Layout 2 - SPÖ Zeiselmauer-Wolfpassing

Zeiselmauer|Wolfpassing
Dankeschön!
Franz Kahovec, Gustav Mayer und Wolfgang
Noisternig sind nicht mehr im neu gewählten
Gemeinderat vertreten – bleiben uns aber
glücklicherweise mit ihrem Knowhow alle
drei erhalten: Gustav Mayer bleibt Ballobmann,
Franz Kahovec wird auch in Zukunft
die Funktion des Kassiers innehaben und
bei unserem langjährigen Fraktionsvorsitzenden
Wolfgang Noisternig, gehen wir
davon aus, dass er sich hoffentlich hin und
wieder „einmischt“, wenn ihm seine Frau
Christine aus dem Gemeinderat berichtet.
Wir danken unseren Genossen für die jahrelange
Unterstützung!
(Fortsetzung von S. 3)
Der Gemeinderat hat also das Recht, über das Vorhaben informiert zu
werden – noch dazu, wo bereits am 7. Juni eine öffentliche Präsentation
der Gestaltungsskizze am Spielplatz stattfand. Da für die Umsetzung
eines Spielplatzes nach den NÖ Spielplatzförderungsrichtlinien, so wie
das in unserer Gemeinde geplant ist, ein Durchführungsvertrag erforderlich
ist und in den letzten Sitzungsprotokollen des Gemeindevorstandes
ein derartiger Vertrag nicht erwähnt ist, haben wir den Bürgermeister
aufgefordert, diesen Vertrag dem Gemeinderat unverzüglich
zur Kenntnis zu bringen. Eduard Roch findet es völlig in Ordnung, diesen
Vertrag einfach zu unterschreiben, ohne das anderen Fraktionen
mitzuteilen, wie er in der Sitzung erklärte – unser Antrag auf Übermittlung
des Vertrags wurde trotzdem einstimmig angenommen.
Wir als SPÖ unterstützen dieses Projekt im Rahmen der NÖ Spielplatzförderung
natürlich. Wir sind aber auch der Meinung, dass der
Gemeinderat über die Vereinbarungen informiert sein muss.
3 Vorübergehendes Halte- und Parkverbot
Auch unser Dringlichkeitsantrag, beim Müllsammelzentrum
und beim Multifunktionsplatz ein vorübergehendes
Halte- und Parkverbot zu errichten, wurde einstimmig
(mit einer Enthaltung) angenommen. Hintergrund:
Wegen der Öffnung des Erdbeerfelds parken viele KundInnen
einfach auf der Straße oder am Radweg in der Türkenstraße, was natürlich
den Fließverkehr stört, zu Spitzenzeiten das Abbiegen zum Müllsammelzentrum
behindert und auch ein Sicherheitsrisiko für die Kinder
und Jugendlichen am Multifunktionsplatz darstellen kann.
3 Weitere Anträge der SPÖ Fraktion, die einstimmig angenommen wurden:
Dass sich auch die Gemeinde Zeiselmauer-Wolfpassing dem Nachtbus-
Projekt von Wien-Tulln-Wien anschließt, war eine Forderung die wir bereits
im Gemeindevorstand eingebracht haben. Der Bürgermeister hat versprochen,
das zu verhandeln.
Auch die Verhandlungen für den Disco-Bus (N8BUZZ) in Richtung Neulengbach,
der im Herbst 2013 wieder starten soll, um für unsere Jugendlichen
ein Transportmittel zu den Discotheken und wieder nach Hause bereitzustellen,
war uns ein wichtiges Anliegen.
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