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212 - Stadt Staßfurt

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12 . Eintragung ins Goldene Buch<br />

Beschlussvorlage 0583/2012<br />

13 . Eintragung ins Goldene Buch<br />

Beschlussvorlage 0585/2012<br />

14 . Eintragung ins Goldene Buch<br />

Beschlussvorlage 0586/2012<br />

15 . Anfragen und Anregungen<br />

gez. Michael Hauschild<br />

Ausschussvorsitzender<br />

Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergabe am<br />

01.03.2012<br />

Die nächste Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben findet am<br />

Donnerstag, dem 01.03.2012 um 18:30 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses, Hohenerxlebener Str. 12, Staßfurt<br />

statt.<br />

Tagesordnung<br />

Öffentlicher Teil<br />

1 . Eröffnung der Sitzung des Ausschusses<br />

2 . Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung<br />

3 . Feststellung der Beschlussfähigkeit<br />

4 . Feststellung der Tagesordnung und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der<br />

Tagesordnung<br />

5 . Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung<br />

6 . Informationen der Verwaltung<br />

7 . Sachstandsbericht Hundegesetz<br />

Mitteilungsvorlage M/0005/2012<br />

Beschlussfassungen<br />

8 . Investitionszuschuss in Höhe von 250 T€ für die Kita "St. Petri und Johannis" in Staßfurt<br />

Beschlussvorlage 0542/2011<br />

9 . Satzung über die Kostenerstattung der Grundstücksanschlüsse Niederschlagswasserbeseitigung<br />

(Kostenerstattungssatzung) Staßfurt - Kernstadt<br />

Beschlussvorlage 0567/2011<br />

10 . <strong>Stadt</strong>ordnung<br />

Sachantrag 0572/2012<br />

11 . Bestellung für den Sicherheitsbeirat von Frau Alexandra Hasenheyer<br />

Beschlussvorlage 0574/2012<br />

12 . Bestellung für den Sicherheitsbeirat von Frau Margarete Käppner<br />

Beschlussvorlage 0575/2012<br />

13 . Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der <strong>Stadt</strong> Staßfurt<br />

Beschlussvorlage 0576/2012<br />

14 . Maßnahmen zur Eindämmung des Vandalismus an der Fußgängerbrücke<br />

Sachantrag 0580/2012<br />

15 . Prioritätenliste für das Förderprogramm STARK III<br />

Beschlussvorlage 0582/2012<br />

16 . Veräußerung der Geschäftsanteile der <strong>Stadt</strong> Staßfurt<br />

Beschlussvorlage 0590/2012<br />

17 . Aktualisierung des Vertrages mit dem Theaterförderverein des Salzlandtheaters Staßfurt<br />

Sachantrag 0592/2012<br />

18 . Anfragen und Anregungen<br />

Nicht öffentlicher Teil<br />

19 . Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung<br />

20 . Unterrichtung des Ausschusses zur Aufgabenstellung und zur Auftragserteilung (Auftragnehmer,<br />

Erörterungstermine, Abgabetermin Endfassung etc.) zum Sportstättenkonzept<br />

Beschlussfassungen<br />

21 . Verkauf einer Bauparzelle in der Gemarkung Förderstedt, Flur 2, Flurstück 10059<br />

Beschlussvorlage 0577/2012<br />

22 . Auftragserteilung Rechtsgutachten zur Namensrechtesatzung<br />

Sachantrag 0584/2012<br />

23 . Personalangelegenheiten<br />

Beschlussvorlage 0589/2012<br />

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