Ausgabe 09/2011 - Stadt Rietberg

Amtsblatt Rietberg
Amtliches Bekanntmachungsorgan der Stadt Rietberg
Nr. 9/2011 12.08.2011 17. Jahrgang
INHALT
Seite
38/2011 Flächennutzungsplan der Stadt Rietberg 63
87. Änderung zur Darstellung von zwei Sonderbauflächen „Altstandort
Deponie mit Photovoltaik-Freilandanlagen“ im Stadtteil Westerwiehe
hier: - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
(BauGB)
39/2011 Bebauungsplan Nr. 205.1 „Dasshorst-West“ – 3. Änderung - im Stadtteil 65
Rietberg im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
hier: Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
40/2011 Flächennutzungsplan der Stadt Rietberg 67
- 86. Änderung zur Darstellung einer Wohnbaufläche im Stadtteil Bokel
hier: Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB
41/2011 Bebauungsplan Nr. 281.1 „Doppheide - Erweiterung I“ im Stadtteil Bokel 69
hier: Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Herausgeber: Stadt Rietberg – Der Bürgermeister
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Liegt kostenlos aus bei der Stadt Rietberg sowie in den Geschäftsstellen der Sparkasse Rietberg und der
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Tel. (05244) 986-222, Fax (05244) 986-17-222, e-Mail: Annette.Dewenter@Stadt-Rietberg.de

Amtsblatt Rietberg Nr. 9/2011 vom 12.08.2011 Seite 63
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38/2011
Flächennutzungsplan der Stadt Rietberg
87. Änderung zur Darstellung von zwei Sonderbauflächen
„Altstandort Deponie mit Photovoltaik-Freilandanlagen“
im Stadtteil Westerwiehe
hier: - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1
Baugesetzbuch (BauGB)
- Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §
3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
in der Stadtverwaltung Rietberg, Abteilung 60 – Räumliche
Planung & Entwicklung -, Zimmer 24 und 25, Bolzenmarkt 4 -
6, 33397 Rietberg, Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung.
Zusätzlich wird über die zuvor angegebenen Dienststunden
hinaus die Möglichkeit gegeben, die Planunterlagen
nach Terminvereinbarung einzusehen.
Rietberg, den 08.08.2011
KUPER
Bürgermeister
Der Rat der Stadt Rietberg hat in seiner Sitzung am
17.05.2011 folgenden Beschluss gefasst:
Gemäß § 2 Absatz 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom
23.09.2004 (BGBl. I Seite 2414) in der zurzeit geltenden
Fassung wird zum Flächennutzungsplan der Stadt Rietberg
ein 87. Änderungsverfahren durchgeführt. In diesem Verfahren
sollen die im beigefügten Lageplan kenntlich gemachte
Flächen als Sonderbaufläche „Altstandort Deponie mit Photovoltaik-Freilandanlagen“
neu dargestellt werden.
Der vorstehende Beschluss wird hiermit ortsüblich öffentlich
bekannt gemacht.
Rietberg, den 08.08.2011
KUPER
Bürgermeister
Die GEG des Kreises Gütersloh hat mit Schreiben vom
29.04.2011 den Antrag zur Änderung des Flächennutzungsplanes
der Stadt Rietberg eingereicht. Gegenstand des Änderungsverfahrens
ist die Ausweisung von zwei Sonderbauflächen
„Photovoltaik“ auf den beiden Deponie-Altstandorten
im Stadtteil Westerwiehe. Hierdurch soll das Ziel der Stadt
Rietberg und des Kreises Gütersloh weiter verfolgt werden,
Anlagen für regenerative Energien zu fördern und den Anteil
an regenerativen Energien zu erhöhen.
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1
BauGB
Gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom
23.09.2004 (BGBl. I Seite 2414) in der zur Zeit geltenden
Fassung werden die Ziele und Zwecke der Planung zur 87.
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rietberg im
Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung öffentlich
dargelegt. In der Zeit vom 22.08.2010 bis einschl.
23.09.2011 besteht während der Dienststunden
montags bis donnerstags: 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr -
- dienstags: 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr -
- donnerstags: 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr -
- freitags: 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr

Amtsblatt Rietberg Nr. 9/2011 vom 12.08.2011 Seite 64
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Amtsblatt Rietberg Nr. 9/2011 vom 12.08.2011 Seite 65
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39/2011
Bebauungsplan Nr. 205.1 „Dasshorst-West“ –
3. Änderung - im Stadtteil Rietberg im beschleunigten
Verfahren nach § 13a BauGB
hier: Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
(BauGB)
Der Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss der Stadt Rietberg
hat in seiner Sitzung am 10.02.2011 folgenden Beschluss
gefaßt:
Der Bebauungsplan Nr. 205.1 „Dasshorst-West“ – 3. Änderung
- wird unter Berücksichtigung des Abwägungsergebnisses
beschlossen und aufgestellt. Der Plan enthält die Mindestfestsetzungen
des § 30 Absatz 1 des Baugesetzbuches
(BauGB) vom 23.09.2004 (BGBl. I Seite 2414) in der
zurzeit geltenden Fassung. Das Plangebiet ergibt sich aus
dem beigefügten Lageplan.
Der so beschlossene Bebauungsplanentwurf ist mit der Begründung,
dem Text und den wesentlichen bereits vorliegenden
umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Absatz 2
BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
Ziel des Bebauungsplanverfahrens ist es, eine Nachverdichtung
der Baumöglichkeiten im Bereich Erlenweg / Dasshorststraße
im Stadtteil Rietberg zu erreichen.
Gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) vom
23.09.2004 (BGBl. I Seite 2414) in der zur Zeit geltenden
Fassung liegt der Bebauungsplanentwurf Nr. 205.1 „Dasshorst-West“
– 3. Änderung - im Stadtteil Rietberg mit den
Planunterlagen ab dem 22.08.2011 bis einschl. 23.09.2011
im Rathaus der Stadt Rietberg, Abteilung 60 – Räumliche
Planung & Entwicklung, Zimmer 24 und 25, Bolzenmarkt 4 -
6, 33397 Rietberg, während der Dienststunden
montags bis donnerstags:
dienstags:
donnerstags:
freitags:
8.30 Uhr bis 12.30 Uhr
14.00 Uhr bis 17.00 Uhr
14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
8.30 Uhr bis 12.00 Uhr
öffentlich aus.
Innerhalb der Auslegungsfrist können zu den Festsetzungen
des Bebauungsplanes Nr. 205.1 „Dasshorst-West“ – 3. Änderung
- im Stadtteil Rietberg schriftlich oder zur Niederschrift
Anregungen vorgetragen werden. Es wird darauf
hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen
bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan
unberücksichtigt bleiben können.
Zusätzlich besteht über die zuvor angegebenen Dienststunden
hinaus die Möglichkeit, die Planunterlagen nach Terminvereinbarung
einzusehen.
Gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 1 BauGB wird darauf hingewiesen,
dass der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach
§ 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach
§ 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden soll.
Rietberg, den 08.08.2011
KUPER
Bürgermeister

Amtsblatt Rietberg Nr. 9/2011 vom 12.08.2011 Seite 67
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40/2011
Flächennutzungsplan der Stadt Rietberg
- 86. Änderung zur Darstellung einer Wohnbaufläche
im Stadtteil Bokel
hier: Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
(BauGB)
Der Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss der Stadt Rietberg
hat in der Sitzung am 05.07.2011 folgenden Beschluss
gefasst:
Die 86. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt
Rietberg wird unter Berücksichtigung des Abwägungsergebnisses
beschlossen und aufgestellt. Der Entwurf der 86.
Änderung des Flächennutzungsplanes ist sodann gemäß § 3
Absatz 2 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23.09.2004
(BGBl. I Seite 2414) in der zurzeit geltenden Fassung öffentlich
auszulegen.
Die Flächennutzungsplanänderung ergibt sich aus dem
nachstehenden Deckblatt. Die Stadt Rietberg plant zur kurzfristigen
Bereitstellung von weiteren Wohnbauflächen im
Stadtteil Bokel die Erweiterung des Baugebietes „Doppheide“.
Gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) vom
23.09.2004 in der zur Zeit geltenden Fassung (BGBl. I Seite
2141) liegt die 86. Änderung des Flächennutzungsplanes der
Stadt Rietberg einschl. Begründung und den wesentlichen,
bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen ab
dem 22.08.2011 bis einschl. 23.09.2011 im Rathaus der
Stadt Rietberg, Abteilung 60 – Räumliche Planung & Entwicklung,
Zimmer 24 und 25, Bolzenmarkt 4 - 6, 33397 Rietberg,
während der Dienststunden
montags bis donnerstags:
dienstags:
donnerstags:
freitags:
8.30 Uhr bis 12.30 Uhr
14.00 Uhr bis 17.00 Uhr
14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
8.30 Uhr bis 12.00 Uhr
öffentlich aus.
Innerhalb der Auslegungsfrist können zu den Festsetzungen
der 86. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt
Rietberg schriftlich oder zur Niederschrift Anregungen vorgetragen
werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen
können bei der Beschlussfassung unberücksichtigt
bleiben.
Zusätzlich besteht über die zuvor angegebenen Dienststunden
hinaus die Möglichkeit, die Planunterlagen in der Abteilung
60 – Räumliche Planung & Entwicklung - nach Terminvereinbarung
einzusehen.
Rietberg, den 09.08.2011
KUPER
Bürgermeister

Amtsblatt Rietberg Nr. 9/2011 vom 12.08.2011 Seite 68
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Amtsblatt Rietberg Nr. 9/2011 vom 12.08.2011 Seite 69
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41/2011
Bebauungsplan Nr. 281.1 „Doppheide - Erweiterung
I“ im Stadtteil Bokel
hier: Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
(BauGB)
Der Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss der Stadt Rietberg
hat in seiner Sitzung am 05.07.2011 folgenden Beschluss
gefaßt:
Der Bebauungsplan Nr. 281.1 „Doppheide - Erweiterung I“
wird unter Berücksichtigung des Abwägungsergebnisses
beschlossen und aufgestellt. Der Plan enthält die Mindestfestsetzungen
des § 30 Absatz 1 des Baugesetzbuches
(BauGB) vom 23.09.2004 (BGBl. I Seite 2414) in der zurzeit
geltenden Fassung. Das Plangebiet ergibt sich aus dem
beigefügten Lageplan.
Der so beschlossene Bebauungsplanentwurf ist mit der Begründung,
dem Text und den wesentlichen bereits vorliegenden
umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Absatz 2
BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
Der Bebauungsplanentwurf verfolgt das Ziel, zur kurzfristigen
Bereitstellung von weiteren Wohnbauflächen im Stadtteil
Bokel die Erweiterung des Baugebietes „Doppheide“ vorzubereiten.
Gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) vom
23.09.2004 (BGBl. I Seite 2414) in der zur Zeit geltenden
Fassung liegt der Bebauungsplanentwurf Nr. 281.1
„Doppheide - Erweiterung I“ im Stadtteil Bokel mit den Planunterlagen
ab dem 22.08.2011 bis einschl. 23.09.2011 im
Rathaus der Stadt Rietberg, Abteilung 60 – Räumliche Planung
& Entwicklung, Zimmer 24 und 25, Bolzenmarkt 4 - 6,
33397 Rietberg, während der Dienststunden
montags bis donnerstags:
dienstags:
donnerstags:
freitags:
öffentlich aus.
8.30 Uhr bis 12.30 Uhr
14.00 Uhr bis 17.00 Uhr
14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
8.30 Uhr bis 12.00 Uhr
Innerhalb der Auslegungsfrist können zu den Festsetzungen
des Bebauungsplanes Nr. 281.1 „Doppheide - Erweiterung I“
im Stadtteil Bokel schriftlich oder zur Niederschrift Anregungen
vorgetragen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass
nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung
über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben
können.
Zusätzlich besteht über die zuvor angegebenen Dienststunden
hinaus die Möglichkeit, die Planunterlagen nach Terminvereinbarung
einzusehen.
Rietberg, den 09.08.2011
Der Bürgermeister
KUPER
Bürgermeister

Amtsblatt Rietberg Nr. 9/2011 vom 12.08.2011 Seite 70
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