Geschäftsbericht 2011 - Kanton Solothurn

gemacht; und nur dieser Bereich war Gegenstand von Beanstandungen. Bezüglich der eigentlichen
Geschäftsprozesse der Staatsanwaltschaft erkannte die Finanzkontrolle ohnehin kein erhöhtes
Risiko.
3. Personelles
Am 1. Januar 2011 haben zwei neue Staatsanwältinnen und ein neuer Staatsanwalt ihr Amt
angetreten, nämlich Julia Siegenthaler in der Abteilung Olten, Mélanie Wasem in der Abteilung
Solothurn und Domenic Fässler in der Abteilung Wirtschaft und organisierte Kriminalität. Sie
haben sich gut eingelebt und in ihre Teams eingefügt.
Der Kantonsrat befasste sich im Januar 2011 mit einer Vakanz aus dem Jahre 2010 und wählte
Judith Zimmermann zur neuen Staatsanwältin der Abteilung Olten. Sie hatte dort bereits seit
Dezember 2010 als a.o. Staatsanwältin geamtet.
Der Leitende Staatsanwalt Rolf von Felten hat am 1. März 2011 sein Amt als Amtsgerichtspräsident
von Solothurn-Lebern angetreten. Der Kantonsrat wählte Christian Calamo zu seinem
Nachfolger als Staatsanwalt für Wirtschaftsdelikte. In der Leitungsfunktion ersetzte ihn der
Regierungsrat durch Staatsanwalt Jan Gutzwiller.
Per Ende Mai 2011 stellte Staatsanwalt Manfred Affolter sein Amt zur Verfügung, um im Kanton
Schaffhausen die Leitung des Justizvollzugs zu übernehmen. Der Kantonsrat regelte die Nachfolge
durch die Wahl von Kerstin Lehniger, Leitende Staatsanwältin im Kanton Schaffhausen.
Angesichts dieser Mutationen war die Stellvertretung in der Leitung der Abteilungen WOK und
Olten neu zu regeln. Die Geschäftsleitung der Staatsanwaltschaft betraute damit die Staatsanwälte
Philipp Rauber und Christoph Fricker.
Neu in die Staatsanwaltschaft eingetreten sind auch Aline Rossel (juristische Untersuchungsbeamtin
WOK), Sandro Käser (Untersuchungsbeamter Traffic), Matthias Ziegler (juristischer Untersuchungsbeamter
Traffic), Monika Nyfeler (Leiterin Kanzlei) und Monica Grädel (Empfang).
Der Oberstaatsanwalt hatte sich vorgenommen, im Jahre 2011 die seit Jahren pendent gebliebene
Frage der Einstufung der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte anzupacken. Dank der Unterstützung
durch den Justizdirektor und die Regierung ist es gelungen, diese Pendenz zu erledigen.
Neu sind für die Staatsanwältinnen und Staatsanwälte zwei Lohnklassen vorgesehen. Die
höhere Klasse erreichen sie bei Übernahme einer Führungsfunktion (z.B. als stellvertretende
Leitende Staatsanwältinnen oder Staatsanwälte) oder nach Bewährung in fünf Arbeitsjahren.
Ich danke Ihnen, sehr geehrter Herr Landammann, sehr geehrte Frau Regierungsrätin, sehr
geehrte Herren Regierungsräte, für Ihre Unterstützung im Berichtsjahr und bitte Sie, von unserem
Geschäftsbericht Kenntnis zu nehmen.
Mit freundlichen Grüssen
Der Oberstaatsanwalt
F. Bänziger
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