.692 1.504
Abfallwirtschaft EBA -306.918 -300.888 -6.030
Schädlingsbekämpfung -94.018 -65.018 -29.000
Zentrale Aufgaben u. Finanzen -345.689 -336.379 -9.310
Wahlen und sonstige Abstimmungen -204 -189 -15
Regelung des Aufenthalts von Ausländern -1.390 -2.277 887
Rettungsdienst -100.072 -120.071 19.999
21

Öffentlicher Personennahverkehr -7.000 -7.000 0
Recht, Ordnung und Verkehr -13.103 -15.050 1.947
Realschule plus Bobenheim-Roxheim -40.081 -40.088 7
Peter-Gärtner-Realschule plus -78.581 -78.597 16
Realschule plus Dudenhofen/Römerberg -73.745 -73.622 -123
Integrierte Gesamtschule-IGS Mutterstadt -8.786 -8.673 -113
Paul-von-Denis-Schulzentrum, Schifferstadt -20.148 -25.101 4.953
Rudolf-Wihr-Schulzentrum, Limburgerhof -41.232 -41.151 -81
Schulzentrum Maxdorf -18.775 -1.793 -16.982
Kreissporthalle Schifferstadt -60.070 -60.171 101
Rundsporthalle Mutterstadt -60.102 -60.068 -34
Tierschutz und Tierseuchen -2.753 -3.139 386
Gesundheit und Verbraucherschutz -213.311 -126.820 -86.491
Leistungen zur Sicherung der Lebensunterhalt -601.465 -601.318 -147
Soziale Sonderleistungen -14.024 -14.023 -1
Adoptionsvermittlung -108.703 -106.586 -2.117
Jugend, Eingliederungshilfen -113.638 -111.683 -1.955
Soziales, Senioren und Betreuung -618.867 -618.541 -326
Baurechtliche Verfahren -15.000 -40.000 25.000
Abfallrecht -15.774 -16.268 494
Kreisstraßen -15.000 -15.000 0
Gewässeraufsicht -82.048 -86.038 3.990
Tourismusförderung -260.379 -220.376 -40.003
Umwelt und Planung -507.906 -441.840 -66.066
Sonstige laufende Erträge
Insgesamt wurden hier 150.800 € geplant (Vorjahr 239.800 €). Zu den sonstigen laufenden
Erträgen gehören hauptsächlich die Bußgelder. Im Haushaltsjahr 2014 werden hier Erträge
aus Bußgeldern in Höhe von 42.000 € (2013 = 142.000 €) geplant, z. B. beim Landschaftsschutz.
Die nachfolgende Übersicht zeigt die Bereiche, bei denen die sonstigen Erträge ü-
berwiegend anfallen. Durch den Wegfall der Ahndung von Verkehrordnungswidrigkeiten und
Aufgabenverlagerung zum Land entgehen dem Landkreis hier zwar Erträge, diese werden
aber inzwischen durch Ausgleichsleistungen des Landes kompensiert (s. hierzu Steuern und
ähnliche Entgelte, Zuwendungen). Die wichtigsten Erträge unter dieser Position sind:
Produkte / Fachbereiche Plan 2013 Plan 2014 Änderung
Zahlungsabwicklung -55.000 -55.000 0
Zentrale Bußgeldstelle -142.000 -42.000 -100.000
Schulen und Bäder -27.050 -39.300 12.250
Weiterbildung, Kultur und Sport -1.300 -1.800 500
Aufwendungen im Ergebnishaushalt 2014
Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen
Für Zuwendungen und Umlagen sind insgesamt 38.512.050 € (Zeile 16, Muster 5) im Ergebnishaushalt
geplant (2013 = 35.711.315 €). In der nachfolgenden Übersicht werden die ausgabenintensivsten
Geschäftsvorfälle dargestellt.
Betrieb und Finanzierung Tageseinrichtungen für Kinder 33.526.000 €
Bezirksverbandsumlage 1.672.000 €
Umlage Fonds Deutsche Einheit 676.000 €
Umlage Zweckverband VRN 565.000 €
22

Umlage Regionalverband Rhein-Neckar 320.000 €
Umlage Zentrale Verwaltungsschule/FHöV 35.000 €
Umlage Zweckverband Tierkörperbeseitigung 25.000 €
Umlage GzV Rehbach-Speyerbach 303.000 €
Umlage GzV Isenach-Eckbach 83.000 €
Umlage Verein Pfälzische Rheinauen 41.000 €
Zuweisung an Schulverband für Körperbehinderte in Ludwigshafen-Oggersheim
305.000 €
Zuweisung an Rhein-Haardtbahn 356.000 €
Zuweisung an BRN 174.000 €
Zuweisungen an Gemeinden für Anruf-Linien-Taxis 150.000 €
Zuwendungen an Unternehmen f. Anruf-Linien-Taxis 33.000 €
Sonstige diverse Geschäftsvorfälle (Summe) 298.050 €
Personal- und Versorgungsaufwendungen
Die Summe der geplanten Personalaufwendungen wird im Ergebnishaushalt (Zeile 11, Muster
5) mit 23.795.089 € ausgewiesen. Die Versorgungsaufwendungen sind im Ergebnishaushalt
(Zeile 12, Muster 5) mit insgesamt 1.777.848 € geplant. Für Beihilfe– und Pensionsrückstellungen
der Aktiven (Personalaufwendungen) und der Versorgungsempfänger (Versorgungsaufwendungen)
sind auch im Haushaltsplan 2014 wieder Aufwendungen in Höhe von
insgesamt 1.147.036 € eingeplant (Vorjahr 1.393.169 €). Zu den Personalaufwendungen im
Sinne der kommunalen Doppik Rheinland-Pfalz zählen insbesondere Bezüge der Beamten
und Beschäftigten, Beiträge zur Sozialversicherung, Beihilfen sowie Beiträge zu Versorgungskassen.
Aber auch die (zahlungsunwirksamen) Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen.
Das gleiche gilt für die Versorgungsaufwendungen. Neben zahlungswirksamen
Pensionsleistungen und Beihilfen sind auch hier Zuführungen (respektive Auflösungen)
zu den Pensions- und Beihilferückstellungen einzuplanen. Für das Planjahr 2014 sind
aufwandswirksame Zuführungen in Höhe von rund 1.293 T€ einzuplanen. Im Vorjahr waren
hier noch ertragswirksame Auflösungen von rund 278 T€ eingeplant worden. Während bei
den Versorgungsaufwendungen in 2013 rd. 1,196 Mio. aufwandswirksam zugeführt wurden,
sind in 2014 ertragswirksame Auflösungen von rd. 492 T€ einzuplanen. In der nachfolgenden
Tabelle wird dies ausführlich dargestellt:
Personalaufwendungen in €
Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014
5012000 Ehrenamtliche Beigeordnete 65.500 67.000 92.000
5019000 Sonstige ehrenamtlich Tätige 104.700 105.450 107.150
5021100 Dienstbezüge Beamte 3.921.296 4.011.306 3.960.000
5021100 Dienstbezüge Landesbeamte 234.805 234.805 234.803 Doppik
5022100 Vergütung Arbeitnehmer 12.822.474 12.984.100 13.431.000
5029100 Vergütung Sonstige 28.200 28.200 29.000
5032000 Beitrag Versorgungskasse 1.190.569 1.228.000 1.269.000
5042000 Beiträge zur SozVers Beschäftigte 2.482.827 2.566.000 2.636.000
5051000 Beihilfe Beamte 370.000 370.000 350.000
5052000 Beihilfe Beschäftigte 20.000 20.000 15.000
5061100 Trennungsgeld Beamte 6.000 9.000 9.000
5061300 Jobticket Beamte 4.900 4.900 5.000
5062100 Trennungsgeld Beschäftigte 500 50 50
5062300 Fahrtkostenzuschüsse (Jobticket) 16.900 16.900 17.200
5069300 Fahrtkostenzuschüsse Beschäftigte 700 700 700
23

5071100 Zuführung PensionsRS 1.192.591,00 -277.967,00 1.293.257
5071200 Zuführung BeihilfeRS 361.442,00 474.703,00 345.928 Doppik
Summe mit Doppik 22.823.404 21.843.147 23.795.088
Summe ohne Doppik 21.034.566 21.411.606 21.921.100
Versorgungsaufwendungen in €
Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014
5111000 Versorgungsaufwendungen Pensionäre
1.729.000,00 1.738.902,00 1.850.000
5141000 Beihilfe Pensionäre 360.000,00 400.000,00 420.000
5151000 Zuführung/Auflösung PensionsRS -257.691,00 616.154,00 -385.995
5161000 Zuführung/Auflösung BeihilfeRS -70.731,00 580.279,00 -106.154 Doppik
Summe mit Doppik 1.760.578 3.335.335 1.777.851
Summe ohne Doppik 2.089.000 2.138.902 2.270.000
Es ist deshalb klarzustellen, dass die Personalaufwendungen 2014, ohne Einbeziehung von
Rückstellungen, gegenüber 2013 um rd. 509 T€ steigen, die Versorgungsaufwendungen
steigen um rd. 131 T€. Die Mehraufwendungen werden in der Hauptsache durch die Berücksichtigung
von Besoldungserhöhungen von 1% und Tariferhöhungen von 3% verursacht.
Für einen großen Teil der Personalaufwendungen werden, wie auch schon in den Vorjahren,
teilweise erhebliche Erstattungsleistungen von dritter Stelle erbracht. Insgesamt sind dafür
7.539.805 € eingeplant. Für die dem Jobcenter (vormals Gesellschaft für Arbeitsmarktintegration)
zugewiesenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (600.000 €), Personalkostenerstattungen
durch den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft (147.000 €), die Wirtschaftsförderungsgesellschaft
(52.000 €), den "Verein Rheinauen“ (130.000 €), den Gewässerzweckverband Rehbach
– Speyerbach (72.000 €), Erstattungen des Landes für die Kommunalisierung der
Landesbeamten (2.000.000 €), für die Eingliederung der Gesundheitsämter (4.150.000 €)
sowie Erstattungen der Stadt Speyer für die Psychiatriekoordination und Erstattungen der
Städte Speyer, Frankenthal und Ludwigshafen für die gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle
(120.000 €). Für Schulsozialarbeiter übernimmt das Land einen Kostenanteil von
120.000 €. Erstattungen für den ärztlichen Leiter im Rettungsdienst sind ebenfalls mit
120.000 € berücksichtigt; Für die Personalaufwendungen im Kinderschutz werden 111.000 €
erstattet. Weiterhin sind in den Personalaufwendungen auch die Anteile der beim Kreis tätigen
Landesbeamten enthalten. Da diese direkt vom Land besoldet werden, ist ein Anteil von
234.805 € nach Vorgabe des Ministeriums des Innern, für Sport und für Infrastruktur wieder
als Ertrag im Teilhaushalt 10, zentrale Finanzdienstleistungen, als Ertrag einzurechnen.
Hinzu kommen auch noch Zuweisungen des Bundes für Altersteilzeit und Zuweisungen der
BA (10.000 €), Kostenbeteiligungen für das Jobticket (20.000 €) und für Wahlleistungen der
Beihilfe (40.000 €). Die Einplanung der Erstattungsleistungen erfolgt an verschiedenen Stellen
des Ergebnishaushalts, z. B. bei "Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige
Transfererträgen“, oder bei der Position "Kostenerstattungen und Kostenumlagen“ und in
verschiedenen Teilhaushalten. Der Anteil der Personalaufwendungen im Verhältnis zur
Summe der laufenden Aufwendungen im Ergebnishaushalt beträgt im Planjahr 2014 nur
14,2 % und zählt damit zur zweitniedersten Quote seit jeher. Die aufgrund der vorgenannten
Erstattungen verbleibenden "Nettopersonalkosten“ sind in ihrer Entwicklung über die Jahre in
der nachfolgenden Tabelle dargestellt. Danach reduzieren sich die Personalaufwendungen
effektiv um 7.810.895 €. Der Kreis erhält also auf anrechenbare Personalaufwendungen in
Höhe von 22.155.903 € (ohne Berücksichtigung von zahlungsneutralen Rückstellungen)
Erstattungen in Höhe von 35,25 %. Des Weiteren enthalten die Betriebskostenabrechnungen
der Bäder, Schulen und Sporthallen auch Personalkostenanteile, welche bei dieser Kalkulation
nicht enthalten sind.
Die Entwicklung der Zahlen über die vergangenen Jahre enthält die nachfolgende Übersicht:
24

Personalaufwand brutto Personalaufwand netto
Jahr
Änderung Anteil Erg
in T€
% HH in %
in T€
2005 18.349 0,64 17,2% 11.935
2006 18.833 2,64 15,8% 11.916
2007 18.414 -0,33 15,5% 11.548
2008 19.192 4,23 15,7% 11.885
2009 19.897 3,68 17,3% 13.045
2010 19.678 -1,11 14,4% 12.988
2011 21.935 11,47 15,0% 13.967
2012 22.823 4,05 15,1 % 14.682
2013 21.843 - 4,29 13,8 % 13.876
2014 23.795 8,94 14,2 % 14.345
Entwicklung der Stellen laut Stellenplan von 2005 bis 2014:
Jahr Stellen
Änderung absolut
2005 376,39 1,50
2006 372,53 -3,86
2007 370,78 -1,75
2008 379,06 8,28
2009 379,04 -0,02
2010 379,41 0,37
2011 404,87 25,46
2012 413,47 8,60
2013 410,66 -2,81
2014 414,36 3,70
Jugend und Sozialbereich (Teilhaushalte 5 und 6)
Das nachfolgende Kreisdiagramm zeigt die Aufteilung des Zuschussbedarfs auf die großen
Teilbereiche Soziales, Jugend und Eingliederungshilfe mit einem Gesamtergebnis im Haushaltsjahr
2014 von 51.694.340 Euro.
Sozialbereich
13.530.275
26%
Eingliederungshilfe
10.700.650
21%
Jugendbereich
27.463.415
53%
25

Der Teilhaushalt 6 beinhaltet den Sozialbereich und der Teilhaushalt 5 umfasst den Jugendbereich
und das Produkt Eingliederungshilfe. In der Übersicht sind die Aufwendungen und
Erträge sowie der Zuschussbedarf des Ergebnishaushaltes in den einzelnen Bereichen mit
der Veränderung zu 2013 dargestellt. Die nachfolgende Tabelle beinhaltet nicht nur die Kontengruppen
Erträge der sozialen Sicherung und Aufwendungen der sozialen Sicherung, sondern
auch weitere Kontengruppen, die von der Abteilung 5 bewirtschaftet werden.
Teilhaushalt 6
HH 2013 HH 2014 Veränderung
Erträge 15.581.650 14.129.925 -1.451.725
Aufwendungen 25.458.850 27.660.200 2.201.350
Zuschussbedarf 9.877.200 13.530.275 3.653.075
Jugendbereich
Erträge 22.090.035 23.353.585 1.263.550
Aufwendungen 48.308.971 50.817.000 2.508.029
Zuschussbedarf 26.218.936 27.463.415 1.244.479
Eingliederungshilfe
Erträge 22.034.450 23.547.025 1.512.575
Aufwendungen 31.852.675 34.247.675 2.395.000
Zuschussbedarf 9.818.225 10.700.650 882.425
Teilhaushalt 5 (Summe Jugendbereich und Eingliederungshilfe)
Erträge 44.124.485 46.900.610 2.776.125
Aufwendungen 80.161.646 85.064.675 4.903.029
Zuschussbedarf 36.037.161 38.164.065 2.126.904
Gesamt
Erträge 59.706.135 61.030.535 1.324.400
Aufwendungen 105.620.496 112.724.875 7.104.379
Zuschussbedarf 45.914.361 51.694.340 5.779.979
Insgesamt erhöht sich der der Zuschussbedarf der Teilhaushalte 5 und 6 um 5.779.979,-
Euro auf 51.694.340,- Euro. Das entspricht einer Erhöhung um 12,59 %. Im Sozialbereich
werden 2,9 Mio. Euro Erträge aus der Bundeserstattung Grundsicherung ab 2014 im Teilhaushalt
10 verbucht, anstatt wie in den Jahren zuvor im Teilhaushalt 6. Dies hat den wesentlichen
Anstieg des Zuschussbedarfes zur Folge. Bei Berücksichtigung der Bundeserstattung
im Teilhaushalt 6 würde es sich lediglich um eine Steigerung von 6,27 % handeln.
26

Teilhaushalt 5 (Jugendbereich plus Eingliederungshilfe)
Im Teilhaushalt erhöht sich der Zuschussbedarf von 36.037.161 .um 2.126.904 Euro auf
38.164.065,- Euro. Der größte Teil der Erhöhung ergibt sich aus der Eingliederungshilfe für
behinderte Menschen (SGB XII). Hier wurde der Zuschussbedarf um 882.425,- Euro erhöht.
Danach folgt der Bereich Kindertagesstätten mit einer Erhöhung von 791.000,- Euro. Bei den
Hilfen zur Erziehung beträgt die Erhöhung 257.029 Euro. Der Zuschussbedarf für den Jugendbereich
beläuft sich mit einem Aufwandsvolumen von 50.817.000,- Euro und einem
Ertragsvolumen von 23.353.585 Euro auf 27.463.415,- Euro. Die folgende Abbildung zeigt
die Verteilung des Zuschussbedarfs auf die einzelnen Produkte des Jugendbereichs (ohne
Eingliederungshilfe).
3633
Hilfe zur Erziehung
31,73%
3635
Inobhutnahme u. EGH für
seel. beh. Menschen
7,74%
3610
Förd. v. Kindern in
Tageseinrichtungen
2,62%
3632
Förderung der Erziehung
in der Familie
2,76%
3620
Jugendarbeit
1,16%
3650
Tageseinrichtungen für
Kinder
53,87%
Sonstige (5 Produkte)
0,13%
Der gesamte Teilhaushalt 5 beinhaltet seit 2013 auch die Eingliederungshilfe. Mit einem
Aufwandsvolumen von 34.247.675 und Erträgen von 23.547.025 Euro ergibt sich für die Eingliederungshilfe
ein Zuschussbedarf von 10.700.650 Euro. Die folgende Abbildung zeigt die
Verteilung des Zuschussbedarfs auf die einzelnen Produkte des Teilhaushaltes 5 (Jugendbereich
+ Eingliederungshilfe).
3115
Eingliederungshilfe für
beh. Menschen
28,04%
3633
Hilfe zur Erziehung
22,83%
3635
Inobhutnahme u. EGH für
seel. beh. Menschen
5,57%
3610
Förd. v. Kindern in
Tageseinrichtungen
1,89%
3632
Förderung der Erziehung
in der Familie
1,99%
3650
Tageseinrichtungen für
Kinder
38,76%
Sonstige
0,09%
3620
Jugendarbeit
0,83%
Die nachfolgende Tabelle zeigt die Erträge und Aufwendungen und die Veränderungen von
2013 zu 2014 bei den einzelnen Produkten der Abteilung 5.
27

Produkt
3410
3610
Jugendbereich Ansatz 2013
Ansatz 2014
Veränderung
zum Ansatz 2013
Bezeichnung
Aufwand
Ertrag Saldo
Aufwand
Ertrag Saldo
Aufwand
Ertrag Saldo
Unterhaltsvorschussleistungen
814.000 594.000 220.000 814.000 594.000 220.000 0 0 0
Förd. v. Kindern in
Tageseinrichtungen 850.050 170.000 680.050 920.050 200.000 720.050 70.000 30.000 40.000
3620 Jugendarbeit 325.800 12.500 313.300 327.800 10.050 317.750 2.000 -2.450 4.450
3631
Schul- und
Jugendsozialarbeit 275.750 340.050 -64.300 23.250 122.050 -98.800 -252.500 -218.000 -34.500
3632
Förderung der Erziehung in
der Familie 550.000 10.000 540.000 770.000 12.000 758.000 220.000 2.000 218.000
3633 Hilfe zur Erziehung 11.711.431 3.255.435 8.455.996 11.866.460 3.153.435 8.713.025 155.029 -102.000 257.029
Inobhutnahme u. EGH für
3635 seel. beh. Menschen 2.530.040 473.550 2.056.490 2.541.040 415.550 2.125.490 11.000 -58.000 69.000
3636 Adoptionsvermittlung 15.000 9.500 5.500 20.000 114.500 -94.500 5.000 105.000 -100.000
3637 Amtsvormundschaft 3.000 0 3.000 2.500 0 2.500 -500 0 -500
3650
Tageseinrichtungen für
Kinder 31.228.000 17.225.000 14.003.000 33.526.000 18.732.000 14.794.000 2.298.000 1.507.000 791.000
9505
Führung und Leitung
Abteilung 5 5.900 0 5.900 5.900 0 5.900 0 0 0
Zwischensumme
48.308.971 22.090.035 26.218.936 50.817.000 23.353.585 27.463.415 2.508.029 1.263.550 1.244.479
3115
Eingliederungshilfe für beh.
Menschen 31.852.675 22.034.450 9.818.225 34.247.675 23.547.025 10.700.650 2.395.000 1.512.575 882.425
Summe Teilhaushalt 5
80.161.646 44.124.485 36.037.161 85.064.675 46.900.610 38.164.065 4.903.029 2.776.125 2.126.904
Das Produkt Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege (3610)
beinhaltet die Leistung Tagespflege. Bei dieser Leistung ist aufgrund des Anspruches der
Einjährigen auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in der Tagespflege ab
08/2013 mit einem höheren Bedarf bzw. einer höheren Nachfrage zu rechnen. Die höheren
Ausgaben werden dabei nur teilweise über die entsprechend höheren Elternbeiträge aufgefangen.
Im Kindertagesstättenbereich (Produkt 3650) führen die steigende Nachfrage nach
Ganztagesbetreuung/-plätzen und auch die notwendige Sicherstellung des Rechtsanspruchs
für Einjährige (ab 08/2013) zu höheren Personalaufwendungen.
Entwicklung Zuschussbedarf und zur Verfügung stehende Plätze in den
Kindertagesstätten
20
7300
18
16
5935
5961
6239
6407
6300
Millionen
14
12
10
8
11,74
12,95
14,00
14,79
5300
4300
3300
Anzahl Plätze
6
2300
4
2
1300
0
RE 2011 RE 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014
300
Beim Produkt Hilfe zur Erziehung (3633) erhöht sich der Zuschussbedarf von 8.455.996,-
Euro im Jahr 2013 um 257.029,- Euro auf 8.713.025,- Euro. Hier schlagen die hohen Heimkosten
(über 5.000,- monatlich pro Fall) zu Buche. In den vergangenen Haushaltsjahren waren
hier Kostensteigerungen von über 5 % zu verzeichnen. Dennoch wird der Ansatz bei der
Leistung Heimerziehung nur um 70.000 erhöht, da hier erneut mit 6 Fällen weniger als 2013
geplant wurde und nur eine Fallkostensteigerung von 2,5 % eingerechnet wurde (entspricht
der jährlichen pauschalen Erhöhung der Leistungsentgelte). Der Grund für die hohen Fall-
28

kosten liegt darin, dass viele Jugendliche, die stationär untergebracht werden müssen, eine
Biographie mit Mehrfachtraumatisierungen hinter sich haben und multiple komplexe Auffälligkeiten
auf hohem Niveau aufweisen, die eine Betreuung in Spezialeinrichtungen erfordert.
In manchen Fällen sind sogar geschlossene Unterbringungen erforderlich.
Entwicklung Zuschussbedarf und Fallzahlen Hilfen zur Erziehung
11
10
448
468
453
435
500
9
8
7,92
8,54 8,46
8,72
400
Millionen
7
6
5
4
300
200
Anzahl Fälle
3
2
100
1
0
RE 2011 RE 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014
0
Entwicklung Zuschussbedarf und Fallzahlen Heimerziehung (HzE)
6
100
5
85
80
86
80
90
80
4
70
Millionen
3
2,93
3,53
3,68
3,75
60
50
40
Anzahl Fälle
2
30
1
20
10
0
RE 2011 RE 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014
0
Auch in der Vollzeitpflege (ca. 100.000) und bei den Tagesgruppen (ca. 70.000,-) mussten
die Ansätze erhöht werden. Das zeigen auch die beiden Diagramme zur Entwicklung der
Vollzeitpflege und der teilstationären Hilfen.
29

Entwicklung Zuschussbedarf und Fallzahlen bei der Vollzeitpflege
1.400.000
1.200.000
1.000.000
800.000
600.000
400.000
200.000
0
131
124
121
115
1.158.211
890.903
736.840
632.840
RE 2011 RE 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014
140
130
120
110
100
90
80
70
60
50
40
30
20
10
0
Anzahl Fälle
Zuschussbedarf
Anzahl Fälle
Entwicklung Zuschussbedarf und Fallzahlen bei den Tagesgruppen
2.500.000
70
2.000.000
59 58
53
53
60
50
1.500.000
1.000.000
1.293.005
1.426.066
1.445.000
1.517.500
40
30
Anzahl Fälle
20
500.000
10
0
RE 2011 RE 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014
0
Zuschussbedarf
Anzahl Fälle
Die Steigerungen bei diesen Hilfearten sind der Ausfluss der verstärkten Steuerung im Sinne
einer Vermeidung stationärer Hilfen durch Inanspruchnahme von Vollzeitpflege bzw. teilstationärer
Angebote wie z.B. Tagesgruppen. Bei den Hilfen zur Erziehung wird versucht, durch
gezielte Steuerungsmaßnahmen die Hilfen zu optimieren. Dadurch sollen nicht nur Kostensteigerungen
eingedämmt werden, sondern auch durch mehr Erfolgskontrolle die Hilfe effizienter
gestaltet werden. Die Erfolgskontrolle geschieht über Leistungs- und Entgeltvereinbarungen
mit den freien Trägern mit der Konsequenz der Forderung von Stundennachweisen,
Zwischenberichten und Situationsberichten vor Hilfeplangesprächen. Die Hilfen werden
grundsätzlich auf ein halbes Jahr befristet und es erfolgt eine regelmäßige halbjährige Hilfeplanung
mit Prüfung der Rückführungsmöglichkeit. Nach 2 Jahren ist eine erneute Vorlage in
der Erziehungskonferenz erforderlich. Bei den stationären Maßnahmen wird eine dreimonatige
ambulante Maßnahme, wenn fachlich angezeigt, vorgeschaltet. Außerdem wird durch
die Schaffung zusätzlicher ambulanter Angebote (z. B. systemische Familientherapie) oftmals
eine Heimunterbringung vermieden. Beim Produkt Inobhutnahmen und Eingliede-
30

ungshilfe nach § 35 a handelt es sich um Maßnahmen für die Integration von seelisch behinderten
Kindern und Jugendlichen. Diese Kinder und Jugendlichen weisen Entwicklungsstörungen
auf, die sich zu einer seelischen Behinderung entwickelt haben, durch die sie sozial
isoliert sind. Hier bleibt der Zuschussbedarf mit 2.125,490,- gegenüber dem des Vorjahres
von 2.056.490,- Euro nahezu konstant. Bei den Integrationshilfen wird durch die verstärkte
Steuerung in Kooperation mit den Schulen erstmalig wieder ein geringfügiger Rückgang
erwartet.
Entwicklung Zuschussbedarf und Fallzahlen beim Produkt Inobhutnahme und
Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche ( § 35 a )
Millionen
3,00
2,50
2,00
1,50
1,00
0,50
0,00
124
113
105
107
96
2,06
2,13
1,92
1,74
1,82
RE 2010 RE 2011 RE 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014
130
120
110
100
90
80
70
60
50
40
30
20
10
0
Anzahl Fälle
Auch in diesem Bereich werden Maßnahmen unternommen, um der allgemeinen Kostensteigerung
entgegenzuwirken. Beispielsweise wurden alle ASD-Mitarbeiter für die besondere
Problematik im Bereich § 35 a geschult. Die Hilfeplanung erfolgt auch hier halbjährlich. Außerdem
wurden die durch das Land vorgegebenen Arbeitshilfen und Instrumente für § 35 a
z.B. sozialpädagogische Diagnosen und fachärztliche Stellungnahmen eingeführt.
Entwicklung Zuschussbedarf und Fallzahlen Integrationshilfe ( § 35 a )
1.400.000
40
1.200.000
35
33
34
37
35
1.000.000
800.000
600.000
818.736
25
737.655
1.020.864
1.015.000
970.000
30
25
20
15
Anzahl Fälle
400.000
10
200.000
5
0
RE 2010 RE 2011 RE 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014
0
Spezielle Maßnahmen im Bereich Integrationshilfen führen dazu, die enorme Fallzahlensteigerung
bei dieser Hilfeart zu begrenzen. Für die Durchführung der Integrationsmaßnahmen
werden nur noch Träger ausgewählt, bei denen der Arbeitsvertrag der Integrationshilfe nicht
an die Hilfe gekoppelt ist. Vor den halbjährlichen Hilfeplangesprächen erfolgt eine zweistün-
31

dige Hospitation der ASD-Mitarbeiter in der Schule, jeweils eine Stunde mit und eine Stunde
ohne Integrationshelfer. Weiterhin wurde eine Kooperationsveranstaltung mit der ADD und
allen Schulen im Rhein-Pfalz-Kreis zur Klärung und Abgrenzung der jeweiligen Zuständigkeiten
von Schule und Jugendhilfe durchgeführt.
Kostenerstattungen des Landes gemäß § 26 AGKJHG
Gemäß § 26 AGKJHG beteiligt sich das Land an den Aufwendungen der Hilfen zur Erziehung,
der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit seelischer Behinderung und an
den Hilfen für Junge Volljährige und stellt den Jugendhilfeträgern insgesamt einen Festbetrag
49.247.374,57 Euro (Vorjahr: 48.281.739,77 zur Verfügung, der nach den tatsächlich
angefallenen Nettokosten auf die Jugendhilfeträger aufgeteilt wird. Die jährliche Erhöhung
von 2 % entfällt ab dem Haushaltsjahr 2014 und der Betrag wird auf 49.247.500,- festgeschrieben.
In 2013 betrug die Quote für den Rhein-Pfalz-Kreis 3,01 % (Vorjahr: 3,34%) und
es wurden 13,01 % (Vorjahr: 13,82%) des Nettoaufwands des Kreises erstattet. Vor Einführung
des Sockelbetrags in 2003 wurden 25 % der Nettoausgaben vom Land erstattet.
Das nachfolgende Diagramm stellt die Entwicklung der Landesbeteiligung dar. Durch die
Aussetzung der jährlichen Erhöhung um 2 % ist ein noch stärkerer Rückgang der Landesbeteiligung
zu erwarten.
Rückgang der Landesbeteiligung gem. § 26 AGKJHG
seit Einführung der Quote in 2003
Millionen
3,00
2,50
Erstattung tatsächlich Erstattung bei angenommenen 25 %
2,00
1,50
1,00
20,28%18,99% 18,72% 18,36% 17,71%
17,26%
16,40%
15,00% 14,22% 13,82% 13,01%
0,50
0,00
2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013
Nach 3 Haushaltsjahren ohne wesentliche Steigerungen erhöht sich der Zuschussbedarf für
das Produkt Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (3115) von 9.818.225,- Euro
um 882.425,- Euro auf 10.700.650,- Euro. Dies wird auch in nachfolgendem Diagramm
sichtbar.
32

Entwicklung Zuschussbedarf und Fallzahlen beim Produkt Eingliederungshilfe
14,00
12,00
949
984 997
1.012
1.100
1.000
900
10,00
9,72 9,72
9,82
10,70
800
700
Millionen
8,00
6,00
600
500
Anzahl Fälle
400
4,00
300
2,00
200
100
0,00
RE 2011 RE 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014
0
Saldo
Summe Fallzahlen
Ein großer Teil der Kostensteigerungen in der Eingliederungshilfe wird verursacht durch Integrationshilfen
in Schulen und Kindergärten, die Eröffnung einer weiteren integrativen Kindergartengruppe,
sowie durch die Frühförderung. Bei der Frühförderung sind außerdem die
Einzelfallkosten durch die Einführung einer Clearing-Phase gestiegen. Die nachfolgenden
Diagramme zeigen die Entwicklung des Zuschussbedarfs und der Fallzahlen bei den „heilpädagogischen
Leistungen für Kinder“.
1.800.000
Entwicklung und Zuschussbedarf und Fallzahlen bei den
heilpädagogischen Leistungen für Kinder
231
240
1.600.000
1.400.000
1.200.000
154 159 158
1.460.050
220
200
180
160
1.000.000
800.000
879.680
979.646
1.094.550
140
120
100
Anzahl Fälle
600.000
80
400.000
200.000
60
40
20
0
RE 2011 RE 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014
0
Zuschussbedarf
Anzahl Fälle
Fallzahlensteigerungen bei den Werkstätten für behinderte Menschen führen zu weiteren
Kostensteigerungen in der Eingliederungshilfe, was aus dem Diagramm ersichtlich ist. Die
effiziente Steuerung durch die Sozialpädagogische Fachstelle für Eingliederungshilfe führt
dazu, dass verstärkt ambulante Hilfen geleistet werden und stationäre Hilfen soweit wie möglich
beschränkt werden. Das nachfolgende Diagramm zeigt die Haushaltsentwicklung der
33

Eingliederungshilfe beeinflusst durch die Steuerungsmaßnahmen der Sozialpädagogischen
Fachstelle für Eingliederungshilfen.
Millionen
40
39
38
37
36
35
34
33
32
31
30
29
28
27
26
25
24
23
22
21
20
19
24,32
Angenommene Kostenentwicklung in der Eingliederunghilfe ohne Anwendung von
Steuerungsmaßnahmen
26,09
25,63
29,57
28,47
31,71
29,97
RE 2007 RE 2008 RE 2009 RE 2010 RE 2011 RE 2012 Plan 2013 Plan 2014
Gemäß dem Grundsatz „ambulant vor stationär“ steigt geringfügig der Aufwand der Leistung
311530 „Sonstige ambulante Eingliederungshilfe“ aufgrund höherer Fallzahlen und vereinzelt
höherer Leistungen, die zur Vermeidung von Heimaufnahmen erbracht werden. Mit diesen
Leistungen („Persönliches Budget“) können die behinderten Menschen sich die notwendigen
flexiblen Unterstützungsleistungen nach Ihren persönlichen Bedürfnissen selbst bestimmt
„einkaufen“. Das „Persönliche Budget“ wird noch bis Ende 2013 bei der Leistung „Hilfe nach
Maß abgerechnet“. In 2014 werden nur noch die bisherigen Fälle weiter bei dieser Leistung
abgerechnet. Neufälle mit „Persönlichem Budget“ werden dann bei der Leistung „Sonstige
ambulante Eingliederungshilfe“ abgerechnet. Die nachfolgenden Diagramme zeigen die
Entwicklung des Zuschussbedarfs und der Fallzahlen bei der „vollstationären Eingliederungshilfe“,
sowie bei den Leistungen „Hilfe nach Maß“, und „Sonstige ambulante Eingliederungshilfe“.
33,07
30,68
34,35
31,45
34,97
31,85
37,39
34,25
5
Entwicklung Zuschussbedarf und Fallzahlen bei der vollstationären
Eingliederungshilfe
249 249 249
243
250
5
4
4
4,42
3,98
4,25
4,36
200
Millionenn
3
3
2
150
100
Anzahl Fälle
2
1
50
1
0
RE 2011 RE 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014
0
Zuschussbedarf
Anzahl Fälle
34

Entwicklung Zuschussbedarf bei der Hilfe nach Maß
1.000.000
900.000
148
165
156
150
800.000
133
700.000
753.998
764.356
720.125
740.125
600.000
500.000
400.000
300.000
100
50
Anzahl Fälle
200.000
100.000
0
RE 2011 RE 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014
0
Zuschussbedarf
Anzahl Fälle
60.000
Entwicklung Zuschussbedarf bei den
sonstigen ambulanten Hilfen
57.775
20
50.000
40.000
12
30.000
10
Anzahl Fälle
20.000
5
10.000
0
1
5.275
342 2.263
1
RE 2011 RE 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014
0
Zuschussbedarf
Anzahl Fälle
Teilhaushalt 6 (Sozialbereich)
Im Sozialbereich erhöht sich der Zuschussbedarf von 9.877.200,- Euro um 3.653.075,- Euro
auf 13.530.275,- Euro. Das entspricht einer Ansatz-Erhöhung von 36,99 %. Ein Grund für
die wesentliche Erhöhung liegt in der Verbuchung der Erträge aus der Bundeserstattung
Grundsicherung (2,9 Mio.) im Teilhaushalt 10. Diese wurden bis 2013 im Teilhaushalt 6 verbucht
und haben sich wesentlich auf den Zuschussbedarf ausgewirkt. Bei Berücksichtigung
der Bundeserstattung im Sozialbereich würde es sich um eine Steigerung des Zuschussbedarfes
von 7,6 % handeln. Die folgende Abbildung zeigt die Verteilung des Zuschussbedarfs
auf die einzelnen Produkte des Sozialbereichs.
35

Fördung von Trägern
der Wohlfahrtspflege
3310
0,80%
Sonstiges
0,37%
Landespflege- und
Landesblindengeld
3512
1,70%
Hilfe zum
Lebensunterhalt
3111
1,98%
Sonstige Hilfen in
anderen Lebenslagen
3117
5,09%
Sicherung des
Lebensunterhaltes
3122
38,91%
Hilfen für
Asylbewerber
3130
13,18%
Grundsicherung im
Alter und bei
Erwerbsm.
3112
23,76%
Hilfe zur Pflege
3116
14,21%
Die Sicherung des Lebensunterhaltes macht mit knapp 39 % den größten Anteil am gesamten
Budget des Sozialbereichs aus, gefolgt von etwa 24% bei der Grundsicherung im Alter
und bei Erwerbsminderung. Die nachfolgende Tabelle zeigt die Erträge und Aufwendungen
und die Veränderungen von 2013 zu 2014 bei den einzelnen Produkten des Sozialbereichs.
Produkt
Sozialbereich Ansatz 2013
Bezeichnung
Aufwand
Ertrag Saldo
Ansatz 2014
Aufwand
Ertrag Saldo
Veränderung zum
Ansatz 2014
Aufwand
Ertrag Saldo
3111 Hilfe zum Lebensunterhalt 549.700 300.650 249.050 582.700 314.600 268.100 33.000 13.950 19.050
Grundsicherung im Alter und
3112 bei Erwerbsm. 4.573.050 3.532.800 1.040.250 4.204.100 989.200 3.214.900 -368.950 -2.543.600 2.174.650
3116 Hilfe zur Pflege 6.328.350 4.300.650 2.027.700 6.375.225 4.452.575 1.922.650 46.875 151.925 -105.050
3117
Sonstige Hilfen in anderen
Lebenslagen 924.700 262.250 662.450 957.375 268.700 688.675 32.675 6.450 26.225
3122
Sicherung des
Lebensunterhaltes 10.060.000 5.738.600 4.321.400 11.223.000 5.958.500 5.264.500 1.163.000 219.900 943.100
3130 Hilfen für Asylbewerber 2.023.100 804.750 1.218.350 3.286.800 1.503.750 1.783.050 1.263.700 699.000 564.700
Fördung von Trägern der
3310 Wohlfahrtspflege 145.000 45.000 100.000 153.000 45.000 108.000 8.000 0 8.000
3430 Betreuungswesen 51.000 1.000 50.000 51.500 1.000 50.500 500 0 500
Landespflege- und
3512 Landesblindengeld 640.000 410.000 230.000 640.000 410.000 230.000 0 0 0
3514 Soziale Sonderleistungen 53.050 78.550 -25.500 56.050 76.600 -20.550 3.000 -1.950 4.950
3520 Leistungen nach BKGG 89.000 97.400 -8.400 114.000 100.000 14.000 25.000 2.600 22.400
4145 Beratung und Betreuung 1.500 0 1.500 50 0 50 -1.450 0 -1.450
9505
Führung und Leitung
Abteilung 6 20.400 10.000 10.400 16.400 10.000 6.400 -4.000 0 -4.000
Summe Teilhaushalt 6
25.458.850 15.581.650 9.877.200 27.660.200 14.129.925 13.530.275 2.201.350 -1.451.725 3.653.075
Im Bereich der Hilfe zur Pflege (Produkt 3116) kommt es zu einem Rückgang von 105.050,-
Euro, da die Fallzahlen im stationären Bereich entgegen den Prognosen zur demografischen
Entwicklung stagnieren. Der Zuschussbedarf verringert sich dadurch von 2.027.700,- Euro
auf 1.922.650,- Euro. Trotz erheblich erhöhtem Angebot im stationären Bereich sind wir bestrebt,
gemeinsam mit Anbietern eine bestmögliche häusliche Versorgung zu gewährleisten.
In dem nachfolgenden Diagramm ist die Entwicklung des Zuschussbedarfs und der Fallzahlen
im Produkt Hilfe zur Pflege dargestellt. Es umfasst den Bereich der ambulanten und stationären
Hilfe zur Pflege sowie der Kurzzeitpflege.
36

Entwicklung Zuschussbedarf und Fallzahlen
in der Hilfe zur Pflege (3116)
2,50
340
Millionen
2,00
1,50
1,00
301
1,75
315
1,63
312 332
2,03
1,92
320
300
280
260
240
Anzahl Fälle
0,50
220
200
0,00
RE 2011 RE 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014
180
Das Diagramm stationäre Hilfe zur Pflege stellt sich wie folgt dar.
Entwicklung Zuschussbedarf und Fallzahlen
stationären Hilfe zur Pflege
2,50
2,00
256
266
275
270
280
270
260
Millionen
1,50
1,00
1,52
1,44
1,80
1,70
250
240
230
220
Anzahl Fälle
210
0,50
200
190
0,00
RE 2011 RE 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014
180
Voraussichtlich werden im Jahr 2013 2.306 Bedarfsgemeinschaften (Plan 2012: 2.200)
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende
nach dem SGB II beziehen. Der Ansatz ist im Jahr 2014 um 1.200.000,- Euro
auf insgesamt 10.700.000 Euro zu erhöhen. Gründe hierfür sind die steigende Zahl der Bedarfsgemeinschaften,
ein Anstieg der Energiekosten, sowie eine eingeplante Anpassung der
angemessenen Miete (bedingt durch steigende Mietpreise). Der Bund beteiligt sich mit einem
Anteil von 36,4 % des laufenden Aufwandes an den Unterkunftskosten. Hinzu kommen
noch 4,5 % (vorbehaltlich der Anpassung im Jahr 2014) als Ausgleich unserer Ausgaben aus
dem Bildungs- und Teilhabepaket (in den Vorjahren waren es 7,3 % in 2013 und 9,4% in
2012). Insgesamt liegt der Ausgleichsbetrag des Bundes damit bei 40,9 % (2013: 43,7 %;
37

2012: 45,8 %) an den Kosten der Unterkunft. Der Anteil der Kreisgemeinden an den verbleibenden
Aufwendungen beträgt 25 %. Im Bereich der Hilfen für Asylbewerber steigt die
Zahl der Zuweisungen erheblich an, so dass wesentlich mehr Kosten für die Unterbringung
und Krankenhilfe anfallen. Die Erhöhung der Regelsätze für Asylbewerber führt zu einer weiteren
Steigerung.
Entwicklung Zuschussbedarf und Fallzahlen Asyl mit Schifferstadt
2.000.000
450
1.800.000
400
400
1.600.000
310
330
1.783.050
350
1.400.000
300
Zuschussbedarf
1.200.000
1.000.000
800.000
600.000
226
961.897
1.177.640
1.218.350
250
200
150
Anzahl Personen
400.000
100
200.000
50
0
RE 2011 RE 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014
0
Aus dem Schaubild ist der Anstieg der Zuweisungen und des Zuschussbedarfs für Asylbewerber
seit 2011 ersichtlich.
Sach- und Dienstleistungen
Die Gesamtaufwendungen für Sach- und Dienstleistungen werden im Ergebnishaushalt, Zeile
13, Muster 5 mit 12.590.502 € (2013 = 12.281.360 €) ausgewiesen. Die Aufteilung nach
Kostenarten führt zu folgenden Beträgen:
Nebenkosten (Strom, Gas, Wasser, Abwasser, Abfall. Reinigung) f.
Kreishaus, Schulen, Kreisbäder u. weitere Einrichtungen
Bewirtschaftung und Instandhaltung von Grundstücken und Gebäuden,
technischen Anlagen, Außenanlagen und Kreisstrassen
Unterhaltung und Instandhaltung von Fahrzeugen und Betriebs- und
Geschäftsausstattung (BGA)
3.036.250 €
2.599.500 €
691.750 €
Verbrauchsmittel 120.000 €
Sach- und Verwaltungskosten GfA 580.000 €
Sachkostenbeiträge Schulen und sonstige bezogene Leistungen 1.889.000 €
Schülerbeförderungskosten 2.430.000 €
Sonstige Sachkosten 1.244.002 €
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen enthalten u. a. Verpflegungskosten für
den Ganztagsschulbetrieb an kreiseigenen Schulen. 1.240.000 € sind als Sachkostenbeiträge
des Kreises an Berufsbildenden Schulen und Förderschulen der angrenzenden Städte
aufgrund der Inanspruchnahme durch Schüler aus dem Kreisgebiet eingeplant sowie
305.000 € für den Zweckverband Förderschule.
38

Sonstige laufende Aufwendungen
Diese sind im Ergebnishaushalt (Zeile18, Muster 5) mit Gesamtaufwendungen in Höhe von
4.744.726 € (2013 = 4.649.311 €) eingeplant. Die nachfolgende Übersicht zeigt auf, wie sich
die Sachaufwendungen aufteilen:
Aus- u. Fortbildung, Reisekosten, Dienst- und Schutzkleidung 271.000 €
Mieten und Pachten 390.000 €
Fahrzeugleasing 26.000 €
EDV-Unterhaltungsaufwendungen 450.000 €
Dozentenhonorare KVHS u. Medienkompetenzzentrum 735.000 €
Berufsvorbereitende Maßnahmen KVHS 70.000 €
Repräsentation, Öffentlichkeitsarbeit, Kreisorgane 146.400 €
Studienreisen 100.000 €
Kunst- und Kultur, Heimatjahrbuch 260.900 €
ÄLRD 120.000 €
Kosten der zentralen Alarmierung SEG, Feuerwehr und
Katastrophenschutz
56.000 €
Bürobedarf 97.850 €
Fachliteratur, Gesetze etc. 52.000 €
Porto- und Versandkosten, Telekommunikation 285.440 €
Sonstige Steuern u. öffentliche Abgaben 48.350 €
Versicherungsbeiträge 750.217 €
Mitgliedsbeiträge 166.260 €
Naturschutz u. Landschaftspflege 71.500 €
Sonstige Geschäftsaufwendungen 202.509 €
Rechtskosten 57.550 €
Projekte und Aktionen 306.050 €
Werbungskosten der Bäder, KVHS und KMS 81.700 €
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten
Sofern der Kreis für Schulbaumaßnahmen, den Bau von Kreisstraßen und Radwege sowie
andere Investitionsprojekte Investitionszuschüsse erhalten hat, wurden diese zum Anschaffungs-
oder Herstellungszeitpunkt in der Eröffnungsbilanz des Landkreises mit dem fortgeführten
Wert als Sonderposten berücksichtigt. Analog der Abschreibungen der Vermögensgegenstände
sind diese Sonderposten erfolgswirksam planmäßig aufzulösen. Der im Ergebnishaushalt,
unter Zeile 2, Muster 5, ausgewiesene Gesamtansatz für Zuwendungen, allgemeine
Umlagen und sonstige Transfererträge in Höhe von 114.064.870 € enthält solche Erträge
aus der Auflösung von Sonderposten in Höhe von 2.742.855 €. Die Verteilung der geplanten
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten auf das Sachanlagevermögen ergibt
sich aus der nachfolgenden Übersicht:
Kreiseigene Gebäude, Schulen und Kreisbäder 1.180.084 €
Kreisstraßen einschl. Ingenieurbauwerke 1.069.392 €
Betriebs- und Geschäftsausstattung 99.129 €
39

Immaterielle Vermögensgegenstände 77.678 €
Investitionsschlüsselzuweisung 316.572 €
Abschreibungen
Nach den Bestimmungen der Gemeindehaushaltsverordnung sind bei den Vermögensgegenständen
des Anlagevermögens (insbesondere Gebäude, Kreisstraßen und Radwege,
technische Anlagen, Fahrzeuge, Betriebs- und Geschäftsausstattung sowie den Investitionsfördermaßnahmen),
deren Nutzung zeitlich begrenzt ist, die Anschaffungs- und Herstellungskosten
um planmäßige Abschreibungen (in gleichen Jahresraten) über die wirtschaftliche
Nutzungsdauer zu vermindern (lineare Abschreibung). Die Abschreibungen stellen den
Vermögensverbrauch dar. Für jeden einzelnen Vermögensgegenstand mit Anschaffungsund
Herstellungskosten über 410 € netto war der Abschreibungszeitraum festzustellen und
der Abschreibungswert zu ermitteln.
Die Vermögenswerte des Rhein-Pfalz-Kreises sind in der Eröffnungsbilanz erstmals für den
Zeitpunkt 01.01.2009 bewertet worden. Vermögensgegenstände, welche seit diesem Zeitpunkt
dazugekommen sind, wurden ebenfalls berücksichtigt. Bei der Übernahme der Realschulen
plus gilt die Buchwertfortführung. Darüber hinaus wurden für die bis zum Ende des
Haushaltsjahres 2014 voraussichtlich hergestellten bzw. angeschafften Anlagegüter die voraussichtlichen
Abschreibungen geschätzt und zu den Planabschreibungen hinzugerechnet.
Im Ergebnishaushalt werden die Planabschreibungen in Zeile 14, Muster 5 mit 6.117.386 €
ausgewiesen. Nachfolgend sind für die nachfolgend bezeichneten Anlageklassen die Abschreibungswerte
in Teilsummen angegeben:
Kreiseigene Gebäude, Schulen und Kreisbäder 2.074.276 €
Kreisstraßen einschl. Ingenieurbauwerke 1.691.659 €
Betriebs- und Geschäftsausstattung 626.411 €
Betriebsvorrichtungen 351.189 €
Fahrzeuge, Maschinen 115.377 €
Immaterielle Vermögensgegenstände 1.258.474 €
Höhe der geplanten Abschreibungen insgesamt 6.117.386 €
Immaterielle Vermögensgegenstände stellen beispielsweise Zweckzuweisungen des Kreises
im Schulbereich, Investitionskostenzuschüsse im Bereich der Sportförderung und an die
Träger von Kindertagesstätten dar. Der Gesamtbetrag der Abschreibungen ist auf viele Produkte
verteilt, insbesondere sind die Teilhaushalt 3 und 4 mit den Produkten der Schulen und
Kreisbäder sowie der Teilhaushalt 7 hinsichtlich der Kreisstraßen und Radwege besonders
betroffen. Die Abschreibungen sind keine zahlungswirksamen Aufwendungen, weshalb eine
gleich lautende Position im Finanzhaushalt fehlt. Dem Aufwand aus Abschreibungen stehen
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten gegenüber, so dass letztlich nur die Differenz
das Ergebnis beeinflusst.
Zinsaufwendungen
Es befinden sich gegenwärtig 33 Darlehen mit einem restlichen Gesamtkreditvolumen von
77.026.103 € (Stand 31.10.13) und 8 zugehörige Derivate zur Zinssicherung mit einem Startnominal
von 24.144.450 € in unserem Portfolio. Für Zinsen aus Investitionskrediten sind für
das Jahr 2014 Zinsaufwendungen in Höhe von 2.814.888 € (2013 = 2.574.931 €) eingeplant
worden. Für Zinsen aus Liquiditätskrediten kommen nochmals, wie bereits im Vorjahr,
35.000 € hinzu. Der alternative Festzinssatz für die gegenwärtig 33 Bestandsdarlehen und 8
Derivate, gegen den alle Zinszahlungen getauscht werden könnten, beträgt 3,76%. Für das
Haushaltsjahr 2014 kann die Zinsentwicklung nur schwer eingeschätzt werden - die Neu-
40

verschuldung wurde vorsichtig mit einem Zins von 3 % p. a. geplant, da die Kreditwirtschaft
das Kreditniveau als gegenwärtig zu nieder einschätzt. Die Entwicklung der Zinsaufwendungen
und deren prozentualer Anteil am Ergebnishaushalt sind in der nachfolgenden Tabelle
dargestellt:
Jahr
Entwicklung der Zinsaufwendungen
(ohne Liquiditätskredite)
Zinsausgaben
in Euro
Anteil an der Summe der laufenden
Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit
(früher Ausgaben des Verwaltungshaushalts)
2005 2.263.385 2,12%
2006 2.441.565 2,11%
2007 2.492.613 2,12%
2008 2.405.721 2,01%
2009 2.444.000 1,87 %
2010 2.480.500 1,79 %
2011 2.927.500 1,97 %
2012 2.520.009 1,64 %
2013 2.609.931 1,62 %
2014 2.849.888 1,70 %
Überleitung vom Ergebnis- zum Finanzhaushalt
Während der Ergebnishaushalt alle Geschäftsvorfälle enthält, welche Ressourcen verbrauchen
und die auch zeitlich im Planjahr entstehen, bildet der Finanzhaushalt die dazugehörenden
Zahlungsströme als Ein- und Auszahlungen ab. Hinzu kommen im Finanzhaushalt
weitere Zahlungsströme, die aus der Bilanz herrühren. Also z. B. Änderungen beim Vermögen
(z. B. Investitionen oder Zuwendungen) oder dem Eigen- oder Fremdkapital (z.B. Zahlungen
auf Verbindlichkeiten oder Rückstellungen). Vereinfacht gesagt entwickelt sich der
Finanzhaushalt aus dem Ergebnishaushalt, indem zahlungsrelevante Geschäftsvorfälle hinzugerechnet
und zahlungsunwirksame Geschäftsvorfälle abgezogen werden. Zahlungen
werden ausnahmslos nur dann im Finanzhaushalt berücksichtigt, wenn Sie im entsprechenden
Kalender(plan)jahr auch tatsächlich fließen sollen. Im Einzelnen:
ERGEBNISHAUSHALT
Zeile 28 Muster 5 - Jahresfehlbetrag 734.535
H I N Z U R E C H N U N G E N
zahlungsunwirksame Erträge
aus der Auflösung von Sonderposten 2.742.855
laufende Auszahlungen
aus Rückstellungen bis zum 31.12.2013 2.157.962
für Ausgleichsleistungen (§ 80 SchulG) 320.550
für die Versorgungsrücklage (§14aBBesG) 71.000
investive Auszahlungen
41

K Ü R Z U N G E N
aus der Neuplanung des Jahres 2014 11.122.500
aus Resten der HHJahre 2008 bis 2013 17.082.661
aus Gewährleistungseinbehalten bis 2008 10.000
zahlungsunwirksame Aufwendungen
investive Einzahlungen
FINANZHAUSHALT
aus planmäßigen Abschreibungen -6.117.385
aus Pensions- und Beihilferückstellungen -1.147.035
aus der Neuplanung des Jahres 2014 -2.370.000
aus Resten der HHJahre 2009 bis 2013 -7.478.574
Zeile 44 Muster 6 - Finanzmittelfehlbetrag 17.129.069
Finanzhaushalt
Der Finanzhaushalt weist folgende Eckwerte auf:
Finanzhaushalt
Summe der laufenden Einzahlungen aus
Verwaltungstätigkeit
164.945.951
Summe der laufenden Auszahlungen aus
Verwaltungstätigkeit
161.988.545
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen 2.957.406 €
Zinseinzahlungen 1.130.000 €
Zinsauszahlungen 2.849.888 €
Saldo Zinsein- und -auszahlungen -1.719.888 €
Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 1.237.518 €
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 9.848.574 €
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 28.215.161 €
Saldo Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -18.366.587 €
FINANZMITTELFEHLBEDARF -17.129.069 €
Saldo aus Ein- und Auszahlung von Investitionskrediten 14.675.703 €
Saldo aus Ein- und Auszahlung von Liquiditätskrediten 2.275.128 €
Veränderung der liquiden Mittel 178.238 €
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
(Zeile 44 Muster 6 – Finanzmittelfehlbetrag)
17.129.069 €
Der Finanzhaushalt weist im Saldo bei der laufenden Verwaltungstätigkeit einen Überschuss
in Höhe von 2.957.407 € aus (Zeile 26, Muster 6). Er weicht insofern vom Ergebnishaushaltes
ab, als die nicht zahlungswirksamen Erträge aus der Auflösung der Sonderposten und
Aufwendungen für Abschreibungen und Rückstellungen nicht im Finanzhaushalt zu veranschlagen
sind (s. Überleitung). Den Investitionsauszahlungen in Höhe von 28.215.161 €
(Zeile 42, Muster 6) stehen Investitionseinzahlungen von 9.848.574 € (Zeile 35, Muster 6)
gegenüber. Der sich hieraus ergebende negative Saldo von -18.366.587 € verschlechtert
42

das Ergebnis aus laufender Verwaltungstätigkeit entsprechend. Zur Finanzierung der nicht
durch investive Einzahlungen und liquide Mittel gedeckten Investitionsauszahlungen ist die
Aufnahme von Investitionskrediten in Höhe von 18.188.349 € (Zeile 45, Muster 6) geplant.
Die Investitionsschlüsselzuweisungen sind wegen der defizitären Haushaltslage, aufgrund
des Gebotes der Haushaltsausgleichs (§93(4) GemHVO), als Ertrag im Ergebnishaushalt
und als Einzahlung bei der laufenden Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt eingeplant.
Neben der Kreditfinanzierung sind für die Investitionsprojekte Landeszuwendungen und Beiträge
der Gemeinden berücksichtigt - z. B. Landeszuschuss für ein Kleinspielfeld, Bussteig
und Parkplätze der IGS Mutterstadt, Einrichtung einer Mensa im Schulzentrum Schifferstadt
oder beim Neubau der Schulturnhalle Bobenheim-Roxheim Kostenbeiträge der Gemeinde.
Die veranschlagten Investitionszuwendungen aus der Neuplanung 2014 verteilen sich auf
folgende Investitionsprojekte (ohne Ersatzgelder und Veräußerungserlöse):
Grundstücksangelegenheiten Verkauf Grundstück Altrip 12.000 €
Realschule plus Bobenheim-Roxheim (Brandschutz) 100.000 €
Schulsporthalle Realschule plus Bobenheim-Roxheim (Gemeinde)
300.000 €
IGS Mutterstadt Bau Kleinspielfeld, Bussteig u. Parkplätze (Land) 150.000 €
Paul-von-Denis Schulzentrum Einrichtung einer Mensa (Land) 150.000 €
Rudolf-Wihr-Realschule plus Limburgerhof BGA (Land) 55.000 €
Rudolf-Wihr-Realschule plus Limburgerhof Sporthalle (Land) 110.000 €
Realschule plus Maxdorf-Lambsheim/Standort Lambsheim
(Land)
100.000 €
Salierschule Schifferstadt Einrichtung Mensa (Land) 160.000 €
Erwerb Landespflegegrundstücke 65.000 €
Woogbachprojekt 27.000 €
Kreisstraßen Neubau 780.000 €
Kreisstraßen Bestandsausbau 338.000 €
Ökologische Ausgleichsmaßnahmen 15.000 €
Grunderwerb Wasserläufe 8.000 €
Investive Einzahlungen neue Projekte 2.370.000 €
Es wird damit gerechnet, dass die Zuwendungen überwiegend zeitnah mit den ausgeführten
Investitionsbaumaßnahmen eingezahlt werden. Die Auszahlungen für Investitionsmaßnahmen
aus der Neuplanung 2014 verteilen sich wie folgt:
Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände und für
1.500.000 €
Investitionsförderung von Maßnahmen Dritter
Auszahlung für Baumaßnahmen, insbesondere im Schul- und
Bäderbereich, Kreisstraßen und Betriebs- u. Geschäftsausstattung
8.656.000 €
Auszahlungen aus Investitionszuwendungen an Gemeinden/Gemeindeverbände
966.500 €
Investive Auszahlungen neue Projekte 11.122.500 €
43

Die Investitionen 2014 im Einzelnen
Die kreiseigenen Schulen erfordern, wie jedes Jahr, Investitionen in größerem Umfang. Für
die Schulausstattung bei der Rudolf-Wihr-Realschule plus werden 75.000 € benötigt. Beim
Paul-von-Denis Schulzentrum sind für die Betriebs- und Geschäftsausstattung (Schulausstattung)
75.000 € vorgesehen, hierin sind auch die Ausstattung zur Ganztagsschule und die
Einrichtung einer Leseecke enthalten. Für den weiteren Ausbau des Gymnasiums in Maxdorf
werden 3.050.000 benötigt, für Schulausstattung des gesamten Schulzentrums weitere
638.000 €, hier insbesondere die Ausstattung von 8 naturwissenschaftlichen Räumen und
die Neuausstattung des Sekundarbereichs II des Gymnasiums.
Bei der Integrierten Gesamtschule in Mutterstadt sind für den Bau des Kleinspielfeldes, des
Bussteigs und für Parkplätze 160.000 € vorgesehen, für die Brandmeldeanlage 320.000 €,
für die Neukonzeptionierung der Heizungsanlage 100.000 € und für Schulausstattung 21.000
€. Für Schulausstattung der Salierschule in Schifferstadt sind 5.000 € eingeplant, für die
Neugestaltung der Mensa 25.000 €. Weiter sind auch Investitionen für die übernommenen
Realschulen plus vorgesehen. Für den Neubau der Schulsporthalle der Realschule plus in
Bobenheim-Roxheim sind 890.000 € eingeplant sowie 20.000 € für Schulausstattung (BGA),
für Brandschutzmaßnahmen und energetische Sanierung des Schulgebäudes 150.000 €.
Für die Schulausstattung der Realschule plus in Böhl-Iggelheim sind 40.000 € eingeplant, für
die Schulausstattung der Realschule plus in Dudenhofen-Römerberg 13.000 €. Für sonstige
kleinere Baumaßnahmen im gesamten Schulbereich wurden 45.000 € eingeplant. Die Erneuerung
des Daches der Rundsporthalle Mutterstadt wurde mit 185.000 € veranschlagt.
Auch bei den Kreisbädern muss investiert werden. Der Neubau des Kreisbades in Maxdorf-
Lambsheim ist abgeschlossen, die Eröffnung fand im Juni 2013 statt. Für einen Zu-/Ausgang
zur Liegewiese sind 30.000 geplant, für die laufende Betriebs- und Geschäftsausstattung
45.000 €. Beim Kreisbad in Mutterstadt sind für Betriebs- und Geschäftsausstattung 10.000 €
und weitere 70.000 € für einen neuen Kassenautomat veranschlagt, als Baumaßnahme am
Gebäude soll der defekte Solarkollektor durch eine Photovoltaikanlage ersetzt werden mit
einem Planungsansatz von 100.000 €. Für das Kreisbad in Römerberg sind 150.000 € für
den Einbau eines Schaltschrankes eingeplant. Das Kombibad Schifferstadt benötigt für Betriebs-
und Geschäftsausstattung 55.000 €, insbesondere für einen neuen Kassenautomat.
Für Baumaßnahmen sind 50.000 € geplant für den Neubau einer WC-Anlage, Sonnenschutz
am Kinderplanschbecken und Erneuerung des Sandkastens. Für sonstige kleinere Baumaßnahmen
im gesamten Bäderbereich wurden 40.000 € veranschlagt.
Am Haus der Musik in Fußgönnheim ist die Neugestaltung des Eingangsbereiches vorgesehen
mit einer Kostenplanung von 20.000 €. Die Kreisstraßen stellen ebenfalls wieder einen
erheblichen Investitionsbedarf dar. Für den Straßenneubau mit Grundstückskäufen sind Investitionen
in Höhe von 1.300.000 € erforderlich. Beim Bestandsaufbau wurden Investitionen
von 520.000 € eingeplant.
Für den Neuerwerb von Kunstgegenstände sind 12.000 €, den Grunderwerb von Wasserläufen
10.000 €, von Landespflegegrundstücken 70.000 €, für Betriebs- und Geschäftsausstattung
der Kreisvolkshochschule 20.000 € und für Musikinstrumente 17.000 € vorgesehen. Für
die Ausrüstung des Brand- und Katastrophenschutzes sind 30.000 € eingeplant.
Für die Zentralverwaltung werden im Bereich Betriebs- und Geschäftsausstattung für Hardware
30.000 €, für sonstige kleinere Betriebs- und Geschäftsausstattung 10.000 € und für
diverse Nachlizenzierungen von Softwareprogrammen im Jahr 2014 48.000 € benötigt. Für
den Austausch der Bodenbeläge im Kreishaus wurden 35.000 €, die Installation einer Photovoltaikanlage
auf dem Dach des Kreishauses 150.000 € und sonstige kleinere Baumaßnahmen
am Kreishaus 25.000 € eingestellt. Das Gesundheitsamt benötigt für den Erwerb medizinischer
Geräte 5.000 €.
Nicht vergessen werden dürfen die Investitionszuschüsse des Kreises für Investitionen anderer
Träger. So beträgt der Kreisanteil für die Rettungswache Schifferstadt 75.000 € und für
44

die Neukonzeption der Schnelleinsatzgruppen (SEG) 30.000 €. Die Investitionszuwendungen
für den Zweckverband Mosaikschule Kinderzentrum Oggersheim belaufen sich auf 335.000
€ und die Investitionszuwendungen für das Kinderzentrum Oggersheim auf 182.000 €, für
ökologische Ausgleichsmaßnahmen 15.000 € und für Energieeffizienzmaßnahmen 5.000 €.
Investitionen in Kindertagesstätten kommunaler und freier Träger fördert der Kreis mit
900.000 €. Für die Förderung von Sportprojekten sind dieses Jahr 77.000 € eingeplant und
für kommunale Schulbauvorhaben werden 66.500 € bereitgestellt.
Für Investitionsfördermaßnahmen der S-Bahn Rhein-Neckar sind dieses Jahr 398.000 € und
die Rhein-Haardtbahn 340.000 € eingestellt. Schließlich wird sich der Kreis bei der Herstellung
der Durchgängigkeit am Woogbach mit 30.000 € beteiligen. Für den Hochwasserschutz
der Rehbach im Bereich Böhl-Iggelheim stellt der Rhein-Pfalz-Kreis einen Betrag von 10.000
€ bereit.
Finanzierungstätigkeit
Im Haushalt 2014 sind ordentliche Tilgungsleistungen in Höhe von 3.512.646 € (Zeile 46,
Muster 6) eingestellt. Der Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten (Zeile
47, Muster 6) beträgt 14.675.703 € (2013 = 14.415.668 €). Die voraussichtliche IST-
Verschuldung zum 31.12.2013 beträgt 76.247.445 €, die SOLL-Verschuldung zum
31.12.2014 beträgt 90.923.148 €, angenommen Kreditermächtigungen aus Vorjahren und
dem Planjahr 2014 würden in Anspruch genommen. Aus dem Haushaltsjahr 2013 werden
dabei nicht verbrauchte Kreditermächtigungen in Höhe von 9.435.849 €, analog der noch zu
leistenden übersteigenden investiven Auszahlungen, übertragen. Neue Kreditermächtigungen
werden somit in Höhe von 8.752.500 € benötigt, so dass sich der Gesamtbetrag der
benötigten Kreditermächtigungen (alte und neue) auf insgesamt 18.366.587 € aufsummiert.
Die SOLL-Verschuldung pro Kreiseinwohner (Einwohnerzahl zum 30.06.2013 = 150.684)
beträgt zum Ende des Planjahres damit 603 €. Zum Vergleich: Die Pro-Kopf-Verschuldung
der rheinland-pfälzischen Kommunen lag nach Mitteilung des Innenministeriums Ende 2012
im Landesschnitt bei 2.905 €.
Entwicklung der Verschuldung
100.000.000 €
90.000.000 €
80.000.000 €
70.000.000 €
60.000.000 €
50.000.000 €
40.000.000 €
30.000.000 €
20.000.000 €
10.000.000 €
- €
2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014
Zur Sicherung der Liquidität ist, wie in den vergangenen Jahren, als Höchstbetrag der Kredite,
ein Gesamtbetrag von 20.000.000 € vorgesehen. Auch zukünftig wird der Bedarf an liquiden
Mitteln für die jeweils zu leistenden Auszahlungen festgestellt und gegebenenfalls als
Liquiditätskredit zu Tagesgeldkonditionen aufgenommen. Sofern die Finanzierung der aktuellen
Auszahlungen aus eigenen Mitteln möglich ist, werden Fremdmittel nicht beansprucht.
45

Haushaltsplan 2014 (Eckwertetabelle)
Übersicht Teilhaushalte mit Überleitung zum Finanzhaushalt
lfd.
Nr.
Bezeichnung ErgHH TErgHH 1 TErgHH 2 TErgHH 3 TErgHH 4 TErgHH 5 TErgHH 6 TErgHH 7 TErgHH 8 TErgHH 9 TErgHH 10
1 Steuern und ähnliche Abgaben 2.900.000 2.900.000
2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 114.064.871 83.417 189.073 3.605.746 405.664 18.787.421 78.581 1.466.111 166.999 189.654 89.092.205
3 Erträge der sozialen Sicherung 42.165.935 28.047.510 14.118.425
4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.720.250 1.701.750 581.500 1.635.000 15.000 1.000 483.000 24.800 278.200
5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.580.350 107.500 27.500 1.381.000 61.350 3.000
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.106.600 336.379 15.045 390.543 8.611 111.683 618.541 57.057 441.840 126.820 81
9 Sonstige laufende Erträge 150.800 56.100 42.000 39.300 1.800 100 10.500 1.000
10 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 167.688.806 583.396 1.975.368 5.998.089 2.112.425 46.961.714 14.827.047 2.006.168 636.639 595.674 91.992.286
11 Personalaufwendungen 23.795.088 3.655.861 2.454.446 3.986.153 2.237.879 3.381.973 2.394.643 982.607 1.370.915 3.311.545 19.066
12 Versorgungsaufwendungen 1.777.851 345.619 313.134 113.092 71.540 252.577 201.873 91.345 170.743 214.301 3.627
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12.590.287 575.164 227.710 9.777.527 90.210 98.570 598.058 949.863 55.396 213.847 3.942
14 Abschreibungen 6.117.385 206.874 34.366 2.883.203 142.948 707.612 262.649 1.701.398 32.521 145.814 0
16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 38.512.050 65.000 1.624.000 305.000 34.500 33.526.000 584.550 25.000 2.348.000
17 Aufwendungen der sozialen Sicherung 79.166.025 51.510.775 27.655.250
18 Sonstige laufende Aufwendungen 4.744.767 1.348.173 161.166 943.996 1.288.712 148.042 69.665 86.669 421.255 271.536 5.553
19 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 166.703.453 6.196.691 4.814.822 18.008.971 3.865.789 89.625.549 31.182.138 3.811.882 2.635.380 4.182.043 2.380.188
20 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 985.353 -5.613.295 -2.839.454 -12.010.882 -1.753.364 -42.663.835 -16.355.091 -1.805.714 -1.998.741 -3.586.369 89.612.098
21 Zinserträge und sonstige Finanzerträge 1.130.000 1.130.000
22 Zinsaufwendungen und sonstigeFinanzaufwendungen 2.849.888 2.849.888
23 Finanzergebnis -1.719.888 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.719.888
24 Ordentliches Ergebnis Ergebnisplan vor internen Verrechnungen -734.535 -5.613.295 -2.839.454 -12.010.882 -1.753.364 -42.663.835 -16.355.091 -1.805.714 -1.998.741 -3.586.369 87.892.210
lfd.
Nr.
Überleitung zum Finanzhaushalt FinHH TFinHH 1 TFinHH 2 TFinHH 3 TFinHH 4 TFinHH 5 TFinHH 6 TFinHH 7 TFinHH 8 TFinHH 9 TFinHH 10
25 Zuzüglich zahlungsunwirksame Aufwendungen 7.264.420
Pensions- und Beihilferückstellungen 1.147.035 222.985 202.027 72.963 46.156 162.959 130.246 58.935 110.162 138.262 2.340
aus der Zuführung zu Rückstellungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
aus planmäßigen Abschreibungen 6.117.385 206.874 34.366 2.883.203 142.948 707.612 262.649 1.701.398 32.521 145.814 0
26 Abzüglich zahlungsunwirksame Erträge 2.742.855
aus der Auflösung von Sonderposten 2.742.855 66.185 858 1.177.617 8.819 862 74.219 1.069.392 13.684 14.647 316.572
aus der Auflösungen von Rückstellungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
27 Abzüglich investive Auszahlungen 28.215.161
aus der Neuplanung des Jahres 2014 11.122.500 298.000 738.000 6.758.500 146.000 1.082.000 0 1.820.000 140.000 140.000 0
aus Resten von den HH Jahren 2009 bis 2013 17.082.661 359.745 742.969 11.268.427 212.003 962.898 0 1.323.817 594.085 1.618.717
aus Gewährleistungeseinbehalten bis 2008 10.000 0 0 10.000 0 0 0 0 0 0 0
28 Zuzüglich investive Einzahlungen 9.848.574
aus der Neuplanung des Jahres 2014 2.370.000 12.000 0 1.125.000 0 0 0 1.118.000 115.000 0 0
aus Resten von den HH Jahren 2009 bis 2013 7.478.574 28.665 0 5.536.779 0 0 0 1.517.130 386.000 10.000 0
29 Abzüglich laufende Auszahlungen 2.549.512
aus Rückstellungen bis zum 31.12.2013 2.157.962 250.000 0 730.000 0 1.007.000 5.000 105.962 50.000 10.000 0
für Ausgleichsleistungen (§ 80 SchulG) 320.550 0 0 320.550 0 0 0 0 0 0 0
für die Versorgungsrücklage (§ 14 a BBesG) 71.000 71.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Ordentliches Ergebnis Finanzplan vor internen Verrechnungen -17.129.069 -6.187.701 -4.084.888 -22.658.031 -1.931.082 -44.846.024 -16.041.415 -1.729.422 -2.152.827 -5.075.657 87.577.978
30 Finanzierungsbedarf aus Investitionen 2014 8.752.500 286.000 738.000 5.633.500 146.000 1.082.000 0 702.000 25.000 140.000 0
31 Finanzierungsbedarf aus Investitionen 2009 bis 2013 (KErm vorhanden) 9.614.087 331.080 742.969 5.741.648 212.003 962.898 0 -193.313 208.085 1.608.717 0
32 Summe Finanzerungsbedarf aus Investitionen 18.366.587 617.080 1.480.969 11.375.148 358.003 2.044.898 0 508.687 233.085 1.748.717 0
Aus rechnerischen Gründen können Rundungsdifferenzen auftreten
46

Statistische Angaben zum Rhein-Pfalz-Kreis
Bundesland
Rheinland-Pfalz
Zahl der Gemeinden
Verbandsgemeinden 5
verbandsangehörige Gemeinden 16
verbandsfreie Gemeinden 8
verbandsfreie Städte 1
Einwohnerzahlen
a) nach der Fortschreibung des statistischen Landesamtes auf der Grundlage der letzten
Volkszählung:
jeweils am 30.06. jeweils am 31.12.
2002 147.902 148.060
2003 148.196 148.270
2004 148.428 148.718
2005 148.750 148.902
2006 148.912 149.187
2007 149.186 149.202
2008 149.511 149.084
2009 149.081 148.753
2010 148.708 148.475
2011 148.756 149.012
2012 149.249 149.724
b) nach den melderechtlichen Bestimmungen (FAG), jeweils am 30.06. eines Jahres:
2003 148.170
2004 148.407
2005 148.691
2006 149.024
2007 149.373
2008 149.511
2009 149.324
2010 149.021
2011 149.129
2012 149.711
2013 150.684
Gesamtfläche 304,94 km² Bevölkerungsdichte 491 Einwohner je km²
Straßen Länge der zu unterhaltenden Kreisstraßen 95,029 km
(Stand: 30.11.2012)
Rad- und Gehwege Gesamtlänge entlang von Kreisstraßen
(Stand: 30.11.2012)
56,316 km
47

Inhaltsverzeichnis produktbezogene Übersicht
X Hauptproduktbereich
XX Produktbereich
XXX Produktgruppe
XXXX Produkt
1 Zentrale Verwaltung Teilhaushalt
11 Innere Verwaltung
111 Verwaltungssteuerung
1111 Büro Landrat TH 1
1112 Zentrale Steuerung / Controlling – Büroleitung TH 1
1113 Öffentlichkeitsarbeit TH 4
1114 Gremien TH 1
1115 Lokale Agenda 21 TH 8
1116 Gleichstellung TH 1
1117 Personalvertretung TH 1
112 Personal
1120 Personal TH 1
113 Organisation
1130 Organisation TH 1
114 Zentrale Dienste
1141 Zentrales Grundstücks und Gebäudemanagement TH 7
1144 Technikunterstützte Informationsverarbeitung (TuI) TH 1 (außer GIS)
1145 Sonstige zentrale Dienste TH 1
116 Finanzen
1161 Finanzen TH 1
1162 Zahlungsabwicklung TH 1
118 Prüfung und Kommunalaufsicht
1181 Prüfung TH 1
1182 Kommunalaufsicht TH 2
119 Recht
1190 Recht TH 2
12 Sicherheit und Ordnung
121 Statistik und Wahlen
1210 Wahlen und sonstige Abstimmungen TH 2
122 Ordnungsangelegenheiten
1221 Sicherheit und Ordnung TH 2 (außer Fischereiwesen)
1222 Zentrale Bußgeldstelle TH 2
1223 Personenstandswesen/Staatsangehörigkeit TH 2
1225 Regelung des Aufenthalts von Ausländern TH 2
49

123 Verkehrsangelegenheiten
1231 Verkehrslenkung und -regelung, verkehrsrechtliche
Genehmigungen und Erlaubnisse TH 2
1233 Fahrerlaubnisse TH 2
1234 Zulassung und Abmeldung von Fahrzeugen TH 2
1236 Verkehrserziehung TH 3
124 Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung
1241 Lebensmittelüberwachung TH 9
1243 Fleischhygiene TH 9
1244 Tierschutz und Tierseuchen TH 9
126 Brandschutz
1260 Brandschutz TH 9
127 Rettungsdienst
1270 Rettungsdienst TH 9
128 Zivil- und Katastrophenschutz
1280 Zivil- und Katastrophenschutz TH 9
50

2 Schule und Kultur
21 Schulträgeraufgaben – allgemeinbildende Schulen
215 Realschulen
2155 Realschule plus Bobenheim-Roxheim TH 3
2156 Peter-Gärtner-Realschule plus, Böhl-Iggelheim TH 3
2157 Realschule plus, Dudenhofen/Römerberg TH 3
218 Integrierte Gesamtschulen
2181 Integrierte Gesamtschule – IGS Mutterstadt TH 3
219 Schulzentren
2191 Paul-von-Denis-Schulzentrum, Schifferstadt TH 3
2192 Rudolf-Wihr-Realschule plus, Limburgerhof TH 3
2193 Schulzentrum, Maxdorf TH 3
22 Schulträgeraufgaben – Förderschulen
221 Förderschulen
2211 Förderschule Sailerschule, Schifferstadt TH 3
2212 Förderschulen andere Träger (Kostenbeteiligung) TH 3
23 Schulträgeraufgaben – berufliche Schulen
231 Berufsbildende Schulen
2311 Berufsbildende Schulen anderer Träger TH 3
(Kostenbeteiligung)
24 Schulträgeraufgaben – Schülerbeförderung, Sonstige
241 Schülerbeförderung
2410 Schülerbeförderung TH 3
242 Fördermaßnahmen für Schüler, ohne Schülerwohnheim
2420 Fördermaßnahmen für Schüler TH 3
243 Sonstige schulische Aufgaben
2430 Schulartübergreifende Dienstleistungen TH 3
244 Förderung Schulbaumaßnahmen anderer Träger
2440 Förderung Schulbaumaßnahmen anderer Träger TH 3
25 Wissenschaft, Museen, Zoologische Gärten, etc.
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
2523 Kreismedienzentrum TH 3
51

26 Theater, Musikpflege, Musikschulen
263 Musikschulen
2630 Kreismusikschulen TH 4
27 Volkshochschulen, Büchereien u.a.
271 Volkshochschulen
2710 Kreisvolkshochschule TH 4
28 Heimat- und sonstige Kulturpflege
281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
2810 Kulturförderung TH 4
52

3 Soziales und Jugend
31 Soziale Hilfen
311 Grundversorgung und Hilfen in anderen Lebenslagen
3111 Hilfe zum Lebensunterhalt TH 6
3112 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung TH 6
3115 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen TH 5
3116 Hilfe zur Pflege TH 6
3117 Sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen TH 6
312 Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)
3122 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes TH 6
313 Hilfen für Asylbewerber
3130 Hilfen für Asylbewerber TH 6
33 Förderung der Wohlfahrtspflege
331 Förderung der Träger der Wohlfahrtspflege
3310 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege TH 6
34 Unterhaltsvorschussleistungen
341 Unterhaltsvorschussleistungen
3410 Unterhaltsvorschussleistungen TH 5
343 Betreuungsleistungen
3430 Betreuungswesen TH 6
35 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
3511 Wohngeld TH 6
3512 Landespflege- und Landesblindengeld TH 6
3513 Erziehungsgeld (Elterngeld) TH 5
3514 Soziale Sonderleistungen TH 6
352 Leistungen gemäß BKGG
3520 Leistungen gemäß BKGG TH 6
36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen
3610 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in
Tagespflege TH 5
53

362 Jugendarbeit
3620 Jugendarbeit TH 5
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familie
3631 Schul- und Jugendsozialarbeit TH 5
3632 Förderung der Erziehung in der Familie TH 5
3633 Hilfe zur Erziehung TH 5
3635 Inobhutnahme und Eingliederungshilfe für
seelisch behinderte Menschen TH 5
3636 Adoptionsvermittlung TH 5
3637 Amtsvormundschaft TH 5
3638 Familien- und Jugendgerichtshilfe TH 5
365 Tageseinrichtungen für Kinder
3650 Tageseinrichtungen für Kinder TH 5
54

4 Gesundheit und Sport
41 Gesundheitsdienste
414 Maßnahmen der Gesundheitspflege
4141 Gesundheitsplanung- und förderung TH 9
4142 Kinder- und Jugendärztlicher Dienst TH 9
4143 Gesundheitsschutz, Infektionsschutz TH 9
4144 Stellungnahmen TH 9
4145 Beratung und Betreuung TH 6
42 Sportförderung
421 Förderung des Sports
4210 Förderung des Sports TH 4
424 Sportstätten und Bäder
4241 Kreissporthalle Schifferstadt TH 3
4242 Rundsporthalle Mutterstadt TH 3
4243 Hallenbad Maxdorf-Lambsheim TH 3
4244 Hallen- und Freibad, Aquabella, Mutterstadt TH 3
4245 Kombibad Schifferstadt TH 3
4246 Hallenbad Römerberg TH 3
55

5 Gestaltung der Umwelt
51 Räumliche Planung und Entwicklung
511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
5111 Raumordnung/Landesplanung TH 8
5113 Dorferneuerung/Städtebauförderung TH 7
5115 Planung Umweltschutz TH 8
5117 Bauleitplanung TH 8
52 Bauen und Wohnen
521 Bau- und Grundstücksordnung
5211 Baurechtliche Verfahren TH 7
5212 Bauaufsicht/Bauverwaltung TH 7
522 Wohnungsbauförderung
5221 Wohnungsbauförderung TH 7
5223 Sozialer Wohnungsbau KWV TH 1
5230 Denkmalschutz und Denkmalpflege TH 7
53 Ver- und Entsorgung
537 Abfallwirtschaft
5374 Abfallrecht TH 8
5378 Abfallwirtschaft EBA TH 1
54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
542 Kreisstraßen
5420 Kreisstraßen TH 7
547 ÖPNV
5470 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV/SPNV) TH 2
55 Natur- und Landschaftspflege
551 Öffentliches Grün
5512 Sonstige Erholungseinrichtungen TH 8
552 Öffentliche Gewässer, Wasserbauliche Anlage n, Gewässer
5520 Gewässeraufsicht TH 8
554 Naturschutz und Landschaftspflege
5541 Landschafts- und Artenschutz TH 8
5545 Eingriffe in Natur und Landschaft TH 8
555 Land- und Forstwirtschaft, Weinbau
5553 Landwirtschaft und Weinbau TH 8
5557 Schädlingsbekämpfung TH 8
5558 Agrarfördermaßnahmen TH 8
56

56 Umweltschutz
561 Umweltschutzmaßnahmen
5610 Immissionen TH 7
57 Wirtschaft und Tourismus
571 Wirtschaftsförderung
5710 Wirtschaftsförderung TH 8
575 Tourismus
5750 Tourismusförderung TH 8
57

6 Zentrale Finanzleistungen
61 Allgemeine Finanzwirtschaft
611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
6110 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen TH 10
612 Schlüsselzuweisung C 1, 2
6113 Schlüsselzuweisung C 1, 2 TH 10
613 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
6120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft TH 10
58

Ergebnishaushalt
2014
Muster 5
(zu § 2 Abs. 1 GemHVO)

Anmerkungen:
Bei den Zahlen "Ergebnis 2012" handelt es sich um Zahlen aus dem
aufgestellten Jahresabschluss 2012. Aufgrund von Prüfungsfeststellungen
kann es noch zu Änderungen kommen.
Die Aufstellung des Haushaltsplanes 2014 erfolgt nach der neuen Organisationsstruktur
mit zehn Teilhaushalten. Diese Darstellung musste
auch für das Ergebnis 2012 eingestellt werden, obwohl 2012 nur
sieben Teilhaushalte vorhanden waren. Das Jahre 2012 ist in den Teilhaushalten
deshalb nicht uneingeschränkt mit der Planung 2013 und
2014 vergleichbar, insbesondere bei den inneren Leistungsverrechnungen
(Zeilen 29 bis 31).
Aus rechnerischen Gründen können Rundungsdifferenzen auftreten.

Ergebnishaushalt
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
1 + Steuern und ähnliche Abgaben 1.209.347 2.160.000 2.900.000 2.900.000 2.900.000 2.900.000
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
101.590.452 105.074.892 114.064.871 117.182.177 117.125.693 116.338.338
3 + Erträge der sozialen Sicherung 39.440.581 40.966.085 42.165.935 42.652.435 43.149.785 43.656.642
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.484.096 4.633.750 4.720.250 4.728.950 4.730.250 4.745.250
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.241.691 1.475.800 1.580.350 1.580.650 1.581.350 1.581.350
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.367.921 2.250.400 2.106.600 2.053.600 2.082.600 2.094.600
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
164.270
0
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
9 + Sonstige laufende Erträge 1.436.603 239.800 150.800 143.500 143.000 143.000
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
151.934.961 156.800.727 167.688.806 171.241.312 171.712.678 171.459.180
11 - Personalaufwendungen 19.930.170 21.843.147 23.795.088 23.921.757 23.472.146 24.993.848
12 - Versorgungsaufwendungen 3.229.478 3.335.335 1.777.851 2.374.415 3.541.081 2.551.368
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
10.260.709 12.281.450 12.590.287 12.668.550 12.836.850 12.955.750
5.453.279 5.959.484 6.117.385 6.226.379 5.993.946 6.137.737
35.149.207 35.711.315 38.512.050 39.220.550 38.995.050 39.230.050
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 71.548.167 74.593.225 79.166.025 80.256.175 81.325.668 82.346.801
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 4.166.826 4.649.456 4.744.767 4.533.095 4.444.395 4.454.295
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
149.737.836 158.373.412 166.703.453 169.200.921 170.609.136 172.669.849
2.197.125 - 1.572.685 985.353 2.040.391 1.103.542 - 1.210.669
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 108.707 1.200.260 1.130.000 1.150.000 1.150.000 1.150.000
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
2.451.548 2.609.931 2.849.888 3.032.223 3.140.990 3.192.430
23 = Finanzergebnis - 2.342.841 - 1.409.671 - 1.719.888 - 1.882.223 - 1.990.990 - 2.042.430
24 = Ordentliches Ergebnis - 145.716 - 2.982.356 - 734.535 158.168 - 887.448 - 3.253.099
25 + außerordentliche Erträge 68.868 0 0 0 0 0
26 - außerordentliche Aufwendungen 68.861 0 0 0 0 0
27 = Außerordentliches Ergebnis 7 0 0 0 0 0
28 =
31 =
Jahresergebnis
(Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag)
Jahresergebnis nach Veränderung des
Sonderpostens für Belastung aus dem
kommunalen Finanzausgleich
- 145.709 - 2.982.356 - 734.535 158.168 - 887.448 - 3.253.099
0 0 0 0 0 0
59

Finanzhaushalt
2014
Muster 6
(zu § 3 Abs. 1 GemHVO)

Anmerkungen:
Bei den Zahlen "Ergebnis 2012" handelt es sich um Zahlen aus dem
aufgestellten Jahresabschluss 2012. Aufgrund von Prüfungsfeststellungen
kann es noch zu Änderungen kommen.
Die Aufstellung des Haushaltsplanes 2014 erfolgt nach der neuen Organisationsstruktur
mit zehn Teilhaushalten. Diese Darstellung musste
auch für das Ergebnis 2012 eingestellt werden, obwohl 2012 nur
sieben Teilhaushalte vorhanden waren. Das Jahre 2012 ist in den Teilhaushalten
deshalb nicht uneingeschränkt mit der Planung 2013 und
2014 vergleichbar, insbesondere bei den inneren Leistungsverrechnungen,
welche nach den GOB-G in den Finanzhaushalt einzubeziehen
sind (Zeile 6).
Aus rechnerischen Gründen können Rundungsdifferenzen auftreten.

Finanzhaushalt
lfd.
Nr.
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
1 + Steuern und Abgaben 1.209.347 2.160.000 2.900.000 2.900.000 2.900.000 2.900.000
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfereinzahlungen
100.680.685 102.458.236 111.322.016 114.437.400 114.558.150 113.735.900
3 + Einzahlungen der sozialen Sicherung 39.491.361 40.966.085 42.165.935 42.652.435 43.149.785 43.656.642
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.507.285 4.633.750 4.720.250 4.728.950 4.730.250 4.745.250
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.246.857 1.475.800 1.580.350 1.580.650 1.581.350 1.581.350
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.286.565 2.250.400 2.106.600 2.053.600 2.082.600 2.094.600
7 +
-
Erhöhung des Bestands an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestands an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + Andere aktivierte Eigenleistungen
9 + Sonstige laufende Einzahlungen 840.550 239.800 150.800 143.500 143.000 143.000
10 =
Summe der laufenden Einzahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
150.262.650 154.184.071 164.945.951 168.496.535 169.145.135 168.856.742
11 - Personalauszahlungen 20.233.010 21.716.411 22.236.903 22.714.613 23.289.233 23.880.230
12 - Versorgungsauszahlungen 2.113.877 2.138.902 2.270.000 2.360.000 2.505.000 2.615.000
13 -
14 -
Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferauszahlungen
10.954.592 12.756.450 13.996.800 12.668.550 12.836.850 12.955.750
34.694.845 36.726.315 38.562.050 39.220.550 38.995.050 39.230.050
15 - Auszahlungen der sozialen Sicherung 70.099.406 74.593.225 80.166.025 80.256.175 81.325.668 82.346.801
16 - Sonstige laufende Auszahlungen 4.013.861 4.663.456 4.756.767 4.533.095 4.444.395 4.454.295
17 =
18 =
19 +
20 -
21 =
22 =
Summe der laufenden Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der laufenden Ein- und
Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit
Zinseinzahlungen und sonstige
Finanzeinzahlungen
Zinsauszahlungen und sonstige
Finanzauszahlungen
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und auszahlungen
Saldo der ordentlichen
Ein- und Auszahlungen
142.109.591 152.594.759 161.988.545 161.752.983 163.396.196 165.482.126
8.153.059 1.589.312 2.957.406 6.743.552 5.748.939 3.374.616
125.542 1.200.260 1.130.000 1.150.000 1.150.000 1.150.000
2.525.700 2.609.931 2.849.888 3.032.223 3.140.990 3.192.430
- 2.400.158 - 1.409.671 - 1.719.888 - 1.882.223 - 1.990.990 - 2.042.430
5.752.901 179.641 1.237.518 4.861.329 3.757.949 1.332.186
23 + außerordentliche Einzahlungen
24 - außerordentliche Auszahlungen
25 =
26 =
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
5.752.901 179.641 1.237.518 4.861.329 3.757.949 1.332.186
61

lfd.
Nr.
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
27 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2.837.612 13.820.668 9.727.909 2.803.000 4.076.250 4.397.800
28 +
29 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
52.691 95.000 80.000 80.000 80.000 80.000
30 + Einzahlungen für Sachanlagen 0 28.665 40.665 0 0 0
31 + Einzahlungen für Finanzanlagen
32 +
33 +
Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen
und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
24.138 0 0 0 0 0
34 + Sonstige Investitionseinzahlungen
35 =
36 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
2.914.441 13.944.333 9.848.574 2.883.000 4.156.250 4.477.800
1.040.703 6.032.747 5.561.400 1.036.000 742.000 742.000
37 - Auszahlungen für Sachanlagen 13.896.066 25.352.605 22.653.761 9.799.000 9.076.000 7.334.920
38 - Auszahlungen für Finanzanlagen
39 -
Auszahlungen für sonstige Ausleihungen
und Kreditgewährungen
40 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
41 - Sonstige Investitionsauszahlungen
42 =
43 =
Summe der Auszahlungen
für Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
14.936.769 31.385.352 28.215.161 10.835.000 9.818.000 8.076.920
- 12.022.328 - 17.441.019 - 18.366.587 - 7.952.000 - 5.661.750 - 3.599.120
44 = Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag - 6.269.427 - 17.261.378 - 17.129.069 - 3.090.671 - 1.903.801 - 2.266.934
45 +
46 -
47 =
48 +
49 -
50 =
Einzahlungen aus der Aufnahme
von Investitionskrediten
Auszahlungen zur Tilgung
von Investitionskrediten
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionskrediten
Einzahlungen aus der Aufnahme von
Krediten zur Liquiditätssicherung
Auszahlungen zur Tilgung von
Krediten zur Liquiditätssicherung
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Krediten zur Liquiditätssicherung
11.000.000 17.441.019 18.188.349 7.952.000 5.661.750 3.599.120
2.832.632 3.025.351 3.512.646 3.727.536 3.345.660 3.426.620
8.167.368 14.415.668 14.675.703 4.224.464 2.316.090 172.500
6.398.500 2.845.710 2.275.128 0 0 2.094.434
5.000.000 0 0 1.133.793 412.289 0
1.398.500 2.845.710 2.275.128 -1.133.793 -412.289 2.094.434
51 + Abnahme der liquiden Mittel 0 0 178.238 0 0 0
52 - Zunahme der liquiden Mittel 2.807.550 0 0 0 0 0
53 = Veränderung der liquiden Mittel - 2.807.550 0 178.238 0 0 0
54 =
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Finanzierungstätigkeit
6.758.318 17.261.378 17.129.069 3.090.671 1.903.801 2.266.934
55 + Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 11.215.514 0 0 0 0 0
56 - Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern 11.704.404 0 0 0 0 0
62

Übersicht der Teilhaushalte
Teilhaushalt 1 - Zentrale Aufgaben und Finanzen
Teilhaushalt 2 - Recht, Ordnung und Verkehr
Teilhaushalt 3 - Schulen und Bäder
Teilhaushalt 4 - Weiterbildung, Kultur und Sport
Teilhaushalt 5 - Jugend, Eingliederungshilfen
Teilhaushalt 6 - Soziales, Senioren, Betreuungen
Teilhaushalt 7 - Bauen
Teilhaushalt 8 - Umwelt und Planung
Teilhaushalt 9 - Gesundheit und Verbraucherschutz
Teilhaushalt 10 - Zentrale Finanzdienstleistungen
63

Rhein-Pfalz-Kreis Produktübersicht nach Teilhaushalten Haushaltsplan 2014
TH1 - Zentrale Aufgaben und Finanzen (Seiten 65 - 83c) Fortsetzung TH 5
190101 Führung und Leitung des Teilhaushaltes 1 3632 Förderung der Erziehung in der Familie
1111 Büro Landrat 3633 Hilfe zur Erziehung
1112 Zentrale Steuerung / Controlling - Büroleitung 3635 Inobhutnahme u. Eingliederungshilfe
1114 Gremien 3636 Adoptionsvermittlung
1116 Gleichstellung 3637 Amtsvormundschaft
1117 Personalvertretung 3638 Familien- und Jugendgerichtshilfe
1120 Personal 3650 Tageseinrichtungen für Kinder
1130 Organisation
1144A Technikunterstützte Info.-verarbeitung (ohne GIS) TH6 - Soziales, Senioren, Betreuungen (Seiten 157 -174c)
1145 Sonstige zentrale Dienste 190601 Führung und Leitung des Teilhaushaltes 6
1161 Finanzen 3111 Hilfe zum Lebensunterhalt
1162 Zahlungsabwicklung 3112 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
1181 Prüfung 3116 Hilfe zur Pflege
5223 Sozialer Wohnungsbau KWV 3117 Sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen
5378 Abfallwirtschaft EBA 3122 Leistungen zur Sicherung d. Lebensunterhalts
3130 Hilfen für Asylbewerber
TH 2 - Recht, Ordnung und Verkehr (Seiten 85 - 100c) 3310 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege
190201 Führung und Leitung des Teilhaushaltes 2 3430 Betreuungswesen
1182 Kommunalaufsicht 3511 Wohngeld
1190 Recht 3512 Landespflege- und Landesblindengeld
1210 Wahlen und sonstige Abstimmungen 3514 Soziale Sonderleistungen
1221A Sicherheit und Ordnung 3520 Leistungen gemäß BKKG (BuT)
1222 Zentrale Bußgeldstelle 4145 Beratung und Betreuung
1223 Personenstandswesen/Staatsangehörigkeit
1225 Regelung des Aufenthalts von Ausländern TH7 - Bauen (Seiten 175 - 188c)
1231 Verkehrslenk.u.-regelung, verkehrsr.Gen. u. Erl. 190701 Führung und Leitung des Teilhaushaltes 7
1233 Fahrerlaubnisse 1141 Zentrales Grundst. - und Gebäudemanagement
1234 Zulassung von Abmeldung von Fahrzeugen 1144B Technikunterstützte Informationsverarbeitung (GIS)
5470 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV/SPNV) 5113 Dorferneuerung / Städtebauförderung
5211 Baurechtliche Verfahren
TH3 - Schulen und Bäder (Seiten 101 - 127c) 5212 Bauaufsicht / Bauverwaltung
190301 Führung und Leitung des Teilhaushaltes 3 5221 Wohnungsbauförderung
1236 Verkehrserziehung 5230 Denkmalschutz und Denkmalpflege
2155 Realschule plus Bobenheim-Roxheim 5420 Kreisstraßen
2156 Peter-Gärtner-Realschule plus Böhl-Iggelheim 5610 Immissionen
2157 Realschule plus Dudenhofen-Römerberg
2181 Integrierte Gesamtschule - IGS Mutterstadt TH8 - Umwelt und Planung (Seiten 189 - 207c)
2191 Paul-von-Denis-Schulzentrum, Schifferstadt 190801 Führung und Leitung des Teilhaushaltes 8
2192 Rudolf-Wihr-Realschule plus, Limburgerhof 1115 Lokale Agenda 21
2193 Schulzentrum Maxdorf 5111 Raumordnung / Landesplanung
2211 Förderschule Salierschule, Schifferstadt 5115 Planung Umweltschutz
2212 Förderschulen anderer Träger 5117 Bauleitplanung
2311 Berufsbildende Schulen anderer Träger 5374 Abfallrecht
2410 Schülerbeförderung 5512 Sonstige Erholungseinrichtungen
2420 Lernmittelfreiheit 5520 Gewässeraufsicht
2430 Schulartübergreifende Dienstleistungen 5541 Landschafts- und Artenschutz
2440 Förderung Schulbaumaßnahmen anderer Träger 5545 Eingriffe in Natur und Landschaft
2523 Kreismedienzentrum 5553 Landwirtschaft und Weinbau
4241 Kreissporthalle Schifferstadt 5557 Schädlingsbekämpfung
4242 Rundsporthalle Mutterstadt 5558 Agrarfördermaßnahmen
4243 Hallenbad Maxdorf-Lambsheim 5710 Wirtschaftsförderung
4244 Freizeitbad Aquabella, Mutterstadt 5750 Tourismusförderung
4245 Kombibad Schifferstadt
4246 Hallenbad Römerberg TH9 - Gesundheit und Verbraucherschutz (Seiten 209 - 224c)
190901 Führung und Leitung des Teilhaushaltes 9
TH4 - Weiterbildung, Kultur und Sport (Seiten 129 - 138c) 1221B Sicherheit und Ordnung (Fischereiwesen)
190401 Führung und Leitung des Teilhaushaltes 4 1241 Lebensmittelüberwachung
1113 Öffentlichkeitsarbeit 1243 Fleischhygiene
2630 Kreismusikschule 1244 Tierschutz und Tierseuchen
2710 Kreisvolkshochschule 1260 Brandschutz
2810 Kulturförderung 1270 Rettungsdienst
4210 Förderung des Sports 1280 Zivil- und Katastrophenschutz
4141 Gesundheitsplanung und -förderung
TH5 - Jugend, Eingliederungshilfen (Seiten 139 - 156c) 4142 Kinder- und Jugendärztlicher Dienst
190501 Führung und Leitung des Teilhaushaltes 5 4143 Gesundheitsschutz, Infektionsschutz
3115 Eingliederungshilfe für behind. Menschen 4144 Stellungnahmen
3410 Unterhaltsvorschussleistungen
3513 Betreuungsgeld TH10 - Zentrale Finanzdienstleistungen (Seiten 225 - 231c)
3610 Förd. von Kindern in Tageseinrichtungen 6110 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
3620 Jugendarbeit 6113 Schlüsselzuweisung C1,2
64
3631 Schul- und Jugendsozialarbeit 6120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Teilhaushalt 1
Zentrale Aufgaben und Finanzen
Muster 8
(zu § 4 GemHVO)
65

Teilhaushalt: 1 Zentrale Aufgaben und Finanzen
Produktübersicht
Produkt-Nr.: Produktbezeichnung: Seite:
190101 Führung und Leitung des Teilhaushaltes 1 69a - 69c
1111 Büro Landrat 70a - 70c
1112 Zentrale Steuerung/Controlling/Büroleitung 71a - 71c
1114 Gremien 72a - 72c
1116 Gleichstellung 73a - 73c
1117 Personalvertretung 74a - 74c
1120 Personal 75a - 75c
1130 Organisation 76a - 76c
1144A Technikunterstützende 77a – 77c
Informationsverarbeitung (ohne GIS)
1145 Sonstige zentrale Dienste 78a - 78c
1161 Finanzen 79a - 79c
1162 Zahlungsabwicklung 80a - 80c
1181 Prüfung 81a - 81c
5223 Sozialer Wohnungsbau KWV 82a - 82c
5378 Abfallwirtschaft EbA 83a - 83c
66

Teilergebnishaushalt TH101
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
77.975 83.393 83.417 81.862 81.077 78.741
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 621
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 183.562 105.600 107.500 107.500 108.000 108.000
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 348.608 345.689 336.379 336.379 336.379 336.379
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
80.398
66.861
9 + Sonstige laufende Erträge 134.668 55.900 56.100 56.100 56.100 56.100
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
758.971 590.582 583.396 581.841 581.556 579.220
11 - Personalaufwendungen 2.816.787 3.302.983 3.655.861 3.653.112 3.537.519 3.804.323
12 - Versorgungsaufwendungen 564.746 674.707 345.619 461.588 688.387 495.989
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
455.182 547.434 575.164 576.164 574.012 574.512
169.673 177.894 206.874 231.861 247.918 276.101
51.110 32.500 65.000 56.000 47.000 38.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.052.544 1.394.577 1.348.173 1.312.461 1.318.431 1.316.701
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 303 0 0
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
5.110.042 6.130.095 6.196.691 6.291.186 6.413.267 6.505.626
- 4.351.071 - 5.539.513 - 5.613.295 - 5.709.345 - 5.831.711 - 5.926.406
3.500 0 0 0
23 = Finanzergebnis 303 - 3.500 0 0 0
24 = Ordentliches Ergebnis - 4.350.768 - 5.543.013 - 5.613.295 - 5.709.345 - 5.831.711 - 5.926.406
25 + außerordentliche Erträge 68.868
26 - außerordentliche Aufwendungen 64.629
27 = Außerordentliches Ergebnis 4.239
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 4.346.529 - 5.543.013 - 5.613.295 - 5.709.345 - 5.831.711 - 5.926.406
3.954.762 4.895.038 4.984.116 5.068.927 5.165.832 5.247.920
183.589 428.557 400.039 418.808 434.841 446.588
3.771.173 4.466.481 4.584.077 4.650.119 4.730.991 4.801.332
- 575.356 - 1.076.532 - 1.029.218 - 1.059.226 - 1.100.720 - 1.125.074
67

Teilfinanzhaushalt TH101
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 4.281.756 - 5.231.026 - 5.570.583 - 5.306.151 - 5.413.003 - 5.512.375
303 - 3.500
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 4.281.453 - 5.234.526 - 5.570.583 - 5.306.151 - 5.413.003 - 5.512.375
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 4.281.453 - 5.234.526 - 5.570.583 - 5.306.151 - 5.413.003 - 5.512.375
3.771.183 4.466.489 4.584.078 4.650.121 4.730.979 4.801.331
- 510.270 - 768.037 - 986.505 - 656.030 - 682.024 - 711.044
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen 28.665 40.665
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
28.665 40.665
25.137 30.000 84.384 30.000 30.000 30.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 80.267 358.461 573.361 165.000 65.000 65.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
105.404 388.461 657.745 195.000 95.000 95.000
- 105.404 - 359.796 - 617.080 - 195.000 - 95.000 - 95.000
- 615.674 - 1.127.833 - 1.603.585 - 851.030 - 777.024 - 806.044
68

Produkt 190101 Führung und Leitung Teilhaushalt Führungs- und Leitungsdes
Teilhaushaltes 1 aufgaben
Zugehörige Leistungen
G0101 Führung und Leitung Geschäftsbereich I
A0101 Führung und Leitung Abteilung 1
R1001 Führung und Leitung Referat 10
R1101 Führung und Leitung Referat 11
R1201 Führung und Leitung Referat 12
R1301 Führung und Leitung Referat 13
Hauptproduktbereich entfällt
Produktbereich entfällt
Produktgruppe entfällt
Abteilung 1
Referat 0
Produktart
internes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Abteilungsleiter
Produktbeschreibung
Sicherstellung einer sachlich richtigen, kundenfreundlichen und wirtschaftlichen Aufgabenerledigung durch
Wahrnehmung der Führungs- und Leitungsaufgaben des Geschäftsbereiches (Personalverantwortung,
Finanzverantwortung, Organisationsverantwortung), der Abteilung und der Referate.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Führungsaufgabe / Hauptsatzung, Beschlüsse der Gremien, LKO.
Ziele / Zielgruppen
Effektive Führung und Leitung des Teilhaushaltes. Sachgerechte Verteilung der Kosten auf Produkte und Leistungen
innerhalb des eigenen Teilhaushaltes. Andere Geschäftsbereiche, Abteilungen.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. G0101 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. R1101 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 2,42 2,42 Anzahl der NAK-Stellen 0,02 0,02
Ordentliches Ergebnis € -326.050 -336.423 -344.421 -352.125 -356.965 Ordentliches Ergebnis € -2.912 -3.171 -3.205 -3.143 -3.156
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -138.903 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -158.546
Anzahl der zugehörigen Leistungen
Anzahl der zugehörigen
Leistungen
Leistungs-Nr. A0101 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. R1201 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,46 0,46 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -36.571 -25.200 -25.902 -26.553 -27.015 Ordentliches Ergebnis € -2.073 -1.054 -1.054 -1.021 -1.021
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -54.783 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Anzahl der zugehörigen
Leistungen
Leistungs-Nr. R1001 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. R1301 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen Anzahl der NAK-Stellen 0,45 0,45
Ordentliches Ergebnis € -1.319 -1.354 -1.354 -1.321 -1.321 Ordentliches Ergebnis € -138.319 -115.794 -111.661 -108.948 -108.887
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -258.469
Anzahl der zugehörigen
Leistungen
88 88
Erläuterungen
Der Migrationsbeirat ist in G0101, Führung und Leitung Geschäftsbereich I enthalten
69a

190101 Führung und Leitung TH1 01
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 190101
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
364 366 274 229 91
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.115 2.439 2.439 2.439 2.439
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
9 + Sonstige laufende Erträge
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
3.479 2.805 2.713 2.668 2.530
11 - Personalaufwendungen 265.805 287.333 282.445 263.803 291.168
12 - Versorgungsaufwendungen 92.956 41.709 55.704 83.074 59.856
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
0 2.418 2.628 2.628 2.424 2.424
10.398 10.534 4.935 875 846
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 0 139.140 143.602 144.602 145.602 146.602
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
0 510.717 485.806 490.314 495.778 500.896
0 - 507.238 - 483.001 - 487.601 - 493.110 - 498.366
24 = Ordentliches Ergebnis 0 - 507.238 - 483.001 - 487.601 - 493.110 - 498.366
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
0 - 507.238 - 483.001 - 487.601 - 493.110 - 498.366
507.244 482.996 487.597 493.111 498.365
507.244 482.996 487.597 493.111 498.365
0 6 - 5 - 4 1 - 1
69b

190101 Führung und Leitung TH1 01
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 190101
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
0 - 458.018 - 445.554 - 454.005 - 463.638 - 472.886
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 0 - 458.018 - 445.554 - 454.005 - 463.638 - 472.886
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
0 - 458.018 - 445.554 - 454.005 - 463.638 - 472.886
507.243 482.997 487.598 493.111 498.365
0 49.225 37.443 33.593 29.473 25.479
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
0 49.225 37.443 33.593 29.473 25.479
69 c

Produkt 1111 Büro Landrat Teilhaushalt Zentrale Aufgaben
1 und Finanzen
Zugehörige Leistungen
111110 Unterstützung, Verwaltungsleitung
111120 Bürgersprechstunde
111130 Medienarbeit
111140 Repräsentation
111150 Partnerschaften
111160 Ehrenamt
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung
und -service
Abteilung 1
Referat 10
Produktart
Internes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Unterstützung der Verwaltungsführung, Repräsentation und einheitliche Darstellung des Landkreises und der
Verwaltung, persönliche Gesprächsangebote, Medienarbeit, Pflege von Partnerschaften und ehrenamtlicher Tätigkeit
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Funktionsaufgabe / Landkreisordnung (LKO), Gemeindeordnung (GemO), Beschlüsse der Gremien
Ziele / Zielgruppen
Förderung der Kundenzufriedenheit / Anzahl Bürgersprechstunden. Repräsentation des Landkreises / der Verwaltung
durch Veranstaltungen / Aktionen, Durchführung von Maßnahmen zur Pflege der Partnerschaften. Verwaltungsführung,
Mitarbeiter, Einwohner, Medien.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 111110 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 111140 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,05 0,05 Anzahl der NAK-Stellen 1,00 1,00
Ordentliches Ergebnis € -1.019 -7.896 -8.078 -8.206 -8.190 Ordentliches Ergebnis € -138.680 -138.130 -140.212 -142.261 -144.125
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -20.374 -157.920 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -134.640 -138.130
Leistungen der KV 460 455 455 455 455 Ehrungen 20 20 20 20
Leistungs-Nr. 111120 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 111150 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,07 0,07 Anzahl der NAK-Stellen 0,19 0,16
Ordentliches Ergebnis € -13.006 -12.947 -13.271 -13.533 -13.565 Ordentliches Ergebnis € -28.462 -37.699 -28.135 -28.628 -28.941
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -185.796 -184.961 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -149.798 -235.622
Anzahl der Vorsprachen 100 100 100 100 100 Anzahl der Besuche 3 3 3 3 3
Kreiseinwohner 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000
Leistungs-Nr. 111130 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 111160 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,60 1,60 Anzahl der NAK-Stellen 0,07 0,07
Ordentliches Ergebnis € -114.725 -111.828 -114.840 -117.857 -120.913 Ordentliches Ergebnis € -8.592 -11.029 -8.743 -11.414 -9.023
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -71.928 -70.112 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -122.746 -157.559
Anzahl der Projekte 15 15 15 15 15 Anzahl der Fälle 15 15 15 15 15
Anzahl der Medien 5 5 5 5 Aktionen 15 15 15 15 15
Erläuterungen
50 Jahre Partnerschaft Südtirol
70a

1111 Büro Landrat
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1111
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
436 418 313 261 104
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 317 100 100 100 100 100
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 359 209 224 224 224 224
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 1.128
9 + Sonstige laufende Erträge 11.716
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
13.520 745 742 637 585 428
11 - Personalaufwendungen 177.214 188.012 197.626 200.366 199.949 210.596
12 - Versorgungsaufwendungen 29.444 17.411 9.921 13.249 19.758 14.238
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
2.039 2.418 2.628 2.628 2.424 2.424
60 60 60 60 60 60
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 111.333 97.325 110.037 97.617 100.292 97.867
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
320.090 305.226 320.272 313.920 322.483 325.185
- 306.570 - 304.481 - 319.530 - 313.283 - 321.898 - 324.757
24 = Ordentliches Ergebnis - 306.570 - 304.481 - 319.530 - 313.283 - 321.898 - 324.757
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 306.570 - 304.481 - 319.530 - 313.283 - 321.898 - 324.757
7.343 1.019 7.896 8.078 8.206 8.190
44.418 46.108 43.092 47.951 51.851 54.437
- 37.075 - 45.089 - 35.196 - 39.873 - 43.645 - 46.247
- 343.645 - 349.570 - 354.726 - 353.156 - 365.543 - 371.004
70b

1111 Büro Landrat
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1111
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 301.575 - 297.151 - 313.069 - 306.401 - 315.037 - 318.838
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 301.575 - 297.151 - 313.069 - 306.401 - 315.037 - 318.838
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 301.575 - 297.151 - 313.069 - 306.401 - 315.037 - 318.838
- 37.074 - 45.090 - 35.198 - 39.872 - 43.645 - 46.246
- 338.649 - 342.241 - 348.267 - 346.273 - 358.682 - 365.084
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
0
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
0
0
- 338.649 - 342.241 - 348.267 - 346.273 - 358.682 - 365.084
70 c

Produkt 1112 Zentrale Steuerung/ Teilhaushalt Zentrale Verwaltung
Controlling-Büroleitung 1 und Finanzen
Zugehörige Leistungen
111210 Personalentwicklung
111220 Organisationsentwicklung
111230 Betriebswirtschaftliche Entwicklung
111240 Serviceentwicklung
111250 Sonstige Projekte
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung
und -service
Abteilung 1
Referat 10
Produktart
internes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Erarbeitung / Weiterentwicklung von Grundsätzen und Standards für das Verwaltungshandeln, Durchführung von
Projekten z.B. zur Verbesserung der Informationen für die Entscheidungsträger, bessere Steuerung des
Ressourceneinsatzes, Erhaltung/Steigerung der Motivation der Mitarbeiter/innen und Erhöhung der Zufriedenheit der
Mitarbeiter/innen, Erhaltung/Erhöhung der Akzeptanz bei den Bürgern.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Funktionsaufgabe, Beschlüsse der Gremien, Dienstvorschriften
Ziele / Zielgruppen
Steigerung der Handlungskompetenz aller Beschäftigten, wirtschaftlich und qualitativ gesicherte Leitungserstellung
fördern, Personalentwicklung, Mitarbeiter/innen, Gremien
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 111210 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 111240 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,10 0,10 Anzahl der NAK-Stellen 0,04 0,07
Ordentliches Ergebnis € -15.182 -14.814 -15.180 -15.473 -15.439 Ordentliches Ergebnis € -8.979 -8.705 -8.916 -9.078 -9.126
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -151.820 -148.142 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -224.472 -124.359
Leistungen der KV 550 550 550 550
Leistungs-Nr. 111220 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 111250 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,10 0,10 Anzahl der NAK-Stellen 0,04 0,04
Ordentliches Ergebnis € -15.182 -14.814 -15.180 -15.473 -15.439 Ordentliches Ergebnis € -5.977 -6.050 -6.176 -6.263 -6.313
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -151.820 -148.142 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -149.420 -151.250
Referate und Stabstellen 32 32 32 32 32
Leistungs-Nr. 111230 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,10 0,10
Ordentliches Ergebnis € -16.427 -16.044 -16.442 -16.764 -16.728
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -164.274 -160.442
Erläuterungen
71a

1112 Zentr. Steuerung/Controlling/Büroleitung
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1112
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
8 9 7 6 2
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 256 271 266 266 266 266
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 940
9 + Sonstige laufende Erträge 1.283
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
2.479 279 275 273 272 268
11 - Personalaufwendungen 30.786 33.787 43.125 40.629 34.204 40.768
12 - Versorgungsaufwendungen 20.967 22.647 11.805 15.766 23.514 16.941
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.495 2.015 2.190 2.190 2.020 2.020
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 2.126 3.575 3.585 3.585 3.585 3.585
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
55.374 62.024 60.705 62.170 63.323 63.314
- 52.895 - 61.745 - 60.430 - 61.897 - 63.051 - 63.046
24 = Ordentliches Ergebnis - 52.895 - 61.745 - 60.430 - 61.897 - 63.051 - 63.046
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 52.895 - 61.745 - 60.430 - 61.897 - 63.051 - 63.046
52.892 61.747 60.427 61.894 63.051 63.045
5 15.990 15.735 16.105 16.455 16.685
52.887 45.757 44.692 45.789 46.596 46.360
- 8 - 15.988 - 15.738 - 16.108 - 16.455 - 16.686
71b

1112 Zentr. Steuerung/Controlling/Büroleitung
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1112
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 47.838 - 52.287 - 52.811 - 53.783 - 54.956 - 56.074
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 47.838 - 52.287 - 52.811 - 53.783 - 54.956 - 56.074
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 47.838 - 52.287 - 52.811 - 53.783 - 54.956 - 56.074
52.887 45.757 44.695 45.788 46.593 46.361
5.049 - 6.530 - 8.116 - 7.995 - 8.363 - 9.713
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
5.049 - 6.530 - 8.116 - 7.995 - 8.363 - 9.713
71 c

Produkt 1114 Gremien Teilhaushalt Zentrale Aufgaben und
1 Finanzen
Zugehörige Leistungen
111410 Angelegenheiten des Kreistages und deren
Mitglieder
111420 Angelegenheiten des Kreisausschusses
und deren Mitglieder
111430 Angelegenheiten des Kreisvorstandes und
deren Mitglieder
111440 Angelegenheiten der sonstigen Ausschüsse
und seiner Mitglieder
111450 Angelegenheiten der ehrenamtlichen Gremien
Beauftragen, Beiräte und deren Mitglieder
111460 Auswertung von Prüfungen, Vorbereitung der
Entlastung
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und
-service
Abteilung 1
Referat 10
Produktart
internes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Organisatorische Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Sitzungsablaufes: Vorbereitung (Zusammenstellen /
Versendung der Unterlagen / Einladungen), Durchführung / Betreuung (Protokollierung) und Nachbereitung
(Niederschriften, Abrechnung der Aufwandsentschädigungen / Sitzungsgelder, Fahrtkosten) der Sitzungen, soweit die
Sitzungsabwicklung nicht durch die Fachabteilung wahrgenommen wird.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Funktionsaufgabe
Landkreisordnung (LKO), Gemeindeordnung (GemO), Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Beschlüsse der Gremien,
Kommunale Aufwands- und Entschädigungsverordnung (KomAEVO)
Ziele / Zielgruppen
Versendung der Niederschriften der Kreisgremien innerhalb der vorgesehenen Fristen nach dem Sitzungstermin
Gremienmitglieder, sonstige Sitzungsteilnehmer
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 111410 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 111440 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,38 0,34 Anzahl der NAK-Stellen 0,01 0,06
Ordentliches Ergebnis € -139.631 -139.123 -140.024 -140.951 -141.372 Ordentliches Ergebnis € -4.240 -6.309 -6.432 -6.520 -6.621
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -366.486 -405.606 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -424.008 -105.146
Anzahl der Sitzungen 4 4 4 4 4 Anzahl der Sitzungen 30 33 33 33 33
Beschlüsse 87 87 87 87 87 Beschlüsse 140 165 165 165 165
Leistungs-Nr. 111420 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 111450 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,59 0,59 Anzahl der NAK-Stellen 0,06 0,24
Ordentliches Ergebnis € -66.633 -66.605 -68.124 -69.545 -70.296 Ordentliches Ergebnis € -18.983 -21.794 -22.316 -22.777 -22.986
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -110.870 -113.660 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -345.152 -92.742
Anzahl der Sitzungen 10 10 10 10 10 Anzahl der Sitzungen 25 22 22 22 22
Beschlüsse 90 90 90 90 90 Beschlüsse 45 44 44 44 44
Leistungs-Nr. 111430 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 111460 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,38 0,38 Anzahl der NAK-Stellen 0,08 0,15
Ordentliches Ergebnis € -51.622 -52.340 -53.608 -54.738 -54.902 Ordentliches Ergebnis € -14.416 -15.216 -15.577 -15.884 -16.019
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -141.429 -139.574 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -180.196 -101.439
Anzahl der Sitzungen 20 20 20 20 20 Anzahl der Sitzungen 2 2 2 2 2
Beschlüsse 8 8 8 8 8
Erläuterungen
72a

1114 Gremien
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1114
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
152 158 119 98 40
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 624 542 547 547 547 547
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 1.128
9 + Sonstige laufende Erträge 3.287 0
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
5.039 694 705 666 645 587
11 - Personalaufwendungen 130.101 127.782 153.580 150.083 138.548 153.799
12 - Versorgungsaufwendungen 51.069 45.095 24.303 32.459 48.407 34.878
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.941 2.418 2.628 2.628 2.424 2.424
931 309
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 115.623 120.610 121.582 121.582 121.682 121.682
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
299.665 296.214 302.093 306.752 311.061 312.783
- 294.626 - 295.520 - 301.388 - 306.086 - 310.416 - 312.196
24 = Ordentliches Ergebnis - 294.626 - 295.520 - 301.388 - 306.086 - 310.416 - 312.196
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 294.626 - 295.520 - 301.388 - 306.086 - 310.416 - 312.196
294.625 295.525 301.387 306.081 310.415 312.196
5.148 19.188 18.882 19.326 19.746 20.022
289.477 276.337 282.505 286.755 290.669 292.174
- 5.149 - 19.183 - 18.883 - 19.331 - 19.747 - 20.022
72b

1114 Gremien
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1114
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 279.501 - 276.380 - 285.707 - 289.383 - 293.751 - 297.844
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 279.501 - 276.380 - 285.707 - 289.383 - 293.751 - 297.844
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 279.501 - 276.380 - 285.707 - 289.383 - 293.751 - 297.844
289.477 276.336 282.507 286.754 290.666 292.175
9.976 - 44 - 3.200 - 2.629 - 3.085 - 5.669
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
9.976 - 44 - 3.200 - 2.629 - 3.085 - 5.669
72 c

Produkt 1116 Gleichstellung Teilhaushalt Zentrale Aufgabe und
1 Finanzen
Zugehörige Leistungen
111610 Gleichstellung nach LKO (Pflichtaufgabe)
111620 Gleichstellung nach LGG (Funktionsaufgabe)
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und
-service
Abteilung 1
Referat 10
Produktart
internes und externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Bewusstseinsbildung zur Stärkung der Partizipation / Chancengleichheit von Frauen und Männern in Gesellschaft und
Politik.LKO: Förderung der Gleichstellung von Frauen zum Abbau bestehender Benachteiligungen LGG: Abbau
bestehender Benachteiligungen von Frauen und Durchführung der beruflichen Gleichstellung von Frauen und
Männern im öffentlichen Dienst.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe, Funktionsaufgabe / Landkreisordnung (LKO), Landesgleichstellungsgesetz (LGG)
Ziele / Zielgruppen
Verbesserung von sozialen und beruflichen Situationen von Frauen.Erhöhung des Verhältnisses Anteil Frauen / Anteil
in Männer in den verschiedenen Laufbahnen bzw. vergleichbaren Angestelltenstellen /Teilzeitstellen /
Führungspositionen, soweit eine Unterrepräsentanz vorliegt. Einwohner/innen und Mitarbeiter/innen
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 111610 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 111620 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 2,53 1,86 Anzahl der NAK-Stellen 0,04 0,04
Ordentliches Ergebnis € -76.383 -79.049 -81.138 -84.211 -86.237 Ordentliches Ergebnis € -10.722 -10.604 -10.767 -10.880 -10.865
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -30.158 -42.499 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -268.057 -265.099
Erläuterungen
73a

1116 Gleichstellung
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1116
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
1.750 1.160 1.157 1.118 1.098 1.039
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 61 67 67 67 67 67
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 376
9 + Sonstige laufende Erträge 304
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
2.491 1.227 1.224 1.185 1.165 1.106
11 - Personalaufwendungen 62.938 67.831 71.892 73.088 73.345 76.945
12 - Versorgungsaufwendungen 4.987 5.637 2.987 3.989 5.949 4.286
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
598 806 876 876 808 808
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 10.527 14.057 15.123 15.139 16.154 16.169
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
79.050 88.331 90.878 93.092 96.256 98.208
- 76.559 - 87.104 - 89.654 - 91.907 - 95.091 - 97.102
24 = Ordentliches Ergebnis - 76.559 - 87.104 - 89.654 - 91.907 - 95.091 - 97.102
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 76.559 - 87.104 - 89.654 - 91.907 - 95.091 - 97.102
5.977 10.722 10.604 10.767 10.880 10.865
8.864 11.780 11.136 12.167 13.003 13.557
- 2.887 - 1.058 - 532 - 1.400 - 2.123 - 2.692
- 79.446 - 88.162 - 90.186 - 93.307 - 97.214 - 99.794
73b

1116 Gleichstellung
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1116
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 76.280 - 84.751 - 87.726 - 89.853 - 93.043 - 95.338
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 76.280 - 84.751 - 87.726 - 89.853 - 93.043 - 95.338
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 76.280 - 84.751 - 87.726 - 89.853 - 93.043 - 95.338
- 2.887 - 1.058 - 532 - 1.399 - 2.124 - 2.692
- 79.167 - 85.809 - 88.258 - 91.252 - 95.167 - 98.030
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 79.167 - 85.809 - 88.258 - 91.252 - 95.167 - 98.030
73 c

Produkt 1117 Personalvertretung Teilhaushalt Zentrale Aufgaben und
1 Finanzen
Zugehörige Leistungen
111710 Personalvertretung
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und
- service
Abteilung 1
Referat 10
Produktart
internes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Personalratsvorsitzende
Produktbeschreibung
Mitbestimmung / Mitwirkung in personellen und in sozialen, sonstigen innerdienstlichen, organisatorischen und
wirtschaftlichen Angelegenheiten der Beschäftigten; vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Dienststelle und
Personalvertretung zum Wohle der Beschäftigten und zur Erfüllung der der Dienststelle obliegenden Aufgaben.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Funktionsaufgabe / Landespersonalvertretungsgesetz (LPersVG) einschließlich personalvertretungsrechtlich relevanter
Vorschriften.
Ziele / Zielgruppen
Wahrnehmung der Mitbestimmungsrechte nach dem LPersVG. Durchführung der Sitzungen des Personalrates.
Durchführung von Gemeinsamkeitsveranstaltungen.Mitarbeiter/innen
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 111710 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,16 1,33
Ordentliches Ergebnis € -71.457 -54.127 -55.602 -57.072 -58.650
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -61.601 -40.820
Erläuterungen
74a

1117 Personalvertretung
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1117
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
167 122 92 76 31
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 13 0 0 0
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 188
9 + Sonstige laufende Erträge
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
188 180 122 92 76 31
11 - Personalaufwendungen 54.235 64.552 48.195 49.639 51.127 52.660
12 - Versorgungsaufwendungen 1.067 0 0 0
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
299 403 438 438 404 404
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 3.579 5.615 5.617 5.617 5.617 5.617
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
58.113 71.637 54.250 55.694 57.148 58.681
- 57.925 - 71.457 - 54.128 - 55.602 - 57.072 - 58.650
24 = Ordentliches Ergebnis - 57.925 - 71.457 - 54.128 - 55.602 - 57.072 - 58.650
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 57.925 - 71.457 - 54.128 - 55.602 - 57.072 - 58.650
57.924 71.457 54.127 55.602 57.072 58.650
56 3.198 3.147 3.221 3.291 3.337
57.868 68.259 50.980 52.381 53.781 55.313
- 57 - 3.198 - 3.148 - 3.221 - 3.291 - 3.337
74b

1117 Personalvertretung
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1117
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 58.418 - 71.012 - 54.127 - 55.602 - 57.072 - 58.650
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 58.418 - 71.012 - 54.127 - 55.602 - 57.072 - 58.650
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 58.418 - 71.012 - 54.127 - 55.602 - 57.072 - 58.650
57.869 68.259 50.981 52.381 53.781 55.313
- 549 - 2.753 - 3.146 - 3.221 - 3.291 - 3.337
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 549 - 2.753 - 3.146 - 3.221 - 3.291 - 3.337
74 c

Produkt 1120 Personal Teilhaushalt Zentrale Aufgaben und
1 Finanzen
Zugehörige Leistungen
112010 Aus- und Fortbildung
112020 Personaleinsatz
112030 Personalbetreuung
112040 Personalabrechnung
112050 Beihilfeberechnung
112061 Reisekosten-, Trennungsgeld und sonstige
Berechnungen
112062 Fahrtkostenzuschüsse (Jobticket)
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 112 Personal
Abteilung 1
Referat 12
Produktart
internes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Sicherstellen der für die jeweilige Aufgabenstellung erforderlichen qualitativen und quantitativen Personalkapazität
durch Betreuung der Mitarbeiter; Planung und Durchführung des Personaleinsatzes; Bedarfsgerechte Aus- und
Fortbildung; Termingerechte und ordnungsgemäße Abrechnungen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Funktionsaufgabe / Bundesbesoldungsgesetz (BBesG); Landesbeamtengesetz (LBG); Tarifvertrag für den öffentlichen
Dienst (TVöD) sowie alle sonstigen beamten- und arbeitsrechtlich relevanten Vorschriften.
Ziele / Zielgruppen
Ordnungsgemäße Abwicklung der Personalvorgänge, sparsame Mittelbewirtschaftung.Mitarbeiter/innen;Auszubildende;
Praktikanten; Dritte
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 112010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 112050 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 20,76 22,54 Anzahl der NAK-Stellen 0,21 0,21
Ordentliches Ergebnis € -453.371 -473.855 -486.621 -499.130 -508.632 Ordentliches Ergebnis € -14.977 -15.411 -15.848 -16.257 -16.698
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -21.834 -21.024 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -71.319 -73.383
Auszubildende 24 24 24 24 24 Beihilfeanträge 700 700 700 700 700
Praktikanten/Gastazubi 70 70 Bewilligungsvolumen 590.000 590.000
Leistungs-Nr. 112020 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 112061 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,48 1,13 Anzahl der NAK-Stellen 0,79 0,39
Ordentliches Ergebnis € -133.808 -139.961 -142.835 -145.410 -145.506 Ordentliches Ergebnis € -16.965 -18.065 -18.580 -19.066 -19.568
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -90.718 -124.410 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -21.502 -46.438
Leistungen der KV 460 550 550 550 550 Anträge 25 580 580 580 580
Bewilligungsvolumen 135.000 160.000 165.000 165.000 165.000
Leistungs-Nr. 112030 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 112062 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 3,39 2,75 Anzahl der NAK-Stellen 0,02 0,02
Ordentliches Ergebnis € -182.952 -191.097 -196.332 -201.769 -203.995 Ordentliches Ergebnis € -4.072 -4.040 -4.064 -4.055 -4.081
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -54.000 -69.414 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -271.445 -269.331
Leistungen der KV 460 550
Leistungs-Nr. 112040 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,17 1,12
Ordentliches Ergebnis € -121.515 -126.940 -129.793 -132.442 -133.466
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -104.305 -113.339
Mitarbeiter 670 694
Erläuterungen
75a

1120 Personal
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1120
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
10.979 10.992 10.745 10.619 10.247
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 22.542 21.536 22.105 22.105 22.105 22.105
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 1.316
9 + Sonstige laufende Erträge 10.402 500 500 500 500 500
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
34.260 33.015 33.597 33.350 33.224 32.852
11 - Personalaufwendungen 575.209 635.817 735.173 726.225 686.478 750.023
12 - Versorgungsaufwendungen 146.409 169.801 93.587 124.991 186.403 134.304
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
2.164 2.821 43.066 43.566 43.828 44.328
1.226 1.226 1.226 1.226 1.227 1.226
18.919 32.500 35.000 36.000 37.000 38.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 64.955 118.505 94.919 95.419 96.419 96.919
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
808.882 960.670 1.002.971 1.027.427 1.051.355 1.064.800
- 774.622 - 927.655 - 969.374 - 994.077 - 1.018.131 - 1.031.948
24 = Ordentliches Ergebnis - 774.622 - 927.655 - 969.374 - 994.077 - 1.018.131 - 1.031.948
25 + außerordentliche Erträge 7
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis 7
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 774.615 - 927.655 - 969.374 - 994.077 - 1.018.131 - 1.031.948
774.613 927.660 969.369 994.073 1.018.129 1.031.946
29 23.023 22.141 22.666 23.149 23.464
774.584 904.637 947.228 971.407 994.980 1.008.482
- 31 - 23.018 - 22.146 - 22.670 - 23.151 - 23.466
75b

1120 Personal
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1120
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 822.568 - 925.507 - 907.762 - 928.544 - 952.734 - 975.449
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 822.568 - 925.507 - 907.762 - 928.544 - 952.734 - 975.449
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 822.568 - 925.507 - 907.762 - 928.544 - 952.734 - 975.449
774.585 904.639 947.226 971.409 994.981 1.008.479
- 47.983 - 20.868 39.464 42.865 42.247 33.030
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 47.983 - 20.868 39.464 42.865 42.247 33.030
75 c

Produkt 1130 Organisation Teilhaushalt Zentrale Aufgaben und
1 Finanzen
Zugehörige Leistungen
113010 Regelung Dienstbetrieb
113020 Arbeitsschutz
113030 Stellenbewirtschaftung
113040 Datenschutz
113050 Vorschlagswesen
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 113 Organisation
Abteilung 1
Referat 11
Produktart
internes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Sicherstellung eines geregelten und sicheren Arbeitsablaufes und Dienstbetriebes, Umsetzung von Konzepten und
Handlungsvorgaben zur Organisation der Gesamtverwaltung, Durchführung von Stellenbedarfsbemessungen.
Geschäftsführung der Bewertungskommission zur Bewertung von Stellen; Einhaltung arbeitsschutz- und
datenschutzrechtlicher Bestimmungen in Zusammenarbeit mit den jeweils hierfür vorgesehen behördlichen
Beauftragten Vorschlagswesen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Funktionsaufgabe / Beschlüsse der Gremien, Aufträge der Verwaltungsführung, gesetzliche Vorschriften.
Ziele / Zielgruppen
Ordnungsgemäßer Betriebsablauf, geringe Zahl an Beschwerden, wirtschaftliche Aufgabenerfüllung, geringe Zahl an
Arbeitsunfällen / Mitarbeiter/innen
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 113010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 113040 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,16 0,18 Anzahl der NAK-Stellen 0,06 0,03
Ordentliches Ergebnis € -17.388 -16.452 -16.866 -17.206 -17.207 Ordentliches Ergebnis € -4.081 -4.320 -4.414 -4.471 -4.524
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -108.678 -91.401 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -68.018 -130.905
Mitarbeiter 388 394 394 394 394 Mitarbeiter im Kreishaus 522 530 530 530 530
Computerarbeitspläte 430 430 430 430 430
Leistungs-Nr. 113020 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 113050 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,12 0,08 Anzahl der NAK-Stellen 0,02 0,04
Ordentliches Ergebnis € -6.792 -6.285 -6.440 -6.559 -6.679 Ordentliches Ergebnis € -3.956 -3.912 -3.991 -4.029 -4.045
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -59.060 -83.806 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -197.784 -97.800
Mitarbeiter im Kreishaus 388 394 394 394 394 Mitarbeiter im Kreishaus 521 529 529 529 529
Leistungs-Nr. 113030 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,46 0,43
Ordentliches Ergebnis € -43.480 -42.813 -43.955 -44.973 -45.154
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -94.522 -99.565
Mitarbeiter im Kreishaus 522 522 522 522 522
Erläuterungen
76a

1130 Organisation
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1130
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
42 39 28 25 9
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 225 282 278 278 278 278
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 940
9 + Sonstige laufende Erträge 1.128
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
2.293 324 317 306 303 287
11 - Personalaufwendungen 42.516 47.380 56.505 54.244 47.895 55.111
12 - Versorgungsaufwendungen 18.455 23.548 12.322 16.454 24.540 17.682
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.495 2.015 2.190 2.190 2.020 2.020
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 3.930 3.075 3.085 3.085 3.085 3.085
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
66.396 76.018 74.102 75.973 77.540 77.898
- 64.103 - 75.694 - 73.785 - 75.667 - 77.237 - 77.611
24 = Ordentliches Ergebnis - 64.103 - 75.694 - 73.785 - 75.667 - 77.237 - 77.611
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 64.103 - 75.694 - 73.785 - 75.667 - 77.237 - 77.611
64.097 75.697 73.782 75.666 77.238 77.609
194 16.470 16.275 16.655 16.995 17.230
63.903 59.227 57.507 59.011 60.243 60.379
- 200 - 16.467 - 16.278 - 16.656 - 16.994 - 17.232
76b

1130 Organisation
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1130
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 59.764 - 65.861 - 65.833 - 67.199 - 68.790 - 70.333
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 59.764 - 65.861 - 65.833 - 67.199 - 68.790 - 70.333
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 59.764 - 65.861 - 65.833 - 67.199 - 68.790 - 70.333
63.905 59.228 57.509 59.010 60.241 60.382
4.141 - 6.633 - 8.324 - 8.189 - 8.549 - 9.951
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
4.141 - 6.633 - 8.324 - 8.189 - 8.549 - 9.951
76 c

Produkt 1144 A Technikunterstützende Teilhaushalt Zentrale Aufgaben und
Informationsverarbeitung 1 Finanzen
(ohne GIS)
Zugehörige Leistungen
114410 Planung und Entwicklung
114420 Betrieb Hardware
114430 Betrieb Software
114440 Schulungen
114450 Planung und Betrieb, Telekommunikation
114470 Intranet
114480 Internet
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 114 Zentrale Dienste
Abteilung 1
Referat 12
Produktart
internes und externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Verbesserung und Sicherstellung eines reibungslosen und hochverfügbaren technikunterstützten Arbeitsablaufs,
Sicherstellung der elektronischen Kommunikation, Planung, Beschaffung, Einsatz, Installation und Betrieb der
Technikunterstützten Informationsverarbeitung (TuI) und der Telekommunikationssysteme; Beratung und Betreuung der
Anwender nach der Beschaffung und dem Einsatz von Hard- und Software und der elektronischen Kommunikation.
Präsenz des Landkreises im Internet.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Funktionsaufgabe / Aufträge der Verwaltungsführung und der Fachabteilungen
Ziele / Zielgruppen
Anteil der TuI – unterstützten Arbeitsplätze an den Gesamtarbeitsplätzen im notwendigen Ausmaß / Mitarbeiter und
Einwohner
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 114410 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 114450 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,11 0,14 Anzahl der NAK-Stellen 0,35 0,37
Ordentliches Ergebnis € -14.815 -14.571 -14.957 -15.294 -15.494 Ordentliches Ergebnis € -77.077 -77.079 -77.701 -78.262 -78.576
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -134.678 -104.079 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -220.220 -208.321
Mitarbeiter im Kreishaus 537 537 537 537 537 Anz. d. Telefonendstellen 492 492 492 492 492
Arbeitsplätze 370 367370 367 367 367
Leistungs-Nr. 114420 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 114470 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,74 1,17 Anzahl der NAK-Stellen 0,21 0,04
Ordentliches Ergebnis € -112.621 -126.199 -130.759 -135.654 -138.592 Ordentliches Ergebnis € -4.129 -4.260 -4.356 -4.417 -4.498
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -64.725 -107.862 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -19.661 -106.500
Computerarbeitsplätze 430 430 430 430 430 Mitarbeiter einschl. GfA 537 535 542 542 542
Computerarbeitsplätze 438 444 444 444 444
Leistungs-Nr. 114430 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 3,35 2,24 Leistungs-Nr. 114480 2013 2014 2015 2016 2017
Ordentliches Ergebnis € -135.186 -174.203 -188.541 -208.255 -237.211 Anzahl der NAK-Stellen 0,20 0,18
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -40.414 -77.769 Ordentliches Ergebnis € -64.519 -39.458 -39.816 -40.105 -40.088
Computerarbeitsplätze 430 430 430 430 430 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -322.597 -219.211
E-Mail-Anfragen 250 250
Leistungs-Nr. 114440 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,28 0,17
Ordentliches Ergebnis € -37.497 -37.840 -38.187 -38.496 -38.761
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -136.354 -222.589
Anz. geschulte Mitarbeiter 100 100 100 100 100
Schulungen 20 20 20 20 20
Erläuterungen
77a

1144A TUI (ohne GIS)
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1144A
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
596 597 449 372 150
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.845 3.740 2.837 2.837 2.837 2.837
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 1.316
9 + Sonstige laufende Erträge 2.677
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
6.838 4.336 3.434 3.286 3.209 2.987
11 - Personalaufwendungen 243.035 252.000 285.397 289.144 288.123 303.779
12 - Versorgungsaufwendungen 43.766 20.078 14.970 19.993 29.817 21.481
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
19.059 56.821 57.066 57.066 56.828 56.828
31.455 30.544 54.307 66.078 83.588 108.762
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 30.978 90.732 65.308 65.324 65.339 65.354
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
368.293 450.175 477.048 497.605 523.695 556.204
- 361.455 - 445.839 - 473.614 - 494.319 - 520.486 - 553.217
24 = Ordentliches Ergebnis - 361.455 - 445.839 - 473.614 - 494.319 - 520.486 - 553.217
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 361.455 - 445.839 - 473.614 - 494.319 - 520.486 - 553.217
320.516 381.325 434.152 454.501 480.378 513.132
8.869 28.407 26.983 28.390 29.569 30.347
311.647 352.918 407.169 426.111 450.809 482.785
- 49.808 - 92.921 - 66.445 - 68.208 - 69.677 - 70.432
77b

1144A TUI (ohne GIS)
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1144A
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 317.219 - 406.913 - 409.645 - 417.953 - 426.630 - 435.619
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 317.219 - 406.913 - 409.645 - 417.953 - 426.630 - 435.619
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 317.219 - 406.913 - 409.645 - 417.953 - 426.630 - 435.619
311.648 352.919 407.168 426.114 450.810 482.784
- 5.571 - 53.994 - 2.477 8.161 24.180 47.165
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
25.137 30.000 84.384 30.000 30.000 30.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 52.901 128.941 108.999 30.000 30.000 30.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
78.038 158.941 193.383 60.000 60.000 60.000
- 78.038 - 158.941 - 193.383 - 60.000 - 60.000 - 60.000
- 83.609 - 212.935 - 195.860 - 51.839 - 35.820 - 12.835
77 c

Produkt 1145 Sonstige zentrale Teilhaushalt Zentrale Aufgaben und
Dienste 1 Finanzen
Zugehörige Leistungen
114510 Info-Center
114521 Beschaffung / Logistik
114522 Parkraumbewirtschaftung
114523 Vermietung von Räumen in
Verwaltungsgebäuden
114524 Verwertung ausgesonderten
Verwaltungsvermögens
114530 Poststelle
114540 Druckerei
114550 Archiv
114560 Fuhrpark
114571 Gebäudebewirtschaftung Kreishaus
114572 Gebäudebewirtschaftung Dörrhorststraße
114581 Hausmeisterdienstleistung
114582 Hausmeisterdienstleistung
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 114 Zentrale Dienste
Abteilung 1
Referat 11
Produktart
internes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Bereitstellung von zentralen Serviceleistungen: Beschaffung von Büroausstattung und -bedarf, Beschaffung von
Fachliteratur, Betreuung von Einwohnern im Rahmen des Info-Dienstes, Weiterleitung des Posteingangs, Versendung
des Postausgangs, Hausdruckerei, Archivierung, Bereitstellung von Dienstfahrzeugen und -geräten, Abschluss von
Rahmenverträgen, Parkraumbewirtschaftung.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Funktionsaufgabe / Beschlüsse der Gremien, Dienstanweisungen, Aufträge der Verwaltungsführung und der
Fachabteilungen
Ziele / Zielgruppen
Zeitnahe (Angabe einer Frist) Erstellung von Druckerzeugnissen. Wirtschaftlicher Materialeinsatz, Vorhaltung
umfassender und aktueller Fachliteratur; bedarfsgerechte und wirtschaftliche Betreuung von Fahrzeugen und Geräten.
Verwaltungsführung, Mitarbeiter, Kunden der Kreisverwaltung
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 114510 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 114550 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 2,17 2,47 Anzahl der NAK-Stellen 0,29 0,38
Ordentliches Ergebnis € -108.857 -111.848 -115.236 -118.647 -122.189 Ordentliches Ergebnis € -16.430 -18.068 -18.584 -19.071 -19.579
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -50.164 -45.282 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -56.656 -47.548
Jahreseröffnungsstunden 1950 1958 1958 1958 1958
Leistungs-Nr. 114521 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 114560 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,64 1,67 Anzahl der NAK-Stellen 0,56 0,82
Ordentliches Ergebnis € -88.972 -90.504 -94.400 -98.458 -102.623 Ordentliches Ergebnis € -122.688 -129.817 -131.099 -132.368 -133.695
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -54.251 -54.194 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -219.086 -158.313
Anzahl der Fahrzeuge 13 13 13 13 13
gefahrene km insgesamt 206.000 200.000 200.000 200.000 200.000
Leistungs-Nr. 114522 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 114571 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,09 0,10 Anzahl der NAK-Stellen 1,13 0,74
Ordentliches Ergebnis € 8.932 8.754 8.570 8.421 8.269 Ordentliches Ergebnis € -428.613 -453.437 -474.562 -477.774 -481.062
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 105.080 92.145 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -414.519 -616.922
Anz. d. Stellplätze 107 107 107 107 107 Nutzfläche m² 7.715 7.715 7.715 7.715 7.715
Arbeitsplätze Kreishaus 282 282 282 282 282
Leistungs-Nr. 114523 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 114572 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,02 0,04 Anzahl der NAK-Stellen 0,20 0,11
Ordentliches Ergebnis € -4.219 -3.923 -4.017 -4.002 -3.963 Ordentliches Ergebnis € -199.940 -196.947 -197.154 -197.329 -197.523
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -210.962 -98.077 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -980.099 -1.875.682
Mietfläche m² 450845 450 450 450 450 Nutzfläche m² 2.304 2.304 2.304 2.304 2.304
Mietobjekte 1 1 1 1 1 Arbeitsplätze GA 63 63 63 63 63
78a(1)

Leistungs-Nr. 114524 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 114581 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,04 0,04 Anzahl der NAK-Stellen 1,75 1,75
Ordentliches Ergebnis € -4.107 -4.004 -4.092 -4.143 -4.191 Ordentliches Ergebnis € -87.444 -89.003 -91.600 -94.280 -97.164
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -102.668 -100.103 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -49.968 -50.859
Verkaufserlöse (Euro) 500 500 500 500 500 qm Nutzfläche 7.715 7.715 7.715 7.715 7.715
Auktionen 10 5 5 5 5
Leistungs-Nr. 114530 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 114582 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 2,05 2,53 Anzahl der NAK-Stellen 2,59 2,59
Ordentliches Ergebnis € -275.184 -273.631 -277.074 -280.538 -284.131 Ordentliches Ergebnis € -106.534 -104.914 -108.091 -111.295 -114.694
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -134.236 -108.155 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -41.133 -40.507
Sendungen 195.000 170.000 170.000 170.000 170.000 qm Nutzfläche 2.304 2.304 2.304 2.304 2.304
Leistungs-Nr. 114540 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,63 0,77
Ordentliches Ergebnis € -30.529 -34.094 -35.107 -36.108 -37.157
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -48.458 -44.277
Auftragsvolumen
(bedruckte Seiten)
800.000 470.000 470.000 470.000 470.000
Anzahl der Druckaufträge 650 600 600 600 600
Erläuterungen
78a(2)

1145 Sonstige zentrale Dienste
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1145
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
73.586 65.160 65.183 64.773 64.567 63.956
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 52.948 51.400 51.600 51.600 51.600 51.600
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen - 8.485 540 583 583 583 583
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 2.444
9 + Sonstige laufende Erträge 1.787 400 600 600 600 600
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
122.280 117.500 117.966 117.556 117.350 116.739
11 - Personalaufwendungen 595.699 625.138 670.970 688.492 703.912 728.792
12 - Versorgungsaufwendungen 22.514 11.673 8.055 10.755 16.042 11.559
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
403.500 429.239 427.694 428.194 427.752 427.752
126.066 127.221 132.613 151.426 154.034 157.073
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 324.061 388.803 380.077 381.141 381.201 381.261
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
1.471.840 1.582.074 1.619.409 1.660.008 1.682.941 1.706.437
- 1.349.560 - 1.464.574 - 1.501.443 - 1.542.452 - 1.565.591 - 1.589.698
24 = Ordentliches Ergebnis - 1.349.560 - 1.464.574 - 1.501.443 - 1.542.452 - 1.565.591 - 1.589.698
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 1.349.560 - 1.464.574 - 1.501.443 - 1.542.452 - 1.565.591 - 1.589.698
1.337.050 1.368.334 1.390.415 1.427.671 1.447.221 1.467.628
35.561 64.358 61.683 66.199 69.871 72.326
1.301.489 1.303.976 1.328.732 1.361.472 1.377.350 1.395.302
- 48.071 - 160.598 - 172.711 - 180.980 - 188.241 - 194.396
78b

1145 Sonstige zentrale Dienste
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1145
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 1.288.374 - 1.396.033 - 1.677.173 - 1.449.033 - 1.469.583 - 1.491.417
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 1.288.374 - 1.396.033 - 1.677.173 - 1.449.033 - 1.469.583 - 1.491.417
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 1.288.374 - 1.396.033 - 1.677.173 - 1.449.033 - 1.469.583 - 1.491.417
1.301.490 1.303.977 1.328.735 1.361.471 1.377.348 1.395.304
13.116 - 92.056 - 348.438 - 87.562 - 92.235 - 96.113
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 26.944 220.449 461.746 135.000 35.000 35.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
26.944 220.449 461.746 135.000 35.000 35.000
- 26.944 - 220.449 - 461.746 - 135.000 - 35.000 - 35.000
- 13.828 - 312.505 - 810.184 - 222.562 - 127.235 - 131.113
78 c

Produkt 1161 Finanzen Teilhaushalt Zentrale Aufgaben und
1 Finanzen
Zugehörige Leistungen
116110 Finanzplanung und Finanzcontrolling
116120 Haushalt
116130 Jahresabschluss
116140 Darlehens- und Schuldenverwaltung
116150 Beteiligung und Finanzanlagen
116160 Verwaltung der Steuern, allgemeinen
Zuweisungen und Umlagen
116170 Stundung, Erlass, Niederschlagung
116181 Allgemeine Grundstücksangelegenheiten
116182 Verpachtung und Verwaltung von
Erbbaugrundstücken
116183 Vermietung und Verwaltung von Wohnräumen
116184 Vermietung und Verwaltung von
Gewerberäumen
116190 Versicherungen
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 116 Finanzen
Abteilung 1
Referat 13
Produktart
internes und externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Sicherstellung einer geordneten Finanzwirtschaft zur stetigen und wirtschaftlichen Aufgabenerfüllung. Hierzu gehören:
Haushalts-, Finanz- und Investitionsplanung, Überwachung und Steuerung des Haushaltsvollzugs, Zentrales
Finanzberichtswesen, Jahresabschluss, Beteiligungscontrolling, Festsetzung und Erhebung der Jagdsteuer. Allgemeine
Grundstücksangelegenheiten und Verwaltung der vermieteten und verpachteten Objekte.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Funktionsaufgabe / Landkreisordnung (LKO), Gemeindeordnung (GemO), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO),
Landesfinanzaus-gleichsgesetz (LFAG), Abgabenordnung (AO), Kommunalabgabengesetz (KAG), Beschlüsse der
Gremien
Ziele / Zielgruppen
Sicherstellung einer geordneten Finanzwirtschaft und wirtschaftlichen Aufgabenerfüllung. Verfügbarkeitskontrolle.
Langfristige Liquiditätssicherung. Einwohner, Gremien, Verwaltungsführung, Fachabteilungen, Vertragspartner,
kreisangehörige Gemeinden, Land
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 116110 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 116170 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,28 0,81 Anzahl der NAK-Stellen 0,16 0,16
Ordentliches Ergebnis € -62.823 -54.028 -55.540 -56.957 -57.731 Ordentliches Ergebnis € -11.711 -12.052 -12.389 -12.699 -13.060
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -322.169 -66.537 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -73.196 -75.323
Leistungen 455 455 455 455 455 Fälle 1.200 500
Volumen 120.000 100.000
Leistungs-Nr. 116120 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 116181 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,32 0,93 Anzahl der NAK-Stellen 0,08 0,05
Ordentliches Ergebnis € -96.009 -76.277 -78.402 -80.385 -81.289 Ordentliches Ergebnis € -17.349 -14.512 -14.683 -14.803 -14.787
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -94.590 -82.151 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -315.436 -290.230
Leistungen 455 455 455 455 455
Leistungs-Nr. 116130 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 116182 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,03 0,59 Anzahl der NAK-Stellen 0,02 0,16
Ordentliches Ergebnis € -36.416 -41.336 -42.450 -43.454 -43.739 Ordentliches Ergebnis € 1.861 4.329 4.126 4.453 4.236
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -30.861 -70.060 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 24.815 27.058
Leistungen 455 455 455 455 455 Grundstücksfläche m² 62.731 62.731 62.731 62.731 62.731
Erbbaugrundstücke 17 17
Leistungs-Nr. 116140 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 116183 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,11 0,03 Anzahl der NAK-Stellen 0,39 0,04
Ordentliches Ergebnis € -5.030 -2.231 -2.267 -2.270 -2.305 Ordentliches Ergebnis € 15.816 17.541 17.468 17.427 17.350
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -83.838 -85.814 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 32.343 501.175
Wohnfl. m² (Mutterst./Schiff.) 478 478 478 478 478
Wohnräume 7 7 7 7 7
,Leistungs-Nr. 116150 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 116184 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,06 0,15 Anzahl der NAK-Stellen 0,15
Ordentliches Ergebnis € -14.370 -39.852 -30.122 -20.364 -10.652 Ordentliches Ergebnis € -35.453 -14.678 -14.946 -15.181 -15.465
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -287.407 -265.680 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -142.380
Gewerbefläche m² 5.803 5.803 5.803 5.803 5.903
Gewerbeobjekte 1 1 1 1 1
79a(1)

Leistungs-Nr. 116160 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 116190 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,12 Anzahl der NAK-Stellen 0,14 0,15
Ordentliches Ergebnis € -1.408 -1.054 -1.054 -1.021 -1.021 Ordentliches Ergebnis € -337.009 -324.839 -325.106 -325.342 -325.609
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -28.157 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -1.005.997 -2.165.590
Anzahl Versicherungen 9 9 9 9 9
Versicherungssumme 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000
Erläuterungen
79a(2)

1161 Finanzen
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1161
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
2.639 2.891 2.926 2.856 2.819 2.711
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 130.297 54.100 55.800 55.800 56.300 56.300
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 332 830 563 563 563 563
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
80.398
78.141
9 + Sonstige laufende Erträge 2.847
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
138.372 57.821 59.289 59.219 59.682 59.574
11 - Personalaufwendungen 148.386 189.059 196.654 194.499 184.103 201.382
12 - Versorgungsaufwendungen 27.202 69.377 25.067 33.480 49.927 35.974
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
19.795 42.836 30.256 30.256 29.848 29.848
9.935 8.136 8.134 8.136 8.134 8.134
32.191 0 30.000 20.000 10.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 277.587 344.812 328.171 328.219 328.264 328.309
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 303
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
515.096 654.220 618.282 614.590 610.276 603.647
- 376.724 - 596.399 - 558.993 - 555.371 - 550.594 - 544.073
3.500 0 0 0
23 = Finanzergebnis 303 - 3.500 0 0 0
24 = Ordentliches Ergebnis - 376.421 - 599.899 - 558.993 - 555.371 - 550.594 - 544.073
25 + außerordentliche Erträge 68.861
26 - außerordentliche Aufwendungen 64.629
27 = Außerordentliches Ergebnis 4.232
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 372.189 - 599.899 - 558.993 - 555.371 - 550.594 - 544.073
460.502 582.125 566.181 562.013 557.295 550.193
36.791 112.517 100.734 102.529 104.327 106.232
423.711 469.608 465.447 459.484 452.968 443.961
51.522 - 130.291 - 93.546 - 95.887 - 97.626 - 100.112
79b

1161 Finanzen
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1161
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 436.686 - 576.926 - 608.319 - 532.643 - 527.913 - 523.773
303 - 3.500
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 436.383 - 580.426 - 608.319 - 532.643 - 527.913 - 523.773
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 436.383 - 580.426 - 608.319 - 532.643 - 527.913 - 523.773
423.714 469.613 465.442 459.482 452.967 443.957
- 12.669 - 110.813 - 142.877 - 73.161 - 74.946 - 79.816
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen 28.665 40.665
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
28.665 40.665
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 422 9.071 2.616
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
422 9.071 2.616
- 422 19.594 38.049
- 13.091 - 91.219 - 104.828 - 73.161 - 74.946 - 79.816
79 c

Produkt 1162 Zahlungsabwicklung Teilhaushalt Zentrale Aufgaben und
1 Finanzen
Zugehörige Leistungen
116210 Kassenbuchhaltung
116220 Zahlungsverkehr
116230 Mahnung und Vollstreckung
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 116 Finanzen
Abteilung 1
Referat 13
Produktart
internes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Abwicklung des Zahlungsverkehrs; Verwaltung der Kassenmittel; Verwahrung von Wertgegenständen; Buchführung
einschließlich Sammlung der Belege; Mahnung, Beitreibung, Einleitung der Zwangsvollstreckung
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Funktionsaufgabe / Landkreisordnung (LKO), Gemeindeordnung (GemO), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO),
Landesverwaltungs-vollstreckungsgesetz (LVwVG)
Ziele / Zielgruppen
Ordnungsgemäße Abwicklung des Zahlungsverkehrs, Mahnung, Vollstreckung / Fachabteilungen, Kunden
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 116210 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 116230 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 4,18 4,27 Anzahl der NAK-Stellen 2,43 2,42
Ordentliches Ergebnis € -178.651 -192.138 -198.000 -203.939 -210.212 Ordentliches Ergebnis € -132.234 -131.435 -136.626 -141.642 -144.975
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -42.722 -45.050 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -54.417 -54.312
Anzahl der Buchungen 65.000 45.000 Anzahl der Mahnläufe 160 160
Leistungs-Nr. 116220 2013 2014 2015 2016 2017 Termine//Ank/neue HF 4000
Anzahl der NAK-Stellen 1,88 1,80 Volumen 600.000
Ordentliches Ergebnis € -178.237 -184.385 -162.129 -165.903 -168.838
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -95.034 -102.294
Anzahl der Zahlungsläufe 800 800
Erläuterungen
80a

1162 Zahlungsabwicklung
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1162
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
1.067 1.064 798 665 266
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 621
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.248 414 387 387 387 387
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 88.729 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
93.162 56.481 56.451 56.185 56.052 55.653
11 - Personalaufwendungen 422.515 448.959 476.479 485.241 488.656 511.367
12 - Versorgungsaufwendungen 28.003 34.488 17.191 22.960 34.242 24.671
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.302 1.209 1.314 1.314 1.212 1.212
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 95.649 60.945 69.426 43.426 43.426 42.426
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
547.469 545.601 564.410 552.941 567.536 579.676
- 454.307 - 489.120 - 507.959 - 496.756 - 511.484 - 524.023
24 = Ordentliches Ergebnis - 454.307 - 489.120 - 507.959 - 496.756 - 511.484 - 524.023
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 454.307 - 489.120 - 507.959 - 496.756 - 511.484 - 524.023
454.306 489.122 507.958 496.755 511.484 524.025
689 25.383 22.623 22.371 22.272 22.401
453.617 463.739 485.335 474.384 489.212 501.624
- 690 - 25.381 - 22.624 - 22.372 - 22.272 - 22.399
80b

1162 Zahlungsabwicklung
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1162
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 416.303 - 474.717 - 496.866 - 484.942 - 499.697 - 513.871
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 416.303 - 474.717 - 496.866 - 484.942 - 499.697 - 513.871
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 416.303 - 474.717 - 496.866 - 484.942 - 499.697 - 513.871
453.617 463.741 485.334 474.384 489.212 501.622
37.314 - 10.976 - 11.532 - 10.558 - 10.485 - 12.249
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
37.314 - 10.976 - 11.532 - 10.558 - 10.485 - 12.249
80 c

Produkt 1181 Prüfung Teilhaushalt Zentrale Aufgaben und
1 Finanzen
Zugehörige Leistungen
118110 Örtliche Prüfung
118120 Überörtliche Prüfung
118130 Prüfung von Dritten
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 118 Prüfung und Kommunalaufsicht
Abteilung 1
Referat 10
Produktart
externe u. interne Produkte
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich RPA- Leitung
Produktbeschreibung
Prüfung des Jahresabschlusses sowie der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Rhein-Pfalz-Kreises und seiner
Einrichtungen (Rechtmäßigkeits-, Zweckmäßigkeits- und Wirtschaftlichkeitsprüfung). Überörtliche Prüfung der
Haushalts- und Wirtschaftsführung der verbandsfreien- und Verbandsgemeinden sowie der Ortsgemeinden im
Landkreis, der sonstigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die kommunale Aufgaben wahrnehmen oder
bei denen ein finanzielles Interesse der Gemeinden (Gemeindeverbände) vorliegt (Zweckverbände, Jagd- und
Fischereigenossenschaften), Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung für Unternehmen mit unmittelbarer oder
mittelbarer kommunaler Mehrheitsbeteiligung, in deren Gesellschaftsvertrag oder Satzung das Recht zur überörtlichen
Prüfung eingeräumt ist, Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung bei Vereinen, Genossenschaften und
Stiftungen, Prüfung der Haushaltsrechnung der Komm. Aktionsgemeinschaft zur Bekämpfung der Schnakenplage e.V.,
Waldsee, Überörtliche Kassenprüfungen bei allen kreisangehörigen Gemeinden und Verbandsgemeinden und der Stadt
Schifferstadt sowie deren Einrichtungen, Prüfung aller Verwendungsnachweise der Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis,
Beratung der kreisangehörigen Gemeinden und Verbandsgemeinden in Einzelfällen, Ergebnisanalyse und Aufzeigen
von Abweichungen, Vorschläge zur Optimierung der Zielerreichung
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / KomDoppikLG, Gemeindeordnung (GemO), Landkreisordnung (LKO), Gemeindehaushaltsverordnung
(GemHVO), Landeshaushaltsordnung (LHO), Rechnungshofgesetz (RHG) und umfassend weitere Rechtsvorschriften
Ziele / Zielgruppen
Zeitnahe, begleitende und unterstützende Prüfung; Sicherstellung des wirtschaftlichen und sparsamen Umgangs mit
öffentlichen Geldern.Gremien, Kommunen, Zweckverbände, juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 118110 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 118130 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,68 1,68 Anzahl der NAK-Stellen 0,10 0,10
Ordentliches Ergebnis € -123.061 -124.822 -128.229 -131.352 -132.076 Ordentliches Ergebnis € -6.262 -9.779 -10.015 -10.196 -10.208
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -73.251 -74.299 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -62.625 -97.792
Prüfungen 31 31 31 31 31 Prüfungen 29 29 29 29 29
Leistungs-Nr. 118120 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 3,11 3,11
Ordentliches Ergebnis € -237.161 -238.698 -245.220 -251.212 -252.442
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -76.258 -76.752
Prüfungen 52 52 52 52 52
Erläuterungen
81a

1181 Prüfung
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1181
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
185 204 154 128 50
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.209 5.024 1.503 1.503 1.503 1.503
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 8.557
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
14.330 5.209 1.707 1.657 1.631 1.553
11 - Personalaufwendungen 227.511 240.707 304.052 291.717 257.214 296.267
12 - Versorgungsaufwendungen 140.004 127.076 66.812 89.231 133.073 95.881
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
897 1.209 1.314 1.314 1.212 1.212
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 7.704 2.699 2.829 2.861 2.891 2.921
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
376.116 371.691 375.007 385.123 394.390 396.281
- 361.786 - 366.482 - 373.300 - 383.466 - 392.759 - 394.728
24 = Ordentliches Ergebnis - 361.786 - 366.482 - 373.300 - 383.466 - 392.759 - 394.728
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 361.786 - 366.482 - 373.300 - 383.466 - 392.759 - 394.728
124.917 123.061 124.822 128.229 131.352 132.076
20.532 34.445 32.840 34.866 36.622 37.850
104.385 88.616 91.982 93.363 94.730 94.226
- 257.401 - 277.866 - 281.318 - 290.103 - 298.029 - 300.502
81b

1181 Prüfung
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1181
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 322.578 - 313.404 - 330.193 - 337.557 - 346.950 - 355.268
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 322.578 - 313.404 - 330.193 - 337.557 - 346.950 - 355.268
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 322.578 - 313.404 - 330.193 - 337.557 - 346.950 - 355.268
104.385 88.615 91.982 93.363 94.728 94.227
- 218.193 - 224.789 - 238.211 - 244.194 - 252.222 - 261.041
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 218.193 - 224.789 - 238.211 - 244.194 - 252.222 - 261.041
81 c

Produkt 5223 Sozialer Wohnungsbau Teilhaushalt Zentrale Aufgaben und
KWV 1 Finanzen
Zugehörige Leistungen
522310 Dienstleistungen für den
Kreiswohnungsverband (KWV)
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 52 Bauen und Wohnen
Produktgruppe 522 Wohnungsbauförderung
Abteilung 1
Referat 13
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Der Kreiswohnungsverband (KWV) erfüllt für den Landkreis Aufgaben im Zusammenhang mit der sozial
verantwortbaren Wohnungsversorgung. Sofern Verwaltungsmitarbeiter, Verwaltungsorgane und Gremien der
Kreisverwaltung Dienstleistungen für den KWV erbringen oder Sachleistungen erbracht werden, sind diese weiter zu
verrechnen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Freiwillige Aufgabe / Satzung des KWV, GemO, Beschlüsse der Gremien, Vertragsgrundlagen.
Ziele / Zielgruppen
Gewährleistung des ordentlichen Betriebsablaufs beim KWV. Deckung aller entstandenen Kosten durch den KWV.
KWV, Kreiseinwohner.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 522310 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,11 0,07
Ordentliches Ergebnis € -7.363 -6.667 -6.914 -7.105 -7.121
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -67.553 -90.088
Dienstleistungsvolumen
Erläuterungen
82a

5223 Sozialer Wohnungsbau KWV
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5223
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
2 2 1 1 0
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.786 2.188 3.692 3.692 3.692 3.692
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 188
9 + Sonstige laufende Erträge 232
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
3.206 2.190 3.694 3.693 3.693 3.692
11 - Personalaufwendungen 4.634 4.972 6.967 6.578 5.574 6.604
12 - Versorgungsaufwendungen 3.801 3.135 1.849 2.469 3.683 2.653
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
299 403 438 438 404 404
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 387 1.042 1.106 1.122 1.137 1.152
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 0 0
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis 0 0
9.121 9.552 10.360 10.607 10.798 10.813
- 5.915 - 7.362 - 6.666 - 6.914 - 7.105 - 7.121
24 = Ordentliches Ergebnis - 5.915 - 7.362 - 6.666 - 6.914 - 7.105 - 7.121
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 5.915 - 7.362 - 6.666 - 6.914 - 7.105 - 7.121
10.230 13.845 12.384 13.181 13.845 14.350
- 10.230 - 13.845 - 12.384 - 13.181 - 13.845 - 14.350
- 16.145 - 21.207 - 19.050 - 20.095 - 20.950 - 21.471
82b

5223 Sozialer Wohnungsbau KWV
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5223
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 4.997 - 6.053 - 5.474 - 5.643 - 5.837 - 6.029
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 4.997 - 6.053 - 5.474 - 5.643 - 5.837 - 6.029
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 4.997 - 6.053 - 5.474 - 5.643 - 5.837 - 6.029
- 10.230 - 13.845 - 12.384 - 13.181 - 13.845 - 14.350
- 15.227 - 19.898 - 17.858 - 18.824 - 19.682 - 20.379
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 15.227 - 19.898 - 17.858 - 18.824 - 19.682 - 20.379
82 c

Produkt 5378 Abfallwirtschaft EBA Teilhaushalt Zentrale Aufgaben und
1 Finanzen
Zugehörige Leistungen
537810 Dienstleistungen für den Eigenbetrieb
Abfallwirtschaft
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung
Produktgruppe 537 Abfallwirtschaft
Abteilung 1
Referat 13
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft (EbA) erfüllt für den Landkreis alle Aufgaben der Abfallbeseitigung. Sofern
Verwaltungsmitarbeiter, Verwaltungsorgane und Gremien Dienstleistungen für den EbA erbringen und Sachleistungen
erbracht werden, sind diese weiter zu verrechnen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Satzung des EbA, GemO, Beschlüsse der Gremien, Vertragsgrundlagen
Ziele / Zielgruppen
Gewährleistung des ordentlichen Betriebsablaufs beim EbA. Bereitstellung von Räumen und Technik Deckung aller
entstehenden Kosten durch den EbA.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 537810 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,87 1,87
Ordentliches Ergebnis € 161.156 159.972 156.055 152.315 150.131
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 86.226 85.455
Dienstleistungsvolumen
Erläuterungen
Anpassung der Kostenerstattung an Abrechnung 2013. Druckkosten sind jährlich unterschiedlich, Ansatz geschätzt.
83a

5378 Abfallwirtschaft EbA
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5378
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
184 180 135 113 45
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 318.606 306.918 300.888 300.888 300.888 300.888
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 188
9 + Sonstige laufende Erträge 1.719
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
320.513 307.102 301.068 301.023 301.001 300.933
11 - Personalaufwendungen 102.008 111.182 121.913 120.722 114.588 125.062
12 - Versorgungsaufwendungen 28.125 30.718 15.041 20.088 29.958 21.585
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
299 403 438 438 404 404
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 4.105 3.642 3.706 3.722 3.737 3.752
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
134.537 145.945 141.098 144.970 148.687 150.803
185.976 161.157 159.970 156.053 152.314 150.130
24 = Ordentliches Ergebnis 185.976 161.157 159.970 156.053 152.314 150.130
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
185.976 161.157 159.970 156.053 152.314 150.130
12.203 13.845 12.384 13.181 13.845 14.350
- 12.203 - 13.845 - 12.384 - 13.181 - 13.845 - 14.350
173.773 147.312 147.586 142.872 138.469 135.780
83b

5378 Abfallwirtschaft EbA
TH101 Zentrale Aufgaben und Finanzen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5378
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
150.345 173.987 169.676 166.390 162.628 159.014
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 150.345 173.987 169.676 166.390 162.628 159.014
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
150.345 173.987 169.676 166.390 162.628 159.014
- 12.203 - 13.845 - 12.384 - 13.181 - 13.845 - 14.350
138.142 160.142 157.292 153.209 148.783 144.664
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
138.142 160.142 157.292 153.209 148.783 144.664
83 c

Teilhaushalt 2
Recht, Ordnung und Verkehr
Muster 8
(zu § 4 GemHVO)
85

Teilhaushalt: 2 Recht, Ordnung und Verkehr
Produktübersicht
Produkt-Nr.: Produktbezeichnung: Seite:
190201 Führung und Leitung des Teilhaushaltes 2 89a - 89c
1182 Kommunalaufsicht 90a - 90c
1190 Recht 91a - 91c
1210 Wahlen und sonstige Abstimmungen 92a - 92c
1221 Sicherheit und Ordnung 93a - 93c
1222 Zentrale Bußgeldstelle 94a - 94c
1223 Personenstandswesen/Staatsangehörigkeit 95a - 95c
1225 Regelung des Aufenthalts von Ausländern 96a - 96c
1231 Verkehrslenkung u. -regelung, 97a - 97c
verkehrsrechtliche Genehmigung und Erlaubnisse
1233 Fahrerlaubnisse 98a - 98c
1234 Zulassung und Abmeldung von Fahrzeugen 99a - 99c
5470 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV/SPNV) 100a -100c
86

Teilergebnishaushalt TH201
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
202.565 184.881 189.072 188.268 187.864 187.470
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.884.916 1.650.750 1.701.750 1.694.450 1.695.750 1.695.750
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 28.129 20.000 27.500 27.500 27.500 27.500
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 28.794 13.103 15.050 15.050 15.050 15.050
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 7.144
9 + Sonstige laufende Erträge 688.747 142.000 42.000 42.000 42.000 42.000
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
2.840.295 2.010.734 1.975.372 1.967.268 1.968.164 1.967.770
11 - Personalaufwendungen 1.788.050 2.040.232 2.454.447 2.423.211 2.288.884 2.500.117
12 - Versorgungsaufwendungen 575.092 508.670 313.131 418.208 623.690 449.374
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
200.494 230.135 227.710 228.710 228.180 229.180
26.532 39.315 34.366 71.735 57.428 66.100
1.278.973 1.450.000 1.624.000 2.101.000 1.876.000 1.886.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 106.658 141.768 161.166 148.910 152.620 154.830
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
3.975.799 4.410.120 4.814.820 5.391.774 5.226.802 5.285.601
- 1.135.504 - 2.399.386 - 2.839.448 - 3.424.506 - 3.258.638 - 3.317.831
24 = Ordentliches Ergebnis - 1.135.504 - 2.399.386 - 2.839.448 - 3.424.506 - 3.258.638 - 3.317.831
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 1.135.504 - 2.399.386 - 2.839.448 - 3.424.506 - 3.258.638 - 3.317.831
227.441 346.219 448.470 462.468 471.281 472.300
257.513 293.329 299.673 332.767 359.037 375.051
- 30.072 52.890 148.797 129.701 112.244 97.249
- 1.165.576 - 2.346.496 - 2.690.651 - 3.294.805 - 3.146.394 - 3.220.582
87

Teilfinanzhaushalt TH201
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 1.081.177 - 2.148.295 - 2.603.907 - 3.138.444 - 2.987.362 - 3.068.475
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 1.081.177 - 2.148.295 - 2.603.907 - 3.138.444 - 2.987.362 - 3.068.475
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 1.081.177 - 2.148.295 - 2.603.907 - 3.138.444 - 2.987.362 - 3.068.475
- 30.072 52.879 148.796 129.704 112.240 97.259
- 1.111.249 - 2.095.416 - 2.455.111 - 3.008.740 - 2.875.122 - 2.971.216
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 53.800 21.000
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
53.800 21.000
5.426 920.789 1.480.969 421.000 227.000 227.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 0
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
5.426 920.789 1.480.969 421.000 227.000 227.000
- 5.426 - 866.989 - 1.480.969 - 421.000 - 227.000 - 206.000
- 1.116.675 - 2.962.405 - 3.936.080 - 3.429.740 - 3.102.122 - 3.177.216
88

Produkt 190201 Führung u. Leitung Teilhaushalt Führungs- und Leitungsdes
Teilhaushaltes 2 aufgaben
Zugehörige Leistungen
G0501 Führung und Leitung des Geschäftsbereiches V
A0201 Führung und Leitung Abteilung 2
R2001 Führung und Leitung Referat 20
R2101 Führung und Leitung Referat 21
R2201 Führung und Leitung Referat 22
R2301 Führung und Leitung Referat 23
Hauptproduktbereich entfällt
Produktbereich entfällt
Produktgruppe entfällt
Abteilung 2
Referat 0
Produktart
internes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Abteilungsleiter
Produktbeschreibung
Sicherstellung einer sachlich richtigen, kundenfreundlichen und wirtschaftlichen Aufgabenerledigung durch
Wahrnehmung der Führungs- und Leitungsaufgaben des Geschäftsbereiches (Personalverantwortung,
Finanzverantwortung, Organisationsverantwortung), der Abteilung und der Referate.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Führungsaufgabe / Hauptsatzung, Beschlüsse der Gremien, LKO.
Ziele / Zielgruppen
Effektive Führung und Leitung des Teilhaushaltes. Sachgerechte Verteilung der Kosten auf Produkte und Leistungen
innerhalb des eigenen Teilhaushaltes. Andere Geschäftsbereiche, Abteilungen.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. G0501 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. R2101 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,36 0,36 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -28.411 -62.116 -63.010 -63.775 -63.694 Ordentliches Ergebnis € -1.019 -1.054 -1.054 -1.021 -1.021
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -172.543
Ord. Ergebnis / NAK-
Stelle
Anzahl der zugehörigen Leistungen 80 80 80 80 80
Leistungs-Nr. A0201 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. R2201 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,63 0,63 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -88.502 -96.460 -99.051 -101.394 -101.700 Ordentliches Ergebnis € -1.019 -1.054 -1.054 -1.021 -1.021
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -153.112
Ord. Ergebnis / NAK-
Stelle
Leistungs-Nr. R2001 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. R2301 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen
Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -3.019 -3.054 -3.054 -3.021 -3.021 Ordentliches Ergebnis € -1.019 -1.054 -1.054 -1.021 -1.021
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Ord. Ergebnis / NAK-
Stelle
Erläuterungen
89a

190201 Führung und Leitung TH2 01
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 190201
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
48 41 31 25 10
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 355 587 587 587 587
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
9 + Sonstige laufende Erträge
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
403 628 618 612 597
11 - Personalaufwendungen 85.309 130.731 125.455 111.514 126.270
12 - Versorgungsaufwendungen 29.584 26.081 34.833 51.948 37.429
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
2.418 2.628 2.628 2.424 2.424
384 282 281 279 250
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 0 5.690 5.702 5.702 5.702 5.702
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
0 123.385 165.424 168.899 171.867 172.075
0 - 122.982 - 164.796 - 168.281 - 171.255 - 171.478
24 = Ordentliches Ergebnis 0 - 122.982 - 164.796 - 168.281 - 171.255 - 171.478
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
0 - 122.982 - 164.796 - 168.281 - 171.255 - 171.478
122.989 164.792 168.277 171.253 171.478
122.989 164.792 168.277 171.253 171.478
0 7 - 4 - 4 - 2 0
89b

190201 Führung und Leitung TH2 01
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 190201
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
0 - 110.246 - 147.685 - 150.078 - 153.092 - 155.824
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 0 - 110.246 - 147.685 - 150.078 - 153.092 - 155.824
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
0 - 110.246 - 147.685 - 150.078 - 153.092 - 155.824
122.987 164.794 168.279 171.253 171.478
0 12.741 17.109 18.201 18.161 15.654
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
0 12.741 17.109 18.201 18.161 15.654
89 c

Produkt 1182 Kommunalaufsicht Teilhaushalt Recht, Ordnung und Verkehr
2
Zugehörige Leistungen
118210 Beratung und Genehmigung
118220 Kommunalaufsichtliche Stellungnahmen
118230 Beschwerden / Anzeigen
118240 Abwicklung von Prüfungsbeanstandungen
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 118 Prüfung und Kommunalaufsicht
Abteilung 2
Referat 20
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Sicherstellung eines rechtmäßigen und wirtschaftlichen Verhaltens der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie
Zweckverbände durch: Beratung, Prüfung, Genehmigung von Satzungen, Beschlüssen, Verträgen; Wahrnehmung der
Aufgaben als Nachprüfstelle gem. VOB/VOL bei Vergaben der kreisangehörigen Gemeinden; Erlass förmlicher
Aufsichtsmaßnahmen; Bearbeitung von Anfragen der Verwaltungen, der Mandatsträger und Bürger; Bearbeitung von
Förderanträgen der Gemeinden und Gemeindeverbände; Abgabe kommunalaufsichtlicher Stellungnahmen zu allen
kommunalen Förderanträgen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Gemeindeordnung (GemO), Landkreisordnung (LKO), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO),
Zweckverbandsgesetz (ZweckVG).
Ziele / Zielgruppen
Zeitnahe Bearbeitung der kommunalen Förderanträge und Abgabe kommunalrechtlicher Stellungnahmen zu den
bestehenden Vorlageterminen bzw. unter Berücksichtigung der vorgegebenen Fristen; Erlass von
Haushaltsgenehmigungen bzw. Unbedenklichkeitsbescheinigungen innerhalb der gesetzlichen Bearbeitungsfristen
Gemeinden, Gemeindeverbände, Zweckverbände, Mandatsträger, Aufsichtsbehörden
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 118210 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 118230 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,85 0,73 Anzahl der NAK-Stellen 0,23 0,21
Ordentliches Ergebnis € -88.515 -84.324 -86.565 -88.562 -88.615 Ordentliches Ergebnis € -29.928 -27.833 -28.547 -29.152 -29.104
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -104.752 -115.118 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -133.013 -132.856
Anz. d.
Haushaltsgenehmigungen
50 50 50 50 50 Anzahl der Beschwerden 40 40 40 40 40
Leistungs-Nr. 118220 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 118240 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,20 0,20 Anzahl der NAK-Stellen 0,03 0,03
Ordentliches Ergebnis € -21.365 -20.969 -21.510 -21.972 -22.029 Ordentliches Ergebnis € -4.948 -4.926 -5.031 -5.093 -5.100
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -106.824 -104.845 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -164.920 -164.196
Anzahl der Stellungnahmen 50 60 60 60 60 Anz. Prüfungsbeanstand. 3 3 3 3 3
Erläuterungen
90a

1182 Kommunalaufsicht
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1182
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
32 23 18 15 6
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 705 652 639 639 639 639
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 752
9 + Sonstige laufende Erträge 3.532
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
4.989 684 662 657 654 645
11 - Personalaufwendungen 78.437 85.258 104.182 98.201 82.790 98.573
12 - Versorgungsaufwendungen 57.791 54.399 28.356 37.873 56.480 40.695
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.196 1.612 1.752 1.752 1.616 1.616
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.831 4.168 4.424 4.488 4.548 4.608
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
139.255 145.437 138.714 142.314 145.434 145.492
- 134.266 - 144.753 - 138.052 - 141.657 - 144.780 - 144.847
24 = Ordentliches Ergebnis - 134.266 - 144.753 - 138.052 - 141.657 - 144.780 - 144.847
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 134.266 - 144.753 - 138.052 - 141.657 - 144.780 - 144.847
29.232 35.056 35.968 39.876 42.992 44.876
- 29.232 - 35.056 - 35.968 - 39.876 - 42.992 - 44.876
- 163.498 - 179.809 - 174.020 - 181.533 - 187.772 - 189.723
90b

1182 Kommunalaufsicht
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1182
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 118.480 - 122.033 - 119.757 - 122.169 - 125.337 - 128.102
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 118.480 - 122.033 - 119.757 - 122.169 - 125.337 - 128.102
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 118.480 - 122.033 - 119.757 - 122.169 - 125.337 - 128.102
- 29.232 - 35.057 - 35.970 - 39.875 - 42.992 - 44.875
- 147.712 - 157.090 - 155.727 - 162.044 - 168.329 - 172.977
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 147.712 - 157.090 - 155.727 - 162.044 - 168.329 - 172.977
90 c

Produkt 1190 Recht Teilhaushalt Recht, Ordnung und Verkehr
2
Zugehörige Leistungen
119011 Interne Rechtsauskunft
119012 Externe Rechtsauskunft
119021 Widerspruchsverfahren in kreiseigenen
Angelegenheiten
119022 Widerspruchsverfahren anderer Behörden
119030 Prozessvertretung
119040 Rechtsausschuss
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 119 Recht
Abteilung 2
Referat 20
Produktart
internes und externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Allgemeine und spezielle Rechtsberatung, Durchführung und Begleitung von Widerspruchsverfahren, Mitwirkung bei
Prozessen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), Ausführungsgesetz zur VwGO (AGVwGO),Verwaltungsverfahrensgesetz
(VwVfG), Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG), Landesgebührengesetz (LGebG)
Ziele / Zielgruppen
Sicherstellung der Rechtmäßigkeit von Verwaltungsentscheidungen / Einwohner, juristische Personen, kreisangehörige
Gebietskörperschaften, sonstige Widerspruchsführer, Fachabteilungen, sonstige Gerichtsbarkeiten.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 119011 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 119022 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,33 0,43 Anzahl der NAK-Stellen 0,38 0,51
Ordentliches Ergebnis € -40.780 -46.985 -48.108 -49.078 -48.975 Ordentliches Ergebnis € -35.976 -48.043 -49.343 -50.543 -51.085
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -122.830 -109.907 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -95.174 -93.834
Anzahl Rechtsauskünfte 200 200 200 200 200 Anzahl Widerspruchsverf. 300 400 400 400 400
Anzahl der
Widerspruchsentsch.
80 150 100 100 100
Leistungs-Nr. 119012 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 119030 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,37 0,32 Anzahl der NAK-Stellen 0,18 0,24
Ordentliches Ergebnis € -40.548 -39.345 -40.316 -41.151 -41.080 Ordentliches Ergebnis € -28.792 -36.351 -36.921 -37.409 -37.481
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -110.786 -124.509 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -159.072 -152.417
Anzahl Rechtsauskünfte 150 150 150 150 150 Anzahl Klageverfahren 30 50 50 50 50
Anzahl Prozessvertretung 30 40 40 40 40
Leistungs-Nr. 119021 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 119040 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,36 1,40 Anzahl der NAK-Stellen 0,36 0,48
Ordentliches Ergebnis € -125.298 -162.204 -165.875 -169.234 -169.929 Ordentliches Ergebnis € -28.360 -38.138 -43.287 -44.307 -44.437
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -92.471 -115.860 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -78.126 -79.621
Anzahl Widerspruchsverf. 800 900 900 900 900
Anzahl d.
Widerspruchsentsch.
380 450 400 400 400
Anzahl der
Widerspruchsentsch.
300 300 300 300 300 Anzahl der Sitzungen 30 50 30 30 30
Erläuterungen
Wie im Vorjahr enthalten die Personalaufwendungen auch wieder fiktive Anteile der in der Leistung 119021 tätigen
Landesbeamten. Die Aufwendungen werden gleichzeitig bei Leistung 612010, Konto 4144220, wieder als Ertrag
berücksichtigt. Diese Verfahrensweise wurde vom ISM und der Projektgruppe Kommunale Doppik vorgegeben.
91a

1190 Recht
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1190
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
132 146 110 91 36
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 13.016 15.000 20.000 15.000 15.000 15.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.512 1.007 1.373 1.373 1.373 1.373
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 1.128
9 + Sonstige laufende Erträge 7.131
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
27.787 16.139 21.519 16.483 16.464 16.409
11 - Personalaufwendungen 198.006 213.235 311.508 299.755 267.752 302.889
12 - Versorgungsaufwendungen 116.670 83.916 60.998 81.465 121.494 87.538
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.794 2.418 2.628 2.628 2.424 2.424
274 273 274 273 274 273
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 5.314 16.044 17.180 16.212 16.242 16.272
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
322.058 315.886 392.588 400.333 408.186 409.396
- 294.271 - 299.747 - 371.069 - 383.850 - 391.722 - 392.987
24 = Ordentliches Ergebnis - 294.271 - 299.747 - 371.069 - 383.850 - 391.722 - 392.987
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 294.271 - 299.747 - 371.069 - 383.850 - 391.722 - 392.987
227.441 223.230 283.678 294.191 300.028 300.822
14.620 31.048 34.584 36.914 38.804 39.782
212.821 192.182 249.094 257.277 261.224 261.040
- 81.450 - 107.565 - 121.975 - 126.573 - 130.498 - 131.947
91b

1190 Recht
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1190
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 261.250 - 264.428 - 331.438 - 341.665 - 349.625 - 356.689
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 261.250 - 264.428 - 331.438 - 341.665 - 349.625 - 356.689
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 261.250 - 264.428 - 331.438 - 341.665 - 349.625 - 356.689
212.821 192.179 249.096 257.276 261.223 261.042
- 48.429 - 72.249 - 82.342 - 84.389 - 88.402 - 95.647
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 48.429 - 72.249 - 82.342 - 84.389 - 88.402 - 95.647
91 c

Produkt 1210 Wahlen und sonstige Teilhaushalt Recht, Ordnung und Verkehr
Abstimmungen 2
Zugehörige Leistungen
121010 Europawahlen
121020 Bundestagswahlen
121030 Landtagswahlen
121040 Kommunalwahlen
121050 Bürgerbegehren
121060 Sonstige Wahlen
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 121 Statistik und Wahlen
Abteilung 2
Referat 20
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Die Kreisverwaltung stellt zu allen unten angegebenen Wahlen mit Ausnahme der Bundestagswahlen einen Wahlleiter.*
Dieser organisiert mit Unterstützung der Kreisverwaltung die Wahlen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Europawahlgesetz (EuWG), Bundeswahlgesetz (BWahlG), Landeswahlgesetz (LWahlG),
Kommunalwahlgesetz (KWG), Landwirtschaftskammerwahlordnung (LwKWO) und entsprechende Verordnungen
Ziele / Zielgruppen
Sicherstellung des aktiven und passiven Wahlrechts, rechtzeitige Abwicklung, reibungsloser Ablauf, zügige Auswertung
und kostengünstige Durchführung von Wahlen. Wahlberechtigte
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 121010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 121050 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,16 0,14 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -16.090 -16.615 -14.993 -15.314 -15.430 Ordentliches Ergebnis € -1.446 -1.544 -1.559 -1.541 -1.556
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -100.565 -120.401 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Anzahl Wahlberechtigte 116.047 116.048 116.048 116.048 116.048 Anzahl Kreiseinwohner 149.711 150.684 150.684 150.684 150.684
Anzahl Kreiseinwohner 149.711 150.684 150.684 150.684 150.684 Leistungs-Nr. 121060 2013 2014 2015 2016 2017
Leistungs-Nr. 121020 2013 2014 2015 2016 2017 Anzahl der NAK-Stellen
Anzahl der NAK-Stellen 0,16 0,14 Ordentliches Ergebnis € -1.446 -1.544 -1.559 -1.541 -1.556
Ordentliches Ergebnis € -16.090 -14.615 -14.993 -15.314 -15.930 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -100.565 -105.909 Anzahl Kreiseinwohner 149.711 150.684 150.684 150.684 150.684
Anzahl Wahlberechtigte 115.974 115.974 115.974 115.974 115.974
Anzahl Kreiseinwohner 149.711 150.684 150.684 150.684 150.684
Leistungs-Nr. 121030 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,01 0,01
Ordentliches Ergebnis € -2.379 -2.466 -2.506 -5.510 -2.523
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -237.936 -246.612
Anzahl Wahlberechtigte 115.264 115.264 115.264 115.264 115.264
Anzahl Kreiseinwohner 149.711 150.684 150.684 150.684 150.684
Leistungs-Nr. 121040 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,23 0,24
Ordentliches Ergebnis € -23.780 -34.277 -24.875 -25.393 -29.512
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -105.687 -145.243
Anzahl Wahlberechtigte 118.790 118.614 118.614 118.614 118.614
Anzahl Kreiseinwohner 149.711 150.684 150.684 150.684 150.684
Erläuterungen
2014 Kreistagswahl
2017 Landratswahl
92a

1210 Wahlen und sonstige Abstimmungen
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1210
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
244 197 147 123 49
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.195
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.238 204 189 189 189 189
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 1.128
9 + Sonstige laufende Erträge 1.103
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
5.664 448 386 336 312 238
11 - Personalaufwendungen 27.514 115.159 105.629 106.097 103.833 110.890
12 - Versorgungsaufwendungen 18.042 16.909 8.409 11.231 16.750 12.067
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.794 2.821 3.066 3.066 2.828 2.828
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 3.542 6.867 20.753 8.849 11.939 13.529
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
50.892 141.756 137.857 129.243 135.350 139.314
- 45.228 - 141.308 - 137.471 - 128.907 - 135.038 - 139.076
24 = Ordentliches Ergebnis - 45.228 - 141.308 - 137.471 - 128.907 - 135.038 - 139.076
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 45.228 - 141.308 - 137.471 - 128.907 - 135.038 - 139.076
51.155 57.678 59.869 65.903 70.678 73.533
- 51.155 - 57.678 - 59.869 - 65.903 - 70.678 - 73.533
- 96.383 - 198.986 - 197.340 - 194.810 - 205.716 - 212.609
92b

1210 Wahlen und sonstige Abstimmungen
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1210
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 276.925 - 134.251 - 132.044 - 123.121 - 129.270 - 134.111
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 276.925 - 134.251 - 132.044 - 123.121 - 129.270 - 134.111
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 276.925 - 134.251 - 132.044 - 123.121 - 129.270 - 134.111
- 51.155 - 57.680 - 59.872 - 65.902 - 70.679 - 73.531
- 328.080 - 191.931 - 191.916 - 189.023 - 199.949 - 207.642
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 328.080 - 191.931 - 191.916 - 189.023 - 199.949 - 207.642
92 c

Produkt 1221 Sicherheit und Teilhaushalt Recht, Ordnung und Verkehr
Ordnung
2 (A) und 9 (B)
Zugehörige Leistungen
122111 Jagdwesen (1221A)
122112 Fischereiwesen (1221B)
122120 Waffenangelegenheiten (1221A)
122130 Gewerbe (1221A)
122140 Sonstige Allgemeine Sicherheit und
Ordnung (1221A)
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten
Abteilung 2 und 9
Referat 21 und 91
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Der Landkreis übt, in seiner Funktion als Kreisordnungsbehörde, die Aufsicht über die örtlichen Ordnungsbehörden aus.
Daneben obliegt ihm der Vollzug allgemeiner und besonderer ordnungsrechtlicher Bestimmungen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG), Handwerksordnung (HwO), Landesfischereigesetz
(LFischG), Waffengesetz (WaffG), Bundesjagdgesetz (BJG), Landesjagdgesetz (LJG)
Ziele / Zielgruppen
Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung / Gemeindliche Ordnungsbehörden, Gewerbetreibende,
Gaststättenbetreiber, Bezirksschornsteinfeger, unterzubringende psychischkranke Personen, Fischer, Jäger,
Waffenbesitzer.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 122111 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 122130 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,44 0,44 Anzahl der NAK-Stellen 0,90 1,10
Ordentliches Ergebnis € -29.531 -28.736 -29.643 -30.422 -30.356 Ordentliches Ergebnis € -69.821 -90.461 -92.377 -94.057 -93.899
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -67.117 -65.309 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -77.578 -82.237
Anz. ausgestellter Jagdscheine 230 230 230 230 230 Anzahl der Verfahren 30 30 30 30 30
Handwerksordnung/Schwarzarb. 35 35 35 35 35
Leistungs-Nr. 122112 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 122140 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,15 0,04 Anzahl der NAK-Stellen 0,65 1,04
Ordentliches Ergebnis € -3.102 -2.172 -2.207 -2.208 -2.244 Ordentliches Ergebnis € -60.680 -63.415 -64.999 -66.395 -66.374
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -20.681 -54.303 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -92.925 -60.976
Anzahl der Anträge 60
Leistungs-Nr. 122120 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 2,14 2,33
Ordentliches Ergebnis € -122.738 -124.041 -127.530 -131.047 -131.597
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -57.354 -53.236
Waffenbesitzkarteninhaber 6.600 6.600 6.600 6.600 6.600
Erteilung waffenr. .Erlaubnisse 350 350 350 350 350
Erläuterungen
Wie im Vorjahr enthalten die Personalaufwendungen auch wieder fiktive Anteile in der Leistung 122130 tätigen
Landesbeamten. Die Aufwendungen wurden gleichzeitig bei Produkt 612010, Konto 4144240, wieder als Ertrag
berücksichtigt. Diese Verfahrensweise wurde vom ISM und der Projektgruppe Kommunale Doppik vorgegeben.
93a

1221A Sicherh. u. Ordnung(ohne Fischereiwesen)
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1221A
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
114 72 54 45 18
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 43.403 38.700 38.700 38.700 38.700 38.700
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.247 1.282 1.449 1.449 1.449 1.449
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 752
9 + Sonstige laufende Erträge 4.663
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
52.065 40.096 40.221 40.203 40.194 40.167
11 - Personalaufwendungen 175.663 202.113 265.239 251.868 217.095 253.150
12 - Versorgungsaufwendungen 76.295 106.864 64.376 85.978 128.221 92.384
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.196 1.612 1.752 1.752 1.616 1.616
923 708 683 270 235 234
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 9.665 11.568 14.824 14.888 14.948 15.008
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
263.742 322.865 346.874 354.756 362.115 362.392
- 211.677 - 282.769 - 306.653 - 314.553 - 321.921 - 322.225
24 = Ordentliches Ergebnis - 211.677 - 282.769 - 306.653 - 314.553 - 321.921 - 322.225
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 211.677 - 282.769 - 306.653 - 314.553 - 321.921 - 322.225
30.414 34.716 35.636 39.540 42.652 44.536
- 30.414 - 34.716 - 35.636 - 39.540 - 42.652 - 44.536
- 242.091 - 317.485 - 342.289 - 354.093 - 364.573 - 366.761
93b

1221A Sicherh. u. Ordnung(ohne Fischereiwesen)
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1221A
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 188.182 - 237.425 - 264.435 - 270.047 - 277.547 - 283.973
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 188.182 - 237.425 - 264.435 - 270.047 - 277.547 - 283.973
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 188.182 - 237.425 - 264.435 - 270.047 - 277.547 - 283.973
- 30.414 - 34.718 - 35.635 - 39.540 - 42.652 - 44.535
- 218.596 - 272.143 - 300.070 - 309.587 - 320.199 - 328.508
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 218.596 - 272.143 - 300.070 - 309.587 - 320.199 - 328.508
93 c

Produkt 1222 Zentrale Teilhaushalt Recht, Ordnung und Verkehr
Bußgeldstelle 2
Zugehörige Leistungen
122210 Verfahren nach Straßenverkehrsrecht
122220 Sonstige Verfahren
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten
Abteilung 2
Referat 21
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten, überwiegend aus dem Bereich Verkehrsrecht. Daneben Bearbeitung aller bei
der Kreisverwaltung anfallenden Ordnungswidrigkeiten.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Straßenverkehrsgesetz (StVG), Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OwiG) i.V.m. Strafprozessordnung,
diverse Spezialgesetze.
Ziele / Zielgruppen
Einhaltung der Verjährungsfrist. Fahndung von ordnungswidrigem Verhalten. Personen, die Bußgeldtatbestände oder
Ordnungswidrigkeiten begangen haben.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 122210 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 122220 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 4,79 0,75 Anzahl der NAK-Stellen 1,14 1,35
Ordentliches Ergebnis € -134.846 -167.906 -175.155 -178.802 -183.511 Ordentliches Ergebnis € -10.864 -26.828 -28.777 -30.636 -31.858
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -28.166 -224.999 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -9.509 -19.818
Bußgeldverfahren 2.000 800 800 800 800 Anzahl der Verfahren 450 450 450 450 450
Erläuterungen
94a

1222 Zentrale Bußgeldstelle
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1222
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
4.942 606 467 350 292 117
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 11.148 3.000 2.500 200 1.500 1.500
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 662 266 245 245 245 245
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 376
9 + Sonstige laufende Erträge 656.923 142.000 42.000 42.000 42.000 42.000
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
674.051 145.872 45.212 42.795 44.037 43.862
11 - Personalaufwendungen 255.261 258.451 219.995 223.101 222.756 234.529
12 - Versorgungsaufwendungen 54.210 22.180 10.862 14.508 21.637 15.589
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
16.346 8.806 876 876 808 808
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 8.371 9.384 8.212 8.244 8.274 8.304
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
334.188 298.821 239.945 246.729 253.475 259.230
339.863 - 152.949 - 194.733 - 203.934 - 209.438 - 215.368
24 = Ordentliches Ergebnis 339.863 - 152.949 - 194.733 - 203.934 - 209.438 - 215.368
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
339.863 - 152.949 - 194.733 - 203.934 - 209.438 - 215.368
14.616 17.358 17.818 19.770 21.326 22.268
- 14.616 - 17.358 - 17.818 - 19.770 - 21.326 - 22.268
325.247 - 170.307 - 212.551 - 223.704 - 230.764 - 237.636
94b

1222 Zentrale Bußgeldstelle
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1222
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
395.285 - 143.686 - 187.726 - 196.469 - 201.990 - 208.954
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 395.285 - 143.686 - 187.726 - 196.469 - 201.990 - 208.954
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
395.285 - 143.686 - 187.726 - 196.469 - 201.990 - 208.954
- 14.616 - 17.359 - 17.817 - 19.770 - 21.326 - 22.267
380.669 - 161.045 - 205.543 - 216.239 - 223.316 - 231.221
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
380.669 - 161.045 - 205.543 - 216.239 - 223.316 - 231.221
94 c

Produkt 1223 Personenstandwesen Teilhaushalt Recht, Ordnung und
Staatsangehörigkeit 2 Verkehr
Zugehörige Leistungen
122310 Personenstandswesen
122320 Staatsangehörigkeit und Einbürgerungen
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten
Abteilung 2
Referat 22
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Der Aufgabenbereich umfasst den Vollzug des Personenstandsgesetzes, insbesondere die Standesamtsaufsicht und
Führung der Zweitbücher, Namensänderungen und die Begründung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften. Des
Weiteren der Vollzug des Staatsangehörigkeitsrechtes, dazu gehören insbesondere Erwerb und Verlust der deutschen
Staatsangehörigkeit, sowie Staatsangehörigkeitsfeststellungsverfahren.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Personenstandsgesetz (PStG), Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG), Namensänderungsgesetz
(NamÄndG)
Ziele / Zielgruppen
Sicherstellung ordnungsgemäß beurkundeter Personenstandsfälle; Ausstattung von Deutschen mit beweiskräftigen
Nachweisen über ihre Staatsangehörigkeit.Einwohner; alle Ausländer, die die Einbürgerung anstreben.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 122310 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 122320 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,16 Anzahl der NAK-Stellen 0,65 0,77
Ordentliches Ergebnis € -1.421 -7.207 -7.373 -7.490 -7.492 Ordentliches Ergebnis € -19.247 -23.204 -24.458 -25.547 -25.450
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -45.043 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -29.611 -30.332
Anzahl der Anträge Anz. d. Einbürgerungen 150 150 150 150 150
Anzahl der Bescheide 25 25 25 25 25
Erläuterungen
95a

1223 Personenstandswesen/ Staatsangehörigkeit
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1223
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 37.561 25.050 25.050 25.050 25.050 25.050
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 213 220 273 273 273 273
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 376
9 + Sonstige laufende Erträge 1.064
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
39.214 25.270 25.323 25.323 25.323 25.323
11 - Personalaufwendungen 22.508 24.677 40.513 37.841 31.139 37.752
12 - Versorgungsaufwendungen 17.420 18.344 12.107 16.170 24.114 17.375
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
847 806 876 876 808 808
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.456 2.109 2.237 2.269 2.299 2.329
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
42.231 45.936 55.733 57.156 58.360 58.264
- 3.017 - 20.666 - 30.410 - 31.833 - 33.037 - 32.941
24 = Ordentliches Ergebnis - 3.017 - 20.666 - 30.410 - 31.833 - 33.037 - 32.941
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 3.017 - 20.666 - 30.410 - 31.833 - 33.037 - 32.941
14.621 17.520 17.985 19.938 21.489 22.430
- 14.621 - 17.520 - 17.985 - 19.938 - 21.489 - 22.430
- 17.638 - 38.186 - 48.395 - 51.771 - 54.526 - 55.371
95b

1223 Personenstandswesen/ Staatsangehörigkeit
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1223
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
2.004 - 13.005 - 22.600 - 23.513 - 24.736 - 25.791
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 2.004 - 13.005 - 22.600 - 23.513 - 24.736 - 25.791
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
2.004 - 13.005 - 22.600 - 23.513 - 24.736 - 25.791
- 14.621 - 17.521 - 17.985 - 19.938 - 21.489 - 22.430
- 12.617 - 30.526 - 40.585 - 43.451 - 46.225 - 48.221
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 12.617 - 30.526 - 40.585 - 43.451 - 46.225 - 48.221
95 c

Produkt 1225 Regelung des Teilhaushalt Recht, Ordnung und Verkehr
Aufenthalts von Ausländern 2
Zugehörige Leistungen
122510 Aufenthaltstitel
122520 Aufenthaltsbeendende Maßnahmen
122530 Integrationsmaßnahme
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten
Abteilung 2
Referat 22
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Zu den Aufgaben der Kreisverwaltung gehören aufenthaltsrechtliche und die Ausreise begründende Bestimmungen, die
laufende Betreuung sowie die Rückkehr nicht aufenthaltsberechtigter ausländischer Mitbürger/innen zu veranlassen und
zu überwachen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet
Aufenthaltsgesetz (AufenthG), Asylverfahrensgesetz (AsylVfG)
Ziele / Zielgruppen
Ordnungsgemäße Ausführung ausländerrechtlicher Vorschriften; Erhaltung einer vertretbaren Verfahrensdauer
Ausländer, Freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger und ihre Familienangehörigen, Ausländer die Schutz als politisch
Verfolgte (etc.) beantragen
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 122510 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 122530 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 5,15 7,16 Anzahl der NAK-Stellen 0,20 0,42
Ordentliches Ergebnis € -298.408 -323.186 -332.051 -340.430 -344.181 Ordentliches Ergebnis € -17.511 -19.936 -20.459 -20.911 -21.043
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -57.943 -45.169 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -87.556 -47.467
Anz. d. Aufenthaltstitel 100 40 40 40 40 Bewilligungen Sprachkurs 60 60 60 60 60
Aufenthaltstitel Nicht – EU 800 900 900 900 900
Anzahl
Verpflichtungserklärungen
600 600 600 600 600
Leistungs-Nr. 122520 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,00 1,16
Ordentliches Ergebnis € -62.204 -77.537 -79.264 -80.838 -81.268
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -62.204 -66.842
Ausreiseüberwachungen 30 50 50 50 50
Anzahl Abschiebungen 5 4 4 4 4
Erläuterungen
Anstieg der Fallzahlen durch Unionsträger und Asylbewerber. Anpassung der Aufwendungen an die Anforderung von
Druckkosten für elektr. Aufwandstitel der Verpflichtungserklärung. Erträge decken Aufgrund der neuen
Gebäuderegelung die Aufwendungen.
96a

1225 Regelung des Aufenthalts von Ausländern
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1225
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
1.404 207 370 278 230 92
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 90.170 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.267 1.390 2.277 2.277 2.277 2.277
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 10.748
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
110.153 61.597 62.647 62.555 62.507 62.369
11 - Personalaufwendungen 227.982 233.981 335.389 327.212 300.263 335.902
12 - Versorgungsaufwendungen 143.135 115.903 56.785 75.839 113.103 81.491
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
70.738 76.209 76.314 76.314 76.212 76.212
565
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 12.169 13.626 14.818 14.966 15.111 15.256
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
454.589 439.719 483.306 494.331 504.689 508.861
- 344.436 - 378.122 - 420.659 - 431.776 - 442.182 - 446.492
24 = Ordentliches Ergebnis - 344.436 - 378.122 - 420.659 - 431.776 - 442.182 - 446.492
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 344.436 - 378.122 - 420.659 - 431.776 - 442.182 - 446.492
21.924 26.524 27.228 30.159 32.478 33.888
- 21.924 - 26.524 - 27.228 - 30.159 - 32.478 - 33.888
- 366.360 - 404.646 - 447.887 - 461.935 - 474.660 - 480.380
96b

1225 Regelung des Aufenthalts von Ausländern
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1225
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 311.449 - 329.711 - 384.022 - 392.757 - 403.245 - 412.956
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 311.449 - 329.711 - 384.022 - 392.757 - 403.245 - 412.956
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 311.449 - 329.711 - 384.022 - 392.757 - 403.245 - 412.956
- 21.924 - 26.524 - 27.229 - 30.158 - 32.477 - 33.888
- 333.373 - 356.235 - 411.251 - 422.915 - 435.722 - 446.844
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 333.373 - 356.235 - 411.251 - 422.915 - 435.722 - 446.844
96 c

Produkt 1231 Verkehrslenkung Teilhaushalt Recht, Ordnung und Verkehr
u. –regelung, verkehrs- 2
rechtliche Genehmigung
und Erlaubnisse
Zugehörige Leistungen
123110 Verkehrssicherheit
123120 Genehmigungen Straßenverkehr
123130 Genehmigungen Betriebe
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 123 Verkehrsangelegenheiten
Abteilung 2
Referat 21
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Der Landkreis übernimmt die Funktion der unteren Verkehrsbehörde bzw. unteren Verwaltungsbehörde nach dem
Straßenverkehrsgesetz und der Straßenverkehrsordnung. Diese umfasst insbesondere Maßnahmen zur
Verkehrssicherheit sowie Genehmigungen im Straßenverkehr und von Betrieben.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Straßenverkehrsgesetz (StVG), Straßenverkehrsordnung (StVO), Personenbeförderungsgesetz
(PBefG), Verkehrssicherstellungsgesetz (VSG), Richtlinien über die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen,
Gefahrgut-VO Straße
Ziele / Zielgruppen
Erhöhung der Verkehrssicherheit; Regelung der gewerblichen Personenbeförderung. Untere Verkehrsbehörden,
Personenbeförderungsunternehmen, Transportunternehmen, Bauunternehmen, Veranstalter, Teilnehmer am
öffentlichen Straßenverkehr.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 123110 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 123130 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,40 0,35 Anzahl der NAK-Stellen 0,19 0,19
Ordentliches Ergebnis € -23.391 -47.351 -48.069 -48.678 -48.629 Ordentliches Ergebnis € -24.025 -19.193 -19.835 -20.377 -20.335
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -58.476 -135.289 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -70.663 -101.015
Anz. verkehrss. Maßn. 100 100 100 100 100 Anzahl ert. Konzessionen 10 10 10 10 10
Leistungs-Nr. 123120 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,25 0,35
Ordentliches Ergebnis € -12.649 -35.435 -35.889 -36.263 -36.239
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -50.594 -101.242
Anzahl Genehmigungen 500 500 500 500 500
Erläuterungen
Wie im Vorjahr enthalten die Personalaufwendungen auch wieder fiktive Anteile der in den Leistungen 123110 und
123120 tätigen Landesbeamten. Die Aufwendungen wurden gleichzeitig bei Produkt 612010, Konto 4144240, wieder
als Ertrag berücksichtigt. Diese Verfahrensweise wurde vom ISM und der Projektgruppe Kommunale Doppik
vorgegeben.
97a

1231 Verkehrslenkung,-regelung/ verkR Genehmi
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1231
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 13.428 12.500 13.000 13.000 13.000 13.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 554 94 347 347 347 347
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 2.767
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
17.313 12.594 13.347 13.347 13.347 13.347
11 - Personalaufwendungen 62.084 59.834 94.648 91.249 82.725 91.136
12 - Versorgungsaufwendungen 45.285 7.838 15.396 20.563 30.665 22.096
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
897 1.209 1.314 1.314 1.212 1.212
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.773 3.776 3.968 4.016 4.061 4.106
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
110.039 72.657 115.326 117.142 118.663 118.550
- 92.726 - 60.063 - 101.979 - 103.795 - 105.316 - 105.203
24 = Ordentliches Ergebnis - 92.726 - 60.063 - 101.979 - 103.795 - 105.316 - 105.203
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 92.726 - 60.063 - 101.979 - 103.795 - 105.316 - 105.203
21.924 22.888 22.811 25.645 27.892 29.297
- 21.924 - 22.888 - 22.811 - 25.645 - 27.892 - 29.297
- 114.650 - 82.951 - 124.790 - 129.440 - 133.208 - 134.500
97b

1231 Verkehrslenkung,-regelung/ verkR Genehmi
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1231
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 78.155 - 56.791 - 92.045 - 93.214 - 94.761 - 96.110
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 78.155 - 56.791 - 92.045 - 93.214 - 94.761 - 96.110
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 78.155 - 56.791 - 92.045 - 93.214 - 94.761 - 96.110
- 21.924 - 22.888 - 22.811 - 25.645 - 27.893 - 29.296
- 100.079 - 79.679 - 114.856 - 118.859 - 122.654 - 125.406
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 100.079 - 79.679 - 114.856 - 118.859 - 122.654 - 125.406
97 c

Produkt 1233 Fahrerlaubnisse Teilhaushalt Recht, Ordnung und Verkehr
2
Zugehörige Leistungen
123310 Erteilung von Fahrerlaubnissen
123320 Entzug und Wiedererteilung von
Fahrerlaubnissen
123330 Kontrollgerätekarten
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 123 Verkehrsangelegenheiten
Abteilung 2
Referat 23
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Der Rhein-Pfalz-Kreis führt als Fahrerlaubnisbehörde ein örtliches Fahrerlaubnisregister: Zu den Aufgaben gehören
Erteilung, Entziehung und Wiedererteilung von Fahrerlaubnissen sowie Verlängerungen und Umtausch von
Führerscheinen, Ausstellen von Fahrer-, Unternehmens- und Werkstattkarten für digitale Kontrollgeräte zur Kontrolle
der Lenk- und Ruhezeiten in LKW und KOM.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Straßenverkehrsgesetz (StVG), Fahrerlaubnisverordnung (FeV), Verordnung über den Internationalen
Kraftfahrzeugverkehr (IntVO), Gesetz und Verordnungen über die Einführung des digitalen Kontrollgerätes zur Kontrolle
der Lenk- und Ruhezeiten.
Ziele / Zielgruppen
Sicherstellung der Eignung der Fahrzeugführer / Qualifizierte Beratung zur Wiedererlangung der Fahrerlaubnis
Fahrerlaubnisbewerber und Fahrerlaubnisinhaber.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 123310 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 123330 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 2,16 2,16 Anzahl der NAK-Stellen 0,31 0,31
Ordentliches Ergebnis € 45.924 41.930 38.499 35.062 31.622 Ordentliches Ergebnis € 3.866 -425 -892 -1.332 -1.810
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 21.261 19.412 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 12.471 -1.370
Anzahl der Anträge 6.000 5.700 5.700 5.700 5.700 ausgegebene Karten 700 500 500 500 500
Anzahl der Erteilungen 5.000 5.300 5.300 5.300 5.300
Leistungs-Nr. 123320 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 2,05 2,52
Ordentliches Ergebnis € -29.143 -79.008 -82.284 -85.484 -88.023
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -14.216 -31.353
Anzahl der Fälle 1.700 1.600 1.600 1.600 1.600
Erläuterungen
98a

1233 Fahrerlaubnisse
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1233
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
438 497 372 310 124
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 286.584 245.000 241.000 241.000 241.000 241.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 177
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 70 80 205 205 205 205
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge - 1.658
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
285.737 245.518 241.702 241.577 241.515 241.329
11 - Personalaufwendungen 185.548 174.381 225.956 229.817 230.837 242.009
12 - Versorgungsaufwendungen 5.773 6.604 9.067 12.110 18.060 13.012
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
20.116 31.209 31.314 31.314 31.212 31.212
314
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 13.832 12.676 12.868 13.016 13.161 13.306
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
225.583 224.870 279.205 286.257 293.270 299.539
60.154 20.648 - 37.503 - 44.680 - 51.755 - 58.210
24 = Ordentliches Ergebnis 60.154 20.648 - 37.503 - 44.680 - 51.755 - 58.210
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
60.154 20.648 - 37.503 - 44.680 - 51.755 - 58.210
22.391 16.590 14.979 17.625 19.698 21.087
- 22.391 - 16.590 - 14.979 - 17.625 - 19.698 - 21.087
37.763 4.058 - 52.482 - 62.305 - 71.453 - 79.297
98b

1233 Fahrerlaubnisse
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1233
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
62.650 23.406 - 31.654 - 38.448 - 45.537 - 52.857
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 62.650 23.406 - 31.654 - 38.448 - 45.537 - 52.857
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
62.650 23.406 - 31.654 - 38.448 - 45.537 - 52.857
- 22.391 - 16.589 - 14.980 - 17.625 - 19.699 - 21.086
40.259 6.817 - 46.634 - 56.073 - 65.236 - 73.943
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
40.259 6.817 - 46.634 - 56.073 - 65.236 - 73.943
98 c

Produkt 1234 Zulassung und Teilhaushalt Recht, Ordnung und Verkehr
Abmeldung von Fahrzeugen 2
Zugehörige Leistungen
123410 Zulassung, Um- und Abmeldung von
Fahrzeugen
123420 Ahndung bei Verstößen gegen Halterpflichten
123430 Verwaltung Fahrzeugbestand
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 123 Verkehrsangelegenheiten
Abteilung 2
Referat 23
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Der Rhein-Pfalz-Kreis führt als Zulassungsbehörde ein örtliches Fahrzeugregister. Dazu gehören insbesondere die
damit zusammenhängenden Aufgaben der Zulassung, Umschreibung und Abmeldung von Kraftfahrzeugen und
Anhängern sowie die zwangsweise Stilllegung von Fahrzeugen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Straßenverkehrsgesetz (StVG), Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO), Fahrzeug-
Zulassungsverordnung (FZV), Altauto-VO
Ziele / Zielgruppen
Regelung des In- und Außerverkehrbringens von Kraftfahrzeugen / Bearbeitung eines Zulassungsvorgangs bei
möglichst kurzen Wartezeiten / Halter von Kraftfahrzeugen und Anhängern, Kfz.-Händler, Zulassungsdienste
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 123410 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 123430 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 6,80 7,01 Anzahl der NAK-Stellen 1,70 1,48
Ordentliches Ergebnis € 512.900 560.179 548.727 537.170 525.610 Ordentliches Ergebnis € -66.909 -54.535 -57.023 -59.490 -61.838
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 75.426 79.911 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -39.358 -36.848
Dienstleistungsvorgänge 78.000 78.000 78.000 78.000 78.000 zugelassene Fahrzeuge 115.000 115.000 115.000 115.000 115.000
Zugelassene Fahrzeuge 44.000 45.000 45.000 45.000 45.000 Verwaltungsvorgänge 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000
Leistungs-Nr. 123420 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 2,75 3,53
Ordentliches Ergebnis € 75.426 78.685 73.715 68.887 65.450
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 32.774 22.290
Anzeigenvorgänge 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
Erläuterungen
99a

1234 Zulassung und Abmeldung von Fahrzeugen
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1234
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
6.002 1.279 1.286 964 803 321
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.387.411 1.251.500 1.301.500 1.301.500 1.301.500 1.301.500
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 27.952 20.000 27.500 27.500 27.500 27.500
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.196 553 466 466 466 466
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 2.474
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
1.425.599 1.273.332 1.330.752 1.330.430 1.330.269 1.329.787
11 - Personalaufwendungen 515.239 544.950 575.296 585.895 590.060 617.455
12 - Versorgungsaufwendungen 40.471 46.129 20.694 27.638 41.218 29.698
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
84.972 100.209 104.314 105.314 106.212 107.212
955 150 151 150 151 94
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 47.292 45.776 45.968 46.016 46.061 46.106
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
688.929 737.214 746.423 765.013 783.702 800.565
736.670 536.118 584.329 565.417 546.567 529.222
24 = Ordentliches Ergebnis 736.670 536.118 584.329 565.417 546.567 529.222
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
736.670 536.118 584.329 565.417 546.567 529.222
22.000 16.589 14.980 17.625 19.699 21.087
- 22.000 - 16.589 - 14.980 - 17.625 - 19.699 - 21.087
714.670 519.529 569.349 547.792 526.868 508.135
99b

1234 Zulassung und Abmeldung von Fahrzeugen
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1234
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
746.409 555.536 597.831 579.788 560.907 541.538
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 746.409 555.536 597.831 579.788 560.907 541.538
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
746.409 555.536 597.831 579.788 560.907 541.538
- 22.000 - 16.589 - 14.980 - 17.626 - 19.700 - 21.086
724.409 538.947 582.851 562.162 541.207 520.452
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 0
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
0
0
724.409 538.947 582.851 562.162 541.207 520.452
99 c

Produkt 5470 Öffentlicher Teilhaushalt Recht, Ordnung und Verkehr
Personennahverkehr 2
(ÖPNV/SPNV)
Zugehörige Leistungen
547010 Fortschreiben Nahverkehrsplan /
Verkehrsverbund
547020 Zuschüsse
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 54 Verkehrsflächen und –anlagen
Produktgruppe 547 ÖPNV
Abteilung 2
Referat 21
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Ausreichende Bedienung der Bevölkerung mit Verkehrsleistungen, Gewährleistung einer Grundversorgung mit
Verkehrsleistungen auch in dünn besiedelten Räumen und Verringerung des motorisierten Individualverkehrs.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (Nahverkehrsgesetz)
Ziele / Zielgruppen
Erhöhung des Attraktivität des ÖPNV / Erhöhung des Anteils der ÖPNV-Benutzer / Fahrgäste ÖPNV/SPNV
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 547010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 547020 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,52 0,52 Anzahl der NAK-Stellen 0,04 0,04
Ordentliches Ergebnis € -49.204 -51.490 -52.792 -54.085 -55.478 Ordentliches Ergebnis € -1.303.591 -1.468.961 -1.983.862 -1.744.675 -1.762.749
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -94.623 -99.018
Ord. Ergebnis / NAK-
Stelle
-32.589.763 -36.724.021
beförderte Personen 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 Abrechnungsvorgänge 240 240 240 240 249
Kreiseinwohner 149.711 150.684 150.684 150.684 150.684
Linienverkehrsverb. im
Kreis
43 43 43 43
Erläuterungen
100a

5470 Öffentlicher Personennahverkehr, ÖP/SPNV
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5470
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
190.217 181.781 185.973 185.944 185.930 186.697
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.130 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 376
9 + Sonstige laufende Erträge
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
197.723 188.781 192.973 192.944 192.930 193.697
11 - Personalaufwendungen 39.808 42.884 45.361 46.720 48.120 49.562
12 - Versorgungsaufwendungen
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
598 806 876 876 808 808
23.501 37.800 32.976 70.761 56.489 65.249
1.278.973 1.450.000 1.624.000 2.101.000 1.876.000 1.886.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.413 10.084 10.212 10.244 10.274 10.304
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
1.344.293 1.541.574 1.713.425 2.229.601 1.991.691 2.011.923
- 1.146.570 - 1.352.793 - 1.520.452 - 2.036.657 - 1.798.761 - 1.818.226
24 = Ordentliches Ergebnis - 1.146.570 - 1.352.793 - 1.520.452 - 2.036.657 - 1.798.761 - 1.818.226
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 1.146.570 - 1.352.793 - 1.520.452 - 2.036.657 - 1.798.761 - 1.818.226
14.616 17.362 17.815 19.772 21.329 22.267
- 14.616 - 17.362 - 17.815 - 19.772 - 21.329 - 22.267
- 1.161.186 - 1.370.155 - 1.538.267 - 2.056.429 - 1.820.090 - 1.840.493
100b

5470 Öffentlicher Personennahverkehr, ÖP/SPNV
TH201 Recht, Ordnung und Verkehr
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5470
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 1.053.084 - 1.315.661 - 1.488.332 - 1.966.751 - 1.743.129 - 1.754.646
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 1.053.084 - 1.315.661 - 1.488.332 - 1.966.751 - 1.743.129 - 1.754.646
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 1.053.084 - 1.315.661 - 1.488.332 - 1.966.751 - 1.743.129 - 1.754.646
- 14.616 - 17.362 - 17.815 - 19.772 - 21.329 - 22.267
- 1.067.700 - 1.333.023 - 1.506.147 - 1.986.523 - 1.764.458 - 1.776.913
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 53.800 21.000
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
53.800 21.000
5.426 920.789 1.480.969 421.000 227.000 227.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
5.426 920.789 1.480.969 421.000 227.000 227.000
- 5.426 - 866.989 - 1.480.969 - 421.000 - 227.000 - 206.000
- 1.073.126 - 2.200.012 - 2.987.116 - 2.407.523 - 1.991.458 - 1.982.913
100 c

Teilhaushalt 3
Schulen, Bäder
Muster 8
(zu § 4 GemHVO)
101

Teilhaushalt: 3 Schulen, Bäder
Produktübersicht
Produkt-Nr.: Produktbezeichnung: Seite:
190301 Führung und Leitung des Teilhaushaltes 3 105a - 105c
1236 Verkehrserziehung 106a - 106c
2155 Realschule plus Bobenheim-Roxheim 107a - 107c
2156 Peter-Gärtner-Realschule Plus 108a - 108c
2157 Realschule plus Dudenhofen-Römerberg 109a - 109c
2181 Integrierte Gesamtschule, IGS Mutterstadt 110a - 110c
2191 Paul-von-Denis-Schulzentrum, Schifferstadt 111a - 111c
2192 Rudolf-Wihr-Realschule plus, Limburgerhof 112a - 112c
2193 Schulzentrum Maxdorf 113a - 113c
2211 Förderschule Salierschule, Schifferstadt 114a - 114c
2212 Förderschulen anderer Träger 115a - 115c
2311 Berufsbildende Schulen anderer Träger 116a - 116c
2410 Schülerbeförderung 117a - 117c
2420 Lernmittelfreiheit 118a - 118c
2430 Schulartübergreifende Dienstleistungen 119a - 119c
2440 Förderung Schulbaumaßnahmen and. Träger 120a - 120c
2523 Kreismedienzentrum 121a - 121c
4241 Kreissporthalle Schifferstadt 122a - 122c
4242 Rundsporthalle Mutterstadt 123a - 123c
4243 Hallenbad Maxdorf – Lambsheim 124a - 124c
4244 Freizeitbad Aquabella, Mutterstadt 125a - 125c
4245 Kombibad Schifferstadt 126a -126c
4246 Hallenbad Römerberg 127a-127c
102

Teilergebnishaushalt TH301
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
2.844.933 3.225.513 3.605.746 3.421.183 3.469.687 3.516.345
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 124.202 568.000 581.500 581.500 581.500 581.500
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 965.050 1.291.000 1.381.000 1.381.800 1.382.000 1.382.000
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 388.564 402.522 390.543 390.543 404.543 404.543
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
83.873
- 12.784
9 + Sonstige laufende Erträge 405.098 27.050 39.300 32.000 31.500 31.500
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
4.824.504 5.514.085 5.998.089 5.807.026 5.869.230 5.915.888
11 - Personalaufwendungen 3.190.217 3.669.921 3.986.153 4.068.610 4.116.655 4.292.392
12 - Versorgungsaufwendungen 178.476 210.527 113.092 151.037 225.253 162.292
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
8.019.553 9.528.302 9.777.742 9.722.042 9.879.986 9.976.386
2.421.818 2.877.397 2.883.204 2.883.609 2.959.098 3.010.242
219.605 235.000 305.000 305.000 305.000 305.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 905.574 880.565 943.955 928.283 929.708 932.033
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
14.935.243 17.401.712 18.009.146 18.058.581 18.415.700 18.678.345
- 10.110.739 - 11.887.627 - 12.011.057 - 12.251.555 - 12.546.470 - 12.762.457
24 = Ordentliches Ergebnis - 10.110.739 - 11.887.627 - 12.011.057 - 12.251.555 - 12.546.470 - 12.762.457
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 10.110.739 - 11.887.627 - 12.011.057 - 12.251.555 - 12.546.470 - 12.762.457
15.229 132.072 199.543 203.963 207.771 208.521
539.223 525.404 540.138 610.242 665.847 701.197
- 523.994 - 393.332 - 340.595 - 406.279 - 458.076 - 492.676
- 10.634.733 - 12.280.959 - 12.351.652 - 12.657.834 - 13.004.546 - 13.255.133
103

Teilfinanzhaushalt TH301
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 9.722.984 - 10.477.046 - 11.283.022 - 10.472.474 - 10.723.250 - 10.926.424
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 9.722.984 - 10.477.046 - 11.283.022 - 10.472.474 - 10.723.250 - 10.926.424
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 9.722.984 - 10.477.046 - 11.283.022 - 10.472.474 - 10.723.250 - 10.926.424
- 524.005 - 393.326 - 340.606 - 406.299 - 458.070 - 492.665
- 10.246.989 - 10.870.372 - 11.623.628 - 10.878.773 - 11.181.320 - 11.419.089
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1.377.284 8.188.658 6.661.779 1.357.500 2.804.000 2.580.000
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
1.377.284 8.188.658 6.661.779 1.357.500 2.804.000 2.580.000
90.334 2.185.612 429.474 50.000 50.000 50.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 10.733.967 17.283.822 17.607.453 6.949.000 6.622.000 4.298.920
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen 0
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
10.824.301 19.469.434 18.036.927 6.999.000 6.672.000 4.348.920
- 9.447.017 - 11.280.776 - 11.375.148 - 5.641.500 - 3.868.000 - 1.768.920
- 19.694.006 - 22.151.148 - 22.998.776 - 16.520.273 - 15.049.320 - 13.188.009
104

Produkt 190301 Führung u. Leitung Teilhaushalt Führungs- und Leitungsdes
Teilhaushaltes 3 aufgaben
Zugehörige Leistungen
G0201 Führung und Leitung des Geschäftsbereiches II
A0301 Führung und Leitung Abteilung 3
R3001 Führung und Leitung Referat 30
R3101 Führung und Leitung Referat 31
Hauptproduktbereich entfällt
Produktbereich entfällt
Produktgruppe entfällt
Abteilung 3
Referat 0
Produktart
internes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Abteilungsleiter
Produktbeschreibung
Sicherstellung einer sachlich richtigen, kundenfreundlichen und wirtschaftlichen Aufgabenerledigung durch
Wahrnehmung der Führungs- und Leitungsaufgaben des Geschäftsbereiches (Personalverantwortung,
Finanzverantwortung, Organisationsverantwortung), der Abteilung und der Referate. Organisation und Durchführung
des Ausschusses für, Schule Kultur und Sport.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Führungsaufgabe / Hauptsatzung, Beschlüsse der Gremien, LKO.
Ziele / Zielgruppen
Effektive Führung und Leitung des Teilhaushaltes. Sachgerechte Verteilung der Kosten auf Produkte und Leistungen
innerhalb des eigenen Teilhaushaltes. Andere Geschäftsbereiche, Abteilungen.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. G0201 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. R3001 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,94 0,94 Anzahl der NAK-Stellen 0,11 0,11
Ordentliches Ergebnis € -54.617 -109.137 -111.414 -113.483 -113.891 Ordentliches Ergebnis € -17.128 -9.971 -10.154 -10.299 -10.428
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -116.724 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -93.191
Anzahl der zugehörigen Leistungen
Anzahl der zugehörigen
Leistungen
47 47 47 47
Leistungs-Nr. A0301 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. R3101 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,55 0,55 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -53.432 -61.091 -62.715 -64.161 -64.270 Ordentliches Ergebnis € -1.019 -1.054 -1.054 -1.021 -1.021
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -110.673 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Anzahl der zugehörigen
Leistungen
61 61 61 61
Anzahl der zugehörigen
Leistungen
14 14 14 14
Erläuterungen
105a

190301 Führung und Leitung TH3 01
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 190301
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
65 72 55 45 19
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 492 628 628 628 628
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
9 + Sonstige laufende Erträge 1.000 1.000 1.000 1.000
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
557 1.700 1.683 1.673 1.647
11 - Personalaufwendungen 79.559 147.127 141.821 127.244 143.411
12 - Versorgungsaufwendungen 40.958 27.931 37.302 55.630 40.082
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.612 1.752 1.752 1.616 1.616
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 0 4.620 6.148 6.148 6.148 6.148
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
0 126.749 182.958 187.023 190.638 191.257
0 - 126.192 - 181.258 - 185.340 - 188.965 - 189.610
24 = Ordentliches Ergebnis 0 - 126.192 - 181.258 - 185.340 - 188.965 - 189.610
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
0 - 126.192 - 181.258 - 185.340 - 188.965 - 189.610
126.196 181.253 185.337 188.964 189.610
126.196 181.253 185.337 188.964 189.610
0 4 - 5 - 3 - 1 0
105b

190301 Führung und Leitung TH3 01
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 190301
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
0 - 109.088 - 163.234 - 166.147 - 169.814 - 173.115
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 0 - 109.088 - 163.234 - 166.147 - 169.814 - 173.115
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
0 - 109.088 - 163.234 - 166.147 - 169.814 - 173.115
126.196 181.254 185.338 188.964 189.610
0 17.108 18.020 19.191 19.150 16.495
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
0 17.108 18.020 19.191 19.150 16.495
105 c

Produkt 1236 Verkehrserziehung Teilhaushalt Schulen, Bäder
3
Zugehörige Leistungen
123610 Allgemeine Maßnahmen
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten
Abteilung 3
Referat 30
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Bereitstellung von Sachmitteln für die Schulen und die Verkehrserzieher der Polizei, Organisation des
Kreiswettbewerbes
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Freiwillige Aufgabe / Koordinationsfunktion des Landkreises
Ziele / Zielgruppen
Sicherstellung einer angemessenen Verkehrserziehung an den Grundschulen im Kreisgebiet / Schüler(Innen), Schulen,
beteiligte Behörden.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 123610 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -5.962 -6.059 -6.075 -6.056 -6.072
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Schulungen 10 10 10 10 10
Erläuterungen
3. und 4. Klassen der Grundschulen
106a

1236 Verkehrserziehung
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1236
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
697 697 697 697 697 697
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 188
9 + Sonstige laufende Erträge 267
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
11 - Personalaufwendungen
1.152 697 697 697 697 697
12 - Versorgungsaufwendungen
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
2.871 3.903 3.938 3.938 3.904 3.904
1.712 1.713 1.712 1.713 1.712 1.713
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 386 1.042 1.106 1.122 1.137 1.152
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
4.969 6.658 6.756 6.773 6.753 6.769
- 3.817 - 5.961 - 6.059 - 6.076 - 6.056 - 6.072
24 = Ordentliches Ergebnis - 3.817 - 5.961 - 6.059 - 6.076 - 6.056 - 6.072
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 3.817 - 5.961 - 6.059 - 6.076 - 6.056 - 6.072
6.500 6.868 6.832 7.759 8.496 8.966
- 6.500 - 6.868 - 6.832 - 7.759 - 8.496 - 8.966
- 10.317 - 12.829 - 12.891 - 13.835 - 14.552 - 15.038
106b

1236 Verkehrserziehung
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1236
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 2.790 - 4.946 - 5.044 - 5.059 - 5.041 - 5.056
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 2.790 - 4.946 - 5.044 - 5.059 - 5.041 - 5.056
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 2.790 - 4.946 - 5.044 - 5.059 - 5.041 - 5.056
- 6.500 - 6.868 - 6.832 - 7.759 - 8.496 - 8.966
- 9.290 - 11.814 - 11.876 - 12.818 - 13.537 - 14.022
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 9.290 - 11.814 - 11.876 - 12.818 - 13.537 - 14.022
106 c

Produkt 2155 Realschule plus Teilhaushalt Schulen, Bäder
Bobenheim-Roxheim 3
Zugehörige Leistungen
215510 Bereitstellung
215520 Betrieb
215530 Kostenbeteiligung anderer Schulträger
215540 Vermietung schulischer Einrichtungen
Hauptproduktbereich 2 Schule und Kultur
Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben –
allgemeinbildende Schulen
Produktgruppe 215 Realschulen/Realschulen plus
Abteilung 3
Referat 30
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Bereitstellung von Verwaltungspersonal sowie von sachlichen und finanziellen Voraussetzungen für den Schulbesuch
von Schülern an der Realschule plus in Bobenheim-Roxheim. Die Realschule führt zum qualifizierten
Sekundarabschluss I. Bei der Realschule plus in Bobenheim-Roxheim handelt es sich um eine Ganztagschule.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Schulgesetz (SchulG); Schulordnung und Beschlüsse der Gremien
Ziele / Zielgruppen
Schaffung der sächlichen Voraussetzungen sowie Betreuung der Schulanlagen. Wirtschaftliche Bereitstellung und
Betrieb der Schule. Möglichst geringer Bewirtschaftungsaufwand. Möglichst geringer Energieaufwand /
Schüler der Realschule plus in Bobenheim-Roxheim sowie deren Erziehungsberechtigte.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 215510 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 215530 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,25 0,34 Anzahl der NAK-Stellen 0,02 0,10
Ordentliches Ergebnis € -165.354 -288.430 -314.016 -341.589 -340.618 Ordentliches Ergebnis € 30.765 28.382 28.259 28.180 28.175
Ord. Ergebnis / NAK-Stellen -661.417 -848.323 Ord. Ergebnis / NAK-Stellen 1.538.234 283.822
Anzahl der Schüler Anzahl der Schüler 452 411 411 411 411
Leistungs-Nr. 215520 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 215540 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 2,15 1,16 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -401.011 -345.341 -334.457 -338.856 -341.808 Ordentliches Ergebnis € -446 -344 -359 -341 -356
Ord. Ergebnis / NAK-Stellen -186.192 -297.195 Ord. Ergebnis / NAK-Stellen
Anzahl der Schüler 452 411 411 411 411 qm Vermietfläche 2 2 2 2 2
Erläuterungen
107a

2155 Realschule plus Bobenheim-Roxheim
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 2155
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
56.139 74.644 64.133 71.272 78.239 83.670
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 21.440 70.000 57.000 57.000 57.000 57.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 990 1.000 1.200 1.200 1.200 1.200
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 35.892 40.081 40.088 40.088 40.088 40.088
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
9 + Sonstige laufende Erträge 1.219 1.100 2.100 1.100 1.100 1.100
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
115.680 186.825 164.521 170.660 177.627 183.058
11 - Personalaufwendungen 180.492 193.132 220.141 225.489 229.728 238.440
12 - Versorgungsaufwendungen 4.952 6.738 3.893 5.200 7.756 5.587
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
214.085 315.762 340.702 323.702 323.566 323.566
102.735 144.349 140.925 172.458 204.636 205.364
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 36.167 62.888 64.592 64.388 64.548 64.708
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
538.431 722.869 770.253 791.237 830.234 837.665
- 422.751 - 536.044 - 605.732 - 620.577 - 652.607 - 654.607
24 = Ordentliches Ergebnis - 422.751 - 536.044 - 605.732 - 620.577 - 652.607 - 654.607
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 422.751 - 536.044 - 605.732 - 620.577 - 652.607 - 654.607
27.231 27.472 27.328 31.036 33.984 35.864
- 27.231 - 27.472 - 27.328 - 31.036 - 33.984 - 35.864
- 449.982 - 563.516 - 633.060 - 651.613 - 686.591 - 690.471
107b

2155 Realschule plus Bobenheim-Roxheim
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 2155
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 501.783 - 522.919 - 585.602 - 511.818 - 518.710 - 525.983
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 501.783 - 522.919 - 585.602 - 511.818 - 518.710 - 525.983
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 501.783 - 522.919 - 585.602 - 511.818 - 518.710 - 525.983
- 27.232 - 27.471 - 27.329 - 31.037 - 33.984 - 35.863
- 529.015 - 550.390 - 612.931 - 542.855 - 552.694 - 561.846
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2.155.000 1.910.367 580.000 580.000 480.000
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
2.155.000 1.910.367 580.000 580.000 480.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 1.618.836 3.423.592 2.518.546 2.291.000 2.401.000 466.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
1.618.836 3.423.592 2.518.546 2.291.000 2.401.000 466.000
- 1.618.836 - 1.268.592 - 608.179 - 1.711.000 - 1.821.000 14.000
- 2.147.851 - 1.818.982 - 1.221.110 - 2.253.855 - 2.373.694 - 547.846
107 c

Produkt 2156 Peter- Gärtner- Teilhaushalt Schulen, Bäder
Realschule plus 3
Zugehörige Leistungen
215610 Bereitstellung
215620 Betrieb
215630 Kostenbeteiligung anderer Schulträger
215640 Vermietung schulischer Einrichtungen
Hauptproduktbereich 2 Schule und Kultur
Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben –
allgemeinbildende Schulen
Produktgruppe 215 Realschulen/Realschulen plus
Abteilung 3
Referat 30
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Bereitstellung von Verwaltungspersonal sowie von sachlichen und finanziellen Voraussetzungen für den Schulbesuch
von Schülern an der Peter-Gärtner-Realschule plus in Böhl-Iggelheim. Die Realschule führt zum qualifizierten
Sekundarabschluss I. Bei der Peter-Gärtner-Realschule plus in Böhl-Iggelheim handelt es sich um eine offene
Ganztagsschule.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Schulgesetz (SchulG); Schulordnung und Beschlüsse der Gremien
Ziele / Zielgruppen
Schaffung der sächlichen Voraussetzungen sowie Betreuung der Schulanlagen. Wirtschaftliche Bereitstellung und
Betrieb der Schule. Möglichst geringer Bewirtschaftungsaufwand. Möglichst geringer Energieaufwand / Schüler der
Peter-Gärtner-Realschule plus in Böhl-Iggelheim sowie deren Erziehungsberechtigte.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 215610 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 215630 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,70 0,74 Anzahl der NAK-Stellen 0,02 0,10
Ordentliches Ergebnis € -310.406 -324.438 -330.649 -356.527 -379.394 Ordentliches Ergebnis € 70.765 68.382 68.259 68.180 68.175
Ord. Ergebnis / NAK-Stellen -443.437 -438.429 Ord. Ergebnis / NAK-Stellen 3.538.234 683.822
Anzahl der Schüler Anzahl der Schüler 420 434 434 434 434
Leistungs-Nr. 215620 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 215640 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 2,01 2,06 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -339.253 -358.217 -356.595 -336.969 -339.750 Ordentliches Ergebnis € -246 -344 -359 -341 -356
Ord. Ergebnis / NAK-Stellen -168.468 -173.723 Ord. Ergebnis / NAK-Stellen
Anzahl der Schüler 420 434 434 434 434 Vernietungen 1 1 1 1 1
Erläuterungen
108a

2156 Peter-Gärtner-Realschule plus
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 2156
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
68.010 59.496 61.086 57.319 61.916 69.044
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 338 30.000 43.500 43.500 43.500 43.500
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 7.271 7.350 7.900 7.900 7.900 7.900
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 34.230 78.581 78.597 78.597 78.597 78.597
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
9 + Sonstige laufende Erträge 1.872 1.100 1.200 1.200 1.200 1.200
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
111.721 176.527 192.283 188.516 193.113 200.241
11 - Personalaufwendungen 131.828 140.735 156.995 160.313 162.322 169.213
12 - Versorgungsaufwendungen 4.952 6.738 4.320 5.770 8.606 6.200
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
312.577 406.712 413.452 413.452 413.316 413.316
142.796 136.872 150.718 147.243 153.280 181.430
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 43.989 64.608 81.416 81.088 81.248 81.408
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
636.142 755.665 806.901 807.866 818.772 851.567
- 524.421 - 579.138 - 614.618 - 619.350 - 625.659 - 651.326
24 = Ordentliches Ergebnis - 524.421 - 579.138 - 614.618 - 619.350 - 625.659 - 651.326
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 524.421 - 579.138 - 614.618 - 619.350 - 625.659 - 651.326
27.188 27.472 27.328 31.036 33.984 35.864
- 27.188 - 27.472 - 27.328 - 31.036 - 33.984 - 35.864
- 551.609 - 606.610 - 641.946 - 650.386 - 659.643 - 687.190
108b

2156 Peter-Gärtner-Realschule plus
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 2156
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 552.751 - 568.821 - 535.785 - 524.781 - 529.704 - 534.899
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 552.751 - 568.821 - 535.785 - 524.781 - 529.704 - 534.899
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 552.751 - 568.821 - 535.785 - 524.781 - 529.704 - 534.899
- 27.189 - 27.471 - 27.329 - 31.037 - 33.984 - 35.863
- 579.940 - 596.292 - 563.114 - 555.818 - 563.688 - 570.762
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 200.000 200.000 600.000 600.000
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
200.000 200.000 600.000 600.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 11.044 765.733 613.691 461.000 2.411.000 2.111.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
11.044 765.733 613.691 461.000 2.411.000 2.111.000
- 11.044 - 565.733 - 413.691 - 461.000 - 1.811.000 - 1.511.000
- 590.984 - 1.162.025 - 976.805 - 1.016.818 - 2.374.688 - 2.081.762
108 c

Produkt 2157 Realschule plus Teilhaushalt Schulen, Bäder
Dudenhofen/Römerberg 3
Zugehörige Leistungen
215710 Bereitstellung
215720 Betrieb
215730 Kostenbeteiligung anderer Schulträger
215740 Vermietung schulischer Einrichtungen
Hauptproduktbereich 2 Schule und Kultur
Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben –
allgemeinbildende Schulen
Produktgruppe 215 Realschulen/Realschulen plus
Abteilung 3
Referat 30
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Bereitstellung von Verwaltungspersonal sowie von sachlichen und finanziellen Voraussetzungen für den Schulbesuch
von Schülern an der Realschule plus in Dudenhofen/Römerberg. Die Realschule führt zum qualifizierten
Sekundarabschluss I. Bei der Realschule plus in Dudenhofen/Römerberg handelt es sich um eine Ganztagschule.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Schulgesetz (SchulG); Schulordnung und Beschlüsse der Gremien
Ziele / Zielgruppen
Schaffung der sächlichen Voraussetzungen sowie Betreuung der Schulanlagen. Wirtschaftliche Bereitstellung und
Betrieb der Schule. Möglichst geringer Bewirtschaftungsaufwand. Möglichst geringer Energieaufwand /
Schüler der Realschule plus in Dudenhofen/Römerberg sowie deren Erziehungsberechtigte.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 215710 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 215730 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,49 0,41 Anzahl der NAK-Stellen 0,02 0,10
Ordentliches Ergebnis € -413.714 -427.830 -434.659 -437.090 -453.856 Ordentliches Ergebnis € 66.765 64.382 64.259 64.180 64.175
Ord. Ergebnis / NAK-Stellen -844.314 -1.056.371 Ord. Ergebnis / NAK-Stellen 3.338.234 643.822
Anzahl der Schüler Anzahl der Schüler 531 506 506 506 506
Leistungs-Nr. 215720 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 215740 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 2,03 2,21 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -470.017 -478.896 -487.030 -493.068 -496.607 Ordentliches Ergebnis € -1.446 -1.544 -1.559 -1.541 -1.556
Ord. Ergebnis / NAK-Stellen -231.109 -216.499 Ord. Ergebnis / NAK-Stellen
Anzahl der Schüler 531 506 506 506 506 qm Vermietfläche
Erläuterungen
109a

2157 Realschule plus Dudenhofen/Römerberg
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 2157
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
74.257 75.533 80.970 80.781 79.849 79.396
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 111 45.000 25.000 25.000 25.000 25.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 60.177 73.745 73.622 73.622 73.622 73.622
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
9 + Sonstige laufende Erträge 4.478 1.100 1.100 500 500 500
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
139.023 195.378 180.692 179.903 178.971 178.518
11 - Personalaufwendungen 284.123 313.693 320.545 328.411 334.745 347.322
12 - Versorgungsaufwendungen 16.795 20.479 5.422 7.242 10.800 7.782
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
386.930 436.112 432.552 432.552 432.416 432.416
172.448 175.499 190.959 195.952 193.632 203.785
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 41.633 68.005 75.102 74.738 74.898 75.058
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
901.929 1.013.788 1.024.580 1.038.895 1.046.491 1.066.363
- 762.906 - 818.410 - 843.888 - 858.992 - 867.520 - 887.845
24 = Ordentliches Ergebnis - 762.906 - 818.410 - 843.888 - 858.992 - 867.520 - 887.845
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 762.906 - 818.410 - 843.888 - 858.992 - 867.520 - 887.845
27.941 27.472 27.328 31.036 33.984 35.864
- 27.941 - 27.472 - 27.328 - 31.036 - 33.984 - 35.864
- 790.847 - 845.882 - 871.216 - 890.028 - 901.504 - 923.709
109b

2157 Realschule plus Dudenhofen/Römerberg
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 2157
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 959.208 - 897.534 - 968.332 - 737.216 - 747.238 - 757.762
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 959.208 - 897.534 - 968.332 - 737.216 - 747.238 - 757.762
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 959.208 - 897.534 - 968.332 - 737.216 - 747.238 - 757.762
- 27.942 - 27.471 - 27.329 - 31.037 - 33.984 - 35.863
- 987.150 - 925.005 - 995.661 - 768.253 - 781.222 - 793.625
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 410.000 250.000
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
410.000 250.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 46.467 1.146.651 575.234 48.000 13.000 1.362.920
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
46.467 1.146.651 575.234 48.000 13.000 1.362.920
- 46.467 - 736.651 - 325.234 - 48.000 - 13.000 - 1.362.920
- 1.033.617 - 1.661.656 - 1.320.895 - 816.253 - 794.222 - 2.156.545
109 c

Produkt 2181 Integrierte Gesamt- Teilhaushalt Schulen, Bäder
schule – IGS Mutterstadt 3
Zugehörige Leistungen
218110 Bereitstellung
218120 Betrieb
218140 Vermietung schulischer Einrichtungen
Hauptproduktbereich 2 Schule und Kultur
Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben –
allgemeinbildende Schulen
Produktgruppe 218 Integrierte Gesamtschulen
Abteilung 3
Referat 30
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Bereitstellung von Verwaltungspersonal sowie von sachlichen und finanziellen Voraussetzungen für den Schulbesuch
von Schülern an der integrierten Gesamtschule Mutterstadt. Die integrierte Gesamtschule Mutterstadt führt zur
Qualifikation der Berufsreife, zum qualifizierten Sekundarabschluss I und zur allgemeinen Hochschulreife. Bei der
integrierten Gesamtschule Mutterstadt handelt es sich nicht um eine Ganztagschule.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Schulgesetz (SchulG); Schulordnung und Beschlüsse der Gremien.
Ziele / Zielgruppen
Wirtschaftliche Bereitstellung und Betrieb der Schule, Möglichst geringer Bewirtschaftungsaufwand, möglichst geringer
Energieaufwand / Schüler der integrierten Gesamtschule Mutterstadt sowie deren Erziehungsberechtigte
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 218110 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 218140 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 2,20 2,31 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -652.771 -511.552 -515.943 -524.796 -529.148 Ordentliches Ergebnis € -1.446 -1.544 -1.559 -1.541 -1.556
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -297.119 -221.451 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Anzahl der Schüler Vermietung 7 7 7 7 7
Leistungs-Nr. 218120 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 2,01 1,96
Ordentliches Ergebnis € -237.046 -288.217 -287.018 -297.748 -309.306
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -117.772 -146.899
Anzahl der Schüler 886 860 860 860 860
Erläuterungen
110a

2181 Integrierte Gesamtschule, Mutterstadt
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 2181
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
147.113 150.269 165.155 172.518 172.453 172.257
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5.631 5.750 6.000 6.000 6.000 6.000
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8.493 8.786 8.673 8.673 8.673 8.673
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
11.404
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 4.470 2.400 2.900 1.400 1.400 1.400
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
177.675 167.205 182.728 188.591 188.526 188.330
11 - Personalaufwendungen 197.227 220.333 231.081 235.541 237.630 248.354
12 - Versorgungsaufwendungen 19.463 23.815 7.680 10.257 15.297 11.022
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
414.267 445.309 405.214 405.214 405.112 405.112
249.965 286.898 254.968 256.735 269.063 278.195
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 43.530 82.112 85.098 85.366 85.511 85.656
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
924.452 1.058.467 984.041 993.113 1.012.613 1.028.339
- 746.777 - 891.262 - 801.313 - 804.522 - 824.087 - 840.009
24 = Ordentliches Ergebnis - 746.777 - 891.262 - 801.313 - 804.522 - 824.087 - 840.009
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 746.777 - 891.262 - 801.313 - 804.522 - 824.087 - 840.009
20.915 20.604 20.496 23.277 25.488 26.898
- 20.915 - 20.604 - 20.496 - 23.277 - 25.488 - 26.898
- 767.692 - 911.866 - 821.809 - 827.799 - 849.575 - 866.907
110b

2181 Integrierte Gesamtschule, Mutterstadt
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 2181
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 642.878 - 744.188 - 706.022 - 714.634 - 721.884 - 729.406
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 642.878 - 744.188 - 706.022 - 714.634 - 721.884 - 729.406
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 642.878 - 744.188 - 706.022 - 714.634 - 721.884 - 729.406
- 20.915 - 20.603 - 20.497 - 23.278 - 25.488 - 26.897
- 663.793 - 764.791 - 726.519 - 737.912 - 747.372 - 756.303
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 232.500 382.500 82.500
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
232.500 382.500 82.500
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 72.977 798.298 1.365.909 221.000 94.000 21.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
72.977 798.298 1.365.909 221.000 94.000 21.000
- 72.977 - 565.798 - 983.409 - 138.500 - 94.000 - 21.000
- 736.770 - 1.330.589 - 1.709.928 - 876.412 - 841.372 - 777.303
110 c

Produkt 2191 Paul-von-Denis Teilhaushalt Schulen, Bäder
Schulzentrum Schifferstadt 3
Zugehörige Leistungen
219110 Bereitstellung
219120 Betrieb
219130 Kostenbeteiligung
219140 Vermietung schulischer Einrichtungen
Hauptproduktbereich 2 Schule und Kultur
Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben –
allgemeinbildende Schulen
Produktgruppe 219 Schulzentren
Abteilung 3
Referat 30
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Bereitstellung von Verwaltungspersonal sowie von sachlichen und finanziellen Voraussetzungen für den Schulbesuch
von Schülern am Paul-von-Denis-Schulzentrum in Schifferstadt. In Schulzentren arbeiten räumlich zusammengefasste
Schulen der Sekundarstufen (Realschule plus, Gymnasium) pädagogisch und organisatorisch zusammen. Die
Zusammenarbeit dient insbesondere der Abstimmung in Lernangebot, Lehrverfahren, sowie Lehr- und Lernmittel und
erleichtert die Durchlässigkeit zwischen den beteiligten Schulen; der Austausch von Lehrkräften, die gemeinsame
Erledigung von Verwaltungsangelegenheiten und die gemeinschaftliche Nutzung von schulischen Einrichtungen wird
damit ermöglicht. Die Kostenverteilung richtet sich nach § 78 SchulG.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Schulgesetz (SchulG); Schulordnung und Beschlüsse der Gremien
Ziele / Zielgruppen
Wirtschaftliche Bereitstellung und Betrieb der Schule; Möglichst geringer Bewirtschaftungsaufwand, möglichst geringer
Energieaufwand / Schüler des Paul-von-Denis-Schulzentrums in Schifferstadt sowie deren Erziehungsberechtigte
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 219110 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 219130 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 3,66 3,09 Anzahl der NAK-Stellen 0,03
Ordentliches Ergebnis € -1.159.534 -1.167.514 -1.141.524 -1.143.837 -1.150.289 Ordentliches Ergebnis € -1.446 -2.697 -2.743 -2.752 -2.764
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -316.899 -377.836 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -89.895
Anzahl der Schüler
Schüler
Leistungs-Nr. 219120 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 219140 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 4,48 4,03 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -477.953 -494.268 -508.322 -522.565 -537.174 Ordentliches Ergebnis € 4.904 4.956 4.941 4.959 4.944
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -106.739 -122.678 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Anzahl der Schüler 2.037 1.999 1.999 1.999 1.999 Vermietungen 50 50 50 50 50
Erläuterungen
111a

2191 Paul-v-Denis-Schulzentrum, Schifferstadt
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 2191
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
293.819 294.954 315.063 311.672 315.439 310.936
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 24.000 31.000 31.000 31.000 31.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 15.678 16.600 17.100 17.100 17.100 17.100
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 24.730 20.149 25.101 25.101 25.101 25.101
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
14.110
- 752
9 + Sonstige laufende Erträge 17.609 1.100 2.100 2.100 2.100 2.100
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
366.698 356.803 390.364 386.973 390.740 386.237
11 - Personalaufwendungen 338.708 359.053 371.947 381.650 390.178 403.983
12 - Versorgungsaufwendungen 9.626 12.441 4.498 6.008 8.959 6.455
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
890.044 942.112 954.752 954.752 954.616 954.616
506.989 502.815 542.506 517.927 526.736 531.860
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 84.360 174.409 176.186 174.288 174.448 174.608
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
1.829.727 1.990.830 2.049.889 2.034.625 2.054.937 2.071.522
- 1.463.029 - 1.634.027 - 1.659.525 - 1.647.652 - 1.664.197 - 1.685.285
24 = Ordentliches Ergebnis - 1.463.029 - 1.634.027 - 1.659.525 - 1.647.652 - 1.664.197 - 1.685.285
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 1.463.029 - 1.634.027 - 1.659.525 - 1.647.652 - 1.664.197 - 1.685.285
27.381 27.472 27.328 31.036 33.984 35.864
- 27.381 - 27.472 - 27.328 - 31.036 - 33.984 - 35.864
- 1.490.410 - 1.661.499 - 1.686.853 - 1.678.688 - 1.698.181 - 1.721.149
111b

2191 Paul-v-Denis-Schulzentrum, Schifferstadt
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 2191
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 1.248.567 - 1.414.664 - 1.424.772 - 1.434.122 - 1.445.748 - 1.457.978
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 1.248.567 - 1.414.664 - 1.424.772 - 1.434.122 - 1.445.748 - 1.457.978
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 1.248.567 - 1.414.664 - 1.424.772 - 1.434.122 - 1.445.748 - 1.457.978
- 27.381 - 27.471 - 27.329 - 31.037 - 33.984 - 35.863
- 1.275.948 - 1.442.135 - 1.452.101 - 1.465.159 - 1.479.732 - 1.493.841
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 50.000 255.250 350.000
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
50.000 255.250 350.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 137.849 1.009.062 406.867 50.000 50.000 50.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
137.849 1.009.062 406.867 50.000 50.000 50.000
- 87.849 - 753.812 - 56.867 - 50.000 - 50.000 - 50.000
- 1.363.797 - 2.195.947 - 1.508.968 - 1.515.159 - 1.529.732 - 1.543.841
111 c

Produkt 2192 Rudolf-Wihr- Teilhaushalt Schulen, Bäder
Realschule plus 3
Limburgerhof
Zugehörige Leistungen
219210 Bereitstellung
219220 Betrieb
219230 Kostenbeteiligung anderer Schulträger
219240 Vermietung von Schuleinrichtungen
Hauptproduktbereich 2 Schule und Kultur
Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben –
allgemeinbildende Schulen
Produktgruppe 219 Schulzentren
Abteilung 3
Referat 30
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Bereitstellung von Verwaltungspersonal sowie von sachlichen und finanziellen Voraussetzungen für den Schulbesuch
von Schülern an der Rudolf-Wihr-Realschule plus in Limburgerhof. Die Realschule führt zum qualifizierten
Sekundarabschluss I.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Schulgesetz (SchulG); Schulordnung und Beschlüsse der Gremien
Ziele / Zielgruppen
Wirtschaftliche Bereitstellung und Betrieb der Schule; Möglichst geringer Bewirtschaftungsaufwand, möglichst geringer
Energieaufwand / Schüler des Rudolf-Wihr-Schulzentrums in Limburgerhof sowie deren Erziehungsberechtigte
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 219210 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 219230 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 4,32 3,62 Anzahl der NAK-Stellen 0,17 0,05
Ordentliches Ergebnis € -654.258 -663.112 -642.978 -673.039 -678.695 Ordentliches Ergebnis € 13.411 27.998 27.864 27.776 27.772
Ord. Ergebnis / NAK-
-151.484
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 78.886
Stelle
-183.180
559.954
Anzahl der Schüler Anzahl der Schüler 719 632 632 632 632
Leistungs-Nr. 219220 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 219240 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,71 1,61 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -237.994 -241.124 -240.822 -240.231 -240.108 Ordentliches Ergebnis € 4.154 3.256 4.041 4.059 4.044
Ord. Ergebnis / NAK-
-138.954
Stelle
-149.581
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Anzahl der Schüler 719 632 632 632 632 Vermietungen
Erläuterungen
112a

2192 Rudolf-Wihr-Realschule plus,Limburgerhof
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 2192
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
127.311 127.567 170.125 168.286 167.401 166.386
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 7 35.000 27.000 27.000 27.000 27.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 10.117 11.400 10.800 11.600 11.600 11.600
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 101.585 41.232 41.151 41.151 41.151 41.151
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
21.275
- 752
9 + Sonstige laufende Erträge 2.863 1.100 3.500 3.500 3.500 3.500
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
263.910 216.299 252.576 251.537 250.652 249.637
11 - Personalaufwendungen 238.255 246.528 267.342 273.202 277.052 288.500
12 - Versorgungsaufwendungen 15.686 19.379 6.702 8.951 13.350 9.619
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
385.071 470.012 466.752 461.752 476.616 476.616
274.202 266.909 295.724 271.042 276.421 273.081
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 56.549 88.156 89.040 88.488 88.648 88.808
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
969.763 1.090.984 1.125.560 1.103.435 1.132.087 1.136.624
- 705.853 - 874.685 - 872.984 - 851.898 - 881.435 - 886.987
24 = Ordentliches Ergebnis - 705.853 - 874.685 - 872.984 - 851.898 - 881.435 - 886.987
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 705.853 - 874.685 - 872.984 - 851.898 - 881.435 - 886.987
27.951 27.472 27.328 31.036 33.984 35.864
- 27.951 - 27.472 - 27.328 - 31.036 - 33.984 - 35.864
- 733.804 - 902.157 - 900.312 - 882.934 - 915.419 - 922.851
112b

2192 Rudolf-Wihr-Realschule plus,Limburgerhof
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 2192
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 569.037 - 723.966 - 739.437 - 741.067 - 764.430 - 773.179
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 569.037 - 723.966 - 739.437 - 741.067 - 764.430 - 773.179
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 569.037 - 723.966 - 739.437 - 741.067 - 764.430 - 773.179
- 27.951 - 27.471 - 27.329 - 31.037 - 33.984 - 35.863
- 596.988 - 751.437 - 766.766 - 772.104 - 798.414 - 809.042
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 123.021 1.034.671 855.412 630.000 124.000
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
123.021 1.034.671 855.412 630.000 124.000
1.778.073
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 715.975 153.000 1.311.824 1.437.000 742.000 17.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
715.975 1.931.073 1.311.824 1.437.000 742.000 17.000
- 592.954 - 896.402 - 456.412 - 807.000 - 618.000 - 17.000
- 1.189.942 - 1.647.839 - 1.223.178 - 1.579.104 - 1.416.414 - 826.042
112 c

Produkt 2193 Schulzentrum Teilhaushalt Schulen, Bäder
Maxdorf 3
Zugehörige Leistungen
219310 Bereitstellung
219320 Betrieb
219330 Kostenbeteiligung des Kreises
219340 Vermietung schulischer Einrichtungen
Hauptproduktbereich 2 Schule und Kultur
Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben –
allgemeinbildende Schulen
Produktgruppe 215 Realschulen
Abteilung 3
Referat 30
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Bereitstellung von Verwaltungspersonal sowie von sachlichen und finanziellen Voraussetzungen für den Schulbesuch
von Schülern im Schulzentrum in Maxdorf. Das Schulzentrum besteht aus einem G 8 Gymnasium mit Ganztagsunterricht
und einer Realschule mit Ganztagsangebot.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Schulgesetz (SchulG); Schulordnung und Beschlüsse der Gremien.
Ziele / Zielgruppen
Schaffung der sächlichen Voraussetzungen sowie Betreuung der Schulanlagen, wirtschaftliche Bereitstellung und
Betrieb der Schule, möglichst geringer Bewirtschaftungsaufwand, möglichst geringer Energieaufwand. Schüler des
Schulzentrums sowie deren Erziehungsberechtigte.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 219310 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 219330 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,75 2,12 Anzahl der NAK-Stellen 0,01 0,03
Ordentliches Ergebnis € -921.544 -908.901 -933.516 -923.648 -913.713 Ordentliches Ergebnis € -66,301 -36.850 -81.901 -67.913 -67.925
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -525.395 -429.741 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -6.630.148 -1.228.349
Anzahl der Schüler Anzahl der Schüler 1.258 1.271 1.290 1.310 1.310
Leistungs-Nr. 219320 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 219340 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 2,88 4,09 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -471.736 -423.644 -523.615 -524.089 -520.637 Ordentliches Ergebnis € 2.904 3.456 3.441 3.459 3.444
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -163.925 -103.606 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Anzahl der Schüler 1.258 1271 1290 1310 1310 Vermietungen 5 5 5 5
Erläuterungen
113a

2193 Schulzentrum Maxdorf
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 2193
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
126.400 137.563 151.899 150.830 169.780 189.289
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 220.000 238.000 238.000 238.000 238.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.132 4.500 5.000 5.000 5.000 5.000
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 57.393 18.775 1.793 1.793 15.793 15.793
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
32.189
- 752
9 + Sonstige laufende Erträge 7.279 600 1.700 0 0
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
228.145 381.438 398.392 395.623 428.573 448.082
11 - Personalaufwendungen 255.437 266.232 310.037 315.153 316.174 331.756
12 - Versorgungsaufwendungen 19.899 22.914 13.014 17.381 25.921 18.676
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
694.208 1.052.112 959.252 1.109.252 1.109.116 1.109.116
230.773 475.329 348.207 359.244 358.206 355.855
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 65.004 123.925 133.822 130.188 131.348 131.508
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
1.265.321 1.940.512 1.764.332 1.931.218 1.940.765 1.946.911
- 1.037.176 - 1.559.074 - 1.365.940 - 1.535.595 - 1.512.192 - 1.498.829
24 = Ordentliches Ergebnis - 1.037.176 - 1.559.074 - 1.365.940 - 1.535.595 - 1.512.192 - 1.498.829
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 1.037.176 - 1.559.074 - 1.365.940 - 1.535.595 - 1.512.192 - 1.498.829
27.198 27.472 27.328 31.036 33.984 35.864
- 27.198 - 27.472 - 27.328 - 31.036 - 33.984 - 35.864
- 1.064.374 - 1.586.546 - 1.393.268 - 1.566.631 - 1.546.176 - 1.534.693
113b

2193 Schulzentrum Maxdorf
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 2193
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 987.385 - 1.303.616 - 1.294.559 - 1.306.727 - 1.303.419 - 1.313.409
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 987.385 - 1.303.616 - 1.294.559 - 1.306.727 - 1.303.419 - 1.313.409
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 987.385 - 1.303.616 - 1.294.559 - 1.306.727 - 1.303.419 - 1.313.409
- 27.198 - 27.471 - 27.329 - 31.037 - 33.984 - 35.863
- 1.014.583 - 1.331.087 - 1.321.888 - 1.337.764 - 1.337.403 - 1.349.272
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1.104.263 3.556.237 2.308.500 65.000 1.500.000 1.500.000
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
1.104.263 3.556.237 2.308.500 65.000 1.500.000 1.500.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 6.370.406 6.543.154 8.367.803 1.156.000 36.000 36.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen 0
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
6.370.406 6.543.154 8.367.803 1.156.000 36.000 36.000
- 5.266.143 - 2.986.917 - 6.059.303 - 1.091.000 1.464.000 1.464.000
- 6.280.726 - 4.318.004 - 7.381.191 - 2.428.764 126.597 114.728
113 c

Produkt 2211 Förderschule Teilhaushalt Schulen, Bäder
Salierschule Schifferstadt 3
Zugehörige Leistungen
221110 Bereitstellung
221120 Betrieb
221130 Kostenbeteiligung der Stadt Schifferstadt
221140 Kostenbeteiligung des Kreises
221150 Vermietung schulischer Einrichtungen
Hauptproduktbereich 2 Schule und Kultur
Produktbereich 22 Schulträgeraufgaben -
Förderschulen
Produktgruppe 221 Förderschulen
Abteilung 3
Referat 30
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Bereitstellung von Verwaltungspersonal sowie von sachlichen und finanziellen Voraussetzungen für den Schulbesuch
von Schülern der Salierschule Schifferstadt, mit dem Förderschwerpunkt Lernen.. Die Salierschule vermittelt die für die
Förderschule vorgesehenen oder sonstigen den Fähigkeiten entsprechende Schulabschlüsse. Bei der Förderschule
Salierschule Schifferstadt handelt es sich um eine Ganztagsschule.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Schulgesetz (SchulG); Schulordnung für die öffentlichen Sonderschulen (SoSchulO);, Beschlüsse der
Gremien.
Ziele / Zielgruppen
Wirtschaftliche Bereitstellung und Betrieb der Schule; Möglichst geringer Bewirtschaftungsaufwand, möglichst geringer
Energieaufwand / Schüler der Salierschule Schifferstadt mit dem Förderschwerpunkt Lernen sowie deren
Erziehungsberechtigte.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 221110 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 221140 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,12 0,02 Anzahl der NAK-Stellen 0,01
Ordentliches Ergebnis € -173.690 -169.114 -169.525 -169.908 -170.259 Ordentliches Ergebnis € -2.301 -1.697 -1.717 -1.702 -1.717
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -155.219 -7.687.007 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -230.148
Anzahl der Schüler Anzahl der Schüler 108 106 106 106 106
Leistungs-Nr. 221120 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 221150 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,74 0,66 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -79.830 -79.846 -80.983 -82.431 -82.588 Ordentliches Ergebnis € -1.446 -1.544 -1.559 -1.541 -1.556
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -108.207 -121.902 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Anzahl der Schüler 108 106 106 106 106
Leistungs-Nr. 221130 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -1.446 -1.544 -1.559 -1.541 -1.556
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Anzahl der Schüler 108 106 106 106 106
Erläuterungen
114a

2211 Förderschule Salierschule, Schifferstadt
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 2211
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
28.063 43.553 39.764 39.089 37.272 37.245
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte - 65 32.000 32.000 32.000 32.000 32.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 94 121 71 71 71 71
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
4.895
- 940
9 + Sonstige laufende Erträge 471 600 500 500 500 500
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
34.398 76.274 72.335 71.660 69.843 69.816
11 - Personalaufwendungen 37.739 41.423 39.195 39.359 38.502 41.133
12 - Versorgungsaufwendungen 7.721 10.139 3.148 4.203 6.268 4.516
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
187.180 223.015 220.190 220.190 220.020 220.020
35.497 34.500 34.291 33.945 32.692 32.163
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 18.225 25.906 29.258 29.310 29.485 29.660
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
286.362 334.983 326.082 327.007 326.967 327.492
- 251.964 - 258.709 - 253.747 - 255.347 - 257.124 - 257.676
24 = Ordentliches Ergebnis - 251.964 - 258.709 - 253.747 - 255.347 - 257.124 - 257.676
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 251.964 - 258.709 - 253.747 - 255.347 - 257.124 - 257.676
33.692 34.340 34.160 38.795 42.480 44.830
- 33.692 - 34.340 - 34.160 - 38.795 - 42.480 - 44.830
- 285.656 - 293.049 - 287.907 - 294.142 - 299.604 - 302.506
114b

2211 Förderschule Salierschule, Schifferstadt
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 2211
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 239.954 - 258.456 - 251.714 - 252.870 - 254.100 - 255.482
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 239.954 - 258.456 - 251.714 - 252.870 - 254.100 - 255.482
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 239.954 - 258.456 - 251.714 - 252.870 - 254.100 - 255.482
- 33.693 - 34.339 - 34.161 - 38.797 - 42.480 - 44.828
- 273.647 - 292.795 - 285.875 - 291.667 - 296.580 - 300.310
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 180.000 340.000
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
180.000 340.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 22.813 601.537 588.520 5.000 5.000 5.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
22.813 601.537 588.520 5.000 5.000 5.000
- 22.813 - 421.537 - 248.520 - 5.000 - 5.000 - 5.000
- 296.460 - 714.332 - 534.395 - 296.667 - 301.580 - 305.310
114 c

Produkt 2212 Förderschulen Teilhaushalt Schulen, Bäder
anderer Träger 3
(Kostenbeteiligung)
Zugehörige Leistungen
221231 Kostenbeteiligung Förderschulen Stadt LU
221232 Kostenbeteiligung Förderschulen Stadt FT
221233 Kostenbeteiligung Förderschulen Stadt SP
221234 Kostenbeteiligung Förderschule des
Schulverbandes für Körperbehinderte
Hauptproduktbereich 2 Schule und Kultur
Produktbereich 23 Schulträgeraufgaben – Berufliche
Schulen
Produktgruppe 231 Berufsbildende Schulen
Abteilung 3
Referat 30
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Beteiligung an den Sachkosten entsprechend den schuljahresbezogenen Schülerzahlen aus dem Rhein-Pfalz-Kreis an
den Förderschulen der Städte Ludwigshafen, Frankenthal, Speyer, etc..
Investitionsfördermaßnahmen (sog. immaterielle Vermögensgegenstände) werden hier ebenfalls abgebildet.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Schulgesetz (SchulG); Schulordnung für die öffentlichen Sonderschulen (SoSchulO);
Kostenvereinbarungen; Beschlüsse der Gremien.
Ziele / Zielgruppen
Abwicklung der Kostenanforderungen / Andere Schulträger
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 221231 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 221233 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,01 0,01 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -176.912 -147.005 -177.032 -177.025 -177.039 Ordentliches Ergebnis € -186.757 -161.851 -191.875 -191.864 -191.878
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -35.382.464 -29.400.992
Ord. Ergebnis / NAK-
Stelle
Anzahl der Schüler 76 76 76 76 76 Anzahl der Schüler 63 56 56 56 56
Leistungs-Nr. 221232 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 221234 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,01 0,01 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -201.912 -172.005 -202.032 -202.025 -202.039 Ordentliches Ergebnis € -236.523 -306.621 -306.638 -306.622 -306.637
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -40.382.464 -34.400.992
Ord. Ergebnis / NAK-
Stelle
Anzahl der Schüler 77 82 82 82 82 Anzahl der Schüler 38 36 36 36 36
Erläuterungen
115a

2212 Förderschulen anderer Träger
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 2212
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5 6 6 6 6 6
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 752
9 + Sonstige laufende Erträge 165.422
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
166.179 6 6 6 6 6
11 - Personalaufwendungen 684 762 1.012 943 777 943
12 - Versorgungsaufwendungen 480 566 303 403 603 433
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
741.196 561.612 476.752 566.752 566.616 566.616
219.605 235.000 305.000 305.000 305.000 305.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.544 4.168 4.424 4.488 4.548 4.608
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
963.509 802.108 787.491 877.586 877.544 877.600
- 797.330 - 802.102 - 787.485 - 877.580 - 877.538 - 877.594
24 = Ordentliches Ergebnis - 797.330 - 802.102 - 787.485 - 877.580 - 877.538 - 877.594
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 797.330 - 802.102 - 787.485 - 877.580 - 877.538 - 877.594
26.000 27.472 27.328 31.036 33.984 35.864
- 26.000 - 27.472 - 27.328 - 31.036 - 33.984 - 35.864
- 823.330 - 829.574 - 814.813 - 908.616 - 911.522 - 913.458
115b

2212 Förderschulen anderer Träger
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 2212
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 1.026.969 - 851.868 - 877.287 - 877.370 - 877.329 - 877.416
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 1.026.969 - 851.868 - 877.287 - 877.370 - 877.329 - 877.416
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 1.026.969 - 851.868 - 877.287 - 877.370 - 877.329 - 877.416
- 26.001 - 27.471 - 27.329 - 31.037 - 33.984 - 35.863
- 1.052.970 - 879.339 - 904.616 - 908.407 - 911.313 - 913.279
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
64.060 321.620 340.900 20.000 20.000 20.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
64.060 321.620 340.900 20.000 20.000 20.000
- 64.060 - 321.620 - 340.900 - 20.000 - 20.000 - 20.000
- 1.117.030 - 1.200.959 - 1.245.516 - 928.407 - 931.313 - 933.279
115 c

Produkt 2311 Berufsbildende Teilhaushalt Schulen, Bäder
Schulen anderer Träger 3
(Kostenbeteiligung)
Zugehörige Leistungen
231131 Kostenbeteiligung berufsbildenden Schulen
Ludwigshafen
231132 Kostenbeteiligung berufsbildenden Schulen
Frankenthal
231133 Kostenbeteiligung berufsbildenden Schulen
Neustadt
231134 Kostenbeteiligung berufsbildenden Schulen
Speyer
Hauptproduktbereich 2 Schule und Kultur
Produktbereich 23 Schulträgeraufgaben – Berufliche
Schulen
Produktgruppe 231 Berufsbildende Schulen
Abteilung 3
Referat 30
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Beteiligung an den Sachkosten entsprechend den schuljahresbezogenen Schülerzahlen aus dem Rhein-Pfalz-Kreis an
den berufsbildenden Schulen der Städte Frankenthal, Ludwigshafen, Neustadt und Speyer. Die berufsbildende Schule
ermöglicht durch ein differenziertes Bildungsangebot den Erwerb beruflicher und berufsübergreifender Kompetenzen
und vermittelt Abschlüsse der Sekundarstufe I und II, die den Eintritt in eine qualifizierte Berufstätigkeit oder in
weiterführende berufsbezogenen oder berufsbezogene Bildungsgänge ermöglichen; sie ergänzt außerdem die in der
Sekundarstufe I erworbenen Kenntnisse und Fertigkeiten und kooperiert mit den an der dualen Ausbildung Beteiligten.
Die berufsbildende Schule ist in Schulformen gegliedert. Der Schulbezirk richtet sich nach § 62 Abs. 4 SchulG. Auch
Investitionsförderungen (sog. immaterielle Vermögensgegenstände).
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Schulgesetz (SchulG); Schulordnung für die öffentlichen berufsbildenden Schulen (BerufsSchO);
Kostenvereinbarungen; Beschlüsse der Gremien.
Ziele / Zielgruppen
Abwicklung der Kostenanforderungen / Andere Schulträger
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 231131 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 231133 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,01 0,01 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -301.912 -287.005 -302.032 -302.025 -302.039 Ordentliches Ergebnis € -41.679 -41.774 -41.796 -41.783 -41.798
Ord. Ergebnis / NAK-
Stelle
-60.382.464 -57.400.992 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Anzahl der Schüler 841 841 841 841 841 Anzahl der Schüler 110 89 89 89 89
Leistungs-Nr. 231132 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 231134 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,01 0,01 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -86.912 -57.005 -97.032 -97.025 -97.039 Ordentliches Ergebnis € -136.679 -81.774 -141.796 -141.783 -141.798
Ord. Ergebnis / NAK-
Stelle
-17.382.464 -11.400.992 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Anzahl der Schüler 146 126 126 126 126 Anzahl der Schüler 324 288 288 288 288
Erläuterungen
116a

2311 Berufsbildende Schulen anderer Träger
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 2311
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6 6 6 6 6 6
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 752
9 + Sonstige laufende Erträge 160.548
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
161.306 6 6 6 6 6
11 - Personalaufwendungen 684 808 1.070 1.000 822 998
12 - Versorgungsaufwendungen 484 600 320 426 638 460
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
471.159 561.612 461.752 576.752 576.616 576.616
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.544 4.168 4.424 4.488 4.548 4.608
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
473.871 567.188 467.566 582.666 582.624 582.682
- 312.565 - 567.182 - 467.560 - 582.660 - 582.618 - 582.676
24 = Ordentliches Ergebnis - 312.565 - 567.182 - 467.560 - 582.660 - 582.618 - 582.676
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 312.565 - 567.182 - 467.560 - 582.660 - 582.618 - 582.676
26.000 27.472 27.328 31.036 33.984 35.864
- 26.000 - 27.472 - 27.328 - 31.036 - 33.984 - 35.864
- 338.565 - 594.654 - 494.888 - 613.696 - 616.602 - 618.540
116b

2311 Berufsbildende Schulen anderer Träger
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 2311
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 627.061 - 566.932 - 582.352 - 582.437 - 582.397 - 582.486
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 627.061 - 566.932 - 582.352 - 582.437 - 582.397 - 582.486
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 627.061 - 566.932 - 582.352 - 582.437 - 582.397 - 582.486
- 26.001 - 27.471 - 27.329 - 31.037 - 33.984 - 35.863
- 653.062 - 594.403 - 609.681 - 613.474 - 616.381 - 618.349
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 653.062 - 594.403 - 609.681 - 613.474 - 616.381 - 618.349
116 c

Produkt 2410 Schülerbeförderung Teilhaushalt Schulen, Bäder
3
Zugehörige Leistungen
241010 Beförderung zu Schulen
Hauptproduktbereich 2 Schule und Kultur
Produktbereich 24 Schulträgeraufgaben –
Schülerbeförderung, Sonstiges
Produktgruppe 241 Schülerbeförderung
Abteilung 3
Referat 30
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Ordnungsgemäße und sichere Abwicklung der Schülerbeförderung zu den Schulen im Landkreis im Rahmen des
bestehenden ÖPNV-Angebotes oder durch Sonderregelungen im Freistellungsverkehr.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Schulgesetz (SchulG), Satzung über die Schülerbeförderung, Richtlinien über die Schülerbeförderung
Ziele / Zielgruppen
Sicherstellung der Beförderung zu den Schulen / Schüler
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 241010 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,01 0,96
Ordentliches Ergebnis € -740.736 -847.561 -651.472 -707.381 -799.373
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -733.402 -882.876
Anzahl der Schüler 4.000 3.500 3.500 3.500 3.500
bewilligte Anträge 1.347 1.299 1.299 1.299 1.299
Erläuterungen
117a

2410 Schülerbeförderung
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 2410
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
1.212.505 1.212.156 1.646.154 1.450.115 1.460.096 1.470.038
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8 9 9 9 9
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 188
9 + Sonstige laufende Erträge 331
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
1.213.024 1.212.164 1.646.163 1.450.124 1.460.105 1.470.047
11 - Personalaufwendungen 55.793 59.787 61.789 63.515 65.166 67.302
12 - Versorgungsaufwendungen 667 391 522 779 561
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.651.216 1.891.403 2.430.438 2.036.438 2.100.404 2.200.404
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 644 1.042 1.106 1.122 1.137 1.152
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
1.707.653 1.952.899 2.493.724 2.101.597 2.167.486 2.269.419
- 494.629 - 740.735 - 847.561 - 651.473 - 707.381 - 799.372
24 = Ordentliches Ergebnis - 494.629 - 740.735 - 847.561 - 651.473 - 707.381 - 799.372
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 494.629 - 740.735 - 847.561 - 651.473 - 707.381 - 799.372
6.628 6.868 6.832 7.759 8.496 8.966
- 6.628 - 6.868 - 6.832 - 7.759 - 8.496 - 8.966
- 501.257 - 747.603 - 854.393 - 659.232 - 715.877 - 808.338
117b

2410 Schülerbeförderung
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 2410
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 281.697 - 740.457 - 1.127.309 - 651.204 - 707.113 - 799.142
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 281.697 - 740.457 - 1.127.309 - 651.204 - 707.113 - 799.142
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 281.697 - 740.457 - 1.127.309 - 651.204 - 707.113 - 799.142
- 6.628 - 6.868 - 6.832 - 7.759 - 8.496 - 8.966
- 288.325 - 747.325 - 1.134.141 - 658.963 - 715.609 - 808.108
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 288.325 - 747.325 - 1.134.141 - 658.963 - 715.609 - 808.108
117 c

Produkt 2420 Lernmittelfreiheit Teilhaushalt Schulen, Bäder
3
Zugehörige Leistungen
242010 Lernmittelfreiheit
242020 Schullandheimaufenthalte
242030 Schulbuchausleihe
Hauptproduktbereich 2 Schule und Kultur
Produktbereich 24 Schulträgeraufgaben –
Schülerbeförderung, Sonstiges
Produktgruppe 242 Förderungsmaßnahmen für
Schüler
Abteilung 3
Referat 30
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Sicherstellung der Unterrichtsversorgung und Wahrung der Chancengleichheit durch Lernmittelfreiheit und entgeltliche
Schulbuchausleihe von Lernmitteln (Schulbücher und sie ersetzende Druckschriften sowie Schulbücher ergänzende
Druckschriften). Bei der Lernmittelfreiheit werden die Lernmittelgutscheine durch die unentgeltliche Schulbuchausleihe
ersetzt.
Die Bereitstellung der Lehrmittel erfolgt durch den Schulträger. Das Land erstattet die tatsächlich entstandenen
Aufwendungen und zusätzlich den erhöhten Verwaltungsaufwand über eine Pauschale für die teilnehmenden
Schülerinnen und Schüler.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Schulgesetz (SchulG); Landesverordnung über die Lernmittelfreiheit und die entgeltliche Ausleihe von Lernmitteln
Ziele / Zielgruppen
Bearbeitung der Anträge auf Lernmittelfreiheit vor Schuljahresbeginn und Bereitstellung der Lernmittel für die
unentgeltliche und die entgeltliche Ausleihe von Schulbüchern zum Beginn des Schuljahres für die Schülerinnen und
Schüler an Schulen in der Trägerschaft des Landkreises.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 242010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 242030 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,34 0,04 Anzahl der NAK-Stellen 0,67 0,92
Ordentliches Ergebnis € -16.204 -11.755 -12.084 -12.385 -12.735 Ordentliches Ergebnis € -69.587 32.058 -58.848 -59.705 -60.367
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -47.660 -293.880 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -104.642 34.846
Anzahl der bewilligten Anträge 1.347 1.347 1.347 1.347 1.347 Anzahl der Schüler 4.174 4.300 4.300 4.300 4.300
Leistungs-Nr. 242020 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,02 0,03
Ordentliches Ergebnis € -6.048 -6.486 -6.531 -6.542 -6.588
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -403.195 -216.213
Anzahl der bewilligten Anträge 50 50 50 50 50
Erläuterungen
118a

2420 Lernmittelfreiheit
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 2420
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
229.624 482.107 319.081 319.062 319.051 319.020
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 102.371 112.000 128.000 128.000 128.000 128.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 59 77 52 52 52 52
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 297
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
332.915 594.184 447.133 447.114 447.103 447.072
11 - Personalaufwendungen 40.975 48.977 39.865 40.316 40.029 42.314
12 - Versorgungsaufwendungen 4.855 6.437 2.311 3.087 4.603 3.317
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
348.690 625.709 376.114 476.114 476.012 476.012
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 4.225 4.899 15.029 5.061 5.091 5.121
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
398.745 686.022 433.319 524.578 525.735 526.764
- 65.830 - 91.838 13.814 - 77.464 - 78.632 - 79.692
24 = Ordentliches Ergebnis - 65.830 - 91.838 13.814 - 77.464 - 78.632 - 79.692
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 65.830 - 91.838 13.814 - 77.464 - 78.632 - 79.692
19.842 16.934 17.420 19.397 20.931 21.898
- 19.842 - 16.934 - 17.420 - 19.397 - 20.931 - 21.898
- 85.672 - 108.772 - 3.606 - 96.861 - 99.563 - 101.590
118b

2420 Lernmittelfreiheit
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 2420
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 66.986 - 89.151 - 84.693 - 75.875 - 77.047 - 78.326
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 66.986 - 89.151 - 84.693 - 75.875 - 77.047 - 78.326
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 66.986 - 89.151 - 84.693 - 75.875 - 77.047 - 78.326
- 19.842 - 16.934 - 17.421 - 19.398 - 20.930 - 21.898
- 86.828 - 106.085 - 102.114 - 95.273 - 97.977 - 100.224
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 86.828 - 106.085 - 102.114 - 95.273 - 97.977 - 100.224
118 c

Produkt 2430 Schulartübergreifende Teilhaushalt Schulen, Bäder
Dienstleitungen 3
Zugehörige Leistungen
243010 Betreuung der Schulen /
Schulentwicklungsplanung /
Schulträgerausschuss
243030 Kostenbeteiligung an Schulen anderer Träger
243040 Schülerunfallversicherung
243050 Schulversäumnisse
Hauptproduktbereich 2 Schule und Kultur
Produktbereich 24 Schulträgeraufgaben –
Schülerbeförderung, Sonstiges
Produktgruppe 243 sonstige schulische Aufgaben
Abteilung 3
Referat 30
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Schulentwicklungsplanung zur optimalen Anpassung an die künftige Entwicklung der Schülerzahlen; Koordination der
Vergabe schulischer Einrichtungen an Dritte, Gewährleistung einer effizienten Betreuung mit einer guten
Kommunikation zu den Schulen und zwischen den Schulen. Organisatorische Abwicklung der Schulbuchausleihe mit
Einführung der Lernmittelfreiheit.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Freiwillige Aufgabe / Schulgesetz (SchulG), öffentlich-rechtliche Vereinbarungen, Beschlüsse der Gremien
Ziele / Zielgruppen
Schaffung der sächlichen Voraussetzungen sowie Betreuung der Schulanlagen gemäß den dem Schulträger nach den
gesetzlichen Vorgaben obliegenden Aufgaben. Optimale wirtschaftliche Nutzung der schulischen Einrichtungen:
Auslastung der außerschulischen Zeiten. Anpassung der Schulentwicklungsplanung im notwendigen Zeitraum.
Schüler(innen), Eltern, Schulleitung, Gremien.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 243010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 243040 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,22 0,46 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -50.244 -45.162 -46.335 -47.365 -47.393 Ordentliches Ergebnis € -1.446 -1.544 -1.559 -1.541 -1.556
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -233.695 -98.178 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Anzahl der Schüler 43 42 42 42 42 Anzahl der Schüler 4.520 4.308 4.308 4.308 4.308
Leistungs-Nr. 243030 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 243050 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,03 0,05 Anzahl der NAK-Stellen 0,04 0,03
Ordentliches Ergebnis € -47.115 -43.202 -44.136 -44.224 -44.228 Ordentliches Ergebnis € -4.227 -4.010 -4.092 -4.135 -4.156
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -1.884.594 -960.051 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -111.234 -160.411
Anzahl der Schüler 1.445 1.440 1.440 1.440 1.440 Anzahl der Schüler 80 80 80 80 80
Erläuterungen
119a

2430 Schulartübergreifende Dienstleistungen
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 2430
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
10 9 7 5 2
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 125 267 241 241 241 241
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 752
9 + Sonstige laufende Erträge 627
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
1.504 277 250 248 246 243
11 - Personalaufwendungen 30.440 33.746 39.556 37.293 31.461 37.441
12 - Versorgungsaufwendungen 10.258 22.280 10.738 14.342 21.388 15.410
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
40.342 42.612 38.952 39.752 39.616 39.616
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 409.595 4.668 4.924 4.988 5.048 5.108
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
490.635 103.306 94.170 96.375 97.513 97.575
- 489.131 - 103.029 - 93.920 - 96.127 - 97.267 - 97.332
24 = Ordentliches Ergebnis - 489.131 - 103.029 - 93.920 - 96.127 - 97.267 - 97.332
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 489.131 - 103.029 - 93.920 - 96.127 - 97.267 - 97.332
26.000 27.472 27.328 31.036 33.984 35.864
- 26.000 - 27.472 - 27.328 - 31.036 - 33.984 - 35.864
- 515.131 - 130.501 - 121.248 - 127.163 - 131.251 - 133.196
119b

2430 Schulartübergreifende Dienstleistungen
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 2430
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 486.947 - 93.725 - 86.990 - 88.744 - 89.902 - 90.991
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 486.947 - 93.725 - 86.990 - 88.744 - 89.902 - 90.991
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 486.947 - 93.725 - 86.990 - 88.744 - 89.902 - 90.991
- 26.001 - 27.471 - 27.329 - 31.037 - 33.984 - 35.863
- 512.948 - 121.196 - 114.319 - 119.781 - 123.886 - 126.854
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 512.948 - 121.196 - 114.319 - 119.781 - 123.886 - 126.854
119 c

Produkt 2440 Förderung Teilhaushalt Schulen, Bäder
Schulbaumaßnahmen 3
anderer Träger
Zugehörige Leistungen
244010 Schulbaumaßnahmen anderer Träger im
Rhein-Pfalz-Kreis
244020 Schulbaumaßnahmen anderer Träger
außerhalb des Landkreises
Hauptproduktbereich 2 Schule und Kultur
Produktbereich 24 Schulträgeraufgaben-
Schülerbeförderung, Sonstiges
Produktgruppe 244 Förderung Schulbaumaßnahmen
anderer Träger
Abteilung 3
Referat 30
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Der Rhein-Pfalz-Kreis beteiligt sich im Rahmen von Pflichtzuschüssen oder Zuschüssen aufgrund öffentlich-rechtlicher
Vereinbarung an den Baukosten für Schulbaumaßnahmen anderer Träger. Investitionsfördermaßnahmen für
berufsbildende Schulen und Förderschulen werden bei Produktnummer 2212 bzw. 2311 abgebildet.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Schulgesetz (SchulG), öffentlich-rechtliche Vereinbarungen, Beschlüsse der Gremien
Ziele / Zielgruppen
Beteiligung an der Schaffung der sächlichen Voraussetzungen gemäß der den Schulträgern nach den gesetzlichen
Vorgaben obliegender Aufgaben / Andere Schulträger
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 244010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 244020 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,04 0,02 Anzahl der NAK-Stellen 0,02
Ordentliches Ergebnis € -69.995 -74.753 -76.146 -77.562 -79.025 Ordentliches Ergebnis € -3.002 -3.235 -3.295 -3.317 -3.328
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -1.999.871 -3.737.656 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -161.742
Maßnahme und.Träger 14 12 12 12 12 Maßnahme .und.Träger 14 12 12 12 12
Erläuterungen
120a

2440 Förderung Schulbaumaßnahmen and. Träger
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 2440
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
3 2 1 1 0
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5 22 19 19 19 19
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 376
9 + Sonstige laufende Erträge 26
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
407 25 21 20 20 19
11 - Personalaufwendungen 3.169 3.524 3.367 3.206 2.772 3.239
12 - Versorgungsaufwendungen 429 1.834 818 1.092 1.629 1.173
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
598 806 876 876 808 808
64.882 64.772 70.736 72.045 73.416 74.848
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.289 2.084 2.212 2.244 2.274 2.304
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
70.367 73.020 78.009 79.463 80.899 82.372
- 69.960 - 72.995 - 77.988 - 79.443 - 80.879 - 82.353
24 = Ordentliches Ergebnis - 69.960 - 72.995 - 77.988 - 79.443 - 80.879 - 82.353
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 69.960 - 72.995 - 77.988 - 79.443 - 80.879 - 82.353
13.000 13.736 13.664 15.518 16.992 17.932
- 13.000 - 13.736 - 13.664 - 15.518 - 16.992 - 17.932
- 82.960 - 86.731 - 91.652 - 94.961 - 97.871 - 100.285
120b

2440 Förderung Schulbaumaßnahmen and. Träger
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 2440
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 5.330 - 7.459 - 6.724 - 6.834 - 6.902 - 7.023
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 5.330 - 7.459 - 6.724 - 6.834 - 6.902 - 7.023
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 5.330 - 7.459 - 6.724 - 6.834 - 6.902 - 7.023
- 13.000 - 13.735 - 13.665 - 15.519 - 16.992 - 17.931
- 18.330 - 21.194 - 20.389 - 22.353 - 23.894 - 24.954
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
26.274 85.919 88.574 30.000 30.000 30.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
26.274 85.919 88.574 30.000 30.000 30.000
- 26.274 - 85.919 - 88.574 - 30.000 - 30.000 - 30.000
- 44.604 - 107.113 - 108.963 - 52.353 - 53.894 - 54.954
120 c

Produkt 2523 Kreismedienzentrum Teilhaushalt Schulen, Bäder
3
Zugehörige Leistungen
252340 Kostenbeteiligung
Hauptproduktbereich 2 Schule und Kultur
Produktbereich 25 Wissenschaft, Museen,
Zoologische Gärten, Botanische
Gärten
Produktgruppe 252 Nichtwissenschaftliche Museen,
Sammlungen
Abteilung 3
Referat 30
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Beteiligung an den Kosten für Ausleihungen von kreiseigenen Schulen von anderen Medienzentren
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Freiwillige Aufgabe / Öffentlich-rechtliche Vereinbarung, Beschlüsse der Gremien
Ziele / Zielgruppen
Mediale Grundversorgung von Schulen / Pädagogen, Schüler, Erziehungsberechtigte
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 252340 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,01 0,01
Ordentliches Ergebnis € -81.662 -86.755 -86.782 -86.775 -86.789
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -16.332.464 -17.350.992
Anzahl der Fälle 2 2 2 2 2
Erläuterungen
121a

2523 Kreismedienzentrum
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 2523
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 2 2 2 2 2
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 188
9 + Sonstige laufende Erträge 30.010
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
30.200 2 2 2 2 2
11 - Personalaufwendungen 228 269 357 333 274 333
12 - Versorgungsaufwendungen 161 200 107 142 213 153
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
80.299 75.403 80.438 80.438 80.404 80.404
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 4.419 5.792 5.856 5.872 5.887 5.902
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
85.107 81.664 86.758 86.785 86.778 86.792
- 54.907 - 81.662 - 86.756 - 86.783 - 86.776 - 86.790
24 = Ordentliches Ergebnis - 54.907 - 81.662 - 86.756 - 86.783 - 86.776 - 86.790
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 54.907 - 81.662 - 86.756 - 86.783 - 86.776 - 86.790
6.500 6.868 6.832 7.759 8.496 8.966
- 6.500 - 6.868 - 6.832 - 7.759 - 8.496 - 8.966
- 61.407 - 88.530 - 93.588 - 94.542 - 95.272 - 95.756
121b

2523 Kreismedienzentrum
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 2523
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 85.267 - 81.579 - 86.686 - 86.709 - 86.702 - 86.727
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 85.267 - 81.579 - 86.686 - 86.709 - 86.702 - 86.727
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 85.267 - 81.579 - 86.686 - 86.709 - 86.702 - 86.727
- 6.500 - 6.868 - 6.832 - 7.759 - 8.496 - 8.966
- 91.767 - 88.447 - 93.518 - 94.468 - 95.198 - 95.693
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 91.767 - 88.447 - 93.518 - 94.468 - 95.198 - 95.693
121 c

Produkt 4241 Kreissporthalle Teilhaushalt Schulen, Bäder
Schifferstadt 3
Zugehörige Leistungen
424110 Bereitstellung
424120 Betrieb
424130 Kostenbeteiligung
424140 Vermietung von Einrichtungen
Hauptproduktbereich 4 Gesundheit und Sport
Produktbereich 42 Sportförderung
Produktgruppe 424 Sportstätten und Bäder
Abteilung 3
Referat 30
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Betrieb einer Kreissporthalle zur Nutzung für die Schulen im Bereich der Stadt Schifferstadt für den Schulsport und für
die ortsansässigen Sportvereine zur Ausübung des Breiten- und Leistungssportes.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Freiwillige Aufgabe / Sportförderungsgesetz (SportFG), Benutzungs- und Gebührensatzung für die Sporthallen des
Rhein-Pfalz-Kreises bei den Schulzentren in Mutterstadt und Schifferstadt.
Ziele / Zielgruppen
Wirtschaftliche Bereitstellung und Betrieb der Sporthalle, möglichst geringer Bewirtschaftungsaufwand, möglichst
geringer Energieaufwand / Kreisbevölkerung, Schüler, Sportvereine.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 424110 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 424130 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,21 1,13 Anzahl der NAK-Stellen 0,01 0,03
Ordentliches Ergebnis € -126.403 -181.254 -183.247 -185.159 -186.515 Ordentliches Ergebnis € 57.699 57.150 57.099 57.087 57.075
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -601.919 -160.402 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 5.769.852 1.904.984
Anzahl Nutzfläche m² Beteiligungsvolumen 1.215 1.215 1.215 1.215 1.215
Leistungs-Nr. 424120 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 424140 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,21 0,14 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -18.033 -17.403 -17.759 -18.067 -18.246 Ordentliches Ergebnis € -1.446 -1.544 -1.559 -1.541 -1.556
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -86.905 -126.569 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Anzahl Nutzfläche m² 1.215 1.215 1.215 1.215 1.215
Erläuterungen
122a

4241 Kreissporthalle Schifferstadt
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 4241
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
14.115 14.154 14.237 14.208 14.191 14.145
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 50 60.070 60.171 60.171 60.171 60.171
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 752
9 + Sonstige laufende Erträge 251 500 500 500 500 500
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
15.168 74.724 74.908 74.879 74.862 74.816
11 - Personalaufwendungen 30.419 22.498 73.755 73.529 70.819 76.503
12 - Versorgungsaufwendungen 4.097 5.837 7.591 10.140 15.120 10.894
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
81.093 80.612 82.852 82.852 82.716 82.716
46.788 46.789 46.788 46.789 46.789 46.787
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 3.408 7.168 6.974 7.038 7.098 7.158
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
165.805 162.904 217.960 220.348 222.542 224.058
- 150.637 - 88.180 - 143.052 - 145.469 - 147.680 - 149.242
24 = Ordentliches Ergebnis - 150.637 - 88.180 - 143.052 - 145.469 - 147.680 - 149.242
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 150.637 - 88.180 - 143.052 - 145.469 - 147.680 - 149.242
27.192 27.472 27.328 31.036 33.984 35.864
- 27.192 - 27.472 - 27.328 - 31.036 - 33.984 - 35.864
- 177.829 - 115.652 - 170.380 - 176.505 - 181.664 - 185.106
122b

4241 Kreissporthalle Schifferstadt
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 4241
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 114.019 - 53.071 - 105.480 - 107.575 - 109.799 - 112.087
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 114.019 - 53.071 - 105.480 - 107.575 - 109.799 - 112.087
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 114.019 - 53.071 - 105.480 - 107.575 - 109.799 - 112.087
- 27.193 - 27.471 - 27.329 - 31.037 - 33.984 - 35.863
- 141.212 - 80.542 - 132.809 - 138.612 - 143.783 - 147.950
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 141.212 - 80.542 - 132.809 - 138.612 - 143.783 - 147.950
122 c

Produkt 4242 Rundsporthalle Teilhaushalt Schulen, Bäder
Mutterstadt 3
Zugehörige Leistungen
424210 Bereitstellung
424220 Betrieb
424230 Kostenbeteiligung
424240 Vermietung von Einrichtungen
Hauptproduktbereich 4 Gesundheit und Sport
Produktbereich 42 Sportförderung
Produktgruppe 424 Sportstätten und Bäder
Abteilung 3
Referat 30
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Betrieb einer Kreissporthalle zur Nutzung für die Schulen im Bereich der Gemeinde Mutterstadt für den Schulsport und
für die ortsansässigen Sportvereine zur Ausübung des Breiten- und Leistungssportes.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Freiwillige Aufgabe / Sportförderungsgesetz (SportFG), Benutzungs- und Gebührensatzung für die Sporthallen des
Rhein-Pfalz-Kreises bei den Schulzentren in Mutterstadt und Schifferstadt.
Ziele / Zielgruppen
Wirtschaftliche Bereitstellung und Betrieb der Sporthalle, möglichst geringer Bewirtschaftungsaufwand, möglichst
geringer Energieaufwand / Kreisbevölkerung, Schüler, Sportvereine
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 424210 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 424230 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,30 0,31 Anzahl der NAK-Stellen 0,01 0,03
Ordentliches Ergebnis € -131.805 -170.230 -170.802 -171.339 -171.853 Ordentliches Ergebnis € 57.699 57.150 57.099 57.087 57.075
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -445.287 -549.129 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 5.769.852 1.904.984
Anzahl Nutzfläche m² Beteiligungsvolumen 1.215 1.215 1.215 1.215 1.215
Leistungs-Nr. 424220 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 424240 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,21 0,19 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -21.870 -19.857 -20.291 -20.671 -20.866 Ordentliches Ergebnis € -1.446 -1.544 -1.559 -1.541 -1.556
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -105.906 -105.904 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Anzahl Nutzfläche m² 1.215 1.215 1.215 1.215 1.215
Erläuterungen
123a

4242 Rundsporthalle Mutterstadt
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 4242
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
17.264 17.313 19.106 19.092 19.086 19.065
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 65.078 60.102 60.068 60.068 60.068 60.068
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 752
9 + Sonstige laufende Erträge 391 500 500 500 500 500
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
83.485 77.915 79.674 79.660 79.654 79.633
11 - Personalaufwendungen 26.014 29.862 31.750 31.727 30.709 33.056
12 - Versorgungsaufwendungen 6.402 8.505 3.040 4.060 6.055 4.363
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
98.803 85.512 119.852 119.852 119.716 119.716
48.090 46.786 54.590 54.590 54.590 54.590
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.986 4.668 4.924 4.988 5.048 5.108
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
181.295 175.333 214.156 215.217 216.118 216.833
- 97.810 - 97.418 - 134.482 - 135.557 - 136.464 - 137.200
24 = Ordentliches Ergebnis - 97.810 - 97.418 - 134.482 - 135.557 - 136.464 - 137.200
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 97.810 - 97.418 - 134.482 - 135.557 - 136.464 - 137.200
27.191 27.471 27.328 31.038 33.987 35.866
- 27.191 - 27.471 - 27.328 - 31.038 - 33.987 - 35.866
- 125.001 - 124.889 - 161.810 - 166.595 - 170.451 - 173.066
123b

4242 Rundsporthalle Mutterstadt
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 4242
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 66.439 - 64.347 - 96.981 - 97.924 - 98.840 - 99.866
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 66.439 - 64.347 - 96.981 - 97.924 - 98.840 - 99.866
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 66.439 - 64.347 - 96.981 - 97.924 - 98.840 - 99.866
- 27.192 - 27.470 - 27.328 - 31.039 - 33.987 - 35.866
- 93.631 - 91.817 - 124.309 - 128.963 - 132.827 - 135.732
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 143.000 43.000
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
143.000 43.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 420.000 305.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
420.000 305.000
- 277.000 - 262.000
- 93.631 - 368.817 - 386.309 - 128.963 - 132.827 - 135.732
123 c

Produkt 4243 Hallenbad Maxdorf - Teilhaushalt Schulen, Bäder
Lambsheim 3
Zugehörige Leistungen
424310 Bereitstellung
424320 Betrieb
424330 Kostenbeteiligung
424340 Verpachtung von Einrichtungen
424350 Bäderbeirat
Hauptproduktbereich 4 Gesundheit und Sport
Produktbereich 42 Sportförderung
Produktgruppe 424 Sportstätten und Bäder
Abteilung 3
Referat 31
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Betrieb eines Kombibades mit Sauna für die Kreisbevölkerung, zur Nutzung für die Schulen der Standort- und
angrenzenden Kreiskommunen für den Schulsport und für die ortsansässigen Sportvereine zur Ausübung des Breitenund
Leistungssportes.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Freiwillige Aufgabe / Sportförderungsgesetz (SportFG), Benutzungsvorschriften für die Hallenbäder und Saunen im
Rhein-Pfalz-Kreis, Entgeltverzeichnis der Kreisbäder und Saunen im Rhein-Pfalz-Kreis, Entgeltordnung für die
Benutzung der Kreisbäder und Saunen im Rhein-Pfalz-Kreis.
Ziele / Zielgruppen
Wirtschaftliche Bereitstellung und Betrieb des Kombibades und der Sauna, möglichst geringer Bewirtschaftungsaufwand,
möglichst geringer Energieaufwand / Kreisbevölkerung, Schüler, Sportvereine.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 424310 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 424340 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,56 0,53 Anzahl der NAK-Stellen 0,01 0,01
Ordentliches Ergebnis € -320.354 -389.378 -390.684 -394.290 -391.889 Ordentliches Ergebnis € 12.054 11.754 11.718 11.917 11.886
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -576.694 -734.676 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 861.034 1.469.275
Anzahl Nutzfläche m² Anzahl Vermietungsfläche m² 195 195 195 195 195
Verpachtete Einrichtungen 1 2 2 2 2
Leistungs-Nr. 424320 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 424350 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,48 0,23 Anzahl der NAK-Stellen 0,03 0,04
Ordentliches Ergebnis € -265.690 -308.242 -321.271 -332.379 -346.084 Ordentliches Ergebnis € -1.469 -5.726 -5.840 -5.913 -5.936
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -553.520 -1.340.185 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -48.956 -143.141
Besucher 120.000 120.000 120.000 120.000 120.000
Anzahl Nutzfläche m² 1.806 1.806 1.806 1.806 1.806 Sitzungen 1 2 1 1 1
Wasserfläche m² 765 765 765 765 765
Leistungs-Nr. 424330 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,02 0,01
Ordentliches Ergebnis € 69.554 68.600 70.561 72.555 74.525
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 2.898.103 8.575.060
Kostenbeteiligungsvolumen 71.000 71.000 73.000 75.000 77.000
Kostenbeteiligung Kreisbad 120.000 120.000 120.000 120.000 120.000
Erläuterungen
124a

4243 Hallenbad Maxdorf-Lambsheim
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 4243
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
26.025 133.172 148.864 150.864 152.864 154.861
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 311.800 394.500 394.500 394.700 394.700
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 164 0 69 69 69 69
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 940
9 + Sonstige laufende Erträge 816 1.350 2.600 2.100 1.600 1.600
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
27.945 446.322 546.033 547.533 549.233 551.230
11 - Personalaufwendungen 58.929 385.000 394.183 405.019 415.179 429.079
12 - Versorgungsaufwendungen 13.346 0 3.076 4.108 6.126 4.415
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
19.675 314.115 446.390 444.390 447.220 444.220
18.204 214.319 275.738 279.731 281.453 283.391
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 7.423 38.788 49.641 49.805 47.365 47.625
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
117.577 952.222 1.169.028 1.183.053 1.197.343 1.208.730
- 89.632 - 505.900 - 622.995 - 635.520 - 648.110 - 657.500
24 = Ordentliches Ergebnis - 89.632 - 505.900 - 622.995 - 635.520 - 648.110 - 657.500
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 89.632 - 505.900 - 622.995 - 635.520 - 648.110 - 657.500
5.076 1.469 5.726 5.840 5.913 5.936
29.103 29.249 34.476 38.330 41.371 43.268
- 24.027 - 27.780 - 28.750 - 32.490 - 35.458 - 37.332
- 113.659 - 533.680 - 651.745 - 668.010 - 683.568 - 694.832
124b

4243 Hallenbad Maxdorf-Lambsheim
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 4243
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 128.959 - 315.756 - 385.129 - 393.532 - 404.409 - 412.150
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 128.959 - 315.756 - 385.129 - 393.532 - 404.409 - 412.150
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 128.959 - 315.756 - 385.129 - 393.532 - 404.409 - 412.150
- 24.027 - 27.782 - 28.751 - 32.490 - 35.456 - 37.332
- 152.986 - 343.538 - 413.880 - 426.022 - 439.865 - 449.482
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 100.000 22.000 22.000
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
100.000 22.000 22.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 1.704.836 1.457.477 151.885 10.000 10.000 10.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
1.704.836 1.457.477 151.885 10.000 10.000 10.000
- 1.604.836 - 1.435.477 - 129.885 - 10.000 - 10.000 - 10.000
- 1.757.822 - 1.779.015 - 543.765 - 436.022 - 449.865 - 459.482
124 c

Produkt 4244 Freizeitbad, Aquabella Teilhaushalt Schulen, Bäder
Mutterstadt 3
Zugehörige Leistungen
424410 Bereitstellung
424420 Betrieb
424430 Kostenbeteiligung
424440 Verpachtung von Einrichtungen
424450 Bäderbeirat
Hauptproduktbereich 4 Gesundheit und Sport
Produktbereich 42 Sportförderung
Produktgruppe 424 Sportstätten und Bäder
Abteilung 3
Referat 31
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Betrieb eines Freizeitbades mit Sauna für die Kreisbevölkerung, zur Nutzung für die Schulen der Standort- und
angrenzenden Kreiskommunen für den Schulsport und für die ortsansässigen Sportvereine zur Ausübung des Breitenund
Leistungssportes
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Freiwillige Aufgabe / Sportförderungsgesetz (SportFG), Benutzungsvorschriften für die Hallenbäder und Saunen im
Rhein-Pfalz-Kreis, Entgeltverzeichnis der Kreisbäder und Saunen im Rhein-Pfalz-Kreis, Entgeltordnung für die
Benutzung der Kreisbäder und Saunen im Rhein-Pfalz-Kreis
Ziele / Zielgruppen
Wirtschaftliche Bereitstellung und Betrieb des Hallenbades mit Sauna, möglichst geringer Bewirtschaftungsaufwand,
möglichst geringer Energieaufwand / Kreisbevölkerung, Schüler, Sportvereine
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 424410 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 424440 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,85 0,81 Anzahl der NAK-Stellen 0,03 0,01
Ordentliches Ergebnis € -601.542 -628.137 -629.846 -631.590 -633.373 Ordentliches Ergebnis € 14.554 12.524 12.482 12.474 12.445
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -704.381 -775.478 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 501.879 1.565.445
Anzahl Nutzfläche m² Anzahl Vermietungsfläche m² 265 265 265 265 265
Anzahl der Besucher Anzahl d. verpachteten Einrichtungen 4 4 4 4 4
Leistungs-Nr. 424420 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 424450 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 13,38 11,91 Anzahl der NAK-Stellen 0,02 0,03
Ordentliches Ergebnis € -193.146 -176.432 -193.037 -212.625 -227.745 Ordentliches Ergebnis € -1.469 -4.188 -4.262 -4.298 -4.325
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -14.435 -14.820 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -73.434 -149.583
Anzahl Nutzfläche m² 2.274 2.274 2.274 2.274 2.274 Sitzungen 1 1 1 1 1
Wasserfläche m² 924 924 924 924 924
Anzahl der Besucher 142.000 144.000 144.000 144.000 144.000
Leistungs-Nr. 424430 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,02 0,01
Ordentliches Ergebnis € 104.554 105.600 107.561 109.555 111.525
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 4.356.437 13.200.060
Kostenbeteiligungsvolumen 106.497 108.000 110.000 112.000 114.000
Kostenbeteiligung Besucher 142.000 144.000 144.000 144.000 144.000
Erläuterungen
125a

4244 Freizeitbad Aquabella, Mutterstadt
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 4244
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
203.108 196.789 198.793 200.793 202.793 204.790
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 564.123 563.000 564.300 564.300 564.300 564.300
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 197 0 71 71 71 71
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 940
9 + Sonstige laufende Erträge 3.202 6.900 8.400 8.400 8.400 8.400
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
771.570 766.689 771.564 773.564 775.564 777.561
11 - Personalaufwendungen 672.451 593.000 599.540 616.504 632.939 653.418
12 - Versorgungsaufwendungen 16.122 0 3.183 4.250 6.339 4.567
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
525.305 548.015 559.190 559.190 560.020 559.520
311.090 247.835 248.898 249.172 250.437 249.055
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 42.550 54.883 51.391 51.555 52.315 52.475
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
1.567.518 1.443.733 1.462.202 1.480.671 1.502.050 1.519.035
- 795.948 - 677.044 - 690.638 - 707.107 - 726.486 - 741.474
24 = Ordentliches Ergebnis - 795.948 - 677.044 - 690.638 - 707.107 - 726.486 - 741.474
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 795.948 - 677.044 - 690.638 - 707.107 - 726.486 - 741.474
3.368 1.469 4.188 4.262 4.298 4.325
28.845 29.249 32.940 36.750 39.755 41.656
- 25.477 - 27.780 - 28.752 - 32.488 - 35.457 - 37.331
- 821.425 - 704.824 - 719.390 - 739.595 - 761.943 - 778.805
125b

4244 Freizeitbad Aquabella, Mutterstadt
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 4244
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 560.380 - 477.001 - 487.472 - 503.532 - 521.654 - 538.329
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 560.380 - 477.001 - 487.472 - 503.532 - 521.654 - 538.329
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 560.380 - 477.001 - 487.472 - 503.532 - 521.654 - 538.329
- 25.478 - 27.782 - 28.751 - 32.490 - 35.456 - 37.332
- 585.858 - 504.783 - 516.223 - 536.022 - 557.110 - 575.661
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 7.528 246.155 460.622 100.000 100.000 100.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
7.528 246.155 460.622 100.000 100.000 100.000
- 7.528 - 246.155 - 460.622 - 100.000 - 100.000 - 100.000
- 593.386 - 750.938 - 976.845 - 636.022 - 657.110 - 675.661
125 c

Produkt 4245 Kombibad Schifferstadt Teilhaushalt Schulen, Bäder
3
Zugehörige Leistungen
424510 Bereitstellung
424520 Betrieb
424530 Kostenbeteiligung
424540 Verpachtung von Einrichtungen
424550 Bäderbeirat
Hauptproduktbereich 4 Gesundheit und Sport
Produktbereich 42 Sportförderung
Produktgruppe 424 Sportstätten und Bäder
Abteilung 3
Referat 31
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Betrieb eines Kombibades mit Sauna für die Kreisbevölkerung, zur Nutzung für die Schulen der Standort- und
angrenzenden Kreiskommunen für den Schulsport und für die ortsansässigen Sportvereine zur Ausübung des Breitenund
Leistungssportes.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Freiwillige Aufgabe / Sportförderungsgesetz (SportFG), Benutzungsvorschriften für die Hallenbäder und Saunen im
Rhein-Pfalz-Kreis, Entgeltverzeichnis der Kreisbäder und Saunen im Rhein-Pfalz-Kreis, Entgeltordnung für die
Benutzung der Kreisbäder und Saunen im Rhein-Pfalz-Kreis
Ziele / Zielgruppen
Wirtschaftliche Bereitstellung und Betrieb des Hallenbades mit Sauna, möglichst geringer Bewirtschaftungsaufwand,
möglichst geringer Energieaufwand /Kreisbevölkerung, Schüler, Sportvereine
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 424510 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 424540 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,47 0,48 Anzahl der NAK-Stellen 0,03
Ordentliches Ergebnis € -293.593 -337.306 -338.152 -340.642 -343.203 Ordentliches Ergebnis € 2.104 2.835 2.801 2.802 2.778
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -629.352 -708.625 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 72.568
Anzahl Nutzfläche m² Anzahl Vermietungsfläche m² 137 137 137 137 137
Anzahl der Besucher Anzahl der verpachteten Einrichtungen 3 3 3 3 3
Leistungs-Nr. 424520 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 424550 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 8,24 8,07 Anzahl der NAK-Stellen 0,02 0,03
Ordentliches Ergebnis € -292.404 -314.695 -293.707 -287.797 -295.743 Ordentliches Ergebnis € -1.469 -4.188 -4.262 -4.298 -4.325
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -35.486 -39.020 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -73.434 -149.583
Anzahl Nutzfläche m² 1.768 1.768 1.768 1.768 1.768 Sitzungen 1 1 1 1 1
Wasserfläche m² 704 704 704 704 704
Anzahl der Besucher 82.000 82.000 82.000 82.000 82.000
Leistungs-Nr. 424530 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,01
Ordentliches Ergebnis € 103.554 104.988 106.959 108.964 113.939
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 7.396.749
Kostenbeteiligungsvolumen 105.000 107.000 109.000 111.000 113.000
Besucher 82.000 82.000 82.000 82.000 82.000
Erläuterungen
126a

4245 Kombibad Schifferstadt
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 4245
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
143.185 137.700 139.764 141.750 143.739 148.716
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 233.338 235.100 240.500 240.500 240.500 240.500
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 162 0 64 64 64 64
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 940
9 + Sonstige laufende Erträge 2.069 7.100 9.600 7.600 7.600 7.600
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
379.694 379.900 389.928 389.914 391.903 396.880
11 - Personalaufwendungen 361.398 380.000 425.915 437.791 449.104 463.894
12 - Versorgungsaufwendungen 13.266 0 2.809 3.752 5.596 4.031
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
296.853 281.115 308.690 308.690 309.020 309.020
169.613 168.555 170.540 135.540 118.390 115.564
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 20.130 32.033 30.341 30.505 30.765 30.925
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
861.260 861.703 938.295 916.278 912.875 923.434
- 481.566 - 481.803 - 548.367 - 526.364 - 520.972 - 526.554
24 = Ordentliches Ergebnis - 481.566 - 481.803 - 548.367 - 526.364 - 520.972 - 526.554
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 481.566 - 481.803 - 548.367 - 526.364 - 520.972 - 526.554
3.418 1.469 4.188 4.262 4.298 4.325
27.973 29.249 32.940 36.750 39.755 41.656
- 24.555 - 27.780 - 28.752 - 32.488 - 35.457 - 37.331
- 506.121 - 509.583 - 577.119 - 558.852 - 556.429 - 563.885
126b

4245 Kombibad Schifferstadt
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 4245
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 335.873 - 345.951 - 408.713 - 421.590 - 433.354 - 442.032
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 335.873 - 345.951 - 408.713 - 421.590 - 433.354 - 442.032
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 335.873 - 345.951 - 408.713 - 421.590 - 433.354 - 442.032
- 24.555 - 27.782 - 28.751 - 32.490 - 35.456 - 37.332
- 360.428 - 373.733 - 437.464 - 454.080 - 468.810 - 479.364
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 23.514 140.117 212.506 10.000 10.000 10.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
23.514 140.117 212.506 10.000 10.000 10.000
- 23.514 - 140.117 - 212.506 - 10.000 - 10.000 - 10.000
- 383.942 - 513.850 - 649.970 - 464.080 - 478.810 - 489.364
126 c

Produkt 4246 Hallenbad Römerberg Teilhaushalt Schulen, Bäder
3
Zugehörige Leistungen
424610 Bereitstellung
424620 Betrieb
424630 Kostenbeteiligung
424640 Verpachtung von Einrichtungen
424650 Bäderbeirat
Hauptproduktbereich 4 Gesundheit und Sport
Produktbereich 42 Sportförderung
Produktgruppe 424 Sportstätten und Bäder
Abteilung 3
Referat 31
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Betrieb eines Hallenbades mit Sauna für die Kreisbevölkerung, zur Nutzung für die Schulen der Standort- und
angrenzenden Kreiskommunen für den Schulsport und für die ortsansässigen Sportvereine zur Ausübung des Breitenund
Leistungssportes.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Freiwillige Aufgabe / Sportförderungsgesetz (SportFG), Benutzungsvorschriften für die Hallenbäder und Saunen im
Rhein-Pfalz-Kreis, Entgeltverzeichnis der Kreisbäder und Saunen im Rhein-Pfalz-Kreis, Entgeltordnung für die
Benutzung der Kreisbäder und Saunen im Rhein-Pfalz-Kreis
Ziele / Zielgruppen
Wirtschaftliche Bereitstellung und Betrieb des Hallenbades mit Sauna, möglichst geringer Bewirtschaftungsaufwand,
möglichst geringer Energieaufwand / Kreisbevölkerung, Schüler, Sportvereine.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 424610 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 424640 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,56 0,32 Anzahl der NAK-Stellen 0,01
Ordentliches Ergebnis € -190.840 -220.899 -160.478 -260.544 -264.972 Ordentliches Ergebnis € 7.054 5.488 5.459 5.464 5.439
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -339.935 -701.267 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 503.891
Anzahl Nutzfläche m² Anzahl Vermietungsfläche m² 92 92 92 92 92
Anzahl der Besucher Anzahl der verpachteten Einrichtungen 1 1 1 1 1
Leistungs-Nr. 424620 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 424650 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 6,46 5,85 Anzahl der NAK-Stellen 0,02 0,03
Ordentliches Ergebnis € -164.541 -157.390 -165.333 -178.407 -186.514 Ordentliches Ergebnis € -1.469 -4.188 -4.262 -4.298 -4.325
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -25.471 -26.895 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -73.434 -149.583
Anzahl Nutzfläche m² 1.248 1.248 1.248 1.248 1.248 Sitzungen 1 1 1 1 1
Wasserfläche 313 313 313 313 313
Anzahl der Besucher 43.000 43.000 43.000 43.000 43.000
Leistungs-Nr. 424630 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,01
Ordentliches Ergebnis € 55.554 57.988 59.959 61.964 63.939
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 3.968.177
Kostenbeteiligungsvolumen 57.000 60.000 62.000 64.000 66.000
Besucher 43.000 43.000 43.000 43.000 43.000
Erläuterungen
127a

4246 Hallenbad Römerberg
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 4246
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
77.298 67.768 70.772 72.772 74.770 76.769
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 123.770 134.500 133.700 133.700 133.700 133.700
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 117 0 41 41 41 41
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 940
9 + Sonstige laufende Erträge 580 1.600 1.600 1.600 1.600 1.600
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
202.705 203.868 206.113 208.113 210.111 212.110
11 - Personalaufwendungen 245.224 251.000 249.584 256.495 263.029 271.760
12 - Versorgungsaufwendungen 9.482 0 1.797 2.399 3.577 2.576
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
177.091 163.115 196.890 103.390 180.520 180.420
46.034 63.457 55.904 89.483 117.645 122.561
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 16.974 20.533 20.941 21.005 21.165 21.225
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
494.805 498.105 525.116 472.772 585.936 598.542
- 292.100 - 294.237 - 319.003 - 264.659 - 375.825 - 386.432
24 = Ordentliches Ergebnis - 292.100 - 294.237 - 319.003 - 264.659 - 375.825 - 386.432
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 292.100 - 294.237 - 319.003 - 264.659 - 375.825 - 386.432
3.367 1.469 4.188 4.262 4.298 4.325
28.263 29.248 32.938 36.750 39.760 41.655
- 24.896 - 27.779 - 28.750 - 32.488 - 35.462 - 37.330
- 316.996 - 322.016 - 347.753 - 297.147 - 411.287 - 423.762
127b

4246 Hallenbad Römerberg
TH301 Schulen, Bäder
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 4246
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 232.631 - 241.551 - 272.705 - 184.707 - 267.714 - 273.580
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 232.631 - 241.551 - 272.705 - 184.707 - 267.714 - 273.580
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 232.631 - 241.551 - 272.705 - 184.707 - 267.714 - 273.580
- 24.896 - 27.781 - 28.749 - 32.489 - 35.461 - 37.331
- 257.527 - 269.332 - 301.454 - 217.196 - 303.175 - 310.911
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 1.722 579.046 729.046 1.160.000 750.000 110.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
1.722 579.046 729.046 1.160.000 750.000 110.000
- 1.722 - 579.046 - 729.046 - 1.160.000 - 750.000 - 110.000
- 259.249 - 848.378 - 1.030.500 - 1.377.196 - 1.053.175 - 420.911
127 c

Teilhaushalt 4
Weiterbildung, Kultur und Sport
Muster 8
(zu § 4 GemHVO)
129

Teilhaushalt: 4 Weiterbildung, Kultur und Sport
Produktübersicht
Produkt-Nr.: Produktbezeichnung: Seite:
190401 Führung und Leitung des Teilhaushaltes 4 133a - 133c
1113 Öffentlichkeitsarbeit 134a - 134c
2630 Kreismusikschule 135a - 135c
2710 Kreisvolkshochschule 136a - 136c
2810 Kulturförderung 137a - 137c
4210 Förderung des Sports 138a - 138c
130

Teilergebnishaushalt TH401
TH401 Weiterbildung, Kultur und Sport
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
404.184 400.969 405.664 402.777 402.411 400.542
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.532.493 1.600.000 1.635.000 1.650.000 1.650.000 1.665.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 52.568 56.700 61.350 60.850 60.850 60.850
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.731 3.328 8.611 8.611 8.611 8.611
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 2.632
9 + Sonstige laufende Erträge 28.852 1.300 1.800 1.800 1.800 1.800
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
2.023.460 2.062.297 2.112.425 2.124.038 2.123.672 2.136.803
11 - Personalaufwendungen 1.995.177 2.212.034 2.237.879 2.280.257 2.300.536 2.401.267
12 - Versorgungsaufwendungen 122.971 152.457 71.540 95.548 142.493 102.667
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
39.768 99.260 90.210 90.210 89.530 89.530
118.358 109.289 142.948 110.254 92.926 88.150
41.382 25.400 34.500 42.000 34.500 34.500
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 5.000 0 0 0
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.150.558 1.273.691 1.288.712 1.268.920 1.269.115 1.271.310
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
3.468.214 3.877.131 3.865.789 3.887.189 3.929.100 3.987.424
- 1.444.754 - 1.814.834 - 1.753.364 - 1.763.151 - 1.805.428 - 1.850.621
24 = Ordentliches Ergebnis - 1.444.754 - 1.814.834 - 1.753.364 - 1.763.151 - 1.805.428 - 1.850.621
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 1.444.754 - 1.814.834 - 1.753.364 - 1.763.151 - 1.805.428 - 1.850.621
307.840 594.182 531.615 528.540 523.714 536.790
393.617 664.175 594.572 602.960 607.184 626.266
- 85.777 - 69.993 - 62.957 - 74.420 - 83.470 - 89.476
- 1.530.531 - 1.884.827 - 1.816.321 - 1.837.571 - 1.888.898 - 1.940.097
131

Teilfinanzhaushalt TH401
TH401 Weiterbildung, Kultur und Sport
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 1.296.357 - 1.648.767 - 1.573.072 - 1.610.868 - 1.669.832 - 1.726.552
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 1.296.357 - 1.648.767 - 1.573.072 - 1.610.868 - 1.669.832 - 1.726.552
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 1.296.357 - 1.648.767 - 1.573.072 - 1.610.868 - 1.669.832 - 1.726.552
- 85.777 - 69.993 - 62.956 - 74.419 - 83.468 - 89.478
- 1.382.134 - 1.718.760 - 1.636.028 - 1.685.287 - 1.753.300 - 1.816.030
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
112.990 156.283 202.196 77.000 77.000 77.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 28.732 169.165 155.807 69.000 49.000 49.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
141.722 325.448 358.003 146.000 126.000 126.000
- 141.722 - 325.448 - 358.003 - 146.000 - 126.000 - 126.000
- 1.523.856 - 2.044.208 - 1.994.031 - 1.831.287 - 1.879.300 - 1.942.030
132

Produkt 190401 Führung u. Leitung Teilhaushalt Führungs- und Leitungsdes
Teilhaushaltes 4 aufgaben
Zugehörige Leistungen
G0401 Führung und Leitung Geschäftsbereich IV
A0401 Führung und Leitung Abteilung 4
R4001 Führung und Leitung Referat 40
R4101 Führung und Leitung Referat 41
R4201 Führung und Leitung Referat 42
Hauptproduktbereich entfällt
Produktbereich entfällt
Produktgruppe entfällt
Abteilung 4
Referat 0
Produktart
internes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Abteilungsleiter
Produktbeschreibung
Sicherstellung einer sachlich richtigen, kundenfreundlichen und wirtschaftlichen Aufgabenerledigung durch
Wahrnehmung der Führungs- und Leitungsaufgaben des Geschäftsbereiches (Personalverantwortung,
Finanzverantwortung, Organisationsverantwortung), der Abteilung und der Referate.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Führungsaufgabe / Hauptsatzung, Beschlüsse der Gremien, LKO.
Ziele / Zielgruppen
Effektive Führung und Leitung des Teilhaushaltes. Sachgerechte Verteilung der Kosten auf Produkte und Leistungen
innerhalb des eigenen Teilhaushaltes. Andere Geschäftsbereiche, Abteilungen.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. G0401 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. R4101 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,18 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -76.013 -43.389 -43.836 -44.202 -44.161 Ordentliches Ergebnis € -11.117 -3.652 -1.152 -1.120 -1.119
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -241.051 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Anzahl der zugehörigen Leistungen
Anzahl der zugehörigen
Leistungen
Leistungs-Nr. A0401 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. R4201 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,26 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -1.019 -13.200 -13.522 -13.777 -13.748 Ordentliches Ergebnis € -1.0190 -1.054 -1.054 -1.021 -1.021
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -50.769 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Leistungen in der Abteilung 90 90 90 90 90
Anzahl der zugehörigen
Leistungen
Leistungs-Nr. R4001 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -11.019 -8.554 -1.054 -1.021 -1.021
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Erläuterungen
133a

190401 Führung und Leitung TH4 01
TH401 Weiterbildung, Kultur und Sport
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 190401
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 254 151 151 151 151
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
9 + Sonstige laufende Erträge
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
254 151 151 151 151
11 - Personalaufwendungen 54.036 47.929 46.449 42.738 46.400
12 - Versorgungsaufwendungen 21.213 6.703 8.952 13.350 9.618
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
2.015 2.190 2.190 2.020 2.020
98 98 98 99 98
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 23.075 13.085 3.085 3.085 3.085
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
100.437 70.005 60.774 61.292 61.221
- 100.183 - 69.854 - 60.623 - 61.141 - 61.070
24 = Ordentliches Ergebnis - 100.183 - 69.854 - 60.623 - 61.141 - 61.070
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 100.183 - 69.854 - 60.623 - 61.141 - 61.070
100.187 69.849 60.618 61.141 61.070
100.187 69.849 60.618 61.141 61.070
4 - 5 - 5 0 0
133b

190401 Führung und Leitung TH4 01
TH401 Weiterbildung, Kultur und Sport
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 190401
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 91.227 - 65.428 - 55.917 - 56.447 - 57.014
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 91.227 - 65.428 - 55.917 - 56.447 - 57.014
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 91.227 - 65.428 - 55.917 - 56.447 - 57.014
100.185 69.850 60.620 61.141 61.070
8.958 4.422 4.703 4.694 4.056
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
8.958 4.422 4.703 4.694 4.056
133 c

Produkt 1113 Öffentlichkeitsarbeit Teilhaushalt Weiterbildung, Kultur und
4 Sport
Zugehörige Leistungen
111350 Veranstaltungen und Aktionen
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 113 Organisation
Abteilung 4
Referat 42
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Repräsentation und einheitliche Darstellung des Landkreises und der Verwaltung
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Funktionsaufgabe / Beschlüsse der Gremien
Ziele / Zielgruppen
Repräsentation des Landkreises und der Verwaltung durch Veranstaltungen und Aktionen
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 111350 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,7 0,30
Ordentliches Ergebnis € -46.017 -42.390 -43.391 -44.287 -46.509
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -65.739 -141.299
Mitarbeiter 2 2 2 2 2
Aktionen 15 15 15 15 15
Erläuterungen
134a

1113 Öffentlichkeitsarbeit
TH401 Weiterbildung, Kultur und Sport
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1113
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
12 21 16 13 5
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 128 143 143 143 143
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
9 + Sonstige laufende Erträge
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
140 164 159 156 148
11 - Personalaufwendungen 19.910 19.039 29.646 28.491 25.225 28.967
12 - Versorgungsaufwendungen 10.673 6.365 8.500 12.677 9.134
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
403 438 438 404 404
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 5.000 0 0 0
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 11.042 6.106 6.122 6.137 8.152
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
19.910 46.157 42.555 43.551 44.443 46.657
- 19.910 - 46.017 - 42.391 - 43.392 - 44.287 - 46.509
24 = Ordentliches Ergebnis - 19.910 - 46.017 - 42.391 - 43.392 - 44.287 - 46.509
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 19.910 - 46.017 - 42.391 - 43.392 - 44.287 - 46.509
10.774 8.879 9.812 10.541 10.999
- 10.774 - 8.879 - 9.812 - 10.541 - 10.999
- 19.910 - 56.791 - 51.270 - 53.204 - 54.828 - 57.508
134b

1113 Öffentlichkeitsarbeit
TH401 Weiterbildung, Kultur und Sport
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1113
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 19.910 - 41.559 - 38.283 - 39.018 - 39.923 - 42.750
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 19.910 - 41.559 - 38.283 - 39.018 - 39.923 - 42.750
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 19.910 - 41.559 - 38.283 - 39.018 - 39.923 - 42.750
- 10.774 - 8.879 - 9.812 - 10.541 - 10.999
- 19.910 - 52.333 - 47.162 - 48.830 - 50.464 - 53.749
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 19.910 - 52.333 - 47.162 - 48.830 - 50.464 - 53.749
134 c

Produkt 2630 Kreismusikschule Teilhaushalt Weiterbildung, Kultur und
4 Sport
Zugehörige Leistungen
263010 Geschäftsstelle der Kreismusikschule
(Schulmanagement) / Kuratorium
263020 Musikunterricht
263030 Ensembles
263040 Leistungen für Dritte
Hauptproduktbereich 2 Schule und Kultur
Produktbereich 26 Theater, Musikpflege,
Musikschulen
Produktgruppe 263 Musikschulen
Abteilung 4
Referat 41
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Die Kreismusikschule hat die Aufgabe, Kinder und Jugendliche an die Musik heranzuführen, Begabungen frühzeitig zu
erkennen, individuell zu fördern und ggf. eine vorberufliche Fachausbildung durchzuführen. Der Bildungsauftrag umfasst
sowohl die Breitenförderung als auch die Spitzenförderung. Die Kreismusikschule kooperiert mit den allgemein
bildenden Schulen, den Kindertagesstätten und den Laienmusikverbänden im Rhein-Pfalz-Kreis.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Freiwillige Aufgabe / Satzung, Beschlüsse der Gremien, Richtlinien des Kultusministeriums über Organisation und
Förderung des Musikschulwesens, Rahmenlehrpläne des Verbandes deutscher Musikschulen.
Ziele / Zielgruppen
Erfüllung des Bildungsauftrages: a) musikalische Breitenbildung b) Möglichkeiten des gemeinsamen Musizierens
c) Nachwuchs- und Begabtenfindung und – förderung / Musikinteressierte Kinder und Jugendliche.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 263010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 263030 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 2,43 2,31 Anzahl der NAK-Stellen 0,69 0,90
Ordentliches Ergebnis € -75.309 -98.967 -103.527 -88.061 -92.195 Ordentliches Ergebnis € -42.861 -56.686 -58.393 -60.099 -61.925
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -31.055 -42.817 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -61.988 -62.660
Anzahl Stellen Anzahl der Ensembles 21 21 21 21 21
Leistungs-Nr. 263020 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 263040 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 19,34 20,15 Anzahl der NAK-Stellen 1,14 1,38
Ordentliches Ergebnis € -606.116 -625.661 -645.306 -680.401 -702.827 Ordentliches Ergebnis € -60.643 -55.692 -58.320 -59.964 -62.775
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -31.342 -31.053 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -53.027 -40.343
Anz. Unterrichtsstunden 610 610 610 610 610 Anzahl der Schulen/Kitas 13 19 19 19 19
Erläuterungen
135a

2630 Kreismusikschule
TH401 Weiterbildung, Kultur und Sport
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 2630
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
140.202 141.069 145.746 144.769 145.257 143.816
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 594.751 585.000 585.000 600.000 600.000 615.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 10.192 10.500 9.750 9.750 9.750 9.750
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 293 124 126 126 126 126
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 752
9 + Sonstige laufende Erträge 21.641 300 300 300 300 300
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
767.831 736.993 740.922 754.945 755.433 768.992
11 - Personalaufwendungen 1.393.316 1.436.650 1.475.084 1.517.501 1.559.371 1.608.729
12 - Versorgungsaufwendungen 14.793 10.306 5.582 7.456 11.119 8.011
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
26.225 37.312 32.452 32.452 32.316 32.316
23.044 17.199 43.667 41.892 19.915 18.375
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 59.414 20.451 21.145 21.193 21.238 21.283
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
1.516.792 1.521.918 1.577.930 1.620.494 1.643.959 1.688.714
- 748.961 - 784.925 - 837.008 - 865.549 - 888.526 - 919.722
24 = Ordentliches Ergebnis - 748.961 - 784.925 - 837.008 - 865.549 - 888.526 - 919.722
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 748.961 - 784.925 - 837.008 - 865.549 - 888.526 - 919.722
62.143 76.009 98.967 103.527 88.061 92.195
86.701 119.056 130.672 136.655 123.425 128.926
- 24.558 - 43.047 - 31.705 - 33.128 - 35.364 - 36.731
- 773.519 - 827.972 - 868.713 - 898.677 - 923.890 - 956.453
135b

2630 Kreismusikschule
TH401 Weiterbildung, Kultur und Sport
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 2630
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 738.401 - 767.539 - 795.785 - 825.813 - 870.728 - 903.942
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 738.401 - 767.539 - 795.785 - 825.813 - 870.728 - 903.942
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 738.401 - 767.539 - 795.785 - 825.813 - 870.728 - 903.942
- 24.558 - 43.046 - 31.706 - 33.128 - 35.363 - 36.731
- 762.959 - 810.585 - 827.491 - 858.941 - 906.091 - 940.673
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 23.517 89.326 44.268 37.000 17.000 17.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
23.517 89.326 44.268 37.000 17.000 17.000
- 23.517 - 89.326 - 44.268 - 37.000 - 17.000 - 17.000
- 786.476 - 899.911 - 871.759 - 895.941 - 923.091 - 957.673
135 c

Produkt 2710 Kreisvolkshochschule Teilhaushalt Weiterbildung, Kultur und
4 Sport
Zugehörige Leistungen
271010 Kurse / Veranstaltungen
271020 Exkursionen und Studienreisen
271030 Auftragsmaßnahmen und Projekte
271040 Geschäftsstelle der Kreisvolkshochschule
(Schulmanagement) / Kuratorium
Hauptproduktbereich 2 Schule und Kultur
Produktbereich 27 Volkshochschulen, Büchereien
Produktgruppe 271 Volkshochschule
Abteilung 4
Referat 40
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Die Kreisvolkshochschule hat hauptsächlich die Aufgabe, eine planmäßige und kontinuierliche Weiterbildung zu
gewährleisten. Sie wird zentral durch die Geschäftsstelle bei der Kreisverwaltung und dezentral durch die örtlichen
Volkshochschulen tätig.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Freiwillige Aufgabe / Weiterbildungsgesetz (WBG), Durchführungsverordnung zum Weiterbildungsgesetz (WBGDVO),
Satzung, Beschlüsse der Gremien.
Ziele / Zielgruppen
Verbesserung der Weiterbildung / Einwohner(Innen).
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 271010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 271030 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 3,26 4,47 Anzahl der NAK-Stellen 0,70
Ordentliches Ergebnis € -41.131 -49.949 -57.292 -64.439 -69.507 Ordentliches Ergebnis € -63.849 -11.199 -11.388 -11.547 -11.748
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -12.617 -11.187 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -91.213
Anzahl der Kurse 1612 1.800
Anzahl der Teilnehmer 18.191 21.500
Anzahl der Außenstellen 14 14
Leistungs-Nr. 271020 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 271040 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,43 0,41 Anzahl der NAK-Stellen 4,79 3,29
Ordentliches Ergebnis € 3.404 4.577 3.829 3.101 2.301 Ordentliches Ergebnis € -417.986 -362.799 -364.395 -374.512 -383.525
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 7.917 11.164 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -87.280 -110.307
Anzahl der Exkursionen 22 15
Anzahl der Teilnehmer 729 500
Erläuterungen
136a

2710 Kreisvolkshochschule
TH401 Weiterbildung, Kultur und Sport
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 2710
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
255.208 243.626 243.631 241.793 240.976 240.654
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 937.742 1.015.000 1.050.000 1.050.000 1.050.000 1.050.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 18.594 17.300 17.300 17.300 17.300 17.300
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.020 945 919 919 919 919
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 752
9 + Sonstige laufende Erträge 5.107
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
1.218.423 1.276.871 1.311.850 1.310.012 1.309.195 1.308.873
11 - Personalaufwendungen 448.100 581.547 540.739 542.862 531.683 565.771
12 - Versorgungsaufwendungen 83.557 78.813 40.872 54.588 81.409 58.656
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
11.749 57.112 52.502 52.502 52.366 52.366
5.113 6.915 9.073 9.226 11.008 14.386
0 0
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 966.811 1.072.041 1.088.035 1.080.083 1.080.128 1.080.173
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
1.515.330 1.796.428 1.731.221 1.739.261 1.756.594 1.771.352
- 296.907 - 519.557 - 419.371 - 429.249 - 447.399 - 462.479
24 = Ordentliches Ergebnis - 296.907 - 519.557 - 419.371 - 429.249 - 447.399 - 462.479
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 296.907 - 519.557 - 419.371 - 429.249 - 447.399 - 462.479
245.697 417.986 362.799 364.395 374.512 383.525
268.193 465.699 400.972 397.918 410.258 420.636
- 22.496 - 47.713 - 38.173 - 33.523 - 35.746 - 37.111
- 319.403 - 567.270 - 457.544 - 462.772 - 483.145 - 499.590
136b

2710 Kreisvolkshochschule
TH401 Weiterbildung, Kultur und Sport
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 2710
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 261.831 - 482.501 - 386.698 - 393.083 - 408.804 - 424.392
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 261.831 - 482.501 - 386.698 - 393.083 - 408.804 - 424.392
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 261.831 - 482.501 - 386.698 - 393.083 - 408.804 - 424.392
- 22.495 - 47.712 - 38.173 - 33.523 - 35.744 - 37.112
- 284.326 - 530.213 - 424.871 - 426.606 - 444.548 - 461.504
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 2.600 56.839 76.839 20.000 20.000 20.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
2.600 56.839 76.839 20.000 20.000 20.000
- 2.600 - 56.839 - 76.839 - 20.000 - 20.000 - 20.000
- 286.926 - 587.052 - 501.710 - 446.606 - 464.548 - 481.504
136 c

Produkt 2810 Kulturförderung Teilhaushalt Weiterbildung Kultur und
4 Sport
Zugehörige Leistungen
281010 Kulturprogramm
281020 Kulturförderung
281030 Heimatjahrbuch
Hauptproduktbereich 2 Schulen und Kultur
Produktbereich 28 Heimat- und sonstige Kulturpflege
Produktgruppe 281 Kulturförderung
Abteilung 4
Referat 41
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Durchführung eigener Veranstaltung im Rahmen eines Kulturprogramms; Förderung von Dritten; Herausgabe eines
Heimatjahrbuches
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Freiwillige Aufgabe / Beschlüsse der Gremien
Ziele / Zielgruppen
Förderung von Kultur und Kunst im Rhein-Pfalz-Kreis / Einwohner, Kommunen, Vereine und Verbände
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 281010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 281030 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,66 1,83 Anzahl der NAK-Stellen 0,15 0,32
Ordentliches Ergebnis € -131.643 -155.737 -158.765 -161.300 -163.935 Ordentliches Ergebnis € -26.588 -25.373 -24.060 -24.696 -25.149
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -199.157 -85.288 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -178.441 -79.539
Anz. Veranstaltungen 70 70 Anzahl der Auflagen 1.600 1.600 1.600 1.600 1.600
Leistungs-Nr. 281020 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,07 0,04
Ordentliches Ergebnis € -13.934 -14.131 -21.748 -14.323 -14.336
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -214.375 -403.733
Erläuterungen
137a

2810 Kulturförderung
TH401 Weiterbildung, Kultur und Sport
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 2810
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
8.774 16.244 16.240 16.180 16.149 16.060
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 22.556 27.400 32.800 32.300 32.300 32.300
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen - 424 84 79 79 79 79
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 544 0 0
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
32.014 43.728 49.119 48.559 48.528 48.439
11 - Personalaufwendungen 95.653 81.532 106.003 108.061 109.045 113.948
12 - Versorgungsaufwendungen 8.916 7.004 3.485 4.654 6.941 5.001
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
897 1.209 1.314 1.314 1.212 1.212
70 140 140 140 141
7.800 500 500 8.000 500 500
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 110.565 125.646 132.918 130.966 131.011 131.056
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
223.901 215.891 244.360 253.135 248.849 251.858
- 191.887 - 172.163 - 195.241 - 204.576 - 200.321 - 203.419
24 = Ordentliches Ergebnis - 191.887 - 172.163 - 195.241 - 204.576 - 200.321 - 203.419
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 191.887 - 172.163 - 195.241 - 204.576 - 200.321 - 203.419
21.531 36.323 27.411 29.139 31.338 32.709
- 21.531 - 36.323 - 27.411 - 29.139 - 31.338 - 32.709
- 213.418 - 208.486 - 222.652 - 233.715 - 231.659 - 236.128
137b

2810 Kulturförderung
TH401 Weiterbildung, Kultur und Sport
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 2810
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 182.854 - 169.239 - 192.852 - 202.040 - 197.790 - 201.221
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 182.854 - 169.239 - 192.852 - 202.040 - 197.790 - 201.221
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 182.854 - 169.239 - 192.852 - 202.040 - 197.790 - 201.221
- 21.532 - 36.323 - 27.411 - 29.139 - 31.338 - 32.710
- 204.386 - 205.562 - 220.263 - 231.179 - 229.128 - 233.931
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 2.615 23.000 34.700 12.000 12.000 12.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
2.615 23.000 34.700 12.000 12.000 12.000
- 2.615 - 23.000 - 34.700 - 12.000 - 12.000 - 12.000
- 207.001 - 228.562 - 254.963 - 243.179 - 241.128 - 245.931
137 c

Produkt 4210 Förderung des Sports Teilhaushalt Weiterbildung, Kultur und
4 Sport
Zugehörige Leistungen
421010 Sportveranstaltungen
421021 Sportförderung
421022 Sportpflege
Hauptproduktbereich 4 Gesundheit und Sport
Produktbereich 42 Sportförderung
Produktgruppe 421 Förderung des Sports
Abteilung 4
Referat 42
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Durch gezielte finanzielle Förderungen soll den Vereinen und Kommunen des Rhein-Pfalz-Kreises die Möglichkeit
geboten werden, Sportanlagen zur Ausübung des Breiten- und des Leistungssportes zu schaffen und zu erhalten.
Dabei wird der Entwicklung des Jugendsportes besondere Bedeutung beigemessen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Freiwillige Aufgabe / Sportförderungsgesetz (SportFG), VV-Sportanlagenförderung, Beschlüsse der Gremien
Ziele / Zielgruppen
Flächendeckende Bereitstellung von Sportstätten, Unterstützung der Entwicklung junger Menschen durch Angebote der
Jugendarbeit im sportlichen Bereich, Förderung der Träger von Sportveranstaltungen und Unterstützung der
Sportorganisatoren / Sportvereine, kreisangehörige Kommunen, Schüler
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 421010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 421022 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,30 0,20 Anzahl der NAK-Stellen 0,03 0,05
Ordentliches Ergebnis € -59.338 -42.648 -43.427 -44.115 -44.279 Ordentliches Ergebnis € -7.184 -7.563 -7.743 -7.876 -7.915
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -196.223 -213.241 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -212.549 -151.265
Anzahl der Besucher 1.200 1000 1000 1000 1000 Anzahl der Beratungen 100 100 100 100 100
Aktionen 7 7 7 7 7
Leistungs-Nr. 421021 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,18 0,12
Ordentliches Ergebnis € -125.469 -139.290 -108.589 -111.764 -105.229
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -697.827 -1.160.750
Anz. Fördervolumen 77.000 77.000 77.000 77.000 77.000
Maßnahmen 10 10 10 10 10
Erläuterungen
138a

4210 Förderung des Sports
TH401 Weiterbildung, Kultur und Sport
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 4210
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
18 26 19 16 7
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.226 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.842 1.793 7.193 7.193 7.193 7.193
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 1.560 1.000 1.500 1.500 1.500 1.500
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
5.192 4.311 10.219 10.212 10.209 10.200
11 - Personalaufwendungen 38.198 39.230 38.478 36.893 32.474 37.452
12 - Versorgungsaufwendungen 15.705 24.448 8.533 11.398 16.997 12.247
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
897 1.209 1.314 1.314 1.212 1.212
90.131 85.077 89.970 58.898 61.764 55.150
33.582 24.900 34.000 34.000 34.000 34.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 13.768 21.436 27.423 27.471 27.516 27.561
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
192.281 196.300 199.718 169.974 173.963 167.622
- 187.089 - 191.989 - 189.499 - 159.762 - 163.754 - 157.422
24 = Ordentliches Ergebnis - 187.089 - 191.989 - 189.499 - 159.762 - 163.754 - 157.422
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 187.089 - 191.989 - 189.499 - 159.762 - 163.754 - 157.422
17.192 32.323 26.638 29.436 31.622 32.996
- 17.192 - 32.323 - 26.638 - 29.436 - 31.622 - 32.996
- 204.281 - 224.312 - 216.137 - 189.198 - 195.376 - 190.418
138b

4210 Förderung des Sports
TH401 Weiterbildung, Kultur und Sport
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 4210
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 93.361 - 96.702 - 94.026 - 94.997 - 96.140 - 97.233
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 93.361 - 96.702 - 94.026 - 94.997 - 96.140 - 97.233
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 93.361 - 96.702 - 94.026 - 94.997 - 96.140 - 97.233
- 17.192 - 32.323 - 26.637 - 29.437 - 31.623 - 32.996
- 110.553 - 129.025 - 120.663 - 124.434 - 127.763 - 130.229
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
112.990 156.283 202.196 77.000 77.000 77.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
112.990 156.283 202.196 77.000 77.000 77.000
- 112.990 - 156.283 - 202.196 - 77.000 - 77.000 - 77.000
- 223.543 - 285.308 - 322.859 - 201.434 - 204.763 - 207.229
138 c

Teilhaushalt 5
Jugend, Eingliederungshilfen
Muster 8
(zu § 4 GemHVO)
139

Teilhaushalt: 5 Jugend, Eingliederungshilfen
Produktübersicht
Produkt-Nr.: Produktbezeichnung: Seite:
190501 Führung und Leitung des Teilhaushaltes 5 143a - 143c
3115 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 144a - 144c
3410 Unterhaltsvorschussleistungen 145a - 145c
3513 Erziehungsgeld (Elterngeld) 146a - 146c
3610 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen 147a - 147c
3620 Jugendarbeit 148a - 148c
3631 Schul- und Jugendsozialarbeit 149a - 149c
3632 Förderung der Erziehung in der Familie 150a - 150c
3633 Hilfe zur Erziehung 151a - 151c
3635 Inobhutnahme und Eingliederungshilfe 152a - 152c
3636 Adoptionsvermittlung 153a - 153c
3637 Amtsvormundschaft 154a - 154c
3638 Familien- und Jugendgerichtshilfe 155a - 155c
3650 Tageseinrichtungen für Kinder 156a - 156c
140

Teilergebnishaushalt TH501
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
17.821.906 17.084.489 18.787.421 18.785.784 18.784.959 18.782.502
3 + Erträge der sozialen Sicherung 26.678.320 27.105.935 28.047.510 28.440.010 28.840.360 29.248.717
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 10.340 16.000 15.000 15.000 15.000 15.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 153
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 125.671 113.638 111.683 113.683 115.683 117.683
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 11.092
9 + Sonstige laufende Erträge 26.311 2.550 100 100 100 100
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
44.673.793 44.322.612 46.961.714 47.354.577 47.756.102 48.164.002
11 - Personalaufwendungen 2.634.326 2.991.647 3.381.973 3.400.612 3.337.418 3.554.308
12 - Versorgungsaufwendungen 352.309 470.281 252.577 337.331 503.080 362.474
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
51.599 92.195 98.570 99.570 98.360 99.360
640.266 619.656 707.612 715.349 698.521 688.572
30.695.070 31.000.000 33.526.000 33.676.000 33.826.000 33.826.000
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 48.170.749 49.134.275 51.510.775 52.382.925 53.209.918 53.982.051
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 86.119 133.839 148.042 146.979 148.364 149.756
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
82.630.438 84.441.893 89.625.549 90.758.766 91.821.661 92.662.521
- 37.956.645 - 40.119.281 - 42.663.835 - 43.404.189 - 44.065.559 - 44.498.519
24 = Ordentliches Ergebnis - 37.956.645 - 40.119.281 - 42.663.835 - 43.404.189 - 44.065.559 - 44.498.519
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 37.956.645 - 40.119.281 - 42.663.835 - 43.404.189 - 44.065.559 - 44.498.519
319.698 296.240 299.610 304.771 305.685
558.235 615.751 563.249 618.459 664.548 692.754
- 558.235 - 296.053 - 267.009 - 318.849 - 359.777 - 387.069
- 38.514.880 - 40.415.334 - 42.930.844 - 43.723.038 - 44.425.336 - 44.885.588
141

Teilfinanzhaushalt TH501
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 33.221.124 - 40.306.070 - 42.801.104 - 42.516.107 - 43.194.704 - 43.661.643
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 33.221.124 - 40.306.070 - 42.801.104 - 42.516.107 - 43.194.704 - 43.661.643
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 33.221.124 - 40.306.070 - 42.801.104 - 42.516.107 - 43.194.704 - 43.661.643
- 558.249 - 296.059 - 266.998 - 318.851 - 359.783 - 387.074
- 33.779.373 - 40.602.129 - 43.068.102 - 42.834.958 - 43.554.487 - 44.048.717
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
513.231 1.264.901 2.016.870 300.000 200.000 200.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 30.000 28.028
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
513.231 1.294.901 2.044.898 300.000 200.000 200.000
- 513.231 - 1.294.901 - 2.044.898 - 300.000 - 200.000 - 200.000
- 34.292.604 - 41.897.030 - 45.113.000 - 43.134.958 - 43.754.487 - 44.248.717
142

Produkt 190501 Führung u. Leitung Teilhaushalt Führungs- und Leitungsdes
Teilhaushaltes 5 aufgaben
Zugehörige Leistungen
G0301 Führung und Leitung Geschäftsbereich III
A0501 Führung und Leitung Abteilung 5
R5001 Führung und Leitung Referat 50
R5101 Führung und Leitung Referat 51
R5201 Führung und Leitung Referat 52
R5301 Führung und Leitung Referat 53
Hauptproduktbereich entfällt
Produktbereich entfällt
Produktgruppe entfällt
Abteilung 5
Referat 0
Produktart
internes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Abteilungsleiter
Produktbeschreibung
Sicherstellung einer sachlich richtigen, kundenfreundlichen und wirtschaftlichen Aufgabenerledigung durch
Wahrnehmung der Führungs- und Leitungsaufgaben des Geschäftsbereiches (Personalverantwortung,
Finanzverantwortung, Organisationsverantwortung), der Abteilung und der Referate. Organisation und Führung des
Jugendhilfeausschuss und Unterausschuss zum Jugendhilfeausschuss.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Führungsaufgabe / Hauptsatzung, Beschlüsse der Gremien, LKO.
Ziele / Zielgruppen
Effektive Führung und Leitung des Teilhaushaltes. Sachgerechte Verteilung der Kosten auf Produkte und Leistungen
innerhalb des eigenen Teilhaushaltes. Andere Geschäftsbereiche, Abteilungen.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. G0301 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. R5101 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,12 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -55.131 -48.582 -49.020 -49.379 -49.339 Ordentliches Ergebnis € -1.019 -1.054 -1.054 -1.021 -1.021
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -415.227 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Anzahl der zugehörigen Leistungen
Anzahl der zugehörigen
Leistungen
Leistungs-Nr. A0501 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. R5201 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 4,98 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -255.894 -241.329 -244.232 -249.140 -250.091 Ordentliches Ergebnis € -5.216 -2.089 -2.089 -2.056 -2.056
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -48.460 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Leistungen in der Abteilung 45 45
Anzahl der zugehörigen
Leistungen
Jugendhilfeausschuss Sitzungen 5 4
Unterauschuss zum Jugendh.
Sitzungen
5 4
Leistungs-Nr. R5001 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. R5301 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen
Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -1.019 -2.132 -2.161 -2.154 -2.157 Ordentliches Ergebnis € -1.419 -1.054 -1.054 -1.021 -1.021
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Anzahl der zugehörigen
Leistungen
Erläuterungen
143a

190501 Führung und Leitung TH5 01
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 190501
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
249 311 233 195 78
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 659 905 905 905 905
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
9 + Sonstige laufende Erträge
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
908 1.216 1.138 1.100 983
11 - Personalaufwendungen 211.166 208.202 200.006 178.450 201.125
12 - Versorgungsaufwendungen 54.966 40.197 53.686 80.064 57.687
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
2.418 2.628 2.628 2.424 2.424
6.722 6.721 6.722 6.721 6.721
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 0 45.330 39.712 37.712 38.212 38.712
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
0 320.602 297.460 300.754 305.871 306.669
0 - 319.694 - 296.244 - 299.616 - 304.771 - 305.686
24 = Ordentliches Ergebnis 0 - 319.694 - 296.244 - 299.616 - 304.771 - 305.686
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
0 - 319.694 - 296.244 - 299.616 - 304.771 - 305.686
319.698 296.240 299.610 304.771 305.685
319.698 296.240 299.610 304.771 305.685
0 4 - 4 - 6 0 - 1
143b

190501 Führung und Leitung TH5 01
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 190501
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
0 - 290.016 - 263.585 - 265.270 - 270.489 - 275.224
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 0 - 290.016 - 263.585 - 265.270 - 270.489 - 275.224
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
0 - 290.016 - 263.585 - 265.270 - 270.489 - 275.224
319.697 296.240 299.611 304.771 305.685
0 29.681 32.655 34.341 34.282 30.461
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
0 29.681 32.655 34.341 34.282 30.461
143 c

Produkt 3115 Eingliederungshilfe Teilhaushalt Jugend, Eingliederungshilfen
für behinderte Menschen 5
Zugehörige Leistungen
311510 Hilfe nach Maß
311520 Hilfe in betreuten Wohnformen
311530 Sonstige ambulante Hilfen
311540 Leistungen in Werkstätten für behinderte
Menschen
311550 Heilpädagogische Leistungen für Kinder
311560 Leistungen in Tagesstätten und
Tagesförderstätten
311570 Stationäre Leistungen
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 31 Soziale Hilfen
Produktgruppe 311 Grundversorgung und Hilfe in
anderen Lebenslagen
Abteilung 5
Referat 53
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Eingliederungshilfe erhalten Personen, die durch eine Behinderung wesentlich in ihrer Fähigkeit, an der Gesellschaft
teilzuhaben, eingeschränkt oder von einer solchen wesentlichen Behinderung bedroht sind. Darüber hinaus können
Personen mit einer anderen körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung Leistungen der Eingliederungshilfe
erhalten. Grundsätzlich sind die ambulanten Hilfen gegenüber den teilstationären oder stationären Hilfen vorrangig.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / 6. Kapitel Sozialgesetzbuch XII (SGB XII)
Ziele / Zielgruppen
Beibehaltung bzw. Verbesserung der Quote der ambulanten zu den stationären Leistungen, möglichst hohe
Deckungsbeitragsquote / Nicht nur vorübergehend wesentlich behinderte oder von einer wesentlichen Behinderung
bedrohte Personen.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 311510 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 311550 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,20 0,92 Anzahl der NAK-Stellen 0,39 0,40
Ordentliches Ergebnis € -795.524 -808.050 -809.876 -811.605 -812.659 Ordentliches Ergebnis € -1.113.657 -1.513.885 -1.533.314 -1.553.119 -1.573.394
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -660.954 -878.316 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -2.855.530 -3.784.713
Anzahl Budgetempfänger 159 159 159 159 159 Anzahl Kinder 158 246
Leistungs-Nr. 311520 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 311560 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,45 0,40 Anzahl der NAK-Stellen 0,39 0,38
Ordentliches Ergebnis € -171.670 -182.520 -183.316 -183.127 -178.916 Ordentliches Ergebnis € -1.471.658 -1.594.695 -1.626.603 -1.659.085 -1.692.043
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -384.222 -456.301 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -3.796.848 -4.196.565
Anzahl der Fälle 51 51 51 51 51 Anzahl der Besucher 100 106
Leistungs-Nr. 311530 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 311570 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,12 0,12 Anzahl der NAK-Stellen 2,85 2,61
Ordentliches Ergebnis € -16.120 -68.772 -69.037 -69.242 -69.241 Ordentliches Ergebnis € -4.435.706 -4.537.392 -4.644.397 -4.753.206 -4.861.926
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -135.237 -573.097 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -1.559.014 -1.738.464
Anzahl der
Wohnungsausstatt.
1 1 Anzahl Heimbewohner 227 225
Fälle n.Modellprojekt 14a 12 Schulkinder 22 18
Leistungs-Nr. 311540 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,44 0,43
Ordentliches Ergebnis € -2.180.967 -2.421.324 -2.467.565 -2.514.673 -2.562.562
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -4.983.927 -5.630.986
Werkstattbesucher 273 292
144a(1)

Erläuterungen zu Produkt 3115
Lfd. Nr. 17: Aufwendungen der sozialen Sicherung:
RE 2012 Plan 2013 Plan 2014
gesamt 31.450.146 31.852.675 34.247.675
davon:
Hilfe nach Maß 2.313.931 2.120.175 2.160.175
Hilfen in betreuten Wohnformen 114.281 154.000 154.000
Sonstige ambulante Hilfen 2.263 5.425 157.925
Leistungen in Werkstätten 6.521.757 6.655.200 7.315.200
Heilpädagogische Leistungen für Kinder 2.128.846 2.532.550 3.295.050
Leistungen in Tages- und Tagesförderstätten 4.470.107 4.350.000 4.695.000
Stationäre Hilfen 15.898.961 16.035.325 16.470.325
davon:
Beteiligungen an den Aufwendungen des Landes 9.132.590 9.302.675 10.023.675
Lfd. Nr. 3: Erträge der sozialen Sicherung:
RE 2012 Plan 2012 Plan 2014
gesamt 21.733.064 22.034.450 23.547.025
davon:
Kostenerstattungen 19.990.405 20.373.400 21.883.975
Ersätze Dritter (Unterhaltspflichtige, Rentenkasse etc.) 1.742.659 1.661.050 1.663.050
Zuschussbedarf bezogen auf Lfd. Nr. 3 und 17
RE 2012 Plan 2012 Plan 2014
gesamt 9.717.083 9.818.225 10.700.650
davon:
Hilfe nach Maß 764.356 720.125 740.125
Hilfen in betreuten Wohnformen 101.961 141.000 141.000
Sonstige ambulante Hilfen 2.263 5.275 57.775
Leistungen in Werkstätten 2.300.119 2.157.200 2.377.200
Heilpädagogische Leistungen für Kinder 979.646 1.094.550 1.460.050
Leistungen in Tages- und Tagesförderstätten 1.590.469 1.450.000 1.565.000
Stationäre Hilfen 3.978.269 4.250.075 4.359.500
In der Eingliederungshilfe werden in der Regel die Ausgaben nach Abzug
der Einnahmen zu 50% vom Land erstattet. Die Abrechnung erfolgt nach
dem Bruttoprinzip.
Die "Hilfe nach Maß" läuft aus. Neufälle mit Persönlichem Budget werden
ab 2014 über "Sonstige ambulante Hilfen abgerechnet.
Pauschale Pflegesatzerhöhungen im stationären und
teilstationären Bereich:
1.09.06: 0,95 %
1.07.08: 2,5 %
1.01.09: 2,0 %
1.01.10: 2,7 %
1.07.11: 2,62 %
1.01.13: 2,6 %
144a(2)

3115 Eingliederungshilfe für behind Menschen
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3115
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
495 496 373 309 123
3 + Erträge der sozialen Sicherung 21.733.064 22.034.450 23.547.025 23.939.525 24.339.875 24.748.232
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 782 854 835 835 835 835
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 1.316
9 + Sonstige laufende Erträge 3.923
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
21.739.085 22.035.799 23.548.356 23.940.733 24.341.019 24.749.190
11 - Personalaufwendungen 262.283 285.338 322.921 320.578 306.056 332.543
12 - Versorgungsaufwendungen 64.158 71.143 37.120 49.576 73.937 53.273
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
2.093 2.821 3.066 3.066 2.828 2.828
21.472 1.325 55.973 56.845 56.846 53.237
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 31.450.146 31.852.675 34.246.175 34.834.925 35.435.450 36.047.986
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 16.404 7.798 9.746 9.851 9.956 10.068
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
31.816.556 32.221.100 34.675.001 35.274.841 35.885.073 36.499.935
- 10.077.471 - 10.185.301 - 11.126.645 - 11.334.108 - 11.544.054 - 11.750.745
24 = Ordentliches Ergebnis - 10.077.471 - 10.185.301 - 11.126.645 - 11.334.108 - 11.544.054 - 11.750.745
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 10.077.471 - 10.185.301 - 11.126.645 - 11.334.108 - 11.544.054 - 11.750.745
82.685 73.444 67.130 73.675 79.122 82.468
- 82.685 - 73.444 - 67.130 - 73.675 - 79.122 - 82.468
- 10.160.156 - 10.258.745 - 11.193.775 - 11.407.783 - 11.623.176 - 11.833.213
144b

3115 Eingliederungshilfe für behind Menschen
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3115
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 9.450.243 - 10.154.260 - 11.053.715 - 11.251.755 - 11.461.757 - 11.675.580
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 9.450.243 - 10.154.260 - 11.053.715 - 11.251.755 - 11.461.757 - 11.675.580
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 9.450.243 - 10.154.260 - 11.053.715 - 11.251.755 - 11.461.757 - 11.675.580
- 82.684 - 73.446 - 67.128 - 73.677 - 79.125 - 82.470
- 9.532.927 - 10.227.706 - 11.120.843 - 11.325.432 - 11.540.882 - 11.758.050
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
13.340 23.080 218.420
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
13.340 23.080 218.420
- 13.340 - 23.080 - 218.420
- 9.546.267 - 10.250.786 - 11.339.263 - 11.325.432 - 11.540.882 - 11.758.050
144 c

Produkt 3410 Unterhaltsvorschuss- Teilhaushalt Jugend ,Eingliederungshilfen
leistungen 5
Zugehörige Leistungen
341010 Leistungen nach dem
Unterhaltsvorschussgesetz
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 34 Unterhaltsvorschussleistungen,
Grundsicherung, Betreuung u.a.
Produktgruppe 341 Unterhaltsvorschussleistungen
Abteilung 5
Referat 51
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Unterhaltsvorschüsse werden zur Sicherstellung des Unterhaltes von Kindern alleinerziehender Mütter und Väter
gezahlt. Die Leistungen werden von den Unterhaltspflichtigen (sog. Rückgriff) zurückgefordert.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Sozialgesetzbuch (SGB), Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)
Ziele / Zielgruppen
Bereitstellung der Vorschussleistungen an den berechtigten Personenkreis, möglichst hohe Rückgriffquote
Kinder bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres und ihre alleinerziehenden Elternteile
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 341010 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 2,34 2,23
Ordentliches Ergebnis € -308.693 -345.566 -349.385 -353.242 -357.316
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -131.864 -154.962
Anzahl der Fälle 600 600
Erläuterungen
Der Unterhaltsvorschuss ist gekoppelt an den Mindestunterhalt der Düsseldorfer Tabelle.
145a

3410 Unterhaltsvorschußleistungen
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3410
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
228 315 236 197 79
3 + Erträge der sozialen Sicherung 510.613 594.000 594.000 594.000 594.000 594.000
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 2 2 2 2
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 188
9 + Sonstige laufende Erträge 36
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
510.844 594.236 594.317 594.238 594.199 594.081
11 - Personalaufwendungen 111.093 86.816 124.250 127.945 131.723 135.713
12 - Versorgungsaufwendungen 587 667 89 119 177 128
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
299 403 438 438 404 404
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 693.147 813.000 813.000 813.000 813.000 813.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 586 2.042 2.106 2.122 2.137 2.152
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
805.712 902.928 939.883 943.624 947.441 951.397
- 294.868 - 308.692 - 345.566 - 349.386 - 353.242 - 357.316
24 = Ordentliches Ergebnis - 294.868 - 308.692 - 345.566 - 349.386 - 353.242 - 357.316
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 294.868 - 308.692 - 345.566 - 349.386 - 353.242 - 357.316
8.517 10.459 9.615 10.550 11.328 11.806
- 8.517 - 10.459 - 9.615 - 10.550 - 11.328 - 11.806
- 303.385 - 319.151 - 355.181 - 359.936 - 364.570 - 369.122
145b

3410 Unterhaltsvorschußleistungen
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3410
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 291.476 - 308.415 - 345.508 - 349.324 - 353.181 - 357.263
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 291.476 - 308.415 - 345.508 - 349.324 - 353.181 - 357.263
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 291.476 - 308.415 - 345.508 - 349.324 - 353.181 - 357.263
- 8.517 - 10.459 - 9.615 - 10.550 - 11.328 - 11.806
- 299.993 - 318.874 - 355.123 - 359.874 - 364.509 - 369.069
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 299.993 - 318.874 - 355.123 - 359.874 - 364.509 - 369.069
145 c

Produkt 3513 Betreuungsgeld Teilhaushalt Jugend, Eingliederungshilfe
5
Zugehörige Leistungen
351310 Leistungen nach Erziehungsgeldgesetz
351320 Leistungen nach BEEG-Elterngeld
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 35 Sonstige soziale Hilfen und
Leistungen
Produktgruppe 351 Sonstige soziale Hilfen und
Leistungen
Abteilung 5
Referat 50
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Einkommensabhängige finanzielle Leistung als Anerkennung für Eltern mit und ohne Erwerbstätigkeit für die Betreuung
von Kindern in den ersten Lebensjahren.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz BEEG
Ziele / Zielgruppen
Sicherstellung der Zahlbarmachung des Elterngeldes für Eltern mit Kindern bis zu 14 Monaten
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 351310 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 351320 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen Anzahl der NAK-Stellen 1,80 2,30
Ordentliches Ergebnis € -1.446 -1.544 -1.559 -1.541 -1.556 Ordentliches Ergebnis € -120.640 -130.382 -134.131 -137.802 -140.746
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -67.022 -56.688
Anzahl der Fälle 660 Anzahl der Fälle 1.250 1.265
Erläuterungen
Nach Abschluss der Übergangszeit (Abschluss Widerspruchsverfahren, endgültige Festsetzungen, etc.) erfolgt keine
Bearbeitung des Erziehungsgeldes mehr.
146a

3513 Betreuungsgeld
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3513
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
216 234 175 146 58
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 167 184 180 180 180 180
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 376
9 + Sonstige laufende Erträge 834
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
1.377 400 414 355 326 238
11 - Personalaufwendungen 94.739 102.285 118.751 119.742 118.153 125.447
12 - Versorgungsaufwendungen 13.648 15.309 8.000 10.685 15.935 11.481
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
598 806 876 876 808 808
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 2.715 4.084 4.712 4.744 4.774 4.804
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
111.700 122.484 132.339 136.047 139.670 142.540
- 110.323 - 122.084 - 131.925 - 135.692 - 139.344 - 142.302
24 = Ordentliches Ergebnis - 110.323 - 122.084 - 131.925 - 135.692 - 139.344 - 142.302
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 110.323 - 122.084 - 131.925 - 135.692 - 139.344 - 142.302
18.270 20.714 19.162 21.038 22.602 23.558
- 18.270 - 20.714 - 19.162 - 21.038 - 22.602 - 23.558
- 128.593 - 142.798 - 151.087 - 156.730 - 161.946 - 165.860
146b

3513 Betreuungsgeld
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3513
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 106.797 - 115.691 - 126.764 - 130.193 - 133.858 - 137.577
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 106.797 - 115.691 - 126.764 - 130.193 - 133.858 - 137.577
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 106.797 - 115.691 - 126.764 - 130.193 - 133.858 - 137.577
- 18.271 - 20.715 - 19.162 - 21.038 - 22.603 - 23.559
- 125.068 - 136.406 - 145.926 - 151.231 - 156.461 - 161.136
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 125.068 - 136.406 - 145.926 - 151.231 - 156.461 - 161.136
146c

Produkt 3610 Förderung von Teilhaushalt Jugend, Eingliederungshilfen
Kindern in Tageseinrichtungen 5
und in Tagespflege
Zugehörige Leistungen
361010 Übernahme von Elternbeiträgen in
Tageseinrichtungen
361020 Zuschüsse für Tagespflegestellen
361031 Vermittlung von Betreuungsstellen /
Pflegeerlaubnis
361032 Qualifizierung und Vernetzung von
Tagespflegestellen
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 361 Förderung von Kindern in
Tageseinrichtungen und in
Tagespflege
Abteilung 5
Referat 50
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Förderung von Eltern durch Übernahme der Elternbeiträge in Kindergärten, Horten und anderen Einrichtungen sowie
Ausgleich des strukturellen Defizits bei der von Eltern aufzubringenden Beteiligung an den Personal- und Sachkosten
der Kindertagesstätten im Rahmen der Vorschriften. Durch diese Förderungen sollen u.a. die Vereinbarkeit von Familie
und Beruf erleichtert und Alleinerziehende und finanzschwache Familien unterstützt werden.
Im Bereich der Tagespflege erhalten die Tagespflegepersonen eine laufende Geldleistung incl. der anteiligen Erstattung
der Sozialversicherungsbeiträge. Die Eltern leisten einen einkommensabhängigen Kostenbeitrag.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Kinder- und Jugendhilfegesetz KJHG, Kindertagesstättengesetz (KitaG), Beschlüsse der Gremien.
Ziele / Zielgruppen
Beratung, Unterstützung und Förderung der Eltern für in Tageseinrichtungen angemeldete Kinder und finanzielle
Förderung / Eltern und Alleinerziehende mit Kindern
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 361010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 361031 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,40 Anzahl der NAK-Stellen 0,71 0,71
Ordentliches Ergebnis € -219.266 -69.974 -70.554 -71.110 -71.729 Ordentliches Ergebnis € -39.999 -41.133 -42.363 -43.583 -44.898
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -562.221 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -56.337 -57.934
Anzahl der Kinder 200 220 Vermittlungen 300 300
Leistungsmonate 1.200 1.320 Berat. Eltern/Tag.pfl.stellen 400 400
Pflegeerlaubniserteilungen 50 50
Leistungs-Nr. 361020 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 361032 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,80 0,50 Anzahl der NAK-Stellen 0,39 0,39
Ordentliches Ergebnis € -534.306 -726.214 -727.907 -729.598 -731.409 Ordentliches Ergebnis € -33.975 -35.006 -36.048 -37.076 -38.190
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -667.883 -1.452.429 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -87.116 -89.759
Anzahl der Kinder 170 180 Qualifikationsmaßnahmen 11 11
Leistungsmonate 2.040 2.160 Tagespflegestellen 120 100 0 0 0
Erläuterungen
Die Kindertagespflege ist auch weiterhin stark nachgefragt. Auf Grund des Anspruches der Einjährigen auf frühkindliche
Förderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege (08/2013) ist mit einer höheren Nachfrage bei der
Tagespflege zu rechnen. Höherer Aufwand ( 40.000 € ).
147a

3610 Förd. v. Kindern in Tageseinrichtungen
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3610
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
375 372 279 232 93
3 + Erträge der sozialen Sicherung 177.624 170.000 200.000 200.000 200.000 200.000
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 752
9 + Sonstige laufende Erträge 0 0 0
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
178.376 170.375 200.372 200.279 200.232 200.093
11 - Personalaufwendungen 133.077 142.091 146.476 150.866 155.388 160.045
12 - Versorgungsaufwendungen
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
1.196 1.612 1.752 1.752 1.616 1.616
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 788.202 850.050 920.050 920.050 920.050 920.050
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 2.554 4.168 4.424 4.488 4.548 4.608
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
925.029 997.921 1.072.702 1.077.156 1.081.602 1.086.319
- 746.653 - 827.546 - 872.330 - 876.877 - 881.370 - 886.226
24 = Ordentliches Ergebnis - 746.653 - 827.546 - 872.330 - 876.877 - 881.370 - 886.226
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 746.653 - 827.546 - 872.330 - 876.877 - 881.370 - 886.226
37.770 41.428 38.324 42.076 45.204 47.116
- 37.770 - 41.428 - 38.324 - 42.076 - 45.204 - 47.116
- 784.423 - 868.974 - 910.654 - 918.953 - 926.574 - 933.342
147b

3610 Förd. v. Kindern in Tageseinrichtungen
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3610
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 730.707 - 827.547 - 872.328 - 876.872 - 881.367 - 886.226
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 730.707 - 827.547 - 872.328 - 876.872 - 881.367 - 886.226
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 730.707 - 827.547 - 872.328 - 876.872 - 881.367 - 886.226
- 37.771 - 41.430 - 38.325 - 42.075 - 45.205 - 47.117
- 768.478 - 868.977 - 910.653 - 918.947 - 926.572 - 933.343
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 768.478 - 868.977 - 910.653 - 918.947 - 926.572 - 933.343
147 c

Produkt 3620 Jugendarbeit Teilhaushalt Jugend, Eingliederungshilfen
5
Zugehörige Leistungen
362010 Jugendarbeit
362020 Förderung der Jugendarbeit
362030 Fortbildung Mitarbeiter freier Träger
362040 Jugendfreizeitstätte Mechtersheim
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 362 Jugendarbeit
Abteilung 5
Referat 50
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Bereitstellung von geeigneten Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit zur Förderung der Entwicklung junger
Menschen; Beratung / Unterstützung von kommunaler, verbandlicher und kirchlicher Kinder- und Jugendarbeit;
Förderung der eigenverantwortlichen Tätigkeit der Jugendverbände und Jugendgruppen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG), AG KJHG, Jugendförderungsgesetz, Richtlinien des Rhein-
Pfalz-Kreises, Beschlüsse der Gremien.
Ziele / Zielgruppen
Förderung der Entwicklung und Stärkung der Eigenverantwortlichkeit junger Menschen / Kinder, Jugendliche und junge
Erwachsene vom 6. bis zum 27. Lebensjahr; Mitarbeiter der verbandlichen, kirchlichen und kommunalen Kinder- und
Jugendarbeit, Jugendgruppen und Jugendverbände.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 362010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 362030 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,55 0,35 Anzahl der NAK-Stellen 0,08 0,04
Ordentliches Ergebnis € -42.026 -47.074 -47.660 -48.193 -48.537 Ordentliches Ergebnis € -8.705 -8.743 -8.826 -8.876 -8.964
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -76.411 -134.497 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -108.808 -233.148
Anzahl der Kinder 0 0 Anzahl der Maßnahmen 75 75
Leistungs-Nr. 362020 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 362040 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,73 0,71 Anzahl der NAK-Stellen 0,89 0,88
Ordentliches Ergebnis € -332.378 -336.667 -337.834 -338.964 -339.930 Ordentliches Ergebnis € -25.359 -31.779 -32.047 -32.280 -32.534
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -455.312 -472.515 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -28.493 -36.319
Personalstellen Jugendarbeit 22 22 Anzahl Benutzungstage 4.100 4.100
Bezuschusste Freizeitmaßn. 460 460
Ferienbetr.maßn. anderer
Träger
5.500 5.500
Erläuterungen
148a

3620 Jugendarbeit
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3620
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung 0
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
862 969 990 957 941 894
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.140 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen - 1.613 100 101 101 101 101
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 752
9 + Sonstige laufende Erträge 4.698 2.500 50 50 50 50
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
13.839 13.569 11.141 11.108 11.092 11.045
11 - Personalaufwendungen 60.857 51.747 64.958 65.478 64.564 68.584
12 - Versorgungsaufwendungen 7.324 8.272 4.445 5.937 8.853 6.378
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
10.598 17.612 19.852 19.852 19.716 19.716
13.474 13.476 14.975 14.975 14.975 14.972
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 222.274 324.000 324.000 324.000 324.000 324.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 5.438 6.928 7.174 7.238 7.298 7.358
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
319.965 422.035 435.404 437.480 439.406 441.008
- 306.126 - 408.466 - 424.263 - 426.372 - 428.314 - 429.963
24 = Ordentliches Ergebnis - 306.126 - 408.466 - 424.263 - 426.372 - 428.314 - 429.963
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 306.126 - 408.466 - 424.263 - 426.372 - 428.314 - 429.963
38.249 41.428 38.324 42.076 45.204 47.116
- 38.249 - 41.428 - 38.324 - 42.076 - 45.204 - 47.116
- 344.375 - 449.894 - 462.587 - 468.448 - 473.518 - 477.079
148b

3620 Jugendarbeit
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3620
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 318.419 - 392.398 - 407.283 - 409.201 - 411.152 - 413.230
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 318.419 - 392.398 - 407.283 - 409.201 - 411.152 - 413.230
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 318.419 - 392.398 - 407.283 - 409.201 - 411.152 - 413.230
- 38.249 - 41.430 - 38.325 - 42.075 - 45.205 - 47.117
- 356.668 - 433.828 - 445.608 - 451.276 - 456.357 - 460.347
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 30.000 28.028
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
30.000 28.028
- 30.000 - 28.028
- 356.668 - 463.828 - 473.636 - 451.276 - 456.357 - 460.347
148 c

Produkt 3631 Schul- und Teilhaushalt Jugend, Eingliederungshilfen
Jugendsozialarbeit 5
Zugehörige Leistungen
363110 Jugendsozialarbeit
363120 Schulsozialarbeit
363130 Kinder- und Jugendschutz
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-,
Jugend- und Familienhilfe
Abteilung 5
Referat 52
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Jungen Menschen sollen sozialpädagogische Hilfen angeboten werden, die ihre schulische und berufliche Ausbildung,
Eingliederung in die Arbeitswelt und ihre soziale Integration fördern. Angebote des erzieherischen Kinder- und
Jugendschutzes sollen junge Menschen befähigen, sich vor gefährlichen Einflüssen (Drogen, Aids) zu schützen und sie
zu Kritikfähigkeit, Entscheidungsfähigkeit und Eigenverantwortlichkeit sowie zur Verantwortung gegenüber ihren
Mitmenschen führen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG), Jugendschutzgesetz (JuSchG).
Ziele / Zielgruppen
Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, Eltern und Erziehungsberechtigte
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 363110 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 363130 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen Anzahl der NAK-Stellen 0,20 0,30
Ordentliches Ergebnis € -1.446 -1.544 -1.559 -1.541 -1.556 Ordentliches Ergebnis € -13.832 -17.626 -18.037 -18.421 -18.859
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -69.161 -58.753
Anzahl geförd. Maßnahmen 8 8 Anzahl der Maßnahmen 40 40
Leistungs-Nr. 363120 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 4,50 4,53
Ordentliches Ergebnis € -184.209 -173.414 -181.633 -189.815 -197.120
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -40.935 -38.281
Anzahl Standorte 11 10
Anzahl der Schüler 4.400 4.400
Erläuterungen
149a

3631 Schul- und Jugendsozialarbeit
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3631
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
568 607 456 380 152
3 + Erträge der sozialen Sicherung 490.593 340.000 122.000 122.000 122.000 122.000
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 208 234 251 251 251 251
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 1.165 50 50 50 50 50
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
492.530 340.852 122.908 122.757 122.681 122.453
11 - Personalaufwendungen 226.290 240.773 276.446 281.147 282.347 296.047
12 - Versorgungsaufwendungen 17.027 19.478 11.165 14.911 22.238 16.023
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
20.707 1.209 1.314 1.314 1.212 1.212
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 130.297 275.750 23.250 23.250 23.250 23.250
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 3.480 3.126 3.318 3.366 3.411 3.456
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
397.801 540.336 315.493 323.988 332.458 339.988
94.729 - 199.484 - 192.585 - 201.231 - 209.777 - 217.535
24 = Ordentliches Ergebnis 94.729 - 199.484 - 192.585 - 201.231 - 209.777 - 217.535
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
94.729 - 199.484 - 192.585 - 201.231 - 209.777 - 217.535
27.705 31.374 28.521 31.326 33.672 35.106
- 27.705 - 31.374 - 28.521 - 31.326 - 33.672 - 35.106
67.024 - 230.858 - 221.106 - 232.557 - 243.449 - 252.641
149b

3631 Schul- und Jugendsozialarbeit
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3631
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
238.056 - 191.351 - 185.380 - 193.558 - 202.121 - 210.942
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 238.056 - 191.351 - 185.380 - 193.558 - 202.121 - 210.942
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
238.056 - 191.351 - 185.380 - 193.558 - 202.121 - 210.942
- 27.705 - 31.373 - 28.520 - 31.326 - 33.672 - 35.106
210.351 - 222.724 - 213.900 - 224.884 - 235.793 - 246.048
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
210.351 - 222.724 - 213.900 - 224.884 - 235.793 - 246.048
149 c

Produkt 3632 Förderung der Teilhaushalt Jugend, Eingliederungshilfen
Erziehung in der Familie 5
Zugehörige Leistungen
363210 Beratung zur Erziehung, Partnerschaft und
Personensorge (ohne institutionelle Beratung)
363220 Beratung zur sozialen Sicherung
363230 Betreuung und Versorgung in Notsituationen
363241 Unterbringung Mutter/Vater/Kind
363242 Erfüllung der Schulpflicht
363250 Kinderschutz
363260 Formlose Betreuungen durch den
Sozialen Dienst
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-,
Jugend- und Familienhilfe
Abteilung 5
Referat 52
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Das Jugendamt schafft zur besseren Wahrnehmung der Erziehungsverantwortung für Mütter und Väter und andere
Erziehungsberechtigte folgende Angebote: Familienbildung, Selbst- und Nachbarschaftshilfe, Vorbereitung auf Ehe und
Partnerschaft und das Zusammenleben mit Kindern, Beratung in allgemeinen Fragen der Erziehung, Familienfreizeit
und Familienerholung, Fragen der Partnerschaft, Trennung und Scheidung und Beratung und Unterstützung bei der
Ausübung der Personensorge.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VII)
Ziele / Zielgruppen
Beratung, Unterstützung und Förderung der Erziehung in Familien / Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene, Eltern und
sonstige Personensorgeberechtigte.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 363210 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 363242 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,38 0,35 Anzahl der NAK-Stellen 0,18 0,14
Ordentliches Ergebnis € -190.542 -189.166 -189.876 -190.565 -191.323 Ordentliches Ergebnis € -41.200 -14.251 -14.531 -14.781 -15.064
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -501.425 -536.641 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -228.892 -100.007
Anzahl der Beratungen 354 350 Anzahl der Fälle 1 1
Anzahl der
Beratungsstellen
1 1
Anzahl der Fälle 30 30
Leistungs-Nr. 363220 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 363250 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,11 0,12 Anzahl der NAK-Stellen 3,86 4,00
Ordentliches Ergebnis € -8.072 -8.613 -8.845 -9.048 -9.296 Ordentliches Ergebnis € -326.704 -357.041 -365.446 -373.975 -382.948
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -73.381 -73.304 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -84.638 -89.260
Anzahl der
Beratungsstellen
1 1
Leistungs-Nr. 363230 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 363260 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,14 0,12 Anzahl der NAK-Stellen 0,11 0,12
Ordentliches Ergebnis € -28.976 -28.927 -29.169 -29.382 -29.640 Ordentliches Ergebnis € -8.694 -8.613 -8.845 -9.048 -9.296
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -206.968 -246.191 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -79.041 -73.304
Anzahl der Fälle 18 9 Anzahl der Fälle
Leistungs-Nr. 363241 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,31 0,22
Ordentliches Ergebnis € -208.410 -453.382 -453.783 -454.151 -454.518
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -672.290 -2.037.673
Anzahl der Fälle 50 72
Erläuterungen
363250 - zusätzliche Projektbeteiligung "Guter Start ins Kinderleben"
150a

3632 Förderung der Erziehung in der Familie
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3632
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
77.902 78.355 48.857 48.643 48.534 48.213
3 + Erträge der sozialen Sicherung 14.322 10.000 12.000 12.000 12.000 12.000
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 14.199 95 16 16 16 16
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 1.316
9 + Sonstige laufende Erträge 422
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
108.161 88.450 60.873 60.659 60.550 60.229
11 - Personalaufwendungen 301.122 332.957 339.332 349.267 359.264 370.375
12 - Versorgungsaufwendungen 6.905 7.971 728 974 1.452 1.046
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
2.308 2.821 3.066 3.066 2.828 2.828
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 684.736 550.000 770.000 770.000 770.000 770.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 8.670 7.294 7.742 7.854 7.959 8.064
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
1.003.741 901.043 1.120.868 1.131.161 1.141.503 1.152.313
- 895.580 - 812.593 - 1.059.995 - 1.070.502 - 1.080.953 - 1.092.084
24 = Ordentliches Ergebnis - 895.580 - 812.593 - 1.059.995 - 1.070.502 - 1.080.953 - 1.092.084
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 895.580 - 812.593 - 1.059.995 - 1.070.502 - 1.080.953 - 1.092.084
64.004 73.206 66.549 73.094 78.568 81.914
- 64.004 - 73.206 - 66.549 - 73.094 - 78.568 - 81.914
- 959.584 - 885.799 - 1.126.544 - 1.143.596 - 1.159.521 - 1.173.998
150b

3632 Förderung der Erziehung in der Familie
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3632
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 819.766 - 809.268 - 1.059.524 - 1.069.995 - 1.080.451 - 1.091.653
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 819.766 - 809.268 - 1.059.524 - 1.069.995 - 1.080.451 - 1.091.653
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 819.766 - 809.268 - 1.059.524 - 1.069.995 - 1.080.451 - 1.091.653
- 64.007 - 73.205 - 66.546 - 73.095 - 78.568 - 81.914
- 883.773 - 882.473 - 1.126.070 - 1.143.090 - 1.159.019 - 1.173.567
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 883.773 - 882.473 - 1.126.070 - 1.143.090 - 1.159.019 - 1.173.567
150 c

Produkt 3633 Hilfe zur Erziehung Teilhaushalt Jugend, Eingliederungshilfen
5
Zugehörige Leistungen
363310 Institutionelle Beratung
363320 Soziale Gruppenarbeit
363330 Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer
363340 Sozialpädagogische Familienhilfe
363350 Tagesgruppe
363361 Vollzeitpflege / Betreuung von Pflegefamilien
363362 Vollzeitpflege / Beratung von Pflegefamilien
363370 Heimerziehung und betreutes Wohnen
363380 Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung
363390 Schutzhilfe (Limburgerhof)
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-,
Jugend- und Familienhilfe
Abteilung 5
Referat 52
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Hilfe zur Erziehung wird erforderlich, wenn eine dem Wohl des Kindes, Jugendlichen und jungen Volljährigen
entsprechende Erziehung nicht gewährleistet ist und die Hilfe für seine Entwicklung geeignet und notwendig ist. Hilfe
zur Erziehung umfasst insbesondere die Gewährung pädagogischer und damit verbundener therapeutischer Leistungen
sowie bei Bedarf auch Ausbildungs- und Beschäftigungsmaßnahmen. Art und Umfang der Hilfe richten sich nach dem
erzieherischen Bedarf im Einzelfall; dabei soll das engere soziale Umfeld des Kindes, Jugendlichen oder jungen
Volljährigen einbezogen werden.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII)
Ziele / Zielgruppen
Sicherung der Erziehung, Betreuung und Versorgung junger Menschen sowie die Stärkung und Wiederherstellung der
Erziehungsfähigkeit der Familien sowie ggf. Rückführung des Kindes. Kinder, Jugendliche und junge Volljährige, Mütter
und Väter, Alleinerziehende, Personensorgeberechtigte
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 363310 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 363361 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,06 0,02 Anzahl der NAK-Stellen 2,48 1,89
Ordentliches Ergebnis € -510.290 -508.104 -508.179 -508.213 -508.223 Ordentliches Ergebnis € -775.098 -892.258 -896.460 -900.688 -905.113
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -8.504.838 -25.405.200 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -312.540 -472.094
Träger 7 7 Anzahl der Fälle 131 122
Leistungsmonate 1.576 1.454
Beratungsstellen 22 22 Leistungs-Nr. 363362 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der Beratungen 1.500 1.500 Anzahl der NAK-Stellen 1,13 1,17
Leistungs-Nr. 363320 2013 2014 2015 2016 2017 Ordentliches Ergebnis € -76.455 -70.658 -72.770 -74.871 -76.963
Anzahl der NAK-Stellen 0,17 0,13 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -67.510 -60.651
Ordentliches Ergebnis € -72.074 -75.045 -75.318 -75.560 -75.831 Anzahl der Fälle
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -423.966 -588.586 Leistungs-Nr. 363370 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der Fälle 23 23 Anzahl der NAK-Stellen 3,40 2,97
Leistungs-Nr. 363330 2013 2014 2015 2016 2017 Ordentliches Ergebnis € -3.871.688 -3.952.973 -4.132.082 -4.253.045 -4.355.520
Anzahl der NAK-Stellen 0,98 0,85 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -1.140.409 -1.329.848
Ordentliches Ergebnis € -339.150 -314.093 -315.714 -317.327 -319.015 Anzahl der Fälle 86 80
Leistungsmonate 1.026 961
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -346.071 -368.438 Leistungs-Nr. 363380 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der Fälle 30 26 Anzahl der NAK-Stellen 0,85 0,74
Leistungs-Nr. 363340 2013 2014 2015 2016 2017 Ordentliches Ergebnis € -320.174 -337.316 -345.613 -354.003 -362.338
Anzahl der NAK-Stellen 1,40 1,23 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -378.905 -457.378
Ordentliches Ergebnis € -1.638.600 -1.627.557 -1.654.894 -1.682.233 -1.684.656 Anzahl der Fälle 8 6
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -1.170.429 -1.328.618 Leistungsmonate 94 73
Anzahl der Fälle 118 120 Leistungs-Nr. 363390 2013 2014 2015 2016 2017
Leistungsmonate 1.422 1.438 Anzahl der NAK-Stellen 3,33 3,07
Leistungs-Nr.363350 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungsmonate 1.422 -248.556 -254.309 -260.096 -265.869
Anzahl der NAK-Stellen 1,90 1,64 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -67.144 -81.095
Ordentliches Ergebnis € -1.540.300 -1.616.896 -1.651.844 -1.687.398 -1.723.327 Anzahl der Benutzer 4 8
Ord.Ergebnis / NAK-Stelle -810.684 -987.417 Leistungsmonate 48 70 70 70 70
Fälle Tagesgruppe 51 61 Plätze 12 12
Fälle Tagespflege 2 5
Leistungsmonate 616 732
151a(1)

Erläuterungen zu Produkt 3633
Lfd. Nr. 3: Erträge der sozialen Sicherung:
RE 2012 Plan 2013 Plan 2014
gesamt 3.249.205 3.255.435 3.153.435
davon:
Ersätze von Dritten 417.366 621.935 410.935
Kostenerstattungen von Landkreisen und Gemeinden 1.037.410 1.165.500 1.222.500
Kostenerstattungen des Landes nach § 26 AGKJHG 1.317.949 1.328.000 1.190.000
Sonstige Kostenerstattungen 476.481 140.000 330.000
- Geringere Erträge bei den Ersätzen von Dritten durch Änderung der
Kostenbeitragsregelung.
- Reduzierung bei den Kostenerstattungen des Landes nach § 26 AGKJHG durch
Festschreibung des Sockelbetrags des Landes auf 49.247.500,- Euro.
Lfd. Nr. 17: Aufwendungen der sozialen Sicherung:
RE 2012 Plan 2013 Plan 2014
gesamt 11.785.902 11.711.460 11.866.460
davon:
Institutionelle Beratung 594.893 504.300 504.300
Soziale Gruppenarbeit 107.014 91.000 91.000
Erziehungsbeistand 315.559 340.000 315.000
Sozialpädagogische Familienhilfe 1.747.512 1.850.000 1.820.000
Tagesgruppe 1.668.908 1.720.000 1.800.000
Vollzeitpflege 1.928.538 1.682.040 1.815.040
Heimerziehung/betreutes Wohnen 5.030.784 5.050.040 5.050.040
Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung 308.064 377.040 377.040
Schutzhilfe Limburgerhof 84.630 97.040 94.040
Zuschussbedarf der sozialen Sicherung bei den Leistungen von Produkt 3633
RE 2012 Plan 2013 Plan 2014
gesamt 8.536.696 8.456.025 8.713.025
davon:
Institutionelle Beratung 594.893 504.300 504.300
Soziale Gruppenarbeit 76.596 60.000 65.000
Erziehungsbeistand 269.490 277.000 260.000
Sozialpädagogische Familienhilfe 1.466.318 1.550.000 1.550.000
Tagesgruppe 1.426.066 1.445.000 1.517.500
Vollzeitpflege 890.903 632.840 736.840
Heimerziehung/betreutes Wohnen 3.533.417 3.679.240 3.749.240
Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung 244.920 277.040 292.540
Schutzhilfe Limburgerhof 34.094 30.605 37.605
151a(2)

3633 Hilfe zur Erziehung
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3633
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
1.966 1.947 1.462 1.215 488
3 + Erträge der sozialen Sicherung 3.249.206 3.255.435 3.153.435 3.153.435 3.153.435 3.153.435
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 153
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.165 536 409 409 409 409
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 1.880
9 + Sonstige laufende Erträge 3.560
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
3.260.964 3.257.937 3.155.791 3.155.306 3.155.059 3.154.332
11 - Personalaufwendungen 718.935 802.437 828.103 847.076 860.684 895.021
12 - Versorgungsaufwendungen 51.693 44.694 18.206 24.314 36.260 26.126
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
7.451 54.030 56.380 57.380 58.040 59.040
0 109 109 109 109 110
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 11.769.393 11.694.300 11.852.300 12.089.300 12.268.940 12.406.273
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 30.966 29.455 44.155 44.315 44.465 44.615
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
12.578.438 12.625.025 12.799.253 13.062.494 13.268.498 13.431.185
- 9.317.474 - 9.367.088 - 9.643.462 - 9.907.188 - 10.113.439 - 10.276.853
24 = Ordentliches Ergebnis - 9.317.474 - 9.367.088 - 9.643.462 - 9.907.188 - 10.113.439 - 10.276.853
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 9.317.474 - 9.367.088 - 9.643.462 - 9.907.188 - 10.113.439 - 10.276.853
92.544 104.580 95.070 104.420 112.240 117.020
- 92.544 - 104.580 - 95.070 - 104.420 - 112.240 - 117.020
- 9.410.018 - 9.471.668 - 9.738.532 - 10.011.608 - 10.225.679 - 10.393.873
151b

3633 Hilfe zur Erziehung
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3633
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 8.396.533 - 9.348.308 - 9.631.603 - 9.894.564 - 10.100.843 - 10.265.994
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 8.396.533 - 9.348.308 - 9.631.603 - 9.894.564 - 10.100.843 - 10.265.994
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 8.396.533 - 9.348.308 - 9.631.603 - 9.894.564 - 10.100.843 - 10.265.994
- 92.548 - 104.578 - 95.066 - 104.421 - 112.240 - 117.020
- 8.489.081 - 9.452.886 - 9.726.669 - 9.998.985 - 10.213.083 - 10.383.014
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 8.489.081 - 9.452.886 - 9.726.669 - 9.998.985 - 10.213.083 - 10.383.014
151 c

Produkt 3635 Inobhutnahme und Teilhaushalt Jugend, Eingliederungshilfen
Eingliederungshilfe für 5
seelisch behinderte Menschen
Zugehörige Leistungen
363510 Inobhutnahme, Notaufnahme
363521 Ambulante Frühförderung
363522 Teilleistungsstörungen – L/R/S-Therapien
363523 Integrationshilfe (Schulbegleitung) für Schule
und Kindergarten
363530 Teilstationäre Leistungen
363540 Stationäre Leistungen
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend und Familienhilfe
Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-,
Jugend- und Familienhilfe
Abteilung 5
Referat 52
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Das Jugendamt ist verpflichtet, ein Kind oder einen Jugendlichen in seine Obhut zu nehmen, wenn das Kind oder der
Jugendliche darum bittet oder wenn eine dringende Gefahr für das Wohl des Kindes oder des Jugendlichen die
Inobhutnahme erfordert. Kinder und Jugendliche haben Anspruch auf Eingliederungshilfe, wenn ihre seelische
Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als 6 Monate von dem für ihr Lebensalter typischen Zustand abweicht
und ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist oder eine solche Beeinträchtigung zu erwarten ist.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII)
Ziele / Zielgruppen
Verhütung drohender Behinderung; Beseitigung oder Milderung einer Behinderung; Eingliederung in die Gesellschaft.
Kinder, Jugendliche und Eltern, Personensorge- oder Erziehungsberechtigte
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 363510 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 363523 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,09 1,06 Anzahl der NAK-Stellen 0,77 0,74
Ordentliches Ergebnis € -104.599 -102.137 -104.045 -105.933 -107.763 Ordentliches Ergebnis € -1.065.235 -1.016.161 -1.042.539 -1.068.904 -1.070.335
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -95.963 -96.129 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -1.383.421 -1.382.532
Anzahl der Fälle 1 1 Anzahl der Fälle 34 37
Leistungsmonate 410 438
Leistungs-Nr. 363521 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 363530 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen Anzahl der NAK-Stellen 0,37 0,39
Ordentliches Ergebnis € -86.477 -141.575 -141.590 -141.572 -141.587 Ordentliches Ergebnis € -140.820 -179.925 -184.031 -188.164 -192.264
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -380.595 -467.339
Anzahl der Fälle 30 45 Anzahl der Fälle 5 7
Fördereinheiten 1.136 1.700 Leistungsmonate 62 88
Leistungs-Nr. 363522 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 363540 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,03 0,02 Anzahl der NAK-Stellen 0,41 0,38
Ordentliches Ergebnis € -71.021 -66.266 -66.326 -66.348 -66.359 Ordentliches Ergebnis € -746.169 -783.771 -802.442 -821.423 -840.581
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -2.367.380 -3.313.302 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -1.819.924 -2.076.214
Anzahl der Fälle 24 21 Anzahl der Fälle 14 14
Leistungsmonate 291 245 Leistungsmonate 173 164
152a(1)

Erläuterungen zu Produkt 3635
Lfd. Nr. 3: Erträge der sozialen Sicherung:
RE 2012 Plan 2013 Plan 2014
gesamt 345.058 473.550 415.550
davon:
Ersätze von Dritten 48.257 69.050 54.050
Kostenerstattungen von Landkreisen und
Gemeinden 1.717 104.500 104.500
Kostenerstattungen des Landes nach § 26
AGKJHG 295.084 293.000 257.000
Sonstige Kostenerstattungen 0 7.000 0
- Geringere Erträge bei den Ersätzen von Dritten durch Änderung der Kostenbeitragsregelung.
- Reduzierung bei den Kostenerstattungen des Landes nach § 26 AGKJHG durch
Festschreibung des Sockelbetrags des Landes auf 49.247.500,- Euro.
Lfd. Nr. 17: Aufwendungen der sozialen Sicherung:
RE 2012 Plan 2013 Plan 2014
gesamt 2.266.882 2.530.040 2.541.040
davon:
Inobhutnahmen 41.303 50.000 40.000
Ambulante Frühförderung 78.603 100.000 150.000
Teilleistungsschwächen 74.597 85.000 76.000
Integrationshilfen 1.160.132 1.150.000 1.130.000
Teilstationäre Leistungen 125.207 145.000 180.000
Stationäre Leistungen 787.042 1.000.040 965.040
Zuschussbedarf der sozialen Sicherung bei den Leistungen von Produkt 3635
RE 2012 Plan 2013 Plan 2014
gesamt 1.921.824 2.056.490 2.125.490
davon:
Inobhutnahm/Notaufn. 40.935 44.950 37.950
Amb.FrühFörd/Frühför 61.772 85.000 140.000
Amb.FrühFörd/Teillei 66.578 69.000 63.000
Amb.FrühFörd/Integra 1.020.864 1.015.000 970.000
Teilstationäre Leist 103.827 118.000 155.000
Stationäre Leistunge 627.849 724.540 759.540
152a(2)

3635 Inobhutnahme u. EGH für seel. beh. Mensc
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3635
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
326 330 249 206 83
3 + Erträge der sozialen Sicherung 345.058 473.550 415.550 415.550 415.550 415.550
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 149 135 132 132 132 132
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 1.128
9 + Sonstige laufende Erträge 743
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
347.078 474.011 416.012 415.931 415.888 415.765
11 - Personalaufwendungen 125.848 138.124 149.471 152.063 152.812 160.152
12 - Versorgungsaufwendungen 12.153 11.307 5.884 7.858 11.720 8.445
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
1.794 2.418 2.628 2.628 2.424 2.424
109
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 2.266.288 2.530.000 2.541.000 2.587.400 2.634.228 2.656.492
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 3.328 6.484 6.863 6.959 7.049 7.139
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
2.409.520 2.688.333 2.705.846 2.756.908 2.808.233 2.834.652
- 2.062.442 - 2.214.322 - 2.289.834 - 2.340.977 - 2.392.345 - 2.418.887
24 = Ordentliches Ergebnis - 2.062.442 - 2.214.322 - 2.289.834 - 2.340.977 - 2.392.345 - 2.418.887
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 2.062.442 - 2.214.322 - 2.289.834 - 2.340.977 - 2.392.345 - 2.418.887
54.810 62.748 57.042 62.652 67.344 70.212
- 54.810 - 62.748 - 57.042 - 62.652 - 67.344 - 70.212
- 2.117.252 - 2.277.070 - 2.346.876 - 2.403.629 - 2.459.689 - 2.489.099
152b

3635 Inobhutnahme u. EGH für seel. beh. Mensc
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3635
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 1.739.481 - 2.209.598 - 2.286.038 - 2.336.931 - 2.388.310 - 2.415.414
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 1.739.481 - 2.209.598 - 2.286.038 - 2.336.931 - 2.388.310 - 2.415.414
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 1.739.481 - 2.209.598 - 2.286.038 - 2.336.931 - 2.388.310 - 2.415.414
- 54.813 - 62.747 - 57.040 - 62.652 - 67.344 - 70.212
- 1.794.294 - 2.272.345 - 2.343.078 - 2.399.583 - 2.455.654 - 2.485.626
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 1.794.294 - 2.272.345 - 2.343.078 - 2.399.583 - 2.455.654 - 2.485.626
152 c

Produkt 3636 Adoptionsvermittlung Teilhaushalt Jugend, Eingliederungshilfen
5
Zugehörige Leistungen
363610 Betreuung von Adoptionen
363620 Beratung von Bewerbern
363630 Dienstleistungen für die zentrale
Adoptionsvermittlung
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-,
Jugend- und Familienhilfe
Abteilung 5
Referat 52
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Adoptionsvermittlung ist das Zusammenführen von Kindern unter 18 Jahren und Personen, die ein Kind annehmen
wollen, mit dem Ziel der Annahme als Kind. Mit der Adoptionsvermittlung dürfen nur Fachkräfte betraut werden, die
dazu aufgrund ihrer Ausbildung und ihrer beruflichen Erfahrung geeignet sind. Jugendämter benachbarter Gemeinden
oder Kreise können eine gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle errichten.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Kinder und Jugendhilfegesetz (KJHG), Adoptionsvermittlungsgesetz (AdVermiG), Adoptionsgesetz
(AdG).
Ziele / Zielgruppen
Beratung und Unterstützung adoptionsinteressierter Paare / Adoptionsbewerber, Kinder und Jugendliche bis zur
Vollendung des 18. Lebensjahres, Herkunftsfamilien.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 363610 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 363630 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,60 0,60 Anzahl der NAK-Stellen 0,19 0,19
Ordentliches Ergebnis € -79.471 -67.742 -69.606 -71.326 -71.962 Ordentliches Ergebnis € 90.442 89.723 91.158 92.662 94.479
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -132.452 -112.903 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 476.009 484.990
Anzahl der Fälle 65 65 Anzahl der Fälle
Anzahl der abgeord.
Mitarbeiter
15 15
Leistungs-Nr. 363620 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,75 0,75
Ordentliches Ergebnis € -110.458 -100.732 -103.058 -105.210 -106.000
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -147.278 -134.310
Anzahl der Fälle 45 45
Erläuterungen
153a

3636 Adoptionsvermittung
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3636
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
162 142 107 89 36
3 + Erträge der sozialen Sicherung 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.200 6.000 5.000 5.000 5.000 5.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 103.666 108.703 106.586 108.586 110.586 112.586
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 1.204
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
106.634 118.365 115.228 117.193 119.175 121.122
11 - Personalaufwendungen 119.441 139.881 143.285 139.212 126.515 142.534
12 - Versorgungsaufwendungen 19.687 58.635 26.063 34.809 51.912 37.403
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
897 1.209 1.314 1.314 1.212 1.212
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 8.976 15.000 20.000 20.000 20.000 20.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 4.804 3.126 3.318 3.366 3.411 3.456
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
153.805 217.851 193.980 198.701 203.050 204.605
- 47.171 - 99.486 - 78.752 - 81.508 - 83.875 - 83.483
24 = Ordentliches Ergebnis - 47.171 - 99.486 - 78.752 - 81.508 - 83.875 - 83.483
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 47.171 - 99.486 - 78.752 - 81.508 - 83.875 - 83.483
27.405 31.374 28.521 31.326 33.672 35.106
- 27.405 - 31.374 - 28.521 - 31.326 - 33.672 - 35.106
- 74.576 - 130.860 - 107.273 - 112.834 - 117.547 - 118.589
153b

3636 Adoptionsvermittung
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3636
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 44.090 - 74.996 - 61.935 - 63.598 - 66.003 - 68.091
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 44.090 - 74.996 - 61.935 - 63.598 - 66.003 - 68.091
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 44.090 - 74.996 - 61.935 - 63.598 - 66.003 - 68.091
- 27.406 - 31.373 - 28.520 - 31.326 - 33.672 - 35.106
- 71.496 - 106.369 - 90.455 - 94.924 - 99.675 - 103.197
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 71.496 - 106.369 - 90.455 - 94.924 - 99.675 - 103.197
153 c

Produkt 3637 Amtsvormundschaft Teilhaushalt Jugend, Eingliederungshilfen
5
Zugehörige Leistungen
363710 Amtsvormundschaft
363720 Pflegschaft
363730 Beistandschaft
363740 Beurkundungen
363750 Beratungsleistungen
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-,
Jugend- und Familienhilfe
Abteilung 5
Referat 51
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Das Jugendamt wird in den vom Bürgerlichen Gesetzbuch vorgesehenen Fällen Beistand, Amtspfleger oder
Amtsvormund.Der Bereich des Unterhaltsrechts beinhaltet die Bandbreite von der Beratung bis zum Führen von
Unterhaltsprozessen und dem Betreiben der Zwangsvollstreckung aus Unterhaltstiteln.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB).
Ziele / Zielgruppen
Bearbeitung von Beistandschaften, Pflegschaften, Amtsvormundschaften /Minderjährige und volljährige Kinder, Mütter
und Väter, Alleinerziehende, Gerichte.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 363710 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr.363740 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,28 0,75 Anzahl der NAK-Stellen 0,09 0,13
Ordentliches Ergebnis € -50.579 -90.085 -92.526 -94.770 -95.437 Ordentliches Ergebnis € -10.811 -10.695 -10.969 -11.196 -11.322
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -180.640 -120.113 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -121.749 -85.084
Amtsvormundschaften 45 45 Beurkundungen 230 230
Leistungs-Nr. 363720 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 363750 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,28 1,75 Anzahl der NAK-Stellen 0,21 0,29
Ordentliches Ergebnis € -35.977 -88.250 -90.670 -92.898 -93.584 Ordentliches Ergebnis € -23.363 -19.569 -20.085 -20.535 -20.695
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -128.490 -50.428 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -112.539 -66.720
Pflegschaften 85 85 Anzahl der Beratungen 650 650
Leistungs-Nr. 363730 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 2,48 4,72
Ordentliches Ergebnis € -214.864 -205.655 -211.478 -217.047 -220.216
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -86.722 -43.562
Beistandschaften 1.150 1.150
Erläuterungen
154a

3637 Amtsvormundschaft
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3637
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
179 413 309 259 103
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.222 1.324 1.259 1.259 1.259 1.259
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 940
9 + Sonstige laufende Erträge 6.123
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
8.285 1.503 1.672 1.568 1.518 1.362
11 - Personalaufwendungen 245.610 216.338 349.722 342.232 316.251 351.994
12 - Versorgungsaufwendungen 100.179 110.533 55.985 74.770 111.509 80.343
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
1.565 2.015 2.190 2.190 2.020 2.020
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 210 1.500 1.000 1.000 1.000 1.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 2.854 6.710 7.030 7.110 7.185 7.260
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
350.418 337.096 415.927 427.302 437.965 442.617
- 342.133 - 335.593 - 414.255 - 425.734 - 436.447 - 441.255
24 = Ordentliches Ergebnis - 342.133 - 335.593 - 414.255 - 425.734 - 436.447 - 441.255
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 342.133 - 335.593 - 414.255 - 425.734 - 436.447 - 441.255
41.959 52.295 48.075 52.750 56.640 59.030
- 41.959 - 52.295 - 48.075 - 52.750 - 56.640 - 59.030
- 384.092 - 387.888 - 462.330 - 478.484 - 493.087 - 500.285
154b

3637 Amtsvormundschaft
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3637
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 315.768 - 291.425 - 378.134 - 387.261 - 398.060 - 408.191
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 315.768 - 291.425 - 378.134 - 387.261 - 398.060 - 408.191
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 315.768 - 291.425 - 378.134 - 387.261 - 398.060 - 408.191
- 41.959 - 52.297 - 48.074 - 52.752 - 56.639 - 59.029
- 357.727 - 343.722 - 426.208 - 440.013 - 454.699 - 467.220
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 357.727 - 343.722 - 426.208 - 440.013 - 454.699 - 467.220
154 c

Produkt 3638 Familien- und Teilhaushalt Jugend, Eingliederungshilfen
Jugendgerichtshilfe 5
Zugehörige Leistungen
363810 Familiengerichtshilfe
363820 Jugendgerichtshilfe
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-,
Jugend- und Familienhilfe
Abteilung 5
Referat 52
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Das Jugendamt unterstützt das Vormundschafts- und Familiengericht bei allen Maßnahmen, die die Sorge für Kinder
und Jugendliche betreffen.Im Verfahren vor den Jugendgerichten bringt das Jugendamt die erzieherischen, sozialen
und fürsorgerischen Gesichtspunkte zur Erforschung der Persönlichkeit, der Entwicklung und der Umwelt des
Beschuldigten ein und äußert sich zu den zu ergreifenden Maßnahmen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Kinder und Jugendhilfegesetz (SGB VIII), Jugendgerichtsgesetzes (JGG).
Ziele / Zielgruppen
Einbringung psychosozialer und pädagogischer Gesichtspunkt in die gerichtlichen Verfahren / Kinder, Jugendliche und
Eltern im Rahmen der Familiengerichtshilfe;strafrechtlich in Erscheinung getretene Kinder, Jugendliche und
Heranwachsende
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr.363810 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 363820 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,75 0,79 Anzahl der NAK-Stellen 2,25 1,64
Ordentliches Ergebnis € -49.000 -48.360 -49.811 -51.257 -52.809 Ordentliches Ergebnis € -110.288 -113.956 -117.228 -120.375 -122.444
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -65.552 -61.022 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -49.017 -69.316
Anz. Beratungen 35 30 Anz. Beratungen 1.009 1.000
Erläuterungen
155a

3638 Familien- und Jugendgerichtshilfe
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3638
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
280 287 215 180 72
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 230 262 242 242 242 242
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 376
9 + Sonstige laufende Erträge 1.152
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
1.758 542 529 457 422 314
11 - Personalaufwendungen 123.840 135.027 149.018 150.038 147.584 157.045
12 - Versorgungsaufwendungen 18.851 21.913 10.738 14.341 21.388 15.410
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
598 806 876 876 808 808
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.483 2.084 2.212 2.244 2.274 2.304
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
144.772 159.830 162.844 167.499 172.054 175.567
- 143.014 - 159.288 - 162.315 - 167.042 - 171.632 - 175.253
24 = Ordentliches Ergebnis - 143.014 - 159.288 - 162.315 - 167.042 - 171.632 - 175.253
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 143.014 - 159.288 - 162.315 - 167.042 - 171.632 - 175.253
18.271 20.917 19.012 20.883 22.447 23.403
- 18.271 - 20.917 - 19.012 - 20.883 - 22.447 - 23.403
- 161.285 - 180.205 - 181.327 - 187.925 - 194.079 - 198.656
155b

3638 Familien- und Jugendgerichtshilfe
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3638
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 137.883 - 150.135 - 155.387 - 159.662 - 164.269 - 168.912
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 137.883 - 150.135 - 155.387 - 159.662 - 164.269 - 168.912
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 137.883 - 150.135 - 155.387 - 159.662 - 164.269 - 168.912
- 18.271 - 20.917 - 19.012 - 20.883 - 22.447 - 23.403
- 156.154 - 171.052 - 174.399 - 180.545 - 186.716 - 192.315
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 156.154 - 171.052 - 174.399 - 180.545 - 186.716 - 192.315
155 c

Produkt 3650 Tageseinrichtungen Teilhaushalt Jugend, Eingliederungshilfen
für Kinder 5
Zugehörige Leistungen
365010 Bedarfsplanung
365021 Betrieb und Finanzierung (außer
Sprachförderung in KiTa)
365022 Sprachförderung in KiTa (Landesprogramm)
365030 Kostenbeteiligung
365040 Fachberatung
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder
Abteilung 5
Referat 50
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Ein Kind hat seit August 2010 ab dem vollendeten zweiten Lebensjahr bis zum Schuleintritt Anspruch auf den Besuch
einer Tageseinrichtung. Die Träger der öffentlichen Jugendhilfe haben darauf hinzuwirken, dass für diese Altersgruppe
ein bedarfgerechtes Angebot an Ganztagsplätzen oder ergänzender Förderung in der Kindertagespflege zur Verfügung
steht. Für Kinder unter 2 Jahren und im schulpflichtigen Alter ist ein bedarfsgerechtes Angebot an Plätzen in
Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege vorzuhalten.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII), Kindertagesstättengesetz (KitaG),
Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG)
Ziele / Zielgruppen
Bedarfsorientierte Tagesbetreuung zur Ergänzung und Unterstützung der Erziehung in der Familie / Kinder (auch unter
3 Jahre und Schulkinder), Eltern, Träger und Mitarbeiter von Kindertagesstätten.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 365010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 365030 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,35 0,80 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -45.803 -73.418 -75.341 -77.029 -76.870 Ordentliches Ergebnis € -1.446 48.456 48.441 48.459 48.444
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -130.867 -91.772
Ord. Ergebnis / NAK-
Stelle
Kindertagesstätten (Kreis) 79 85
z. Verfügung stehende
Plätze
6.181 6.407 Leistungs-Nr. 365040 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der Kinder im Kreisgebiet
7.000 7.000 Anzahl der NAK-Stellen 0,45 0,50
Kinder gerechnet mit 3,5
Geburtsjahrgängen
4.300 4.300 Ordentliches Ergebnis € -44.247 -46.667 -47.880 -48.933 -48.839
Leistungs-Nr. 365021 2013 2014 2015 2016 2017
Ord. Ergebnis / NAK-
Stelle
-98.326 -93.333
Anzahl der NAK-Stellen 0,75
0,20
Anzahl der Beratungen 180 180
Ordentliches Ergebnis € -14.639.743 -15.534.833 -15.693.287 -15.827.990 -15.822.857
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -19.519.65 -77.674.167
Höhe Elternbeiträge (%) 15 15
Leistungs-Nr. 365022 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,25 0,15
Ordentliches Ergebnis € -28.408 -19.201 -19.885 -20.503 -20.810
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -113.632 -128.006
Anz. geförd. Maßnahmen 90 90
Erläuterungen
Höherer Aufwand (791.000 €) durch bedarfsgerechten Ausbau der Ganztagesbetreuung und der Sicherstellung des
Betreuungsanspruchs der Einjährigen (ab 08/2013).
156a

3650 Tageseinrichtungen für Kinder
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3650
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
17.743.142 17.000.121 18.732.120 18.732.090 18.732.076 18.732.030
3 + Erträge der sozialen Sicherung 157.840 225.000 0 0 0
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 489 544 765 765 765 765
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 940
9 + Sonstige laufende Erträge 2.451
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
17.904.862 17.225.665 18.732.885 18.732.855 18.732.841 18.732.795
11 - Personalaufwendungen 111.191 106.667 161.038 154.962 137.627 157.683
12 - Versorgungsaufwendungen 40.097 45.393 33.957 45.351 67.635 48.731
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
1.495 2.015 2.190 2.190 2.020 2.020
605.211 598.024 629.834 636.698 619.870 613.532
30.695.070 31.000.000 33.526.000 33.676.000 33.826.000 33.826.000
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 157.080 228.000 0 0 0
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 2.837 5.210 5.530 5.610 5.685 5.760
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
31.612.981 31.985.309 34.358.549 34.520.811 34.658.837 34.653.726
- 13.708.119 - 14.759.644 - 15.625.664 - 15.787.956 - 15.925.996 - 15.920.931
24 = Ordentliches Ergebnis - 13.708.119 - 14.759.644 - 15.625.664 - 15.787.956 - 15.925.996 - 15.920.931
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 13.708.119 - 14.759.644 - 15.625.664 - 15.787.956 - 15.925.996 - 15.920.931
46.046 51.784 47.904 52.593 56.505 58.899
- 46.046 - 51.784 - 47.904 - 52.593 - 56.505 - 58.899
- 13.754.165 - 14.811.428 - 15.673.568 - 15.840.549 - 15.982.501 - 15.979.830
156b

3650 Tageseinrichtungen für Kinder
TH501 Jugend, Eingliederungshilfen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3650
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 11.108.017 - 15.142.662 - 15.973.920 - 15.127.923 - 15.282.843 - 15.287.346
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 11.108.017 - 15.142.662 - 15.973.920 - 15.127.923 - 15.282.843 - 15.287.346
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 11.108.017 - 15.142.662 - 15.973.920 - 15.127.923 - 15.282.843 - 15.287.346
- 46.048 - 51.786 - 47.905 - 52.592 - 56.506 - 58.900
- 11.154.065 - 15.194.448 - 16.021.825 - 15.180.515 - 15.339.349 - 15.346.246
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
499.891 1.241.821 1.798.450 300.000 200.000 200.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
499.891 1.241.821 1.798.450 300.000 200.000 200.000
- 499.891 - 1.241.821 - 1.798.450 - 300.000 - 200.000 - 200.000
- 11.653.956 - 16.436.269 - 17.820.275 - 15.480.515 - 15.539.349 - 15.546.246
156 c

Teilhaushalt 6
Soziales, Senioren, Betreuungen
Muster 8
(zu § 4 GemHVO)
157

Teilhaushalt: 6 Soziales, Senioren, Betreuungen
Produktübersicht
Produkt-Nr.: Produktbezeichnung: Seite:
190601 Führung und Leitung des Teilhaushaltes 6 161a - 161c
3111 Hilfe zum Lebensunterhalt 162a - 162c
3112 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 163a - 163c
3116 Hilfe zur Pflege 164a - 164c
3117 Sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen 165a - 165c
3122 Leistungen zur Sicherung d. Lebensunterhalts 166a - 166c
3130 Hilfen für Asylbewerber 167a - 167c
3310 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege 168a - 168c
3430 Betreuungswesen 169a - 169c
3511 Wohngeld 170a - 170c
3512 Landespflege- und Landesblindengeld 171a - 171c
3514 Soziale Sonderleistungen 172a - 172c
3520 Leistungen gemäß BKKG (BuT) 173a - 173c
4145 Beratung und Betreuung 174a - 174c
158

Teilergebnishaushalt TH601
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
1 + Steuern und ähnliche Abgaben 1.209.032 1.710.000 0 0 0
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
74.219 78.902 78.581 77.493 76.947 75.313
3 + Erträge der sozialen Sicherung 12.762.264 13.860.150 14.118.425 14.212.425 14.309.425 14.407.925
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 838 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 642.035 618.868 618.541 628.541 638.541 648.541
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 6.956
9 + Sonstige laufende Erträge 35.914 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
14.731.258 16.279.420 14.827.047 14.929.959 15.036.413 15.143.279
11 - Personalaufwendungen 1.906.331 2.313.117 2.394.643 2.401.605 2.342.916 2.507.846
12 - Versorgungsaufwendungen 264.453 405.744 201.873 269.615 402.089 289.710
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
556.975 548.476 598.058 618.058 636.664 656.664
255.183 277.956 262.649 266.816 266.818 266.816
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 23.365.587 25.453.950 27.655.250 27.873.250 28.115.750 28.364.750
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 39.696 69.422 69.665 68.257 69.312 70.367
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
26.388.225 29.068.665 31.182.138 31.497.601 31.833.549 32.156.153
- 11.656.967 - 12.789.245 - 16.355.091 - 16.567.642 - 16.797.136 - 17.012.874
24 = Ordentliches Ergebnis - 11.656.967 - 12.789.245 - 16.355.091 - 16.567.642 - 16.797.136 - 17.012.874
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 11.656.967 - 12.789.245 - 16.355.091 - 16.567.642 - 16.797.136 - 17.012.874
339.001 269.794 274.491 281.169 284.052
432.651 563.473 465.950 503.335 535.911 555.844
- 432.651 - 224.472 - 196.156 - 228.844 - 254.742 - 271.792
- 12.089.618 - 13.013.717 - 16.551.247 - 16.796.486 - 17.051.878 - 17.284.666
159

Teilfinanzhaushalt TH601
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 11.869.613 - 12.426.053 - 16.041.398 - 16.236.298 - 16.466.111 - 16.701.057
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 11.869.613 - 12.426.053 - 16.041.398 - 16.236.298 - 16.466.111 - 16.701.057
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 11.869.613 - 12.426.053 - 16.041.398 - 16.236.298 - 16.466.111 - 16.701.057
- 432.647 - 224.483 - 196.141 - 228.856 - 254.738 - 271.796
- 12.302.260 - 12.650.536 - 16.237.539 - 16.465.154 - 16.720.849 - 16.972.853
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 12.302.260 - 12.650.536 - 16.237.539 - 16.465.154 - 16.720.849 - 16.972.853
160

Produkt 190601 Führung u. Leitung Teilhaushalt Führungs- und Leitungsdes
Teilhaushaltes 6 aufgaben
Zugehörige Leistungen
A0601 Führung und Leitung Abteilung 6
R6001 Führung und Leitung Referat 60
R6101 Führung und Leitung Referat 61
R6201 Führung und Leitung Referat 62
Hauptproduktbereich entfällt
Produktbereich entfällt
Produktgruppe entfällt
Abteilung 6
Referat 0
Produktart
internes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Abteilungsleiter
Produktbeschreibung
Sicherstellung einer sachlich richtigen, kundenfreundlichen und wirtschaftlichen Aufgabenerledigung durch
Wahrnehmung der Führungs- und Leitungsaufgaben des Geschäftsbereiches (Personalverantwortung,
Finanzverantwortung, Organisationsverantwortung), der Abteilung und der Referate. Organisation und Durchführung
des Sozialausschusses.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Führungsaufgabe / Hauptsatzung, Beschlüsse der Gremien, LKO.
Ziele / Zielgruppen
Effektive Führung und Leitung des Teilhaushaltes. Sachgerechte Verteilung der Kosten auf Produkte und Leistungen
innerhalb des eigenen Teilhaushaltes. Andere Geschäftsbereiche, Abteilungen.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. A0601 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. R6101 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 3,28 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -313.118 -250.281 -254.671 -261.170 -264.041 Ordentliches Ergebnis € -1.019 -1.054 -1.054 -1.021 -1.021
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -76.317 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Leistungen in der Abteilung 30 30
Anzahl der zugehörigen
Leistungen
Sitzungen 3 3 Sitzungen 3 3
Leistungs-Nr. R6001 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. R6201 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,16 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -9.619 -17.405 -17.712 -17.957 -17.969 Ordentliches Ergebnis € -1.019 -1.054 -1.054 -1.021 -1.021
-106.778 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Anzahl der zugehörigen
Leistungen
Erläuterungen
161a

190601 Führung und Leitung TH6 01
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 190601
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
247 214 160 134 54
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.002 808 808 808 808
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
9 + Sonstige laufende Erträge 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
11.249 11.022 10.968 10.942 10.862
11 - Personalaufwendungen 205.605 204.317 198.923 181.663 203.939
12 - Versorgungsaufwendungen 83.584 35.877 47.916 71.459 51.487
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
1.612 1.752 1.752 1.616 1.616
1.425 1.634 1.633 1.635 1.633
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 17.000 13.000 13.000 13.000 13.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 0 26.795 24.238 22.238 22.738 23.238
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
0 336.021 280.818 285.462 292.111 294.913
0 - 324.772 - 269.796 - 274.494 - 281.169 - 284.051
24 = Ordentliches Ergebnis 0 - 324.772 - 269.796 - 274.494 - 281.169 - 284.051
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
0 - 324.772 - 269.796 - 274.494 - 281.169 - 284.051
324.775 269.794 274.491 281.169 284.052
324.775 269.794 274.491 281.169 284.052
0 3 - 2 - 3 0 1
161b

190601 Führung und Leitung TH6 01
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 190601
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 62 - 288.436 - 245.013 - 248.208 - 254.935 - 261.230
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 62 - 288.436 - 245.013 - 248.208 - 254.935 - 261.230
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 62 - 288.436 - 245.013 - 248.208 - 254.935 - 261.230
324.774 269.795 274.492 281.169 284.051
- 62 36.338 24.782 26.284 26.234 22.821
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 62 36.338 24.782 26.284 26.234 22.821
161 c

Produkt 3111 Hilfe zum Teilhaushalt Soziales, Senioren, Betreuungen
Lebensunterhalt 6
Zugehörige Leistungen
311110 Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt
311120 Einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt
311130 Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 31 Soziale Hilfen
Produktgruppe 311 Grundversorgung und Hilfe in
anderen Lebenslagen
Abteilung 6
Referat 61
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Leistungen an vorübergehend nicht erwerbsfähige Personen zur Sicherung des Lebensunterhaltes, sofern diese unter
Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen bedürftig sind. Es handelt sich bei diesem Produkt ausschließlich um
Fälle, bei welchen die Zuständigkeit der GfA nicht gegeben ist.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / 3. Kapitel Sozialgesetzbuch XII (SGB XII), Landesausführungsgesetz, Delegationssatzung Landkreis
Ziele / Zielgruppen
Sicherstellung der Leistungsgewährung an Zielgruppe / Nicht dauerhaft erwerbsunfähige Personen, die derzeit ihren
Lebensunterhalt aus eigenem Einkommen oder Vermögen nicht sicherstellen können und die vorrangige Zuständigkeit
der GfA nicht gegeben ist.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 311110 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 311130 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,33 0,38 Anzahl der NAK-Stellen 0,02
Ordentliches Ergebnis € -276.180 -277.007 -277.679 -278.319 -278.924 Ordentliches Ergebnis € -3.138 -2.553 -2.597 -2.607 -2.636
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -844.587 -720.434 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -142.615
Anzahl der Fälle 28 280
Taschengeldempfänger
Leistungs-Nr. 311120 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,05 0,04
Ordentliches Ergebnis € -14.261 -20.255 -20.382 -20.467 -20.489
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -303.419 -482.260
Anzahl der Fälle 10 10
Erläuterungen
162a

3111 Hilfe zum Lebensunterhalt
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3111
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
84 48 37 31 12
3 + Erträge der sozialen Sicherung 268.073 300.650 314.600 314.600 314.600 314.600
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 41 46 41 41 41 41
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 201
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
268.879 300.780 314.689 314.678 314.672 314.653
11 - Personalaufwendungen 22.377 36.584 25.343 25.515 25.093 26.705
12 - Versorgungsaufwendungen 3.289 3.735 1.830 2.446 3.648 2.629
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
897 1.209 1.314 1.314 1.212 1.212
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 479.276 549.700 582.700 582.700 582.700 582.700
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.158 3.126 3.318 3.366 3.411 3.456
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
506.997 594.354 614.505 615.341 616.064 616.702
- 238.118 - 293.574 - 299.816 - 300.663 - 301.392 - 302.049
24 = Ordentliches Ergebnis - 238.118 - 293.574 - 299.816 - 300.663 - 301.392 - 302.049
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 238.118 - 293.574 - 299.816 - 300.663 - 301.392 - 302.049
36.592 42.678 36.450 39.462 42.087 43.704
- 36.592 - 42.678 - 36.450 - 39.462 - 42.087 - 43.704
- 274.710 - 336.252 - 336.266 - 340.125 - 343.479 - 345.753
162b

3111 Hilfe zum Lebensunterhalt
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3111
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 252.612 - 292.018 - 298.634 - 299.401 - 300.136 - 300.967
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 252.612 - 292.018 - 298.634 - 299.401 - 300.136 - 300.967
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 252.612 - 292.018 - 298.634 - 299.401 - 300.136 - 300.967
- 36.591 - 42.679 - 36.449 - 39.463 - 42.086 - 43.705
- 289.203 - 334.697 - 335.083 - 338.864 - 342.222 - 344.672
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 289.203 - 334.697 - 335.083 - 338.864 - 342.222 - 344.672
162 c

Produkt 3112 Grundsicherung im Teilhaushalt Soziales, Senioren, Betreuungen
Alter und bei Erwerbs- 6
minderung
Zugehörige Leistungen
311210 Leistungen für dauerhaft erwerbsgeminderte
Personen unter 65 Jahren
311220 Leistungen für Personen über 65 Jahre
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 31 Soziale Hilfen
Produktgruppe 311 Grundversorgung und Hilfe in
anderen Lebenslagen
Abteilung 6
Referat 61
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Die Grundsicherung ist eine soziale Leistung, die den grundlegenden Bedarf für den Lebensunterhalt der über 65-
Jährigen sowie für aus medizinischen Gründen dauerhaft voll erwerbsgeminderte Menschen bis zum 65. Lebensjahr
sicherstellt.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / 4. Kapitel Sozialgesetzbuch XII (SGB XII), Landesausführungsgesetz
Ziele / Zielgruppen
Gewährung von Geldleistungen für Hilfeempfänger in Pflege- und Behinderteneinrichtungen / Dauerhaft
erwerbsunfähige Personen ab dem 18. Lebensjahr sowie Menschen über 65 Jahre
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 311210 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 311220 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,97 0,98 Anzahl der NAK-Stellen 1,17 1,18
Ordentliches Ergebnis € -307.838 -1.884.521 -1.923.663 -1.962.793 -2.003.457 Ordentliches Ergebnis € -864.077 -1.423.197 -1.432.814 -1.462.408 -1.493.010
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -318.343 -1.923.962 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -740.426 -1.206.610
Anzahl der Fälle 355 380 Anzahl der Fälle 360 380
Fälle Erst.
Delegationsträger
Erläuterungen
163a

3112 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3112
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
1 + Steuern und ähnliche Abgaben 1.209.032 1.600.000 0 0 0
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
329 213 160 133 53
3 + Erträge der sozialen Sicherung 1.643.218 1.932.800 989.200 1.007.200 1.025.200 1.043.700
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 22 26 32 32 32 32
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 376
9 + Sonstige laufende Erträge 10.114
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
2.862.762 3.533.155 989.445 1.007.392 1.025.365 1.043.785
11 - Personalaufwendungen 86.394 126.994 88.588 90.798 92.622 96.048
12 - Versorgungsaufwendungen 1.850 2.134 1.386 1.852 2.762 1.990
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
598 806 876 876 808 808
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 4.153.815 4.573.050 4.204.100 4.268.100 4.352.100 4.439.100
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.407 2.084 2.212 2.244 2.274 2.304
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
4.244.064 4.705.068 4.297.162 4.363.870 4.450.566 4.540.250
- 1.381.302 - 1.171.913 - 3.307.717 - 3.356.478 - 3.425.201 - 3.496.465
24 = Ordentliches Ergebnis - 1.381.302 - 1.171.913 - 3.307.717 - 3.356.478 - 3.425.201 - 3.496.465
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 1.381.302 - 1.171.913 - 3.307.717 - 3.356.478 - 3.425.201 - 3.496.465
23.620 28.452 24.300 26.308 28.058 29.136
- 23.620 - 28.452 - 24.300 - 26.308 - 28.058 - 29.136
- 1.404.922 - 1.200.365 - 3.332.017 - 3.382.786 - 3.453.259 - 3.525.601
163b

3112 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3112
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 1.558.177 - 1.181.023 - 3.311.823 - 3.355.524 - 3.424.250 - 3.495.647
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 1.558.177 - 1.181.023 - 3.311.823 - 3.355.524 - 3.424.250 - 3.495.647
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 1.558.177 - 1.181.023 - 3.311.823 - 3.355.524 - 3.424.250 - 3.495.647
- 23.620 - 28.453 - 24.299 - 26.309 - 28.058 - 29.136
- 1.581.797 - 1.209.476 - 3.336.122 - 3.381.833 - 3.452.308 - 3.524.783
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 1.581.797 - 1.209.476 - 3.336.122 - 3.381.833 - 3.452.308 - 3.524.783
163c

Produkt 3116 Hilfe zur Pflege Teilhaushalt Soziales, Senioren, Betreuungen
6
Zugehörige Leistungen
311610 Ambulante Hilfe zur Pflege
311620 Andere ambulante Leistungen
311630 Stationäre Hilfe zur Pflege
311640 Kurzzeitpflege
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 31 Soziale Hilfen
Produktgruppe 311 Grundversorgung und Hilfe in
anderen Lebenslagen
Abteilung 6
Referat 61
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Hilfe zur Pflege erhalten Personen, die wegen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen oder regelmäßig
wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens auf Dauer, voraussichtlich für mindestens 6 Monate, in
erheblichem oder höherem Maß der Hilfe bedürfen. Hilfe zur Pflege umfasst häusliche Pflege, Hilfsmittel, teilstationäre
Pflege, Kurzzeitpflege und vollstationäre Pflege. Dabei haben ambulante Hilfen Vorrang vor stationären Hilfen. Die
Aufgaben beinhalten auch die Bedarfsplanung für ambulante und stationäre Hilfen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / 7. Kapitel Sozialgesetzbuch XII (SGB XII), Landesgesetz zur Sicherung und Weiterentwicklung der
pflegerischen Angebotsstruktur (LPflegeASG)
Ziele / Zielgruppen
Beibehaltung bzw. Verbesserung der Quote der ambulanten zu den stationären Leistungen, möglichst hohe
Deckungsbeitragsquote / Personen, die infolge von Krankheit oder Behinderung so hilflos sind, dass sie nicht ohne
Betreuung oder Pflege bleiben können.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 311610 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 311630 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,40 0,40 Anzahl der NAK-Stellen 1,68 2,01
Ordentliches Ergebnis € -236.944 -243.934 -248.762 -249.324 -249.314 Ordentliches Ergebnis € -2.127.578 -2.015.397 -2.057.313 -2.100.660 -2.143.852
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -592.360 -609.835 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -1.269.135 -1.005.186
Anzahl der Fälle 23 Anzahl der Fälle 275 270
Fälle nach Modellprojekt
14a
10
Leistungs-Nr. 311620 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 311640 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen Anzahl der NAK-Stellen 0,03 0,08
Ordentliches Ergebnis € -4.121 -4.569 -4.584 -4.566 -4.581 Ordentliches Ergebnis € -12.825 -13.845 -13.978 -14.075 -14.169
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -439.229 -173.058
Anzahl der Fälle 4 7 Anzahl der Fälle 10 10
Erläuterungen
164a

3116 Hilfe zur Pflege
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3116
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
74.219 74.443 74.479 74.415 74.383 74.285
3 + Erträge der sozialen Sicherung 4.294.876 4.300.650 4.452.575 4.528.575 4.607.575 4.687.575
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 274 312 297 297 297 297
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 752
9 + Sonstige laufende Erträge 1.371 0
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
4.371.492 4.375.405 4.527.351 4.603.287 4.682.255 4.762.157
11 - Personalaufwendungen 118.191 119.361 146.991 147.161 143.033 153.508
12 - Versorgungsaufwendungen 22.439 25.982 13.192 17.619 26.274 18.931
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
1.196 2.015 1.752 1.752 1.616 1.616
255.183 276.531 261.015 265.183 265.183 265.183
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 5.920.635 6.328.350 6.373.725 6.487.725 6.606.225 6.726.225
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 2.416 7.711 8.424 8.488 8.548 8.608
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
6.320.060 6.759.950 6.805.099 6.927.928 7.050.879 7.174.071
- 1.948.568 - 2.384.545 - 2.277.748 - 2.324.641 - 2.368.624 - 2.411.914
24 = Ordentliches Ergebnis - 1.948.568 - 2.384.545 - 2.277.748 - 2.324.641 - 2.368.624 - 2.411.914
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 1.948.568 - 2.384.545 - 2.277.748 - 2.324.641 - 2.368.624 - 2.411.914
47.240 71.131 48.600 52.616 56.116 58.272
- 47.240 - 71.131 - 48.600 - 52.616 - 56.116 - 58.272
- 1.995.808 - 2.455.676 - 2.326.348 - 2.377.257 - 2.424.740 - 2.470.186
164b

3116 Hilfe zur Pflege
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3116
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 1.884.494 - 2.171.383 - 2.082.438 - 2.124.609 - 2.168.616 - 2.213.162
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 1.884.494 - 2.171.383 - 2.082.438 - 2.124.609 - 2.168.616 - 2.213.162
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 1.884.494 - 2.171.383 - 2.082.438 - 2.124.609 - 2.168.616 - 2.213.162
- 47.239 - 71.131 - 48.598 - 52.618 - 56.115 - 58.273
- 1.931.733 - 2.242.514 - 2.131.036 - 2.177.227 - 2.224.731 - 2.271.435
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 1.931.733 - 2.242.514 - 2.131.036 - 2.177.227 - 2.224.731 - 2.271.435
164 c

Produkt 3117 Sonstige Hilfen Teilhaushalt Soziales, Senioren, Betreuungen
in anderen Lebenslagen 6
Zugehörige Leistungen
311710 Hilfe zur Gesundheit
311720 Hilfe in anderen Lebenslagen
311730 Schuldnerberatung
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 31 Soziale Hilfen
Produktgruppe 311 Grundversorgung und Hilfe in
anderen Lebenslagen
Abteilung 6
Referat 61
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Bei den sonstigen Hilfen handelt es sich in erster Linie um die Hilfen zur Gesundheit. Darüber hinaus werden auf die
Besonderheit der Situation abgestellte weitere Hilfen angeboten.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / 5., 8. und 9. Kapitel Sozialgesetzbuch XII (SGB XII); Landesausführungsgesetz (AGSGB XII)
Ziele / Zielgruppen
Gewährung von Geldleistungen als Hilfen zur Gesundheit, Blindenhilfe und Bestattungshilfen / Personen, die der
weitergehenden Hilfe in besonderen Lebenslagen bedürfen.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 311710 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 311730 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,31 0,27 Anzahl der NAK-Stellen 0,02 0,02
Ordentliches Ergebnis € -449.067 -400.517 -400.964 -401.355 -401.544 Ordentliches Ergebnis € -28.391 -43.465 -43.532 -43.559 -43.570
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -1.461.806 -1.511.383
Ord. Ergebnis / NAK-
Stelle
-1.419.560 -2.173.274
Anzahl der Fälle 65 65 Anz. Beratungsstellen 2 2
Bedarfsgemeinschaften 2.485 2.600
Leistungs-Nr. 311720 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,31 0,32
Ordentliches Ergebnis € -222.288 -285.822 -286.365 -286.833 -286.946
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -714.293 -893.193
Hilfe z. Weiterf. des
Haushalts
1
Bestattungskosten 9 10
Blindenhilfe 10 10
Erläuterungen
165a

3117 Sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3117
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
28 25 19 15 7
3 + Erträge der sozialen Sicherung 192.419 262.250 268.700 268.700 268.700 268.700
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 50 116 138 138 138 138
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 248
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
193.281 262.394 268.863 268.857 268.853 268.845
11 - Personalaufwendungen 21.449 23.431 30.545 29.498 26.423 30.084
12 - Versorgungsaufwendungen 4.072 9.672 6.115 8.169 12.181 8.777
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
897 1.209 1.314 1.314 1.212 1.212
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 643.116 924.700 957.375 957.375 957.375 957.375
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.303 3.126 3.318 3.366 3.411 3.456
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
670.837 962.138 998.667 999.722 1.000.602 1.000.904
- 477.556 - 699.744 - 729.804 - 730.865 - 731.749 - 732.059
24 = Ordentliches Ergebnis - 477.556 - 699.744 - 729.804 - 730.865 - 731.749 - 732.059
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 477.556 - 699.744 - 729.804 - 730.865 - 731.749 - 732.059
35.430 42.678 36.450 39.462 42.087 43.704
- 35.430 - 42.678 - 36.450 - 39.462 - 42.087 - 43.704
- 512.986 - 742.422 - 766.254 - 770.327 - 773.836 - 775.763
165b

3117 Sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3117
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 490.391 - 695.706 - 725.858 - 726.659 - 727.555 - 728.448
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 490.391 - 695.706 - 725.858 - 726.659 - 727.555 - 728.448
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 490.391 - 695.706 - 725.858 - 726.659 - 727.555 - 728.448
- 35.429 - 42.679 - 36.449 - 39.463 - 42.086 - 43.705
- 525.820 - 738.385 - 762.307 - 766.122 - 769.641 - 772.153
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 525.820 - 738.385 - 762.307 - 766.122 - 769.641 - 772.153
165 c

Produkt 3122 Leistungen zur Teilhaushalt Soziales, Senioren, Betreuung
Sicherung d. Lebens- 6
unterhaltes
Zugehörige Leistungen
312230 Dienstleistungen für das Jobcenter
312220 Leistungen zur Sicherung der Unterkunft
312240 Suchtberatung u. psychosoziale Betreuung
Hauptproduktbereich 3 Soziale und Jugend
Produktbereich 31 Sonstige soziale Hilfen und
Leistungen
Produktgruppe 312 Grundsicherung für
Arbeitssuchende
Abteilung 6
Referat 60
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Zum 01.01.2005 wurde die Arbeitslosen- und Sozialhilfe („Hartz IV“) zusammengeführt. Die Kommunen bzw. das
Jobcenter gewähren Leistungen für die Kosten der Unterkunft einschließlich Heizung und auf Antrag einmalige
Leistungen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / 3. Kapitel Sozialgesetzbuch II (SGB II), Gründungsvertrag zwischen der Agentur für Arbeit
Ludwigshafen und den Städten Frankenthal, Ludwigshafen, Speyer und dem Rhein-Pfalz-Kreis vom 02.11.2004 sowie
Gesellschaftsvertrag der Gesellschaft für Arbeitsmarktintegration Vorderpfalz-Ludwigshafen mbH vom 08.11.2004
Ziele / Zielgruppen
Im Rahmen der im SGB II normierten Finanzierungszuständigkeit sollen die der GfA übertragenen Aufgaben dazu
beitragen, die Leistungsberechtigten zu befähigen, ihren Lebensunterhalt unabhängig von sozialen Leistungen
bestreiten zu können / Erwerbsfähige Hilfebedürftige und mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebende Personen.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 312220 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 312240 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,62 Anzahl der NAK-Stellen 0,02
Ordentliches Ergebnis € -4.304.724 -5.222.306 -5.223.399 -5.224.451 -5.225.359 Ordentliches Ergebnis € -56.596 -82.514 -82.552 -82.554 -82.567
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -6.931.923 -8.443.502 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -4.125.710
Bedarfsgemeinschaften 2.485 2.600 Anz. Beratungsstellen 5 5
Leistungs-Nr. 312230 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 15,92 10,90
Ordentliches Ergebnis € -760.762 -777.933 -811.371 -844.408 -871.957
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -47.775 -71.344
Anzahl der abgeord.
Mitarbeiter
15 15
166a(1)

Erläuterungen zu Produkt 3122
Lfd. Nr. 3: Erträge der sozialen Sicherung:
RE 2012
Ansatz Ansatz
2013 2014
gesamt 5.224.176 5.738.600 5.958.500
davon:
Leistungsbeteiligung des Bundes 3.286.925 3.458.000 3.478.000 *1
Erträge aus dem Bildungs- und Teilhabepaket 359.839 555.600 630.000 *2
Kostenbeteiligung der Gemeinden 1.577.412 1.615.000 1.850.500 *3
*1 2014 - 2012: 36,4 % der KdU ( § 46 VI SGBII );
*2 2014 (5,4 % vorbehaltlich der Anpassung im Jahr 2014); 2013 (7,3 %); 2012 (9,4 %) der
KdU
*3 Gemäß § 3 AGSGB II sind die Gemeinden an den "bereinigten" Kosten der Unterkunft
mit 25 % zu beteiligen. Die bereinigten Kosten der Unterkunft betragen in 2013
6.985.200,-
Lfd. Nr. 17: Aufwendungen der sozialen Sicherung:
RE 2012
Ansatz Ansatz
2013 2014
gesamt 9.457.756 10.060.000 11.223.000
davon:
Kosten der Unterkunft 9.049.463 9.500.000 10.700.000 *1
Einmalige Kosten 154.840 230.000 180.000
Bildungs- und Teilhabepaket 212.488 275.000 263.000 *2
Suchtberatung und psychosoziale Betreuung 40.965 55.000 80.000
*1 2014: 2306 Bedarfsgemeinschaften mit mtl. 354,00
2013: 2200 Bedarfsgemeinschaften mit mtl. 346,00
*2 Das Bildungs- und Teilhabepaket wurde auf 3,3 % (vorher 5,4%) der Bundesbeteiligung
reduziert.
166a(2)

3122 Leistungen zur Sicherung d. Lebensunterh
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3122
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
1 + Steuern und ähnliche Abgaben 110.000 0 0 0
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
1.543 1.477 1.107 923 369
3 + Erträge der sozialen Sicherung 5.224.176 5.628.600 5.958.500 5.958.500 5.958.500 5.958.500
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 637.017 601.465 601.318 611.318 621.318 631.318
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 6.706
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
5.868.463 6.341.608 6.561.295 6.570.925 6.580.741 6.590.187
11 - Personalaufwendungen 689.184 746.862 777.477 781.961 767.457 817.960
12 - Versorgungsaufwendungen 109.720 122.140 58.617 78.284 116.750 84.119
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
546.291 531.209 581.314 601.314 621.212 641.212
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 9.457.756 10.060.000 11.223.000 11.223.000 11.223.000 11.223.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 2.647 3.476 3.643 3.691 3.736 3.781
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
10.805.598 11.463.687 12.644.051 12.688.250 12.732.155 12.770.072
- 4.937.135 - 5.122.079 - 6.082.756 - 6.117.325 - 6.151.414 - 6.179.885
24 = Ordentliches Ergebnis - 4.937.135 - 5.122.079 - 6.082.756 - 6.117.325 - 6.151.414 - 6.179.885
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 4.937.135 - 5.122.079 - 6.082.756 - 6.117.325 - 6.151.414 - 6.179.885
39.819 44.568 39.894 42.968 45.643 47.263
- 39.819 - 44.568 - 39.894 - 42.968 - 45.643 - 47.263
- 4.976.954 - 5.166.647 - 6.122.650 - 6.160.293 - 6.197.057 - 6.227.148
166b

3122 Leistungen zur Sicherung d. Lebensunterh
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3122
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 5.147.486 - 5.071.063 - 6.044.936 - 6.077.047 - 6.111.222 - 6.145.265
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 5.147.486 - 5.071.063 - 6.044.936 - 6.077.047 - 6.111.222 - 6.145.265
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 5.147.486 - 5.071.063 - 6.044.936 - 6.077.047 - 6.111.222 - 6.145.265
- 39.819 - 44.569 - 39.893 - 42.969 - 45.643 - 47.263
- 5.187.305 - 5.115.632 - 6.084.829 - 6.120.016 - 6.156.865 - 6.192.528
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 5.187.305 - 5.115.632 - 6.084.829 - 6.120.016 - 6.156.865 - 6.192.528
166 c

Produkt 3130 Hilfen für Teilhaushalt Soziales, Senioren, Betreuungen
Asylbewerber 6
Zugehörige Leistungen
313010 Hilfe zum Lebensunterhalt
313020 Krankenhilfe
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 31 Soziale Hilfen
Produktgruppe 313 Hilfen für Asylbewerber
Abteilung 6
Referat 61
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Asylsuchenden und Flüchtlingen werden Leistungen zur Sicherstellung des Lebensunterhalts einschließlich Kosten der
Unterkunft sowie Krankenhilfe gezahlt.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG), Sozialgesetzbuch XII (SGB XII), Landesaufnahmegesetz.
Ziele / Zielgruppen
Sicherstellung der Lebensgrundlagen im Rahmen des SGB / Asylsuchende, abgelehnte, jedoch geduldete
Asylbewerber, Kontingent- und Bürgerkriegsflüchtlinge.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 313010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 313020 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,89 2,49 Anzahl der NAK-Stellen 0,40 0,42
Ordentliches Ergebnis € -788.261 -1.264.050 -1.307.750 -1.351.261 -1.395.129 Ordentliches Ergebnis € -574.963 -677.046 -677.795 -678.483 -678.913
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -417.069 -507.650 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -1.437.409 -1.612.014
Anzahl der Personen 260 400 Anzahl der Fälle 250 380
Erläuterungen
167a

3130 Hilfen für Asylbewerber
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3130
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
158 190 143 119 48
3 + Erträge der sozialen Sicherung 621.265 804.750 1.503.750 1.503.750 1.503.750 1.503.750
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 400 425 415 415 415 415
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 376
9 + Sonstige laufende Erträge 7.001
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
629.042 805.333 1.504.355 1.504.308 1.504.284 1.504.213
11 - Personalaufwendungen 106.174 106.947 136.880 135.059 127.161 139.630
12 - Versorgungsaufwendungen 32.742 35.388 18.454 24.646 36.756 26.483
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
1.010 856 926 926 858 858
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 1.798.494 2.023.100 3.286.800 3.326.800 3.366.800 3.408.800
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 3.810 2.264 2.392 2.424 2.454 2.484
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
1.942.230 2.168.555 3.445.452 3.489.855 3.534.029 3.578.255
- 1.313.188 - 1.363.222 - 1.941.097 - 1.985.547 - 2.029.745 - 2.074.042
24 = Ordentliches Ergebnis - 1.313.188 - 1.363.222 - 1.941.097 - 1.985.547 - 2.029.745 - 2.074.042
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 1.313.188 - 1.363.222 - 1.941.097 - 1.985.547 - 2.029.745 - 2.074.042
23.629 28.452 24.300 26.308 28.058 29.136
- 23.629 - 28.452 - 24.300 - 26.308 - 28.058 - 29.136
- 1.336.817 - 1.391.674 - 1.965.397 - 2.011.855 - 2.057.803 - 2.103.178
167b

3130 Hilfen für Asylbewerber
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3130
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 1.181.853 - 1.348.443 - 1.929.189 - 1.972.865 - 2.017.092 - 2.063.144
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 1.181.853 - 1.348.443 - 1.929.189 - 1.972.865 - 2.017.092 - 2.063.144
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 1.181.853 - 1.348.443 - 1.929.189 - 1.972.865 - 2.017.092 - 2.063.144
- 23.629 - 28.453 - 24.299 - 26.309 - 28.058 - 29.136
- 1.205.482 - 1.376.896 - 1.953.488 - 1.999.174 - 2.045.150 - 2.092.280
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 1.205.482 - 1.376.896 - 1.953.488 - 1.999.174 - 2.045.150 - 2.092.280
167 c

Produkt 3310 Förderung von Teilhaushalt Soziales, Senioren, Betreuungen
Trägern der 6
Wohlfahrtspflege
Zugehörige Leistungen
331010 Förderung von Einrichtungen
331020 Förderung von niedrigschwelligen
Betreuungsangeboten
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 33 Förderung von Trägern der
Wohlfahrtspflege
Produktgruppe 331 Förderung von Trägern der
Wohlfahrtspflege
Abteilung 6
Referat 61
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Die Landkreise gewähren Zuschüsse an Verbände und Vereine der freien Wohlfahrtspflege zur Gewährleistung eines
entsprechenden Angebotes an ergänzenden Hilfen, insbesondere an Beratungsangeboten. Darüber hinaus auch
entsprechende förderungswürdige Initiativen privater Trägerschaft.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Sozialgesetzbuch (SGB XI), Landesgesetz zur Sicherstellung und Weiterentwicklung der pflegerischen
Angebotsstruktur (LPflegeASG), Beschlüsse der Kreisgremien.
Ziele / Zielgruppen
Unterstützung des Ausbaus und Weiterentwicklung ambulanter / stationärer Versorgungsstrukturen / Verbände und
Vereine der Wohlfahrtspflege, private Träger.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 331010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 331020 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,01 0,01 Anzahl der NAK-Stellen 0,03 0,13
Ordentliches Ergebnis € -77.457 -85.466 -85.506 -85.510 -85.523 Ordentliches Ergebnis € -36.018 -38.151 -38.475 -38.732 -38.719
Ord. Ergebnis / NAK-
Ord. Ergebnis / NAK-
-7.745.736 -8.546.612
Stelle
Stelle
-1.200.589 -293.470
Anz. d. Einrichtungen 12 12 Anz. geförd. Projekte 5 6
Erläuterungen
168a

3310 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3310
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
0 0 0
3 + Erträge der sozialen Sicherung 66.394 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 16 54 65 65 65 65
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 376
9 + Sonstige laufende Erträge 80
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
66.866 45.054 45.065 45.065 45.065 45.065
11 - Personalaufwendungen 5.651 6.102 9.697 9.058 7.454 9.036
12 - Versorgungsaufwendungen 1.312 4.537 2.898 3.870 5.772 4.159
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
598 806 876 876 808 808
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 154.073 145.000 153.000 153.000 153.000 153.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 772 2.084 2.212 2.244 2.274 2.304
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
162.406 158.529 168.683 169.048 169.308 169.307
- 95.540 - 113.475 - 123.618 - 123.983 - 124.243 - 124.242
24 = Ordentliches Ergebnis - 95.540 - 113.475 - 123.618 - 123.983 - 124.243 - 124.242
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 95.540 - 113.475 - 123.618 - 123.983 - 124.243 - 124.242
23.620 28.452 24.300 26.308 28.058 29.136
- 23.620 - 28.452 - 24.300 - 26.308 - 28.058 - 29.136
- 119.160 - 141.927 - 147.918 - 150.291 - 152.301 - 153.378
168b

3310 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3310
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 106.798 - 111.580 - 121.748 - 121.990 - 122.255 - 122.531
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 106.798 - 111.580 - 121.748 - 121.990 - 122.255 - 122.531
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 106.798 - 111.580 - 121.748 - 121.990 - 122.255 - 122.531
- 23.620 - 28.453 - 24.299 - 26.309 - 28.058 - 29.136
- 130.418 - 140.033 - 146.047 - 148.299 - 150.313 - 151.667
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 130.418 - 140.033 - 146.047 - 148.299 - 150.313 - 151.667
168 c

Produkt 3430 Betreuungswesen Teilhaushalt Soziales, Senioren, Betreuungen
6
Zugehörige Leistungen
343010 Betreuungen
343020 Betreuer und Betreuungsvereine
343030 Betreuungsgerichtshilfe
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 34 Unterhaltsvorschussleistungen,
Grundsicherung, Betreuung u.a.
Produktgruppe 343 Betreuungsleistungen
Abteilung 6
Referat 60
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Rechtliche Betreuung volljähriger Menschen, die aufgrund einer psychischen Erkrankung oder einer körperlichen,
geistigen oder seelischen Behinderung ihre Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen können.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Betreuungsbehördengesetz (BtBG), Landesausführungsgesetz (AGBtG)
Ziele / Zielgruppen
Sicherstellung eines ausreichenden Angebots an Betreuern; Beratung und Unterstützung der Betreuungsvereine.
Psychisch kranke oder körperlich, geistig oder seelisch behinderte volljährige Menschen, ehrenamtliche Betreuer,
Vereins- und Berufsbetreuer
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 343010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 343030 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,51 1,00 Anzahl der NAK-Stellen 1,01 1,00
Ordentliches Ergebnis € -75.920 -83.372 -85.547 -87.459 -87.278 Ordentliches Ergebnis € -115.526 -117.322 -120.592 -123.651 -124.925
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -150.336 -83.372 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -114.951 -117.322
Anzahl Betreuungen 30 40 Anz. Stellungnahmen 732 732
Leistungs-Nr. 343020 2013 2014 2015 2016 2017 Vorsorgevollmachten 85 85
Anzahl der NAK-Stellen 0,51 0,50
Ordentliches Ergebnis € -97.841 -98.775 -100.139 -101.416 -102.131
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -193.745 -197.549
Anzahl der Vereine 3 3
Erläuterungen
3 Betreuungsvereine, von denen 2 nur zu 50% für den Rhein-Pfalz-Kreis tätig sind
169a

3430 Betreuungswesen
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3430
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
153 170 127 106 43
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 838 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 632 910 924 924 924 924
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 3.161
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
5.195 2.063 2.094 2.051 2.030 1.967
11 - Personalaufwendungen 146.519 160.102 204.363 197.304 176.635 201.195
12 - Versorgungsaufwendungen 51.728 75.912 41.068 54.849 81.799 58.936
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
897 1.209 1.314 1.314 1.212 1.212
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 46.294 51.000 51.500 51.500 51.500 51.500
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 5.357 3.126 3.318 3.366 3.411 3.456
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
250.795 291.349 301.563 308.333 314.557 316.299
- 245.600 - 289.286 - 299.469 - 306.282 - 312.527 - 314.332
24 = Ordentliches Ergebnis - 245.600 - 289.286 - 299.469 - 306.282 - 312.527 - 314.332
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 245.600 - 289.286 - 299.469 - 306.282 - 312.527 - 314.332
25.029 48.348 46.782 49.980 52.755 54.381
- 25.029 - 48.348 - 46.782 - 49.980 - 52.755 - 54.381
- 270.629 - 337.634 - 346.251 - 356.262 - 365.282 - 368.713
169b

3430 Betreuungswesen
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3430
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 231.658 - 257.578 - 272.972 - 278.061 - 284.367 - 290.079
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 231.658 - 257.578 - 272.972 - 278.061 - 284.367 - 290.079
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 231.658 - 257.578 - 272.972 - 278.061 - 284.367 - 290.079
- 25.029 - 48.348 - 46.782 - 49.981 - 52.755 - 54.380
- 256.687 - 305.926 - 319.754 - 328.042 - 337.122 - 344.459
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 256.687 - 305.926 - 319.754 - 328.042 - 337.122 - 344.459
169 c

Produkt 3511 Wohngeld Teilhaushalt Soziales, Senioren, Betreuungen
6
Zugehörige Leistungen
351110 Mietzuschuss
351120 Lastenzuschuss
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 35 Sonstige soziale Hilfen und
Leistungen
Produktgruppe 351 Sonstige soziale Hilfen und
Leistungen
Abteilung 6
Referat 61
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Finanzielle Hilfen zur Sicherstellung eines angemessenen und familiengerechten Wohnens unter Berücksichtigung der
Einkommensverhältnisse der Antragsteller.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Wohngeldgesetz (WoGG)
Ziele / Zielgruppen
Wirtschaftliche Sicherung angemessener und familiengerechter Wohnungen / Familien und Personen mit geringen
Einkünften
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 351110 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 351120 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,23 1,67 Anzahl der NAK-Stellen 0,20 0,22
Ordentliches Ergebnis € -60.411 -65.039 -66.992 -68.942 -70.957 Ordentliches Ergebnis € -12.219 -12.096 -12.425 -12.719 -12.997
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -49.235 -39.027 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -60.490 -55.233
Anzahl der Fälle 1.320 1.250 Anzahl der Fälle 190 200
Erläuterungen
170a

3511 Wohngeld
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3511
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
172 177 133 110 44
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 22 26 24 24 24 24
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 376
9 + Sonstige laufende Erträge 114
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
512 198 201 157 134 68
11 - Personalaufwendungen 59.418 67.802 73.146 74.984 76.519 79.329
12 - Versorgungsaufwendungen 1.850 2.134 1.102 1.472 2.196 1.582
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
598 806 876 876 808 808
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 830 2.084 2.212 2.244 2.274 2.304
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
62.696 72.826 77.336 79.576 81.797 84.023
- 62.184 - 72.628 - 77.135 - 79.419 - 81.663 - 83.955
24 = Ordentliches Ergebnis - 62.184 - 72.628 - 77.135 - 79.419 - 81.663 - 83.955
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 62.184 - 72.628 - 77.135 - 79.419 - 81.663 - 83.955
23.666 28.452 24.300 26.308 28.058 29.136
- 23.666 - 28.452 - 24.300 - 26.308 - 28.058 - 29.136
- 85.850 - 101.080 - 101.435 - 105.727 - 109.721 - 113.091
170b

3511 Wohngeld
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3511
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 62.032 - 71.738 - 76.423 - 78.660 - 80.905 - 83.303
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 62.032 - 71.738 - 76.423 - 78.660 - 80.905 - 83.303
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 62.032 - 71.738 - 76.423 - 78.660 - 80.905 - 83.303
- 23.665 - 28.453 - 24.299 - 26.309 - 28.058 - 29.136
- 85.697 - 100.191 - 100.722 - 104.969 - 108.963 - 112.439
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 85.697 - 100.191 - 100.722 - 104.969 - 108.963 - 112.439
170 c

Produkt 3512 Landespflege- und Teilhaushalt Soziales, Senioren, Betreuungen
Landesblindengeld 6
Zugehörige Leistungen
351210 Leistungen nach dem
Landespflegegeldgesetz
351220 Leistungen nach dem
Landesblindengeldgesetz
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Umwelt
Produktbereich 35 Sonstige soziale Hilfen und
Leistungen
Produktgruppe 351 Sonstige soziale Hilfen und
Leistungen
Abteilung 6
Referat 61
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Pauschale Finanzhilfen zum Ausgleich der durch die Behinderung bedingten Mehraufwendungen für Blinde und
Schwerstbehinderte.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Landespflegegeldgesetz (LPflGG), Landesblindengeldgesetz (LBliGG); Sozialgesetzbuch (SGB XII)
Ziele / Zielgruppen
Finanzieller Ausgleich der durch Behinderungen bedingten Mehraufwendungen / Blinde und Schwerstbehinderte
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 351210 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 351220 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,02 0,02 Anzahl der NAK-Stellen 0,06 0,06
Ordentliches Ergebnis € -32.691 -32.927 -32.979 -32.994 -33.006 Ordentliches Ergebnis € -204.704 -205.391 -205.508 -205.583 -205.595
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -1.922.986 -1.733.021 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -3.591.298 -3.481.197
Anzahl der Fälle 10 10 Anzahl der Fälle 122 125
Erläuterungen
171a

3512 Landespflege- und Landesblindengeld
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3512
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
1 0 0 0 0
3 + Erträge der sozialen Sicherung 377.698 410.000 410.000 410.000 410.000 410.000
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8 21 26 26 26 26
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 376
9 + Sonstige laufende Erträge 4.038
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
382.120 410.022 410.026 410.026 410.026 410.026
11 - Personalaufwendungen 2.436 2.725 4.084 3.829 3.185 3.831
12 - Versorgungsaufwendungen 620 1.802 1.173 1.567 2.337 1.684
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
598 806 876 876 808 808
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 595.649 640.000 640.000 640.000 640.000 640.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 772 2.084 2.212 2.244 2.274 2.304
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
600.075 647.417 648.345 648.516 648.604 648.627
- 217.955 - 237.395 - 238.319 - 238.490 - 238.578 - 238.601
24 = Ordentliches Ergebnis - 217.955 - 237.395 - 238.319 - 238.490 - 238.578 - 238.601
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 217.955 - 237.395 - 238.319 - 238.490 - 238.578 - 238.601
23.620 28.452 24.300 26.308 28.058 29.136
- 23.620 - 28.452 - 24.300 - 26.308 - 28.058 - 29.136
- 241.575 - 265.847 - 262.619 - 264.798 - 266.636 - 267.737
171b

3512 Landespflege- und Landesblindengeld
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3512
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 216.717 - 236.642 - 237.561 - 237.682 - 237.772 - 237.908
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 216.717 - 236.642 - 237.561 - 237.682 - 237.772 - 237.908
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 216.717 - 236.642 - 237.561 - 237.682 - 237.772 - 237.908
- 23.620 - 28.453 - 24.299 - 26.309 - 28.058 - 29.136
- 240.337 - 265.095 - 261.860 - 263.991 - 265.830 - 267.044
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 240.337 - 265.095 - 261.860 - 263.991 - 265.830 - 267.044
171 c

Produkt 3514 Soziale Teilhaushalt Soziales, Senioren, Betreuungen
Sonderleistungen 6
Zugehörige Leistungen
351410 Leistungen nach dem
Unterhaltssicherungsgesetz
351420 Leistungen nach dem
Bundesausbildungsförderungsgesetz
351430 Leistungen nach dem
Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz
351440 LAG und sonstige soziale Sonderleistungen
351450 Leistungen nach dem beruflichen
Rehabilitierungsgesetz
351461 Psychiatrische Aufgaben
351462 Dienstleistungen für die
Psychiatriekoordinierungsstelle
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 35 Sonstige soziale Hilfen und
Leistungen
Produktgruppe 351 Sonstige soziale Hilfen und
Leistungen
Abteilung 6
Referat 61
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Finanzielle Leistungen zur Abwendung wirtschaftlicher Notlagen (Unterhaltssicherung im Falle von Wehr- und
Zivildienst) und zur wirtschaftlichen Sicherung einer schulischen Aus- und Fortbildung (Ausbildungsförderung,
Aufstiegsfortbildungsförderung). Krankenversorgung nach LAG, Ausgleichszahlungen nach dem beruflichen
Rehabilitierungsgesetz, sonstige soziale Sonderleistungen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Unterhaltssicherungsgesetz (USG), Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG),
Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG), Lastenausgleichsgesetz (LAG), Sozialgesetzbuch - Viertes Buch (SGB
IV)
Ziele / Zielgruppen
Beratung, Unterstützung und Sicherung der Lebensgrundlage des leistungsberechtigten Personenkreises.
Wehr- bzw. Zivildienstleistende, junge Menschen in Aus- und Fortbildung sowie Personen, die weitergehender Hilfen
bedürfen
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 351410 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 351450 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen Anzahl der NAK-Stellen 0,005
Ordentliches Ergebnis € -1.446 -1.544 -1.559 -1.541 -1.556 Ordentliches Ergebnis € -1.596 -1.701 -1.721 -1.707 -1.728
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -319.248
Anzahl der Fälle 0 Anzahl der Fälle
Leistungs-Nr. 351420 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 351461 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,75 0,75 Anzahl der NAK-Stellen 0,15
Ordentliches Ergebnis € -36.186 -34.977 -36.034 -37.077 -38.206 Ordentliches Ergebnis € 55.554 52.506 52.491 52.509 52.494
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -48.248 -46.886 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 350.042
Anzahl der Fälle 450 400 Anzahl der Fälle 3 3
Leistungs-Nr. 351430 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 351462 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,38 0,41 Anzahl der NAK-Stellen 0,09 0,07
Ordentliches Ergebnis € -19.066 -19.139 -19.694 -20.226 -20.819 Ordentliches Ergebnis € -7.091 -7.102 -7.269 -7.392 -7.432
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -50.842 -46.680 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -83.425 -109.263
Anzahl der Fälle 270 270 Anzahl der Fälle 0,5 0,5
Leistungs-Nr. 351440 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -19.446 -21.544 -21.559 -21.541 -21.556
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Anzahl der Fälle 3 3
Erläuterungen
172a

3514 Soziale Sonderleistungen
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3514
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
144 134 101 84 34
3 + Erträge der sozialen Sicherung 76.056 78.050 76.100 76.100 76.100 76.100
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.538 14.024 14.023 14.023 14.023 14.023
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 1.316
9 + Sonstige laufende Erträge 840 500 500 500 500 500
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
79.750 92.718 90.757 90.724 90.707 90.657
11 - Personalaufwendungen 54.541 56.856 56.371 57.729 58.792 61.038
12 - Versorgungsaufwendungen 1.480 1.968 1.031 1.377 2.054 1.480
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
2.093 2.821 3.066 3.066 2.828 2.828
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 29.138 53.050 56.050 56.050 56.050 56.050
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 3.706 7.294 7.742 7.854 7.959 8.064
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
90.958 121.989 124.260 126.076 127.683 129.460
- 11.208 - 29.271 - 33.503 - 35.352 - 36.976 - 38.803
24 = Ordentliches Ergebnis - 11.208 - 29.271 - 33.503 - 35.352 - 36.976 - 38.803
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 11.208 - 29.271 - 33.503 - 35.352 - 36.976 - 38.803
83.086 99.582 85.050 92.078 98.204 101.978
- 83.086 - 99.582 - 85.050 - 92.078 - 98.204 - 101.978
- 94.294 - 128.853 - 118.553 - 127.430 - 135.180 - 140.781
172b

3514 Soziale Sonderleistungen
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3514
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 25.209 - 28.454 - 32.835 - 34.637 - 36.267 - 38.195
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 25.209 - 28.454 - 32.835 - 34.637 - 36.267 - 38.195
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 25.209 - 28.454 - 32.835 - 34.637 - 36.267 - 38.195
- 83.085 - 99.584 - 85.047 - 92.081 - 98.203 - 101.979
- 108.294 - 128.038 - 117.882 - 126.718 - 134.470 - 140.174
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 108.294 - 128.038 - 117.882 - 126.718 - 134.470 - 140.174
172 c

Produkt 3520 Leistungen gemäß Teilhaushalt Soziales, Senioren, Betreuungen
BKGG 6
Zugehörige Leistungen
352010 Leistungen zur Bildung und Teilhabe
Hauptproduktbereich 3 Soziales und Jugend
Produktbereich 35 Sonstige soziale Hilfen und
Leistungen
Produktgruppe 352 Leistungen gem. BKGG
Abteilung 6
Referat 60
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Gewährung von Leistungen für Bildung und Teilhabe für die Kinderzuschlagsberechtigten (§ 6a BKGG) und
Wohngeldberechtigten
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Bundeskindergeldgesetz (BKGG), 3. Kapitel Sozialgesetzbuch II (SGB II)
Ziele / Zielgruppen
Personen mit Anspruch auf Kinderzuschlag oder Wohngeld
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 352010 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,5 0,,65
Ordentliches Ergebnis € -21.810 -48.221 -49.238 -50.242 -51.330
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -43.620 -74.185
Anzahl der Fälle 850 900
Erläuterungen
173a

3520 Leistungen gemäß BKKG (BuT)
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 3520
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
76 83 62 52 21
3 + Erträge der sozialen Sicherung 97.400 100.000 100.000 100.000 100.000
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 188
9 + Sonstige laufende Erträge
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
188 97.476 100.083 100.062 100.052 100.021
11 - Personalaufwendungen 29.576 28.841 32.760 33.742 34.753 35.795
12 - Versorgungsaufwendungen
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
299 403 438 438 404 404
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 87.341 89.000 114.000 114.000 114.000 114.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 386 1.042 1.106 1.122 1.137 1.152
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
117.602 119.286 148.304 149.302 150.294 151.351
- 117.414 - 21.810 - 48.221 - 49.240 - 50.242 - 51.330
24 = Ordentliches Ergebnis - 117.414 - 21.810 - 48.221 - 49.240 - 50.242 - 51.330
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 117.414 - 21.810 - 48.221 - 49.240 - 50.242 - 51.330
1 14.402 13.827 14.816 15.722 16.243
- 1 - 14.402 - 13.827 - 14.816 - 15.722 - 16.243
- 117.415 - 36.212 - 62.048 - 64.056 - 65.964 - 67.573
173b

3520 Leistungen gemäß BKKG (BuT)
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 3520
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 109.571 - 21.810 - 48.221 - 49.238 - 50.242 - 51.330
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 109.571 - 21.810 - 48.221 - 49.238 - 50.242 - 51.330
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 109.571 - 21.810 - 48.221 - 49.238 - 50.242 - 51.330
- 1 - 14.402 - 13.827 - 14.816 - 15.722 - 16.243
- 109.572 - 36.212 - 62.048 - 64.054 - 65.964 - 67.573
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 109.572 - 36.212 - 62.048 - 64.054 - 65.964 - 67.573
173 c

Produkt 4145 Beratung und Teilhaushalt Soziales, Senioren, Betreuungen
Betreuung 6
Zugehörige Leistungen
414510 Beratung
414520 Einzelbetreuung
414530 Krisenintervention
Hauptproduktbereich 4 Gesundheit und Sport
Produktbereich 41 Gesundheitsdienste
Produktgruppe 414 Maßnahmen der
Gesundheitspflege
Abteilung 6
Referat 62
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Alle notwendigen Leistungen zur Verbesserung der Lebenssituation eines Klienten (z.B.: chronisch psychisch Kranke;
Altersverwirrte; Suchtkranke; Personen in akuten, schweren Lebenskrisen von psychiatrischem Ausmaß); Motivation
der Patienten; Stabilisierung der gesundheitlichen und sozialen Situation; Zusammenarbeit mit anderen Anbietern.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Landesgesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGdG), Landesgesetz für psychisch kranke
Personen (PsychKG)
Ziele / Zielgruppen
Patienten
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 414510 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 414530 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,64 1,31 Anzahl der NAK-Stellen 0,82 0,73
Ordentliches Ergebnis € -114.391 -109.875 -113.176 -116.475 -119.729 Ordentliches Ergebnis € -68.222 -65.523 -67.494 -69.463 -71.517
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -69.814 -83.970 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -83.452 -90.066
Anzahl der Beratungen Anzahl der Fälle 105 80
Leistungs-Nr. 414520 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 6,65 5,75
Ordentliches Ergebnis € -482.919 -450.691 -464.191 -477.675 -489.900
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -72.619 -78.381
Anz. d. Einzelbetreuungen 700 800
Erläuterungen
174a

4145 Beratung und Betreuung
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 4145
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
1.524 1.371 1.029 857 343
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.007 441 430 430 430 430
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 2.002
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
4.573 1.965 1.801 1.459 1.287 773
11 - Personalaufwendungen 563.564 624.905 604.081 616.044 622.126 649.748
12 - Versorgungsaufwendungen 32.735 36.756 19.130 25.548 38.101 27.453
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.003 2.709 1.364 1.364 1.262 1.262
0
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 15.132 3.126 3.318 3.366 3.411 3.456
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
612.434 667.496 627.893 646.322 664.900 681.919
- 607.861 - 665.531 - 626.092 - 644.863 - 663.613 - 681.146
24 = Ordentliches Ergebnis - 607.861 - 665.531 - 626.092 - 644.863 - 663.613 - 681.146
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 607.861 - 665.531 - 626.092 - 644.863 - 663.613 - 681.146
35.490 43.600 37.397 40.413 43.007 44.619
- 35.490 - 43.600 - 37.397 - 40.413 - 43.007 - 44.619
- 643.351 - 709.131 - 663.489 - 685.276 - 706.620 - 725.765
174b

4145 Beratung und Betreuung
TH601 Soziales, Senioren, Betreuungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 4145
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 601.301 - 650.179 - 613.747 - 631.717 - 650.497 - 669.848
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 601.301 - 650.179 - 613.747 - 631.717 - 650.497 - 669.848
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 601.301 - 650.179 - 613.747 - 631.717 - 650.497 - 669.848
- 35.491 - 43.600 - 37.396 - 40.412 - 43.007 - 44.619
- 636.792 - 693.779 - 651.143 - 672.129 - 693.504 - 714.467
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 636.792 - 693.779 - 651.143 - 672.129 - 693.504 - 714.467
174 c

Teilhaushalt 7
Bauen
Muster 8
(zu § 4 GemHVO)
175

Teilhaushalt: 7 Bauen
Produktübersicht
Produkt-Nr.: Produktbezeichnung: Seite:
190701 Führung und Leitung des Teilhaushaltes 7 179a - 179c
1141 Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement 180a - 180c
1144B
Technikunterstützte Informationsverarbeitung (GIS) 181a - 181c
5113 Dorferneuerung / Städtebauförderung 182a - 182c
5211 Baurechtliche Verfahren 183a - 183c
5212 Bauaufsicht / Bauverwaltung 184a - 184c
5221 Wohnungsbauförderung 185a - 185c
5230 Denkmalschutz und Denkmalpflege 186a - 186c
5420 Kreisstraßen 187a - 187c
5610 Immissionen 188a - 188c
176

Teilergebnishaushalt TH701
TH701 Bauen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
1.346.083 1.408.181 1.466.111 1.505.779 1.345.709 1.387.783
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 548.469 520.000 483.000 483.000 483.000 483.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 8.780
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 10.079 31.914 57.057 57.057 57.057 57.057
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 3.760
9 + Sonstige laufende Erträge 38.982 0
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
1.956.153 1.960.095 2.006.168 2.045.836 1.885.766 1.927.840
11 - Personalaufwendungen 697.372 880.708 982.607 982.729 953.053 1.024.477
12 - Versorgungsaufwendungen 100.325 159.562 91.345 121.996 181.941 131.091
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
659.417 869.881 949.863 1.030.826 1.029.908 1.029.908
1.646.112 1.690.429 1.701.398 1.764.742 1.485.784 1.549.786
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 56.635 110.095 86.669 94.989 95.789 96.089
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
3.159.861 3.710.675 3.811.882 3.995.282 3.746.475 3.831.351
- 1.203.708 - 1.750.580 - 1.805.714 - 1.949.446 - 1.860.709 - 1.903.511
24 = Ordentliches Ergebnis - 1.203.708 - 1.750.580 - 1.805.714 - 1.949.446 - 1.860.709 - 1.903.511
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 1.203.708 - 1.750.580 - 1.805.714 - 1.949.446 - 1.860.709 - 1.903.511
242.867 226.846 232.427 236.579 240.619
249.258 305.163 333.914 357.637 376.278 389.651
- 249.258 - 62.296 - 107.068 - 125.210 - 139.699 - 149.032
- 1.452.966 - 1.812.876 - 1.912.782 - 2.074.656 - 2.000.408 - 2.052.543
177

Teilfinanzhaushalt TH701
TH701 Bauen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 601.191 - 1.006.934 - 1.220.724 - 1.231.410 - 1.256.930 - 1.287.133
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 601.191 - 1.006.934 - 1.220.724 - 1.231.410 - 1.256.930 - 1.287.133
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 601.191 - 1.006.934 - 1.220.724 - 1.231.410 - 1.256.930 - 1.287.133
- 249.264 - 62.296 - 107.063 - 125.205 - 139.696 - 149.030
- 850.455 - 1.069.230 - 1.327.787 - 1.356.615 - 1.396.626 - 1.436.163
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1.460.329 5.182.210 2.635.130 1.437.500 1.264.250 1.788.800
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
1.460.329 5.182.210 2.635.130 1.437.500 1.264.250 1.788.800
250.000 145.167 120.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 2.949.960 6.348.017 3.023.817 2.300.000 1.995.000 2.802.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
3.199.960 6.493.184 3.143.817 2.300.000 1.995.000 2.802.000
- 1.739.631 - 1.310.974 - 508.687 - 862.500 - 730.750 - 1.013.200
- 2.590.086 - 2.380.204 - 1.836.474 - 2.219.115 - 2.127.376 - 2.449.363
178

Produkt 190701 Führung und Leitung Teilhaushalt Führungs- und Leitungsdes
Teilhaushaltes 7 aufgaben
Zugehörige Leistungen
A0701 Führung und Leitung Abteilung 7
R7001 Führung und Leitung Referat 70
R7101 Führung und Leitung Referat 71
R7201 Führung und Leitung Referat 72
Hauptproduktbereich entfällt
Produktbereich entfällt
Produktgruppe entfällt
Abteilung 7
Referat 0
Produktart
internes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Abteilungsleiter
Produktbeschreibung
Sicherstellung einer sachlich richtigen, kundenfreundlichen und wirtschaftlichen Aufgabenerledigung durch
Wahrnehmung der Führungs- und Leitungsaufgaben des Geschäftsbereiches (Personalverantwortung,
Finanzverantwortung, Organisationsverantwortung), der Abteilung und der Referate. Organisation und Durchführung
des Bauausschusses.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Führungsaufgabe / Hauptsatzung, Beschlüsse der Gremien, LKO.
Ziele / Zielgruppen
Effektive Führung und Leitung des Teilhaushaltes. Sachgerechte Verteilung der Kosten auf Produkte und Leistungen
innerhalb des eigenen Teilhaushaltes. Andere Geschäftsbereiche, Abteilungen.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. A0701 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. R7101 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,68 Anzahl der NAK-Stellen 3,38
Ordentliches Ergebnis € -175.921 -50.943 -52.268 -53.419 -53.298 Ordentliches Ergebnis € -5.828 -158.133 -162.389 -165.555 -169.716
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -75.472 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -46.854
Leistungen in der Abteilung 43 43 43 43 Sitzungen 10 10 10 10
Anzahl der zugehörigen
Leistungen
Leistungs-Nr. R7001 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. R7201 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen
Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -1.019 -1.054 -1.054 -1.021 -1.021 Ordentliches Ergebnis € -2.519 -2.554 -2.554 -2.521 -2.521
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Erläuterungen
179a

190701 Führung und Leitung TH7 01
TH701 Bauen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 190701
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
361 327 245 204 82
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 200 375 375 375 375
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
9 + Sonstige laufende Erträge
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
561 702 620 579 457
11 - Personalaufwendungen 158.787 184.421 184.601 179.351 192.542
12 - Versorgungsaufwendungen 16.677 16.658 22.248 33.180 23.906
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.612 1.752 1.752 1.616 1.616
1.609 1.609 1.339
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 7.160 8.948 8.948 8.948 8.948
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
185.845 213.388 218.888 223.095 227.012
- 185.284 - 212.686 - 218.268 - 222.516 - 226.555
24 = Ordentliches Ergebnis - 185.284 - 212.686 - 218.268 - 222.516 - 226.555
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 185.284 - 212.686 - 218.268 - 222.516 - 226.555
185.287 212.684 218.265 222.516 226.556
185.287 212.684 218.265 222.516 226.556
3 - 2 - 3 0 1
179b

190701 Führung und Leitung TH7 01
TH701 Bauen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 190701
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 176.711 - 200.328 - 205.481 - 211.094 - 216.717
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 176.711 - 200.328 - 205.481 - 211.094 - 216.717
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 176.711 - 200.328 - 205.481 - 211.094 - 216.717
185.286 212.685 218.266 222.516 226.555
8.575 12.357 12.785 11.422 9.838
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
8.575 12.357 12.785 11.422 9.838
179 c

Produkt 1141 Zentrales Grundst- u. Teilhaushalt Bauen
Gebäudemanagement 7
Zugehörige Leistungen
114110 Kaufm. Gebäudemanagement
114120 Techn. Gebäudemanagement
114130 Dienstleistungsmanagement
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung
und -service
Abteilung 7
Referat 72
Produktart
Internes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Wirtschaftliche und bedarfsgerechte Bereitstellung und Unterhaltung von Verwaltungs- und Funktionsgebäuden oder –
räumen für den Rhein-Pfalz-Kreis in Abstimmung mit den Nutzern. Unterhaltung der Bausubstanz, Wartung der
technischen Anlagen und Bauteile, Bewirtschaftung der Gebäude (Reinigung, Energie, Hausmeisterdienste, …),
Vergabestelle für den Bereich VOB bzw. Gebäudemanagement;
Mittelbewirtschaftung und verwaltungstechnische Begleitung von Investitionen (Baumaßnahmen)
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Funktionsaufgabe / Landkreisordnung (LKO), Gemeindeordnung (GemO), Beschlüsse der Gremien
Ziele / Zielgruppen
Das zur Aufgabenerfüllung benötigte Immobilienvermögen soll bereitgestellt, erhalten und gesichert werden. Den
Nutzern der Gebäude soll der Raumbedarf und die Funktion der Räume so weit als möglich voll umfänglich und
dauerhaft zu deren Aufgabenerfüllung zur Verfügung gestellt werden.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 114110 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 114130 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen
Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -49.542 -6.054 -6.054 -6.021 -6.021 Ordentliches Ergebnis € -2.019 -2.054 -2.054 -2.021 -2.021
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Leistungs-Nr. 114120 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -6.019 -6.054 -6.054 -6.021 -6.021
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Erläuterungen
180a

1141 Zentrales Grundst.-und Gebäudemanagement
TH701 Bauen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1141
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
116 0 0 0
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 8.780
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
9 + Sonstige laufende Erträge
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
8.780 116 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 55.835 43.639 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.209 1.314 1.314 1.212 1.212
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 6.554 12.845 12.851 12.851 12.851 12.851
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
62.389 57.693 14.165 14.165 14.063 14.063
- 53.609 - 57.577 - 14.165 - 14.165 - 14.063 - 14.063
24 = Ordentliches Ergebnis - 53.609 - 57.577 - 14.165 - 14.165 - 14.063 - 14.063
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 53.609 - 57.577 - 14.165 - 14.165 - 14.063 - 14.063
57.580 14.162 14.162 14.063 14.063
1.319 27.055 12.378 12.618 12.795 12.789
- 1.319 30.525 1.784 1.544 1.268 1.274
- 54.928 - 27.052 - 12.381 - 12.621 - 12.795 - 12.789
180b

1141 Zentrales Grundst.-und Gebäudemanagement
TH701 Bauen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1141
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 53.686 - 57.580 - 14.163 - 14.163 - 14.063 - 14.063
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 53.686 - 57.580 - 14.163 - 14.163 - 14.063 - 14.063
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 53.686 - 57.580 - 14.163 - 14.163 - 14.063 - 14.063
- 1.319 30.524 1.785 1.546 1.269 1.273
- 55.005 - 27.056 - 12.378 - 12.617 - 12.794 - 12.790
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 55.005 - 27.056 - 12.378 - 12.617 - 12.794 - 12.790
180c

Produkt 1144B Technikunterstützte Teilhaushalt Bauen
Informationsverarbeitung 7
(GIS)
114460 GIS
Zugehörige Leistungen
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 114 Zentrale Dienste
Abteilung 7
Referat 70
Produktart
internes und externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Verbesserung und Sicherstellung eines reibungslosen und hochverfügbaren technikunterstützten Arbeitsablaufs,
Sicherstellung der elektronischen Kommunikation, Planung, Beschaffung, Einsatz, Installation und Betrieb der
Technikunterstützten Informationsverarbeitung (TuI) und der Telekommunikationssysteme; Beratung und Betreuung der
Anwender nach der Beschaffung und dem Einsatz von Hard- und Software und der elektronischen Kommunikation.
Präsenz des Landkreises im Internet.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Funktionsaufgabe / Aufträge der Verwaltungsführung und der Fachabteilungen
Ziele / Zielgruppen
Anteil der TuI – unterstützten Arbeitsplätze an den Gesamtarbeitsplätzen im notwendigen Ausmaß / Mitarbeiter und
Einwohner
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 114460 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,05 1,06
Ordentliches Ergebnis € -58.269 -66.957 -68.687 -70.417 -72.251
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -55.494 -63.466
Arbeitsplätze 54 54 54 54 54
Erläuterungen
181a

1144B TUI (nur GIS)
TH701 Bauen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1144B
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
140 141 106 88 35
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 3 3 3 3 3
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 188
9 + Sonstige laufende Erträge 12
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
202 143 144 109 91 38
11 - Personalaufwendungen 49.656 53.315 56.014 57.653 59.300 61.136
12 - Versorgungsaufwendungen 197 233 124 166 248 179
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
299 403 438 438 404 404
2.918 3.418 2.919 2.918 2.919 2.918
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 6.441 1.042 7.606 7.622 7.637 7.652
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
59.511 58.411 67.101 68.797 70.508 72.289
- 59.309 - 58.268 - 66.957 - 68.688 - 70.417 - 72.251
24 = Ordentliches Ergebnis - 59.309 - 58.268 - 66.957 - 68.688 - 70.417 - 72.251
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 59.309 - 58.268 - 66.957 - 68.688 - 70.417 - 72.251
10.572 13.636 8.193 9.154 9.918 10.379
- 10.572 - 13.636 - 8.193 - 9.154 - 9.918 - 10.379
- 69.881 - 71.904 - 75.150 - 77.842 - 80.335 - 82.630
181b

1144B TUI (nur GIS)
TH701 Bauen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1144B
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 56.521 - 54.753 - 63.958 - 65.684 - 67.413 - 69.259
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 56.521 - 54.753 - 63.958 - 65.684 - 67.413 - 69.259
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 56.521 - 54.753 - 63.958 - 65.684 - 67.413 - 69.259
- 10.572 - 13.636 - 8.193 - 9.154 - 9.918 - 10.379
- 67.093 - 68.389 - 72.151 - 74.838 - 77.331 - 79.638
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
45.167 20.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
45.167 20.000
- 45.167 - 20.000
- 67.093 - 113.556 - 92.151 - 74.838 - 77.331 - 79.638
181c

Produkt 5113 Dorferneuerung / Teilhaushalt Bauen
Städtebauförderung 7
Zugehörige Leistungen
511310 Förderung privater Maßnahmen
511320 Förderung öffentlicher Maßnahmen
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 51 Räumliche Planung und
Entwicklung
Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und
Entwicklungsmaßnahmen
Abteilung 7
Referat 71
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Aktive Strukturpolitik für den ländlichen Raum: Entwicklung und Umsetzung örtlicher und regionaler Konzepte zur
Verbesserung und Stärkung des Dorfes als eigenständiger Wohn-, Arbeits- Sozial- und Kulturraum zur Erhaltung und
Weiterentwicklung durch bauliche Maßnahmen, investive Vorhaben, initiative Vorhaben und Maßnahmen zur Schaffung
eines umweltverträglichen dörflichen Fremdenverkehrs.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Verwaltungsvorschrift Dorferneuerung, Verwaltungsvorschrift „Unser Dorf hat Zukunft“
Ziele / Zielgruppen
Kulturlandschaft mit ihren Dorfstrukturen erhalten und weiterentwickeln; Strukturwandel der Dörfer durch fachliche
Beratung unterstützten, insbesondere Umnutzung ehemals landwirtschaftlicher Bausubstanz sowie leerstehender
Gebäude in ortsgerechte Ausführung sicherstellen; Unterstützung gesellschaftlicher und struktureller Entwicklungen in
den Gemeinden / Private und kommunale Investoren, Immobilienbesitzer
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 511310 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 511320 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,17 0,01 Anzahl der NAK-Stellen 0,09 0,07
Ordentliches Ergebnis € -2.199 -2.329 -2.369 -2.375 -2.416 Ordentliches Ergebnis € -30.516 -30.843 -31.026 -31.180 -31.376
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -12.932 -232.920 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -354.832 -440.617
Anzahl der Förderungen 12 12 12 12 12 Anzahl der Förderungen 3 3 3 3 3
Fördervolumen 75 T€ 95 T€ 95 T€ 95 T€ 95 T€ Fördervolumen 450 T€ 300 T€ 450 T€ 450 T€ 450 T€
Erläuterungen
182a

5113 Dorferneuerung / Städtebauförderung
TH701 Bauen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5113
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
16 16 13 10 3
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 376
9 + Sonstige laufende Erträge
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
376 16 16 13 10 3
11 - Personalaufwendungen 5.522 6.040 6.301 6.489 6.683 6.883
12 - Versorgungsaufwendungen
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
598 806 876 876 808 808
21.548 21.549 21.551 21.550 21.550 21.550
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.078 4.334 4.462 4.494 4.524 4.554
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
28.746 32.729 33.190 33.409 33.565 33.795
- 28.370 - 32.713 - 33.174 - 33.396 - 33.555 - 33.792
24 = Ordentliches Ergebnis - 28.370 - 32.713 - 33.174 - 33.396 - 33.555 - 33.792
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 28.370 - 32.713 - 33.174 - 33.396 - 33.555 - 33.792
24.762 29.068 68.946 72.288 74.876 77.184
- 24.762 - 29.068 - 68.946 - 72.288 - 74.876 - 77.184
- 53.132 - 61.781 - 102.120 - 105.684 - 108.431 - 110.976
182b

5113 Dorferneuerung / Städtebauförderung
TH701 Bauen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5113
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 7.198 - 11.165 - 11.621 - 11.845 - 12.005 - 12.242
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 7.198 - 11.165 - 11.621 - 11.845 - 12.005 - 12.242
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 7.198 - 11.165 - 11.621 - 11.845 - 12.005 - 12.242
- 24.763 - 29.069 - 68.946 - 72.287 - 74.875 - 77.184
- 31.961 - 40.234 - 80.567 - 84.132 - 86.880 - 89.426
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 31.961 - 40.234 - 80.567 - 84.132 - 86.880 - 89.426
182 c

Produkt 5211Baurechtliche Verfahren Teilhaushalt Bauen
7
Zugehörige Leistungen
521110 Bauvoranfrage / Bauvorbescheid
521120 Bauantrag / Baugenehmigung
521130 Sonstige Stellungnahmen
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 52 Bauen und Wohnen
Produktgruppe 521 Bau- und Grundstücksordnung
Abteilung 7
Referat 70
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Für den Neubau, Umbau, die Erweiterung und den Abbruch bestimmter baulicher Anlagen ist eine Genehmigung
erforderlich. Vorab können Einzelfragen durch Bauvoranfragen geklärt werden. Der Bauherr stellt einen Antrag; die
Kreisverwaltung erteilt nach Prüfung aller baurechtlichen Voraussetzungen den Bescheid.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Baugesetzbuch (BauGB), Landesbauordnung (LBauO) u. a.
Ziele / Zielgruppen
Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für die Aufnahme von Bautätigkeiten; Sicherstellung einer geordneten,
städtebaulichen und bauordnungsrechtlichen Entwicklung. Entscheidung Bauvorbescheide in angemessener
Bearbeitungszeit nach Beteiligung externer / interner Stellen. Entscheidung Baugenehmigungsverfahren in
angemessener Bearbeitungszeit nach Entscheidungsreife. Abgabe einer Stellungnahme in angemessener
Bearbeitungszeit nach Anforderung./ Bauherren, Architekten, Investoren
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 521110 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 521130 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,70 0,30 Anzahl der NAK-Stellen 0,60 0,45
Ordentliches Ergebnis € -44.367 -58.571 -60.336 -62.101 -63.989 Ordentliches Ergebnis € -23.584 -25.894 -26.657 -27.400 -28.215
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -63.381 -195.237 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -39.306 -57.543
Leistungs-Nr. 521120 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 2,70 1,80
Ordentliches Ergebnis € 298.405 257.092 254.165 250.716 247.586
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 110.520 142.829
Baugenehmigungen 750 720 720 720 720
Erläuterungen
183a

5211 Baurechtliche Verfahren
TH701 Bauen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5211
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
422 449 337 281 111
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 500.816 480.000 440.000 440.000 440.000 440.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen - 851 15.000 40.000 40.000 40.000 40.000
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 14.850
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
515.379 495.422 480.449 480.337 480.281 480.111
11 - Personalaufwendungen 151.206 159.154 176.716 182.011 187.467 193.086
12 - Versorgungsaufwendungen
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
56.877 70.209 95.314 95.314 95.212 95.212
476 476 476 476 476 476
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 28.202 35.126 35.318 35.366 35.911 35.956
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
236.761 264.965 307.824 313.167 319.066 324.730
278.618 230.457 172.625 167.170 161.215 155.381
24 = Ordentliches Ergebnis 278.618 230.457 172.625 167.170 161.215 155.381
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
278.618 230.457 172.625 167.170 161.215 155.381
38.058 40.908 24.579 27.462 29.754 31.137
- 38.058 - 40.908 - 24.579 - 27.462 - 29.754 - 31.137
240.560 189.549 148.046 139.708 131.461 124.244
183b

5211 Baurechtliche Verfahren
TH701 Bauen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5211
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
289.002 228.931 148.103 167.648 161.691 155.858
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 289.002 228.931 148.103 167.648 161.691 155.858
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
289.002 228.931 148.103 167.648 161.691 155.858
- 38.059 - 40.907 - 24.578 - 27.462 - 29.754 - 31.136
250.943 188.024 123.525 140.186 131.937 124.722
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
250.943 188.024 123.525 140.186 131.937 124.722
183 c

Produkt 5212 Bauaufsicht / Teilhaushalt Bauen
Bauverwaltung 7
Zugehörige Leistungen
521210 Präventive Baukontrolle / Bauüberwachung
521220 Abgeschlossenheitsbescheinigungen
521230 Baulasten
521240 Bauordnungsrechtliche Verfahren
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 52 Bauen und Wohnen
Produktgruppe 521 Bau- und Grundstückordnung
Abteilung 7
Referat 70
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Überwachung der ordnungsgemäßen Bauausführung auf Übereinstimmung mit den öffentlich-rechtlichen
Bauvorschriften; Erteilung von Bescheinigungen über das Ergebnis der Bauzustandsbesichtigung; Durchführung
wiederkehrender Prüfungen baulicher Anlagen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Landesbauordnung (LBauO)
Ziele / Zielgruppen
Abwendung von Gefahren für Leib und Leben durch baufällige Gebäude; Sicherstellung und Kontrolle der Einhaltung
der baurechtlichen Vorschriften; Ausräumung rechtlicher Hindernisse zur Realisierung von Bauvorhaben durch dingliche
Belastung von Grundstücken.Überprüfungen von fliegenden Bauten in angemessener Zeit nach Antragseingang,
Überprüfungen bei Gaststättenkonzessionen in angemessener Zeit nach Antragseingang / Einwohner, Bauherren
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 521210 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 521230 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 5,48 4,13 Anzahl der NAK-Stellen 0,55 0,45
Ordentliches Ergebnis € -274.990 -305.353 -314.108 -322.525 -327.536 Ordentliches Ergebnis € -30.177 -29.784 -30.614 -31.384 -31.885
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -50.227 -74.025 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -54.867 -66.186
Anzahl der Kontrollen 800 800 800 800 Anzahl Baulasten 70 70 70 70 70
Leistungs-Nr. 521220 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 521240 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,40 0,30 Anzahl der NAK-Stellen 1,53 1,48
Ordentliches Ergebnis € 22.741 22.746 22.249 21.776 21.245 Ordentliches Ergebnis € -124.135 -120.400 -123.603 -126.465 -126.470
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 56.853 75.821 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -81.400 -81.627
Abgeschlossenheitsbescheinigungen 82 82 82 82 82
Erläuterungen
184a

5212 Bauaufsicht / Bauverwaltung
TH701 Bauen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5212
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
444 514 386 321 128
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 47.653 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.012 1.406 1.378 1.378 1.378 1.378
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 752
9 + Sonstige laufende Erträge 20.065
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
69.482 41.850 41.892 41.764 41.699 41.506
11 - Personalaufwendungen 309.379 325.425 407.277 399.828 372.178 412.058
12 - Versorgungsaufwendungen 82.876 117.204 61.229 81.775 121.955 87.870
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.196 1.612 1.752 1.752 1.616 1.616
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 9.016 4.168 4.424 4.488 4.548 4.608
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
402.467 448.409 474.682 487.843 500.297 506.152
- 332.985 - 406.559 - 432.790 - 446.079 - 458.598 - 464.646
24 = Ordentliches Ergebnis - 332.985 - 406.559 - 432.790 - 446.079 - 458.598 - 464.646
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 332.985 - 406.559 - 432.790 - 446.079 - 458.598 - 464.646
49.525 54.544 32.772 36.616 39.672 41.516
- 49.525 - 54.544 - 32.772 - 36.616 - 39.672 - 41.516
- 382.510 - 461.103 - 465.562 - 482.695 - 498.270 - 506.162
184b

5212 Bauaufsicht / Bauverwaltung
TH701 Bauen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5212
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 310.645 - 357.605 - 393.286 - 404.005 - 416.616 - 428.485
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 310.645 - 357.605 - 393.286 - 404.005 - 416.616 - 428.485
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 310.645 - 357.605 - 393.286 - 404.005 - 416.616 - 428.485
- 49.526 - 54.543 - 32.771 - 36.616 - 39.672 - 41.515
- 360.171 - 412.148 - 426.057 - 440.621 - 456.288 - 470.000
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 360.171 - 412.148 - 426.057 - 440.621 - 456.288 - 470.000
184 c

Produkt 5221 Wohnungsbauförderung Teilhaushalt Bauen
7
Zugehörige Leistungen
522110 Förderung Wohnraum
522120 Förderung Modernisierung
522130 Überwachung Wohnungsbindung
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 52 Bauen und Wohnen
Produktgruppe 522 Wohnungsbauförderung
Abteilung 7
Referat 70
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Zur Verbesserung der Wohnraumversorgung und des Wohnumfelds fördert die Kreisverwaltung mit Landesmitteln den
Wohnungsbau und –ausbau sowie den Erwerb von Wohneigentum. Dies geschieht in Koordination mit Kommunal-,
Landes- und Bundesbehörden, privaten Investoren und Wohnungsunternehmen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Wohnraumförderungsgesetz (WoFG), II. Wohnungsbaugesetz (II. WoBauG), Modernisierungs- und
Energieeinsparungsgesetz (ModEnG), Wohnungsbindungsgesetz (WoBindG).
Ziele / Zielgruppen
Finanzielle Förderung zur Schaffung und Erhaltung von kostengünstigem Wohnraum. Wohnungssuchende, Bauwillige,
Wohnungsunternehmen, Immobilienbesitzer
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 522110 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 522130 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,45 0,45 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -34.942 -38.529 -39.662 -40.769 -41.852 Ordentliches Ergebnis € -1.446 -1.544 -1.559 -1.541 -1.556
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -77.649 -85.619 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Fördervolumen 812 T€ 1.200 T€ 1.200 T€ 1.200 T€ 1.200 T€
Leistungs-Nr. 522120 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,25 0,25
Ordentliches Ergebnis € -22.846 -22.452 -23.023 -23.501 -23.466
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -91.385 -89.809
Fördervolumen 320 T€ 450 T€ 450 T€ 450 T€ 450 T€
Erläuterungen
185a

5221 Wohnungsbauförderung
TH701 Bauen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5221
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
78 84 63 52 21
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 118 132 131 131 131 131
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 587
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
1.269 210 215 194 183 152
11 - Personalaufwendungen 41.850 44.101 52.312 52.019 49.826 54.040
12 - Versorgungsaufwendungen 9.603 11.006 5.796 7.740 11.544 8.318
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
897 1.209 1.314 1.314 1.212 1.212
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.158 3.126 3.318 3.366 3.411 3.456
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
53.508 59.442 62.740 64.439 65.993 67.026
- 52.239 - 59.232 - 62.525 - 64.245 - 65.810 - 66.874
24 = Ordentliches Ergebnis - 52.239 - 59.232 - 62.525 - 64.245 - 65.810 - 66.874
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 52.239 - 59.232 - 62.525 - 64.245 - 65.810 - 66.874
37.143 40.908 24.579 27.462 29.754 31.137
- 37.143 - 40.908 - 24.579 - 27.462 - 29.754 - 31.137
- 89.382 - 100.140 - 87.104 - 91.707 - 95.564 - 98.011
185b

5221 Wohnungsbauförderung
TH701 Bauen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5221
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 50.057 - 54.636 - 58.785 - 60.261 - 61.836 - 63.451
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 50.057 - 54.636 - 58.785 - 60.261 - 61.836 - 63.451
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 50.057 - 54.636 - 58.785 - 60.261 - 61.836 - 63.451
- 37.144 - 40.907 - 24.578 - 27.462 - 29.754 - 31.136
- 87.201 - 95.543 - 83.363 - 87.723 - 91.590 - 94.587
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 87.201 - 95.543 - 83.363 - 87.723 - 91.590 - 94.587
185 c

Produkt 5230 Denkmalschutz Teilhaushalt Bauen
und Denkmalpflege 7
Zugehörige Leistungen
523010 Unterschutzstellungen
523020 Denkmalrechtliche Stellungnahmen
523030 Tag des offenen Denkmals
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 52 Bauen und Wohnen
Produktgruppe 523 Denkmalschutz und –pflege
Abteilung 7
Referat 71
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Aufgabe des Denkmalschutzes ist es, für die Nachwelt erhaltenswerte ortsfeste Einzeldenkmäler, Bauwerke, Anlagen
und bewegliche Kulturdenkmäler zu erhalten und zu pflegen. Dazu werden die geschützten Kulturdenkmäler in das
öffentlich geführte Denkmalbuch eingetragen. Veränderungen an Denkmälern bedürfen der Genehmigung durch die
Kreisverwaltung; Instandsetzungen müssen vom Besitzer angezeigt werden.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Denkmalschutzgesetz (DSchG)
Ziele / Zielgruppen
Regionaltypische Bausubstanz als Bestandteil der gewachsenen Kulturlandschaft erhalten.Eigentümer und Besitzer von
Denkmälern
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 523010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 523030 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,03 0,01 Anzahl der NAK-Stellen 0,03 0,01
Ordentliches Ergebnis € -2.199 -2.329 -2.369 -2.375 -2.416 Ordentliches Ergebnis € -2.199 -2.329 -2.369 -2.375 -2.416
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -84.558 -232.920 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -84.558 -232.920
Unterschutzstellungen 3 3 3 3 3 Anzahl der Besucher 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
Leistungs-Nr. 523020 2013 2014 2015 2016 2017 Fördervolumen 750 750 750 750 750
Anzahl der NAK-Stellen 0,10 0,08
Ordentliches Ergebnis € -7.470 -7.828 -8.036 -8.214 -8.436
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -77.808 -97.847
Anzahl der Stellungnahmen 175 200 200 200 200
Erläuterungen
Einarbeiten der Denkmalliste in das GIS – System.
186a

5230 Denkmalschutz und Denkmalpflege
TH701 Bauen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5230
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
20 20 16 12 4
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
564 20 20 16 12 4
11 - Personalaufwendungen 6.903 7.550 7.876 8.111 8.353 8.604
12 - Versorgungsaufwendungen
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
897 1.209 1.314 1.314 1.212 1.212
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.158 3.126 3.318 3.366 3.411 3.456
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
8.958 11.885 12.508 12.791 12.976 13.272
- 8.394 - 11.865 - 12.488 - 12.775 - 12.964 - 13.268
24 = Ordentliches Ergebnis - 8.394 - 11.865 - 12.488 - 12.775 - 12.964 - 13.268
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 8.394 - 11.865 - 12.488 - 12.775 - 12.964 - 13.268
37.143 43.602 103.419 108.432 112.314 115.776
- 37.143 - 43.602 - 103.419 - 108.432 - 112.314 - 115.776
- 45.537 - 55.467 - 115.907 - 121.207 - 125.278 - 129.044
186b

5230 Denkmalschutz und Denkmalpflege
TH701 Bauen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5230
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 8.957 - 11.867 - 12.486 - 12.773 - 12.964 - 13.268
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 8.957 - 11.867 - 12.486 - 12.773 - 12.964 - 13.268
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 8.957 - 11.867 - 12.486 - 12.773 - 12.964 - 13.268
- 37.144 - 43.603 - 103.419 - 108.431 - 112.313 - 115.775
- 46.101 - 55.470 - 115.905 - 121.204 - 125.277 - 129.043
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 46.101 - 55.470 - 115.905 - 121.204 - 125.277 - 129.043
186 c

Produkt 5420 Kreisstraßen Teilhaushalt Bauen
7
Zugehörige Leistungen
542010 Bau / Unterhaltung von Kreisstraßen und
-radwegen
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 54 Verkehrsflächen und –anlagen,
ÖPNV
Produktgruppe 542 Kreisstraßen
Abteilung 7
Referat 71
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Abwicklung des Baus, der Sanierung und der Unterhaltung von Fahrbahnen und Ingenieurbauwerken im Zuge von
Kreisstraßen und -radwege einschließlich Pflege von Begleit- und Ausgleichsflächen sowie Sicherstellung der
ordnungsgemäßen Verkehrsausstattung, Beschilderung und Entwässerung.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Landesstraßengesetz (LStrG)
Ziele / Zielgruppen
Gewährleistung der Verkehrssicherheit; wirtschaftliche Instandhaltung der Straßen.Verkehrsteilnehmer
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 542010 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,45 0,20
Ordentliches Ergebnis € -84.558 -1.098.959 -1.213.176 -1.097.136 -1.120.271
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -2.502.156 -5.494.796
Länge der Kreisstraßen 95 93 93 93 93
Erläuterungen
187a

5420 Kreisstraßen
TH701 Bauen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5420
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
1.346.083 1.406.556 1.464.534 1.504.593 1.344.725 1.387.392
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9.705 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 188
9 + Sonstige laufende Erträge 3.000 0
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
1.358.976 1.421.556 1.479.534 1.519.593 1.359.725 1.402.392
11 - Personalaufwendungen 50.358 52.699 56.070 57.750 59.481 61.264
12 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
597.756 790.403 844.475 925.438 925.404 925.404
1.621.170 1.663.377 1.674.843 1.738.459 1.460.839 1.524.842
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.870 36.042 3.106 11.122 11.137 11.152
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
2.271.154 2.542.521 2.578.494 2.732.769 2.456.861 2.522.662
- 912.178 - 1.120.965 - 1.098.960 - 1.213.176 - 1.097.136 - 1.120.270
24 = Ordentliches Ergebnis - 912.178 - 1.120.965 - 1.098.960 - 1.213.176 - 1.097.136 - 1.120.270
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 912.178 - 1.120.965 - 1.098.960 - 1.213.176 - 1.097.136 - 1.120.270
13.593 14.534 34.473 36.143 37.437 38.592
- 13.593 - 14.534 - 34.473 - 36.143 - 37.437 - 38.592
- 925.771 - 1.135.499 - 1.133.433 - 1.249.319 - 1.134.573 - 1.158.862
187b

5420 Kreisstraßen
TH701 Bauen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5420
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 369.510 - 469.005 - 574.471 - 584.203 - 580.933 - 582.785
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 369.510 - 469.005 - 574.471 - 584.203 - 580.933 - 582.785
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 369.510 - 469.005 - 574.471 - 584.203 - 580.933 - 582.785
- 13.593 - 14.534 - 34.473 - 36.143 - 37.437 - 38.592
- 383.103 - 483.539 - 608.944 - 620.346 - 618.370 - 621.377
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1.460.329 5.182.210 2.635.130 1.437.500 1.264.250 1.788.800
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
1.460.329 5.182.210 2.635.130 1.437.500 1.264.250 1.788.800
250.000 100.000 100.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 2.949.960 6.348.017 3.023.817 2.300.000 1.995.000 2.802.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
3.199.960 6.448.017 3.123.817 2.300.000 1.995.000 2.802.000
- 1.739.631 - 1.265.807 - 488.687 - 862.500 - 730.750 - 1.013.200
- 2.122.734 - 1.749.346 - 1.097.631 - 1.482.846 - 1.349.120 - 1.634.577
187 c

Produkt 5610 Immissionen Teilhaushalt Bauen
7
Zugehörige Leistungen
561010 Bearbeitung von Anträgen auf
Genehmigungen
561020 Überwachung von Anlagen
561030 Stellungnahmen
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 56 Umweltschutz
Produktgruppe 561 Umweltschutzmaßnahmen
Abteilung 7
Referat 70
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Durchführung von Genehmigungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfungen, Beratungen, Beteiligungen,
Stellungnahmen
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG).
Ziele / Zielgruppen
Aufgabe ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige
Schutzgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen
vorzubeugen.Einwohner, Bauherren, Inhaber gewerblicher Betriebe
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 561010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 561030 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,40 0,40 Anzahl der NAK-Stellen 0,20 0,15
Ordentliches Ergebnis € -35.142 -31.137 -32.017 -32.773 -32.709 Ordentliches Ergebnis € -9.427 -9.399 -9.655 -9.883 -10.156
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -87.855 -77.842 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -47.137 -62.658
Leistungs-Nr. 561020 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,05
Ordentliches Ergebnis € -4.006 -4.057 -4.150 -4.210 -4.308
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -81.146
Anzahl der Überwachung 20 20 20 20
Erläuterungen
188a

5610 Immissionen
TH701 Bauen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5610
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
28 26 20 16 7
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 3.000 3.000 3.000 3.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 93 173 170 170 170 170
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 468
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
1.125 201 3.196 3.190 3.186 3.177
11 - Personalaufwendungen 26.663 29.998 35.620 34.267 30.414 34.864
12 - Versorgungsaufwendungen 7.649 14.442 7.538 10.067 15.014 10.818
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
897 1.209 1.314 1.314 1.212 1.212
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.158 3.126 3.318 3.366 3.411 3.456
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
36.367 48.775 47.790 49.014 50.051 50.350
- 35.242 - 48.574 - 44.594 - 45.824 - 46.865 - 47.173
24 = Ordentliches Ergebnis - 35.242 - 48.574 - 44.594 - 45.824 - 46.865 - 47.173
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 35.242 - 48.574 - 44.594 - 45.824 - 46.865 - 47.173
37.143 40.908 24.575 27.462 29.758 31.141
- 37.143 - 40.908 - 24.575 - 27.462 - 29.758 - 31.141
- 72.385 - 89.482 - 69.169 - 73.286 - 76.623 - 78.314
188b

5610 Immissionen
TH701 Bauen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5610
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 33.619 - 42.543 - 39.729 - 40.643 - 41.697 - 42.721
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 33.619 - 42.543 - 39.729 - 40.643 - 41.697 - 42.721
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 33.619 - 42.543 - 39.729 - 40.643 - 41.697 - 42.721
- 37.144 - 40.907 - 24.575 - 27.462 - 29.758 - 31.141
- 70.763 - 83.450 - 64.304 - 68.105 - 71.455 - 73.862
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 70.763 - 83.450 - 64.304 - 68.105 - 71.455 - 73.862
188 c

Teilhaushalt 8
Umwelt und Planung
Muster 8
(zu § 4 GemHVO)
189

Teilhaushalt: 8 Umwelt und Planung
Produktübersicht
Produkt-Nr.: Produktbezeichnung: Seite:
190801 Führung und Leitung des Teilhaushaltes 8 193a - 193c
1115 Lokale Agenda 21 194a - 194c
5111 Raumordnung / Landesplanung 195a - 195c
5115 Planung Umweltschutz 196a - 196c
5117 Bauleitplanung 197a - 197c
5374 Abfallrecht 198a - 198c
5512 Sonstige Erholungseinrichtungen 199a - 199c
5520 Gewässeraufsicht 200a - 200c
5541 Landschafts- und Artenschutz 201a - 201c
5545 Eingriffe in Natur und Landschaft 202a - 202c
5553 Landwirtschaft und Weinbau 203a - 203c
5557 Schädlingsbekämpfung 204a - 204c
5558 Agrarfördermaßnahmen 205a - 205c
5710 Wirtschaftsförderung 206a - 206c
5750 Tourismusförderung 207a - 207c
190

Teilergebnishaushalt TH801
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
37.322 164.828 166.999 36.547 36.317 35.639
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 17.824 23.800 24.800 25.800 25.800 25.800
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.449 2.500 3.000 3.000 3.000 3.000
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 551.741 507.906 441.840 376.840 379.840 379.840
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 6.956
9 + Sonstige laufende Erträge 18.759
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
636.051 699.034 636.639 442.187 444.957 444.279
11 - Personalaufwendungen 1.054.972 1.177.640 1.370.915 1.354.638 1.282.167 1.398.149
12 - Versorgungsaufwendungen 306.911 284.005 170.743 228.043 340.086 245.034
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
15.336 49.426 55.396 55.396 53.968 53.968
21.880 24.877 32.521 36.773 41.282 46.097
565.344 592.050 584.550 644.550 475.550 674.550
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 154.992 424.838 421.255 288.839 185.026 186.574
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
2.119.435 2.552.836 2.635.380 2.608.239 2.378.079 2.604.372
- 1.483.384 - 1.853.802 - 1.998.741 - 2.166.052 - 1.933.122 - 2.160.093
24 = Ordentliches Ergebnis - 1.483.384 - 1.853.802 - 1.998.741 - 2.166.052 - 1.933.122 - 2.160.093
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 1.483.384 - 1.853.802 - 1.998.741 - 2.166.052 - 1.933.122 - 2.160.093
48.751 55.688 57.066 58.202 58.428
398.664 358.371 348.250 385.606 415.829 434.923
- 398.664 - 309.620 - 292.562 - 328.540 - 357.627 - 376.495
- 1.882.048 - 2.163.422 - 2.291.303 - 2.494.592 - 2.290.749 - 2.536.588
191

Teilfinanzhaushalt TH801
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 1.311.441 - 1.723.264 - 1.919.733 - 2.025.606 - 1.788.440 - 2.026.847
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 1.311.441 - 1.723.264 - 1.919.733 - 2.025.606 - 1.788.440 - 2.026.847
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 1.311.441 - 1.723.264 - 1.919.733 - 2.025.606 - 1.788.440 - 2.026.847
- 398.658 - 309.615 - 292.559 - 328.531 - 357.633 - 376.494
- 1.710.099 - 2.032.879 - 2.212.292 - 2.354.137 - 2.146.073 - 2.403.341
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 386.000 421.000 8.000 8.000 8.000
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
52.691 95.000 80.000 80.000 80.000 80.000
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
52.691 481.000 501.000 88.000 88.000 88.000
30.059 294.865 128.009 158.000 158.000 158.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 70.460 549.995 606.076 185.000 170.000 85.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
100.519 844.860 734.085 343.000 328.000 243.000
- 47.828 - 363.860 - 233.085 - 255.000 - 240.000 - 155.000
- 1.757.927 - 2.396.739 - 2.445.377 - 2.609.137 - 2.386.073 - 2.558.341
192

Produkt 190801 Führung u. Leitung Teilhaushalt Führungs- und Leitungsdes
Teilhaushaltes 8 aufgaben
Zugehörige Leistungen
A0801 Führung und Leitung Abteilung 8
R8001 Führung und Leitung Referat 80
R8101 Führung und Leitung Referat 81
R8201 Führung und Leitung Referat 82
Hauptproduktbereich entfällt
Produktbereich entfällt
Produktgruppe entfällt
Abteilung 8
Referat 0
Produktart
internes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Abteilungsleiter
Produktbeschreibung
Sicherstellung einer sachlich richtigen, kundenfreundlichen und wirtschaftlichen Aufgabenerledigung durch
Wahrnehmung der Führungs- und Leitungsaufgaben des Geschäftsbereiches (Personalverantwortung,
Finanzverantwortung, Organisationsverantwortung), der Abteilung und der Referate. Organisation und Durchführung
des Umweltausschusses.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Führungsaufgabe / Hauptsatzung, Beschlüsse der Gremien, LKO.
Ziele / Zielgruppen
Effektive Führung und Leitung des Teilhaushaltes. Sachgerechte Verteilung der Kosten auf Produkte und Leistungen
innerhalb des eigenen Teilhaushaltes. Andere Geschäftsbereiche, Abteilungen.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. A0801 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. R8101 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,05 Anzahl der NAK-Stellen 0,22
Ordentliches Ergebnis € -27.945 -34.467 -35.364 -36.141 -36.143 Ordentliches Ergebnis € -18.768 -19.113 -19.594 -20.019 -20.243
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -689.333
Ord. Ergebnis / NAK-
Stelle -86.879
Anzahl der zugehörigen
Leistungen
Sitzungen 5 5 5 5 5
Leistungs-Nr. R8001 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. R8201 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen
Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -1.019 -1.054 -1.054 -1.021 -1.021 Ordentliches Ergebnis € -1.019 -1.054 -1.054 -1.021 -1.021
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Ord. Ergebnis / NAK-
Stelle
Anzahl der zugehörigen
Leistungen
Erläuterungen
193a

190801 Führung und Leitung TH8 01
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 190801
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
20 25 19 16 7
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 188 211 211 211 211
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
9 + Sonstige laufende Erträge
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
208 236 230 227 218
11 - Personalaufwendungen 28.487 41.215 39.448 34.577 40.001
12 - Versorgungsaufwendungen 15.676 9.351 12.490 18.626 13.421
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.612 1.752 1.752 1.616 1.616
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 3.180 3.608 3.608 3.608 3.608
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
48.955 55.926 57.298 58.427 58.646
- 48.747 - 55.690 - 57.068 - 58.200 - 58.428
24 = Ordentliches Ergebnis - 48.747 - 55.690 - 57.068 - 58.200 - 58.428
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 48.747 - 55.690 - 57.068 - 58.200 - 58.428
48.751 55.688 57.066 58.202 58.428
48.751 55.688 57.066 58.202 58.428
4 - 2 - 2 2 0
193b

190801 Führung und Leitung TH8 01
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 190801
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 42.202 - 49.655 - 50.641 - 51.789 - 52.905
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 42.202 - 49.655 - 50.641 - 51.789 - 52.905
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 42.202 - 49.655 - 50.641 - 51.789 - 52.905
48.750 55.689 57.066 58.201 58.428
6.548 6.034 6.425 6.412 5.523
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
6.548 6.034 6.425 6.412 5.523
193 c

Produkt 1115 Lokale Agenda 21 Teilhaushalt Umwelt und Planung
8
Zugehörige Leistungen
111510 Erstellung und Fortschreibung
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und
-service
Abteilung 8
Referat 81
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Aufgabenwahrnehmung im Rahmen der lokalen Agenda
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Freiwillige Aufgabe / Beschlüsse der Gremien, Verwaltungsführung
Ziele / Zielgruppen
Einwohnerinnen und Einwohner, Personal
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 111510 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,03 0,04
Ordentliches Ergebnis € -6.867 -7.057 -7.176 -7.260 -7.355
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -196.199 -201.619
Erläuterungen
194a

1115 Lokale Agenda 21
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1115
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
6 6 5 4 2
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5 5 5 5 5 5
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 188
9 + Sonstige laufende Erträge 23
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
216 11 11 10 9 7
11 - Personalaufwendungen 2.704 2.999 3.293 3.318 3.268 3.474
12 - Versorgungsaufwendungen 384 434 231 309 460 332
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
299 403 438 438 404 404
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.140 3.042 3.106 3.122 3.137 3.152
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
4.527 6.878 7.068 7.187 7.269 7.362
- 4.311 - 6.867 - 7.057 - 7.177 - 7.260 - 7.355
24 = Ordentliches Ergebnis - 4.311 - 6.867 - 7.057 - 7.177 - 7.260 - 7.355
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 4.311 - 6.867 - 7.057 - 7.177 - 7.260 - 7.355
8.863 10.881 10.631 11.655 12.482 13.009
- 8.863 - 10.881 - 10.631 - 11.655 - 12.482 - 13.009
- 13.174 - 17.748 - 17.688 - 18.832 - 19.742 - 20.364
194b

1115 Lokale Agenda 21
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1115
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 5.085 - 6.686 - 6.908 - 7.017 - 7.101 - 7.219
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 5.085 - 6.686 - 6.908 - 7.017 - 7.101 - 7.219
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 5.085 - 6.686 - 6.908 - 7.017 - 7.101 - 7.219
- 8.863 - 10.881 - 10.631 - 11.655 - 12.482 - 13.009
- 13.948 - 17.567 - 17.539 - 18.672 - 19.583 - 20.228
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 13.948 - 17.567 - 17.539 - 18.672 - 19.583 - 20.228
194 c

Produkt 5111 Raumordnung / Teilhaushalt Umwelt und Planung
Landesplanung 8
Zugehörige Leistungen
511110 Landesplanerische Verfahren
511120 Raumordnungsverfahren
511130 Stellungnahmen zu anderen Verfahren und
sonstigen Belangen der Raumordnung
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 51 Räumliche Planung und
Entwicklung
Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und
Entwicklungsmaßnahmen
Abteilung 8
Referat 80
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Mitwirkung an der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms und des Regionalen Raumordnungsplanes.
Durchführung von und Mitwirkung an den verschiedenen Verfahren im Rahmen der nach dem Bundesrecht /
Landesrecht zugeordneten Aufgaben einschließlich Stellungnahmen zu Planfeststellungsverfahren und anderen
öffentlich-rechtlichen Verfahren.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Raumordnungsgesetz (ROG), Landesplanungsgesetz (LPlG), Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz
(UVG), Raumordnungsverordnung (ROV), Landesentwicklungsprogramm, Raumordnungsplan
Ziele / Zielgruppen
Sicherstellung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung der Kommunen innerhalb des Rhein-Pfalz-Kreises
Selbstbindungsfrist: Abgabe von landesplanerischen Stellungnahmen innerhalb von 3 Monaten nach Antragseingang
Planungsträger
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 511110 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 511130 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,07 0,07 Anzahl der NAK-Stellen 0,07 0,07
Ordentliches Ergebnis € -8.761 -8.616 -8.819 -8.968 -8.967 Ordentliches Ergebnis € -8.761 -8.616 -8.819 -8.968 -8.967
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -125.155 -123.081 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -125.155 -123.081
Anzahl der Verfahren 7 7 7 7 7 Anzahl der Stellungnahmen 15 15 15 15 15
Leistungs-Nr. 511120 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,03 0,03
Ordentliches Ergebnis € -4.558 -4.619 -4.716 -4.770 -4.778
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -151.940 -153.952
Anzahl der Verfahren 5 5 5 5 5
Erläuterungen
195a

5111 Raumordnung / Landesplanung
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5111
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 82 92 90 90 90 90
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 411
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
1.057 92 90 90 90 90
11 - Personalaufwendungen 9.311 10.231 13.326 12.447 10.243 12.417
12 - Versorgungsaufwendungen 6.718 7.604 3.983 5.320 7.932 5.715
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
897 1.209 1.314 1.314 1.212 1.212
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.290 3.126 3.318 3.366 3.411 3.456
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
18.216 22.170 21.941 22.447 22.798 22.800
- 17.159 - 22.078 - 21.851 - 22.357 - 22.708 - 22.710
24 = Ordentliches Ergebnis - 17.159 - 22.078 - 21.851 - 22.357 - 22.708 - 22.710
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 17.159 - 22.078 - 21.851 - 22.357 - 22.708 - 22.710
37.143 26.622 25.764 28.677 31.008 32.514
- 37.143 - 26.622 - 25.764 - 28.677 - 31.008 - 32.514
- 54.302 - 48.700 - 47.615 - 51.034 - 53.716 - 55.224
195b

5111 Raumordnung / Landesplanung
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5111
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 15.777 - 18.903 - 19.281 - 19.617 - 19.977 - 20.360
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 15.777 - 18.903 - 19.281 - 19.617 - 19.977 - 20.360
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 15.777 - 18.903 - 19.281 - 19.617 - 19.977 - 20.360
- 37.144 - 26.621 - 25.764 - 28.676 - 31.008 - 32.515
- 52.921 - 45.524 - 45.045 - 48.293 - 50.985 - 52.875
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 52.921 - 45.524 - 45.045 - 48.293 - 50.985 - 52.875
195 c

Produkt 5115 Planung / Teilhaushalt Umwelt und Planung
Umweltschutz 8
Zugehörige Leistungen
511520 Energieeffizienz
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 51 Räumliche Planung und
Entwicklung
Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und
Entwicklungsmaßnahmen
Abteilung 8
Referat 81
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Koordination und Umsetzung von Maßnahmen zur Energieeffizienz; Erarbeitung des Klimaschutzkonzeptes und
Umsetzung von Klimaschutzzielen des Bundes und des Landes Rheinland-Pfalz.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Erarbeiten von Konzepten; Koordinationsaufgaben auf der Ebene des Rhein-Pfalz-Kreises und der Gemeinden.
Rechtsgrundlagen: z.B. EEG, LEP IV, WärmeschutzVO, ENEV.
Ziele / Zielgruppen
Reduzierung des Energieverbrauchs; Förderung der Nutzung regenerativer Energieformen.
Abteilungen im Kreishaus, Bürger, Gewerbe, Gemeinden, Energieversorger usw.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 511520 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,00 0,65
Ordentliches Ergebnis € -171.626 -157.409 -159.585 -61.846 -64.341
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -171.626 -242.168
Fälle 250 250 250 250 250
Erläuterungen
196a

5115 Planung Umweltschutz
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5115
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
130.120 130.127 95 79 32
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 753
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
9 + Sonstige laufende Erträge
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
753 130.120 130.127 95 79 32
11 - Personalaufwendungen 43.400 45.300 49.928 51.424 52.965 54.553
12 - Versorgungsaufwendungen
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
403 438 438 404 404
1.065 1.697 2.419 3.264
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 720 256.042 236.106 106.122 6.137 6.152
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
44.120 301.745 287.537 159.681 61.925 64.373
- 43.367 - 171.625 - 157.410 - 159.586 - 61.846 - 64.341
24 = Ordentliches Ergebnis - 43.367 - 171.625 - 157.410 - 159.586 - 61.846 - 64.341
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 43.367 - 171.625 - 157.410 - 159.586 - 61.846 - 64.341
10.881 10.631 11.655 12.482 13.009
- 10.881 - 10.631 - 11.655 - 12.482 - 13.009
- 43.367 - 182.506 - 168.041 - 171.241 - 74.328 - 77.350
196b

5115 Planung Umweltschutz
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5115
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 42.963 - 171.626 - 156.344 - 157.888 - 59.427 - 61.077
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 42.963 - 171.626 - 156.344 - 157.888 - 59.427 - 61.077
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 42.963 - 171.626 - 156.344 - 157.888 - 59.427 - 61.077
- 10.881 - 10.631 - 11.655 - 12.482 - 13.009
- 42.963 - 182.507 - 166.975 - 169.543 - 71.909 - 74.086
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 5.000 10.000 5.000 5.000 5.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
5.000 10.000 5.000 5.000 5.000
- 5.000 - 10.000 - 5.000 - 5.000 - 5.000
- 42.963 - 187.507 - 176.975 - 174.543 - 76.909 - 79.086
196 c

Produkt 5117 Bauleitplanung Teilhaushalt Umwelt und Planung
8
Zugehörige Leistungen
511710 Flächennutzungspläne
511720 Bebauungspläne
511730 Satzungen
511740 Sonstige Beratung und Stellungnahmen
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 51 Räumliche Planung und
Entwicklung
Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und
Entwicklungsmaßnahmen
Abteilung 8
Referat 80
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Aufsicht und Mitwirkung über / in Verfahren zur städtebaulichen Entwicklung einer Gemeinde mit einer vorbereitenden
Bauleitplanung (Flächennutzungspläne) und verbindlicher Bauleitplanung (Bebauungspläne) sowie sonstiger Satzungen
und Planungen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Baugesetzbuch (BauGB), Landesbauordnung (LBauO), Baunutzungsverordnung (BauNVO),
Planzeichenverordnung (PlanzV)
Ziele / Zielgruppen
Gesetzeskonforme Abwicklung der Bauleitplanverfahren, Unterstützung kreisangehörigen Kommunen bei der
Durchführung der Bauleitplanung, der Erstellung von Satzungen im Hinblick auf Rechtssicherheit und Umsetzbarkeit.
Kommunen, Planungsbüros, Bauherrschaft
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 511710 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 511730 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,08 0,08 Anzahl der NAK-Stellen 0,01 0,01
Ordentliches Ergebnis € -208.850 -159.692 -209.924 -31.099 -220.095 Ordentliches Ergebnis € -1.990 -2.082 -2.112 -2.106 -2.120
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -2.610.625 -1.996.151 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -191.900 -416.352
Flächennutzungspläne 10 10 10 10 10 Anzahl Satzungen 5 5 5 5 5
Leistungs-Nr. 511720 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 511740 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,20 0,20 Anzahl der NAK-Stellen 0,02 0,02
Ordentliches Ergebnis € -21.912 -21.299 -21.839 -22.290 -22.257 Ordentliches Ergebnis € -3.547 -3.542 -3.611 -3.640 -3.650
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -109.560 -109.228 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -177.350 -177.114
Bebauungspläne 45 45 45 45 45 Anzahl Stellungnahmen 10 15 15 15 15
Erläuterungen
197a

5117 Bauleitplanung
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5117
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 145 162 158 158 158 158
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 752
9 + Sonstige laufende Erträge 724
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
1.621 162 158 158 158 158
11 - Personalaufwendungen 16.432 18.172 23.558 22.005 18.107 21.952
12 - Versorgungsaufwendungen 11.856 13.508 7.039 9.403 14.023 10.103
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.196 1.612 1.752 1.752 1.616 1.616
188.682 199.000 150.000 200.000 21.000 210.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.555 4.168 4.424 4.488 4.548 4.608
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
219.721 236.460 186.773 237.648 59.294 248.279
- 218.100 - 236.298 - 186.615 - 237.490 - 59.136 - 248.121
24 = Ordentliches Ergebnis - 218.100 - 236.298 - 186.615 - 237.490 - 59.136 - 248.121
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 218.100 - 236.298 - 186.615 - 237.490 - 59.136 - 248.121
49.524 35.496 34.352 38.236 41.344 43.352
- 49.524 - 35.496 - 34.352 - 38.236 - 41.344 - 43.352
- 267.624 - 271.794 - 220.967 - 275.726 - 100.480 - 291.473
197b

5117 Bauleitplanung
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5117
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 168.807 - 230.657 - 232.073 - 232.648 - 54.307 - 243.965
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 168.807 - 230.657 - 232.073 - 232.648 - 54.307 - 243.965
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 168.807 - 230.657 - 232.073 - 232.648 - 54.307 - 243.965
- 49.525 - 35.494 - 34.352 - 38.235 - 41.344 - 43.353
- 218.332 - 266.151 - 266.425 - 270.883 - 95.651 - 287.318
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 218.332 - 266.151 - 266.425 - 270.883 - 95.651 - 287.318
197 c

Produkt 5374 Abfallrecht Teilhaushalt Umwelt und Planung
8
Zugehörige Leistungen
537410 Fahndung von Ordnungswidrigkeiten
537420 Abfallrechtliche Überwachung
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung
Produktgruppe 537 Abfallwirtschaft
Abteilung 8
Referat 82
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Ordnungsgemäße Entsorgung und Verwertung widerrechtlich gelagerter Abfälle; Erlass von Anordnungen zur
Beseitigung von Verstößen; Überwachung derjenigen Pflichten, die sich unmittelbar aus den Rechtsverordnungen oder
aufgrund der erlassenen Verwaltungsakte ergeben.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / EU-Recht, Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW/AbfG), Landesabfallwirtschaftsgesetz (LAbfWG),
Rechtsverordnungen, Satzungen
Ziele / Zielgruppen
Reduzierung der widerrechtlich gelagerten Abfälle. Verursacher; Abfallbesitzer
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 537410 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 537420 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,22 0,22 Anzahl der NAK-Stellen 0,44 0,44
Ordentliches Ergebnis € -19.344 -18.916 -19.393 -19.787 -19.761 Ordentliches Ergebnis € -35.854 -33.751 -34.675 -35.468 -35.401
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -87.928 -85.984 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -81.486 -76.707
Bescheide 30 40 40 40 40
Anzahl der Bescheide 40 45 45 45 45 Anzahl der Überwachungen 150 150 150 150 150
Erläuterungen
198a

5374 Abfallrecht
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5374
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 483 2.000 3.000 3.000 3.000 3.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 10.987 15.774 16.268 16.268 16.268 16.268
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 376
9 + Sonstige laufende Erträge 1.240
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
13.086 17.774 19.268 19.268 19.268 19.268
11 - Personalaufwendungen 27.894 30.734 39.919 37.286 30.682 37.198
12 - Versorgungsaufwendungen 20.292 22.847 11.929 15.932 23.761 17.120
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.550 17.306 17.876 17.876 17.808 17.808
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 827 2.084 2.212 2.244 2.274 2.304
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
50.563 72.971 71.936 73.338 74.525 74.430
- 37.477 - 55.197 - 52.668 - 54.070 - 55.257 - 55.162
24 = Ordentliches Ergebnis - 37.477 - 55.197 - 52.668 - 54.070 - 55.257 - 55.162
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 37.477 - 55.197 - 52.668 - 54.070 - 55.257 - 55.162
20.854 17.710 17.138 19.080 20.634 21.640
- 20.854 - 17.710 - 17.138 - 19.080 - 20.634 - 21.640
- 58.331 - 72.907 - 69.806 - 73.150 - 75.891 - 76.802
198b

5374 Abfallrecht
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5374
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 34.106 - 45.655 - 44.971 - 45.871 - 47.076 - 48.116
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 34.106 - 45.655 - 44.971 - 45.871 - 47.076 - 48.116
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 34.106 - 45.655 - 44.971 - 45.871 - 47.076 - 48.116
- 20.853 - 17.710 - 17.138 - 19.079 - 20.635 - 21.639
- 54.959 - 63.365 - 62.109 - 64.950 - 67.711 - 69.755
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 54.959 - 63.365 - 62.109 - 64.950 - 67.711 - 69.755
198 c

Produkt 5512 Sonstige Erholung- Teilhaushalt Umwelt und Planung
einrichtungen 8
Zugehörige Leistungen
551240 Naherholungsgebiete
551260 Radwege, Wanderwege, Naturlehrpfade u.Ä.
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe 551 Öffentliches Grün
Abteilung 8
Referat 80
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Förderung der heimischen Naherholungsgebiete.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Freiwillige Aufgabe / Beschlüsse der Kreisgremien, Verträge mit freien und kommunalen Trägern, Vereinen, etc.
Ziele / Zielgruppen
Umsetzung von Projekten im Rhein-Pfalz-Kreis, Vernetzung der Aktivitäten in der Naherholung, Weiterentwicklung der
Infrastruktur. Kreiseinwohner(Innen), Vereine und Firmen im Landkreis.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 551240 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr.551260 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen
Anzahl der NKA-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -41.946 -42.544 -42.559 -42.541 -42.556 Ordentliches Ergebnis € -5.100 -12.000 -4.500 -2.600 -2.600
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Ord .Ergebnis / NAK- Stelle
ha - Naherholungsfläche 7,35 7,35 7,35 7,35 7,35
Anzahl der Besucher 8.400 8.400 8.400 8.400 8.400 Anzahl der Besucher
Erläuterungen
199a

5512 Sonstige Erholungseinrichtungen
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5512
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 188
9 + Sonstige laufende Erträge
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
11 - Personalaufwendungen
188 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
299 403 438 438 404 404
40.099 40.500 41.000 41.000 41.000 41.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 386 7.042 13.106 5.622 3.737 3.752
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
40.784 47.945 54.544 47.060 45.141 45.156
- 40.596 - 47.945 - 54.544 - 47.060 - 45.141 - 45.156
24 = Ordentliches Ergebnis - 40.596 - 47.945 - 54.544 - 47.060 - 45.141 - 45.156
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 40.596 - 47.945 - 54.544 - 47.060 - 45.141 - 45.156
10.427 12.363 12.333 13.393 14.251 14.793
- 10.427 - 12.363 - 12.333 - 13.393 - 14.251 - 14.793
- 51.023 - 60.308 - 66.877 - 60.453 - 59.392 - 59.949
199b

5512 Sonstige Erholungseinrichtungen
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5512
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 40.784 - 47.946 - 54.544 - 47.059 - 45.141 - 45.156
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 40.784 - 47.946 - 54.544 - 47.059 - 45.141 - 45.156
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 40.784 - 47.946 - 54.544 - 47.059 - 45.141 - 45.156
- 10.427 - 12.363 - 12.333 - 13.393 - 14.251 - 14.794
- 51.211 - 60.309 - 66.877 - 60.452 - 59.392 - 59.950
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 51.211 - 60.309 - 66.877 - 60.452 - 59.392 - 59.950
199 c

Produkt 5520 Gewässeraufsicht Teilhaushalt Umwelt und Planung
8
Zugehörige Leistungen
552010 Gewässeraufsicht
552020 Gewässerunterhaltung / -ausbau
552030 Wasserrechtliche Verfahren / Stellungnahmen
552040 Aufsicht über Wasser- und Bodenverbände
552050 Bodenschutz
552060 Dienstleistungen für den
Gewässerzweckverband Rehbach-
Speyerbach
552070 Mitgliedschaft in Verbänden
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe 552 Öffentliche Gewässer /
Wasserbauliche Anlagen
Abteilung 8
Referat 82
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Schutz und Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer und des Grundwassers durch Erteilung wasserrechtlicher
Zulassungen, Erlass wasserbehördlicher Anordnungen, wasserbauliche und sonstige Pflegemaßnahmen an
Gewässern, deren Unterhaltung den Landkreisen obliegt (Gewässer II. Ordnung); Schutz der natürlichen
Bodenfunktionen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG), Wassergesetz für das
Land Rheinland-Pfalz (Landeswassergesetz – LWG), Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG),
Landesbodenschutzgesetz (LBodSchG), Gesetz über Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgesetz –WVG),
Landeshaushaltsordnung (LHO). Landesordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VawS).
Ziele / Zielgruppen
Vermeidung von Beeinträchtigung von Gewässern und ihrer ökologischen Funktion; Sicherung von natürlichen
Lebensräumen für Tiere und Pflanzen; geordnete Bewirtschaftung der Gewässer zum Nutzen Einzelner und der
Allgemeinheit.Einwohner!
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 552010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 552050 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,71 0,77 Anzahl der NAK-Stellen 0,22 0,22
Ordentliches Ergebnis € -49.504 -51.441 -52.017 -53.465 -53.999 Ordentliches Ergebnis € -23.780 -23.144 -23.733 -24.227 -24.191
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -69.724 -66.806 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -108.091 -105.201
Anzahl der Überwachungen 50 50 50 50 50 Anzahl der Maßnahmen 25 25 25 25 25
Bescheide 5 5 5 5 5 Ersatzvornamen 2 2 2 2 2
Leistungs-Nr. 552020 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 552060 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,15 0,45 Anzahl der NAK-Stellen 1,15 0,94
Ordentliches Ergebnis € -28.656 -42.024 -42.796 -43.534 -44.231 Ordentliches Ergebnis € -15.647 -2.723 -4.874 -3.944 -5.427
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -191.043 -93.387 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -13.655 -2.912
Gewässerstrecke km 32 32 32 32 32 Abgeordnete Mitarbeiter 1 1 1 1 1
Maßnahmen 4 4 4 4 4
Leistungs-Nr. 552030 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 552070 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,28 1,35 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -120.234 -119.925 -123.129 -126.002 -126.113 Ordentliches Ergebnis € -353.496 -394.594 -404.609 -414.591 -424.606
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle 93.933 -88.833 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Anzahl der Verfahren 150 150 150 150 150 Anz. d. Mitgliedschaften 3 3 3 3 3
Stellungnahmen 50 50 50 50 50 Umlagevolumen 462.050 453.050 463.050 473.050 483.050
Leistungs-Nr. 552040 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,03 0,03
Ordentliches Ergebnis € -3.858 -3.927 -4.005 -4.044 -4.053
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -128.600 -130.892
Bescheide 1 1 1 1 1
Anzahl der Fälle 3 4 2 2 2
Erläuterungen
Förderung der Studie durch "Aktion Blau" zu 90%
Studie Rehbach Bereich B9 Limburgerhof
200a

5520 Gewässeraufsicht
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5520
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
11.479 26.966 27.776 27.713 27.682 27.590
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 11.590 13.000 13.000 14.000 14.000 14.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 86.682 82.048 86.038 86.038 89.038 89.038
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 1.316
9 + Sonstige laufende Erträge 4.912
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
115.979 122.014 126.814 127.751 130.720 130.628
11 - Personalaufwendungen 194.524 208.864 251.776 244.504 221.959 250.264
12 - Versorgungsaufwendungen 80.350 87.352 46.153 61.640 91.927 66.234
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
5.414 18.821 23.066 23.066 22.828 22.828
17.806 17.806 17.806 17.806 17.806 17.806
336.563 352.050 393.050 403.050 413.050 423.050
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 12.719 32.294 32.742 32.854 32.959 33.064
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
647.376 717.187 764.593 782.920 800.529 813.246
- 531.397 - 595.173 - 637.779 - 655.169 - 669.809 - 682.618
24 = Ordentliches Ergebnis - 531.397 - 595.173 - 637.779 - 655.169 - 669.809 - 682.618
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 531.397 - 595.173 - 637.779 - 655.169 - 669.809 - 682.618
73.060 61.985 59.983 66.780 72.219 75.740
- 73.060 - 61.985 - 59.983 - 66.780 - 72.219 - 75.740
- 604.457 - 657.158 - 697.762 - 721.949 - 742.028 - 758.358
200b

5520 Gewässeraufsicht
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5520
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 518.958 - 552.607 - 602.722 - 618.173 - 632.884 - 650.084
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 518.958 - 552.607 - 602.722 - 618.173 - 632.884 - 650.084
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 518.958 - 552.607 - 602.722 - 618.173 - 632.884 - 650.084
- 73.058 - 61.985 - 59.983 - 66.778 - 72.222 - 75.738
- 592.016 - 614.592 - 662.705 - 684.951 - 705.106 - 725.822
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 386.000 421.000 8.000 8.000 8.000
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
386.000 421.000 8.000 8.000 8.000
12.172 266.753 84.897 120.000 120.000 120.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 14.898 416.102 446.102 110.000 95.000 10.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
27.070 682.855 530.999 230.000 215.000 130.000
- 27.070 - 296.855 - 109.999 - 222.000 - 207.000 - 122.000
- 619.086 - 911.447 - 772.704 - 906.951 - 912.106 - 847.822
200 c

Produkt 5541 Landschafts- und Teilhaushalt Umwelt und Planung
Artenschutz 8
Zugehörige Leistungen
554110 Schutzgebiete
554120 Artenschutz
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe 554 Naturschutz und
Landschaftspflege
Abteilung 8
Referat 81
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Landschaftsschutz: Erhaltung und Entwicklung der landschaftlichen Eigenart und Schönheit sowie des Erholungswerts
der nach Landesnaturschutzgesetz geschützten oder als schutzwürdig erklärten Flächen und Objekte durch
Ausweisung von Landschaftsschutzgebieten, Naturdenkmalen, Geschützten Landschaftsbestandteilen, durch
Maßnahmen des Vertragsnaturschutzes sowie die Bereitstellung dafür fachlich geeigneter Liegenschaften
Artenschutz: Schutz wildlebender Tiere und Pflanzen und ihrer Lebensgemeinschaften vor Beeinträchtigung durch den
Menschen; Überwachung von Haltung, Zucht und Handel besonders und streng geschützter Arten
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG), EU-Vogelschutz- und
FFH-Richtlinie, Washingtoner Artenschutzübereinkommen, EU-Verordnungen, Bundesartenschutzverordnung
Ziele / Zielgruppen
Sicherung und Entwicklung von Natur- und Landschaftsräumen, Sicherung von Lebensräumen und Standorten
gefährdeter Tier- und Pflanzenarten sowie Verbesserung der Lebensbedingungen wildlebender Tiere und wild
wachsender Pflanzen. Einwohner, Gemeinden
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 554110 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 554120 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,54 1,58 Anzahl der NAK-Stellen 0,74 0,79
Ordentliches Ergebnis € -131.000 -155.850 -166.186 -169.601 -175.930 Ordentliches Ergebnis € -78.469 -79.629 -81.310 -82.944 -84.324
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -85.342 -98.390 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -106.761 -101.309
Überwachungen 200 200 200 200 200 Anzahl der Maßnahmen 80 80 80 80 80
Stellungnahmen 200 200 200 200 200 Cites- Zertifikate 750 750 750 750 750
Erläuterungen
201a

5541 Landschafts- und Artenschutz
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5541
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
8.014 6.523 7.952 7.879 7.842 7.731
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 6.996 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.311 2.500 3.000 3.000 3.000 3.000
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 320 146 252 252 252 252
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 376
9 + Sonstige laufende Erträge 1.602
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
20.619 13.169 15.204 15.131 15.094 14.983
11 - Personalaufwendungen 143.903 153.027 177.367 178.390 175.776 185.630
12 - Versorgungsaufwendungen 26.201 12.208 11.236 15.006 22.379 16.124
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
598 806 876 876 808 808
1.316 4.513 10.494 14.115 17.902 21.871
500 500 500 500 500
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 50.035 51.584 50.212 53.744 50.274 50.304
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
222.053 222.638 250.685 262.631 267.639 275.237
- 201.434 - 209.469 - 235.481 - 247.500 - 252.545 - 260.254
24 = Ordentliches Ergebnis - 201.434 - 209.469 - 235.481 - 247.500 - 252.545 - 260.254
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 201.434 - 209.469 - 235.481 - 247.500 - 252.545 - 260.254
20.870 21.762 21.262 23.310 24.964 26.018
- 20.870 - 21.762 - 21.262 - 23.310 - 24.964 - 26.018
- 222.304 - 231.231 - 256.743 - 270.810 - 277.509 - 286.272
201b

5541 Landschafts- und Artenschutz
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5541
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 198.588 - 201.079 - 218.892 - 226.818 - 228.095 - 232.904
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 198.588 - 201.079 - 218.892 - 226.818 - 228.095 - 232.904
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 198.588 - 201.079 - 218.892 - 226.818 - 228.095 - 232.904
- 20.869 - 21.761 - 21.261 - 23.309 - 24.963 - 26.018
- 219.457 - 222.840 - 240.153 - 250.127 - 253.058 - 258.922
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
52.691 95.000 80.000 80.000 80.000 80.000
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
52.691 95.000 80.000 80.000 80.000 80.000
17.887 28.112 43.112 38.000 38.000 38.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 55.562 128.893 149.974 70.000 70.000 70.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
73.449 157.005 193.086 108.000 108.000 108.000
- 20.758 - 62.005 - 113.086 - 28.000 - 28.000 - 28.000
- 240.215 - 284.845 - 353.239 - 278.127 - 281.058 - 286.922
201 c

Produkt 5545 Eingriffe in Teilhaushalt Umwelt und Planung
Natur und Landschaft 8
Zugehörige Leistungen
554510 Genehmigung / Ordnungsrechtliche
Maßnahmen
554520 Landschaftsplanung in der Bauleitplanung
554530 Sonstige Stellungnahmen
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe 554 Naturschutz und
Landschaftspflege
Abteilung 8
Referat 81
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Regelung zulässiger und Verhinderung unzulässiger Eingriffe in den Naturhaushalt und/oder das Landschaftsbild
aufgrund von Planungen, Handlungen oder Maßnahmen, die zu nachteiligen Veränderungen der genannten
Schutzgüter führen können
Genehmigungen / Ordnungsrechtliche Maßnahmen:
Genehmigungen, Verfügungen, Stellungnahmen sowie Gutachten zu bereits vollzogenen bzw. beabsichtigten
Veränderungen von Natur und Landschaft, die mit erheblichen Beeinträchtigungen einhergehen bzw. die aufgrund von
Rechtsverordnungen Genehmigungsvorbehalten unterliegen
Landschaftsplanung in der Bauleitplanung:
Fachliche Beratung und Begleitung; Stellungnahmen zu Bauleitplänen; Führung von Ökokonten
Sonstige Stellungnahmen:
Beteiligung im Rahmen von Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren nach Baurecht, Wasserrecht, Straßenrecht,
Flurbereinigungsrecht, Waldrecht, Immissionsschutzrecht etc.; Naturschutzfachliche Begleitung anderer Planungen;
Beantwortung von Anfragen; Beantragen von Fördermitteln; Bearbeitung von Zuschussanträgen Dritter
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG), EU-Vogelschutz- und
FFH-Richtlinie, Rechtsverordnungen, Richtlinien
Ziele / Zielgruppen
Sicherung, Pflege und Entwicklung erhaltenswerter Landschaftsteile; Integration naturschutzfachlicher Belange in
überörtliche und örtliche Fachplanungen. Einwohner, Gemeinden, Eingriffsgenehmigungsbehörden.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 554510 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 554530 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,49 0,49 Anzahl der NAK-Stellen 1,07 1,07
Ordentliches Ergebnis € -35.823 -41.382 -42.341 -43.180 -43.250 Ordentliches Ergebnis € -81.291 -128.517 -131.056 -133.457 -134.765
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -73.109 -84.453 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -75.973 -120.109
Anz. d. Genehmigungen 250 250 250 250 250 Anz. d. Stellungnahmen 300 300 300 300 300
Bescheide 50 50 50 50 Überwachungen 200 200 200 200
Leistungs-Nr. 554520 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,37 0,37
Ordentliches Ergebnis € -30.276 -45.931 -46.819 -47.641 -48.131
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -81.827 -124.137
Ökokonten 20 20 20 20
Anz. d. Stellungnahmen 50 50 50 50 50
Erläuterungen
Wie im Vorjahr enthalten die Personalaufwendungen auch wieder fiktive Anteile der in der Leistung 554530 tätigen
Landesbeamten. Die Aufwendungen wurden gleichzeitig bei Produkt 612010, Konto 4144240, wieder als Ertrag
berücksichtigt. Diese Verfahrensweise wurde vom ISM und der Projektgruppe Kommunale Doppik vorgegeben.
202a

5545 Eingriffe in Natur und Landschaft
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5545
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
160 159 120 99 40
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte - 1.245 4.800 4.800 4.800 4.800 4.800
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 711 132 477 477 477 477
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 3.565
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
3.595 5.092 5.436 5.397 5.376 5.317
11 - Personalaufwendungen 135.610 137.138 195.459 192.654 182.857 196.407
12 - Versorgungsaufwendungen 58.336 11.007 21.174 28.279 42.175 30.387
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
897 1.209 1.314 1.314 1.212 1.212
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.560 3.126 3.318 3.366 3.411 3.456
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
196.403 152.480 221.265 225.613 229.655 231.462
- 192.808 - 147.388 - 215.829 - 220.216 - 224.279 - 226.145
24 = Ordentliches Ergebnis - 192.808 - 147.388 - 215.829 - 220.216 - 224.279 - 226.145
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 192.808 - 147.388 - 215.829 - 220.216 - 224.279 - 226.145
31.341 32.643 31.893 34.965 37.446 39.027
- 31.341 - 32.643 - 31.893 - 34.965 - 37.446 - 39.027
- 224.149 - 180.031 - 247.722 - 255.181 - 261.725 - 265.172
202b

5545 Eingriffe in Natur und Landschaft
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5545
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 167.039 - 142.793 - 202.168 - 205.667 - 209.760 - 213.641
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 167.039 - 142.793 - 202.168 - 205.667 - 209.760 - 213.641
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 167.039 - 142.793 - 202.168 - 205.667 - 209.760 - 213.641
- 31.340 - 32.642 - 31.892 - 34.964 - 37.445 - 39.027
- 198.379 - 175.435 - 234.060 - 240.631 - 247.205 - 252.668
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 198.379 - 175.435 - 234.060 - 240.631 - 247.205 - 252.668
202 c

Produkt 5553 Landwirtschaft Teilhaushalt Umwelt und Planung
und Weinbau 8
Zugehörige Leistungen
555310 Höfeordnung / Wertermittlung
555320 Grundstücksverkehrsgesetz
555330 Milchabgabeverordnung
555350 Landpachtverkehrsgesetz
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe 555 Land- und Forstwirtschaft,
Weinbau
Abteilung 8
Referat 82
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Verbesserung der Agrarstruktur und Erhaltung der bäuerlichen Existenzgrundlage durch verschiedene Maßnahmen wie
Genehmigungsvorbehalt bei rechtsgeschäftlicher Veräußerung landwirtschaftlicher Grundstücke, besondere
erbrechtliche Regelungen und Handel von Milchquoten - Landpachtrecht.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Grundstücksverkehrsgesetz (GrdstVG), Höfeordnung (HöfeO), Milchabgabenverordnung (MilchAbgV)
Landpachtverkehrsgesetz
Ziele / Zielgruppen
Schaffung und Unterstützung leistungsfähiger Betriebe durch Bodenlenkung. Sicherung der Milcherzeugereinkommen
durch Mengenregulierung. Landwirte.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 555310 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 555330 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,02 0,02 Anzahl der NAK-Stellen 0,01 0,01
Ordentliches Ergebnis € -3.469 -3.542 -3.611 -3.640 -3.650 Ordentliches Ergebnis € -2.457 -2.543 -2.585 -2.590 -2.603
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -173.448 -177.114 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -245.736 -254.304
Anzahl der Fälle 5 5 5 5 5 Anzahl der Fälle 1 1 1 1 1
Leistungs-Nr. 555320 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 555350 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,06 0,06 Anzahl der NAK-Stellen 0,04 0,04
Ordentliches Ergebnis € -7.593 -7.463 -7.635 -7.757 -7.758 Ordentliches Ergebnis € -5.337 -5.310 -5.426 -5.497 -5.503
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -126.556 -124.378 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -133.413 -132.762
Anzahl der Fälle 90 90 90 90 90 Anzahl der Fälle 15 15 15 15 15
Landespachtvertrag 40 40 40 40
Erläuterungen
203a

5553 Landwirtschaft und Weinbau
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5553
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 61 67 66 66 66 66
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 752
9 + Sonstige laufende Erträge 306
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
1.119 67 66 66 66 66
11 - Personalaufwendungen 6.848 7.538 9.816 9.169 7.545 9.147
12 - Versorgungsaufwendungen 4.997 5.604 2.933 3.919 5.843 4.210
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.196 1.612 1.752 1.752 1.616 1.616
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.544 4.168 4.424 4.488 4.548 4.608
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
14.585 18.922 18.925 19.328 19.552 19.581
- 13.466 - 18.855 - 18.859 - 19.262 - 19.486 - 19.515
24 = Ordentliches Ergebnis - 13.466 - 18.855 - 18.859 - 19.262 - 19.486 - 19.515
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 13.466 - 18.855 - 18.859 - 19.262 - 19.486 - 19.515
41.708 35.420 34.276 38.160 41.268 43.280
- 41.708 - 35.420 - 34.276 - 38.160 - 41.268 - 43.280
- 55.174 - 54.275 - 53.135 - 57.422 - 60.754 - 62.795
203b

5553 Landwirtschaft und Weinbau
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5553
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 12.788 - 16.516 - 16.966 - 17.241 - 17.473 - 17.783
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 12.788 - 16.516 - 16.966 - 17.241 - 17.473 - 17.783
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 12.788 - 16.516 - 16.966 - 17.241 - 17.473 - 17.783
- 41.707 - 35.420 - 34.276 - 38.159 - 41.270 - 43.279
- 54.495 - 51.936 - 51.242 - 55.400 - 58.743 - 61.062
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 54.495 - 51.936 - 51.242 - 55.400 - 58.743 - 61.062
203 c

Produkt 5557 Schädlingsbe- Teilhaushalt Umwelt und Planung
kämpfung 8
Zugehörige Leistungen
555710 Schnakenbekämpfung
555720 Dienstleistungen für die KABS e.V.
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe 552 Land- und Forstwirtschaft,
Weinbau
Abteilung 8
Referat 81
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Der Landkreis ist Mitglied in der Kommunalen Aktionsgemeinschaft zur Bekämpfung der Schnakenplage e. V. (KABS).
Die KABS berät die Einwohner der Mitglieder bei der örtlichen Schnakenbekämpfung und führt regionale und
überregionale strategische Schnakenbekämpfungsmaßnahmen für ihre Mitlieder durch. Darüber hinaus stellt der
Landkreis dem Verein Personal zur Erfüllung satzungsgemäßer Aufgaben zur Verfügung.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Freiwillige Aufgabe / Satzung des Vereins. Beschlüsse der Gremien. Öffentlich-rechtliche Verträge.
Ziele / Zielgruppen
Erhöhung der Lebensqualität und der Attraktivität des Landkreises als Lebensraum und Fremdenverkehrsstandort durch
konsequente und systematische Schnakenbekämpfung. Einwohner, Touristen.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 555710 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 555720 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen Anzahl der NAK-Stellen 1,04 1,04
Ordentliches Ergebnis € -25.469 -25.144 -25.159 -25.141 -25.156 Ordentliches Ergebnis € -20.491 -48.716 -117.159 -120.622 -124.198
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -19.627 -46.888
Erläuterungen
204a

5557 Schädlingsbekämpfung
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5557
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
284 277 208 173 69
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 94.895 94.018 65.018 18 18 18
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 376
9 + Sonstige laufende Erträge 71
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
95.342 94.302 65.295 226 191 87
11 - Personalaufwendungen 94.023 109.078 111.667 114.757 117.679 121.581
12 - Versorgungsaufwendungen 1.164 1.501 800 1.069 1.594 1.148
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
598 806 876 876 808 808
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 24.326 26.284 25.812 25.844 25.874 25.904
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
120.111 137.669 139.155 142.546 145.955 149.441
- 24.769 - 43.367 - 73.860 - 142.320 - 145.764 - 149.354
24 = Ordentliches Ergebnis - 24.769 - 43.367 - 73.860 - 142.320 - 145.764 - 149.354
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 24.769 - 43.367 - 73.860 - 142.320 - 145.764 - 149.354
20.460 21.761 21.261 23.310 24.963 26.018
- 20.460 - 21.761 - 21.261 - 23.310 - 24.963 - 26.018
- 45.229 - 65.128 - 95.121 - 165.630 - 170.727 - 175.372
204b

5557 Schädlingsbekämpfung
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5557
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 22.472 - 42.742 - 73.344 - 141.769 - 145.214 - 148.882
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 22.472 - 42.742 - 73.344 - 141.769 - 145.214 - 148.882
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 22.472 - 42.742 - 73.344 - 141.769 - 145.214 - 148.882
- 20.459 - 21.761 - 21.261 - 23.310 - 24.963 - 26.018
- 42.931 - 64.503 - 94.605 - 165.079 - 170.177 - 174.900
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 42.931 - 64.503 - 94.605 - 165.079 - 170.177 - 174.900
204 c

Produkt 5558 Agrarfördermaßnahmen Teilhaushalt Umwelt und Planung
8
Zugehörige Leistungen
555810 Ausgleichszulage in benachteiligten Gebieten
555820 Gewährung von Betriebsprämien
555830 Förderung umweltschonender
Landbewirtschaftung und Programm Agrar
Umwelt Landschaft
555840 Umstrukturierung im Weinbau
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege
Produktgruppe 555 Land- und Forstwirtschaft,
Weinbau
Abteilung 8
Referat 82
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Leistungen in Form von Direktzahlungen aufgrund der EU-Agrarreform 2004; Förderung der Landwirtschafts- und
Weinbaubetriebe in von der Natur benachteiligten Gebieten, Leistungen zur Minderung von Wettbewerbsverzerrungen;
Beihilfen für umweltgerechte und den natürlichen Lebensraum schützende landwirtschaftliche Produktionsverfahren.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Förderrichtlinien der EU und des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Ziele / Zielgruppen
Ausgleich von Einkommensverlusten für Betriebe der Landwirtschaft und des Weinbaus.Bewirtschafter
landwirtschaftlicher Nutzflächen
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 555810 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 555830 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,01 0,01 Anzahl der NAK-Stellen 0,29 0,27
Ordentliches Ergebnis € -2.457 -2.543 -2.585 -2.590 -2.603 Ordentliches Ergebnis € -28.197 -26.258 -26.866 -27.398 -27.545
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -245.736 -254.304 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -97.232 -97.250
Anzahl der Anträge Anzahl der Anträge 80 80 80 80 80
Leistungs-Nr. 555820 2013 2014 2015 2016 2017 Fördervolumen 240.000 240.000 240.000 240.000 240.000
Anzahl der NAK-Stellen 1,07 1,05 Leistungs-Nr. 555840 2013 2014 2015 2016 2017
Ordentliches Ergebnis € -100.581 -95.590 -98.124 -100.377 -100.347 Anzahl der NAK-Stellen 0,03 0,03
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -94.000 -91.038 Ordentliches Ergebnis € -4.325 -4.311 -4.400 -4.447 -4.456
Anzahl der Anträge 370 360 360 360 360 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -144.168 -143.704
Fördervolumen 6.500.000 6.500.000 6.500.000 6.500.000 Anzahl der Anträge 10 10 10 10 10
Fördervolumen 30.000 30.000 30.000 30.000
Fälle 25 25 25 25
Erläuterungen
205a

5558 Agrarfördermaßnahmen
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5558
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
38 26 20 16 6
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 525 579 566 566 566 566
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 752
9 + Sonstige laufende Erträge 2.632
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
3.909 617 592 586 582 572
11 - Personalaufwendungen 68.646 79.508 94.754 89.500 75.865 89.967
12 - Versorgungsaufwendungen 43.053 48.329 25.210 33.670 50.212 36.178
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.196 1.612 1.752 1.752 1.616 1.616
2.758 2.558 3.156 3.155 3.155 3.156
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 1.619 4.168 4.424 4.488 4.548 4.608
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
117.272 136.175 129.296 132.565 135.396 135.525
- 113.363 - 135.558 - 128.704 - 131.979 - 134.814 - 134.953
24 = Ordentliches Ergebnis - 113.363 - 135.558 - 128.704 - 131.979 - 134.814 - 134.953
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 113.363 - 135.558 - 128.704 - 131.979 - 134.814 - 134.953
41.708 35.421 34.276 38.159 41.269 43.281
- 41.708 - 35.421 - 34.276 - 38.159 - 41.269 - 43.281
- 155.071 - 170.979 - 162.980 - 170.138 - 176.083 - 178.234
205b

5558 Agrarfördermaßnahmen
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5558
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 99.047 - 112.815 - 109.281 - 111.498 - 114.372 - 116.907
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 99.047 - 112.815 - 109.281 - 111.498 - 114.372 - 116.907
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 99.047 - 112.815 - 109.281 - 111.498 - 114.372 - 116.907
- 41.707 - 35.421 - 34.276 - 38.158 - 41.271 - 43.280
- 140.754 - 148.236 - 143.557 - 149.656 - 155.643 - 160.187
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 140.754 - 148.236 - 143.557 - 149.656 - 155.643 - 160.187
205 c

Produkt 5710 Wirtschaftsförderung Teilhaushalt Umwelt und Planung
8
Zugehörige Leistungen
571040 Dienstleistungen für
Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WfG)
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus
Produktgruppe 571 Wirtschaftsförderung
Abteilung 8
Referat 80
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Förderung der sozialen und wirtschaftlichen Struktur des Kreises, insbesondere durch die Förderung der heimischen
Wirtschaft im Rahmen von Dienstleistungen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Freiwillige Aufgabe / Beschlüsse der Gremien
Ziele / Zielgruppen
Zufriedenheit der betreuten Betriebe; kurzfristige Bearbeitung von Anfragen und Projekten; Erhöhung der
Konkurrenzfähigkeit des Wirtschaftsstandortes. Bestehende Unternehmen und Gründungswillige
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 571040 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,80 0,99
Ordentliches Ergebnis € -16.906 -20.095 -22.025 -23.757 -23.956
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -21.027 -20.216
Dienstleistungsvolumen
Erläuterungen
206a

5710 Wirtschaftsförderung
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5710
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
21 26 19 16 6
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 53.361 54.316 52.315 52.315 52.315 52.315
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 188
9 + Sonstige laufende Erträge 1.491
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
55.040 54.337 52.341 52.334 52.331 52.321
11 - Personalaufwendungen 40.235 43.448 56.900 54.114 46.679 54.642
12 - Versorgungsaufwendungen 24.392 26.349 13.992 18.687 27.868 20.079
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
299 403 438 438 404 404
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 425 1.042 1.106 1.122 1.137 1.152
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
65.351 71.242 72.436 74.361 76.088 76.277
- 10.311 - 16.905 - 20.095 - 22.027 - 23.757 - 23.956
24 = Ordentliches Ergebnis - 10.311 - 16.905 - 20.095 - 22.027 - 23.757 - 23.956
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 10.311 - 16.905 - 20.095 - 22.027 - 23.757 - 23.956
10.382 8.874 8.588 9.559 10.336 10.838
- 10.382 - 8.874 - 8.588 - 9.559 - 10.336 - 10.838
- 20.693 - 25.779 - 28.683 - 31.586 - 34.093 - 34.794
206b

5710 Wirtschaftsförderung
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5710
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
4.960 - 5.900 - 11.068 - 12.412 - 14.164 - 15.693
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 4.960 - 5.900 - 11.068 - 12.412 - 14.164 - 15.693
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
4.960 - 5.900 - 11.068 - 12.412 - 14.164 - 15.693
- 10.382 - 8.874 - 8.588 - 9.559 - 10.336 - 10.838
- 5.422 - 14.774 - 19.656 - 21.971 - 24.500 - 26.531
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 5.422 - 14.774 - 19.656 - 21.971 - 24.500 - 26.531
206 c

Produkt 5750 Tourismusförderung Teilhaushalt Umwelt und Planung
8
Zugehörige Leistungen
575010 Zusammenarbeit mit Förderung von
Organisationen
575020 Erstellen von Konzepten
575030 Dienstleistungen für den Verein
„Erholungsgebiet in den Rheinauen e.V.“
Hauptproduktbereich 5 Gestaltung Umwelt
Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus
Produktgruppe 573 Tourismusförderung
Abteilung 8
Referat 80
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Förderung der heimischen Tourismuswirtschaft
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Freiwillige Aufgabe / Beschlüsse der Kreisgremien
Ziele / Zielgruppen
Umsetzung von Projekten im Rhein-Pfalz-Kreis, Vernetzung der Aktivitäten der touristischen Leistungsträger,
Weiterentwicklung der Tourismusinfrastruktur.Bestehende Unternehmen sowie Gründungswillige, Touristen
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 575010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 575030 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,04 0,35 Anzahl der NAK-Stellen 5,72 5,05
Ordentliches Ergebnis € -33.717 -62.369 -64.203 -65.916 -66.857 Ordentliches Ergebnis € -43.167 -68.385 -77.008 -85.662 -93.612
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -963.342 -178.196 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -7.548 -13.531
Anzahl der Aktionen Abgeordnete Mitarbeiter 11 11 11 11 11
Fördervolumen 27.500 28.000 28.000 28.000 28.000
Leistungs-Nr. 575020 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,04
Ordentliches Ergebnis € -21.446 -1.544 -1.559 -1.541 -1.556
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -612.729
Anzahl der Konzepte 10 10 10 10 10
Erläuterungen
207a

5750 Tourismusförderung
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 5750
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
17.829 690 625 469 390 156
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 138
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 303.214 260.379 220.376 220.376 220.376 220.376
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 1.782
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
323.527 261.069 221.001 220.845 220.766 220.532
11 - Personalaufwendungen 271.442 303.116 301.937 305.622 303.965 320.916
12 - Versorgungsaufwendungen 29.168 31.586 16.712 22.319 33.286 23.983
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
897 1.209 1.314 1.314 1.212 1.212
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 56.846 23.488 33.337 34.361 35.423 36.446
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
358.353 359.399 353.300 363.616 373.886 382.557
- 34.826 - 98.330 - 132.299 - 142.771 - 153.120 - 162.025
24 = Ordentliches Ergebnis - 34.826 - 98.330 - 132.299 - 142.771 - 153.120 - 162.025
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 34.826 - 98.330 - 132.299 - 142.771 - 153.120 - 162.025
32.324 26.552 25.862 28.667 31.163 32.404
- 32.324 - 26.552 - 25.862 - 28.667 - 31.163 - 32.404
- 67.150 - 124.882 - 158.161 - 171.438 - 184.283 - 194.429
207b

5750 Tourismusförderung
TH801 Umwelt und Planung
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 5750
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
10.013 - 85.137 - 121.516 - 131.287 - 141.660 - 152.155
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 10.013 - 85.137 - 121.516 - 131.287 - 141.660 - 152.155
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
10.013 - 85.137 - 121.516 - 131.287 - 141.660 - 152.155
- 32.324 - 26.551 - 25.862 - 28.667 - 31.162 - 32.405
- 22.311 - 111.688 - 147.378 - 159.954 - 172.822 - 184.560
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 22.311 - 111.688 - 147.378 - 159.954 - 172.822 - 184.560
207 c

Teilhaushalt 9
Gesundheit und Verbraucherschutz
Muster 8
(zu § 4 GemHVO)
209

Teilhaushalt: 9 Gesundheit und Verbraucherschutz
Produktübersicht
Produkt-Nr.: Produktbezeichnung: Seite:
190901 Führung und Leitung des Teilhaushaltes 9 213a - 213c
1221B Sicherheit und Ordnung (Fischereiwesen) 214a - 214c
1241 Lebensmittelüberwachung 215a - 215c
1243 Fleischhygiene 216a - 216c
1244 Tierschutz und Tierseuchen 217a - 217c
1260 Brandschutz 218a - 218c
1270 Rettungsdienst 219a - 219c
1280 Zivil- und Katastrophenschutz 220a - 220c
4141 Gesundheitsplanung und –förderung 221a - 221c
4142 Kinder- und Jugendärztlicher Dienst 222a - 222c
4143 Gesundheitsschutz, Infektionsschutz 223a - 223c
4144 Stellungnahmen 224a - 224c
210

Teilergebnishaushalt TH901
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung 0
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
85.319 82.845 189.654 183.597 178.329 175.998
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 358.981 254.200 278.200 278.200 278.200 278.200
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 241.512 213.311 126.820 126.820 126.820 126.820
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 6.204
9 + Sonstige laufende Erträge 23.189 500 1.000 1.000 1.000 1.000
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
715.205 550.856 595.674 589.617 584.349 582.018
11 - Personalaufwendungen 2.587.397 3.235.565 3.311.545 3.338.509 3.296.321 3.492.093
12 - Versorgungsaufwendungen 338.456 459.642 214.301 286.207 426.842 307.538
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
210.262 312.624 213.847 243.847 242.588 242.588
132.176 142.672 145.814 145.240 144.170 145.874
46.364 90.000 25.000 25.000 25.000 25.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 254.062 214.981 271.536 270.064 270.559 271.054
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
3.568.717 4.455.484 4.182.043 4.308.867 4.405.480 4.484.147
- 2.853.512 - 3.904.628 - 3.586.369 - 3.719.250 - 3.821.131 - 3.902.129
24 = Ordentliches Ergebnis - 2.853.512 - 3.904.628 - 3.586.369 - 3.719.250 - 3.821.131 - 3.902.129
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen 3.609
27 = Außerordentliches Ergebnis - 3.609
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 2.857.121 - 3.904.628 - 3.586.369 - 3.719.250 - 3.821.131 - 3.902.129
524.659 284.305 289.926 297.128 301.472
869.994 973.136 726.683 763.585 796.967 819.534
- 869.994 - 448.477 - 442.378 - 473.659 - 499.839 - 518.062
- 3.727.115 - 4.353.105 - 4.028.747 - 4.192.909 - 4.320.970 - 4.420.191
211

Teilfinanzhaushalt TH901
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 2.604.050 - 3.584.508 - 3.326.922 - 3.436.876 - 3.535.664 - 3.635.334
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 2.604.050 - 3.584.508 - 3.326.922 - 3.436.876 - 3.535.664 - 3.635.334
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 2.604.050 - 3.584.508 - 3.326.922 - 3.436.876 - 3.535.664 - 3.635.334
- 869.996 - 448.482 - 442.390 - 473.659 - 499.842 - 518.061
- 3.474.046 - 4.032.990 - 3.769.312 - 3.910.535 - 4.035.506 - 4.153.395
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 10.000 10.000
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
10.000 10.000
13.526 1.035.130 1.099.498
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 38.843 613.145 659.219 131.000 175.000 35.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
52.369 1.648.275 1.758.717 131.000 175.000 35.000
- 52.369 - 1.638.275 - 1.748.717 - 131.000 - 175.000 - 35.000
- 3.526.415 - 5.671.265 - 5.518.029 - 4.041.535 - 4.210.506 - 4.188.395
212

Produkt 190901 Führung u. Leitung Teilhaushalt Führungs- und Leitungsdes
Teilhaushaltes 9 aufgaben
Zugehörige Leistungen
A0901 Führung und Leitung Abteilung 9
R9001 Führung und Leitung Referat 90
R9101 Führung und Leitung Referat 91
R9201 Führung und Leitung Referat 92
Hauptproduktbereich entfällt
Produktbereich entfällt
Produktgruppe entfällt
Abteilung 9
Referat 0
Produktart
internes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Abteilungsleiter
Produktbeschreibung
Sicherstellung einer sachlich richtigen, kundenfreundlichen und wirtschaftlichen Aufgabenerledigung durch
Wahrnehmung der Führungs- und Leitungsaufgaben des Geschäftsbereiches (Personalverantwortung,
Finanzverantwortung, Organisationsverantwortung), der Abteilung und der Referate.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Führungsaufgabe / Hauptsatzung, Beschlüsse der Gremien, LKO.
Ziele / Zielgruppen
Effektive Führung und Leitung des Teilhaushaltes. Sachgerechte Verteilung der Kosten auf Produkte und Leistungen
innerhalb des eigenen Teilhaushaltes. Andere Geschäftsbereiche, Abteilungen.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. A0901 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. R9101 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,40 Anzahl der NAK-Stellen 0,38
-188.779 -78.864 -81.036 -83.045 -83.771 Ordentliches Ergebnis € -1.100 -30.998 -29.749 -30.394 -30.289
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -197.159 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -81.574
Anzahl der zugehörigen
Anzahl der zugehörigen
56 50 50 50 50
Leistungen
Leistungen
Mitarbeiter (innen) in der Abteilung 14 14 14 14 14
Leistungs-Nr. R9001 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. R9201 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 3,18 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -241.454 -173.378 -178.076 -182.658 -186.381 Ordentliches Ergebnis € -93.326 -1.065 -1.065 -1.031 -1.031
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -54.521 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Anzahl der zugehörigen Leistungen
Anzahl der zugehörigen
Leistungen
Erläuterungen
213a

190901 Führung und Leitung TH9 01
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 190901
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
415 362 264 227 90
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.855 633 633 633 633
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
9 + Sonstige laufende Erträge 500 1.000 1.000 1.000 1.000
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
2.770 1.995 1.897 1.860 1.723
11 - Personalaufwendungen 364.460 236.974 235.043 223.847 243.772
12 - Versorgungsaufwendungen 154.760 28.177 37.629 56.126 40.434
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.575 1.743 1.743 1.606 1.606
123 121 123 121 95
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 0 6.510 19.288 17.288 17.288 17.288
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
0 527.428 286.303 291.826 298.988 303.195
0 - 524.658 - 284.308 - 289.929 - 297.128 - 301.472
24 = Ordentliches Ergebnis 0 - 524.658 - 284.308 - 289.929 - 297.128 - 301.472
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
0 - 524.658 - 284.308 - 289.929 - 297.128 - 301.472
524.659 284.305 289.926 297.128 301.472
524.659 284.305 289.926 297.128 301.472
0 1 - 3 - 3 0 0
213b

190901 Führung und Leitung TH9 01
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 190901
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
0 - 459.893 - 266.003 - 270.441 - 277.684 - 284.728
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 0 - 459.893 - 266.003 - 270.441 - 277.684 - 284.728
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
0 - 459.893 - 266.003 - 270.441 - 277.684 - 284.728
524.658 284.305 289.927 297.128 301.471
0 64.765 18.302 19.486 19.444 16.743
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
0 64.765 18.302 19.486 19.444 16.743
213 c

Produkt 1221 Sicherheit und Teilhaushalt Recht, Ordnung und Verkehr
Ordnung
2 (A) und 9 (B)
Zugehörige Leistungen
122111 Jagdwesen (1221A)
122112 Fischereiwesen (1221B)
122120 Waffenangelegenheiten (1221A)
122130 Gewerbe (1221A)
122140 Sonstige Allgemeine Sicherheit und
Ordnung (1221A)
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten
Abteilung 2 und 9
Referat 21 und 91
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Der Landkreis übt, in seiner Funktion als Kreisordnungsbehörde, die Aufsicht über die örtlichen Ordnungsbehörden aus.
Daneben obliegt ihm der Vollzug allgemeiner und besonderer ordnungsrechtlicher Bestimmungen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG), Handwerksordnung (HwO), Landesfischereigesetz
(LFischG), Waffengesetz (WaffG), Bundesjagdgesetz (BJG), Landesjagdgesetz (LJG)
Ziele / Zielgruppen
Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Gemeindliche Ordnungsbehörden, Gewerbetreibende,
Gaststättenbetreiber, Bezirksschornsteinfeger, unterzubringende psychischkranke Personen, Fischer, Jäger,
Waffenbesitzer.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 122111 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 122130 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,44 0,44 Anzahl der NAK-Stellen 0,90 1,10
Ordentliches Ergebnis € -29.531 -28.736 -29.643 -30.422 -30.356 Ordentliches Ergebnis € -69.821 -90.461 -92.377 -94.057 -93.899
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -67.117 -65.309 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -77.578 -82.237
Anz. ausgestellter Jagdscheine 230 230 230 230 230 Anzahl der Verfahren 30 30 30 30 30
Leistungs-Nr. 122112 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 122140 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,15 0,04 Anzahl der NAK-Stellen 0,65 1,04
Ordentliches Ergebnis € -3.102 -2.172 -2.207 -2.208 -2.244 Ordentliches Ergebnis € -60.680 -63.415 -64.999 -66.395 -66.374
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -20.681 -54.303 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -92.925 -60.976
Anzahl der Anträge 60 60 60 60 60 Anträge 100 100
Fälle
Unterbringung
psychkranker. Pers.
20 20
Leistungs-Nr. 122120 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 2,14 2,33
Ordentliches Ergebnis € -122.738 -124.041 -127.530 -131.047 -131.597
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -57.354 -53.236
Ert. waffenrechtl. Erlaubnis 350 350 350 350 350
Erläuterungen
Wie im Vorjahr enthalten die Personalaufwendungen auch wieder fiktive Anteile in der Leistung 122130 tätigen
Landesbeamten. Die Aufwendungen wurden gleichzeitig bei Produkt 612010, Konto 4144240, wieder als Ertrag
berücksichtigt. Diese Verfahrensweise wurde vom ISM und der Projektgruppe Kommunale Doppik vorgegeben.
214a

1221B Sicherh. u. Ordnung (nur Fischereiwesen)
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1221B
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
4 2 1 1 0
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 281 500 500 500 500 500
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 188
9 + Sonstige laufende Erträge
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
469 504 502 501 501 500
11 - Personalaufwendungen 297 1.861 830 849 868 888
12 - Versorgungsaufwendungen
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
299 403 438 438 404 404
0 0 0 0 0 0
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 478 1.342 1.406 1.422 1.437 1.452
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
1.074 3.606 2.674 2.709 2.709 2.744
- 605 - 3.102 - 2.172 - 2.208 - 2.208 - 2.244
24 = Ordentliches Ergebnis - 605 - 3.102 - 2.172 - 2.208 - 2.208 - 2.244
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 605 - 3.102 - 2.172 - 2.208 - 2.208 - 2.244
26.368 18.641 16.677 17.592 18.472 19.032
- 26.368 - 18.641 - 16.677 - 17.592 - 18.472 - 19.032
- 26.973 - 21.743 - 18.849 - 19.800 - 20.680 - 21.276
214b

1221B Sicherh. u. Ordnung (nur Fischereiwesen)
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1221B
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 818 - 3.102 - 2.172 - 2.207 - 2.208 - 2.244
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 818 - 3.102 - 2.172 - 2.207 - 2.208 - 2.244
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 818 - 3.102 - 2.172 - 2.207 - 2.208 - 2.244
- 26.368 - 18.641 - 16.677 - 17.592 - 18.472 - 19.032
- 27.186 - 21.743 - 18.849 - 19.799 - 20.680 - 21.276
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 27.186 - 21.743 - 18.849 - 19.799 - 20.680 - 21.276
214 c

Produkt 1241 Lebensmittelüber- Teilhaushalt Gesundheit und
wachung 9 Verbraucherschutz
Zugehörige Leistungen
124110 Überwachung von Betrieben / Einrichtungen
124120 Überwachung von Erzeugnissen
124130 Konzessionen / Stellungnahmen, Baupläne
124140 Präventivmaßnahmen, Beratungen
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 124 Veterinärwesen /
Lebensmittelüberwachung
Abteilung 9
Referat 91
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Die Lebensmittelüberwachung kontrolliert sämtliche Stufen der Lebensmittelkette. Durch regelmäßige, stichprobenartige
Betriebskontrollen sowie Probenentnahmen in den Betrieben soll sichergestellt werden, dass die geltenden
Rechtsvorschriften von allen Beteiligten eingehalten werden. Da der vorbeugende Verbraucherschutz auf allen Ebenen
zunehmend an Bedeutung gewinnt, informieren und beraten die Mitarbeiter Betriebe, Herstellervereinigungen sowie
Innungen in Fragen der Hygiene, unterstützen die betriebliche Eigenkontrolle (HACCP) und halten Kontakte zu
Verbraucherverbänden.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / EG-Verordnungen, Lebensmittel- Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB).
Futtermittel-VO
Ziele / Zielgruppen
Schutz des Verbrauchers vor gesundheitlichen Gefahren, Irreführung und Täuschung. Durchführung von
Betriebskontrollen. Erzeuger, Verbraucher, Handel und Gewerbe, Gastronomie, landwirtschaftliche Betriebe
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 124110 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 124130 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 2,26 4,95 Anzahl der NAK-Stellen 0,66 1,46
Ordentliches Ergebnis € -239.257 -230.359 -240.317 -250.069 -257.378 Ordentliches Ergebnis € -90.713 -86.691 -89.268 -91.770 -93.691
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -105.749 -46.537 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -136.925 -59.378
Anzahl der Fälle 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 Anzahl der Fälle 300 300 300 300 300
Leistungs-Nr. 124120 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 124140 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,56 1,54 Anzahl der NAK-Stellen 0,56 1,20
Ordentliches Ergebnis € -38.278 -42.745 -45.265 -47.697 -49.370 Ordentliches Ergebnis € -59.780 -62.641 -64.468 -66.247 -67.737
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -68.050 -27.756 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -106.276 -52.201
Anzahl der Fälle 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 Anzahl der Fälle 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
Erläuterungen
215a

1241 Lebensmittelüberwachung
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1241
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
1.061 106.794 106.547 106.422 106.049
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 70.333 57.000 54.000 54.000 54.000 54.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 211.580 106.751 947 947 947 947
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 752
9 + Sonstige laufende Erträge 100
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
282.765 164.812 161.741 161.494 161.369 160.996
11 - Personalaufwendungen 464.267 506.996 532.601 535.031 523.781 559.257
12 - Versorgungsaufwendungen 1.624 79.314 42.153 56.298 83.960 60.493
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.277 2.112 3.252 3.252 3.116 3.116
251 249 251 249 250 199
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 20.482 4.168 5.924 5.988 6.048 6.108
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
487.901 592.839 584.181 600.818 617.155 629.173
- 205.136 - 428.027 - 422.440 - 439.324 - 455.786 - 468.177
24 = Ordentliches Ergebnis - 205.136 - 428.027 - 422.440 - 439.324 - 455.786 - 468.177
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 205.136 - 428.027 - 422.440 - 439.324 - 455.786 - 468.177
105.474 74.564 66.708 70.368 73.888 76.128
- 105.474 - 74.564 - 66.708 - 70.368 - 73.888 - 76.128
- 310.610 - 502.591 - 489.148 - 509.692 - 529.674 - 544.305
215b

1241 Lebensmittelüberwachung
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1241
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 317.026 - 394.651 - 394.989 - 410.107 - 426.632 - 443.082
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 317.026 - 394.651 - 394.989 - 410.107 - 426.632 - 443.082
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 317.026 - 394.651 - 394.989 - 410.107 - 426.632 - 443.082
- 105.475 - 74.566 - 66.710 - 70.370 - 73.890 - 76.130
- 422.501 - 469.217 - 461.699 - 480.477 - 500.522 - 519.212
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 422.501 - 469.217 - 461.699 - 480.477 - 500.522 - 519.212
215 c

Produkt 1243 Fleischhygiene Teilhaushalt Gesundheit und
9 Verbraucherschutz
Zugehörige Leistungen
124310 Überwachung von Betrieben und
Einrichtungen
124320 Überwachung von Erzeugnissen
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 124 Veterinärwesen /
Lebensmittelüberwachung
Abteilung 9
Referat 91
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Im Rahmen der Fleischhygiene wird die Aufzucht und Schlachtung von Tieren und deren Verarbeitung zu fleischlichen
Lebensmitteln und Erzeugnissen durch Probeentnahmen und regelmäßige Kontrollen überwacht.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / EG-Verordnungen, Lebensmittel- Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB),
Fleischhygienegesetz (FIHG), Fleischhygieneverordnung (FlHV).
Ziele / Zielgruppen
Schutz des Verbrauchers vor gesundheitlichen Gefahren, Irreführung und Täuschung. Durchführung von
Betriebskontrollen. Verbraucher, Handel und Gewerbe, Gastronomie, landwirtschaftliche Betriebe
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 124310 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 124320 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,78 0,65 Anzahl der NAK-Stellen 0,73 0,48
Ordentliches Ergebnis € -63.261 -41.024 -43.001 -44.845 -45.689 Ordentliches Ergebnis € -84.804 -91.936 -93.374 -94.718 -95.358
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -81.104 -63.114 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -116.169 -191.534
Anzahl der Fälle 150 150 150 150 150 Anzahl der Fälle 100 100 100 100 100
Erläuterungen
216a

1243 Fleischhygiene
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1243
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
95 130 97 81 32
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 37.186 24.000 53.000 53.000 53.000 53.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.719 157 357 357 357 357
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 376
9 + Sonstige laufende Erträge 2.704
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
42.985 24.252 53.487 53.454 53.438 53.389
11 - Personalaufwendungen 93.845 156.135 164.215 162.237 155.013 165.317
12 - Versorgungsaufwendungen 44.240 13.041 15.894 21.227 31.657 22.809
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
598 806 876 876 808 808
251 249 251 249 250 199
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 12.601 2.084 5.212 5.244 5.274 5.304
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
151.535 172.315 186.448 189.833 193.002 194.437
- 108.550 - 148.063 - 132.961 - 136.379 - 139.564 - 141.048
24 = Ordentliches Ergebnis - 108.550 - 148.063 - 132.961 - 136.379 - 139.564 - 141.048
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 108.550 - 148.063 - 132.961 - 136.379 - 139.564 - 141.048
52.736 37.282 33.354 35.184 36.944 38.064
- 52.736 - 37.282 - 33.354 - 35.184 - 36.944 - 38.064
- 161.286 - 185.345 - 166.315 - 171.563 - 176.508 - 179.112
216b

1243 Fleischhygiene
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1243
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 84.388 - 142.369 - 122.455 - 125.207 - 128.416 - 131.462
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 84.388 - 142.369 - 122.455 - 125.207 - 128.416 - 131.462
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 84.388 - 142.369 - 122.455 - 125.207 - 128.416 - 131.462
- 52.737 - 37.283 - 33.355 - 35.185 - 36.945 - 38.065
- 137.125 - 179.652 - 155.810 - 160.392 - 165.361 - 169.527
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 137.125 - 179.652 - 155.810 - 160.392 - 165.361 - 169.527
216 c

Produkt 1244 Tierschutz und Teilhaushalt Gesundheit und
Tierseuchen 9 Verbraucherschutz
Zugehörige Leistungen
124410 Tierschutz
124420 Tierseuchenbekämpfung
124430 Tierkörperbeseitigung
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 124 Veterinärwesen /
Lebensmittelüberwachung
Abteilung 9
Referat 91
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Zu den Hauptaufgaben gehören der Schutz des Lebens sowie das Wohlbefinden von Nutz- und Heimtieren sowie
Verhütung von Tierleiden und Aufklärung über artgerechte Tierhaltung, Schlachtung und Tötung. Im Rahmen der
Tierseuchenbekämpfung soll der Ausbruch von Tierseuchen verhindert bzw. auftretende Tierseuchen bekämpft werden.
Darüber hinaus soll eine ordnungsgemäße Tierkörperbeseitigung gewährleistet werden.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Europäisches Übereinkommen über den Schutz von Tieren beim internationalen Transporten,
Tierschutzgesetz (TierSchG), Tierseuchengesetz (TierSG), Tierische Nebenprodukte- Beseitigungsgesetz (TierNebG),
Tierzuchtgesetz (TierzuG)
Ziele / Zielgruppen
Sicherung der Einhaltung der Tierschutzbestimmungen. Verhinderung von Tierseuchen; Beseitigung und Verhinderung
der Ausbreitung. Tierhalter, Tierzüchter, Betreiber von Schlacht- und Transportbetrieben, Betreiber von
Tierkörperbeseitigungsanlagen
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 124410 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 124430 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,70 2,78 Anzahl der NAK-Stellen 0,10 0,05
Ordentliches Ergebnis € -267.321 -278.970 -315.140 -321.064 -324.610 Ordentliches Ergebnis € -102.895 -35.230 -35.476 -35.664 -35.658
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -155.330 -100.530 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -1.029.630 -704.598
Anzahl der Fälle 950 1.000 1.000 1.000 1.000 Anzahl der Fälle 40 40 40 40 40
Leistungs-Nr. 124420 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,35 1,39
Ordentliches Ergebnis € -197.088 -157.194 -161.006 -164.486 -165.141
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -109.779 -113.498
Anzahl der Fälle 500 500 500 500 500
Erläuterungen
217a

1244 Tierschutz und Tierseuchen
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1244
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
315 362 272 227 91
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.933 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 22.509 2.753 3.139 3.139 3.139 3.139
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 7.187
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
40.193 10.068 10.501 10.411 10.366 10.230
11 - Personalaufwendungen 238.197 249.019 312.166 305.279 281.678 313.857
12 - Versorgungsaufwendungen 76.643 62.837 50.598 67.576 100.779 72.612
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
82.136 116.209 86.314 116.314 116.212 116.212
46.364 90.000 25.000 25.000 25.000 25.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 20.482 7.226 7.818 7.866 7.911 7.956
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
463.822 525.291 481.896 522.035 531.580 535.637
- 423.629 - 515.223 - 471.395 - 511.624 - 521.214 - 525.407
24 = Ordentliches Ergebnis - 423.629 - 515.223 - 471.395 - 511.624 - 521.214 - 525.407
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 423.629 - 515.223 - 471.395 - 511.624 - 521.214 - 525.407
79.106 55.923 50.031 52.776 55.416 57.096
- 79.106 - 55.923 - 50.031 - 52.776 - 55.416 - 57.096
- 502.735 - 571.146 - 521.426 - 564.400 - 576.630 - 582.503
217b

1244 Tierschutz und Tierseuchen
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1244
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 403.889 - 488.979 - 438.749 - 476.856 - 486.521 - 495.526
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 403.889 - 488.979 - 438.749 - 476.856 - 486.521 - 495.526
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 403.889 - 488.979 - 438.749 - 476.856 - 486.521 - 495.526
- 79.107 - 55.924 - 50.032 - 52.777 - 55.417 - 57.097
- 482.996 - 544.903 - 488.781 - 529.633 - 541.938 - 552.623
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 482.996 - 544.903 - 488.781 - 529.633 - 541.938 - 552.623
217 c

Produkt 1260 Brandschutz Teilhaushalt Gesundheit und
9 Verbraucherschutz
Zugehörige Leistungen
126010 Gefahrenabwehr
126020 Gefahrenvorbeugung
126030 Dienstleistungen für Dritte
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 126 Brandschutz
Abteilung 9
Referat 92
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Die Landkreise sind Träger des überörtlichen Brandschutzes und der überörtlichen allgemeinen Hilfe. Dazu gehören
insbesondere die Bereitstellung von baulichen Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen sowie die Aufstellung und
Fortschreibung von Alarm- und Einsatzplänen und die Ausbildung von Feuerwehrangehörigen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Landesgesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und
Katastrophenschutzgesetz -LBKG-), Feuerwehrverordnung des Landes Rheinland-Pfalz
Ziele / Zielgruppen
Gewährleistung vorbeugender Maßnahmen im Brandschutz. Feuerwehren, Gemeinden.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 126010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 126030 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 1,65 1,62 Anzahl der NAK-Stellen 0,03
Ordentliches Ergebnis € -284.815 -274.595 -293.015 -312.652 -319.091 Ordentliches Ergebnis € -41.329 -42.221 -42.237 -42.165 -40.951
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -172.198 -170.028 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -1.377.633
Einsätze Gefahrstoffzug 30 30 30 30 30 ausgebildete Personen 200 200 200 200 200
Kreiseigene Fahrzeuge 37 11 11 11 11 Anzahl der Aktionen 25 25 25 25 25
Leistungs-Nr. 126020 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,05
Ordentliches Ergebnis € -42.999 -45.098 -33.102 -21.005 -19.778
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -901.959
Erläuterungen
218a

1260 Brandschutz
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1260
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
14.522 14.666 14.778 10.245 5.729 5.680
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 84 149 251 251 251 251
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 421 0 0 0 0
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
15.591 14.815 15.029 10.496 5.980 5.931
11 - Personalaufwendungen 92.002 116.455 134.804 134.887 131.305 140.033
12 - Versorgungsaufwendungen 6.885 12.374 11.147 14.888 22.203 15.997
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
79.259 110.209 78.214 78.214 78.112 78.112
94.040 113.240 119.840 117.878 117.150 118.533
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 26.980 31.676 32.938 32.986 33.031 33.076
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
299.166 383.954 376.943 378.853 381.801 385.751
- 283.575 - 369.139 - 361.914 - 368.357 - 375.821 - 379.820
24 = Ordentliches Ergebnis - 283.575 - 369.139 - 361.914 - 368.357 - 375.821 - 379.820
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 283.575 - 369.139 - 361.914 - 368.357 - 375.821 - 379.820
21.970 86.859 45.492 48.435 50.961 52.659
- 21.970 - 86.859 - 45.492 - 48.435 - 50.961 - 52.659
- 305.545 - 455.998 - 407.406 - 416.792 - 426.782 - 432.479
218b

1260 Brandschutz
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1260
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 203.056 - 265.255 - 249.529 - 252.964 - 256.675 - 260.351
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 203.056 - 265.255 - 249.529 - 252.964 - 256.675 - 260.351
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 203.056 - 265.255 - 249.529 - 252.964 - 256.675 - 260.351
- 21.970 - 86.859 - 45.493 - 48.435 - 50.962 - 52.658
- 225.026 - 352.114 - 295.022 - 301.399 - 307.637 - 313.009
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
6.026 69.130 35.998
0
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 36.487 543.257 594.066 126.000 170.000 30.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
42.513 612.387 630.064 126.000 170.000 30.000
- 42.513 - 612.387 - 630.064 - 126.000 - 170.000 - 30.000
- 267.539 - 964.501 - 925.086 - 427.399 - 477.637 - 343.009
218 c

Produkt 1270 Rettungsdienst Teilhaushalt Gesundheit und
9 Verbraucherschutz
Zugehörige Leistungen
127011 Rettungswesen (i. w. Sinne)
127012 Kostenübernahme für ltd. Notarzt
127020 Kostenbeteiligung
127030 Aufsicht
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 127 Rettungsdienste
Abteilung 9
Referat 92
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Die Landkreise sind neben dem Land kommunaler Träger des Rettungsdienstes. Im Rahmen dieser Aufgabe hat der
Träger eine bedarfsgerechte und flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit Leistungen des Notfall- und
Krankentransportes als medizinisch-organisatorische Einheit der Gesundheitsvorsorge und Gefahrenabwehr
sicherzustellen. Dazu gehört insbesondere die Genehmigung von Rettungsdienstbetrieben.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Landesgesetz über den Rettungsdienst sowie den Notfall- und Krankentransport (Rettungsdienstgesetz
-RettDG-)
Ziele / Zielgruppen
Gewährleistung vorbeugender Maßnahmen im Rettungsdienst.Unmittelbar die Betreiber von Rettungsdiensten;
mittelbar die Personen, die Rettungsdienste in Anspruch nehmen.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 127011 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 127020 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,22 0,15 Anzahl der NAK-Stellen 0,24
Ordentliches Ergebnis € -27.842 -19.177 -19.555 -19.862 -19.844 Ordentliches Ergebnis € -12.849 -22.233 -23.107 -23.091 -23.104
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -182.426 -132.252 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -92.636
Anzahl Genehmigungen 5 5 5 5 5
Leistungs-Nr. 127012 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 127030 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen
Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -21.446 -23.544 -23.559 -23.541 -23.556 Ordentliches Ergebnis € -1.446 -1.544 -1.559 -1.541 -1.556
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Einsätze ÄLRD 5 5 5 5 5 Anz. Aufsichtsmaßnahmen 50 50 50 50 50
Erläuterungen
219a

1270 Rettungsdienst
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1270
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
22 0 0 0
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 160
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 48 100.072 120.071 120.071 120.071 120.071
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 752
9 + Sonstige laufende Erträge 242
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
1.202 100.094 120.071 120.071 120.071 120.071
11 - Personalaufwendungen 18.513 16.275 10.590 9.891 8.139 9.868
12 - Versorgungsaufwendungen 3.959 6.037 3.165 4.226 6.303 4.541
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.196 1.612 1.752 1.752 1.616 1.616
31.115 22.238 18.639 19.498 19.500 19.498
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 134.159 130.168 152.424 152.488 152.548 152.608
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
188.942 176.330 186.570 187.855 188.106 188.131
- 187.740 - 76.236 - 66.499 - 67.784 - 68.035 - 68.060
24 = Ordentliches Ergebnis - 187.740 - 76.236 - 66.499 - 67.784 - 68.035 - 68.060
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen 3.609
27 = Außerordentliches Ergebnis - 3.609
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 191.349 - 76.236 - 66.499 - 67.784 - 68.035 - 68.060
29.232 115.812 60.656 64.580 67.948 70.212
- 29.232 - 115.812 - 60.656 - 64.580 - 67.948 - 70.212
- 220.581 - 192.048 - 127.155 - 132.364 - 135.983 - 138.272
219b

1270 Rettungsdienst
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1270
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 13.717 - 51.478 - 45.816 - 46.108 - 46.365 - 46.694
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 13.717 - 51.478 - 45.816 - 46.108 - 46.365 - 46.694
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 13.717 - 51.478 - 45.816 - 46.108 - 46.365 - 46.694
- 29.232 - 115.813 - 60.657 - 64.580 - 67.949 - 70.211
- 42.949 - 167.291 - 106.473 - 110.688 - 114.314 - 116.905
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
906.000 981.000
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
906.000 981.000
- 906.000 - 981.000
- 42.949 - 1.073.291 - 1.087.473 - 110.688 - 114.314 - 116.905
219 c

Produkt 1280 Zivil- und Teilhaushalt Gesundheit und
Katastrophenschutz 9 Verbraucherschutz
Zugehörige Leistungen
128010 Zivilschutz
128020 Katastrophenschutz
Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe 128 Zivil- und Katastrophenschutz
Abteilung 9
Referat 92
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Die Landkreise sind Träger des Katastrophenschutzes. Zu den Aufgaben gehören: Bereitstellung und Vorhaltung von
Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes mit erforderlichen baulichen Anlagen und Ausrüstungen,
Bildung von Stabstellen, Aus- und Fortbildung der Angehörigen des Katastrophenschutzes und Aufstellung von Alarmund
Einsatzplänen sowie lfd. Gefahrenabwehrmaßnahmen. Der Bund ist Träger des Zivilschutzes. Die Landkreise
wirken durch nichtmilitärische Maßnahmen mit, um die Bevölkerung, ihre Wohnungen und Arbeitsstätten, sowie das
Kulturgut vor Kriegseinwirkungen zu schützen sowie deren Folgen zu mildern bzw. zu beseitigen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe /Landesgesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Brand- und
Katastrophenschutzgesetz -LBKG-); Zivilschutzgesetz (ZSG)
Ziele / Zielgruppen
Schutz der Bevölkerung; Sicherstellung der Ernährung, Wirtschaft und des Verkehrs. Bevölkerung
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 128010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 128020 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,45 0,10 Anzahl der NAK-Stellen 0,16 0,85
Ordentliches Ergebnis € -21.856 -28.206 -29.002 -29.748 -30.313 Ordentliches Ergebnis € -89.822 -75.129 -75.890 -76.547 -77.232
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -48.569 -282.064 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -579.500 -88.388
Anzahl der Übungen 1 1 1 1 1
Schulungsmaßnahmen 1 2 2 2 2
Erläuterungen
220a

1280 Zivil- und Katastrophenschutz
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 1280
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
51 97 73 61 24
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 40 71 74 74 74 74
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 376
9 + Sonstige laufende Erträge 200
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
616 122 171 147 135 98
11 - Personalaufwendungen 39.008 27.208 49.279 49.700 49.060 52.073
12 - Versorgungsaufwendungen 3.272 5.971 3.289 4.392 6.551 4.720
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
29.302 60.806 20.876 20.876 20.808 20.808
3.628 3.626 3.552 3.528 3.437 3.437
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 15.504 14.189 26.512 26.544 26.574 26.604
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
90.714 111.800 103.508 105.040 106.430 107.642
- 90.098 - 111.678 - 103.337 - 104.893 - 106.295 - 107.544
24 = Ordentliches Ergebnis - 90.098 - 111.678 - 103.337 - 104.893 - 106.295 - 107.544
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 90.098 - 111.678 - 103.337 - 104.893 - 106.295 - 107.544
14.654 57.906 30.329 32.290 33.974 35.106
- 14.654 - 57.906 - 30.329 - 32.290 - 33.974 - 35.106
- 104.752 - 169.584 - 133.666 - 137.183 - 140.269 - 142.650
220b

1280 Zivil- und Katastrophenschutz
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 1280
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 84.865 - 105.559 - 97.662 - 99.104 - 100.603 - 102.165
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 84.865 - 105.559 - 97.662 - 99.104 - 100.603 - 102.165
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 84.865 - 105.559 - 97.662 - 99.104 - 100.603 - 102.165
- 14.654 - 57.906 - 30.329 - 32.290 - 33.974 - 35.105
- 99.519 - 163.465 - 127.991 - 131.394 - 134.577 - 137.270
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 10.000 10.000
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
10.000 10.000
7.500 60.000 82.500
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 50.000 50.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
7.500 110.000 132.500
- 7.500 - 100.000 - 122.500
- 107.019 - 263.465 - 250.491 - 131.394 - 134.577 - 137.270
220 c

Produkt 4141 Gesundheitsplanung Teilhaushalt Gesundheit und
und -förderung 9 Verbraucherschutz
Zugehörige Leistungen
414110 Öffentlichkeitsarbeit
414120 Mitarbeit in AGs, Gremien
414130 Regionale Gesundheitskonferenz
414140 Planung
414150 Medizinalaufsicht
Hauptproduktbereich 4 Gesundheit und Sport
Produktbereich 41 Gesundheitsdienste
Produktgruppe 414 Maßnahmen der
Gesundheitspflege
Abteilung 9
Referat 91
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Beratung der für die Gesundheitsversorgung zuständigen Stellen über den Bedarf an Angeboten zur
Gesundheitsförderung. Koordination der Angebote auf regionaler Ebene, insbesondere in der Gesundheitskonferenz,
mit dem Ziel der Beobachtung, Untersuchung und Bewertung der gesundheitlichen Verhältnisse und des
Förderbedarfes. Koordination und Verbesserung der gesundheitlichen Versorgungsstruktur und Angebote. Planungen
für die Gefahrenabwehr bei gefährlichen Infektionskrankheiten. Durchführung aufklärender Gesundheitsberatung über
Vorsorge und Krankheitsfrüherkennung sowie über Maßnahmen zur Versorgung und Rehabilitation chronisch Kranker.
Aufsicht über die Ausübung der Heilkunde.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Landesgesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGdG), Landesgesetz für psychisch kranke
Personen (PsychKG)
Ziele / Zielgruppen
Weckung des Bewusstseins über die Bedeutung der Gesundheitsvorsorge, hoher Kenntnisstand der Bevölkerung über
gesundheitliche Risiken.Einwohner, Behörden und Institutionen, Selbsthilfegruppen und Anbieter gesundheitsfördernder
Maßnahmen
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 414110 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr.414140 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,44 0,28 Anzahl der NAK-Stellen 0,40 0,10
Ordentliches Ergebnis € -34.578 -35.036 -36.063 -37.064 -38.050 Ordentliches Ergebnis € -40.721 -28.259 -29.036 -29.748 -30.147
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -79.490 -127.402 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -101.801 -282.592
Anzahl der Aktionen 50 50 50 50 50 Anzahl der Projekte 20 20 20 20 20
Leistungs-Nr. 414120 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 414150 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,53 0,28 Anzahl der NAK-Stellen 0,15
Ordentliches Ergebnis € -31.576 -31.773 -32.699 -33.595 -34.456 Ordentliches Ergebnis € -746 -2.729 -2.802 -2.843 -2.920
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -59.691 -111.878 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -18.193
Anz. d. Veranstaltungen 4 4 4 4 4 Anzahl der Fälle
Leistungs-Nr. 414130 2013 2014 2015 2016 2017 Maßnahmen 80 80 80 80 80
Anzahl der NAK-Stellen 0,15
Ordentliches Ergebnis € -26.753 -19.844 -20.390 -20.889 -21.248
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -178.355
Erläuterungen
221a

4141 Gesundheitsplanung und -förderung
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 4141
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
208 207 156 131 52
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 843 700 700 700 700 700
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 279 256 152 152 152 152
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 940
9 + Sonstige laufende Erträge 1.397
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
3.459 1.164 1.059 1.008 983 904
11 - Personalaufwendungen 93.956 106.934 104.231 105.198 104.000 110.271
12 - Versorgungsaufwendungen 22.862 21.346 6.721 8.976 13.385 9.645
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.495 2.015 2.190 2.190 2.020 2.020
0 0
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 2.657 5.240 5.560 5.640 5.715 5.790
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
120.970 135.535 118.702 122.004 125.120 127.726
- 117.511 - 134.371 - 117.643 - 120.996 - 124.137 - 126.822
24 = Ordentliches Ergebnis - 117.511 - 134.371 - 117.643 - 120.996 - 124.137 - 126.822
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 117.511 - 134.371 - 117.643 - 120.996 - 124.137 - 126.822
207.427 101.780 92.220 97.185 101.680 104.580
- 207.427 - 101.780 - 92.220 - 97.185 - 101.680 - 104.580
- 324.938 - 236.151 - 209.863 - 218.181 - 225.817 - 231.402
221b

4141 Gesundheitsplanung und -förderung
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 4141
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 111.985 - 125.457 - 113.305 - 116.373 - 119.530 - 122.853
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 111.985 - 125.457 - 113.305 - 116.373 - 119.530 - 122.853
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 111.985 - 125.457 - 113.305 - 116.373 - 119.530 - 122.853
- 207.426 - 101.780 - 92.222 - 97.183 - 101.679 - 104.579
- 319.411 - 227.237 - 205.527 - 213.556 - 221.209 - 227.432
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 319.411 - 227.237 - 205.527 - 213.556 - 221.209 - 227.432
221 c

Produkt 4142 Kinder- und Teilhaushalt Gesundheit und
Jugendärztlicher 9 Verbraucherschutz
Dienst
Zugehörige Leistungen
414210 Einschulungsuntersuchungen
414220 Schulgutachten
414230 Kinder- und Jugendärztlicher Dienst
414240 Jugendzahnärztlicher Dienst
Hauptproduktbereich 4 Gesundheit und Sport
Produktbereich 41 Gesundheitsdienste
Produktgruppe 414 Maßnahmen der
Gesundheitspflege
Abteilung 9
Referat 90
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Feststellung der Schulfähigkeit, Förderschulfähigkeit und Feststellung eines Förderungsbedarfes der untersuchten
Kinder in Zusammenarbeit mit der Schule.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Landesgesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGdG), Schulgesetz (SchulG)
Ziele / Zielgruppen
Früherkennung von kindlichen Entwicklungs- und Gesundheitsstörungen.Bewusstseinsförderung der eigenen
respektive elterlichen Verantwortung für die Gesundheit.Kindergartenkinder, alle zur Einschulung gemeldeten Kinder,
Schulkinder.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 414210 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 414230 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 10,90 7,90 Anzahl der NAK-Stellen 1,55 1,17
Ordentliches Ergebnis € -456.793 -461.479 -475.576 -489.720 -504.757 Ordentliches Ergebnis € -33.252 -35.508 -37.559 -39.505 -41.822
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -41.927 -58.415 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -21.522 -30.349
Anzahl Untersuchungen 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 Anzahl Untersuchungen 50 50 50 50 50
Leistungs-Nr. 414220 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 414240 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,60 0,50 Anzahl der NAK-Stellen 0,15
Ordentliches Ergebnis € -40.054 -40.608 -41.791 -42.776 -43.994 Ordentliches Ergebnis € -1.446 -1.544 -1.559 -1.541 -1.556
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -67.317 -81.216 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -9.637
Anzahl der Fälle 350 400 400 400 400
Erläuterungen
222a

4142 Kinder- und Jugendärztlicher Dienst
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 4142
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung 0
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
70.797 63.423 64.386 64.041 63.866 63.347
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 32 41 0 0 0
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 752
9 + Sonstige laufende Erträge 156
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
71.737 63.464 64.386 64.041 63.866 63.347
11 - Personalaufwendungen 502.014 579.078 589.896 606.256 623.108 640.466
12 - Versorgungsaufwendungen 2.556 3.435 0 0 0
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
5.344 4.112 4.252 4.252 4.116 4.116
2.051 2.214 2.456 3.031 3.137 3.785
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 8.443 6.168 6.924 6.988 7.048 7.108
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
520.408 595.007 603.528 620.527 637.409 655.475
- 448.671 - 531.543 - 539.142 - 556.486 - 573.543 - 592.128
24 = Ordentliches Ergebnis - 448.671 - 531.543 - 539.142 - 556.486 - 573.543 - 592.128
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 448.671 - 531.543 - 539.142 - 556.486 - 573.543 - 592.128
169.496 274.356 205.952 213.944 221.072 226.392
- 169.496 - 274.356 - 205.952 - 213.944 - 221.072 - 226.392
- 618.167 - 805.899 - 745.094 - 770.430 - 794.615 - 818.520
222b

4142 Kinder- und Jugendärztlicher Dienst
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 4142
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 445.070 - 527.897 - 536.684 - 553.453 - 570.405 - 588.344
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 445.070 - 527.897 - 536.684 - 553.453 - 570.405 - 588.344
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 445.070 - 527.897 - 536.684 - 553.453 - 570.405 - 588.344
- 169.496 - 274.355 - 205.954 - 213.944 - 221.071 - 226.391
- 614.566 - 802.252 - 742.638 - 767.397 - 791.476 - 814.735
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen 2.356 19.888 15.153 5.000 5.000 5.000
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
2.356 19.888 15.153 5.000 5.000 5.000
- 2.356 - 19.888 - 15.153 - 5.000 - 5.000 - 5.000
- 616.922 - 822.140 - 757.791 - 772.397 - 796.476 - 819.735
222 c

Produkt 4143 Gesundheitsschutz, Teilhaushalt Gesundheit und
Infektionsschutz 9 Verbraucherschutz
Zugehörige Leistungen
414310 Infektionsschutz
414320 Impfungen
414330 Hygieneüberwachungen
Hauptproduktbereich 4 Gesundheit und Sport
Produktbereich 41 Gesundheitsdienste
Produktgruppe 414 Maßnahmen der
Gesundheitspflege
Abteilung 9
Referat 91
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Beratung und Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten, Ermittlung von Infektionsquellen,
Tätigkeits- und Berufsverbote sowie Überwachung, Aufklärung und Beratung über die Bedeutung von Schutzimpfungen,
Feststellen von Impflücken; Veranlassung von Schutzimpfungen, Durchführung von Impfterminen und Impfaktionen,
Überwachung der gesundheitlichen Bestimmungen und Einhaltung der hygienischen Anforderungen in Einrichtungen
sowie Überwachung der Qualität von Trink- und Badewasser.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Landesgesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGdG), Infektionsschutzgesetz (IfSG),
Trinkwasserverordnung (TrinkwV), EG-Badegewässer-Richtlinie, Hygieneverordnung, Bundesimmissionsschutzgesetz,
Bundesbaugesetz, Heimgesetz
Ziele / Zielgruppen
Hoher Durchimpfungsgrad der Bevölkerung; Gewährleistung von fachlich und gesetzlich vorgegebnen
Hygienestandards. Einwohner, öffentliche und private Einrichtungen
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 414310 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 414330 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 5,84 4,32 Anzahl der NAK-Stellen 2,37 2,21
Ordentliches Ergebnis € -260.681 -252.518 -260.043 -267.646 -275.412 Ordentliches Ergebnis € -140.595 -146.599 -151.303 -156.058 -161.036
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -44.675 -58.521 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -59.323 -66.334
Anzahl der Fälle 20 20 20 20 20 Hygieneüberw. Fälle 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
Leistungs-Nr. 414320 2013 2014 2015 2016 2017 Hygieneberatung Fälle 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
Anzahl der NAK-Stellen 0,38 0,33
Ordentliches Ergebnis € -5.909 -18.882 -19.399 -19.891 -20.443
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -15.551 -57.218
Anzahl der Fälle 400 400 400 400 400
Erläuterungen
223a

4143 Gesundheitsschutz, Infektionsschutz
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 4143
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
1.023 1.030 772 644 257
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 62.692 10.000 8.000 8.000 8.000 8.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.255 118 57 57 57 57
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 564
9 + Sonstige laufende Erträge 6.287
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
70.798 11.141 9.087 8.829 8.701 8.314
11 - Personalaufwendungen 384.963 399.147 413.913 425.502 436.610 450.888
12 - Versorgungsaufwendungen 102.870 9.806 2.542 3.395 5.063 3.649
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
6.452 6.209 7.314 7.314 7.212 7.212
40 36
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 7.962 3.126 3.318 3.366 3.411 3.456
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
502.287 418.324 427.087 439.577 452.296 465.205
- 431.489 - 407.183 - 418.000 - 430.748 - 443.595 - 456.891
24 = Ordentliches Ergebnis - 431.489 - 407.183 - 418.000 - 430.748 - 443.595 - 456.891
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 431.489 - 407.183 - 418.000 - 430.748 - 443.595 - 456.891
80.570 61.068 55.332 58.311 61.008 62.748
- 80.570 - 61.068 - 55.332 - 58.311 - 61.008 - 62.748
- 512.059 - 468.251 - 473.332 - 489.059 - 504.603 - 519.639
223b

4143 Gesundheitsschutz, Infektionsschutz
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 4143
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 402.584 - 403.054 - 416.359 - 428.998 - 441.852 - 455.390
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 402.584 - 403.054 - 416.359 - 428.998 - 441.852 - 455.390
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 402.584 - 403.054 - 416.359 - 428.998 - 441.852 - 455.390
- 80.570 - 61.068 - 55.333 - 58.310 - 61.007 - 62.747
- 483.154 - 464.122 - 471.692 - 487.308 - 502.859 - 518.137
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 483.154 - 464.122 - 471.692 - 487.308 - 502.859 - 518.137
223 c

Produkt 4144 Stellungnahmen Teilhaushalt Gesundheit und
9 Verbraucherschutz
Zugehörige Leistungen
414410 Objektbezogene Stellungnahmen
414420 Personenbezogene Stellungnahmen
Hauptproduktbereich 4 Gesundheit und Sport
Produktbereich 41 Gesundheitsdienste
Produktgruppe 414 Maßnahmen der
Gesundheitspflege
Abteilung 9
Referat 90/91
Produktart
externes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Abgabe von objekt- und personenbezogenen Gutachten; Verhütung gesundheitlicher Schäden und Geringhaltung von
Beanstandungen sowie Beantwortung von Fragen zu medizinischen Sachverhalten
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Landesgesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGdG), Spezialgesetze
Ziele / Zielgruppen
Möglichst kurzfristige Bearbeitung von: objektbezogenen Stellungnahmen, personenbezogenen Stellungnahmen,
amtsärztlicher Leichenschau, gerichtsärztlichen Untersuchungen, sonstiger Gutachten. Einzelpersonen, Behörden und
Gerichte.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 414410 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 414420 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,91 0,76 Anzahl der NAK-Stellen 11,49 11,52
Ordentliches Ergebnis € -74.048 -71.943 -74.208 -76.294 -78.282 Ordentliches Ergebnis € -581.357 -594.616 -616.313 -637.509 -654.235
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -81.372 -94.662 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -50.597 -51.616
Anzahl Stellungnahmen 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400 Anzahl Stellungnahmen 20 20 20 20 20
Erläuterungen
224a

4144 Stellungnahmen
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 4144
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
1.562 1.506 1.129 940 376
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 177.553 155.000 155.000 155.000 155.000 155.000
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.966 1.088 1.139 1.139 1.139 1.139
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
- 376
9 + Sonstige laufende Erträge 4.495
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
185.390 157.650 157.645 157.268 157.079 156.515
11 - Personalaufwendungen 660.335 711.997 762.046 768.636 758.912 805.403
12 - Versorgungsaufwendungen 73.545 90.721 50.615 67.600 100.815 72.638
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
2.904 6.556 6.626 6.626 6.558 6.558
800 697 704 684 325 128
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 4.314 3.084 4.212 4.244 4.274 4.304
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
741.898 813.055 824.203 847.790 870.884 889.031
- 556.508 - 655.405 - 666.558 - 690.522 - 713.805 - 732.516
24 = Ordentliches Ergebnis - 556.508 - 655.405 - 666.558 - 690.522 - 713.805 - 732.516
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
- 556.508 - 655.405 - 666.558 - 690.522 - 713.805 - 732.516
82.961 88.945 69.932 72.920 75.604 77.517
- 82.961 - 88.945 - 69.932 - 72.920 - 75.604 - 77.517
- 639.469 - 744.350 - 736.490 - 763.442 - 789.409 - 810.033
224b

4144 Stellungnahmen
TH901 Gesundheit und Verbraucherschutz
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 4144
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
- 536.652 - 616.814 - 643.199 - 655.058 - 678.773 - 702.495
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 536.652 - 616.814 - 643.199 - 655.058 - 678.773 - 702.495
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
- 536.652 - 616.814 - 643.199 - 655.058 - 678.773 - 702.495
- 82.961 - 88.945 - 69.933 - 72.920 - 75.604 - 77.517
- 619.613 - 705.759 - 713.132 - 727.978 - 754.377 - 780.012
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 619.613 - 705.759 - 713.132 - 727.978 - 754.377 - 780.012
224 c

Teilhaushalt 10
Zentrale Finanzdienstleistungen
Muster 8
(zu § 4 GemHVO)
225

Teilhaushalt: 10 Zentrale Finanzdienstleistungen
Produktübersicht
Produkt-Nr.: Produktbezeichnung: Seite:
6110 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 229a - 229c
6113 Schlüsselzuweisung C 1, 2 230a - 230c
6120 Sonst. allgemeine Finanzwirtschaft 231a - 231c
226

Teilergebnishaushalt TH1001
TH1001 Zentrale Finanzdienstleistungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
1 + Steuern und ähnliche Abgaben 315 450.000 2.900.000 2.900.000 2.900.000 2.900.000
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
78.689.840 82.360.900 89.092.205 92.498.900 92.562.383 91.697.998
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5 116 81 81 81 81
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
9 + Sonstige laufende Erträge 24 0
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
78.690.184 82.811.016 91.992.286 95.398.981 95.462.464 94.598.079
11 - Personalaufwendungen 15.324 19.292 19.066 18.473 16.680 18.880
12 - Versorgungsaufwendungen 397 9.739 3.627 4.844 7.223 5.205
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
3.627 3.942 3.942 3.636 3.636
2.251.358 2.286.365 2.348.000 2.371.000 2.406.000 2.441.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 288 5.535 5.553 5.553 5.553 5.553
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
2.267.367 2.324.558 2.380.188 2.403.812 2.439.092 2.474.274
76.422.817 80.486.458 89.612.098 92.995.169 93.023.372 92.123.805
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 108.404 1.200.260 1.130.000 1.150.000 1.150.000 1.150.000
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
2.451.547 2.606.431 2.849.888 3.032.223 3.140.990 3.192.430
23 = Finanzergebnis - 2.343.143 - 1.406.171 - 1.719.888 - 1.882.223 - 1.990.990 - 2.042.430
24 = Ordentliches Ergebnis 74.079.674 79.080.287 87.892.210 91.112.946 91.032.382 90.081.375
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen 622
27 = Außerordentliches Ergebnis - 622
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
74.079.052 79.080.287 87.892.210 91.112.946 91.032.382 90.081.375
- 2.621.468 - 2.630.518 - 2.948.755 - 2.749.420 - 2.615.752 - 2.539.312
84.608 75.405 74.579 74.244 74.678
- 2.621.468 - 2.715.126 - 3.024.160 - 2.823.999 - 2.689.996 - 2.613.990
71.457.584 76.365.161 84.868.050 88.288.947 88.342.386 87.467.385
227

Teilfinanzhaushalt TH1001
TH1001 Zentrale Finanzdienstleistungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
75.992.087 80.141.272 89.297.872 92.717.780 92.784.238 91.920.453
- 2.400.462 - 1.406.171 - 1.719.888 - 1.882.223 - 1.990.990 - 2.042.430
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 73.591.625 78.735.101 87.577.984 90.835.557 90.793.248 89.878.023
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
73.591.625 78.735.101 87.577.984 90.835.557 90.793.248 89.878.023
- 2.621.468 - 2.715.124 - 3.024.161 - 2.823.996 - 2.689.997 - 2.613.994
70.970.157 76.019.977 84.553.823 88.011.561 88.103.251 87.264.029
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
24.138
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
24.138
18 - Auszahlungen für Sachanlagen - 6.161
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 6.161
30.299
71.000.456 76.019.977 84.553.823 88.011.561 88.103.251 87.264.029
228

Produkt 6110 Steuern, allgemeine Teilhaushalt Zentrale Aufgaben und
Zuweisungen, 10 Finanzen
allgemeine Umlagen
Zugehörige Leistungen
611010 Jagd-, Schankerlaubnissteuer
611020 Schlüsselzuweisungen
611030 Kreisumlage
611040 Umlage Fonds Deutsche Einheit
611050 Umlage Bezirksverband
611060 Bedarfszuweisungen
Hauptproduktbereich 6 Zentrale Finanzleistungen
Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft
Produktgruppe 611 Steuern, allgemeine
Zuweisungen, allgemeine
Umlagen
Abteilung 1
Referat 13
Produktart
internes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Der Rhein-Pfalz-Kreis finanziert seine Produkte überwiegend aus Zuweisungen und allgemeinen Umlagen und zu einem
geringen Teil aus Steuern (Jagdsteuer). Er erhält Schlüsselzuweisungen vom Land. Der Kreis erhebt die Kreisumlage
von den kreisangehörigen Kommunen. Er führt die Umlage Fonds Deutsche Einheit an das Land und die
Bezirksverbandsumlage an den Bezirksverband Pfalz ab. Mit Ausnahme der Steuern ergeben sich die allgemeinen
Zuweisungen und Umlagen aus dem Kommunalen Finanzausgleich.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / Finanzausgleichsgesetz (LFAG), Kommunalabgabengesetz (KAG), Haushaltssatzung
Ziele / Zielgruppen
Termingerechte Festsetzung und Einziehung der Kreisumlage von den umlagepflichtigen Körperschaften. Land,
Bezirksverband Pfalz, Verbandsgemeinden, Gemeinden, Jagdausübungsberechtigte im Landkreis.
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 611010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 611040 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,05 0,00 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € 0 0 0 0 0 Ordentliches Ergebnis € -671.019 -677.054 -672.054 -682.021 -692.021
Ord. Ergebnis / NAK-
Stelle
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Steuersatz 20% 20% 20% 20% 20% Volumen 651.000
Leistungs-Nr. 611020 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 611050 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,02 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € 20.420.563 23.664.808 24.700.807 24.764.268 23.899.896 Ordentliches Ergebnis € -1.617.384 -1.673.054 -1.701.054 -1.726.021 -1.751.021
Ord. Ergebnis / NAK-
Stelle
1.183.240.390 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Volumen 25.034.811 Volumen 1.663.000
Leistungs-Nr. 611030 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr.611060 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,13 Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € 55.564.602 56.793.651 56.658.364 56.658.128 56.658.037 Ordentliches Ergebnis € -1.019 2.898.946 2.898.946 2.898.979 2.898.979
Ord. Ergebnis / NAK-
Stelle
436.874.240 Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Umlagesatz 42,23% 42,22% Volumen 2.040.000
Erläuterungen
Einwohnerzahl zum 30.06.2013: 150.684; SZ B1 pro Kopf 35 € unverändert wegen unbestimmtem Einfluss des
Kommunalen Entschuldungsfonds - RLP auf den Kommunalen Finanzausgleich. Kreisumlage unverändert nominal
42,0%. Die Erhebung der Jagdsteuer entfällt aufgrund öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen mit den Jagdpächtern in
Zusammenhang mit der Satzungsänderung des Kreises.
229a

6110 Steuern, allg. Zuweisungen, allg.Umlagen
TH1001 Zentrale Finanzdienstleistungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 6110
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
1 + Steuern und ähnliche Abgaben 315 0 2.900.000 2.900.000 2.900.000 2.900.000
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
72.415.186 76.004.780 80.473.330 81.374.393 81.437.877 80.573.496
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5 75 49 49 49 49
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
9 + Sonstige laufende Erträge 24 0
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
72.415.530 76.004.855 83.373.379 84.274.442 84.337.926 83.473.545
11 - Personalaufwendungen 8.406 11.349 10.625 10.241 9.133 10.432
12 - Versorgungsaufwendungen 397 6.304 2.187 2.921 4.355 3.138
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
2.015 2.190 2.190 2.020 2.020
2.251.358 2.286.365 2.348.000 2.371.000 2.406.000 2.441.000
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 288 3.075 3.085 3.085 3.085 3.085
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
2.260.449 2.309.108 2.366.087 2.389.437 2.424.593 2.459.675
70.155.081 73.695.747 81.007.292 81.885.005 81.913.333 81.013.870
24 = Ordentliches Ergebnis 70.155.081 73.695.747 81.007.292 81.885.005 81.913.333 81.013.870
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
70.155.081 73.695.747 81.007.292 81.885.005 81.913.333 81.013.870
1.535.587 1.617.384 1.664.054 1.701.054 1.726.021 1.751.021
50.766 45.246 44.742 44.544 44.802
1.535.587 1.566.618 1.618.808 1.656.312 1.681.477 1.706.219
71.690.668 75.262.365 82.626.100 83.541.317 83.594.810 82.720.089
229b

6110 Steuern, allg. Zuweisungen, allg.Umlagen
TH1001 Zentrale Finanzdienstleistungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 6110
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
69.717.738 73.349.130 80.692.135 81.606.624 81.673.211 80.809.667
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 69.717.738 73.349.130 80.692.135 81.606.624 81.673.211 80.809.667
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
69.717.738 73.349.130 80.692.135 81.606.624 81.673.211 80.809.667
1.535.587 1.566.620 1.618.807 1.656.313 1.681.476 1.706.216
71.253.325 74.915.750 82.310.942 83.262.937 83.354.687 82.515.883
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
71.253.325 74.915.750 82.310.942 83.262.937 83.354.687 82.515.883
229 c

Produkt 6113 Schlüssel- Teilhaushalt Zentrale Aufgaben und
zuweisungen 10 Finanzen
Zugehörige Leistungen
611310 Schlüsselzuweisungen C1 und C2
Hauptproduktbereich 6 Zentrale Finanzleistungen
Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft
Produktgruppe 611 Steuern, allgemeine
Zuweisungen, allgemeine
Umlagen
Abteilung 1
Referat 13
Produktart
internes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
C 1 - Finanzkraftunabhängige Beteiligung des Landes in Höhe von 50% an den ungedeckten Kosten des örtlichen
Trägers der Sozialhilfe. Die C2 soll einen "Ausgleich“ im Sinne einer Abmilderung der ungedeckten Auszahlungen des
örtlichen Trägers im Bereich der Hilfe zur Erziehung, der Grundsicherung für Arbeitssuchende und der Beteiligung des
örtlichen Trägers an den Kosten des überörtlichen Trägers bei der sonstigen Eingliederungshilfe schaffen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Pflichtaufgabe / § 9 a Finanzausgleichsgesetz (LFAG)
Ziele / Zielgruppen
Kommunen Kreisverwaltung
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 611310 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis €
Ord. Ergebnis / NAK-
Stelle
0 2.234.061 4.789.695 4.789.695 4.789.695
entfällt entfällt entfällt entfällt entfällt
Erläuterungen
2014 werden die Schlüsselzuweisungen C Bis auf 50 Mio. € aus bisherigen Landesbeteiligungen im Jugend- und
Sozialbereich finanziert, so dass den Kommunen im Planjahr Mittel in Höhe von landesweit 142,8 Mio. € entzogen
werden.
230a

6113 Schlüsselzuweisung C
TH1001 Zentrale Finanzdienstleistungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 6113
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
1 + Steuern und ähnliche Abgaben
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
2.234.061 4.789.695 4.789.695 4.789.695
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
9 + Sonstige laufende Erträge
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
11 - Personalaufwendungen
2.234.061 4.789.695 4.789.695 4.789.695
12 - Versorgungsaufwendungen
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
18 - Sonstige laufende Aufwendungen
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
23 = Finanzergebnis
2.234.061 4.789.695 4.789.695 4.789.695
24 = Ordentliches Ergebnis 2.234.061 4.789.695 4.789.695 4.789.695
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen
27 = Außerordentliches Ergebnis
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
2.234.061 4.789.695 4.789.695 4.789.695
2.234.061 4.789.695 4.789.695 4.789.695
230b

6113 Schlüsselzuweisung C
TH1001 Zentrale Finanzdienstleistungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 6113
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
2.234.061 4.789.695 4.789.695 4.789.695
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 2.234.061 4.789.695 4.789.695 4.789.695
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
2.234.061 4.789.695 4.789.695 4.789.695
2.234.061 4.789.695 4.789.695 4.789.695
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
18 - Auszahlungen für Sachanlagen
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
2.234.061 4.789.695 4.789.695 4.789.695
230 c

Produkt 6120 Sonstige allgemeine Teilhaushalt Zentrale Aufgaben und
Finanzwirtschaft 10 Finanzen
Zugehörige Leistungen
612010 Zins- und ähnliche Erträge
612020 Zins- und ähnliche Aufwendungen
612030 Ein- und Auszahlungen aus Aufnahme und
Tilgung aus Investitionskrediten
612040 Ein- und Auszahlungen aus Aufnahme und
Tilgung aus Liquiditätskrediten
Hauptproduktbereich 6 Zentrale Finanzleistungen
Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft
Produktgruppe 612 Sonstige allgemeine
Finanzwirtschaft
Abteilung 1
Referat 13
Produktart
internes Produkt
Auftraggeber Rhein-Pfalz-Kreis
Produktverantwortlich Referatsleitung
Produktbeschreibung
Nachweis der Finanzmittel, die im Zusammenhang mit Finanzierungsvorgängen im weitesten Sinne stehen.
Einnahmeseite: Erträge aus Beteiligungen (Dividenden, Gewinnausschüttungen usw.) des
Umlaufvermögens , Erträge aus der Anlage nicht benötigter Betriebsmittel der
Kreiskasse, Erstattungen für kommunalisierte Landesbedienstete,
Ertrag aus der Verrechnung des Aufwandes für Landesbedienstete,
Verwaltungskostenerstattungen (soweit nicht einem Produkt zuzuordnen),
Kreditaufnahmen
Ausgabeseite: Zinsaufwendungen für Investitions- und Liquiditätskredite, Anleihen, Kredittilgungen
Außerdem ist unter Leistung 612010 der Ertrag aus der Verrechnung des Aufwandes für Landesbedienstete zu
veranschlagen und zu buchen.
Aufgabenart / Rechtsgrundlagen
Funktionsaufgabe / Landkreisordnung, Gemeindeordnung
Ziele / Zielgruppen
Sicherstellung einer wirtschaftlichen Finanzierung der Investitionen
Steuerungsgrößen
Ordentliches Ergebnis: ohne Vorzeichen = Überschuss; minus = Fehlbetrag
Leistungs-Nr. 612010 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 612030 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen Anzahl der NAK-Stellen 0,14
Ordentliches Ergebnis € 8.005.352 7.513.751 7.483.751 7.483.784 7.483.784 Ordentliches Ergebnis € -12.348 -10.894 -11.171 -11.398 -11.501
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle Ord. Ergebnis / NAK-Stelle -77.816
Durchschnittlicher Zinssatz 1% Kreditvolumen 90.864.761
Leistungs-Nr. 612020 2013 2014 2015 2016 2017 Leistungs-Nr. 612040 2013 2014 2015 2016 2017
Anzahl der NAK-Stellen
Anzahl der NAK-Stellen
Ordentliches Ergebnis € -2.607.450 -2.850.942 -3.033.277 -3.142.011 -3.193.451 Ordentliches Ergebnis € -1.019 -1.054 -1.054 -1.021 -1.021
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Ord. Ergebnis / NAK-Stelle
Durchschnittlicher Zinssatz 3,5%
Erläuterungen
Bei 612010 enthalten sind pauschale Zuweisungen des Landes für die Eingliederung des Gesundheitsamtes (4,1 Mio.
€) und die kommunalisierten Landesbeamten (2,256 Mio. €). Zinsen aus Darlehensgewährungen an Gemeinden fallen
nicht mehr an, da insgesamt im Jahr 2010 getilgt. Wie im Vorjahr enthalten die Personalaufwendungen auch wieder
fiktive Anteile für die in den jeweiligen Produkten tätigen Landesbeamten. Diese Aufwendungen werden gleichzeitig hier
bei Leistung 612010, Konto 4144240, wieder als Ertrag berücksichtigt.
231a

6120 Sonst. allgemeine Finanzwirtschaft
TH1001 Zentrale Finanzdienstleistungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilergebnishaushalt 6120
lfd.
Nr.
Ertrags- und Aufwandsarten
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachträge
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
1 + Steuern und ähnliche Abgaben 450.000 0 0 0
2 +
Zuwendungen, allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
3 + Erträge der sozialen Sicherung
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte
6.274.654 6.356.120 6.384.814 6.334.812 6.334.811 6.334.807
6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 41 32 32 32 32
7 +
-
Erhöhung des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen
Verminderung des Bestandes an fertigen
und unfertigen Erzeugnissen
8 + andere aktivierte Eigenleistungen
9 + Sonstige laufende Erträge
10 =
Summe der laufenden Erträge
aus Verwaltungstätigkeit
6.274.654 6.806.161 6.384.846 6.334.844 6.334.843 6.334.839
11 - Personalaufwendungen 6.918 7.943 8.441 8.232 7.547 8.448
12 - Versorgungsaufwendungen 3.435 1.440 1.923 2.868 2.067
13 -
14 -
15 -
16 -
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Abschreibungen
gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO
Zuwendungen, Umlagen und sonstige
Transferaufwendungen
17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung
1.612 1.752 1.752 1.616 1.616
18 - Sonstige laufende Aufwendungen 2.460 2.468 2.468 2.468 2.468
19 =
20 =
Summe der laufenden Aufwendungen
aus Verwaltungstätigkeit
Laufendes Ergebnis aus
Verwaltungstätigkeit
6.918 15.450 14.101 14.375 14.499 14.599
6.267.736 6.790.711 6.370.745 6.320.469 6.320.344 6.320.240
21 + Zinserträge und sonstige Finanzerträge 108.404 1.200.260 1.130.000 1.150.000 1.150.000 1.150.000
22 -
Zinsaufwendungen und sonstige
Finanzaufwendungen
2.451.547 2.606.431 2.849.888 3.032.223 3.140.990 3.192.430
23 = Finanzergebnis - 2.343.143 - 1.406.171 - 1.719.888 - 1.882.223 - 1.990.990 - 2.042.430
24 = Ordentliches Ergebnis 3.924.593 5.384.540 4.650.857 4.438.246 4.329.354 4.277.810
25 + außerordentliche Erträge
26 - außerordentliche Aufwendungen 622
27 = Außerordentliches Ergebnis - 622
28 =
29 +
30 -
31 =
32 =
Jahresergebnis des Teilhaushalts
vor Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
Erträge aus internen
Leistungsbeziehungen
Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Erträge und Aufwendungen
aus internen Leistungsbeziehungen
Jahresergebnis des Teilhaushalts
nach Verrechnung der internen
Leistungsbeziehungen
3.923.971 5.384.540 4.650.857 4.438.246 4.329.354 4.277.810
- 4.157.055 - 4.247.902 - 4.612.809 - 4.450.474 - 4.341.773 - 4.290.333
33.842 30.159 29.837 29.700 29.876
- 4.157.055 - 4.281.744 - 4.642.968 - 4.480.311 - 4.371.473 - 4.320.209
- 233.084 1.102.796 7.889 - 42.065 - 42.119 - 42.399
231b

6120 Sonst. allgemeine Finanzwirtschaft
TH1001 Zentrale Finanzdienstleistungen
C201 Teilhaushalte organisatorische Gl.RPK01
Teilfinanzhaushalt 6120
lfd.
Nr.
1
2
Ein- und Auszahlungsarten
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen
aus Verwaltungstätigkeit
Saldo der Zins- und sonstigen
Finanzein- und -auszahlungen
Ergebnis
Ansatz
einschl. Ansatz
Planung
Nachtrag
2012 2013 2014 2015 2016 2017
in Euro
6.274.349 6.792.142 6.371.676 6.321.461 6.321.332 6.321.091
- 2.400.462 - 1.406.171 - 1.719.888 - 1.882.223 - 1.990.990 - 2.042.430
3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 3.873.887 5.385.971 4.651.788 4.439.238 4.330.342 4.278.661
4
5
6
7
Saldo der außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen
Saldo der ordentlichen und außerodentlichen
Ein- und Auszahlungen vor der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
internen Leistungsbeziehungen
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen nach der Verrechnung
der internen Leistungsbeziehungen
3.873.887 5.385.971 4.651.788 4.439.238 4.330.342 4.278.661
- 4.157.055 - 4.281.744 - 4.642.968 - 4.480.309 - 4.371.473 - 4.320.210
- 283.168 1.104.227 8.820 - 41.071 - 41.131 - 41.549
8 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
9 +
10 +
Einzahlungen aus Beiträgen und
ähnlichen Entgelten
Einzahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
11 + Einzahlungen für Sachanlagen
12 + Einzahlungen für Finanzanlagen
13 +
14 +
Einzahlungen aus sonstigen
Ausleihungen und Kreditgewährungen
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Vorräten
24.138
15 + Sonstige Investitionseinzahlungen
16 =
17 -
Summe der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände
24.138
18 - Auszahlungen für Sachanlagen - 6.161
19 - Auszahlungen für Finanzanlagen
20 -
Auszahlungen für sonstige
Ausleihungen und Kreditgewährungen
21 - Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
22 - Sonstige Investitionsauszahlungen
23 =
24 =
25 =
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit
Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag
des Teilhaushalts
- 6.161
30.299
- 252.869 1.104.227 8.820 - 41.071 - 41.131 - 41.549
231 c

Investitionsprogramm für das
Haushaltsjahr 2014
Investitionsübersichten
analog Muster 9
(zu § 4 Abs. 12 GemHVO)

Inhaltsverzeichnis Investitionsprogramm Haushaltsjahre
2014 bis 2017
Teilhaushalt - Produktnummer - Produktbezeichnung - Projektnummer -Seite(n)
1 1144A TUI BGA Hardware 5000004 236
TUI BGA Software 5000079 237
1 1145 Sonstige zentrale Dienste BGA 5000003 238
Baumaßnahmen Kreishaus 5000086 239
Sonstige kleine Baumaßnahmen Kreishaus 5000097 240
Kreishaus Photovoltaikanlage 5000112 241
1 1161 Finanzen
Grundstücksangelegenheiten 5000078 242
2 5470 ÖPNV - S-Bahn 5000005 A 243
ÖPNV - Rhein-Haardt-Bahn 5000005 B 244
3 2155 Realschule plus Bobenheim-Roxheim Schule 5000084 245
Realschule plus Bobenheim-Roxheim Sporthalle 5000087 246
Realschule plus Bobenheim-Roxheim BGA 5000094 247
3 2156 Realschule plus Böhl-Iggelheim Baumaßnahme 5000085 248
Realschule plus Böhl-Iggelheim BGA 5000095 249
Realschule plus Böhl-Iggelheim Sporthalle 5000104 250
3 2157 Realschule plus Dudenhofen/Römerberg 5000083 A 251
Standort Dudenhofen
Realschule plus Dudenhofen/Römerberg 5000083 B 252
Standort Römerberg
Realschule plus Dudenhofen/Römerberg BGA 5000096 253
Realschule plus Dudenhofen/Römerberg Sporthallen 5000103 254
3 2181 IGS Mutterstadt BGA 5000011 255
IGS Mutterstadt Kleinspielfeld usw. 5000012 256
IGS Mutterstadt Elektroakustische Anlage 5000099 257
IGS Mutterstadt Wärmeversorgung 5000113 258
3 2191 Paul-von-Denis-Schulzentrum Schifferstadt 5000014 A 259
BGA Gymnasium
Paul-von-Denis-Schulzentrum Schifferstadt 5000014 B 260
BGA Realschule plus
Paul-von-Denis-Schulzentrum Schifferstadt 5000015 261
Einrichtung einer Mensa
3 2192 Rudolf-Wihr-Realschule plus Limburgerhof Schulgebäude 5000032 262
Rudolf-Wihr-Realschule plus BGA 5000045 263
Rudolf-Wihr-Realschule plus Limburgerhof Sporthalle 5000102 264
233

Teilhaushalt - Produktnummer - Produktbezeichnung - Projektnummer -Seite(n)
3 2193 Schulzentrum Maxdorf Baumaßnahme 5000013 265
-266
Schulzentrum Maxdorf, Realschule plus 5000056 267
Standort Lambsheim
Schulzentrum Maxdorf BGA Gymnasium 5000093 A 268
Schulzentrum Maxdorf BGA Realschule plus 5000093 B 269
3 21XX Sonstige kleinere Maßnahmen Schulen 5000105 270
3 2211 Salierschule Schifferstadt BGA 5000018 271
3 2211 Salierschule Schifferstadt, Einrichtung einer Mensa 5000047 272
3 2212 Förderschulen anderer Träger (Mosaikschule) 5000064 273
3 2440 Förderung Schulbaumaßnahmen anderer Träger 5000010 274
-275
3 4242 Rundsporthalle Mutterstadt Dachsanierung 5000100 276
Rundsporthalle Mutterstadt Legionellenschutz 5000101 277
3 4243 Hallenbad Maxdorf-Lambsheim Generalsanierung 5000017 278
Hallenbad Maxdorf-Lambsheim BGA 5000024 279
Hallenbad Maxdorf Lambsheim Zugang Liegewiese 5000111 280
Hallenbad Maxdorf Lambsheim Betriebs – und 5000114 281
Geschäftsausstattung Referat 31
3 4244 Aquabella Mutterstadt BGA 5000021 282
Aquabella Mutterstadt Baumaßnahmen 5000043 283
3 4245 Kombibad Schifferstadt BAG 5000019 284
Kombibad Schifferstadt Baumaßnahmen 5000044 285
3 4246 Hallenbad Römerberg BGA 5000020 286
Hallenbad Römerberg Baumaßnahmen 5000035 287
3 4247 Sonstige kleinere Maßnahmen Bäder 5000098 288
4 2630 Kreismusikschule Anschaffung Musikinstrumente 5000022 289
Kreismusikschule – Haus der Musik Fußgönnheim 5000108 290
4 2710 Kreisvolkshochschule BGA 5000028 291
4 2810 Kulturförderung Kunstgegenstände 5000029 292
4 4210 Förderung des Sports 5000023 293
5 3115 EGH für behinderte Menschen 5000030 294
Investitionszuwendung Kinderzentrum Oggersheim
234

Teilhaushalt - Produktnummer - Produktbezeichnung - Projektnummer -Seite(n)
5 3631 Schul- und Sozialarbeit 5000106 295
Jugendfreizeitstätte Mechtersheim
5 3650 Tageseinrichtungen für Kinder 5000031 296
Investitionszuwendungen Kindertagesstätten fr. T.
7 1144B TUI GIS Serveraufbau und Software 5000001 297
7 5420 Kreisstraßen Neubau mit Grundstück 5000025 298
Kreisstraßen Neubau Radwege 5000026 299
Kreisstraßen Bestandsausbau 5000027 300
-305
Kreisstraßen Brücken u. sonst. Bauwerke 5000034 306
Kreisstraßen Infrastrukturförd. Zuwegung Pfalzmarkt 5000041 307
8 5520 Gewässeraufsicht Grunderwerb Wasserläufe 5000039 308
Gewässeraufsicht Investitionszuwendung GZV 5000040 309
Gewässeraufsicht Herst. d. Durchg. Woogbach 5000082 310
Gewässeraufsicht Rehbachverlegung Böhl - 5000109 311
Iggelheim
8 5541 Landschafts- u. Artenschutz Landespflegegrundst. 5000036 312
Landschafts- u. Artenschutz Inv.Zuw. Umweltförderung 5000038 313
Landschafts- u. Artenschutz Ökolog. Ausgleichsmaßn. 5000063 314
8 5115 Planung Umweltschutz Energieeffizienzmaßnahmen 5000092 315
9 4142 Kinder- und Jugendärztlicher Dienst 5000077 316
9 1260 Brandschutz Ausrüstung 5000006 317
Brandschutz Mehrzweckfahrzeug 3 5000008 318
Brandschutz Gerätewagen Messtechnik 5000009 319
Brandschutz Digitalfunk 5000071 320
Brandschutz Einsatzleitwagen 2 5000072 321
Brandschutz Mehrzweckfahrzeug (luK) 5000088 322
Brandschutz Wechselladerfahrzeug 5000089 323
9 1270 Rettungsdienst Integrierte Leitstelle Ludwigshafen 5000076 324
Rettungsdienst Ersatz DRK Mutterstadt 5000081 325
Rettungsdienst - Rettungswache Schifferstadt 5000110 326
9 1280 Zivil- u. Katastrophenschutz Investitionsförderung 5000007 327
Zivil- u. Katastrophenschutz Gefahrstoffzug RPK 5000107 328
Gesamtinvestitionsplan 329
235

Produkt 1144A TUI Teilhaushalt TH 1 Zentrale Aufgaben und Finanzen
Maßnahme: 5000004 Betriebs- und Geschäftsausstattung - Hardware
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
21.369 55.000 192.000 113.001 78.999 30.000 30.000 30.000 30.000 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 21.369 55.000 192.000 113.001 78.999 30.000 30.000 30.000 30.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -21.369 -55.000 -192.000 -113.001 -78.999 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 0
Erläuterungen:
Beschaffung von Servern, Netzwerkswitches, Erneuerung der Unterbrechungsfreien Stromversorgung, Beschaffung von speziellen Dokumentendruckern (z.B.
KFZ-Zulassungsstelle) und anderer nicht standardmäßiger IT-Ausstattung, die nicht im Einzelnen benannt werden können. Einführung Dokumentenmanagmentsystem.
236

Produkt 1144A TUI Teilhaushalt TH 1 Zentrale Aufgaben und Finanzen
Maßnahme: 5000079 Betriebs- und Geschäftsausstattung - Software
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 28.734 30.000 91.000 54.616 36.384 48.000 30.000 30.000 30.000 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 28.734 30.000 91.000 54.616 36.384 48.000 30.000 30.000 30.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -28.734 -30.000 -91.000 -54.616 -36.384 -48.000 -30.000 -30.000 -30.000 0
Erläuterungen:
Nachlizensierungen zu Prosoz 14Plus, OpenProSoz, MS-Office, Softwareupdates IPEV, Sonstige Software für den laufenden Verwaltungsbetrieb
237

Produkt 1145 Sonstige zentrale Dienste Teilhaushalt TH 1 Zentrale Aufgaben und Finanzen
Maßnahme: 5000003 Betriebs- und Geschäftsausstattung - Sonstige
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
8.250 10.000 41.000 30.841 10.159 10.000 10.000 10.000 10.000 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 8.250 10.000 41.000 30.841 10.159 10.000 10.000 10.000 10.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -8.250 -10.000 -41.000 -30.841 -10.159 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 0
Erläuterungen:
Für die Beschaffung von Inventargegenständen, wie Möbel und Geräte, welche nicht Bestandteil eines Standardarbeitsplatzes sind (z.B. Archivschränke,
Besprechungsmobiliar, Gegenstände für Druckerei, Cafeteria etc.), ist im Haushaltsjahr und in den Folgejahren jeweils ein Ansatz von 10.000 EUR vorgesehen.
238

Produkt 1145 Sonstige zentrale Dienste Teilhaushalt TH 1 Zentrale Aufgaben und Finanzen
Maßnahme: 5000086 Baumaßnahmen Kreishaus
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013(Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013(Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
18.693 0 200.000 40.022 159.978 35.000 100.000 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 18.693 0 200.000 40.022 159.978 35.000 100.000 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
100.000 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -18.693 0 -200.000 -40.022 -159.978 -35.000 -100.000 0 0 0
Erläuterungen:
In den Jahren 2013 bis 2015 ist geplant die Bodenbeläge im Kreishaus zu erneuern. Die Gesamtkosten hierfür belaufen sich auf etwa 550.000 €. Hierzu waren
bereits in den Vorjahren in Höhe von 450.000 € Rückstellungen in der Bilanz gebildet worden (Ergebnishaushalt). Die restlichen 100 T€ sind als Investitionen im
Jahr 2015 neu einzuplanen. Für die Heizungssteuerung (Energieeinsparung) werden 35 T€ in 2014 neu eingeplant. Für die bautechnische Verbesserung (längere
Nutzungsdauer) im Unterbau der Dachterasse wurden bereits im Jahre 2012 150.000 € eingeplant, welche weiterhin benötigt werden.
239

Produkt 1145 Sonstige zentrale Dienste Teilhaushalt TH1 Zentrale Aufgaben und Finanzen
Maßnahme: 5000097 Sonstige kleinere Baumaßnahmen Kreishaus
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013(Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 25.000 25.000 3.392 21.609 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 25.000 25.000 3.392 21.609 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 -25.000 -25.000 -3.392 -21.609 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
Erläuterungen:
Vorsorgeansatz für weitere kleine Baumaßnahmen im TH 1
240

Produkt 1145 Sonstige zentrale Dienste Teilhaushalt TH 1 Zentrale Aufgaben und Finanz
Maßnahme: 5000112 Kreishaus Photovoltaikanlage
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013(Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013(Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 150.000 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 150.000 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0
Erläuterungen:
Für das Jahr 2014 ist die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Kreishauses eingeplant.
241

Produkt 1161 Finanzen Teilhaushalt TH 1 Zentrale Aufgaben und Finanzen
Maßnahme: 5000078 Grundstücksangelegenheiten
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 28.665 0 28.665 12.000 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 28.665 0 28.665 12.000 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 17.000 14.384 2.616 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 17.000 14.384 2.616 0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 11.665 -14.384 26.049 12.000 0 0 0 0
Erläuterungen:
Der Verkauf des Grundstück "Äußerer Wörth" ist in 2014 geplant.
242

Produkt 5470 Ö ffentlicher Personennahverkeh r
Teilhaushalt TH 2 Recht, Ordnung und Verkehr
Maßnahme: 5000005 A Förderung ÖPNV S-Bahn
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 5.426 98.000 1.223.000 605.031 617.969 398.000 194.000 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 5.426 98.000 1.223.000 605.031 617.969 398.000 194.000 0 0 0
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
194.000 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -5.426 -98.000 -1.223.000 -605.031 -617.969 -398.000 -194.000 0 0 0
Erläuterungen:
Die Maßnahmen beinhalten die Stufe I und II. Die Ansätze werden maßgeblich für den noch herzustellenden Haltepunkt Bobenheim (Stufe II) eingestellt. Für die
noch schlusszurechnenden Haltepunkt Böhl-Iggelheim, Schifferstadt, Schifferstadt-Süd, Limburgerhof, Berghausen und Heiligenstein (je Stufe I) werden auch
vorjährige Mittel in Anspruch genommen. In 2013 und Folgejahren sind mit keinen Investitionszuwendungen zu rechnen.
243

Produkt 5470 Ö ffentlicher Personennahverkeh r
Teilhaushalt TH 2 Recht, Ordnung und Verkehr
Maßnahme: 5000005 B Förderung ÖPNV Rhein-Haardt-Bahn
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 28.000 28.000 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 28.000 28.000 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 125.000 125.000 0 125.000 340.000 227.000 227.000 227.000 227.000
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 125.000 125.000 0 125.000 340.000 227.000 227.000 227.000 227.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
227.000 227.000 227.000
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 -97.000 -97.000 0 -125.000 -340.000 -227.000 -227.000 -227.000 -227.000
Erläuterungen:
Gemäß Vereinbarung mit der rnv, die die Kosten der RHB mit uns abrechnet, zahlt der Kreis einen Anteil in Höhe von 13,75 % an den Gesamtkosten. In 2013
wurden Einzahlungen i.H.v. 28 T€ seitens der VG Maxdorf eingeplant. Die Zahlung wird jedoch direkt zwischen RHB und der VG Maxdorf abgewickelt.
244

Produkt 2155 Realschule plus Bobenheim-Roxheim
Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000084 Realschule plus Bobenheim-Roxheim
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 260.000 0 260.000 100.000 580.000 580.000 480.000 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 260.000 0 260.000 100.000 580.000 580.000 480.000 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
6.129 500.000 700.000 10.550 689.450 150.000 2.200.000 2.300.000 350.000 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 6.129 500.000 700.000 10.550 689.450 150.000 2.200.000 2.300.000 350.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
2.200.000 2.300.000 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -6.129 -500.000 -440.000 -10.550 -429.450 -50.000 -1.620.000 -1.720.000 130.000 0
Erläuterungen:
Für die sicherheitstechnische, brandschutztechnische und energetische Verbesserung der Realschule werden für die Jahre 2012 bis 2016 insgesamt rund 5,5 Mio.
€ eingeplant. Hinzu kommen Abrisskosten für die alte Sporthalle und die Kosten für die Herstellung von Parkplätzen i.H.v. 200.000 €. Es wird mit der Gewährung
einer Landeszuwendung in Höhe von 2 Mio. € gerechnet. Für die Planung und erste Maßnahmen stehen bis 2014 insgesamt rund 840 T€ zur Verfügung.
245

Produkt 2155 Realschule plus Bobenheim-Roxheim
Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000087 Neue Schulsporthalle der Realschule plus Bobenheim-Roxheim (3-gliedrig)
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Ergebnis
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4 Abs.
11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ansatz
Vorjahr
Vorvorjahr Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 173.500 695.000 625.500 69.500 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 362.500 1.450.000 269.133 1.180.867 300.000 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 536.000 2.145.000 894.633 1.250.367 300.000 0 0 0 0
Auszahlungen aus Investitionszuwendungen
an Gemeinden/ Gemeindeverbände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
1.601.801 1.062.500 4.428.225 3.765.056 663.169 890.000 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 1.601.801 1.062.500 4.428.225 3.765.056 663.169 890.000 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -1.601.801 -526.500 -2.283.225 -2.870.422 587.197 -590.000 0 0 0 0
Erläuterungen:
Die Gesamtkosten für den Neubau der Sporthalle belaufen sich derzeit auf rund 5,32 Mio. €. Es ist eine Landeszuwendung in Höhe von 695.000 € zugesagt. Die
Gemeinde Bobenheim-Roxheim beteiligt sich voraussichtlich mit 1,45 Mio. € an den Baukosten. Aufgrund von Kostensteigerungen ist für 2014 ein
Nachfinanzierungsbedarf in Höhe von 890.000 € erforderlich, die Gemeinde Bobenheim-Roxheim beteiligt sich mit 300.000 €.
246

Produkt 2155 Realschule plus Bobenheim-Roxheim Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000094 Realschule plus Bobenheim-Roxheim - Betriebs- und Geschäftsausstattung
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
14.258 35.000 74.000 42.494 31.506 20.000 36.000 36.000 11.000 11.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 14.258 35.000 74.000 42.494 31.506 20.000 36.000 36.000 11.000 11.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -14.258 -35.000 -74.000 -42.494 -31.506 -20.000 -36.000 -36.000 -11.000 -11.000
Erläuterungen:
Die laufenden Aufwendungen im investiven Bereich betragen nach Schülerzahlen 11.000 €. Für 2014 ist der Abkauf von Reinigungsmaschinen von der Gemeinde
Bobenheim-Roxheim für die Sporthalle (6.000,- €) sowie die Anschaffung eines digitalen schwarzen Bretts i.H.v. 3.000 € geplant. Auf Grund der geplanten
Anschaffungen wird für die Ausstattung ein Vorsorgeansatz in den Jahren 2015 und 2016 von jeweils 25.000 € vorgesehen. Hier kann es bei den kommenden
Haushaltsplanungen zu Änderungen kommen.
Bis zum Haushaltsjahr 2012 wurde die BGA innerhalb des Projektes 5000084 bewirtschaftet.
247

Produkt 2156 Peter-Gärtner-Realschule plus, Böhl-Iggelheim Teilhaushalt TH3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000085 Peter-Gärtner-Realschule plus Böhl-Iggelheim
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 200.000 200.000 0 200.000 0 0 600.000 600.000 600.000
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 200.000 200.000 0 200.000 0 0 600.000 600.000 600.000
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
4.912 500.000 510.000 8.363 *) 350.000 0 450.000 2.400.000 2.100.000 300.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 4.912 500.000 510.000 8.363 350.000 0 450.000 2.400.000 2.100.000 300.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
450.000 2.400.000 2.100.000 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -4.912 -300.000 -310.000 -8.363 -150.000 0 -450.000 -1.800.000 -1.500.000 300.000
Erläuterungen:
Für den Umbau der Realschule werden bis 2018 insgesamt rund 5,6 Mio. € eingeplant. Es wird mit der Gewährung einer Landeszuwendung in Höhe von 2 Mio. €
gerechnet. Die Umsetzung der Maßnahme ist ab 2015 vorgesehen. *) 151.637 € aus Vorjahren wurden eingespart.
248

Produkt 2156 Peter-Gärtner-Realschule plus, Böhl-Iggelheim Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000095 Peter-Gärtner-Realschule plus Böhl-Iggelheim - Betriebs- und Geschäftsausstattung
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
8.326 31.000 70.000 46.309 23.691 40.000 11.000 11.000 11.000 11.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 8.326 31.000 70.000 46.309 23.691 40.000 11.000 11.000 11.000 11.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -8.326 -31.000 -70.000 -46.309 -23.691 -40.000 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000
Erläuterungen:
Die laufenden Aufwendungen im investiven Bereich betragen nach Schülerzahlen 11.000 €. Für 2014 ist die Ausstattung des Werkraumes (20.000 €) und des
Ganztagesbereiches (6.000 €) geplant. Weiterhin werden 3.000 € für die Beschaffung eines digitalen schwarzen Bretts zur Verfügung gestellt. Bis zum
Haushaltsjahr 2012 wurde die BGA innerhalb des Projekts 5000085 bewirtschaftet.
249

Produkt 2156 Peter-Gärtner-Realschule plus, Böhl-Iggelheim Teilhaushalt TH3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000104 Realschule plus Böhl-Iggelheim - Sporthalle
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 900.000
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 600.000
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.500.000
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 200.000 0 200.000 0 0 0 0 2.300.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 200.000 0 200.000 0 0 0 0 2.300.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 -200.000 0 -200.000 0 0 0 0 -800.000
Erläuterungen:
Für die Erneuerung der Sporthalle wird für die Jahre 2019 und 2020 ein Ansatz i.H.v. 2,3 Mio. € gebildet. Die Planungskosten und evtl. erforderliche Kosten für
Schutzmaßnahmen i.H.v. 200.000 € für 2018 wurden bereits im HH-Jahr 2013 berücksichtigt. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf rund 2,5 Mio. €.
Es wird mit der Gewährung einer Landeszuwendung in Höhe von 900.000 € und einer Beteiligung der Gemeinde für die außerschulische Nutzung in Höhe von
600.000 € gerechnet.
250

Produkt 2157 Realschule plus Dudenhofen/Römerberg Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000083 A Realschule plus Dudenhofen/Römerberg Standort Dudenhofen
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 250.000 250.000 0 250.000 0 0 0 0 1.380.000
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 250.000 250.000 0 250.000 0 0 0 1.380.000
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
14.250 500.000 515.000 40.114 474.886 0 0 0 1.000.000 3.100.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 14.250 500.000 515.000 40.114 474.886 0 0 0 1.000.000 3.100.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -14.250 -250.000 -265.000 -40.114 -224.886 0 0 0 -1.000.000 -1.720.000
Erläuterungen:
Für die Erneuerung der Realschule plus - Standort Dudenhofen - werden insgesamt rund 4,6 Mio. € eingeplant. Die Realisierung ist für die Jahre 2017 bis 2020
vorgesehen. Die Planungskosten für 2016 wurden bereits in der HH-Planung 2012 und 2013 berücksichtigt. Es wird mit einer Landeszuwendung i.H.v. 1,63 Mio.
€ gerechnet.
251

Produkt 2157 Realschule plus Dudenhofen/Römerberg Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000083 B Realschule plus Dudenhofen/Römerberg Standort Römerberg
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013(Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 120.000 120.000 0 *) 0 0 0 0 0 720.000
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 120.000 120.000 0 0 0 0 0 0 720.000
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 350.000 350.000 80 *) 0 0 0 0 349.920 1.650.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 350.000 350.000 80 *) 0 0 0 0 349.920 1.650.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 -230.000 -230.000 -80 *) 0 0 0 0 -349.920 -930.000
Erläuterungen:
Für die Erneuerung der Realschule plus - Standort Römerberg - werden insgesamt rund 2 Mio. € eingeplant. Die Realisierung ist für die Jahre 2018 bis 2021
vorgesehen. Es wird mit einer Landeszuwendung i.H.v. 720.000 € gerechnet. *) Wegen ersparter Auszahlungen erfolgen auch keine Einzahlungen.
252

Produkt 2157 Realschule plus Dudenhofen/Römerberg Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000096 Realschule plus Dudenhofen/Römerberg - Betriebs- und Geschäftsausstattung
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 5.000 0 5.000 5.000 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 5.000 0 5.000 5.000 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
45.769 39.000 144.000 106.652 37.348 13.000 48.000 13.000 13.000 13.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 45.769 39.000 144.000 106.652 37.348 13.000 48.000 13.000 13.000 13.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -40.769 -39.000 -139.000 -101.652 -37.348 -13.000 -48.000 -13.000 -13.000 -13.000
Erläuterungen:
Die laufenden Aufwendungen im investiven Bereich betragen nach Schülerzahlen 13.000 €. Für 2015 ist die Einrichtung eines Naturwissenschaftlichen Raumes
(35.000 €) geplant. Bis zum Haushaltsjahr 2012 wurde die BGA innerhalb des Projektes 5000083 bewirtschaftet.
253

Produkt 2157 Realschule plus Dudenhofen / Römerberg Teilhaushalt TH3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000103 Realschule plus Dudenhofen-Römerberg Sporthallen
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 40.000 40.000 0 *2) 0 0 0 0 0 1.460.000
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.000.000
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 40.000 40.000 0 *2) 0 0 0 0 0 2.460.000
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 200.000 200.000 0 *1) 50.000 0 0 0 0 4.050.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 200.000 200.000 0 *1) 50.000 0 0 0 0 4.050.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 -160.000 -160.000 0 *1) -50.000 0 0 0 0 -1.590.000
Erläuterungen:
Für die Neugestaltung der Sporthallen werden in den Jahren 2019 bis 2022 insgesamt 4,1 Mio. € eingeplant. Hiervon entfallen auf die Sporthalle Dudenhofen (ab
2019) 2,4 Mio. € und auf die Sporthalle Römerberg (ab 2020) 1,7 Mio. €. Die Planungskosten sowie evtl. Kosten für Installationsmaßnahmen wurden bereits im
HH-Jahr 2013 berücksichtigt. Es wird mit der Gewährung einer Landeszuwendung i.H.v. 1,46 Mio. € und einer Beteiligung der Sitzgemeinden für die
außerschulische Nutzung i.H.v. 1 Mio. € gerechnet. *1) Bei den Investitionen für Sachanlagen konnten 150.000 € eingespart werden. *2) Aufgrund der
Einsparung, entfällt der Anspruch auf Zuwendungen.
254

Produkt 2181 Integrierte Gesamtschule Mutterstadt Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000011 Mutterstadt - Betriebs- und Geschäftsausstattung
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
14.729 36.000 120.000 86.842 33.158 21.000 21.000 21.000 21.000 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 14.729 36.000 120.000 86.842 33.158 21.000 21.000 21.000 21.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -14.729 -36.000 -120.000 -86.842 -33.158 -21.000 -21.000 -21.000 -21.000 0
Erläuterungen:
Die laufenden Aufwendungen im investiven Bereich betragen nach Schülerzahlen 21.000 €.
255

Produkt 2181 Integrierte Gesamtschule Mutterstadt
Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000012 IGS Mutterstadt Bau Kleinspielfeld, Bussteig und Parkplätze
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Ergebnis
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ansatz
Vorjahr
Vorvorjahr Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 200.000 0 200.000 150.000 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 200.000 0 200.000 150.000 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
52.819 160.000 717.000 75.248 641.752 160.000 200.000 73.000 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 52.819 160.000 717.000 75.248 641.752 160.000 200.000 73.000 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
200.000 73.000 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -52.819 -160.000 -517.000 -75.248 -441.752 -10.000 -200.000 -73.000 0 0
Erläuterungen:
Der alte Sportplatz genügt nicht mehr den Anforderungen eines zeitgemäßen Sportunterrichts. Ein Planungsbüro hat ein Gesamtkonzept für ein Kleinspielfeld (ca.
705.000 €) und einen Bussteig (ca. 445.000 €) erarbeitet. Es wird mit der Gewährung einer Landeszuwendung für den Bau des Bussteigs i.H.v. 350.000 €
gerechnet, eine Bezuschussung der Außensportanlage durch das Land erfolgt nicht. Mit dem Bau der Außensportanlage wird zusätzlicher und dringend
erforderlicher Parkraum neu errichtet. Mit dem Bau der Außensportanlage wird voraussichtlich im Jahr 2014 begonnen, der Bau des Bussteigs ist ebenfalls für
das Jahr 2014 vorgesehen.
256

Produkt 2181 Integrierte Gesamtschule Mutterstadt Teilhaushalt TH3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000099 IGS Mutterstadt - Elektroakkustische Anlage / Brandmeldeanlage
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 32.500 32.500 0 32.500 0 82.500 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 32.500 32.500 0 32.500 0 82.500 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 90.000 90.000 0 90.000 320.000 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 90.000 90.000 0 90.000 320.000 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 -57.500 -57.500 0 -57.500 -320.000 82.500 0 0 0
Erläuterungen:
In den Jahren 2013 und 2015 sollen die Elektroakkustische Anlage und die Brandmeldeanlage erneuert werden, da diese nicht mehr den aktuellen VDE-
Vorschriften entsprechen. Nach aktueller Beschlusslage soll eine Alarmierungsanlage mit Funktion "Gegensprechanlage" installiert werden. Die Kosten hierfür
betragen inkl. Planungskosten 410.000 €. Hiervon wurden 90.000 € im HH-Jahr 2013 zur Verfügung gestellt. Die Restfinanzierung i.H.v. 320.000 € erfolgt im Jahr
2014. Es wird mit der Gewährung einer Landeszuwendung in Höhe von 115.000 € gerechnet.
257

Produkt 2181 Integrierte Gesamtschule Mutterstadt
Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000113 Konzeption Wärmeversorgung IGS
Ergebnis Ansatz
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Vorvorjahr Vorjahr Geplant vom
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 100.000 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 100.000 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 0
Erläuterungen:
Nachdem der Contractingvertrag mit der Pfalzwerke AG für das BHKW IGS Mutterstadt Ende 2013 ausläuft, steht die Erneuerung bzw. Neukonzeptionierung der
Heizungsanlage bzw. des BHKW an.
258

Produkt 2191 Paul-v-Denis-Schulzentrum, Schifferstadt Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000014 A Paul-von-Denis Schulzentrum / Gymnasium Betriebs- und Geschäftsausstattung
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
18.148 27.000 130.500 68.151 62.349 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 18.148 27.000 130.500 68.151 62.349 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -18.148 -27.000 -130.500 -68.151 -62.349 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000
Erläuterungen:
Nach Schülerzahlen steht für das Gymnasium ein Betrag von 27.000 € zur Verfügung.
259

Produkt 2191 Paul-v-Denis-Schulzentrum, Schifferstadt Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000014 B Paul-von-Denis Schulzentrum / Realschule plus - Betriebs- und Geschäftsausstattung
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 50.000 0 50.000 50.000 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 5.250 5.250 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 50.000 0 55.250 55.250 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
99.651 24.000 257.500 222.032 35.468 43.000 23.000 23.000 23.000 23.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 99.651 24.000 257.500 222.032 35.468 43.000 23.000 23.000 23.000 23.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -49.651 -24.000 -202.250 -166.782 -35.468 -43.000 -23.000 -23.000 -23.000 -23.000
Erläuterungen:
Nach Schülerzahlen steht für die Realschule plus ein Betrag von 23.000 € zur Verfügung.In 2013 erfolgte eine Budgetumbuchung i.H.v. 20.000 € auf das Produkt
5000093 B (Realschule Plus Maxdorf); daher erfolgt in 2014 eine entsprechende Ansatzerhöhung.Im Schuljahr 2012 wurde vom Land Rheinland-Pfalz ein
Zuschuss für die Ausstattung der Fachoberschule i.H.v. 50.000 € gewährt, der auch in 2012 verausgabt wurde.
260

Produkt 2191 Paul-v-Denis-Schulzentrum, Schifferstadt
Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000015 Paul-von-Denis Schulzentrum / Einrichtung einer Mensa
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 200.000 0 200.000 150.000 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 200.000 0 200.000 150.000 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
18.540 60.000 1.010.000 775.950 234.050 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 18.540 60.000 1.010.000 775.950 234.050 0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -18.540 -60.000 -810.000 -775.950 -34.050 150.000 0 0 0 0
Erläuterungen:
In 2013 wurde eine neue Mensa eingerichtet. Es wird mit der Gewährung einer Landeszuwendung in Höhe von insg. 350.000 € gerechnet.
261

Produkt 2192 Rudolf-Wihr-Realschule plus, Limburgerhof
Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000032 Schulzentrum Limburgerhof, Schulgebäude
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Ergebnis
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ansatz
Vorjahr
Vorvorjahr Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 58.299 0 596.000 119.149 476.851 0 630.000 124.000 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 85.000 44.091 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 58.299 0 681.000 163.240 476.851 0 630.000 124.000 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
23.305 100.000 1.525.000 324.416 1.200.584 0 1.400.000 725.000 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 23.305 100.000 1.525.000 324.416 1.200.584 0 1.400.000 725.000 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
1.400.000 725.000 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 34.994 -100.000 -844.000 -161.176 -723.733 0 -770.000 -601.000 0 0
Erläuterungen:
Die ursprünlichen Gesamtkosten für die Verbesserung des Schulgebäudes belaufen sich nach einer Kostenschätzung aus dem Jahr 2007 auf rund 3,65 Mio. €.
Auf dieser Planungsgrundlage wurde mit der Gewährung einer Landeszuwendung i.H.v. 1,35 Mio. € gerechnet. Die Kostenabrechnung mit den beteiligten
Gemeinden ist ebenfalls nach Planung erfolgt. Aufgrund der SAP-Umstellung im Jahr 2009 wurde bei den Einzahlungen aus Investitionszuwendungen von
Gemeinden/Gemeindeverbänden ein zu hoher Planansatz eingestellt. Die Endabrechnungen belaufen sich auf 44.091 €, es existiert somit hier kein verbleibender
Ansatz. Neben der bisher geplanten Erneuerung der Lüftungsanlage und dem Einbau eines zusätzlichen Treppenhauses war eine Dacherneuerung geplant. Ein
Architekturbüro ist derzeit mit der Überarbeitung der Konzeption beauftragt. Derzeit werden die Kosten für diese zusätzliche Maßnahmen ermittelt. Es wird davon
ausgegangen, dass mit den konkreten Baumaßnahmen Ende 2014 begonnen wird.
262

Produkt 2192 Rudolf-Wihr-Realschule plus, Limburgerhof Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000045 Rudolf-Wihr-Realschule plus - Betriebs- und Geschäftsausstattung
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 20.000 20.000 40.000 -20.000 55.000 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 20.000 20.000 40.000 -20.000 55.000 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
44.246 53.000 132.000 112.759 19.241 75.000 37.000 17.000 17.000 17.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 44.246 53.000 132.000 112.759 19.241 75.000 37.000 17.000 17.000 17.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -44.246 -33.000 -112.000 -72.759 -759 -20.000 -37.000 -17.000 -17.000 -17.000
Erläuterungen:
Die laufenden Aufwendungen im investiven Bereich betragen nach Schülerzahlen 17.000 €. Im Jahr 2012 ist die Ausstattung der Ganztagsschule angelaufen.
Dafür wurde vom Land Rheinland-Pfalz ein Zuschuss i.H.v. 65.000 € gewährt, der nach Aufwendungen in zwei Etappen ausgezahlt wird (2013: 40.000 €, 2014:
25.000 €). Im Plan 2013 wurden nur 20.000 € eingestellt. Des weiteren wird ein Zuschuss vom Land Rheinland-Pfalz i.H.v. 10.000 € für die Ausstattung einer
Leseecke gewährt, der im Jahr 2014 verausgabt und vereinnahmt wird. Bisher waren lediglich 20.000,- € als Ausgabe für GTS im Budget 2013 eingeplant. Der
Ausgabeansatz für 2014 erhöht sich somit um 55.000,- € für die Ausstattung der Ganztagsschule und Leseecke, der vom Landeszuschuss abgedeckt wird. Hinzu
kommt noch die Anschaffung eines digitalen schwarzen Bretts i.H.v. 3.000 €. Im Jahr 2015 soll außerdem die restliche Ausstattung der Mensa erfolgen (20.000 €).
263

Produkt 2192 Rudolf-Wihr-Realschule plus, Limburgerhof ,Sporthalle Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000102 Erneuerung der Sporthalle
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 19.939 100.000 180.000 27.939 152.061 110.000 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 176.728 260.000 469.000 407.497 61.503 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 196.667 360.000 649.000 435.436 213.564 110.000 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
648.852 0 1.160.000 1.143.001 16.999 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 648.852 0 1.160.000 1.143.001 16.999 0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -452.185 360.000 -511.000 -707.565 196.565 110.000 0 0 0 0
Erläuterungen:
Die Gesamtkosten für die Erneuerung der Sporthalle belaufen sich auf rund 1,16 Mio. €. Es wird mit der Gewährung einer Landeszuwendung i.H.v. rund 290.000
€ und einer Kostenbeteiligung der Gemeinde Limburgerhof und Neuhofen für die außerschulische Nutzung der Sporthalle i.H.v. rund 390.000 € gerechnet. Bis
zum HH-Jahr 2012 wurde die Baumaßnahme innerhalb des Projekts 5.000.032 bewirtschaftet. Der geplante Ansatz vom Beginn der Maßnahme bis 2013 wurde
um 79.000 € erhöht, da das Gesamtprojekt bereits im Jahr 2006 geplant wurde, die Abrechnungen mit den Gemeinden jedoch erst ab dem Jahr 2009 erfolgten.
264

Produkt 2193 Schulzentrum Maxdorf Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000013GM Schulzentrum Maxdorf
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 1.010.000 905.000 5.470.000 3.261.500 2.208.500 0 0 1.500.000 1.500.000 1.235.000
Änderungen aus 2010 (D11)
0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 1.010.000 905.000 5.470.000 3.261.500 2.208.500 0 0 1.500.000 1.500.000 1.235.000
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
5.588.773 4.000.000 17.800.000 13.851.663 3.948.337 3.050.000 1.120.000 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 5.588.773 4.000.000 17.800.000 13.851.663 3.948.337 3.050.000 1.120.000 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
1.120.000 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -4.578.773 -3.095.000 -12.330.000 -10.590.163 -1.739.837 -3.050.000 -1.120.000 1.500.000 1.500.000 1.235.000
Erläuterungen:
Die Gesamtkosten für das Bauvorhaben Gymnasium Maxdorf lagen ursprünglich bei 20,8 Mio. €. Darin enthalten sind Kosten für die Betriebs- und
Geschäftsausstattung i.H.v. rund 1,25 Mio € die seit 2013 als eigenes Projekt geplant werden. Nach aktueller Kostenberechnung wird mit einer
Abrechnungssumme inkl. der Betiebs- und Geschäftsausstattung von rund 21,92 Mio. € gerechnet. Somit ergibt sich ein Mehrkostenbedarf beim Projekt
5.000.013 (Bauwerk und Außenanlage) in Höhe von 1,12 Mio. €. Dieser wird im HH-Jahr 2015 etatisiert. Es wird mit der Gewährung von Landeszuwendungen
i.H.v. rund 9,7 Mio. € gerechnet. Weitere Mehrkosten sind absehbar.
265

Einzelmaßnahmen:
Realschule 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Bauwerk
Außenanlage 140.000
Summe 140.000
Landeszuwendung
Gymnasium 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Bauwerk 3.000.000 7.000.000 4.000.000 3.050.000 1.120.000
Summe 3.000.000 7.000.000 4.000.000 3.050.000 1.120.000
Landeszuwendung 2.000.000 1.010.000 905.000 1.500.000 1.500.000 1.235.000
Gesamt 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Auszahlungen 3.000.000 7.140.000 4.000.000 3.050.000 1.120.000
Landeszuwendungen 2.000.000 1.010.000 905.000 1.500.000 1.500.000 1.235.000
Eigener Finanzierungsanteil 1.000.000 6.130.000 3.095.000 3.050.000 1.120.000 -1.500.000 -1.500.000 -1.235.000
darunter Verpflichtungsermächtigungen
Gymnasium 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Bauwerke
Gesamt
266

Produkt 2193 Schulzentrum Maxdorf
Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000056 Realschule plus Maxdorf-Lambsheim, Umbau Standort Lambsheim
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Ergebnis
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ansatz
Vorjahr
Vorvorjahr Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 90.000 110.000 200.000 225.000 -25.000 100.000 65.000 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 90.000 110.000 200.000 225.000 -25.000 100.000 65.000 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 654.000 692.392 -38.392 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 654.000 692.392 -38.392 0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 90.000 110.000 -454.000 -467.392 13.392 100.000 65.000 0 0 0
Erläuterungen:
Die Investitionsphase ist beendet. Es sind jetzt nachgehende Landeszuwendungen berücksichtigt.
267

Produkt 2193 Schulzentrum Maxdorf Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000093 A Schulzentrum Maxdorf / Gymnasium - Betriebs- und Geschäftsausstattung
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4 Abs.
11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus Investitionszuwendungen
an Gemeinden/ Gemeindeverbände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
23.125 390.000 1.170.000 473.015 696.985 615.000 18.000 18.000 18.000 18.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 23.125 390.000 1.170.000 473.015 696.985 615.000 18.000 18.000 18.000 18.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -23.125 -390.000 -1.170.000 -473.015 -696.985 -615.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000
Erläuterungen:
Die laufenden Aufwendungen im investiven Bereich betragen nach Schülerzahlen zur Zeit 15.000 €. Da sich die Schule im Aufbau befindet, wurde für das Jahr
2015 und weitere Jahre je ein Betrag i.H.v. 18.000 € für allg. Betriebs- u. Geschäftsausstattung angenommen.Für das HH-Jahr 2014 stehen Investitionen für die
Ausstattung mit beweglichem Inventar an, die aus den übertragenenen Mitteln aus den Vorjahren finanziert werden. Neu hinzu kommt die Ergänzungsausstattung
des Sekundarbereichs I von insgesamt 8 naturwissenschaftlichen Räumen sowie die Neuausstattung des Sekundarbereichs II i.H.v. insgesamt 600.000
€. Die Höhe der geplanten Investitionen für die Naturwissenschaften wurde zur Begutachtung an die ADD mit der Bitte um Bestätigung gegeben. Bis zum
Haushaltsjahr 2012 wurde die BGA innerhalb des Projekts 5000013 bewirtschaftet.
268

Produkt 2193 Schulzentrum Maxdorf Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000093 B Schulzentrum Maxdorf / Realschule plus Maxdorf/Lambsheim - Betriebs- und Geschäftsausstattung
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Planung Folgejahre
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4 Abs.
11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus Investitionszuwendungen
an Gemeinden/ Gemeindeverbände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
26.413 33.000 262.000 227.519 34.481 23.000 18.000 18.000 18.000 18.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 26.413 33.000 262.000 227.519 34.481 23.000 18.000 18.000 18.000 18.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -26.413 -33.000 -262.000 -227.519 -34.481 -23.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000
Erläuterungen:
Die laufenden Aufwendungen im investiven Bereich betragen nach Schülerzahlen 18.000 €.
In 2013 wurde auf Grund der Schließung der Lehrküche auf Grund des Umbaus im Schulzentrum ein Raum für textiles Gestalten geschaffen. Es erfolgte eine
Budgetumbuchung von dem Produkt 5000014 B i.H.v. 20.000 €. In 2014 steht weiterhin die Anschaffung eines Tiefkühlers für die Mensa, sowie die Anschaffung
eines digitalen schwarzen Bretts an. Hierfür werden Gesamtkosten von 5.000 € veranschlagt. Bis zum Haushaltsjahr 2012 wurde die BGA innerhalb des
Projektes 5000013 bewirtschaftet.
269

Produktbereich 21 Sonstige kleinere Maßnahmen Schulen Teilhaushalt TH3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000105 Sonstige kleinere Maßnahmen Schulen
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 25.000 1.800 23.200 45.000 55.000 65.000 105.000 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 25.000 1.800 23.200 45.000 55.000 65.000 105.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 -25.000 -1.800 -23.200 -45.000 -55.000 -65.000 -105.000 0
Erläuterungen:
Vorsorgeansatz für weitere kleine Baumaßnahmen im Schulbereich.
270

Produkt 2211 Förderschule Salierschule, Schifferstadt Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000018 Salierschule Schifferstadt - Betriebs- und Geschäftsausstattung
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 9.805 9.805 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 9.805 0 9.805 9.805 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
5.466 20.000 49.805 44.437 5.368 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 5.466 20.000 49.805 44.437 5.368 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 4.339 -20.000 -40.000 -34.632 -5.368 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
Erläuterungen:
Der Salierschule werden regelmäßig 5.000 € für die Beschaffung von Vermögensgegenständen zur Verfügung gestellt.
271

Produkt 2211 Förderschule Salierschule, Schifferstadt
Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000047 Salierschule Schifferstadt, Einrichtung einer Mensa
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Ergebnis
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ansatz
Vorjahr
Vorvorjahr Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 100.000 180.000 0 180.000 160.000 0 0 0 0
Korrektur Einzahlungsermächtigung aus
2012 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 100.000 180.000 0 180.000 160.000 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
15.887 230.000 589.000 35.480 553.520 25.000 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 15.887 230.000 589.000 35.480 553.520 25.000 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -15.887 -130.000 -409.000 -35.480 -373.520 135.000 0 0 0 0
Erläuterungen:
Für die Errichtung der Mensa wurden in den Jahren 2011 und 2012 insgesamt 359.000 € bereitgestellt; für 2013 wurden 230.000 € eingeplant. Es wird mit der
Gewährung einer Landeszuwendung in Höhe von 340.000 € gerechnet.
272

Produkt 2212 Förderschulen anderer Träger Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000064 Investitionszuwendung Mosaikschule Zweckverband Kinderzentrum Oggersheim
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 30.090 346.190 409.660 403.760 5.900 335.000 20.000 20.000 20.000 20.000
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 30.090 346.190 409.660 403.760 5.900 335.000 20.000 20.000 20.000 20.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -30.090 -346.190 -409.660 -403.760 -5.900 -335.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
Erläuterungen:
Die Investitionskostenumlage für die Förderschule mit dem Schwerpunkt für motorische Entwicklung ist für allgemeine Investionenen bei dem Zweckverband
vorgesehen. In 2013 wurde ein Erweiterungsbau der Mosaikschule begonnen Die anteiligen Baukosten für den Rhein-Pfalz-Kreis belaufen sich auf aktuell 360.000
€. Die Deckung des Saldos erfolgte durch eine Budgetübertragung vom Produkt 5000010 (kommunale Schulbaufördermaßnahmen) in Höhe von 25.190 €. Der
Ansatz Vorjahr 2013 wurde entsprechend geändert. In 2014 ist eine umfangreiche brandschutztechnische Ertüchtigung mit Herstellung erforderlicher Fluchtwege
i.H.v. insgesamt 1,3 Mio. € vorgesehen. Die Investitionskostenumlage des Kreises wird 315.000 € betragen. Hinzu kommt ein Vorsorgeansatz von 20.000 €.
273

Produkt 2440 Förderung Schulbaumaßnahmen and. Träger Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000010 Investitionszuwendungen an Gemeinden - Schulförderung
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 18.735 21.810 647.013 624.938 22.075 66.500 30.000 30.000 30.000 30.000
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 18.735 21.810 647.013 624.938 22.075 66.500 30.000 30.000 30.000 30.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -18.735 -21.810 -647.013 -624.938 -22.075 -66.500 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
Erläuterungen:
Im HH-Jahr 2013 erfolgte eine Budgetübertragung i.H.v. 25.190 € auf das Produkt 5000064 (Mosaikschule). Der Ansatz Vorjahr 2013 wurde entsprechend
geändert. Für 2014 wurden bereits Maßnahmen i.H.v. 56.500 € vorgesehen. Hier wurde eine Erhöhung i.H.v. 10.000 € als Vorsorge eingeplant. In den Folgejahren
ist ein Vorsorgeansatz von 30.000 € geplant.
274

Erläuterungen:
Die Fördermaßnahmen für das Haushaltsjahr 2014 und die Folgejahre ergeben sich aus der nachfolgenden Übersicht.
Die nachfolgenden Schulbaumaßnahmen werden aus den eingeplanten Haushaltsmitteln finanziert:
1. Einrichtung einer Ganztagsschule Mutterstadt
( 2011: 60.000 €, 2012: 2.571 €; 2013: 6.000 €) 6.000 €
2013 2014 2015 2016
2. GTS Beindersheim - Sanierung Duschen
(2012: 2.291 €; 2013: 3.000 €)) 3.000 €
3. Grundschule Neuhofen –Brandschutzmaßnahmen- 16.125 €
4. Schillerschule Fußgönheim –Um.- und Anbau Gymnastikhalle- 16.347 €
5. Realschule Plus Bobenheim-Roxheim –Einrichtung Mensa und Sanierung WC-
(Vorjahre: 268.200 €, Schlusszahlung i.H.v. 5.000 €) 5.000 €
6. Grundschule Süd Schifferstadt –energetische Sanierung- 35.000 €
7. Planung Vorsorgeansatz in 2014 10.000 €
8. Vorsorgeposition für Fördermaßnahmen in 2015 30.000 €
30.000 €
9. Vorsorgeposition für Fördermaßnahmen in 2016
Summe aller Maßnahmen bzw. Planansätze 25.500 € 66.500€ 30.000 € 30.000 €
275

Produkt 4242 Rundsporthalle Mutterstadt Teilhaushalt TH3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000100 Rundsporthalle Mutterstadt - Erneuerung Dach
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 100.000 100.000 0 *) 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 100.000 100.000 0 *) 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 300.000 300.000 331.887 -31.887 185.000 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 300.000 300.000 331.887 -31.887 185.000 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 -200.000 -200.000 -331.887 31.887 -185.000 0 0 0 0
Erläuterungen:
Bisher waren zur Erneuerung des Daches bis zum Jahr 2015 insgesamt 2,5 Mio. € an Ausgaben und 800.000 € Landeszuwendungen eingeplant. Im Jahr 2013
wurde zur Ertüchtigung der Dachstatik ein Stabzugsystem eingebaut. Nach aktuellem Stand betragen die Kosten hierfür rund 435.000 €. Für das Jahr 2013 standen
insgesamt 300.000 € zur Verfügung. Die Restkosten i.H.v. rund 100.000 € werden im Jahr 2014 zur Verfügung gestellt. Weitere 50.000 € werden für die
Untersuchung der Problematik bzw. für die Erarbeitung von Lösungsansätzen im Hinblick auf die Dachsanierung eingestellt. *) Eine Einzahlung aus
Landeszuwendungen erfolgt nicht mehr.
276

Produkt 4242 Rundsporthalle Mutterstadt Teilhaushalt TH3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000101 Rundsporthalle Mutterstadt - Erneuerung Warmwasserleitungen
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 43.000 43.000 0 43.000 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 43.000 43.000 0 43.000 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 120.000 120.000 0 120.000 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 120.000 120.000 0 120.000 0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 -77.000 -77.000 0 -77.000 0 0 0 0 0
Erläuterungen:
Im Jahr 2013 war die Erneuerung der Warmwasserleitungen in der Rundsporthalle vorgesehen. Die Messergebnisse der Wasserbeprobungen waren bisher in
Ordnung.
277

Produkt 4243 Hallenbad Maxdorf-Lambsheim
Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000017 Hallenbad Maxdorf - Lambsheim Neubau
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Ergebnis
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ansatz
Vorjahr
Vorvorjahr Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 1.912.300 1.890.300 22.000 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus 2008 vom Land
0 0 437.700 437.700 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 1.200.000 1.200.000 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 3.550.000 3.528.000 22.000 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
1.430.801 55.000 9.035.000 9.035.000 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus 2008
0 0 626.393 626.393 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 1.430.801 55.000 9.661.393 9.661.393 0 0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -1.430.801 -55.000 -6.111.393 -6.133.393 22.000 0 0 0 0 0
Erläuterungen:
Nach aktueller Berechnung belaufen sich die Kosten für den Neubau auf 9,84 Mio. € Inklusive der Erstausstattung BGA, welche über das Projekt 5.000024
erfolgt. Die Restfinanzierung kann durch Budgetübertragung noch im Jahr 2013 sichergestellt werden. Es wurde eine Landeszuwendung i.H.v. 2,35 Mio. €
gewährt; die Sitzgemeinden beteiligen sich mit 1,2 Mio. € an der Maßnahme. Im Jahr 2013 Übertrag in Höhe von Ansätzen von 100.000 € aus dem Projekt
5.000024 BGA Erstausstattung Kreisbad Maxdorf sowie 700.000 € überplanmäßige Mehrauszahlungen.
278

Produkt 4243 Hallenbad Maxdorf-Lambsheim
Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000024 Hallenbad Maxdorf - Betriebs- und Geschäftsausstattung
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 20.000 190.000 113.115 76.885 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 20.000 190.000 113.115 76.885 0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 -20.000 -190.000 -113.115 -76.885 0 0 0 0 0
Erläuterungen:
Budgetübertragung von Projekt 5.0000105 10.000 €, Budgetminderung zugunsten Projekt 5.000017 100.000 €
279

Produkt 4243 Hallenbad Maxdorf-Lambsheim
Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000111 Hallenbad Maxdorf - Zugang Liegewiese
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Ergebnis
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4 Abs.
11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ansatz
Vorjahr
Vorvorjahr Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus Investitionszuwendungen
an Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 30.000 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 30.000 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -30.000 0 0 0 0
Erläuterungen:
Der Bäderbeirat hat dringlich empfohlen einen eigenen Zugang/Ausgang für die Liegewiese zu schaffen. Dieser Zugang dient in erster Linie der besseren
Zugänglichkeit für Familien mit Kinderwagen. Dafür ist neben einer Türenanlage im Zaun auch eine automatische Zugangskontrolle zu schaffen. Die eingestellten
Kosten sind grob geschätzt.
280

Produkt 4243 Hallenbad Maxdorf-Lambsheim
Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000114 Hallenbad Maxdorf - Betriebs- und Geschäftsausstattung Referat 31
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 45.000 10.000 10.000 10.000 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 45.000 10.000 10.000 10.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -45.000 -10.000 -10.000 -10.000 0
Erläuterungen:
Die laufenden Aufwendungen pro Jahr belaufen sich auf 10.000 €. Der Bäderbeirat hat der Anschaffung einer Eingewöhnungstreppe i.H.v. 15.000 € zugestimmt.
Weiterhin soll ein Außenzugang zum Freibadgelände hergestellt werden. Für einen weiteren Kassenautomaten wird ein Vorsorgeansatz von 20.000 € eingestellt.
281

Produkt 4244 Freizeitbad Aquabella, Mutterstadt Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000021 Freizeitbad Aquabella Mutterstadt - Betriebs- und Geschäftsausstattung
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
990 10.000 62.000 44.537 17.463 80.000 10.000 10.000 10.000 10.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 990 10.000 62.000 44.537 17.463 80.000 10.000 10.000 10.000 10.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -990 -10.000 -62.000 -44.537 -17.463 -80.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
Erläuterungen:
Die laufenden Aufwendungen pro Jahr belaufen sich auf 10.000 €. Der Kassenautomat ist veraltet, Ersatzteile sowie Wertbons können nicht mehr nachbestellt
werden. Für einen neuen Kassenautomat werden in 2014 70.000 € veranschlagt.
282

Produkt 4244 Freizeitbad Aquabella, Mutterstadt
Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000043 Freizeitbad Aquabella Mutterstadt - Baumaßnahmen
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
5.778 0 290.000 71.818 218.182 100.000 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 5.778 0 290.000 71.818 218.182 100.000 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -5.778 0 -290.000 -71.818 -218.182 -100.000 0 0 0 0
Erläuterungen:
Im Jahr 2013 soll der defekte Solarkollektor durch eine Photovoltaikanlage ersetzt werden. Hierfür wurden bereits im HH-Jahr 2012 Mittel bereitgestellt. In 2014
soll der Umbau des Parkplatzes erfolgen.
283

Produkt 4245 Kombibad Schifferstadt Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000019 Kombibad Schifferstadt - Betriebs- und Geschäftsausstattung
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 55.000 16.146 38.854 55.000 10.000 10.000 10.000 10.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 55.000 16.146 38.854 55.000 10.000 10.000 10.000 10.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 -55.000 -16.146 -38.854 -55.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
Erläuterungen:
Im kommenden HH-Jahr wird ein Vorsorgeansatz von 5.000 € geplant, da noch Restmittel aus den Vorjahren vorhanden sind. Diese sind u.a. für neue Liegen im
Saunabereich sowie die Anschaffung einer Beschattung des Kinderplanschbeckens vorgesehen. Die Kassenanlage ist veraltet, Ersatzteile sowie Wertbons
können nicht mehr nachbestellt werden. Für einen neuen Kassenautomat werden in 2014 50.000 € veranschlagt.In den Folgejahren wird der Vorsorgeansatz auf
10.000 € erhöht.
284

Produkt 4245 Kombibad Schifferstadt
Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000044 Kombibad Schifferstadt - Baumaßnahmen
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
23.514 0 172.000 103.349 68.651 50.000 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 23.514 0 172.000 103.349 68.651 50.000 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -23.514 0 -172.000 -103.349 -68.651 -50.000 0 0 0 0
Erläuterungen:
Im Jahr 2014 sind folgende Maßnahmen geplant, die aus bereits in Vorjahren eingeplanten HH-Mitteln und einem Ansatz in 2014 finanziert werden sollen:
Errichtung eines Sonnenschutzes am Kinderplanschbecken, Erneuerung des Sandkastens und Neubau einer WC-Anlage im Freigelände. Im Jahr 2013 wurde
aufgrund des schlechten Zustandes der Terassenbelag im Außenbereich der Sauna erneuert (32.000 €).
285

Produkt 4246 Hallenbad Römerberg Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000020 Hallenbad Römerberg - Betriebs- und Geschäftsausstattung
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
1.302 10.000 80.000 1.302 78.698 0 10.000 50.000 10.000 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 1.302 10.000 80.000 1.302 78.698 0 10.000 50.000 10.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -1.302 -10.000 -80.000 -1.302 -78.698 0 -10.000 -50.000 -10.000 0
Erläuterungen:
Die laufenden Aufwendungen pro Jahr belaufen sich auf 10.000 €. Der Kassenautomat ist veraltet. Ersatzteile sowie Wertbons können nicht mehr nachbestellt
werden. Für einen neuen Kassenautomat werden 50.000 € kalkuliert, die aus den Restmitteln der Vorjahre finanziert werden, ebenso der Vorsorgeansatz. Für die
Neumöblierung von Sauna und Umkleide nach Umbau werden im Jahr 2016 50.000 € vorgesehen.
286

Produkt 4246 Hallenbad Römerberg
Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000035 Hallenbad Römerberg - Baumaßnahmen
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
420 100.000 542.000 41.652 500.348 150.000 1.150.000 700.000 100.000 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 420 100.000 542.000 41.652 500.348 150.000 1.150.000 700.000 100.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
1.150.000 700.000 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -420 -100.000 -542.000 -41.652 -500.348 -150.000 -1.150.000 -700.000 -100.000 0
Erläuterungen:
Das Konzept zur Erneuerung des Bades aus dem Jahr 2009 wurde überarbeitet. Unter Berücksichtigung der Preissteigerungen wird derzeit von einer Investition
i.H.v. rund 2,6 Mio. € ausgegangen. Baldmöglichst realisiert werden muss der Einbau eines neuen Schaltschrankes (100.000 €). Ob und in welchem Umfang
Landeszuwendungen zu erwarten sind, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht beurteilt werden.
287

Produktgruppe 4247 Sonstige kleinere Maßnahmen Bäder Teilhaushalt TH3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000098 Sonstige kleinere Maßnahmen Bäder
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 10.000 5.023 4.977 40.000 90.000 90.000 90.000 90.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 10.000 5.023 4.977 40.000 90.000 90.000 90.000 90.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 -10.000 -5.023 -4.977 -40.000 -90.000 -90.000 -90.000 -90.000
Erläuterungen:
Vorsorgeansatz für weitere kleine Baumaßnahmen im Bäderbereich.
288

Produkt 2630 Kreismusikschule Teilhaushalt TH 4 Weiterbildung, Kultur und Sport
Maßnahme: 5000022 Kreismusikschule - Anschaffung Musikinstrumente
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
21.010 17.000 67.000 59.732 7.268 17.000 17.000 17.000 17.000 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 21.010 17.000 67.000 59.732 7.268 17.000 17.000 17.000 17.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -21.010 -17.000 -67.000 -59.732 -7.268 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 0
Erläuterungen:
Da derzeit noch Instrumente aus den 70er Jahren im Gebrauch sind, müssen diese gegen neue Instrumente ausgetauscht werden. Die Finanzierung wird teilweise
auch durch den Förderverein der Musikschule durchgeführt. Für die Folgejahre ist ein Vorsorgeansatz für Ersatzbeschaffungen vorgesehen.
289

Produkt 2630 Kreismusikschule Teilhaushalt TH4 Weiterbildung, Kultur und Sport
Maßnahme: 5000108 Kreismusikschule - Haus der Musik Fußgönheim
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 20.000 20.000 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 20.000 20.000 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
20.000 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -20.000 -20.000 0 0 0
Erläuterungen:
In den Jahren 2014 und 2015 soll der Eingangsbereich am "Haus der Musik", Fußgönheim, neu gestaltet werden.
290

Produkt 2710 Kreisvolkshochschule Teilhaushalt TH 4 Weiterbildung, Kultur und Sport
Maßnahme: 5000028 Kreisvolkshochschule - Betriebs- und Geschäftsausstattung
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
2.600 20.000 75.000 18.161 56.839 20.000 20.000 20.000 20.000 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 2.600 20.000 75.000 18.161 56.839 20.000 20.000 20.000 20.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -2.600 -20.000 -75.000 -18.161 -56.839 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 0
Erläuterungen:
15.000 € f. BIZ BGA + 5.000 € für sonstige Betriebs- u. Geschäftsausgaben.
291

Produkt 2810 Kulturförderung Teilhaushalt TH 4 Weiterbildung , Kultur und Sport
Maßnahme: 5000029 Kunstgegenstände - Neuerwerb
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Verkäufen
0 0 0 4.119 4.119 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 4.119 4.119 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
2.615 12.000 52.000 29.300 22.700 12.000 12.000 12.000 12.000 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 2.615 12.000 52.000 29.300 22.700 12.000 12.000 12.000 12.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -2.615 -12.000 -52.000 -25.180 -18.581 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 0
Erläuterungen:
292

Produkt 4210 Förderung des Sports Teilhaushalt TH 4 Weiterbildung, Kultur und Sport
Maßnahme: 5000023 Investitionszuwendung an Verbände und Vereine - Sportförderung
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 112.990 77.000 365.000 228.489 *) 126.196 77.000 77.000 77.000 77.000 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 112.990 77.000 365.000 228.489 *) 126.196 77.000 77.000 77.000 77.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -112.990 -77.000 -365.000 -228.489 *) -126.196 -77.000 -77.000 -77.000 -77.000 0
Erläuterungen:
Für die Jahre 2014- 2017 sind zur Förderung des Baus vereinseigener Sportstätten jeweils 77.000 EUR vorgesehen. *) 10.315 € wurden eingespart.
293

Produkt 3115 Eingliederungshilfe für behind. Menschen Teilhaushalt TH 5 Jugend, Eingliederungshilfen
Maßnahme: 5000030 Investitionszuwendung Kinderzentrum Oggersheim
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 50.000 13.580 36.420 182.000 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 50.000 13.580 36.420 182.000 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 -50.000 -13.580 -36.420 -182.000 0 0 0 0
Erläuterungen:
Die Förderung erfolgt für Brandschutzmaßnahmen. Die Höhe der Beteiligung des Rhein-Pfalz-Kreises an den Zweckverbandkosten richtet sich nach der
Einwohnerzahl und liegt derzeit bei 36,3%.
294

Produkt 3631 Schul- und Sozialarbeit Teilhaushalt TH5 Jugend, Eingliederungshilfen
Maßnahme: 5000106 Jugendfreizeitstätte Mechtersheim
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 30.000 30.000 1.972 28.028 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 30.000 30.000 1.972 28.028 0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 -30.000 -30.000 -1.972 -28.028 0 0 0 0 0
Erläuterungen:
Mit Mitteln des HH-Ansatzes 2013 i.H.v. 30.000 € sollen die Warmwasserleitungen erneuert werden. Weiterhin beinhaltet der Ansatz Planungskosten für eine
energetische Verbesserung. Nach einer Kosteneinschätzung betragen die Kosten des Objekts rund 180.000 €. Bis zur endgültigen Entscheidung über Art und
Umfang des Projekts wurde die Erneuerung der Warmwasserleitung vorläufig zurückgestellt.
295

Produkt 3650 Tageseinrichtungen für Kinder Teilhaushalt TH 5 Jugend, Eingliederungshilfen
Maßnahme: 5000031 Investitionszuwendungen Kindertagesstätten - freie und Kommunale Träger
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4 Abs.
11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus Investitionszuwendungen
an Gemeinden/ Gemeindeverbände 281.086 800.000 1.700.000 1.171.415 528.585 900.000 200.000 140.000 140.000 0
Auszahlungen aus Investitionszuwendungen
an sonstige freie Träger 6.704 0 900.000 530.135 369.865 0 100.000 60.000 60.000 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 287.790 800.000 2.600.000 1.701.550 898.450 900.000 300.000 200.000 200.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -287.790 -800.000 -2.600.000 -1.701.550 -898.450 -900.000 -300.000 -200.000 -200.000 0
Erläuterungen:
Investitionskostenzuschüsse für Baumaßnahmen von Trägern von Kindertagesstätten (§ 15 Abs. 2 Satz 2 KitaG RLP).
Seit Beschlussfassung über RL Kita Invest im Dez. 08 hat sich die Planungsquote für die Zweijährigen von 75 % auf 90 % der Kinder eines Jahrgangs der
Zweijährigen erhöht. Hinzugekommen ist ab 01.08.2013 der Rechtsanspruch der Einjährigen auf einen Betreuungsplatz.
Die in der Übersicht dargestellten Kreiszuschüsse stellen analog den Förderungsvorgaben des Landes die maximale Förderhöhe je Maßnahme dar. Ob bzw. zu
welchem Zeitpunkt die maximal möglichen Plätze für unter Dreijährige in den jeweiligen Einrichtungen eingerichtet werden, ist gemäß den Kreisrechtslinien von der
Anerkennung im Rahmen der Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung abhängig.
296

Produkt 1144B Technikunterst. Informationsverarbeitung Teilhaushalt TH 7 Bauen
Maßnahme: 5000001 GIS Serverausbau und Software
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 80.000 42.272 *1) 20.000 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 80.000 42.272 *1) 20.000 0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 -80.000 -42.272 *1) -20.000 0 0 0 0 0
Erläuterungen:
Erweiterung der GIS-Ausstattung, Zusatzmodule etc. *1) 17.728 € aus Haushaltsresten konnten eingespart werden.
297

Produkt 5420 Kreisstraßen Teilhaushalt TH 7 Bauen
Maßnahme: 5000025 Kreisstraßen - Neubau mit Grundstück
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 1.125.661 870.400 5.632.200 4.593.599 1.038.601 780.000 852.500 552.500 988.000 8.876.400
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 1.125.661 870.400 5.632.200 4.593.599 1.038.601 780.000 852.500 552.500 988.000 8.876.400
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
2.296.621 1.150.000 8.985.000 8.693.527 291.472 1.300.000 1.350.000 850.000 1.520.000 13.656.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 2.296.621 1.150.000 8.985.000 8.693.527 291.472 1.300.000 1.350.000 850.000 1.520.000 13.656.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
1.350.000 850.000 1.520.000 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -1.170.960 -279.600 -3.352.800 -4.099.928 747.129 -520.000 -497.500 -297.500 -532.000 -4.779.600
Erläuterungen:
siehe gesonderte Aufstellung
298

Produkt 5420 Kreisstraßen Teilhaushalt TH 7 Bauen
Maßnahme: 5000026 Kreisstraßen - Neubau Radwege
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 195.000 159.250 300.300 397.800
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 195.000 159.250 300.300 397.800
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 300.000 245.000 462.000 612.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 300.000 245.000 462.000 612.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -105.000 -85.750 -161.700 -214.200
Erläuterungen:
siehe gesonderte Aufstellung
299

Produkt 5420 Kreisstraßen Teilhaushalt TH 7 Bauen
Maßnahme: 5000027 Kreisstraßen - Bestandsausbau
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 373.668 143.000 1.355.772 877.243 478.529 338.000 390.000 552.500 500.500 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 373.668 143.000 1.355.772 877.243 478.529 338.000 390.000 552.500 500.500 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
649.789 220.000 2.520.000 1.783.802 736.198 520.000 600.000 850.000 770.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 649.789 220.000 2.520.000 1.783.802 736.198 520.000 600.000 850.000 770.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
600.000 850.000 770.000 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -276.121 -77.000 -1.164.228 -906.559 -257.669 -182.000 -210.000 -297.500 -269.500 0
Erläuterungen:
Siehe gesonderte Aufstellung.
300

Produkt 5420 Kreisstraßen
Teilhaushalt TH7 Bauen
Organ. Glied. C2 Teilhaushalte (organisatorische Gl.)
Kreisstraßen und Radwege Haushaltsplanung Neubau mit Grunderwerb Inv.Proj. 5000025
Prioritätenreihenfolge und Bezeichnung der Maßnahme
2013 2014 2015 2016 2017 Folgejahre
Prioritäten-
Nr.:
Kreisstraßen-
Nr.:
im
Bau
im
Bau
K 2
K 5
Neubau einer Umgehungsstraße "Lambsheim-Ost" (K 2)
(zuwendungsfähig)
- Gesamtkosten ca. 8,550 Mio. EUR
- Kreisanteil 8,550 Mio. EUR
- übertragende Mittel aus den Vorjahren 3,250 Mio. EUR 1.000.000 1.300.000 500.000
-600.000 -780.000 -300.000
Radweg K 5: zwischen Großniedesheim u. Beindersheim
(zuwendungsfähig)
- Gesamtkosten ca. 550.000 EUR
- Kreisanteil 550.000 EUR
- übertragende Mittel aus den Vorjahren 550.000 EUR
1 K 27
2 K 14
3 K 19
Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs in Römerberg- Berghausen
(zuwendungsfähig) 2017 - 2019
- Gesamtkosten ca. 6,0 Mio. EUR- Kostenaufteilung Bund, Bahn, Kreis 1/3
- Kreisanteil 2,0 Mio. EUR 0 0 0 0 670.
000 1.340.000
0 0 0 0 -435.
500 -871.000
Bau einer Eisenbahnunterführung zur Beseitigung des Bahnüberganges 202 in der OD Schifferstadt.
(zuwendungsfähig) 2015 - 2018
An den Gesamtbaukosten, die erst nach Abschluss der Detailplanung beziffert werden können, beteiligen sich die
Deutsche Bahn AG und der Bund mit je 1/3. Der verbleibende Betrag ist vom Land und vom Kreis zu finanzieren.
projektgebundene Ausgaben in den Vorjahren: 266.084 EUR, daraus folgen
nachlaufende Landeszuwendungen 65% von ca. 172.900 EUR
- Gesamtkosten ca. 10, 3 Mio. EUR
- Kreisanteil 3,4 Mio. EUR 0 0 850.000 850.000 850.000 850.000
0 0 -552.500 -552.500 -552.500 -552.500
Ortsrandstraße Hochdorf-Assenheim
(zuwendungsfähig) 2018 – 2019
- Gesamtkosten ca. 1,816 Mio. EUR
- Kreisanteil 1,816 Mio. EUR 0 0 0 0 0 1.816.
000
0 0 0 0 0 -1.180.400
301

Produkt 5420 Kreisstraßen
Teilhaushalt TH7 Bauen
Organ. Glied. C2 Teilhaushalte (organisatorische Gl.)
Kreisstraßen und Radwege Haushaltsplanung Neubau mit Grunderwerb Inv.Proj. 5000025
Prioritätenreihenfolge und Bezeichnung der Maßnahme
2013 2014 2015 2016 2017 Folgejahre
Prioritäten-
Nr.:
Kreisstraßen-
Nr.:
4 K 22
5 K 27
Teilverlegung der K 22 und Anbindung im Bereich des neuen Kreisverkehrsplatzes an die L 454
(zuwendungsfähig) 2019 – 2020
- Gesamtkosten ca. 1,715 Mio. EUR
- Kreisanteil 1,715 Mio. EUR 0 0 0 0 0 1.715.
000
Ortsumgehung Römerberg-Berghausen
(zuwendungsfähig) 2020 ff
- Gesamtkosten ca. 7,935 Mio. EUR
-1.114.750
- Kreisanteil 7,935 Mio. EUR 0 0 0 0 0 7.935.
000
-5.157.750
insgesamt: 1.000.000 1.300.000 1.350.000 850.000 1.520.000 13.656.000
OU = Ortsumgehung
OD = Ortsdurchfahrt Gesamteinzahlungen -600.000 -780.000 -852.500 -552.500 -988.000 -8.876.400
OT = Ortsteil Gesamtauszahlungen 1.300.000 1.350.000 850.000 1.520.000 13.656.000
Saldo 400.000 520.000 497.500 297.500 532.000 4.779.600
302

Produkt 5420 Kreisstraßen
Teilhaushalt TH7 Bauen
Organ. Glied. C2 Teilhaushalte (organisatorische Gl.)
Kreisstraßen und Radwege Haushaltsplanung Neubau Radwege Inv.Proj. 5.000026
Bezeichnung der Maßnahme
2013 2014 2015 2016 2017 Folgejahre
Prioritäten-
Nr.:
Kreisstraßen-
Nr.:
1 K 18
2 K 29
3 K 2
4 K 29
Ausbau der Kreisstraßen zw. Hochdorf-Assenheim und Böhl-Iggelheim durch den Neubau eines Rad-Gehweges
(zuwendungsfähig) 2015 – 2016
- Gesamtkosten ca. 0,300 Mio. EUR
- Kreisanteil 0,300 Mio. EUR 0 0 300.000
0 0 -195.000
Ausbau der Kreisstraßen zw. Heßheim und Großniedesheim durch den Neubau eines Rad-Gehweges
(zuwendungsfähig) 2016 – 2017
- Gesamtkosten ca. 0,245 Mio. EUR
- Kreisanteil 0,245 Mio. EUR 0 0 0 245.000
0 0 0 -159.250
Ausbau der Kreisstraßen zw. Lambsheim und Gerolsheim (K24 DÜW) durch den Neubau eines Rad-Gehweges
(zuwendungsfähig) 2015 – 2016
- Gesamtkosten ca. 1,402 Mio. EUR
-300.300 -300.300
- Kreisanteil 0,924 Mio. EUR 0 0 0 462.000 462.000
Lückenschluss Radwegenetz zw. Harthausen und Schwegenheim (L537 GER) durch den Neubau eines Rad-
Gehweges (zuwendungsfähig) 2018 – 2019
- Gesamtkosten ca. 0,150 Mio. EUR
- Kreisanteil 0,150 Mio. EUR 0 0 0 0 0 150.
000
0 0 0 0 0 -97.
500
insgesamt: 0 0 300.000 245.000 462.000 612.000
OU = Ortsumgehung
OD = Ortsdurchfahrt Gesamteinzahlungen 0 0 -195.000 -159.250 -300.300 -397.800
OT = Ortsteil Gesamtauszahlungen 0 0 300.000 245.000 462.000 612.000
Saldo 0 0 105.000 85.750 161.700 214.200
303

Produkt 5420 Kreisstraßen
Teilhaushalt TH7 Bauen
Organ. Glied. C2 Teilhaushalte (organisatorische Gl.)
Kreisstraßen und Radwege Haushaltsplanung Bestandsausbau Inv.Proj. 5.000027
Bezeichnung der Maßnahme
2013 2014 2015 2016 2017 Folgejahre
Prioritäten-
Nr.:
Kreisstraßen-
Nr.:
1 K 2
2 K 13
3 K 21
4 K 6
5 K 4
6 K 14
Bestandsausbau K 2: Kurve OU Maxdorf – Lambsheim
(zuwendungsfähig)
- Gesamtkosten ca. 0,080 Mio. EUR
- Kreisanteil 0,080 Mio. EUR 0 80.000
0 -52.000
Bestandsausbau zw. Altrip und Waldsee
(zuwendungsfähig)
- Gesamtkosten ca. 0,440 Mio. EUR
- Kreisanteil 0,440 Mio. EUR 0 440.000
0 -286.000
Bestandsausbau OE Assenheim
(zuwendungsfähig)
- Gesamtkosten ca. 0,150 Mio. EUR
- Kreisanteil 0,150 Mio. EUR 0 150.000
0 -97.500
Bestandsausbau OD Bobenheim-Roxheim Theodor-Heuss-Straße
(zuwendungsfähig)
- Gesamtkosten ca. 0,450 Mio. EUR
- Kreisanteil 0,450 Mio. EUR 0 450.000
0 -292.500
Bestandsausbau OD Lambsheim und freie Streck bis Knoten K 2 neu, ca. 450 m
(zuwendungsfähig)
- Gesamtkosten ca. 0,450 Mio. EUR
- Kreisanteil 0,450 Mio. EUR 0 0 450.000
0 0 -292.500
Bestandsausbau Limburgerhof Rehhütte
(zuwendungsfähig)
- Gesamtkosten ca. 0,320 Mio. EUR
- Kreisanteil 0,320 Mio. EUR 0 0 320.000
0 0 -208.000
304

Produkt 5420 Kreisstraßen
Teilhaushalt TH7 Bauen
Organ. Glied. C2 Teilhaushalte (organisatorische Gl.)
Bezeichnung der Maßnahme
2013 2014 2015 2016 2017 Folgejahre
Prioritäten-
Nr.:
Kreisstraßen-
Nr.:
7 K 4
8 K 11
9 K 11
Bestandsausbau Kreuzungsbereich Ortsdurchfahrt Neuhofen
(zuwendungsfähig)
- Gesamtkosten ca. 0,080 Mio. EUR
- Kreisanteil 0,080 Mio. EUR 0 0 80.000
0 0 -52.000
Bestandsausbau OD Mutterstadt Oggersheimerstraße von Knoten L 524 bis Ortseinfahrt Mutterstadt
(zuwendungsfähig)
- Gesamtkosten ca. 0,080 Mio. EUR
- Kreisanteil 0,080 Mio. EUR 0 0 150.000
0 0 -97.500
Radwegeneubau u. Fahrbahnreduzierung in der OD Mutterstadt nach Fertigstellung der Verbindung
Gewerbegebiet zur B9
(zuwendungsfähig)
- Gesamtkosten ca. 0,080 Mio. EUR
- Kreisanteil 0,080 Mio. EUR 0 0 620.000
0 0 -403.000
insgesamt: 0 520.000 600.000 850.000 770.000 0
MKZ = Maßnahmenkennziffer
OD = Ortsdurchfahrt Gesamteinzahlungen 0 -338.000 -390.000 -552.500 -500.500 0
OT = Ortsteil Gesamtauszahlungen 0 520.000 600.000 850.000 770.000 0
Saldo 0 182.000 210.000 297.500 269.500 0
305

Produkt 5420 Kreisstraßen Teilhaushalt TH 7 Bauen
Maßnahme: 5000034 Kreisstraßen - Brücken- u. sonst. Bauwerke
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 200.000 23.853 176.147 0 50.000 50.000 50.000 50.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 200.000 23.853 176.147 0 50.000 50.000 50.000 50.000
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 -200.000 -23.853 -176.147 0 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
Erläuterungen:
306

Produkt 5420 Kreisstraßen Teilhaushalt TH 7 Bauen
Maßnahme: 5000041 Infrastrukturförderung Zuwegung Pfalzmarkt
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4 Abs.
11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus Investitionszuwendungen
an Gemeinden/ Gemeindeverbänden 250.000 0 350.000 250.000 100.000 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 250.000 0 350.000 250.000 100.000 0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -250.000 0 -350.000 -250.000 -100.000 0 0 0 0 0
Erläuterungen:
Die Gemeinde Mutterstadt sowie die Ortsgemeinde Dannstadt-Schauernheim beabsichtigen, in ihrer Gemarkung eigene Zuwegungen für den landwirtschaftlichen
Verkehr zum Pfalzmarkt zu errichten. Beide Maßnahmen werden vom Land gefördert. Die nach Landesförderung verbleibenden Kosten werden vom Kreis mit 50 %
bezuschusst. Hierfür war für das Jahr 2011 ein Betrag von 350.000 € eingeplant, im Jahr 2014 werden weitere 50.000 € bereitgestellt.
Für das Jahr 2012 ist zur Verbesserung der Infrastruktur im Bereich des Pfalzmarktes in Mutterstadt der Bau eines landwirtschaftlichen Überlandweges als Nord-
Süd-Verbindung zur Entlastung der betroffenen Ortslagen von landwirtschaftlichem Zuliefererverkehr vorgesehen. Die voraussichtlichen Ausführungskosten
werden auf ca. 2.622.000 € geschätzt. Das Land fördert die Maßnahme mit 55 % der Ausführungskosten ohne Grunderwerbskosten. Der verbleibende Anteil von
rd. 1,4 Mio. EUR wird im Hinblick auf die Vorteile durch die Entlastung der Ortsdurchfahrten von der Stadt Ludwigshafen und dem Rhein-Pfalz-Kreis jeweils zur
Hälfte aufgebracht. Die betroffenen Kreisgemeinden beteiligen sich an dem Kreisanteil von 700.000 € wiederum mit 50 %, woraus sich Einzahlungen
in Höhe von 350.000 € ergeben.
307

Produkt 5520 Gewässeraufsicht Teilhaushalt TH 8 Umwelt und Planung
Maßnahme: 5000039 Grunderwerb Wasserläufe
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 8.000 16.000 0 16.000 8.000 8.000 8.000 8.000 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Änderung 2011 ( s. Erläuterungen/D11) 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 8.000 16.000 0 16.000 8.000 8.000 8.000 8.000 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 10.000 20.000 0 20.000 10.000 10.000 10.000 10.000 0
Änderung 2011 ( s. Erläuterungen/D11)
0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 10.000 20.000 0 20.000 10.000 10.000 10.000 10.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 -2.000 -4.000 0 -4.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 0
Erläuterungen:
Die Mittel sind für den Grunderwerb von Gewässerstreifen, insbesondere an Gewässern II. Ordnung vorgesehen.
308

Produkt 5520 Gewässeraufsicht Teilhaushalt TH 8 Umwelt und Planung
Maßnahme: 5000040 Investitionszuwendung GZV Rehbach-Speyerbach
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013(Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an den 12.172 110.000 308.440 53.858 *) 64.897 0 120.000 120.000 120.000 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 12.172 110.000 308.440 53.858 *) 64.897 0 120.000 120.000 120.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -12.172 -110.000 -308.440 -53.858 *) -64.897 0 -120.000 -120.000 -120.000 0
Erläuterungen:
Es sind Haushaltsauszahlungsreste für Investitionsmaßnahmen des Gewässerzweckverbandes vorhanden, insbesondere zur Erneuerung des Rehbachdeiches
im Bereich Neuhofen/Limburgerhof. *) 189.685 € konnten eingespart werden. Die vorhandenen Haushaltsreste sind für die anstehenden Fördermaßnahmen 2014
ausreichend.
309

Produkt 5520 Gewässeraufsicht Teilhaushalt TH 8 Umwelt und Planung
Maßnahme: 5000082 Herstellung der Durchgängigkeit Woogbach
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 77.500 370.000 0 370.000 27.000 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 77.500 370.000 0 370.000 27.000 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
14.898 86.000 411.000 14.898 396.102 30.000 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 14.898 86.000 411.000 14.898 396.102 30.000 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -14.898 -8.500 -41.000 -14.898 -26.102 -3.000 0 0 0 0
Erläuterungen:
Vorgesehen ist die Durchgängigkeit am Woogbach im Bereich der Morschmühle, Neumühle und Schlossmühle in der Verbandsgemeinde Dudenhofen wieder
herzustellen. Für die Neumühle liegt die Plangenehmigung der SGD Süd vor. Die Maßnahme wird im Frühjahr 2014 umgesetzt. Bei der Wingertsmühle und der
Schlossmühle sind Planänderungen vorgesehen. Die Planung an der Wingertsmühle wird kurzfristig bei der SGD eingereicht. Maßnahmen zur Herstellung
Durchgänigkeit werden vom Land bis zu 90 % gefördert.
der
310

Produkt 5520 Gewässeraufsicht Teilhaushalt TH 8 Umwelt und Planung
Maßnahme: 5000109 Rehbach Bereich Böhl-Iggelheim
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Änderung 2011 ( s. Erläuterungen/D11) 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 10.000 100.000 85.000 0 0
Änderung 2011 ( s. Erläuterungen/D11)
0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 10.000 100.000 85.000 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -10.000 -100.000 -85.000 0 0
Erläuterungen:
Aus Gründen des Hochwasserschutzes soll der Rehbach in der Gemarkung Iggelheim verlegt werden. Eine Machbarkeitsstudie wurde erstellt. Diese wurde im
Umweltausschuss vorgestellt. Neben der Verbesserung des Hochwasserschutzes kann durch die Maßnahme auch die Strukturgüte des Gewässers verbessert
werden. Für das Jahr 2014 sind Planungskosten veranschlagt. Vom Land wurde eine Förderung in Höhe von 90 % der Kosten in Aussicht gestellt. Die Gemeinde
Böhl- Iggelheim und der Rhein-Pfalz-Kreis sollen jeweils 5 % der Kosten tragen. Die Maßnahme wird über den GZV Rehbach- Speyerbach abgewickelt.
311

Produkt 5541 Landschafts- und Artenschutz Teilhaushalt TH 8 Umwelt und Planung
Maßnahme: 5000036 Erwerb Landespflegegrundstücke
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2016
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 223.261 65.000 325.000 575.159 250.159 65.000 65.000 65.000 65.000 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 223.261 65.000 325.000 575.159 250.159 65.000 65.000 65.000 65.000 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
45.730 70.000 350.000 281.230 68.770 70.000 70.000 70.000 70.000 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 45.730 70.000 350.000 281.230 68.770 70.000 70.000 70.000 70.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 177.531 -5.000 -25.000 293.929 -181.389 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 0
Erläuterungen:
Im Vollzug ergeben sich aus den Jahren 2009 bis 2013 aus Haushaltsresten übersteigende Einzahlungen in Höhe von 181.389 €. Es handelt sich dabei um
zweckgebundene Einzahlungen aus Ersatzgeldern, welche in den kommenden Jahren für investive Kompensationsmaßnahmen zur Verfügung stehen.
312

Produkt 5541 Landschafts- und Artenschutz Teilhaushalt TH 8 Umwelt und Planung
Maßnahme: 5000038 Investitionszuwendungen Verbände und Vereine - Umweltförderung
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 10.000 50.000 0 50.000 0 10.000 10.000 10.000 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an den privaten 17.887 13.000 13.422 35.310 -21.888 0 13.000 13.000 13.000 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 17.887 23.000 63.422 35.310 28.112 0 23.000 23.000 23.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -17.887 -23.000 -63.422 -35.310 -28.112 0 -23.000 -23.000 -23.000 0
Erläuterungen:
Für die Investitionszuwendung 2014 sind die Haushaltsreste, welche bis 2013 anfallen, ausreichend.
313

Produkt 5541 Landschafts- und Artenschutz Teilhaushalt TH 8 Umwelt und Planung
Maßnahme: 5000063 Ökologische Ausgleichsmaßnahmen
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 15.000 30.000 55.719 -25.719 15.000 15.000 15.000 15.000 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 15.000 30.000 55.719 -25.719 15.000 15.000 15.000 15.000 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen
9.833 15.000 30.000 18.796 11.204 15.000 15.000 15.000 15.000 0
Änderung 2011 (s. Erläuterungen / D11) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 9.833 15.000 30.000 18.796 11.204 15.000 15.000 15.000 15.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -9.833 0 0 36.923 -36.923 0 0 0 0 0
Erläuterungen:
Für ökologische Ausgleichsmaßnahmen werden 15.000 € eingeplant. Die Finanzierung erfolgt aus Ersatzgeldern. Die bis 2013 erzielten Mehreinnahmen stehen in
Höhe von 36.923 € für zweckgebundene Auszahlungen zur Verfügung.
314

Produkt 5115 Planung Umweltschutz Teilhaushalt TH 8 Umwelt und Planung
Maßnahme: 5000092 Energieeffizienzmaßnahmen
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 0
Erläuterungen:
1. Beschaffung von Material für Beratung.
2. Beschaffung von Anlagevermögen und Material für die Biomasseerzeugung.
3. Beschaffung von Modellen zur regenerativen Energiegewinnung.
315

Produkt 4142 Kinder- und Jugendärztlicher Dienst Teilhaushalt TH 9 Gesundheit und Verbraucherschutz
Maßnahme: 5000077 Erwerb medizinischer Geräte
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
2.356 5.000 25.000 14.847 10.153 5.000 5.000 5.000 5.000 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 2.356 5.000 25.000 14.847 10.153 5.000 5.000 5.000 5.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -2.356 -5.000 -25.000 -14.847 -10.153 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 0
Erläuterungen:
Aufgrund des teilweise hohen Alters verschiedener Seh- und Hörtestgeräte ist nicht auszuschließen, dass das eine oder andere Gerät neu angeschafft werden
muss. Vorsorglich wird daher der o.a. Betrag hier in die Investitionsplanung aufgenommen.
316

Produkt 1260 Brandschutz Teilhaushalt TH 9 Gesundheit und Verbraucherschutz
Maßnahme: 5000006 Ausrüstung Brand- und Katastrophenschutz
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
35.249 130.000 315.000 133.934 181.066 30.000 30.000 30.000 30.000 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 35.249 130.000 315.000 133.934 181.066 30.000 30.000 30.000 30.000 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -35.249 -130.000 -315.000 -133.934 -181.066 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 0
Erläuterungen:
317

Produkt 1260 Brandschutz Teilhaushalt TH 9 Gesundheit und Verbraucherschutz
Maßnahme: 5000008 Mehrzweckfahrzeug 3 (MZF 3)
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 107.000 0 107.000 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 107.000 0 107.000 0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 -107.000 0 -107.000 0 0 0 0 0
Erläuterungen:
Ersatz für Dekontaminationsfahrzeug, Übertragung der Mittel aus Vorjahren.
318

Produkt 1260 Brandschutz Teilhaushalt TH 9 Gesundheit und Verbraucherschutz
Maßnahme: 5000009 Gerätewagen Messtechnik
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 106.000 106.000 0 106.000 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 106.000 106.000 0 106.000 0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 -106.000 -106.000 0 -106.000 0 0 0 0 0
Erläuterungen:
-/-
319

Produkt 1260 überörtlicher Brandschutz Teilhaushalt TH 9 Gesundheit und Verbraucherschutz
Maßnahme: 5000071 Anschaffung von Geräten und Einbaukosten für Digitalfunk
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 870 0 70.000 34.002 35.998 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 870 0 70.000 34.002 35.998 0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -870 0 -70.000 -34.002 -35.998 0 0 0 0 0
Erläuterungen:
320

Produkt 1260 Brandschutz Teilhaushalt TH 9 Gesundheit und Verbraucherschutz
Maßnahme: 5000072 Einsatzleitwagen 2 für Führungsgruppe
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 170.000 0 170.000 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 170.000 0 170.000 0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 -170.000 0 -170.000 0 0 0 0 0
Erläuterungen:
321

Produkt 1260 Brandschutz Teilhaushalt TH 9 Gesundheit und Verbraucherschutz
Maßnahme: 5000088 Mehrzweckfahrzeug Information und Kommunikation (IuK)
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013(Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 96.000 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 96.000 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -96.000 0 0 0
Erläuterungen:
322

Produkt 1260 Brandschutz Teilhaushalt TH 9 Gesundheit und Verbraucherschutz
Maßnahme: 5000089 Wechselladerfahrzeug mit Abrollbehälter-G
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013(Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 140.000 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 140.000 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -140.000 0 0
Erläuterungen:
Neukonzeption: Ersatzbeschaffung GWG 2 ( 30 Jahre alt)
323

Produkt 1270 Rettungsdienst Teilhaushalt TH 9 Gesundheit und Verbraucherschutz
Maßnahme: 5000076 Integrierte Leitstelle Ludwigshafen
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 406.000 0 406.000 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 406.000 0 406.000 0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 -406.000 0 -406.000 0 0 0 0 0
Erläuterungen:
324

Produkt 1270 Rettungsdienst Teilhaushalt TH 9 Gesundheit und Verbraucherschutz
Maßnahme: 5000081 Ersatz der DRK Rettungswache Mutterstadt
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 500.000 500.000 0 500.000 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 500.000 500.000 0 500.000 0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 -500.000 -500.000 0 -500.000 0 0 0 0 0
Erläuterungen:
325

Produkt 1270 Rettungsdienst Teilhaushalt TH 9 Gesundheit und Verbraucherschutz
Maßnahme: 5000110 Rettungswache Schifferstadt
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 75.000 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 75.000 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -75.000 0 0 0 0
Erläuterungen:
326

Produkt 1280 Zivil- und Katastrophenschutz Teilhaushalt TH 9 Gesundheit und Verbraucherschutz
Maßnahme: 5000007 Investitionsförderung Katastrophenschutz
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an den privaten 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 7.500 10.000 83.000 30.500 52.500 30.000 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 7.500 10.000 83.000 30.500 52.500 30.000 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -7.500 -10.000 -83.000 -30.500 -52.500 -30.000 0 0 0 0
Erläuterungen:
Neukonzeption der Schnelleinsatzgruppen (SEG) / Fahrzeugbeschaffung im Rhein-Pfalz-Kreis
327

Produkt 1280 Zivil- und Katastrophenschutz Teilhaushalt TH9 Gesundheit und Verbraucherschutz
Maßnahme: 5000107 Gefahrstoffzug Rhein-Pfalz-Kreis
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 10.000 0 10.000 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 10.000 0 10.000 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 50.000 0 50.000 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 50.000 0 50.000 0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 -40.000 0 -40.000 0 0 0 0 0
Erläuterungen:
328

Rhein-Pfalz-Kreis Alle Teilhaushalte
Haushaltsplanung 2014 Gesamtinvestitionsübersicht
Alle Investitionsprojekte 5000XXX
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4 Abs.
11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 6.207.542 2.278.000 2.608.000 3.917.000 4.076.500 15.569.200
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 1.242.367 0 0 0 21.000 1.600.000
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 80.000 80.000 80.000 80.000 0
Einzahlungen für Sachanlagen
28.665 12.000 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 15.000
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 7.478.574 2.370.000 2.688.000 3.997.000 4.177.500 17.184.200
Auszahlungen aus Investitionszuwendungen
an Gemeinden/ Gemeindeverbände 1.112.657 966.500 240.000 180.000 180.000 50.000
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 1.982.243 1.500.000 796.000 562.000 562.000 227.000
Auszahlungen für Sachanlagen
13.987.761 8.656.000 9.499.000 8.831.000 6.523.000 6.523.000
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 17.082.661 11.122.500 10.535.000 9.573.000 7.265.000 6.800.000
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -9.604.087 -8.752.500 -7.847.000 -5.576.000 -3.087.500 10.384.200
Erläuterungen:
329

Übersicht der bis zum Haushaltsjahr
2014 beendeten Investitionsprojekte
330

Inhaltsverzeichnis der beendeten Investitionsprojekte
Teilhaushalt - Produktnummer - Produktbezeichnung - Projektnummer -Seite
3 2181 IGS Mutterstadt Energetische Sanierung 5000052 332
3 2191 Paul-von-Denis- Schulzentrum Schifferstadt 5000073 333
Energiecontrolling
3 2192 Rudolf-Wihr-Realschule plus Limburgerhof 5000055 334
Energetische Maßnahme
3 2193 Schulzentrum Maxdorf, Realschule plus 5000057 335
Sonnenschutz
9 1260 Ausstattung Feuerwehren mit der Neueinführung 5000070 336
Digitalalarm
331

Produkt 2181 Integrierte Gesamtschule Mutterstadt Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000052 IGS Mutterstadt, energetische Sanierung der Fassade aus K II
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 318.729 318.729 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 318.729 318.729 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 800.000 796.668 3.332 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 800.000 796.668 3.332 0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 -481.271 -477.939 -3.332 0 0 0 0 0
Erläuterungen:
Im Rahmen des Konjunkturprogramms II wurde die Wärmedämmung der Außenfassade der IGS Mutterstadt modernisiert. Die Planungskosten für das
Gesamtkonzept sind nicht Teil des Konjunkturpaketes und werden aus Eigenmitteln bestritten. Die Maßnahme ist abgeschlossen. Die verbleibenden Mittel gelten
erspart.
332

Produkt 2191, 2192, 2181 Teilhaushalt TH 3 Schulen,Bäder
Maßnahme: 5000073 Energiecontrolling für Paul-v-Denis Schulzentrum, IGS Mutterstadt, Rudolf-Wihr-Realschule plus, Limburgerhof, gefördert aus K II
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Planung Folgejahre
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 54.000 54.000 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 54.000 54.000 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 97.000 81.094 15.906 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 97.000 81.094 15.906 0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 -43.000 -27.094 -15.906 0 0 0 0 0
Erläuterungen:
Zur optimalen Steuerung des Energieverbrauchs wurden entsprechende Mess- und Steuerungseinrichtungen in verschiedenen Schulen (IGS Mutterstadt, Paul-von-
Denis Schulzentrum und Rudolf-Wihr-Realschule plus in Limburgerhof) eingebaut. Die Maßnahme ist abgeschlossen und wurde aus dem Konjunkturprogramm II
mit einer Zuwendung in Höhe von 54.000 € gefördert. Die verbleibenden Mittel gelten als erspart.
333

Produkt 2192 Rudolf-Wihr-Realschule plus, Limburgerhof Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000055 Rudolf-Wihr-RS plus in Limburgerhof - energetische Maßnahmen, gefördert aus KII
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013(Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 119.149 119.149 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 119.149 119.149 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 280.000 279.425 575 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 280.000 279.425 575 0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 -160.851 -160.276 -575 0 0 0 0 0
Erläuterungen:
Im Rahmen des Konjunkturpakets II wurde der Aufbau der Fenster am ehemaligen Hauptschulgebäude energetisch verbessert und die Betonfassaden
entsprechend gedämmt. Die Einzahlung der geplanten Investitionszuwendungen vom Land in Höhe von € 119.149 wurden in SAP unter dem Projekt 5.000032
(Schulzentrum Limburgerhof) gebucht. Die Maßnahme wurde zum 31.12.2011 beendet. Die verbleibenden Mittel gelten als erspart.
334

Produkt 2193 Schulzentrum Maxdorf Teilhaushalt TH 3 Schulen, Bäder
Maßnahme: 5000057 Realschule plus Maxdorf, Sonnenschutz K-W-S KII
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4
Abs. 11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 69.000 69.000 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 4.263 0 7.000 7.414 -414 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 4.263 0 76.000 76.414 -414 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus
Investitionszuwendungen an Gemeinden/ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 170.000 170.000 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 170.000 170.000 0 0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits
gebunden sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 4.263 0 -94.000 -93.586 0 0 0 0 0 0
Erläuterungen:
Im Zuge des Umbaus zur Außenstelle der Realschule plus wird auch die von der Gemeinde Lambsheim angemeldete Maßnahme im Konjunkturpaket II
umgesetzt. Da ein Großteil der betroffenen Fenster dem Bereich der Realschule plus zuzuordnen ist, übernimmt der Kreis die Maßnahme. Die Gemeinde wird
sich mit einem angemessenen Anteil entsprechend ihres Nutzungsbereiches beteiligen. Die Kosten betragen laut Bescheid ca. 170.000 EUR. Die Maßnahme ist
abgeschlossen.
335

Produkt 1260 Brandschutz Teilhaushalt TH 9 Gesundheit und Verbraucherschutz
Maßnahme: 5000070 Ausstattung Feuerwehren mit der Neueinführung Digitalalarm
Verbleibende Ansätze aus Vorjahren
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten gem. § 4 Abs.
11 bis 13 GemHVO
( alle Beträge in EURO )
Ergebnis
Vorvorjahr
Ansatz
Vorjahr
Geplant vom
Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Bewirtschaftet
vom Beginn der
Maßnahme bis
2013 (Summe)
Saldo =
verbleibende
Ansätze
Ansatz
Haushaltsjahr
Planung Folgejahre
2012 2013 2014 2015 2016 2017
ab 2018 bis
Ende
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
vom Land 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
von Gemeinden/ Gemeindeverbänden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen
Entgelten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Einzahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus Investitionszuwendungen
an Gemeinden/ Gemeindeverbände 5.156 0 215.000 225.000 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für immaterielle
Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Sachanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Finanzanlagen
0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Sonstige Investitionsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Summe der Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit 5.156 0 215.000 225.000 0 0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen, die mit Verpflichtungsermächtigungen in Vorjahren bereits gebunden
sind
0 0 0 0 0
darunter Auszahlungen mit Verpflichtungsermächtigungen
0 0 0 0
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit -5.156 0 -215.000 -225.000 0 0 0 0 0 0
Erläuterungen:
336

Rhein-Pfalz-Kreis
-Kreisverwaltung-
Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen
Die Ermächtigungen zur Eingehung von Verpflichtungen künftiger Jahre (Verpflichtungsermächtigungen) teilen
sich im Haushaltsjahr 2014 wie folgt auf (Beträge in EURO):
Projektnummer
Bezeichnung
2015 2016
2017
Teilhaushalt
Zwischensummen
1 1145 5000086 Baumaßnahmen Kreishaus 100.000 0 0 100.000
2 5470 5000005 A Förderung ÖPNV S-Bahn 194.000 0 0 194.000
2 5471 5000005 B Förderung ÖPNV Rhein-Haardtbahn 227.000 227.000 227.000 681.000
3 2155 5000084
3 2156 5000085
3 2181 5000012
3 2192 5000032
3
2193 5000013
GM
Realschule plus Bobenheim-Roxheim,
Baumaßnahme Schulgebäude
Peter-Gärtner-Realschule plus Böhl-
Iggelheim, Baumaßnahme Schulgebäude
IGS Mutterstadt, Kleinspielfeld, Bussteig und
Parkplätze
Rudolf-Wihr-Schulzentrum - Baumaßnahme
Schulgebäude
Schulzentrum Maxdorf für Baumaßnahmen
zur Einrichtung eines G 8-Gymnasiums
2.200.000 2.300.000 0 4.500.000
450.000 2.400.000 2.100.000 4.950.000
200.000 73.000 0 273.000
1.400.000 725.000 0 2.125.000
1.120.000 0 0 1.120.000
3 4246 5000035 Hallenbad Römerberg - Baumaßnahmen 1.150.000 700.000 0 1.850.000
4 2630 5000108 Kreismusikschule - Haus der Musik 20.000 0 0 20.000
7 5420 5000025 Kreisstraßen - Neubau mit Grundstück 1.350.000 850.000 1.520.000 3.720.000
7 5421 5000027 Kreisstraßen - Bestandsausbau 600.000 850.000 770.000 2.220.000
Summen 9.011.000 8.125.000 4.617.000 21.753.000
337

Rhein-Pfalz-Kreis
-Kreisverwaltung-
Berechnung des genehmigungspflichtigen Teiles
der Verpflichtungsermächtigungen
Investitionsprojekte 2015 2016 2017
Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan 2014 21.753.000 €
Teilhaushalt 1 1145 5000085 100.000 € 0 € 0 €
Teilhaushalt 2 5470 5000005 A 194.000 € 0 € 0 €
Teilhaushalt 2 5471 5000005 B 227.000 € 227.000 € 227.000 €
Teilhaushalt 3 2181 5000012 200.000 € 73.000 € 0 €
Teilhaushalt 3 2155 5000084 2.200.000 € 2.300.000 € 0 €
Teilhaushalt 3 2156 5000085 450.000 € 2.400.000 € 2.100.000 €
Teilhaushalt 3 2192 5000032 1.400.000 € 725.000 € 0 €
Teilhaushalt 3 2193 5000013 GM 1.120.000 € 0 € 0 €
Teilhaushalt 3 4246 5000035 1.150.000 € 700.000 € 0 €
Teilhaushalt 4 2630 5000108 20.000 € 0 €
Teilhaushalt 7 5420 5000025 1.350.000 € 850.000 € 1.520.000 €
Teilhaushalt 7 5420 5000027 600.000 € 850.000 € 770.000 €
Zwischensummen 9.011.000 € 8.125.000 € 4.617.000 €
Dazu vorgesehene Kreditaufnahmen (max. Höhe der Verpflichtungsermächtigung) 15.033.000 €
Teilhaushalt 1 1145 5000085 100.000 € 0 € 0 €
Teilhaushalt 2 5470 5000005 A 194.000 € 0 € 0 €
Teilhaushalt 2 5471 5000005 B 227.000 € 227.000 € 227.000 €
Teilhaushalt 3 2181 5000012 200.000 € 73.000 € 0 €
Teilhaushalt 3 2155 5000084 1.620.000 € 1.720.000 € 130.000 €
Teilhaushalt 3 2156 5000085 450.000 € 1.800.000 € 1.500.000 €
Teilhaushalt 3 2192 5000032 770.000 € 601.000 € 0 €
Teilhaushalt 2 2193 5000013 GM 1.120.000 € 0 € 0 €
Teilhaushalt 3 4246 5000035 1.150.000 € 700.000 € 100.000 €
Teilhaushalt 4 2630 5000108 20.000 € 0 € 0 €
Teilhaushalt 7 5420 5000025 497.500 € 297.500 € 532.000 €
Teilhaushalt 7 5420 5000027 210.000 € 297.500 € 269.500 €
Genehmigungspflichtig somit 6.558.500 € 5.716.000 € 2.758.500 €
Davon bereits genehmigte Verpflichtungserm. (max. Höhe der Kreditaufnahme) 2.490.000 €
Teilhaushalt 2 5471 5000005 B 193.000 € 207.000 € 0 €
Teilhaushalt 3 2181 5000012 50.000 € 0 € 0 €
Teilhaushalt 3 2155 5000084 510.000 € 0 € 0 €
Teilhaushalt 3 2156 5000085 350.000 € 0 € 0 €
Teilhaushalt 3 2192 5000032 385.000 € 0 € 0 €
Teilhaushalt 7 5420 5000025 497.500 € 297.500 € 0 €
Zwischensummen 1.985.500 € 504.500 € 0 €
Tatsächlich noch genehmigungspflichtige Teile des
Gesamtbetrages der Verpflichtungsermächtigungen
4.573.000 € 5.211.500 € 2.758.500 €
339

Muster 14 (zu § 103 Abs. 2 Satz 3 GemO)
Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit
(Berechnung der sogenannten freien Finanzspitze)
lfd.
Nr.
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
Rhein-Pfalz-Kreis
-Kreisverwaltung-
Rechnungsergebnis
2012
Ansätze des
Haushaltsvorjahres
einschl.
Nachtrag
2013
Ansätze des
Haushaltsjahres
2014
Planungsdaten
des zweiten
Haushaltsfolgejahres
2015
Planungsdaten
des zweiten
Haushaltsfolgejahres
2016
Planungsdaten
des dritten
Haushaltsfolgejahres
2017
in €
einschließlich Zinsauszahlungen für bereits genehmigte Kredite und für geplante, aber
noch nicht genehmigte Kredite
1
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund
Auszahlungen (§ 3 Abs. 1 Nr. 26 GemHVO) 5.752.901 179.641 1.237.518 4.861.329 3.757.949 1.332.186
abzüglich
Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von
2 bereits genehmigten Investitionskrediten ( § 3
Abs. 1 Satz 1 Nr. 46 GemHVO) 2.832.632 3.025.351 3.408.721 3.408.721 2.901.000 2.901.000
3 = "freie Finanzspitze" 2.920.269 -2.845.710 -2.171.203 1.452.608 856.949 -1.568.814
abzüglich Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung
von geplanten, aber noch nicht genehmigten,
4
Investitionskrediten (§ 3 Abs. 1 Nr. 46 GemHVO)
0 103.925 318.815 444.660 525.620
5 verbleibende Finanzspitze (Ziel in allen Jahren: >0) -2.845.710 -2.275.128 1.133.793 412.289 -2.094.434
Verwendungsrechnun
Enstehungsrechnung
Endfällige Kredite Stand der Kredite zur Liquiditätssicherung
Jahr 2012 6.984.000 € 31.12. Jahr 2012 0
Jahr 2013 7.740.000 € 31.12. Jahr 2013 geschätzt 0
Jahr 2014 4.980.000 € 31.12. Jahr 2014 2.275.128
Jahr 2015 1.240.000 € 31.12. Jahr 2015 1.141.335
Jahr 2016 ..................€ 31.12. Jahr 2016 729.046
341

Rhein-Pfalz-Kreis
-Kreisverwaltung-
Muster 4
(zu § 1 Abs. 1 Nr. 5 GemHVO)
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten
aus Finanzierungstätigkeit zum Ende des Haushaltsjahres
lfd.
Nr.
Art
(gem. § 47 Abs. 5 Nr. 4 GemHVO)
Voraussichtlicher Stand
zu Beginn des
Haushaltsjahres 2014
Voraussichtlicher Stand
zum Ende des
Haushaltsjahres 2014
in €
1 Anleihen 0 0
2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen 76.247.445 93.198.276
davon:
3 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen
76.247.445 90.923.148
4 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zur
Liquiditätssicherung
0 2.275.128
5 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen
wirtschaftlich gleichkommen
0 0
14 Summe der Verbindlichkeiten Nr. 1 bis 5 76.247.445 93.198.276
Anmerkung: Gemäß Erlass des Ministeriums des Innern für Sport und Infrastruktur, Az.: 17 421-0:334, vom 04.04.2011,
wurde dieses Muster auf die Zeilen 1 bis 5 verkürzt und im Text entsprechend abgeändert.
343

Rhein-Pfalz-Kreis
-Kreisverwaltung-
Muster 28
(zu § 93 Abs. 4 GemO)
Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und -fehlbeträge
lfd. Nr.
Ergebnis
Jahr
Saldo der
ordentlichen und
außerordentlichen
Ein- und
Auszahlungen
./.
planmäßige
Tilgung
=
vorzutragende
Beträge
in €
1 aus Haushaltsvorjahren vorzutragende Beträge
davon aus:
2 6. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergbenis) 2008 0 0 0
3 5. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) 2009 3.550.691 2.519.138 1.031.553
4 4. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) 2010 2.016.093 2.436.226 -420.133
5 3. Haushaltsvorjahr (vorläufiges Rechnungsergebnis) 2011 4.457.217 2.421.088 2.036.129
6 2. Haushaltsvorjahr (vorläufiges Rechnungsergebnis) 2012 5.752.901 2.832.632 2.920.269
7
1. Haushaltsvorjahr (Ansatz des Haushaltsvorjahres -
einschl. Nachträge)
3013 179.641 3.025.351 -2.845.710
8 Jahresergebnis (Ansatz des Haushaltsjahres) 2014 1.237.518 3.512.646 -2.275.128
9 vorzutragender Betrag 446.980
10 geplanter Vortrag 1. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2015 4.861.329 3.727.536 1.133.793
11 geplanter Vortrag 2. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2016 3.757.959 3.345.660 412.299
12 geplanter Vortrag 3. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2017 1.332.186 3.426.620 -2.094.434
13 Summe -101.362
345

Rhein-Pfalz-Kreis
-Kreisverwaltung-
Muster 27
(zu § 93 Abs. 4 GemO)
Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse
lfd. Nr.
Ergebnis
(gem. § 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO)
Betrag
in €
1 6. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) 2008 0
2 5. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) 2009 -45.037
3 4. Haushaltsvorjahr (festgestelltes Jahresergebnis) 2010 113.727
4 3. Haushaltsvorjahr (vorläufiges Rechnungsergebnis) 2011 -958.278
5 2. Haushaltsvorjahr (vorläufiges Rechnungsergebnis) 2012 -145.709
6
1. Haushaltsvorjahr (Ansatz des Haushaltsvorjahres - einschl.
Nachträge)
2013 -2.982.356
7 Jahresergebnis (Ansatz des Haushaltsjahres) 2014 -734.535
8 Zwischensumme -4.752.188
9 1. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2015 158.168
10 2. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2016 -887.448
11 3. Haushaltsfolgejahr (Planung) 2017 -3.253.099
12 Summe -8.734.567
Jahr
347

Umlagegrundlagen und Berechnung
der
Kreisumlage 2013

Festsetzung Kreisumlage 2013 einschließlich Kreisumlage aus Sonderzuweisung
Bezeichnung Kommune
Grundsteuer
A
Grundsteuer
B
Einkommens
steuer /
Zinsabschlag
Ausgleichslei
stung § 21
FAG
Rhein-Pfalz-Kreis
-Finanzreferat-
Gewerbesteuer
Gemeindeanteile
Umsatzsteuer
Steuerkraftmeßzahl
(Summe Sp. 4-
9)
Schlüsselzuw
eisungen A
Schlüsselzuw
eisungen B2
Umlagegrundla
gen 2012
(Spalte 10-12)
Einwohner am Durchschnittl.
Steuerkraftmeßz
ahl (Progres.)
3 4 5 6 7 8
9 10
11 12
13 30.06.2012 792,54 €
IST IST IST IST IST IST IST IST IST IST 14 15
Altrip 4.446 966.873 612.905 3.659.064 390.612 67.532 5.701.432 0 565.636 6.267.068 7.600 6.023.304
Beindersheim -23.558 350.354 423.685 1.251.243 133.549 33.970 2.169.243 0 0 2.169.243 3.154 2.499.671
Birkenheide 866 304.224 199.084 1.508.101 160.998 19.962 2.193.235 0 0 2.193.235 3.120 2.472.725
Bobenheim-Roxheim 37.124 1.026.580 1.828.860 4.061.434 433.602 252.771 7.640.371 0 703.896 8.344.267 9.919 7.861.204
Böhl-Iggelheim 42.499 1.234.815 1.432.040 4.259.241 454.705 126.520 7.549.820 0 821.721 8.371.541 10.427 8.263.815
Dannstadt-Schauernheim 39.812 972.372 1.713.441 3.105.388 331.439 168.666 6.331.118 0 184.484 6.515.602 6.846 5.425.729
Dudenhofen 12.893 659.526 583.683 2.593.863 276.859 89.360 4.216.184 0 162.717 4.378.901 5.764 4.568.201
Fußgönheim 20.808 312.248 535.494 1.056.299 112.734 71.603 2.109.186 0 0 2.109.186 2.551 2.021.770
Großniedesheim -4.090 131.445 91.333 563.257 60.112 5.727 847.784 0 0 847.784 1.267 1.004.148
Hanhofen 3.970 238.500 410.806 875.415 93.429 18.466 1.640.586 0 0 1.640.586 2.480 1.965.499
Harthausen 13.828 344.202 -1.407.038 1.380.315 147.325 72.850 551.482 1.445.348 320 1.997.150 3.036 2.406.151
Heßheim -25.433 329.618 302.090 1.225.635 130.841 118.465 2.081.216 0 138.177 2.219.393 3.019 2.392.678
Heuchelheim 4.885 126.442 58.460 585.740 62.529 8.665 846.721 0 0 846.721 1.239 981.957
Hochdorf-Assenheim 31.797 368.613 344.775 1.352.485 144.340 44.631 2.286.641 0 0 2.286.641 3.063 2.427.550
Kleinniedesheim 601 93.836 26.347 426.221 45.469 2.020 594.494 14.556 0 609.050 926 733.892
Lambsheim 29.631 632.513 999.615 2.687.099 286.741 88.504 4.724.103 0 517.848 5.241.951 6.541 5.184.004
Limburgerhof 11.491 1.592.210 4.993.709 5.552.088 592.558 390.251 13.132.307 0 0 13.132.307 10.984 8.705.259
Maxdorf 15.510 869.383 1.770.218 3.069.804 327.600 175.023 6.227.538 0 182.244 6.409.782 7.016 5.560.461
Mutterstadt 51.363 1.777.978 2.399.127 5.408.921 577.455 282.373 10.497.217 0 794.412 11.291.629 12.772 10.122.321
Neuhofen 15.966 941.100 1.885.590 3.099.111 330.893 143.107 6.415.767 0 334.298 6.750.065 7.055 5.591.370
Otterstadt 17.077 371.452 355.410 1.441.499 153.854 37.302 2.376.594 0 0 2.376.594 3.326 2.635.988
Rödersheim-Gronau 18.092 306.840 199.432 1.230.845 131.400 21.133 1.907.742 12.789 0 1.920.531 2.920 2.314.217
Römerberg 38.458 1.011.012 1.296.250 4.181.966 446.338 116.430 7.090.454 0 709.888 7.800.342 9.486 7.518.034
Schifferstadt 53.113 2.436.209 5.033.395 7.509.897 801.578 481.067 16.315.259 0 1.379.170 17.694.429 19.756 15.657.420
Waldsee 16.490 574.870 1.092.495 2.496.691 266.495 60.062 4.507.103 0 126.226 4.633.329 5.444 4.314.588
VG Dannstadt-Schauernheim 614.682 614.682
VG Dudenhofen 780.963 780.963
VG Heßheim 687.446 687.446
VG Maxdorf 589.530 589.530
VG Waldsee 474.765 474.765
Summen 427.639 17.973.215 27.181.206 64.581.622 6.893.455 2.896.460 119.953.597 1.472.693 9.768.423 131.194.713 149.711 118.651.956
alle Geldbeträge in EURO
349

Rhein-Pfalz-Kreis
-Finanzreferat-
Bezeichnung Kommune
3
Altrip
Beindersheim
Birkenheide
Bobenheim-Roxheim
Böhl-Iggelheim
Dannstadt-Schauernheim
Dudenhofen
Fußgönheim
Großniedesheim
Hanhofen
Harthausen
Heßheim
Heuchelheim
Hochdorf-Assenheim
Kleinniedesheim
Lambsheim
Limburgerhof
Maxdorf
Mutterstadt
Neuhofen
Otterstadt
Rödersheim-Gronau
Römerberg
Schifferstadt
Waldsee
VG Dannstadt-Schauernheim
VG Dudenhofen
VG Heßheim
VG Maxdorf
VG Waldsee
Summen
Festsetzung Kreisumlage 2013 einschließlich Kreisumlage aus Sonderzuweisung
Schwellenwert
Tatsächl.
Steuerkraftmeßzahl
Betrag über dem
Landesdurch
schnitt
10% aus Spalte 15
Stufenmeßbetrag
Progressionsstufe I
(7,5%)
Progressionsstufe II (15%)
Progressionsstufe III
(22,5%)
Progressionsstufe IV
(30%)
657,72 € BMG 0,03150 BMG 0,06300 BMG 0,0945 BMG 0,1260
16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27
4.998.672 5.701.432 0 602.330 0 0 0 0 0 0 0 0
2.074.449 2.169.243 0 249.967 0 0 0 0 0 0 0 0
2.052.086 2.193.235 0 247.272 0 0 0 0 0 0 0 0
6.523.925 7.640.371 0 786.120 0 0 0 0 0 0 0 0
6.858.046 7.549.820 0 826.381 0 0 0 0 0 0 0 0
4.502.751 6.331.118 905.389 542.573 542.573 17.091 362.816 22.857 0 0 0 0
3.791.098 4.216.184 0 456.820 0 0 0 0 0 0 0 0
1.677.844 2.109.186 87.416 202.177 87.416 2.754 0 0 0 0 0 0
833.331 847.784 0 100.415 0 0 0 0 0 0 0 0
1.631.146 1.640.586 0 196.550 0 0 0 0 0 0 0 0
1.996.838 551.482 0 240.615 0 0 0 0 0 0 0 0
1.985.657 2.081.216 0 239.268 0 0 0 0 0 0 0 0
814.915 846.721 0 98.196 0 0 0 0 0 0 0 0
2.014.596 2.286.641 0 242.755 0 0 0 0 0 0 0 0
609.049 594.494 0 73.389 0 0 0 0 0 0 0 0
4.302.147 4.724.103 0 518.400 0 0 0 0 0 0 0 0
7.224.396 13.132.307 4.427.048 870.526 870.526 27.422 870.526 54.843 870.526 82.265 870.526 109.686
4.614.564 6.227.538 667.077 556.046 556.046 17.515 111.031 6.995 0 0 0 0
8.400.400 10.497.217 374.896 1.012.232 374.896 11.809 0 0 0 0 0 0
4.640.215 6.415.767 824.397 559.137 559.137 17.613 265.260 16.711 0 0 0 0
2.187.577 2.376.594 0 263.599 0 0 0 0 0 0 0 0
1.920.542 1.907.742 0 231.422 0 0 0 0 0 0 0 0
6.239.132 7.090.454 0 751.803 0 0 0 0 0 0 0 0
12.993.916 16.315.259 657.839 1.565.742 657.839 20.722 0 0 0 0 0 0
3.580.628 4.507.103 192.515 431.459 192.515 6.064 0 0 0 0 0 0
98.467.919 119.953.597 8.136.578 11.865.196 3.840.948 120.990 1.609.634 101.407 870.526 82.265 870.526 109.686
alle Geldbeträge in EURO
350

Rhein-Pfalz-Kreis
-Finanzreferat-
Bezeichnung Kommune
3
Altrip
Beindersheim
Birkenheide
Bobenheim-Roxheim
Böhl-Iggelheim
Dannstadt-Schauernheim
Dudenhofen
Fußgönheim
Großniedesheim
Hanhofen
Harthausen
Heßheim
Heuchelheim
Hochdorf-Assenheim
Kleinniedesheim
Lambsheim
Limburgerhof
Maxdorf
Mutterstadt
Neuhofen
Otterstadt
Rödersheim-Gronau
Römerberg
Schifferstadt
Waldsee
VG Dannstadt-Schauernheim
VG Dudenhofen
VG Heßheim
VG Maxdorf
VG Waldsee
Summen
Festsetzung Kreisumlage 2013 einschließlich Kreisumlage aus Sonderzuweisung
Progressionsstufe V
(37,5%)
Progressionsstufe V I
(45%)
Kreisumlage
aus
Progression
Kreisumlage aus
Umlagegrundlage
n Spalte 13
Kreisumlage 2013
einschl.
Progression ohne
Sonderzuweisung
Sonderzuweisung
Kreisumlage aus
Sonderzuweisung
Kreisumlage 2013
einschl.
Progression mit
Sonderzuweisung
BMG 0,15750 BMG 0,189 42,00% Planung
28 29 30 31 32 33 34
0 0 0 0 0 2.632.169 2.632.168 48.909,00 20.542 2.652.709
0 0 0 0 0 911.082 911.082 0,00 0 911.082
0 0 0 0 0 921.159 921.158 0,00 0 921.158
0 0 0 0 0 3.504.592 3.504.592 63.818,00 26.804 3.531.395
0 0 0 0 0 3.516.047 3.516.047 67.082,00 28.174 3.544.221
0 0 0 0 39.948 2.736.553 2.776.501 5.879,00 2.469 2.778.970
0 0 0 0 0 1.839.138 1.839.138 5.186,00 2.178 1.841.316
0 0 0 0 2.754 885.858 888.611 0,00 0 888.611
0 0 0 0 0 356.069 356.069 0,00 0 356.069
0 0 0 0 0 689.046 689.046 0,00 0 689.046
0 0 0 0 0 838.803 838.803 10,00 4 838.807
0 0 0 0 0 932.145 932.144 4.403,00 1.849 933.993
0 0 0 0 0 355.623 355.622 0,00 0 355.622
0 0 0 0 0 960.389 960.389 0,00 0 960.389
0 0 0 0 0 255.801 255.801 0,00 0 255.801
0 0 0 0 0 2.201.619 2.201.619 42.092,00 17.679 2.219.297
870.526 137.108 74.418 14.065 425.388 5.515.569 5.940.957 56.487,00 23.725 5.964.681
0 0 0 0 24.510 2.692.108 2.716.618 5.807,00 2.439 2.719.056
0 0 0 0 11.809 4.742.484 4.754.293 82.178,00 34.515 4.788.807
0 0 0 0 34.324 2.835.027 2.869.351 45.407,00 19.071 2.888.421
0 0 0 0 0 998.169 998.169 0,00 0 998.169
0 0 0 0 0 806.623 806.623 0,00 0 806.623
0 0 0 0 0 3.276.144 3.276.143 61.030,00 25.633 3.301.775
0 0 0 0 20.722 7.431.660 7.452.382 132.328,00 55.578 7.507.959
0 0 0 0 6.064 1.945.998 1.952.062 4.022,00 1.689 1.953.751
258.166 258.166 76.673,00 32.203 290.368
328.004 328.004 67.428,00 28.320 356.323
288.727 288.727 57.409,00 24.112 312.838
247.603 247.602 75.827,00 31.847 279.449
199.401 199.401 52.418,00 22.016 221.416
870.526 137.108 74.418 14.065 565.521 55.101.779 55.667.288 954.393,00 400.845 56.068.122
1 % Kreisumlage aus EURO 55.667.288
ergibt EURO 1.325.412
Gewichteter Kreisumlagesatz in %
(einschließlich Progression)
42,43
alle Geldbeträge in EURO
351

Vorläufige Umlagegrundlagen
und Berechnung
der
Kreisumlage 2014

Berechnung vorläufige Kreisumlage 2014 (mit Vergleich Festsetzung 2013 - ohne Sonderzuweisung)
Bezeichnung Kommune
Grundsteuer
A
Grundsteuer
B
Gewerbesteuer
Gemeindeanteil
ESt. / Abgeltungssteuer
Umsatzsteuerausgleichszahlung
§ 21
FAG
Gemeindeanteile
Umsatzsteuer
Steuerkraftmeßzahl
(Summe
Spalten 4 bis 9)
Schlüsselzuweisungen
A
Schlüsselzuweisungen
B2
Rhein-Pfalz-Kreis
-Finanzreferat-
Umlagegrundlagen
2014
(Spalte 10-12)
Einwohner
am
3 4 5 6
7 8 9 10
11 12
13 30.06.2013
Plan 2014 Plan 2014 Plan 2014 Plan 2014 Plan 2014 Plan 2014 Plan 2014 Plan 2014 Plan 2014 Plan 2014 14
Altrip 4.323 1.054.968 509.288 3.952.616 389.878 68.050 5.979.123 0 563.702 6.542.825 7.563
Beindersheim 12.988 338.255 480.852 1.355.630 134.293 34.639 2.356.657 0 0 2.356.657 3.144
Birkenheide 1.207 331.435 195.466 1.619.873 160.469 20.163 2.328.613 0 0 2.328.613 3.150
Bobenheim-Roxheim 39.416 1.101.572 1.503.642 4.352.766 431.196 250.339 7.678.931 0 762.799 8.441.730 9.899
Böhl-Iggelheim 44.988 1.348.123 1.358.084 4.571.566 452.871 125.200 7.900.832 0 837.064 8.737.896 10.435
Dannstadt-Schauernheim 43.935 1.053.567 1.640.362 3.332.476 328.338 173.114 6.571.792 0 191.430 6.763.222 6.861
Dudenhofen 13.665 721.215 704.749 2.807.520 278.120 87.069 4.612.338 0 169.740 4.782.078 5.857
Fußgönheim 22.673 360.234 372.740 1.147.863 113.711 72.029 2.089.250 0 0 2.089.250 2.596
Großniedesheim 10.334 125.524 59.992 629.236 60.724 6.129 891.939 29.894 0 921.833 1.276
Hanhofen 7.386 260.802 314.885 951.423 96.982 19.561 1.651.039 127.608 0 1.778.647 2.462
Harthausen 14.428 371.814 1.306.597 1.495.881 148.186 77.677 3.414.583 0 0 3.414.583 3.091
Heßheim 12.479 317.017 82.550 1.317.009 130.466 112.145 1.971.666 205.046 143.037 2.319.748 3.013
Heuchelheim 18.422 125.014 44.934 629.684 62.378 8.471 888.903 9.812 0 898.715 1.244
Hochdorf-Assenheim 32.533 404.706 384.219 1.456.171 143.472 46.701 2.467.802 0 0 2.467.802 3.073
Kleinniedesheim 12.743 87.972 13.910 471.575 46.716 2.030 634.946 42.703 0 677.649 938
Lambsheim 33.875 689.575 876.020 2.906.741 286.393 89.662 4.882.266 0 571.949 5.454.215 6.710
Limburgerhof 12.096 2.125.072 3.679.929 6.031.150 597.461 396.903 12.842.611 0 169.539 13.012.150 11.261
Maxdorf 5.513 946.314 1.324.525 3.348.058 331.667 184.205 6.140.282 0 189.034 6.329.316 6.961
Mutterstadt 62.206 1.896.918 1.644.973 5.799.284 574.492 282.342 10.260.215 0 929.675 11.189.890 12.798
Neuhofen 15.472 1.015.271 1.480.762 3.308.857 327.784 147.728 6.295.874 0 412.910 6.708.784 7.099
Otterstadt 19.067 398.170 262.265 1.563.105 154.845 37.323 2.434.775 0 0 2.434.775 3.319
Rödersheim-Gronau 19.083 339.592 160.844 1.307.652 128.838 21.182 1.977.191 142.448 0 2.119.639 2.934
Römerberg 38.588 1.113.043 1.410.482 4.538.898 122.164 449.635 7.672.810 0 682.357 8.355.167 9.509
Schifferstadt 33.094 2.597.732 2.862.441 8.128.406 805.220 488.910 14.915.803 0 1.795.703 16.711.506 19.958
Waldsee 17.361 638.812 860.247 2.699.208 267.391 60.944 4.543.963 0 131.686 4.675.649 5.533
VG Dannstadt-Schauernheim 600.038 600.038
VG Dudenhofen 547.228 547.228
VG Heßheim 670.478 670.478
VG Maxdorf 670.980 670.980
VG Waldsee 531.395 531.395
Summen 547.875 19.762.717 23.534.758 69.722.648 6.574.055 3.262.151 123.404.204 557.511 10.570.743 134.532.458 150.684
Vergleich Planung 2013 119.803.292 1.469.841 9.710.216 130.983.349
alle Geldbeträge in EURO
353

Rhein-Pfalz-Kreis
-Finanzreferat-
Bezeichnung Kommune
3
Altrip
Beindersheim
Birkenheide
Bobenheim-Roxheim
Böhl-Iggelheim
Dannstadt-Schauernheim
Dudenhofen
Fußgönheim
Großniedesheim
Hanhofen
Harthausen
Heßheim
Heuchelheim
Hochdorf-Assenheim
Kleinniedesheim
Lambsheim
Limburgerhof
Maxdorf
Mutterstadt
Neuhofen
Otterstadt
Rödersheim-Gronau
Römerberg
Schifferstadt
Waldsee
VG Dannstadt-Schauernheim
VG Dudenhofen
VG Heßheim
VG Maxdorf
VG Waldsee
Summen
Vergleich Planung 2013
Berechnung vorläufige Kreisumlage 2014 (mit Vergleich Festsetzung 2013 - ohne Sonderzuweisung)
Durchschnittl.
Steuerkraftmeßzahl
(Progression)
Schwellenwert
Tatsächl.
Steuerkraftmeßzahl
Betrag über
dem
Landesdurchschnitt
10% aus
Spalte 15
Stufenmeßbetrag
Progressionsstufe I
(7,5%)
Progressionsstufe II
(15%)
Progressionsstufe III
(22,5%)
Progressionsstufe IV
(30%)
857,92 € 722,44 € BMG 0,03150 BMG 0,06300 BMG 0,0945 BMG 0,1260
15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27
6.488.449 5.463.814 5.979.123 0 648.845 0 0 0 0 0 0 0 0
2.697.300 2.271.351 2.356.657 0 269.730 0 0 0 0 0 0 0 0
2.702.448 2.275.686 2.328.613 0 270.245 0 0 0 0 0 0 0 0
8.492.550 7.151.434 7.678.931 0 849.255 0 0 0 0 0 0 0 0
8.952.395 7.538.661 7.900.832 0 895.240 0 0 0 0 0 0 0 0
5.886.189 4.956.661 6.571.792 685.603 588.619 588.619 18.541 96.984 6.110 0 0 0 0
5.024.837 4.231.331 4.612.338 0 502.484 0 0 0 0 0 0 0 0
2.227.160 1.875.454 2.089.250 0 222.716 0 0 0 0 0 0 0 0
1.094.706 921.833 891.939 0 109.471 0 0 0 0 0 0 0 0
2.112.199 1.778.647 1.651.039 0 211.220 0 0 0 0 0 0 0 0
2.651.831 2.233.062 3.414.583 762.752 265.183 265.183 8.353 265.183 16.707 232.386 21.960 0 0
2.584.913 2.176.712 1.971.666 0 258.491 0 0 0 0 0 0 0 0
1.067.252 898.715 888.903 0 106.725 0 0 0 0 0 0 0 0
2.636.388 2.220.058 2.467.802 0 263.639 0 0 0 0 0 0 0 0
804.729 677.649 634.946 0 80.473 0 0 0 0 0 0 0 0
5.756.643 4.847.572 4.882.266 0 575.664 0 0 0 0 0 0 0 0
9.661.037 8.135.397 12.842.611 3.181.574 966.104 966.104 30.432 966.104 60.865 966.104 91.297 283.263 35.691
5.971.981 5.028.905 6.140.282 168.301 597.198 168.301 5.301 0 0 0 0 0 0
10.979.660 9.245.787 10.260.215 0 1.097.966 0 0 0 0 0 0 0 0
6.090.374 5.128.602 6.295.874 205.500 609.037 205.500 6.473 0 0 0 0 0 0
2.847.436 2.397.778 2.434.775 0 284.744 0 0 0 0 0 0 0 0
2.517.137 2.119.639 1.977.191 0 251.714 0 0 0 0 0 0 0 0
8.157.961 6.869.682 7.672.810 0 815.796 0 0 0 0 0 0 0 0
17.122.367 14.418.458 14.915.803 0 1.712.237 0 0 0 0 0 0 0 0
4.746.871 3.997.261 4.543.963 0 474.687 0 0 0 0 0 0 0 0
129.274.817 108.860.149 123.404.204 5.003.730 12.927.482 2.193.706 69.102 1.328.271 83.681 1.198.490 113.257 283.263 35.691
alle Geldbeträge in EURO
354

Rhein-Pfalz-Kreis
-Finanzreferat-
Bezeichnung Kommune
3
Altrip
Beindersheim
Birkenheide
Bobenheim-Roxheim
Böhl-Iggelheim
Dannstadt-Schauernheim
Dudenhofen
Fußgönheim
Großniedesheim
Hanhofen
Harthausen
Heßheim
Heuchelheim
Hochdorf-Assenheim
Kleinniedesheim
Lambsheim
Limburgerhof
Maxdorf
Mutterstadt
Neuhofen
Otterstadt
Rödersheim-Gronau
Römerberg
Schifferstadt
Waldsee
VG Dannstadt-Schauernheim
VG Dudenhofen
VG Heßheim
VG Maxdorf
VG Waldsee
Summen
Vergleich Planung 2013
Berechnung vorläufige Kreisumlage 2014 (mit Vergleich Festsetzung 2013 - ohne Sonderzuweisung)
Progressionsstufe V
(37,5%)
Progressionsstufe V I
(45%)
Kreisumlage
aus
Progression
Kreisumlage aus
Umlagegrundlagen
Spalte 13
Kreisumlage 2014
einschl.
Progression
Vergleich zur KU
Festsetzung 2013
einschl. Progression
ohne
Sonderzuweisung
Differenz 2014
zu 2013
BMG 0,15750 BMG 0,189 42,00% Planung
28 29 30 31 32 33 34 35 36
0 0 0 0 0 2.747.986 2.747.986 2.632.168 115.818
0 0 0 0 0 989.796 989.795 911.082 78.713
0 0 0 0 0 978.017 978.017 921.158 56.859
0 0 0 0 0 3.545.527 3.545.526 3.504.592 40.934
0 0 0 0 0 3.669.916 3.669.916 3.516.047 153.869
0 0 0 0 24.651 2.840.553 2.865.204 2.776.501 88.703
0 0 0 0 0 2.008.473 2.008.472 1.839.138 169.334
0 0 0 0 0 877.485 877.485 888.611 -11.126
0 0 0 0 0 387.170 387.170 356.069 31.101
0 0 0 0 0 747.032 747.031 689.046 57.985
0 0 0 0 47.020 1.434.125 1.481.145 838.803 642.342
0 0 0 0 0 974.294 974.294 932.144 42.150
0 0 0 0 0 377.460 377.460 355.622 21.838
0 0 0 0 0 1.036.477 1.036.476 960.389 76.087
0 0 0 0 0 284.612 284.612 255.801 28.811
0 0 0 0 0 2.290.770 2.290.770 2.201.619 89.151
0 0 0 0 218.285 5.465.103 5.683.387 5.940.957 -257.570
0 0 0 0 5.301 2.658.313 2.663.614 2.716.618 -53.004
0 0 0 0 0 4.699.754 4.699.753 4.754.293 -54.540
0 0 0 0 6.473 2.817.689 2.824.162 2.869.351 -45.189
0 0 0 0 0 1.022.606 1.022.605 998.169 24.436
0 0 0 0 0 890.248 890.248 806.623 83.625
0 0 0 0 0 3.509.170 3.509.170 3.276.143 233.027
0 0 0 0 0 7.018.832 7.018.832 7.452.382 -433.550
0 0 0 0 0 1.963.773 1.963.772 1.952.062 11.710
252.016 252.015 258.166 -6.151
229.836 229.835 328.004 -98.169
281.601 281.600 288.727 -7.127
281.812 281.811 247.602 34.209
223.186 223.185 199.401 23.784
0 0 0 0 301.731 56.503.632 56.805.348 55.667.288 1.138.060
567.091 55.013.006 55.580.085 53.602.507 1.977.578
1 % Kreisumlage aus EURO 56.805.348
ergibt EURO 1.352.508
Gewichteter Kreisumlagesatz in %
(einschließlich Progression)
42,22
alle Geldbeträge in EURO
355

Stellenplan
Muster 12
(zu § 5 Abs. 1 und 2 GemHVO)
Einhaltung der Obergrenzen im
Stellenplan
Muster 13
(zu § 5 Abs. 4 GemHVO)
und weitere Übersichten

Stellenplan 2014 Bes.-
Gruppe /
Entgeltgruppe
A Kreisverwaltung nach Teilhaushalten
B Sondervermögen nach Betriebszweigen
C Zusammenfassung
Zahl der
Stellen für
das
Haushaltsjahr
2014
Zahl der Stellen für das
Haushaltsvorjahr
Soll
2013
Ist
(tatsächliche
Besetzung)
am
30.06.2013
Stellenvermerke
und Erläuterungen
A Teilhaushalt 1
1. Beamte
Landrat B 6 1 1 B 6
Kreisbeigeordneter B 4 0 1 1,0 Wegfall
Lt. Staatl. Beamtin A 15 0,8 Landesbeamtin
Höherer Dienst (4. Eingangsamt)
Kreisverwaltungsdirektor A 15 1 1 1
Gehobener Dienst (3. Eingangsamt)
Kreisverwaltungsrat A 13S 3 3
2,0 A13s
1,0 A12
Amtsrat A 12 2 2 1,5
Amtmann A 11 4,5 4,5
Oberinspektor A 10 2 2
Mittlerer Dienst (2. Eingangsamt)
1,0 ATZ Blockmodell 02/07-01/16, FZ ab 08/11
3,2 A11
1,0 A10 1,0 Leerstelle (Elternzeit)
1,0 A9
1,0 EG 9
Hauptsekretär A 8 2 2 2
Summe Beamte Teilhaushalt 1 15,5 16,5
2. Arbeitnehmer
Gehobener Dienst
Beschäftigte/r EG 11 2 2 2
1,0 EG 11
1,9 EG 10
1,0 EG 9
1,0 Anhebung von EG 9
1,0 Abstufung nach EG 5
Beschäftigte/r EG 10 4,9 3,9
1,0 Neuschaffung
4,75 EG 9 1,0 Anhebung nach EG 10
Beschäftigte/r EG 9 5,75 7 1,0 EG 10 0,25 Wegfall
Mittlerer Dienst
Beschäftigte/r EG 8 3,5 3,5 3,5 1,0 KU EG 6
Beschäftigte/r EG 6 8,7 7,7 8,7 1,0 Anhebung von EG 5
Beschäftigte/r EG 5 14 14,15
11,25 EG 5
0,5 EG 6
0,5 ATZ-Blockmodell 02/09 - 01/15
FZ ab 02/12
1,0 ATZ Blockmodell 12/09-11/15, FZ ab 12/2012
1,0 Anhebung nach EG 6
1,0 Abstufung von EG 10
0,15 Wegfall
357

Stellenplan 2014 Bes.-
Gruppe /
Entgeltgruppe
A Kreisverwaltung nach Teilhaushalten
B Sondervermögen nach Betriebszweigen
C Zusammenfassung
Zahl der
Stellen für
das
Haushaltsjahr
2014
Zahl der Stellen für das
Haushaltsvorjahr
Soll
2013
Ist
(tatsächliche
Besetzung)
am
30.06.2013
Stellenvermerke
und Erläuterungen
Summe Arbeitnehmer Teilhaushalt 1 38,85 38,25
Summe Beamte und Arbeitnehmer Teilhaushalt 1 54,35 54,75
A Teilhaushalt 2
1. Beamte
Höherer Dienst (4. Eingangsamt)
Kreisverwaltungsdirektor A 15 1 1 1
Kreisoberverwaltungsrat A 14 0,65 0,65 0,65
Gehobener Dienst (3. Eingangsamt)
Kreisverwaltungsrat A 13S 1 1 1
Amtsrat A 12 1,8 1,8 1 1,0 KU A11
Amtmann A 11 3,5 3,5 3,3 0,5 KU A9
Oberinspektor A 10 1 1 3
Inspektor A 9 2 1 2 1,0 A10 von TH 7 und Abstufung nach A 9
Mittlerer Dienst (2. Eingangsamt)
Kreisinspektor m. Zulage A 9 S + Z 1 1 1 KU A 9S
Kreisinspektor A 9S 2 2 2
Sekretär A 6 1 1 1
Summe Beamte Teilhaushalt 2 14,95 13,95
2. Arbeitnehmer
Gehobener Dienst
Beschäftigte/r EG 10 1 1 EG 11 1,0
Beschäftigte/r EG 9 1 2 2 1,0 Abstufung nach EG 8
Mittlerer Dienst
Beschäftigte/r EG 8 6,77 5,5
4,7 EG 8
1,0 EG 9
12/2012
0,5 Wegfall (KW 2014)
0,23 Wegfall
1,0 Abstufung von EG 9
1,0 Anhebung von EG 5
Beschäftigte/r EG 6 10,8 10,5
2,0 EG 5
8,3 EG 6 0,3 Neuschaffung
358

Stellenplan 2014 Bes.-
Gruppe /
Entgeltgruppe
A Kreisverwaltung nach Teilhaushalten
B Sondervermögen nach Betriebszweigen
C Zusammenfassung
Zahl der
Stellen für
das
Haushaltsjahr
2014
Zahl der Stellen für das
Haushaltsvorjahr
Soll
2013
Ist
(tatsächliche
Besetzung)
am
30.06.2013
Beschäftigte/r EG 5 5,66 8,16
2,61 EG 5
2,8 EG 6
Beschäftigte/r EG 3 0,5 0,5 0,5
Summe Arbeitnehmer Teilhaushalt 2 25,73 27,66
Summe Beamte und Arbeitnehmer Teilhaushalt 2 40,68 41,61
Stellenvermerke
und Erläuterungen
1,0 ATZ-Blockmodell 11/09-06/14, FZ ab 03/12
0,5 ATZ-Blockmodell 01/09-12/14, FZ ab 01/12
1,5 Wegfall (KW 2014),
1,0 Anhebung nach EG 8
0,5 Wegfall (KW 2014)
0,5 Neuschaffung
359

Stellenplan 2014 Bes.-
Gruppe /
Entgeltgruppe
A Kreisverwaltung nach Teilhaushalten
B Sondervermögen nach Betriebszweigen
C Zusammenfassung
Zahl der
Stellen für
das
Haushaltsjahr
2014
Zahl der Stellen für das
Haushaltsvorjahr
Soll
2013
Ist
(tatsächliche
Besetzung)
am
30.06.2013
Stellenvermerke
und Erläuterungen
A Teilhaushalt 3
1. Beamte
Gehobener Dienst (3. Eingangsamt)
Amtsrat A 12 1 1 1,8
Amtmann A 11 1 1 1
Oberinspektor A 10 0,5 0,5 0,5
Mittlerer Dienst (2. Eingangsamt)
Obersekretär A 7 0,5 0,5 0,5
Summe Beamte Teilhaushalt 3 3 3
2. Arbeitnehmer
Gehobener Dienst
Beschäftigte/r EG 10 1 0,8 0,8 0,2 Neuschaffung
Mittlerer Dienst
0,5 EG 5
2,0 EG 8
1,72 EG 9
0,5 Abstufung nach EG 5
0,5 Neuschaffung
Beschäftigte/r EG 8 5 5
Beschäftigte/r EG 6 4,08 3,96 3,9 EG 6 0,12 Neuschaffung
1,0 Anhebung von EG 3
0,5 Abstufung von EG 8
Beschäftigte/r EG 5 25,36 21,51 20,37 EG 5 2,35 Neuschaffung
0,55 Wegfall Ersatzplanstelle
8,08 EG 3 0,15 Neuschaffung
Beschäftigte/r EG 3 10,53 11,93 0,5 EG 5 1,0 Anhebung nach EG 5
Beschäftigte/r EG 2Ü 2,68 2,68 2,68 0,54 ATZ-Blockmodell11/09-10/15, FZ ab11/12
Beschäftigte/r EG 2 0,53 0,53 0,53
Beschäftigte/r EG 1 0,15 0,15 0,15
Summe Arbeitnehmer Teilhaushalt 3 49,33 46,56
Summe Beamte und Arbeitnehmer Teilhaushalt 3 52,33 49,56
360

Stellenplan 2014 Bes.-
Gruppe /
Entgeltgruppe
A Kreisverwaltung nach Teilhaushalten
B Sondervermögen nach Betriebszweigen
C Zusammenfassung
Zahl der
Stellen für
das
Haushaltsjahr
2014
Zahl der Stellen für das
Haushaltsvorjahr
Soll
2013
Ist
(tatsächliche
Besetzung)
am
30.06.2013
Stellenvermerke
und Erläuterungen
A Teilhaushalt 4
1. Beamte
Höherer Dienst (4. Eingangsamt)
Kreisoberverwaltungsrat A 14 1 1 1
Gehobener Dienst (3. Eingangsamt)
Amtsrat A 12 2 2 2
Amtmann A 11 0,5 0,5 0,5
Summe Beamte Teilhaushalt 4 3,5 3,5
2. Arbeitnehmer
Gehobener Dienst
2,0 EG 12
1,0 EG 11
Beschäftigte/r EG 11 3 3
Beschäftigte/r EG 10 2 2 2 2,0 KU EG 9
Beschäftigte/r EG 9 19,86 19,86 19,86
Mittlerer Dienst
Beschäftigte/r EG 8 1 1 1
Beschäftigte/r EG 6 1 1 1
Beschäftigte/r EG 5 4,28 4,28
Summe Arbeitnehmer Teilhaushalt 4 31,14 31,14
2,5 EG 5
1,78 EG 6
1,0 ATZ-Blockmodell 12/2012 - 09/2019, FZ ab
11/2015
0,5 ATZ-Blockmodell 12/2012 - 07/2019, FZ ab
10/2015
0,5 KU A 10
Summe Beamte und Arbeitnehmer Teilhaushalt 4 34,64 34,64
361

Stellenplan 2014 Bes.-
Gruppe /
Entgeltgruppe
A Kreisverwaltung nach Teilhaushalten
B Sondervermögen nach Betriebszweigen
C Zusammenfassung
Zahl der
Stellen für
das
Haushaltsjahr
2014
Zahl der Stellen für das
Haushaltsvorjahr
Soll
2013
Ist
(tatsächliche
Besetzung)
am
30.06.2013
Stellenvermerke
und Erläuterungen
A Teilhaushalt 5
1. Beamte
Höherer Dienst (4. Eingangsamt)
Kreisverwaltungsdirektor A 15 1 1 1 1,0 KU A 14
Gehobener Dienst (3. Eingangsamt)
Amtsrat A 12 2 2 1
Amtmann A 11 5,1 5,1
4,1 A11
1,0 A10
Oberinspektor A 10 2,25 2 2 0,25 Umwandlung von S11 nach A 10
Mittlerer Dienst (2. Eingangsamt)
Kreisinspektor m. Zulage A 9 S + Z 1 1 1
Hauptsekretär A 8 0,5 0,5 0,5
Summe Beamte Teilhaushalt 5 11,85 11,6
2. Arbeitnehmer
Gehobener Dienst
Beschäftigte/r EG 10 3 3 3
Beschäftigte/r EG 9 7,8 7,8 1,0 EG 6
6,18 EG 9
Beschäftigte/r S 14 11,75 11,75 11,5
Beschäftigte/r S 12 2,2 2,2 2,2
Beschäftigte/r S 11 12,6 12,35
12,35
Mittlerer Dienst
Beschäftigte/r EG 8 1,89 1,89 4
Beschäftigte/r S 8 0,75 0,75 0,75
Beschäftigte/r EG 6 2 2 1
Beschäftigte/r EG 5 4,4 3 3,25
Beschäftigte/r GF 0,72 0,72 0,72
Summe Arbeitnehmer Teilhaushalt 5 47,11 45,46
0,5 Neuschaffung
0,25 Umwandlung von S11 nach A 10
1,4 Neuschaffung
0,5 ATZ-Blockmodell 02/09-01/15, FZ ab 02/12
Summe Beamte und Arbeitnehmer Teilhaushalt 5 58,96 57,06
362

Stellenplan 2014 Bes.-
Gruppe /
Entgeltgruppe
A Kreisverwaltung nach Teilhaushalten
B Sondervermögen nach Betriebszweigen
C Zusammenfassung
Zahl der
Stellen für
das
Haushaltsjahr
2014
Zahl der Stellen für das
Haushaltsvorjahr
Soll
2013
Ist
(tatsächliche
Besetzung)
am
30.06.2013
Stellenvermerke
und Erläuterungen
A Teilhaushalt 6 (ohne Jobcenter)
1. Beamte
Gehobener Dienst (3. Eingangsamt)
Kreisverwaltungsrat A 13s 1 1 1
Amtsrat A 12 1 1 1
Amtmann A 11 3,1 3,1 3,1 0,5 KU A9
Oberinspektor A 10 2,5 2 2,5
1,0 Umwandlung von S14 nach A10
0,25 Umwandlung von A10 nach EG 9
0,25 Umwandlung von A10 nach S12
Mittlerer Dienst (2. Eingangsamt)
Kreisinspektor A 9s 1 1 1,0 A 8
Summe Beamte Teilhaushalt 6 8,6 8,1
2. Arbeitnehmer
Höherer Dienst
Beschäftigte/r EG 15 2 2 2
Gehobener Dienst
Beschäftigte/r EG 10 2 2 1 1,0 ATZ-Blockmodell 08/09-07/15, FZ ab 08/12
1,0 Neuschaffung
0,25 Umwandlung von A10 nach EG 9
Beschäftigte/r EG 9 4,25 3 3,25
Beschäftigte/r S 15 1 1 1
Beschäftigte/r S 14 6,65 7,65 6,65 1,0 Umwandlung von S14 nach A10
Beschäftigte/r S 12 0,75 0,5 0,75 0,25 Umwandlung von A10 nach S12
Beschäftigte/r S 11 0 0 0
Mittlerer Dienst
1,0 EG 5
0,5 EG 6
2,5 EG 8
Beschäftigte/r EG 8 4 4
Beschäftigte/r EG 6 1,5 1,5 1,5
Beschäftigte/r EG 5 3,21 3,21 3,21
Beschäftigte/r GF 0,15 0,15 Neuschaffung
Summe Arbeitnehmer Teilhaushalt 6 25,51 24,86
Summe Beamte und Arbeitnehmer Teilhaushalt 6 34,11 32,96
363

Stellenplan 2014 Bes.-
Gruppe /
Entgeltgruppe
A Kreisverwaltung nach Teilhaushalten
B Sondervermögen nach Betriebszweigen
C Zusammenfassung
Zahl der
Stellen für
das
Haushaltsjahr
2014
Zahl der Stellen für das
Haushaltsvorjahr
Soll
2013
Ist
(tatsächliche
Besetzung)
am
30.06.2013
Stellenvermerke
und Erläuterungen
A Teilhaushalt 6 (nur Jobcenter)
1. Beamte
Gehobener Dienst (3. Eingangsamt)
Amtmann A 11 1 1 1 A10
Oberinspektor A 10 1 2 1 1,0 Umwandlung von A10 nach EG 9
Mittlerer Dienst (2. Eingangsamt)
Summe Beamte Jobcenter (TH 6) 2 3
2. Arbeitnehmer
Gehobener Dienst
Beschäftigte/r EG 9 3 2 3 1,0 Umwandlung von A10 nach EG 9
Beschäftigte/r S 11 2 2 2
Mittlerer Dienst
Beschäftigte/r EG 8 2,42 2,42 2,42
Beschäftigte/r EG 6 0,5 0,5 0,4
Beschäftigte/r EG 5 3,5 3,5 3,5
Summe Arbeitnehmer Jobcenter (TH 6) 11,42 10,42
Summe Beamte und Arbeitnehmer Jobcenter 13,42 13,42
364

Stellenplan 2014 Bes.-
Gruppe /
Entgeltgruppe
A Kreisverwaltung nach Teilhaushalten
B Sondervermögen nach Betriebszweigen
C Zusammenfassung
Zahl der
Stellen für
das
Haushaltsjahr
2014
Zahl der Stellen für das
Haushaltsvorjahr
Soll
2013
Ist
(tatsächliche
Besetzung)
am
30.06.2013
Stellenvermerke
und Erläuterungen
A Teilhaushalt 7
1. Beamte
Höherer Dienst (4. Eingangsamt)
Kreisoberverwaltungsrat A 14 1 1 1 A13s
Gehobener Dienst (3. Eingangsamt)
Amtmann A 11 2 2 1
Oberinspektor A 10 3 4 3
Mittlerer Dienst (2. Eingangsamt)
Kreisinspektor A 9 S 1 1 1
Summe Beamte Teilhaushalt 7 7 8
2. Arbeitnehmer
Gehobener Dienst
Beschäftigte/r EG 12 2 2 2,0 EG 11
1,0 Verschiebung nach TH 2 + Abstufung nach A
9
1,0 KW (2027)
3,0 EG 11 0,5 KW (2018)
Beschäftigte/r EG 10 5,5 5,5 2,0 EG 10
Beschäftigte/r EG 9 3,5 2,5 5,5 1,0 von TH 9 und Anhebung von EG 8 nach EG 9
Mittlerer Dienst
Beschäftigte/r EG 8 4 4 1,0 EG 8
3,0 EG 9
Beschäftigte/r EG 6 5 6 2,0 EG 5 2,5 EG 6 1,0 ATZ-Blockmodell 06/09-05/15, FZ ab 06/12
1,0 Abstufung von EG 6 nach EG 5
0,5 EG 3
7,5 EG 5
3,0 EG 6
1,0 Abstufung von EG 6
Beschäftigte/r EG 5 11,3 10,7
0,4 Wegfall
1,75 EG 3 0,5 ATZ Blockmodell 11/08-10/14, FZ ab 11/11
Beschäftigte/r EG 3 7 7 5,0 EG 5
Beschäftigte/r EG 2Ü 1,81 1,81 1,81
Beschäftigte/r EG 2 7,83 7,62 7,83 0,21 Neuschaffung (Stellenplanbereinigung)
Beschäftigte/r EG 1 1,08 1,43 1,08 0,35 Wegfall (Stellenplanbereinigung)
Summe Arbeitnehmer Teilhaushalt 7 49,02 48,56
Summe Beamte und Arbeitnehmer Teilhaushalt 7 56,02 56,56
365

Stellenplan 2014 Bes.-
Gruppe /
Entgeltgruppe
A Kreisverwaltung nach Teilhaushalten
B Sondervermögen nach Betriebszweigen
C Zusammenfassung
Zahl der
Stellen für
das
Haushaltsjahr
2014
Zahl der Stellen für das
Haushaltsvorjahr
Soll
2013
Ist
(tatsächliche
Besetzung)
am
30.06.2013
Stellenvermerke
und Erläuterungen
A Teilhaushalt 8
1. Beamte
Höherer Dienst (4. Eingangsamt)
Kreisoberverwaltungsrat A 14 2 2 1
Kreisverwaltungsrat A 13 0 0
Gehobener Dienst (3. Eingangsamt)
Amtsrat A 12 3 3 3
Amtmann A 11 2,7 2,7 2,7
Oberinspektor A 10 1 1 1
Mittlerer Dienst (2. Eingangsamt)
Hauptsekretär A 8 2 2 2
Summe Beamte Teilhaushalt 8 10,7 10,7
2. Arbeitnehmer
Höherer Dienst
Beschäftigte/r EG 15 1 1 1
Gehobener Dienst
Beschäftigte/r EG 11 0,65 1,65 0,65 1,0 Abstufung von EG 11 nach EG 10
Beschäftigte/r EG 10 3 2
Mittlerer Dienst
Beschäftigte/r EG 8 1,6 1,6 1,6
Beschäftigte/r EG 6 1,5 1,5 1,5
Beschäftigte/r EG 5 3 3 3
Summe Arbeitnehmer Teilhaushalt 8 10,75 10,75
2,0 EG 11
1,0 EG 10 1,0 Abstufung von EG 11 nach EG 10
Summe Beamte und Arbeitnehmer Teilhaushalt 8 21,45 21,45
366

Stellenplan 2014 Bes.-
Gruppe /
Entgeltgruppe
A Kreisverwaltung nach Teilhaushalten
B Sondervermögen nach Betriebszweigen
C Zusammenfassung
Zahl der
Stellen für
das
Haushaltsjahr
2014
Zahl der Stellen für das
Haushaltsvorjahr
Soll
2013
Ist
(tatsächliche
Besetzung)
am
30.06.2013
Stellenvermerke
und Erläuterungen
A Teilhaushalt 9
1. Beamte
Höherer Dienst (4. Eingangsamt)
Kreisverwaltungsdirektor A 15 3 2
Kreisoberverwaltungsrat A 14 2 2
2,0 A15
1,0 EG 15 1,0 Umwandlung von EG 15 nach A 15
1,0 A 14
1,0 A 13s
Gehobener Dienst (3. Eingangsamt)
Amtmann A 11 1 1 1,0 A9
Oberinspektor A 10 1 1
Mittlerer Dienst (2. Eingangsamt)
Kreisinspektor m. Zulage A 9 S + Z 2 2 2 1,0 KU A 9S
Kreisinspektor A 9 S 1 1 1,0 A 8
Summe Beamte Teilhaushalt 9 10 9
2. Arbeitnehmer
Höherer Dienst
Beschäftigte/r EG 15 1 2 1 1,0 Umwandlung von EG 15 nach A 15
Beschäftigte/r EG 14 5,5 5,25 5,25 0,25 Neuschaffung
Gehobener Dienst
Beschäftigte/r EG 9 1 1 1
Mittlerer Dienst
Beschäftigte/r EG 8 11,5 11,5
Beschäftigte/r EG 6 7,5 6,5
1,0 EG 8
9,8 EG 9
3,0 EG 5
2,75 EG 6
1,5 EG 8
1,0 nach TH 7 und Anhebung von EG 8 nach EG
9
1,5 Anhebung von EG 5 nach EG 6
0,5 Wegfall
Beschäftigte/r EG 5 11,4 12,9 10,0 EG 5
0,65 EG 6
Beschäftigte/r EG 3 0,5 0,5 0,5
Summe Arbeitnehmer Teilhaushalt 9 38,4 39,65
0,5 ATZ-Blockmodell 06/08-05/14, FZ ab 06/11
1,5 Anhebung von EG 5 nach EG 6
Summe Beamte und Arbeitnehmer Teilhaushalt 9 48,4 48,65
367

Stellenplan 2014 Bes.-
Gruppe /
Entgeltgruppe
A Kreisverwaltung nach Teilhaushalten
B Sondervermögen nach Betriebszweigen
C Zusammenfassung
Zahl der
Stellen für
das
Haushaltsjahr
2014
Zahl der Stellen für das
Haushaltsvorjahr
Soll
2013
Ist
(tatsächliche
Besetzung)
am
30.06.2013
Stellenvermerke
und Erläuterungen
B Sondervermögen Eigenbetrieb Abfallwirtschaft
1. Beamte
Höherer Dienst (4. Eingangsamt)
Kreisoberverwaltungsrat A 14 1 1 1,0 A 13s
Gehobener Dienst (3. Eingangsamt)
Kreisamtmann A 11 1 1 1
Mittlerer Dienst (2. Eingangsamt)
Hauptsekretär A 8 1 1 1
Summe Beamte EBA 3 3
2. Arbeitnehmer
Beamtenstellen sind im
TH 8 enthalten
Gehobener Dienst
Beschäftigte/r EG 11 1 0 1,0 Anhebung von EG 10 nach EG 11
Beschäftigte/r EG 10 2 1
1,0 Anhebung von EG 10 nach EG 11
2,0 Anhebung von EG 9 nach EG 10
Beschäftigte/r EG 9 0,65 2,65 2,0 Anhebung von EG 9 nach EG 10
Mittlerer Dienst
Beschäftigte/r EG 8 2,13 2,13
Beschäftigte/r EG 6 8,45 8,45
Beschäftigte/r EG 5 3 3
Summe Arbeitnehmer EBA 6 17,23 17,23
Summe Beamte und Arbeitnehmer EBA 20,23 20,23
368

Stellenplan 2014 Bes.-
Gruppe /
Entgeltgruppe
A Kreisverwaltung nach Teilhaushalten
B Sondervermögen nach Betriebszweigen
C Zusammenfassung
Zahl der
Stellen für
das
Haushaltsjahr
2014
Zahl der Stellen für das
Haushaltsvorjahr
Soll
2013
Ist
(tatsächliche
Besetzung)
am
30.06.2013
C Zusammenfassung
A Kreisverwaltung
Teilhaushalt 1 54,35 54,75
Teilhaushalt 2 40,68 41,61
Teilhaushalt 3 52,33 49,56
Teilhaushalt 4 34,64 34,64
Teilhaushalt 5 58,96 57,06
Teilhaushalt 6 ohne Jobcenter 34,11 32,96
Teilhaushalt 7 56,02 56,56
Teilhaushalt 8 21,45 21,45
Teilhaushalt 9 48,4 48,65
Summe 400,94 397,24
Teilhaushalt 6 - Jobcenter 13,42 13,42
Gesamtsumme 414,36 410,66
B Eigenbetrieb Abfallwirtschaft 17,23 17,23
C Gesamtstellen Stellenplan und Stellenübersicht EBA 431,59 427,89
Stellenvermerke
und Erläuterungen
369

Tz.
Übersicht nach § 5 Abs. 4 Nr. 1 GemHVO über die Einhaltung der Obergrenzen im Stellenplan 2014 des Rhein-Pfalz-Kreises
unter Einbeziehung der Beschäftigtenstellen im gehobenen und mittleren Dienst
höherer Dienst
gehobener Dienst
mittlerer Dienst
A16 A15 A14 A13 zus.
EG15 EG14 EG13 EG 12 EG 11
1. Gesamtzahl der Stellen (ohne Wahlbeamte)
A13
+Z A13 A12 A11 A10 A9 zus.
EG 10
S 15 EG 9 S 14 S 12 S 11
A 9S
+Zul. A 9S A 8 A 7 A 6 A 5 zus.
EG 8
S 8 EG 6 EG 5 EG 3
1.1 Beamtenplanst. 0,00 6,00 6,65 0,00 12,65 0,00 5,00 12,80 24,40 14,25 2,00 0,00 0,00 0,00 58,45 4,00 5,00 4,50 0,50 1,00 0,00 15,00
1.2 Beschäftigtenst. 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2,00 5,65 23,40 46,16 18,40 2,95 14,60 113,16 0,00 0,00 42,43 42,58 86,11 18,53 189,65
1.3
Maßgebliche
Stellenzahl
insges. 0,00 6,00 6,65 0,00 12,65 0,00 5,00 14,80 30,05 37,65 48,16 18,40 2,95 14,60 171,61 4,00 5,00 46,93 43,08 87,11 18,53 204,65
2. Obergrenzenber.
v.H.- Satz nach
2.1
§ 27 Abs. 1 LBesG 10 40 6 16 30 8 30
zul. St. n.
2.2
§ 27 Abs. 1 LBesG 1,27 5,06 10,30 27,46 51,48 16,37 61,40
2.3
2.4
2.5
zul.St.n. § 28 Abs.3
LBesG
ohne ärztl. Dienst 1,00 6,00
zul.St.n. § 28 Abs.3
LBesG
ärztl. Dienst 1,00 3,00
zul.Stellen n. § 28
Abs. 3 LBesG
zusammen 2,00 9,00
3
Überhang (+)
Unterschreitung (-) -2,00 -3,00 -5,30 -12,66 -21,43 -7,37 -14,47
370

Übersicht über die Gesamtzahl der Stellen im Stellenplan des Rhein-Pfalz-Kreises
Bes.-Verg. Amtsbezeichnung
2014
2013
A) Beamte
a) Landrat /Erster Kreisbeigeordneter
mit ohne mit ohne
ATZ-Ersatzplanstellen ATZ-Ersatzplanstellen
B 6 1,00 1,00 1,00 1,00
B 4 0,00 0,00 1,00 1,00
1,00 1,00 2,00 2,00
b) Höherer Dienst (4. Eingangsamt)
A 15 Medizinal-, Kreisverwaltungs-, Bau, Veterinärdirektor 6,00 6,00 5,00 5,00
A 14 Kreisoberverwaltungsrat, Obermedizinalrat/rätin 6,65 6,65 6,65 6,65
Bauoberverwaltungrat, Oberveterinärrat
A 13 Kreisverwaltungsrat 0,00 0,00 0,00 0,00
12,65 12,65 11,65 11,65
c) Gehobener Dienst (3. Eingangsamt)
A 13 S Kreisverwaltungsrat 5,00 5,00 5,00 5,00
A 12 Amtsrat/rätin 12,80 12,80 12,80 12,80
A 11 Kreisamtmann/frau 24,40 24,40 24,40 24,40
A 10 Kreisoberinspektor/in 14,25 14,25 15,50 15,50
A 9 Kreisinspektor/in 2,00 2,00 1,00 1,00
58,45 58,45 58,70 58,70
d) Mittlerer Dienst (2. Eingangsamt)
A 9 S+Z Kreisinspektor/in mit Zulage 4,00 4,00 4,00 4,00
A 9 S Kreisinspektor 5,00 5,00 5,00 5,00
A 8 Kreishauptsekretär 4,50 4,50 4,50 4,50
A 7 Kreisobersekretär 0,50 0,50 0,50 0,50
A 6 Kreissekretär/in 1,00 1,00 1,00 1,00
15,00 15,00 15,00 15,00
371

Übersicht über die Gesamtzahl der Stellen im Stellenplan des Rhein-Pfalz-Kreises
Bes.-Verg. Amtsbezeichnung
2014
2013
mit ohne mit ohne
ATZ-Ersatzplanstellen ATZ-Ersatzplanstellen
Zusammenfassung: Landrat u.Kreisbeigeordneter 1,00 1,00 2,00 2,00
Beamte Höherer Dienst (4. Eingangsamt) 12,65 12,65 11,65 11,65
Gehobener Dienst (3. Eingangsamt) 58,45 58,45 58,70 58,70
Mittlerer Dienst (2. Eingangsamt) 15,00 15,00 15,00 15,00
87,10 87,10 87,35 87,35
B) Beschäftigte
a) Höherer Dienst (4. Eingangsamt)
EG 15 wissenschaftl. MA, Arzt/Ärztin 4,00 4,00 5,00 5,00
EG 14 Arzt/Ärztin 5,50 5,50 5,25 5,25
9,50 9,50 10,25 10,25
b) Gehobener Dienst (3. Eingangsamt)
EG 12 techn., pädagog. u. Verwaltungs-MA 2,00 2,00 2,00 2,00
EG 11 techn. MA, Musiklehrer/innen, Leiter
der Kreismusikschule 5,65 5,65 6,65 6,65
EG 10 Musiklehrer/innen,
Verwaltungs-MA 22,40 21,40 20,20 19,20
S 15 Sozialarbeiter/in 1,00 1,00 1,00 1,00
EG 9 Musiklehrer/innen,
techn. MA, Verwaltungs-MA 46,16 46,16 45,16 45,16
S 14 Sozialarbeiter/innen 18,40 18,40 19,40 19,40
S 12 Sozialarbeiter/innen 2,95 2,95 2,70 2,70
S 11 Sozialarbeiter/innen 14,60 14,60 14,35 14,35
372

Übersicht über die Gesamtzahl der Stellen im Stellenplan des Rhein-Pfalz-Kreises
Bes.-Verg. Amtsbezeichnung
2014
2013
mit ohne mit ohne
ATZ-Ersatzplanstellen ATZ-Ersatzplanstellen
113,16 112,16 111,46 110,46
c) Mittlerer Dienst (2. Eingangsamt)
EG 8 Verwaltungs-MA , tech. MA, MTA, 41,68 40,68 40,41 39,41
Gesundheitsaufseher/in, Schwimmeister/in,
Musiklehrer/innen, Lebensmittelkontrolleur/in
S 8 Erzieher/ in 0,75 0,75 0,75 0,75
EG 6 Verwaltungs-MA, techn. MA, AiG 42,58 41,58 41,16 40,16
EG 5 Verwaltungs-MA, Arzthelferinnen,
Hausmeister 86,11 82,61 84,41 80,91
EG 3 Verwaltungs-MA, Arzthelferinnen,
Badewärterinnen 18,53 18,03 19,93 18,88
189,65 183,65 186,66 180,11
nebenamtliche Hausmeister 0,87 0,87 0,72 0,72
d) Einfacher Dienst (1. Eingangsamt)
EG 2 Reinigungskräfte 8,36 8,36 8,15 8,15
EG 2Ü Reinigungskräfte, Badewärterinnen,
Hausmeister 4,49 3,95 4,49 3,95
EG 1 Einfachste Tätigkeiten 1,23 1,23 1,58 1,58
14,08 13,54 14,22 13,68
373

Übersicht über die Gesamtzahl der Stellen im Stellenplan des Rhein-Pfalz-Kreises
Bes.-Verg. Amtsbezeichnung
2014
2013
mit ohne mit ohne
ATZ-Ersatzplanstellen ATZ-Ersatzplanstellen
Zusammenfassung: Höherer Dienst (4. Eingangsamt) 9,50 9,50 10,25 10,25
Beschäftigte Gehobener Dienst (3. Eingangsamt) 113,16 112,16 111,46 110,46
Mittlerer Dienst (2. Eingangsamt) 189,65 183,65 186,66 180,11
Nebenamtliche Hausmeister 0,87 0,87 0,72 0,72
Einfacher Dienst (1. Eingangsamt) 14,08 13,54 14,22 13,68
327,26 319,72 323,31 315,22
Zusammenfassung: Beamte einschl. Landrat u. Kreisbeigeordneter 87,10 87,10 87,35 87,35
Beamte und
Beschäftigte Beschäftigte 327,26 319,72 323,31 315,22
414,36 406,82 410,66 402,57
374

Übersicht über die Nachwuchskräfte bei der Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis
A) Beamtenanwärter/innen gehobener Dienst - 3. Eingangsamt 5
B) Auszubildende Duales Studium DHBW Mannheim 1
C) Auszubildende Verwaltungsfachangestellte 8
D) Auszubildende Fachangestellte für Bäderbetriebe 2
E) Auszubildende Fachinformatik 1
insgesamt 17
375

Mitgliedschaften des Rhein-Pfalz-Kreises
lfd. Akten- HH-Ansatz Ansatz
Nr. Leistung zeichen Bezeichnung TH Beitrag 2014 Teilhaushalt
€ €
1 111150 000-36 Partnerschaftsverband Rhld.-Pfalz - Burgund TH 1 464
2 111150 000-41 Freundschaftskreis Rhld.-Pfalz - Oppeln e. V TH 1 420
4 112010 031-91 Kommunalakademie Rheinland-Pfalz TH 1 900
5 112030 023-54 Kommunaler Arbeitgeberverband (KAV) TH 1 4.500
6 116210 902-08 Verband der Kommunalkassenverwalter + VB TH 1 50
7 116230 902-08 Fachgruppe Vollstreckungsbeamte TH 1 25
8 19G0101 000-37 Rat der Gemeinden Europas TH 1 1.026
9 19G0101 000-34 Europa-Union TH 1 43
10 111140 055-69 Vkp Verein für kommunale Projekte TH 1 120
11 19G0101 070-44 Beitrag Landkreistag TH 1 68.000
12 111140 540-092 Pfalz Marketing TH 1 20
13 1575010 771-09 Metropolregion Rhein-Neckar e.V. TH 1 365
14 19G0101 022-08 Komm. Gemeinschst. f. Verw.vereinf. (KGSt.) TH 1 4.000 79.933
15 122310 051-96 Landesverband der Standesbeamten TH 2 23 23
16 219120 282-90 Förderverein des Gymnasiums Schifferstadt TH 3 0
17 424310 540-94 Deutscher Sauna-Bund* TH 3 390 390
18 421021 540-95 Sportregion Rhein-Neckar-Dreieck TH 4 750
19 263010 330-05 Verband Deutscher Musikschulen TH 4 1.400
20 271040 Ref. 21 Volkshochschulverband Rhld.-Pfalz TH 4 20.000
21 271040 350-04 Arbeitsgem. pfälzischer Volkshochschulen (derz.beitragsfrei) TH 4 0
22 281020 360-52 Trifelsverein e.V. Annweiler TH 4 5
23 281020 360-53 Deutsches Kartoffelmuseum Fußgönheim TH 4 77
24 281020 360-51 Historischer Verein der Pfalz e.V. TH 4 30
25 281020 360-62 Verein Kurpfalz e.V. TH 4 60
26 281020 340-06 Friedrich-Bödecker-Kreis e.V. TH 4 40
27 421021 540-91 Arbeitsgemeinschaft Deutscher Sportämter TH 4 55 22.417
28 362010 382-11 Landesfilmdienst Rheinland-Pfalz TH 5 1.750
29 363390 461-01 Deutsches Jugendherbergswerk/LV Rhl.-Pf./Saarland TH 5 25
30 19A0501 407-06 Deutsches Institut f. Jugendhilfe und Familienrecht e.V. TH 5 2.200
31 19A0501 407-05 Arbeitsgem. d. Jugendämter im Reg.bez. RhP TH 5 25 4.000
32 312240 502-58 Verein Bekämpfung von Drogen- u. Rauschmittelmissbrauchs TH 6 125
33 19A0601 502-55 Verein zur Förderung beruflicher Bildung (derz. Beitragsfrei) TH 6 0
34 19A0601 400-06 Deutscher Verein f. öff. u. priv. Fürsorge TH 6 600 725
35 1511520 Ref. 81 Fördermittel H-O-T GmbH TH 8 5.000
36 555710 502-575 G.I.E.S. e.V. (Stechmückenerfahrungsaustausch) TH 8 155
37 575010 774-05 PfalzTouristik e.V. TH 8 22.000
38 575010 774-06 Tourismusverein Rhein-Pfalz-Kreis TH 8 7.450
39 1542010 540-096 Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. TH 8 46
40 552070 Umlage an Gewässerverband Isenach-Eckbach TH 8 82.000
41 552070 Umlage an GZV Rehbach-Speyerbach TH 8 275.000
42 552070 Umlage an Beregnungsverband TH 8 7.050
43 511710 000-89 Umlage an Verband Region Rhein-Neckar (Metropolregion) TH 8 200.000
44 551240 774-15 Uml. Verein "Naherholungsgebiet in den Rheinauen" e.V. TH 8 35.000
45 555710 502-57 Uml. Komm. Aktionsgem.z. Bekämpfung der Schnakenplage TH 8 23.399 657.100
46 126010 121-08 Regional-Feuerwehrverband Vorderpfalz e.V. TH 9 60
47 414110 000-45 Adipositas Netzwerk TH 9 30 90
Summe 764.678
376

Verzeichnis der Kreisstraßen,
Rad- und Gehwege

K r e i s s t r a ß e n (Stand 30.11.2012)
Länge: km
K 1 L 523 in Bobenheim- Roxheim - Landkreisgrenze (2,5 km westlich Petersau) 2,031 km
K 2 L 527 in Maxdorf - Lambsheim - Landkreisgrenze (1,0 km südöstlich Gerolsheim) 7,258 km
K 4 K 2 in Lambsheim - Landkreisgrenze 1,820 km
K 5 L 456 in Großniedesheim - Beindersheim - Landkreisgenze (1,4 km südöstlich Beindersheim) 3,884 km
K 6 K 5 bei Großniedesheim bis zur K 1 in Bobenheim-Roxheim 3,272 km
K 7 L 453 in Heuchelheim - K 29 in Beindersheim 1,925 km
K 9 L 523 - Landkreisgrenze (Zufahrt zur Fährrampe Bobenheim-Roxheim) 0,448 km
K 10 B 9 (1,0 km nördlich Bobenheim- Landkreisgrenze, 1,2 km nördlich Bobenheim) 0,261 km
K 11 Abzweigung Mutterstadt L 524/L 533 - Stadtkreisstraße 6 (LU) 1,973 km
K 12 Landkreisgrenze (2,2 km nordwestlich Altrip) - Altrip- Rheinfähre (1,0 km nördlich Altrip) 4,136 km
K 13 L 534 in Waldsee - alte Landkreisgrenze - K 12 in Altrip 8,126 km
K 14 K 30 westlich Schifferstadt bis zur L 532 / L 533 bei Rehhütte –Unterbrechung- in Neuhofen von L 534
bis zur B 9 und von KVP L 534 / K 14 bis zur Stadkreisgrenze 7,536 km
K 15 B 39 am Friedhof in Dudenhofen - L 528 3,869 km
K 16 Landkreisgrenze (0,7 km westlich Böhl) bis zur K 18 in Böhl-Iggelheim 0,832 km
K 17 Mutterstadt (östlicher Anschlußast A 65) - Stadtgrenze LU-Maudach 0,217 km
377

K 18 Von K 16 in Böhl-Iggelheim - L 530 in Hochdorf 3,775 km
K 19 L 530 (0,2 km südöstlich Assenheim ) bis zur K 20 in Rödersheim 3,460 km
K 20 von K 19 in Rödersheim - Landkreisgrenz (1,5 km nördl. Rödersheim) 2,758 km
K 21 K 29 in Assenheim – L 530 (0,5 km östlich Assenheim) 0,655 km
K 22 L 528 in Böhl-Iggelheim - L 454 in Dannstadt 4,007 km
K 23 Speyer - Landkreisgrenze (1,3 km nordöstlich Rinkenbergerhof) - Otterstadt - Landkreisgrenze 3,194 km
(1,4 km südöstlich Otterstadt)
K 24 Verbindung zwischen der K 23 und der L 535 in Otterstadt, Speyerer Straße 0,572 km
K 25 Landkreisgrenze (2,8 km östlich Schwegenheim) - Römerberg (Mechtersheim)- L 507 6,178 km
(0,1 km nordöstlich Bhf. Römerberg - Berghausen)
K 26 B 39 (0,4 km westlich Hanhofen) - L 537 - Unterbrechung in Harthausen - L 507 in Römerberg 7,462 km
(Heiligenstein) - K 25
K 27 L 537 an der Kapelle südlich Dudenhofen - L 507 (0,2 km östlich Bhf. Römerberg-Berghausen) - K 25 2,589 km
K 28 L 524 in Mutterstadt bis km 2,399 in Limburgerhof (Ostpreußenring) 2,295 km
K 29 L 453 in Heßheim, L 456/K 5 in Großniedesheim 3,202 km
K 30 L 532 neu westlich Schifferstadt - B 9 - L 534 in Waldsee 6,032 km
K 31 K 23 (südöstlich von Otterstadt) in nordöstlicher Richtung - L 535 1,262 km
Gesamtlänge: 95,029 km
378

Geh- und Radwege entlang von Kreisstraßen (Stand 30.11.2012)
Länge ca.: km
K 1 Roxheim in Richtung Petersau 1,200 km
K 2 Maxdorf - Lambsheim 1,560 km
K 4 OD Lambsheim 0,050 km
Lambsheim - Frankenthal (Flomersheim) 1,700 km
K 5 Beindersheim - Frankenthal 1,000 km
K 11 Ortsausgang Mutterstadt - Autobahnbrücke A 65 0,300 km
K 12 Stadtkreisgrenze Ludwigshafen/Altrip - OD Altrip 1,770 km
K 13 K 12 bei Altrip - Waldsee 9,015 km
K 14 Neuhofen - Limburgerhof - OT Rehhütte - Stadtkreisgrenze Ludwigshafen 3,150 km
L 532 - Ortseingang Schifferstadt 2,300 km
Ortsausgang Schifferstadt - K 30 0,800 km
K 15 Ortsausgang Dudenhofen - Ganerb 1,500 km
K 16 Böhl-Iggelheim, Ortsausgang Böhl - Kreisgrenze bei Haßloch 0,225 km
K 17 Mutterstadt - Stadtgrenze Ludwigshafen/Maudach 0,200 km
K 19 OT Assenheim - OT Gronau 1,510 km
379

K 20 Aus Richtung Gönnheim - OT Rödersheim 1,881 km
K 22 Böhl-Iggelheim - Dannstadt-Schauernheim 2,800 km
K 23 Ganerb - Autobahnbrücke A 61 (Schifferstadt) 2,800 km
Stadtkreisgrenze Speyer (Reffenthal) - Otterstadt 3,580 km
K 25 OT Mechtersheim - OT Heiligenstein 0,900 km
OT Heiligenstein - OT Berghausen 0,900 km
OT Mechtersheim - L 507 0,500 km
K 26 Hanhofen - Harthausen - OT Heiligenstein 3,750 km
K 27 Dudenhofen – Römerberg 1,825 km
K 28 Mutterstadt - Limburgerhof 2,400 km
K 30 OT Iggelheim - Westumgehung Schifferstadt 4,100 km
Ortsende Schifferstadt - Waldsee 2,800 km
Gesamtlänge: 56,316 km
380

BETEILIGUNGSBERICHT
(§ 108 (3) Nr. 2 GemO)
Inhalt
gem. § 90 (2) GemO
A. Beteiligungsbericht Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Pfalz-Kreis mbH
B. Beteiligungsbericht Rheinfähre Altrip GmbH
C. Beteiligungsbericht Rhein-Haardtbahn GmbH
D. Beteiligungsbericht GfA Vorderpfalz-Ludwigshafen mbH
E. Beteiligungsbericht FSL Flugplatz Speyer/Ludwigshafen GmbH
F. Beteiligungsbericht GML Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH
G. Beteiligungsbericht GABIS GmbH
H. Beteiligungsbericht Eigenbetrieb Abfallwirtschaft
gem. § 86 (3) S. 2 i. V. m. § 90 (2) GemO

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.212
- Finanzreferat -
Beteiligungsbericht gemäß § 90 Abs. 2 GemO
Teil I
– für alle Unternehmen und Einrichtungen –
Name des Unternehmens
Wirtschaftsförderungsgesellschaft
Rhein-Pfalz-Kreis mbH
Rechtsform
öffentlich-rechtlich
privatrechtlich
- GmbH
Gegründet am
Der Gesellschaftsvertrag datiert
vom
07.06.1972
22.05.2000
Wirtschaftsjahr 01.01.2012 – 31.12.2012
Stammkapital am Ende des
Wirtschaftsjahres 2012 695.356,95 €
Veränderung des Stammkapitals
im Jahr 2012 0,00 €
Gegenstand des Unternehmens
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 GemO)
Die Förderung und Verbesserung der Lebensbedingungen,
insbesondere der wirtschaftlichen und sozialen
Struktur des Rhein-Pfalz-Kreises durch geeignete
Maßnahmen (insbesondere Wirtschaftsförderung sowie
Verwaltung der Eigentumsflächen).
Der Gegenstand des Unternehmens ist
eine wirtschaftliche Betätigung
gem. § 85 Abs. 1 GemO
eine nicht-wirtschaftliche Betätigung
gem. § 85 Abs. 3 GemO
Beteiligungsbericht WfG Seite 1 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.212
- Finanzreferat -
Teil II
– nur für Unternehmen in privater Rechtsform –
Beteiligungsverhältnisse
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 GemO)
Am Stammkapital des Unternehmens sind beteiligt:
Rhein-Pfalz-Kreis mit 155 Stimmen
G Altrip mit 2 Stimmen
OG Beindersheim mit 1 Stimmen
GBobenheim-Roxheim mit 2 Stimmen
G Böhl-Iggelheim mit 2 Stimmen
VG Dannstadt-Schauernheim mit 8 Stimmen
VG Dudenhofen mit 7 Stimmen
OG Heßheim mit 3 Stimmen
OG Heuchelheim mit 1 Stimmen
G Lambsheim mit 6 Stimmen
G Limburgerhof mit 4 Stimmen
OG Maxdorf mit 6 Stimmen
G Mutterstadt mit 4 Stimmen
OG Otterstadt mit 3 Stimmen
G Römerberg mit 4 Stimmen
Stadt Schifferstadt mit 10 Stimmen
VGWaldsee mit 3 Stimmen
Kreissparkasse Rhein-Pfalz mit 25 Stimmen
Sparkasse Vorderpfalz mit 7 Stimmen
Kreis- und Stadtsparkasse Speyer mit 19 Stimmen
Summe
272 Stimmen
Besetzung der Organe (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 GemO)
Für den Landkreis gehören an:
der Gesellschafterversammlung:
- Herr Landrat Clemens Körner
dem Aufsichtsrat:
- Herr Landrat Clemens Körner
Der Geschäftsführung gehören an:
- Herr Landrat Clemens Körner
- Herr Clemens G. Schnell
Beteiligungsbericht WfG Seite 2 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.212
- Finanzreferat -
Beteiligungen des Unternehmens
(90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1
GemO)
Das Unternehmen ist beteiligt an:
mit %
mit %
mit %
Die Beteiligungen haben sich im Berichtsjahr
nicht verändert.
wie folgt verändert:
Wichtige Verträge
(z. B. Konzessionsvertrag)
keine im Kalenderjahr 2012
Stand der Erfüllung des öffentlichen
Zwecks (§ 90 Abs. 2 Satz
3 Nr. 2 GemO) sowie künftige
Aufgaben.
Auch weiterhin erfolgt die Grundstücksverwaltung der
sondergenutzten Campinggebiete in Waldsee und
Speyer. Darüber hinaus Hilfestellung bei Gewerbeansiedlung,
bei Investitionen und Herstellung der Kontakte zum
Gewerbe im Rhein-Pfalz-Kreis. Betreibung eines entsprechenden
Internetportals.
Beteiligungsbericht WfG Seite 3 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.212
- Finanzreferat -
Grundzüge des Geschäftsverlaufs
(§ 90 Abs. 2 Satz 3
Nr. 3 GemO)
Kennzahlen
1. Ertragslage
a) Rentabilität
Eigenkapitalrentabilität
Gesamtkapitalrentabilität
(Jahresergebnis x 100) : Eigenkapital 1 %
([Jahresergebnis + Fremdkapitalzinsen] x 100) : Gesamtkapital) kleiner 0 %
b) Umsatz pro…
Mitarbeiter
Anschlussnehmer
Einwohner
Umsatz : Anzahl der Mitarbeiter (null) 0 €
Umsatz : Anzahl der Anschlussnehmer (entfällt) 0 €
Umsatz : Anzahl der Einwohner (149.012 zum 31.12.2011) 3,70 €
2. Vermögensaufbau
Anlageintensität
Intensität des Umlaufvermögens
(Anlagevermögen x 100) : Gesamtvermögen 25,5 %
(Umlaufvermögen x 100) : Gesamtvermögen 74,5 %
3. Anlagefinanzierung
Anlagendeckung I
Anlagendeckung II
(Eigenkapital x 100) : Anlagevermögen 391 %
([Eigenkapital + langfr. Fremdkapital] x 100) : Anlagevermögen 391 %
4. Kapitalausstattung
Eigenkapitalquote
Fremdkapitalquote
(Eigenkapital x 100) : Gesamtkapital 99,7 %
(Fremdkapital x 100) : Gesamtkapital 0,3 %
5. Liquidität
Liquiditätsgrad II
(Umlaufvermögen incl. Vorräte x 100) : mittel- u. kurzfristiges
Fremdkapital > 100 %
Beteiligungsbericht WfG Seite 4 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.212
- Finanzreferat -
Lage des Unternehmens (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 GemO)
Das Unternehmen ist finanziell solide und für die
künftigen Anforderungen bis auf weiteres gerüstet.
Das Unternehmen benötigt, um auch künftig den
Anforderungen gewachsen zu sein, (weitere)
Kooperationspartner.
Das Unternehmen benötigt für die erforderlichen
Investitionen / zur dauerhaften Sicherung eine
Eigenkapitalquote von > 30%.
Das Unternehmen benötigt auch zukünftig einen
Zuschuss der Gemeinde.
Der Kostendeckungsgrad betrug im Berichtszeitraum
%, er ist mittelfristig zur Sicherung
des Unternehmens auf % anzuheben.
Eine Veränderung der seit
Gebühren/Preise um
geltenden
% ist erforderlich.
Die gewünschte Ausdehnung des Leistungsangebotes
des Unternehmens erfordert ein
zusätzliches Eigenkapital in Höhe von €.
Kapitalzuführungen / -entnahmen
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3
GemO)
nicht erfolgt
Kapital in Höhe von
Kapital in Höhe von
€ wurde zugeführt.
€ wurde entnommen.
Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft
des Landkreises
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 GemO)
Kapitalzuführungen/ -entnahmen der letzten 3 Jahre:
in die freien Rücklagen
Gewinnabführungen der letzten 3 Jahre:
lt. Satzung und entsprechendem Gewinnverwendungsbeschluss
Vom Unternehmen gezahlte Konzessionsabgaben an den
Landkreis in den letzten 3 Jahren:
2009 -
2010 -
2011 -
Beteiligungsbericht WfG Seite 5 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.212
- Finanzreferat -
Laufende Gesamtabzüge (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 GemO)
Vorstand / Geschäftsführung / Werkleitung
0 €
Aufsichtsrat
0 €
Personalentwicklung
Kein eigenes Personal
Durchschnittliche Zahl der Beschäftigten für
das Berichtsjahr und das Vorjahr nach
Gruppe (Arbeiter, Angestellte, etc.)
Beteiligungsbericht WfG Seite 6 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.212
- Finanzreferat -
Teil III
– für alle wirtschaftlichen Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts –
Vorliegen der Voraussetzungen
des § 85 Abs. 1 GemO (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 4 GemO) für
das wirtschaftliche Unternehmen:
„Die Gemeinde darf wirtschaftliche
Unternehmen nur errichten,
übernehmen oder wesentlich
erweitern, wenn
1. der öffentliche Zweck
des Unternehmens
rechtfertigt.
2. Das Unternehmen nach
Art und Umfang in
einem angemessenen
Verhältnis zu der
Leistungsfähigkeit der
Gemeinde und dem
voraussichtlichen Bedarf
steht und
Zu § 85 Abs. 1 Nr. 1 GemO:
Hierzu sind unter dem Stichwort „Stand der Erfüllung des
öffentlichen Zwecks“ die notwendigen Angaben erfolgt.
Zu § 85 Abs. 1 Nr. 2 GemO:
Hierzu sind unter dem Stichwort „Auswirkungen auf die
Haushaltswirtschaft“ die notwendigen Angaben erfolgt.
Zu § 85 Abs. 1 Nr. 3 GemO:
Im Berichtsjahr gab es keinen Anlass, die
bisherige Bewertung zu ändern.
Im Berichtsjahr wurden alternative Arten der
Aufgabenerfüllung (für die Teilaufgabe )
geprüft. Die Ergebnisse wurden am im
Aufsichtsrat (sowie am im Ausschuss)
beraten.
3. der öffentliche Zweck
nicht ebenso gut und
wirtschaftlich durch
einen privaten Dritten
erfüllt wird oder werden
kann.“
Für die Aufgabe wurden ein privates
Angebot als besser und wirtschaftlicher bewertet.
Ein entsprechender Vertragsabschluss ist zum
vorgesehen.
Das vom Privaten unterbreitete Angebot wurde
gegenüber der bisherigen Aufgabenerfüllung als
nicht gleichwertig erachtet. Von dem privaten
Angebot wurde Abstand genommen.
Beteiligungsbericht WfG Seite 7 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
– Finanzreferat –
Beteiligungsbericht gemäß § 90 Abs. 2 GemO
Teil I
– für alle Unternehmen und Einrichtungen –
Name des Unternehmens
Rheinfähre Altrip GmbH
Rechtsform
öffentlich-rechtlich
privatrechtlich
- Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gegründet am
Der Gesellschaftsvertrag datiert
vom
27.05.1955
29.06.2004
Wirtschaftsjahr 01.01.2012 – 31.12.2012
Stammkapital am Ende des
Wirtschaftsjahres 2012 51.200,00 €
Veränderung des
Stammkapitals im Jahr 2012 0 €
Gegenstand des Unternehmens
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1
GemO)
Die Einrichtung, der Betrieb und die Unterhaltung einer
frei fahrenden Rheinfähre zur Beförderung von Personen
und Fahrzeugen zwischen Altrip und Mannheim-Rheinau
bei Strom-km 415,4. Der Gesellschaft obliegt es ferner,
die für den Fährbetrieb erforderlichen Anrampungen an
beiden Ufern vorzunehmen und zu unterhalten.
Der Gegenstand des Unternehmens ist
eine wirtschaftliche Betätigung
gem. § 85 Abs. 1 GemO
eine nicht-wirtschaftliche Betätigung
gem. § 85 Abs. 3 GemO
Beteiligungsbericht Rheinfähre Altrip Seite 1 von 6

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
– Finanzreferat –
Teil II
– nur für Unternehmen in privater Rechtsform –
Beteiligungsverhältnisse
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1
GemO)
Am Stammkapital des Unternehmens sind beteiligt:
Stadt Mannheim mit 50 %
Rhein-Pfalz-Kreis mit 30 %
Gemeinde Altrip mit 20 %
100 %
Besetzung der Organe
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1
GemO)
Für die Stadt Mannheim, den Rhein-Pfalz-Kreis und die
Gemeinde Altrip gehören an:
der Gesellschafterversammlung:
Bürgermeister Lothar Quast Stadt Mannheim
Landrat Clemens Körner Rhein-Pfalz-Kreis
Bürgermeister Jürgen Jacob Gemeinde Altrip
Der Geschäftsführung gehören an:
Jürgen Jacob, Bürgermeister Altrip
Beteiligungen des Unternehmens
(90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1
GemO)
Das Unternehmen ist beteiligt an:
keine
Wichtige Verträge
(z. B. Konzessionsvertrag)
Stand der Erfüllung des
öffentlichen Zwecks (§ 90 Abs.
2 Satz 3 Nr. 2 GemO) sowie
künftige Aufgaben.
keine im Kalenderjahr 2012
Das Ergebnis der Gesellschaft steht unter starkem
Einfluss durch die Zahl der Berufspendler, der Witterung
sowie der Reparatur- und Wartungsarbeiten der Fähre.
Für den Zeitraum 31.10.2011 bis 13.03.2012 wurde
aufgrund eines mehrmonatigen Werftaufenthalts der
Fähre das Fährschiff „Kornsand“ angemietet. Dieses
Schiff hat im vorgenannten Zeitraum überwiegend
zuverlässig seinen Dienst verrichtet. Die Millionengrenze
im Umsatzbereich mit 1.179 T€ wurde wieder, wie im
Vorjahr (1.220 T€) erreicht.
Beteiligungsbericht Rheinfähre Altrip Seite 2 von 6

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
– Finanzreferat –
Grundzüge des Geschäftsverlaufs
(§ 90 Abs. 2 Satz 3
Nr. 3 GemO)
Kennzahlen
1. Ertragslage
a) Rentabilität
Eigenkapitalrentabilität
Gesamtkapitalrentabilität
(Jahresergebnis x 100) : Eigenkapital 0,1 %
([Jahresergebnis + Fremdkapitalzinsen] x 100) : Gesamtkapital) 0,1 %
b) Umsatz pro…
Mitarbeiter
Einwohner
Umsatz : Anzahl der Mitarbeiter 124.832 €
Umsatz : Anzahl der Einwohner 7,50 €
2. Vermögensaufbau
Anlageintensität
Intensität des Umlaufvermögens
(Anlagevermögen x 100) : Gesamtvermögen 79,9 %
(Umlaufvermögen x 100) : Gesamtvermögen 19,8 %
3. Anlagefinanzierung
Anlagendeckung I
Anlagendeckung II
(Eigenkapital x 100) : Anlagevermögen 101,5 %
([Eigenkapital + langfr. Fremdkapital] x 100) : Anlagevermögen 101,5 %
4. Kapitalausstattung
Eigenkapitalquote
Fremdkapitalquote
(Eigenkapital x 100) : Gesamtkapital 81,1 %
(Fremdkapital x 100) : Gesamtkapital 18,9 %
5. Liquidität
Liquiditätsgrad II
(Umlaufvermögen incl. Vorräte x 100) : mittel- u. kurzfristiges
Fremdkapital
Entfällt aufgrund hohem Eigenkapital
Beteiligungsbericht Rheinfähre Altrip Seite 3 von 6

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
– Finanzreferat –
Lage des Unternehmens (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 GemO)
Das Unternehmen ist finanziell solide und für die
künftigen Anforderungen bis auf weiteres gerüstet.
Das Unternehmen benötigt, um auch künftig den
Anforderungen gewachsen zu sein, (weitere)
Kooperationspartner.
Das Unternehmen benötigt für die erforderlichen
Investitionen / zur dauerhaften Sicherung eine
Eigenkapitalquote von > 30%.
Das Unternehmen benötigt auf Dauer einen
Zuschuss der Gemeinde in Höhe von €.
Der Kostendeckungsgrad betrug im Berichtszeitraum
%, er ist mittelfristig zur Sicherung
des Unternehmens auf % anzuheben.
Eine Veränderung der seit
Gebühren/Preise um
geltenden
% ist erforderlich.
Die gewünschte Ausdehnung des Leistungsangebotes
des Unternehmens erfordert ein
zusätzliches Eigenkapital in Höhe von €.
Kapitalzuführungen / -entnahmen
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3
GemO)
nicht erfolgt
Kapital in Höhe von
Kapital in Höhe von
€ wurde zugeführt.
€ wurde entnommen.
Auswirkungen auf die
Haushaltswirtschaft des
Landkreises (§ 90 Abs. 2 Satz 3
Nr. 3 GemO)
Kapitalzuführungen/ -entnahmen der letzten 3 Jahre:
in die freien Rücklagen
Gewinnabführungen der letzten 3 Jahre:
lt. Satzung und entsprechendem Gewinnverwendungsbeschluss
keine
Vom Unternehmen gezahlte Konzessionsabgaben an den
Landkreis in den letzten 3 Jahren:
2012
2011
2010
Beteiligungsbericht Rheinfähre Altrip Seite 4 von 6

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
– Finanzreferat –
Laufende Gesamtbezüge (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 GemO)
Vorstand / Geschäftsführung / Werkleitung
200,00 € Sitzungsgeld
Gesellschafterversammlung
Aufsichtsrat
€
Personalentwicklung
9 (Vorjahr 8)
Durchschnittliche Zahl der Beschäftigten für
das Berichtsjahr und das Vorjahr nach
Gruppe (Arbeiter, Angestellte, etc.)
Beteiligungsbericht Rheinfähre Altrip Seite 5 von 6

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
– Finanzreferat –
Teil III
– für alle wirtschaftlichen Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts –
Vorliegen der Voraussetzungen
des § 85 Abs. 1 GemO (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 4 GemO) für
das wirtschaftliche Unternehmen:
„Die Gemeinde darf wirtschaftliche
Unternehmen nur
errichten, übernehmen oder
wesentlich erweitern, wenn
1. der öffentliche Zweck
des Unternehmens
rechtfertigt.
2. Das Unternehmen nach
Art und Umfang in
einem angemessenen
Verhältnis zu der
Leistungsfähigkeit der
Gemeinde und dem
voraussichtlichen Bedarf
steht und
Zu § 85 Abs. 1 Nr. 1 GemO:
Hierzu sind unter dem Stichwort „Stand der Erfüllung des
öffentlichen Zwecks“ die notwendigen Angaben erfolgt.
Zu § 85 Abs. 1 Nr. 2 GemO:
Hierzu sind unter dem Stichwort „Auswirkungen auf die
Haushaltswirtschaft“ die notwendigen Angaben erfolgt.
Zu § 85 Abs. 1 Nr. 3 GemO:
Im Berichtsjahr gab es keinen Anlass, die
bisherige Bewertung zu ändern.
Im Berichtsjahr wurden alternative Arten der
Aufgabenerfüllung (für die Teilaufgabe )
geprüft. Die Ergebnisse wurden am im
Aufsichtsrat (sowie am im Ausschuss)
beraten.
3. der öffentliche Zweck
nicht ebenso gut und
wirtschaftlich durch
einen privaten Dritten
erfüllt wird oder werden
kann.“
Für die Aufgabe wurden ein privates
Angebot als besser und wirtschaftlicher bewertet.
Ein entsprechender Vertragsabschluss ist zum
vorgesehen.
Das vom Privaten unterbreitete Angebot wurde
gegenüber der bisherigen Aufgabenerfüllung als
nicht gleichwertig erachtet. Von dem privaten
Angebot wurde Abstand genommen.
Beteiligungsbericht Rheinfähre Altrip Seite 6 von 6

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Beteiligungsbericht gemäß § 90 Abs. 2 GemO
Teil I
– für alle Unternehmen und Einrichtungen –
Name des Unternehmens
Rhein-Haardtbahn GmbH
Rechtsform
öffentlich-rechtlich
privatrechtlich
- Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gegründet am
Der Gesellschaftsvertrag datiert
vom
1911
30.01.1992
Wirtschaftsjahr 01.01. – 31.12.2012
Stammkapital am Ende des
Wirtschaftsjahres 2012 1.661.698,61 €
Veränderung des Stammkapitals
im Jahr 2012 0 €
Gegenstand des Unternehmens
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 GemO)
ist der Betrieb einer elektrischen Eisenbahn auf der Strecke
Bad Dürkheim – Ludwigshafen-Oggersheim für Personen-
und Stückgutbeförderung. Außerdem kann die
Gesellschaft Omnibuslinienverkehr in ihrem Verkehrsbereich
sowie Omnibusgelegenheitsverkehr betreiben.
Der Gegenstand des Unternehmens ist
eine wirtschaftliche Betätigung
gem. § 85 Abs. 1 GemO
eine nicht-wirtschaftliche Betätigung
gem. § 85 Abs. 3 GemO
Beteiligungsbericht RHB Seite 1 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Teil II
– nur für Unternehmen in privater Rechtsform –
Beteiligungsverhältnisse
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 GemO)
Am Stammkapital des Unternehmens sind beteiligt:
TWL AG mit 54 %
Stadt Bad Dürkheim mit 10 %
Landkreis Bad Dürkheim mit 12,5 %
Rhein-Pfalz-Kreis mit 19 %
Verbandsgemeinde Maxdorf mit 2 %
Verbandsgemeinde Wachenheim mit 1,07 %
Ortsgemeinde Ellerstadt mit 1,07 %
Ortsgemeinde Gönnheim mit 0,36 %
Besetzung der Organe (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 GemO)
Für den Landkreis gehören an:
der Gesellschafterversammlung:
Herr Landrat Clemens Körner
dem Aufsichtsrat:
Herr Landrat Clemens Körner
Herr Hans-Walter Zöllner
Der Geschäftsführung gehören an:
Dr.-Ing. Hans-Heinrich Kleuker
Prof. Dr.- Ing. Gerhard Weismüller ( bis 13.03.12)
Dr.-Ing. Reiner Lübke (ab 14.03.12)
Beteiligungsbericht RHB Seite 2 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Beteiligungen des Unternehmens
(90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1
GemO)
Das Unternehmen ist beteiligt an:
Rhein-Neckar Verkehr GmbH, Mannheim (RNV)
mit 2,42 %
Die Beteiligungen haben sich im Berichtsjahr
nicht verändert.
wie folgt verändert:
Wichtige Verträge 2012
(z. B. Konzessionsvertrag)
Aktuelle Grundlage der Vermietung der Infrastruktur an
die RNV GmbH ist der Vertrag vom 15. September 2007
sowie dessen Ergänzungsvertrag vom 18. Februar 2009
Weiterhin wurde zwischen der RNV GmbH und der RHB
GmbH mit Wirkung zum 30. September 2009 ein Serviceund
Arbeitnehmerüberlassungsvertrag geschlossen. Die
Gesellschaft hat zum 04.10.2011 zusammen mit den übrigen
Gesellschaftern der RNV GmbH den Arbeitgeberverband
Rhein-Neckar-Verkehr e.V. gegründet. Dessen
Aufgabe ist, die Tarifverhandlungen für die RNV GmbH
und ihre Gesellschafter zu führen sowie diese in Rechtsstreitigkeiten
vor Arbeitgerichten zu vertreten.
Stand der Erfüllung des öffentlichen
Zwecks (§ 90 Abs. 2 Satz
3 Nr. 2 GemO) sowie künftige
Aufgaben.
Laut Wirtschaftsplan wird für das Geschäftsjahr 2012 mit
einer Gesamtleistung von TEUR 2.443 und damit mit einer
um rund TEUR 184 höheren Gesamtleistung gegenüber
dem abgelaufenen Geschäftsjahr gerechnet. Aus
dem Projekt der RNV „Weiter erfolgreich“ werden Chancen
in Form der Hebung von Synergieeffekten im Konstrukt
mit der RNV gesehen. Die im Geschäftsjahr 2012
geplanten Investitionen in Höhe von TEUR 4.829 beziehen
sich im Wesentlichen auf das Infrastrukturprojekt
„RHB 2010“ und beinhalten Investitionen in Gleisanlagen,
Gleichrichterunterwekre, Zugsicherungsanlagen und
Fahrleitungen. Die Finanzierung des Projektes wird gemäß
Gesellschafterbeschluss von den Gesellschaftern
übernommen. Durch die Übertragung der operativen Aufgaben
der RHB auf die RNV erzielt die Gesellschaft lediglich
noch Erträge aus Vermietung der Infrastruktur und
aus der Personalüberlassung. Ergänzt werden diese
durch Erträge aus dem Verrechnungsvertrag mit der
RNV, so dass ein nahezu ausgeglichenes Ergebnis bei
der RHB entsteht. Soweit Verluste entstehen haben sich
die Gesellschafter dazu verpflichtet diese auszugleichen.
Beteiligungsbericht RHB Seite 3 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Grundzüge des Geschäftsverlaufs
(§ 90 Abs. 2 Satz 3
Nr. 3 GemO)
Kennzahlen
1. Ertragslage
a) Rentabilität
Eigenkapitalrentabilität
Gesamtkapitalrentabilität
b) Umsatz pro…
Mitarbeiter
Anschlussnehmer
Einwohner
(Jahresergebnis x 100) : Eigenkapital 1,5 %
([Jahresergebnis + Fremdkapitalzinsen] x 100) : Gesamtkapital) 1,4 %
Umsatz : Anzahl der Mitarbeiter 78.874 €
Umsatz : Anzahl der Anschlussnehmer - €
Umsatz : Anzahl der Einwohner - €
2. Vermögensaufbau
Anlageintensität
Intensität des Umlaufvermögens
(Anlagevermögen x 100) : Gesamtvermögen 87 %
(Umlaufvermögen x 100) : Gesamtvermögen 13 %
3. Anlagefinanzierung
Anlagendeckung I
Anlagendeckung II
(Eigenkapital x 100) : Anlagevermögen 36 %
([Eigenkapital + langfr. Fremdkapital] x 100) : Anlagevermögen 95 %
4. Kapitalausstattung
Eigenkapitalquote
Fremdkapitalquote
(Eigenkapital x 100) : Gesamtkapital 31,5 %
(Fremdkapital x 100) : Gesamtkapital 15,5 %
5. Liquidität
Liquiditätsgrad II
(Umlaufvermögen incl. Vorräte x 100) : mittel- u. kurzfristiges
Fremdkapital 84,1 %
Beteiligungsbericht RHB Seite 4 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Lage des Unternehmens (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 GemO)
Das Unternehmen ist finanziell solide und für die
künftigen Anforderungen bis auf weiteres gerüstet.
Das Unternehmen benötigt, um auch künftig den
Anforderungen gewachsen zu sein, (weitere)
Kooperationspartner.
Das Unternehmen benötigt für die erforderlichen
Investitionen / zur dauerhaften Sicherung eine
Eigenkapitalquote von > 30%.
Das Unternehmen benötigt auch zukünftig einen
Zuschuss der Gemeinde.
Der Kostendeckungsgrad betrug im Berichtszeitraum
%, er ist mittelfristig zur Sicherung
des Unternehmens auf % anzuheben.
Eine Veränderung der seit
Gebühren/Preise um
geltenden
% ist erforderlich.
Die gewünschte Ausdehnung des Leistungsangebotes
des Unternehmens erfordert ein
zusätzliches Eigenkapital in Höhe von €.
Kapitalzuführungen / -entnahmen
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3
GemO)
nicht erfolgt
Kapital in Höhe von 0 € wurde zugeführt.
Kapital in Höhe von 0 € wurde entnommen.
Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft
des Landkreises
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 GemO)
Kapitalzuführungen/ -entnahmen der letzten 3 Jahre:
in die freien Rücklagen
Gewinnabführungen der letzten 3 Jahre:
lt. Satzung und entsprechendem Gewinnverwendungsbeschluss
Vom Unternehmen gezahlte Konzessionsabgaben an den
Landkreis in den letzten 3 Jahren:
2012 -
2011 -
2010 -
Beteiligungsbericht RHB Seite 5 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Laufende Gesamtbezüge (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 GemO)
Vorstand / Geschäftsführung / Werkleitung
Die Geschäftsführung erhält von der Gesellschaft keine
direkte Vergütung. Ihre Tätigkeit wird über eine Konzernumlage
vergütet. Daher entfällt die Anhangangabe zur
Vergütung der Geschäftsführung
0 €
Aufsichtsrat
12 T€
Personalentwicklung
21 (Vorjahr: 22)
Durchschnittliche Zahl der Beschäftigten für
das Berichtsjahr und das Vorjahr nach
Gruppe (Arbeiter, Angestellte, etc.)
Beteiligungsbericht RHB Seite 6 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Teil III
– für alle wirtschaftlichen Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts –
Vorliegen der Voraussetzungen
des § 85 Abs. 1 GemO (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 4 GemO) für
das wirtschaftliche Unternehmen:
„Die Gemeinde darf wirtschaftliche
Unternehmen nur errichten,
übernehmen oder wesentlich
erweitern, wenn
1. der öffentliche Zweck
des Unternehmens
rechtfertigt.
2. Das Unternehmen nach
Art und Umfang in
einem angemessenen
Verhältnis zu der
Leistungsfähigkeit der
Gemeinde und dem
voraussichtlichen Bedarf
steht und
Zu § 85 Abs. 1 Nr. 1 GemO:
Hierzu sind unter dem Stichwort „Stand der Erfüllung des
öffentlichen Zwecks“ die notwendigen Angaben erfolgt.
Zu § 85 Abs. 1 Nr. 2 GemO:
Hierzu sind unter dem Stichwort „Auswirkungen auf die
Haushaltswirtschaft“ die notwendigen Angaben erfolgt.
Zu § 85 Abs. 1 Nr. 3 GemO:
Im Berichtsjahr gab es keinen Anlass, die
bisherige Bewertung zu ändern.
Im Berichtsjahr wurden alternative Arten der
Aufgabenerfüllung (für die Teilaufgabe )
geprüft. Die Ergebnisse wurden am im
Aufsichtsrat (sowie am im Ausschuss)
beraten.
3. der öffentliche Zweck
nicht ebenso gut und
wirtschaftlich durch
einen privaten Dritten
erfüllt wird oder werden
kann.“
Für die Aufgabe wurden ein privates
Angebot als besser und wirtschaftlicher bewertet.
Ein entsprechender Vertragsabschluss ist zum
vorgesehen.
Das vom Privaten unterbreitete Angebot wurde
gegenüber der bisherigen Aufgabenerfüllung als
nicht gleichwertig erachtet. Von dem privaten
Angebot wurde Abstand genommen.
Beteiligungsbericht RHB Seite 7 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Beteiligungsbericht gemäß § 90 Abs. 2 GemO
Teil I
– für alle Unternehmen und Einrichtungen –
Name des Unternehmens
Gesellschaft für Arbeitsmarktintegration Vorderpfalz-Ludwigshafen
mbH
Rechtsform
öffentlich-rechtlich
privatrechtlich
- GmbH
Gegründet am
Der Gesellschaftsvertrag datiert
vom
02.11.2004
02.11.2004
Wirtschaftsjahr 01.01.2012 – 31.01.2012
Stammkapital am Ende des
Wirtschaftsjahres 2012 25.000 €
Veränderung des Stammkapitals
im Jahr 2012 -25.000 €
Beteiligungsverhältnisse
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 GemO)
Am Stammkapital des Unternehmens sind beteiligt:
Agentur für Arbeit
Ludwigshafen am Rhein mit 50,00 %
Stadt Ludwigshafen mit 24,80 %
Stadt Speyer mit 8,40 %
Stadt Frankenthal mit 8,40 %
Rhein-Pfalz-Kreis mit 8,40 %
100,00 %
Beteiligungsbericht der GfA - Seite 1 von 2

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Lage des Unternehmens (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 GemO)
Aufgrund des Wegfalls der gesellschaftlichen Grundlagen
durch die neuen gesetzlichen Regelungen zur Errichtung
der Jobcenter wurde zum 31.12.2010 die Liquidation der
Gesellschaft beschlossen.
Liquidatoren der Gesellschaft sind Frau Ulrike Bihn, Verwaltungsfachwirtin
und Herr Harald Lemster, Diplom-
Verwaltungswirt.
Die GmbH wurde mit der Eintragung ins Handelsregister,
Registerblatt HRB 5302 am 29.05.2012 gelöscht.
Beteiligungsbericht der GfA - Seite 2 von 2

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Beteiligungsbericht gemäß § 90 Abs. 2 GemO
Teil I
– für alle Unternehmen und Einrichtungen –
Name des Unternehmens
FSL Flugplatz Speyer/Ludwigshafen GmbH
Rechtsform
öffentlich-rechtlich
privatrechtlich
- Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gegründet am
Der Gesellschaftsvertrag datiert
vom
21.12.1994
02.09.2002
Wirtschaftsjahr 01.01.- 31.12.2012
Stammkapital am Ende des
Wirtschaftsjahres 2012 2.500.000,00 €
Veränderung des Stammkapitals
im Jahr 2012 0 €
Gegenstand des Unternehmens
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 GemO)
Der Betrieb des öffentlichen Verkehrslandeplatzes Speyer/Ludwigshafen
mit dem öffentlichen Auftrag der Ermöglichung
der Luftfahrt und des Flugsports sowie mit dem
Ziel der Förderung des Geschäftsreiseverkehrs.
Der Gegenstand des Unternehmens ist
eine wirtschaftliche Betätigung
gem. § 85 Abs. 1 GemO
eine nicht-wirtschaftliche Betätigung
gem. § 85 Abs. 3 GemO
Beteiligungsbericht FSL Flugplatz Speyer/Ludwigshafen Seite 1 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Teil II
– nur für Unternehmen in privater Rechtsform –
Beteiligungsverhältnisse
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 GemO)
Am Stammkapital des Unternehmens sind beteiligt:
IHK für die Pfalz mit 51,00 %
Verkehrsbetriebe Speyer mit 12,60 %
BASF SE mit 7,94 %
Silver Cloud Air mit 7,93 %
Hornbach mit 7,93 %
Stadt Ludwigshafen mit 6,30 %
Rhein-Pfalz-Kreis mit 6,30 %
100,00 %
Besetzung der Organe (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 GemO)
Für den Landkreis gehören an:
der Gesellschafterversammlung:
Herr Landrat Clemens Körner
dem Aufsichtsrat:
Herr Landrat Clemens Körner
Der Geschäftsführung gehören an:
Herr Dr. Michael Keller (bis 31.03.2012)
Herr Roland Kern (ab 01.04.2012)
Beteiligungsbericht FSL Flugplatz Speyer/Ludwigshafen Seite 2 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Beteiligungen des Unternehmens
(90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1
GemO)
Das Unternehmen ist beteiligt an:
keine
Wichtige Verträge
(z. B. Konzessionsvertrag)
Keine im Kalenderjahr 2012
Stand der Erfüllung des öffentlichen
Zwecks (§ 90 Abs. 2 Satz
3 Nr. 2 GemO) sowie künftige
Aufgaben.
Die Anzahl der Flugbewegungen hat sich gegenüber dem
Vorjahr insgesamt um 1.733 auf 27.533 Bewegungen
bzw. rd. -5,9% (i.V. rd. -3,8%) vermindert. Der volumenmäßige
Rückgang hat sich dagegen auf die Landegebühren
nicht nachteilig ausgewirkt, da die umsatzträchtigen
Flugbewegungen gesteigert werden konnten. Parallel
hierzu konnten die Provisionserlöse aus Betankungen
deutlich erhöht werden, so dass die Umsatzerlöse gegenüber
dem Vorjahr um TEUR 54 bzw. rd. +17,1%
(i.V.rd. +10,5%) auf TEUR 370 gesteigert wurden. Dies ist
auch auf das turnusmäßig alle 2 Jahre stattfindende Formel-1-Rennen
auf dem Hockenheimring zurückzuführen.
Ebenfalls hat im Berichtsjahr das 100-jähringe Bestehen
des Flugplatzes zu zusätzlichen Erträgen von TEUR 36
bei zusätzlichen Aufwendungen von TEUR 37 geführt.
Trotz gestiegener Gesamtleistung hat sich das Ergebnis
um TEUR 183 auf TEUR -510 (i.V. TEUR -327) verschlechtert.
Die Geschäftsführung geht davon aus, dass der gesamte
operative Verlust wie bisher nachträglich von den Gesellschaftern
auf der Basis eines Gesellschafterbeschlusses
ausgeglichen wird.
Im Jahr 2012 hat die negative Abweichung zum Planergebnis
bei TEUR 101 gelegen. Diese Abweichung ergibt
sich aufgrund um TEUR 70 geringere Erträge und um
TEUR 31 höhere Aufwendungen.
Die Geschäftsführung benennt die mit Ausscheiden der
IHK Pfalz erforderlich werdende neue Gesellschafterstruktur.
Nach Verlängerung der Start-/Landebahn, deren Inbetriebnahme
im April 2012 erfolgte, sind substantielle Zuwächse
im Geschäftsreiseverkehr sowie damit verbundene
Einnahmezuwächse durch den Flugbetrieb zu erwarten.
Beteiligungsbericht FSL Flugplatz Speyer/Ludwigshafen Seite 3 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Grundzüge des Geschäftsverlaufs
(§ 90 Abs. 2 Satz 3
Nr. 3 GemO)
Kennzahlen
1. Ertragslage
b) Umsatz pro…
Mitarbeiter
Einwohner
Umsatz : Anzahl der Mitarbeiter 92.369,30 €
Umsatz : Anzahl der Einwohner 2,47 €
2. Vermögensaufbau
Anlageintensität
Intensität des
Umlaufvermögens
(Anlagevermögen x 100) : Gesamtvermögen 89,02 %
(Umlaufvermögen x 100) : Gesamtvermögen 10,39 %
3. Anlagefinanzierung
Anlagendeckung I
Anlagendeckung II
(Eigenkapital x 100) : Anlagevermögen 12,83 %
([Eigenkapital + langfr. Fremdkapital] x 100) : Anlagevermögen 87,17 %
4. Kapitalausstattung
Eigenkapitalquote
Fremdkapitalquote
(Eigenkapital x 100) : Gesamtkapital 12,83 %
(Fremdkapital x 100) : Gesamtkapital 87,17 %
5. Liquidität
Liquiditätsgrad II
(Umlaufvermögen incl. Vorräte x 100) : mittel- u. kurzfristiges
Fremdkapital 144 %
Beteiligungsbericht FSL Flugplatz Speyer/Ludwigshafen Seite 4 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Lage des Unternehmens (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 GemO)
Das Unternehmen ist finanziell solide und für die
künftigen Anforderungen bis auf weiteres gerüstet.
Das Unternehmen benötigt, um auch künftig den
Anforderungen gewachsen zu sein,
Kooperationspartner.
Das Unternehmen benötigt für die erforderlichen
Investitionen / zur dauerhaften Sicherung eine
Eigenkapitalquote von > 30%.
Das Unternehmen benötigt auf Dauer einen
Zuschuss der Gemeinde in Höhe von €.
Der Kostendeckungsgrad betrug im Berichtszeitraum
%, er ist mittelfristig zur Sicherung
des Unternehmens auf % anzuheben.
Eine Veränderung der seit
Gebühren/Preise um
geltenden
% ist erforderlich.
Die gewünschte Ausdehnung des Leistungsangebotes
des Unternehmens erfordert ein
zusätzliches Eigenkapital in Höhe von €.
Kapitalzuführungen / -entnahmen
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3
GemO)
nicht erfolgt
Kapital in Höhe von 326.758,48 € wurde zugeführt.
Kapital in Höhe von
€ wurde entnommen.
Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft
des Landkreises
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 GemO)
Kapitalzuführungen/ -entnahmen der letzten 3 Jahre:
in die freien Rücklagen
keine
Gewinnabführungen der letzten 3 Jahre:
lt. Satzung und entsprechendem Gewinnverwendungsbeschluss
keine
Vom Unternehmen gezahlte Konzessionsabgaben an den
Landkreis in den letzten 3 Jahren:
keine
Beteiligungsbericht FSL Flugplatz Speyer/Ludwigshafen Seite 5 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Laufende Gesamtbezüge (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 GemO)
Vorstand / Geschäftsführung / Prokura
Geschäftsführer:
Jahresvergütung 55.000,00 €
Prokura wurde Herrn Jürgen Vogel am 31.03.2010
mit Eintragung im Handelsregister am 04.04.2010
erteilt
Personalentwicklung
4
Durchschnittliche Zahl der Beschäftigten für
das Berichtsjahr und das Vorjahr nach
Gruppe (Arbeiter, Angestellte, etc.)
Teil III
Beteiligungsbericht FSL Flugplatz Speyer/Ludwigshafen Seite 6 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
– für alle wirtschaftlichen Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts –
Vorliegen der Voraussetzungen
des § 85 Abs. 1 GemO (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 4 GemO) für
das wirtschaftliche Unternehmen:
„Die Gemeinde darf wirtschaftliche
Unternehmen nur errichten,
übernehmen oder wesentlich
erweitern, wenn
1. der öffentliche Zweck
des Unternehmens
rechtfertigt.
2. Das Unternehmen nach
Art und Umfang in
einem angemessenen
Verhältnis zu der
Leistungsfähigkeit der
Gemeinde und dem
voraussichtlichen Bedarf
steht und
Zu § 85 Abs. 1 Nr. 1 GemO:
Hierzu sind unter dem Stichwort „Stand der Erfüllung des
öffentlichen Zwecks“ die notwendigen Angaben erfolgt.
Zu § 85 Abs. 1 Nr. 2 GemO:
Hierzu sind unter dem Stichwort „Auswirkungen auf die
Haushaltswirtschaft“ die notwendigen Angaben erfolgt.
Zu § 85 Abs. 1 Nr. 3 GemO:
Im Berichtsjahr gab es keinen Anlass, die
bisherige Bewertung zu ändern.
Im Berichtsjahr wurden alternative Arten der
Aufgabenerfüllung (für die Teilaufgabe )
geprüft. Die Ergebnisse wurden am im
Aufsichtsrat (sowie am im Ausschuss)
beraten.
3. der öffentliche Zweck
nicht ebenso gut und
wirtschaftlich durch
einen privaten Dritten
erfüllt wird oder werden
kann.“
Für die Aufgabe wurden ein privates
Angebot als besser und wirtschaftlicher bewertet.
Ein entsprechender Vertragsabschluss ist zum
vorgesehen.
Das vom Privaten unterbreitete Angebot wurde
gegenüber der bisherigen Aufgabenerfüllung als
nicht gleichwertig erachtet. Von dem privaten
Angebot wurde Abstand genommen.
Beteiligungsbericht FSL Flugplatz Speyer/Ludwigshafen Seite 7 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Beteiligungsbericht gemäß § 90 Abs. 2 GemO
Teil I
– für alle Unternehmen und Einrichtungen –
Name des Unternehmens
GML Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH, Ludwigshafen
Rechtsform
öffentlich-rechtlich
privatrechtlich
- GmbH
Gegründet
Der Gesellschaftsvertrag datiert
vom
1985
18.07.2003
Wirtschaftsjahr 01.01.2012 – 31.12.2012
Stammkapital am Ende des
Wirtschaftsjahres 2011 819.200,00 €
Veränderung des Stammkapitals
im Jahr 2011 0 €
Gegenstand des Unternehmens
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 GemO)
Sind nach § 2 des Gesellschaftsvertrages die
Behandlung, Verwertung und Entsorgung von Abfällen
und Wertstoffen, die Errichtung und der Betrieb von
Anlagen zur Behandlung, Verwertung und Entsorgung
von Abfällen und Wertstoffen, die Erbringung
abfallwirtschaftlicher Dienstleistungen, die Abgabe des
bei der Verbrennung erzeugten Dampfes in
unverarbeitetem Zustand an die Technischen Werke
Ludwigshafen AG zur Verteilung oder zur Erzeugung von
Wärme und Strom.
Der Gegenstand des Unternehmens ist
eine wirtschaftliche Betätigung
gem. § 85 Abs. 1 GemO
eine nicht-wirtschaftliche Betätigung
gem. § 85 Abs. 3 GemO
Beteiligungsbericht GML Seite 1 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Teil II
– nur für Unternehmen in privater Rechtsform –
Beteiligungsverhältnisse
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 GemO)
Am Stammkapital des Unternehmens sind beteiligt:
die Stadt Ludwigshafen mit 55,63 %
die Stadt Worms mit 6,25 %
die Stadt Speyer mit 6,25 %
die Stadt Frankenthal mit 6,25 %
die Stadt Neustadt/Wstr. mit 6,25 %
der Landkreis Bad Dürkheim mit 6,25 %
der Rhein-Pfalz-Kreis mit 6,25 %
der Landkreis Alzey-Worms mit 6,25 %
die Stadt Mannheim mit 0,62 %
100,00 %
Besetzung der Organe (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 GemO)
Für den Landkreis gehören an:
der Gesellschafterversammlung:
-Herr Landrat Clemens Körner
dem Aufsichtsrat:
-Herr Erster Kreisbeigeordneter Michael Elster
Der Geschäftsführung gehören an:
- Dr. Thomas Grommes
- Kalev Rainer Kasak (Prokurist)
Beteiligungsbericht GML Seite 2 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Beteiligungen des Unternehmens
(90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1
GemO)
Das Unternehmen ist beteiligt an:
mit %
mit %
mit %
Die Beteiligungen haben sich im Berichtsjahr
nicht verändert.
wie folgt verändert:
Wichtige Verträge
(z. B. Konzessionsvertrag)
keine im Kalenderjahr 2012
Stand der Erfüllung des öffentlichen
Zwecks (§ 90 Abs. 2 Satz
3 Nr. 2 GemO) sowie künftige
Aufgaben.
Sicherstellung des Entsorgungsauftrages für die angedienten
Müllmengen.
Beteiligungsbericht GML Seite 3 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Grundzüge des Geschäftsverlaufs
(§ 90 Abs. 2 Satz 3
Nr. 3 GemO)
Kennzahlen
1. Ertragslage
a) Rentabilität
Eigenkapitalrentabilität
Gesamtkapitalrentabilität
(Jahresergebnis x 100) : Eigenkapital 1,5 %
([Jahresergebnis + Fremdkapitalzinsen] x 100) : Gesamtkapital) 3,4 %
b) Umsatz pro…
Mitarbeiter (15)
Anschlussnehmer
Einwohner (ca. 800.000)
Cash-Flow
Umsatz : Anzahl der Mitarbeiter 1.575 T€
Umsatz : Anzahl der Anschlussnehmer - €
Umsatz : Anzahl der Einwohner 30,53 €
Jahresüberschuss/-fehlbetrag + Abschreibungen auf Anlagen
+ Pensionsrückstellungen 3.682 €
2. Vermögensaufbau
Anlageintensität
Intensität des Umlaufvermögens
(Anlagevermögen x 100) : Gesamtvermögen 78,4 %
(Umlaufvermögen x 100) : Gesamtvermögen 21,6 %
3. Anlagefinanzierung
Anlagendeckung I
Anlagendeckung II
(Eigenkapital x 100) : Anlagevermögen 38,1 %
([Eigenkapital + langfr. Fremdkapital] x 100) : Anlagevermögen 76,1 %
4. Kapitalausstattung
Eigenkapitalquote
Fremdkapitalquote
(Eigenkapital x 100) : Gesamtkapital 29,9 %
(Fremdkapital x 100) : Gesamtkapital 70,1 %
5. Liquidität
Liquiditätsgrad II
(Umlaufvermögen incl. Vorräte x 100) : mittel- u. kurzfristiges
Fremdkapital 53,7 %
Beteiligungsbericht GML Seite 4 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Lage des Unternehmens (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 GemO)
Das Unternehmen ist finanziell solide und für die
künftigen Anforderungen bis auf weiteres gerüstet.
Das Unternehmen benötigt, um auch künftig den
Anforderungen gewachsen zu sein, (weitere)
Kooperationspartner.
Das Unternehmen benötigt für die erforderlichen
Investitionen / zur dauerhaften Sicherung eine
Eigenkapitalquote von > 30%.
Das Unternehmen benötigt auf Dauer einen
Zuschuss der Gemeinde in Höhe von €.
Der Kostendeckungsgrad betrug im Berichtszeitraum
%, er ist mittelfristig zur Sicherung
des Unternehmens auf % anzuheben.
Eine Veränderung der seit
Gebühren/Preise um
geltenden
% ist erforderlich.
Die gewünschte Ausdehnung des Leistungsangebotes
des Unternehmens erfordert ein
zusätzliches Eigenkapital in Höhe von €.
Kapitalzuführungen / -entnahmen
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3
GemO)
nicht erfolgt
Kapital in Höhe von 0 € wurde zugeführt.
Kapital in Höhe von
€ wurde entnommen.
Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft
des Landkreises
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 GemO)
Kapitalzuführungen/ -entnahmen im Jahr 2012
in die Gewinnrücklage 142.580,56 €
Zuführung
Gewinnabführungen der letzten 3 Jahre:
lt. Satzung und entsprechendem Gewinnverwendungsbeschluss
0 €
Vom Unternehmen gezahlte Konzessionsabgaben an den
Landkreis in den letzten 3 Jahren:
2010
2011
2012
Beteiligungsbericht GML Seite 5 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Laufende Gesamtbezüge (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 GemO)
Vorstand / Geschäftsführung / Werkleitung
€
Aufsichtsrat
8.904 €
Personalentwicklung
15,5 Angestellte
Durchschnittliche Zahl der Beschäftigten für
das Berichtsjahr und das Vorjahr nach
Gruppe (Arbeiter, Angestellte, etc.)
Beteiligungsbericht GML Seite 6 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Teil III
– für alle wirtschaftlichen Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts –
Vorliegen der Voraussetzungen
des § 85 Abs. 1 GemO (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 4 GemO) für
das wirtschaftliche Unternehmen:
„Die Gemeinde darf wirtschaftliche
Unternehmen nur errichten,
übernehmen oder wesentlich
erweitern, wenn
1. der öffentliche Zweck
des Unternehmens
rechtfertigt.
2. Das Unternehmen nach
Art und Umfang in
einem angemessenen
Verhältnis zu der
Leistungsfähigkeit der
Gemeinde und dem
voraussichtlichen Bedarf
steht und
Zu § 85 Abs. 1 Nr. 1 GemO:
Hierzu sind unter dem Stichwort „Stand der Erfüllung des
öffentlichen Zwecks“ die notwendigen Angaben erfolgt.
Zu § 85 Abs. 1 Nr. 2 GemO:
Hierzu sind unter dem Stichwort „Auswirkungen auf die
Haushaltswirtschaft“ die notwendigen Angaben erfolgt.
Zu § 85 Abs. 1 Nr. 3 GemO:
Im Berichtsjahr gab es keinen Anlass, die
bisherige Bewertung zu ändern.
Im Berichtsjahr wurden alternative Arten der
Aufgabenerfüllung (für die Teilaufgabe )
geprüft. Die Ergebnisse wurden am im
Aufsichtsrat (sowie am im Ausschuss)
beraten.
3. der öffentliche Zweck
nicht ebenso gut und
wirtschaftlich durch
einen privaten Dritten
erfüllt wird oder werden
kann.“
Für die Aufgabe wurden ein privates
Angebot als besser und wirtschaftlicher bewertet.
Ein entsprechender Vertragsabschluss ist zum
vorgesehen.
Das vom Privaten unterbreitete Angebot wurde
gegenüber der bisherigen Aufgabenerfüllung als
nicht gleichwertig erachtet. Von dem privaten
Angebot wurde Abstand genommen.
Beteiligungsbericht GML Seite 7 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Beteiligungsbericht gemäß § 90 Abs. 2 GemO
Teil I
– für alle Unternehmen und Einrichtungen –
Name des Unternehmens
Gemeinnützige Arbeitnehmerüberlassung der
Beschäftigungsinitiative Speyer GABIS GmbH
Rechtsform
öffentlich-rechtlich
privatrechtlich
- GmbH
Gegründet am
Der Gesellschaftsvertrag datiert
vom
21.03.1997
5.11.2001
Wirtschaftsjahr 01.01.2012 – 31.12.2012
Stammkapital am Ende des
Wirtschaftsjahres 2012 80.272,83 €
Veränderung des Stammkapitals
im Jahr 2012
0 €
Gegenstand des Unternehmens
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 GemO)
Arbeitslose, Langzeitarbeitslose und Menschen in
schwierigen sozialen Verhältnissen zu beschäftigen und
deren Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu
fördern. Dies erfolgt durch die nicht gewerbsmäßige
Verleihung von Arbeitnehmern aller Sparten und Bereiche
sowie Qualifizierung dieses Personenkreises. Zu dem
geförderten Personenkreis gehören mindestens 66 2/3 %
schwervermittelbare Arbeitslose.
Der Gegenstand des Unternehmens ist
eine wirtschaftliche Betätigung
gem. § 85 Abs. 1 GemO
eine nicht-wirtschaftliche Betätigung
gem. § 85 Abs. 3 GemO
Beteiligungsbericht GABIS Seite 1 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Teil II
– nur für Unternehmen in privater Rechtsform –
Beteiligungsverhältnisse
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 GemO)
Am Stammkapital des Unternehmens sind beteiligt:
Verein zur Förderung der Beruflichen
Bildung e. V. (VFBB) mit 74,11 %
VTG Vermögensverwaltungs- und
Treuhandgesellschaft des deutschen
Gewerkschaftsbundes mbH mit 3,19 %
Verein zur Beteiligung an Beschäftigungsprojekten
des KAB-Ortsverbandes
St. Hedwig/St. Otto mit 1,25 %
Stadt Speyer mit 5,05 %
Katholische Gesamtkirchengemeinde
KdöR, Speyer mit 5,05 %
Protestantische Gesamtkirchengemeinde
KdöR, Speyer mit 5,05 %
Rhein-Pfalz-Kreis mit 6,30 %
100,00 %
Besetzung der Organe (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 GemO)
Für den Landkreis gehören an:
der Gesellschafterversammlung:
Herr Landrat Clemens Körner
dem Aufsichtsrat:
Herr Landrat Clemens Körner
Der Geschäftsführung gehören an:
- Herr Dipl.-Kfm. Wolfgang Viertel, Römerberg
Beteiligungsbericht GABIS Seite 2 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Beteiligungen des Unternehmens
(90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1
GemO)
Das Unternehmen ist beteiligt an:
mit %
mit %
mit %
Die Beteiligungen haben sich im Berichtsjahr
nicht verändert.
wie folgt verändert:
Wichtige Verträge
(z. B. Konzessionsvertrag)
keine im Kalenderjahr 2012
Stand der Erfüllung des öffentlichen
Zwecks (§ 90 Abs. 2 Satz
3 Nr. 2 GemO) sowie künftige
Aufgaben.
Die Gesamtleistung betrug im Geschäftsjahr 2012 knapp
49 Mio. € und lag damit leicht unter dem Vorjahresniveau
(ca. 51 Mio. €). Das Ergebnis vor Ertragssteuern beläuft
sich auf 1,626 Mio. € (Vorjahr 3,078 Mio. €).
Die Zahl der durchschnittlich Beschäftigten im Entleih betrug
in 2012 1.189 Mitarbeiter (Vorjahr 1.207). Die Anzahl
der Vermittlungen betrug 651 Mitarbeiter (Vorjahr 795).
Inklusive der Projekte wurden 935 Mitarbeiter eingestellt
und 689 Menschen vermittelt. Der durchschnittliche Mitarbeiterstand
betrug 1.294 (Vorjahr 1.294).
Die Schwervermittelbaren-Quote lag nicht mehr im Bereich
der vom Finanzamt vorgeschriebenen Quote. Somit
waren die Voraussetzungen für die steuerliche Gemeinnützigkeit
nicht erfüllt. Aus diesem Grund werden für
2012 Ertragssteuern von rd. 490 T€ anfallen.
Beteiligungsbericht GABIS Seite 3 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Grundzüge des Geschäftsverlaufs
(§ 90 Abs. 2 Satz 3
Nr. 3 GemO)
Kennzahlen
1. Ertragslage
a) Rentabilität
Eigenkapitalrentabilität
Gesamtkapitalrentabilität
(Jahresergebnis x 100) : Eigenkapital 5,38 %
([Jahresergebnis + Fremdkapitalzinsen] x 100) : Gesamtkapital) 4,43 %
b) Umsatz pro…
Mitarbeiter
Anschlussnehmer
Einwohner
Umsatz : Anzahl der Mitarbeiter 40.242,36 €
Umsatz : Anzahl der Anschlussnehmer entfällt €
Umsatz : Anzahl der Einwohner 325,88 €
€
2. Vermögensaufbau
Anlageintensität
Intensität des Umlaufvermögens
(Anlagevermögen x 100) : Gesamtvermögen 6,43 %
(Umlaufvermögen x 100) : Gesamtvermögen 93,57 %
3. Anlagefinanzierung
Anlagendeckung I
Anlagendeckung II
(Eigenkapital x 100) : Anlagevermögen 1.275 %
([Eigenkapital + langfr. Fremdkapital] x 100) : Anlagevermögen 1.275 %
4. Kapitalausstattung
Eigenkapitalquote
Fremdkapitalquote
(Eigenkapital x 100) : Gesamtkapital 81,94 %
(Fremdkapital x 100) : Gesamtkapital 18,06 %
5. Liquidität
Liquiditätsgrad II
(Umlaufvermögen incl. Vorräte x 100) : mittel- u. kurzfristiges
Fremdkapital 518 %
Beteiligungsbericht GABIS Seite 4 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Lage des Unternehmens (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 GemO)
Das Unternehmen ist finanziell solide und für die
künftigen Anforderungen bis auf weiteres gerüstet.
Das Unternehmen benötigt, um auch künftig den
Anforderungen gewachsen zu sein, (weitere)
Kooperationspartner.
Das Unternehmen benötigt für die erforderlichen
Investitionen / zur dauerhaften Sicherung eine
Eigenkapitalquote von > 30%.
Das Unternehmen benötigt auf Dauer einen
Zuschuss der Gemeinde in Höhe von €.
Der Kostendeckungsgrad betrug im Berichtszeitraum
%, er ist mittelfristig zur Sicherung
des Unternehmens auf % anzuheben.
Eine Veränderung der seit
Gebühren/Preise um
geltenden
% ist erforderlich.
Die gewünschte Ausdehnung des Leistungsangebotes
des Unternehmens erfordert ein
zusätzliches Eigenkapital in Höhe von €.
Kapitalzuführungen / -entnahmen
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3
GemO)
nicht erfolgt
Kapital in Höhe von
Kapital in Höhe von
€ wurde zugeführt.
€ wurde entnommen.
Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft
des Landkreises
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 GemO)
Kapitalzuführungen/ -entnahmen der letzten 3 Jahre:
in die freien Rücklagen
Gewinnabführungen der letzten 3 Jahre:
lt. Satzung und entsprechendem Gewinnverwendungsbeschluss
Vom Unternehmen gezahlte Konzessionsabgaben an den
Landkreis in den letzten 3 Jahren:
2009
2010
2011
Beteiligungsbericht GABIS Seite 5 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Laufende Gesamtabzüge (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 3 GemO)
Vorstand / Geschäftsführung / Werkleitung
gem. § 286 (4) HGB keine Angaben
Aufsichtsrat
€
Personalentwicklung
Durchschnittliche Zahl der Beschäftigten für
das Berichtsjahr und das Vorjahr nach
Gruppe (Arbeiter, Angestellte, etc.)
1.210 Mitarbeiter (im Vorjahr 1.224)
davon Angestellte 21
gew. AN 1.189
Beteiligungsbericht GABIS Seite 6 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Teil III
– für alle wirtschaftlichen Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts –
Vorliegen der Voraussetzungen
des § 85 Abs. 1 GemO (§ 90
Abs. 2 Satz 3 Nr. 4 GemO) für
das wirtschaftliche Unternehmen:
„Die Gemeinde darf wirtschaftliche
Unternehmen nur errichten,
übernehmen oder wesentlich
erweitern, wenn
1. der öffentliche Zweck
des Unternehmens
rechtfertigt.
2. Das Unternehmen nach
Art und Umfang in
einem angemessenen
Verhältnis zu der
Leistungsfähigkeit der
Gemeinde und dem
voraussichtlichen Bedarf
steht und
Zu § 85 Abs. 1 Nr. 1 GemO:
Hierzu sind unter dem Stichwort „Stand der Erfüllung des
öffentlichen Zwecks“ die notwendigen Angaben erfolgt.
Zu § 85 Abs. 1 Nr. 2 GemO:
Hierzu sind unter dem Stichwort „Auswirkungen auf die
Haushaltswirtschaft“ die notwendigen Angaben erfolgt.
Zu § 85 Abs. 1 Nr. 3 GemO:
Im Berichtsjahr gab es keinen Anlass, die
bisherige Bewertung zu ändern.
Im Berichtsjahr wurden alternative Arten der
Aufgabenerfüllung (für die Teilaufgabe )
geprüft. Die Ergebnisse wurden am im
Aufsichtsrat (sowie am im Ausschuss)
beraten.
3. der öffentliche Zweck
nicht ebenso gut und
wirtschaftlich durch
einen privaten Dritten
erfüllt wird oder werden
kann.“
Für die Aufgabe wurden ein privates
Angebot als besser und wirtschaftlicher bewertet.
Ein entsprechender Vertragsabschluss ist zum
vorgesehen.
Das vom Privaten unterbreitete Angebot wurde
gegenüber der bisherigen Aufgabenerfüllung als
nicht gleichwertig erachtet. Von dem privaten
Angebot wurde Abstand genommen.
Beteiligungsbericht GABIS Seite 7 von 7

Rhein-Pfalz-Kreis Jahresabschluss zum 31.12.2012
- Finanzreferat -
Beteiligungsbericht gemäß § 90 Abs. 2 GemO
Teil I
– für alle Unternehmen und Einrichtungen –
Name des Unternehmens
Eigenbetrieb Abfallwirtschaft (EBA) des Rhein-
Pfalz-Kreises
Rechtsform
öffentlich-rechtlich
privatrechtlich
- Eigenbetrieb
Gegründet am
Der Gesellschaftsvertrag datiert
vom
01.07.1993
--
Wirtschaftsjahr 01.01.2012 – 31.12.2012
Stammkapital am Ende des
Wirtschaftsjahres 2012
2.500.000 €
Veränderung des Stammkapitals
im Jahr 2012 0 €
Gegenstand des Unternehmens
(§ 90 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 GemO)
Erfüllung der Aufgaben des Landkreises auf dem Gebiet
der Abfallwirtschaft nach Maßgabe des Abfallgesetzes
des Bundes- und des Landesabfallwirtschafts- und
Altlastengesetzes sowie den Bestimmungen der
Betriebssatzungen des Eigenbetriebs.
Der Gegenstand des Unternehmens ist
eine wirtschaftliche Betätigung
gem. § 85 Abs. 1 GemO
eine nicht-wirtschaftliche Betätigung
gem. § 85 Abs. 3 GemO
Beteiligungsbericht EbA Seite 1 von 1