212 - Stadt StaÃfurt
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Salzlandbote<br />
Amtliches Mitteilungsblatt der <strong>Stadt</strong> Staßfurt<br />
mit den Ortsteilen Athensleben, Atzendorf, Brumby,<br />
Förderstedt, Glöthe, Hohenerxleben, Löbnitz (Bode),<br />
Löderburg, Lust, Neundorf (Anhalt),<br />
Neu Staßfurt, Rathmannsdorf, Rothenförde, Üllnitz<br />
22. Jahrgang 22.02.2012 Nr. <strong>212</strong><br />
Inhalt:<br />
Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Bau, Sanierung, Wirtschaft, Verkehr und<br />
Umwelt am 27.02.2012<br />
Bekanntmachung der Sitzung Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales am 28.02.2012<br />
Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Sport am 29.02.2012<br />
Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Rechnungsprüfung und<br />
Vergabe am 01.03.2012<br />
Bekanntmachung des Amtes für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Halberstadt –<br />
Flurbereinigungsverfahren Ortsumgehung Hohenerxleben L73<br />
Beschlussfassungen des <strong>Stadt</strong>rates der <strong>Stadt</strong> Staßfurt am 16.02.2012<br />
Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Bau, Sanierung, Wirtschaft, Verkehr und Umwelt am<br />
27.02.2012<br />
Die nächste Sitzung des Ausschusses für Bau, Sanierung, Wirtschaft, Verkehr und Umwelt findet am<br />
Donnerstag, dem 27.02.2012 um 18:30 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses, Hohenerxlebener Str. 12, Staßfurt<br />
statt.<br />
Tagesordnung<br />
Öffentlicher Teil<br />
1 . Eröffnung der Sitzung des Ausschusses<br />
2 . Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung<br />
3 . Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
4 . Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der<br />
Tagesordnung<br />
5 . Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung<br />
6 . Informationen der Verwaltung<br />
Beschlussfassungen<br />
7 . Billigungs- und Offenlagebeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17/92 "Gewerbegebiet<br />
- Berlepsch"<br />
Beschlussvorlage 0581/2012<br />
8 . Verwaltungsvereinbarung mit der <strong>Stadt</strong> Hecklingen<br />
Beschlussvorlage 0587/2012<br />
9 . Anfragen und Anregungen<br />
Nicht öffentlicher Teil<br />
10 . Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung<br />
11 . Anfragen und Anregungen<br />
gez. Klaus-Dieter Stops<br />
Ausschussvorsitzender<br />
Bekanntmachung der Sitzung Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales am 28.02.2012<br />
Die nächste Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales findet am<br />
Dienstag, dem 28.02.2012 um 18:30 Uhr im Sitzungsraum Feuerwehr, Unseburger Weg 32a, Staßfurt, OT<br />
Atzendorf statt.
Tagesordnung<br />
Öffentlicher Teil<br />
1 . Eröffnung der Sitzung des Ausschusses<br />
2 . Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung<br />
3 . Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
4 . Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der<br />
Tagesordnung<br />
5 . Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung<br />
6 . Informationen der Verwaltung<br />
7 . Information zum vertraglichen Stand der Fehlbedarfsfinanzierung von Kindertagesstätten in freier<br />
Trägerschaft<br />
8 . Vorstellung Projekt "Einelterntreff"<br />
9 . Vorstellung Projekt "Entwicklung eines familienfreundlichen Wohnquartiers"<br />
Beschlussfassungen<br />
10 . Investitionszuschuss in Höhe von 250 T€ für die Kita "St. Petri und Johannis" in Staßfurt<br />
Beschlussvorlage 0542/2011<br />
11 . Regelung Staßfurter Pass<br />
Sachantrag 0570/2012<br />
12 . Sitzbankkonzept<br />
Sachantrag 0571/2012<br />
13 . Bestellung eines neuen Mitglieds in den Seniorenbeirat der <strong>Stadt</strong> Staßfurt<br />
Beschlussvorlage 0578/2012<br />
14 . Prioritätenliste für das Förderprogramm STARK III<br />
Beschlussvorlage 0582/2012<br />
15 . Sicherung Kinder- und Jugendarbeit im <strong>Stadt</strong>teil Leopoldshall<br />
Sachantrag 0588/2012<br />
16 . Anfragen und Anregungen<br />
Nicht öffentlicher Teil<br />
17 . Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung<br />
18 . Anfragen und Anregungen<br />
gez. Ralf-Peter Schmidt<br />
Ausschussvorsitzender<br />
Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Sport am 29.02.2012<br />
Die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Sport findet am<br />
Mittwoch, dem 29.02.2012 um 18:30 Uhr in der <strong>Stadt</strong>- und Regionalbibliothek, Jugend- und Bürgerhaus, Str. d.<br />
Solidarität 15, Staßfurt statt.<br />
Tagesordnung<br />
Öffentlicher Teil<br />
1 . Eröffnung der Sitzung des Ausschusses<br />
2 . Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung<br />
3 . Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
4 . Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der<br />
Tagesordnung<br />
5 . Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung<br />
6 . Informationen der Verwaltung<br />
7 . Bibliothek- Situation nach Wiedereröffnung<br />
Beschlussfassungen<br />
8 . Prioritätenliste für das Förderprogramm STARK III<br />
Beschlussvorlage 0582/2012<br />
9 . Aktualisierung des Vertrages mit dem Theaterförderverein des Salzlandtheaters Staßfurt<br />
Sachantrag 0592/2012<br />
10 . Anfragen und Anregungen<br />
Nicht öffentlicher Teil<br />
11 . Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung<br />
Beschlussfassungen<br />
2
12 . Eintragung ins Goldene Buch<br />
Beschlussvorlage 0583/2012<br />
13 . Eintragung ins Goldene Buch<br />
Beschlussvorlage 0585/2012<br />
14 . Eintragung ins Goldene Buch<br />
Beschlussvorlage 0586/2012<br />
15 . Anfragen und Anregungen<br />
gez. Michael Hauschild<br />
Ausschussvorsitzender<br />
Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergabe am<br />
01.03.2012<br />
Die nächste Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben findet am<br />
Donnerstag, dem 01.03.2012 um 18:30 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses, Hohenerxlebener Str. 12, Staßfurt<br />
statt.<br />
Tagesordnung<br />
Öffentlicher Teil<br />
1 . Eröffnung der Sitzung des Ausschusses<br />
2 . Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung<br />
3 . Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />
4 . Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der<br />
Tagesordnung<br />
5 . Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung<br />
6 . Informationen der Verwaltung<br />
7 . Sachstandsbericht Hundegesetz<br />
Mitteilungsvorlage M/0005/2012<br />
Beschlussfassungen<br />
8 . Investitionszuschuss in Höhe von 250 T€ für die Kita "St. Petri und Johannis" in Staßfurt<br />
Beschlussvorlage 0542/2011<br />
9 . Satzung über die Kostenerstattung der Grundstücksanschlüsse Niederschlagswasserbeseitigung<br />
(Kostenerstattungssatzung) Staßfurt - Kernstadt<br />
Beschlussvorlage 0567/2011<br />
10 . <strong>Stadt</strong>ordnung<br />
Sachantrag 0572/2012<br />
11 . Bestellung für den Sicherheitsbeirat von Frau Alexandra Hasenheyer<br />
Beschlussvorlage 0574/2012<br />
12 . Bestellung für den Sicherheitsbeirat von Frau Margarete Käppner<br />
Beschlussvorlage 0575/2012<br />
13 . Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der <strong>Stadt</strong> Staßfurt<br />
Beschlussvorlage 0576/2012<br />
14 . Maßnahmen zur Eindämmung des Vandalismus an der Fußgängerbrücke<br />
Sachantrag 0580/2012<br />
15 . Prioritätenliste für das Förderprogramm STARK III<br />
Beschlussvorlage 0582/2012<br />
16 . Veräußerung der Geschäftsanteile der <strong>Stadt</strong> Staßfurt<br />
Beschlussvorlage 0590/2012<br />
17 . Aktualisierung des Vertrages mit dem Theaterförderverein des Salzlandtheaters Staßfurt<br />
Sachantrag 0592/2012<br />
18 . Anfragen und Anregungen<br />
Nicht öffentlicher Teil<br />
19 . Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung<br />
20 . Unterrichtung des Ausschusses zur Aufgabenstellung und zur Auftragserteilung (Auftragnehmer,<br />
Erörterungstermine, Abgabetermin Endfassung etc.) zum Sportstättenkonzept<br />
Beschlussfassungen<br />
21 . Verkauf einer Bauparzelle in der Gemarkung Förderstedt, Flur 2, Flurstück 10059<br />
Beschlussvorlage 0577/2012<br />
22 . Auftragserteilung Rechtsgutachten zur Namensrechtesatzung<br />
Sachantrag 0584/2012<br />
23 . Personalangelegenheiten<br />
Beschlussvorlage 0589/2012<br />
3
24 . Vergabe des Auftrages zum Straßenausbau 1.BA Gänsefurther in Staßfurt OT Löderburg<br />
Beschlussvorlage 0591/2012<br />
25 . Anfragen und Anregungen<br />
gez. Heinz-Jürgen Czerwienski<br />
Ausschussvorsitzender<br />
Bekanntmachung des Amtes für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Halberstadt –<br />
Flurbereinigungsverfahren Ortsumgehung Hohenerxleben L73<br />
Bekanntgabe Flurbereinigungsplan und Ladung zum Anhörungstermin<br />
Die Bekanntgabe des Flurbereinigungsplanes erfolgt<br />
durch Auslegung im Amt für Landwirtschaft,<br />
Flurneuordnung und Forsten Mitte, Große<br />
Ringstraße, 38820 Halberstadt, Sachgebiet 24,<br />
Zimmer 111, in der Zeit vom 19.März 2012 bis<br />
05.April 2012, während der Sprechzeiten (Mo. – Fr.<br />
9.00 – 12.00 Uhr, Di. 14.00 – 18.00 Uhr).<br />
Widersprüche gegen den bekannt gegebenen<br />
Flurbereinigungsplan müssen die Beteiligten zur<br />
Vermeidung des Ausschlusses in dem<br />
am Montag, 16. April 2012, um 14.00 Uhr,<br />
im Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und<br />
Forsten, im Raum 18, in Halberstadt<br />
stattfindenden Anhörungstermin vorbringen, zu dem<br />
hiermit geladen wird.<br />
Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass<br />
Widersprüche gegen den bekannt gegebenen<br />
Flurbereinigungsplan zur Vermeidung des<br />
Ausschlusses nur in diesem Anhörungstermin<br />
vorgebracht werden können (§ 59 Abs. 2<br />
Flurbereinigungsgesetz).<br />
Insofern Sie mit den enthaltenen Regelungen<br />
einverstanden sind, ist ein Erscheinen nicht<br />
erforderlich.<br />
Jedem Teilnehmer wird ein ihn betreffenden Auszug<br />
aus dem Flurbereinigungsplan zwei Wochen vor<br />
dem Anhörungstermin zugehen.<br />
Zusätzlich kann der Flurbereinigungsplan am<br />
11.04.2012 von 09.00 Uhr bis 18.00 Uhr und am<br />
12.04.2012 von 09.00 Uhr bis 18.00 Uhr im<br />
Bürgherhaus in Hohenerxleben eingesehen<br />
werden. Eine Vertreterin des ALFF (Frau<br />
Günther) steht für Fragen zur Verfügung.<br />
gez. Dietmar Ostermann<br />
Beschlussfassungen des <strong>Stadt</strong>rates der <strong>Stadt</strong> Staßfurt am 16.02.2012<br />
Beschluss Nr. 0543/2011<br />
Gesellschaftsvertrag der Wohnungs- und<br />
Baugesellschaft mbH Staßfurt<br />
Beschluss Nr. 0579/2011<br />
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 50/12<br />
"Freiflächen-Photovoltaikanlage - Alte Kalkhalde<br />
Sodawerk Staßfurt"<br />
Herausgeberin: <strong>Stadt</strong> Staßfurt, Hohenerxlebener Straße 12, 39418 Staßfurt<br />
E-Mail: amtsblatt@stassfurt.de<br />
Auflage: 600 Exemplare ● Bezug: kostenlos<br />
Satz und Druck: <strong>Stadt</strong> Staßfurt<br />
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