KUNDMACHUNG - Gemeinde Strass im Zillertal
KUNDMACHUNG - Gemeinde Strass im Zillertal
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GEMEINDEAMT STRASS IM ZILLERTAL<br />
6261 STRASS 68<br />
Tel. 05244 / 621 06 ▪ Fax:28<br />
gemeinde@strass.tirol.gv.at<br />
www.strass.tirol.gv.at<br />
ATU 51841805<br />
<strong>Strass</strong>, 21. August 2012<br />
<strong>KUNDMACHUNG</strong><br />
der Niederschrift der 20. öffentlichen <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung, stattgefunden am Dienstag,<br />
20. August 2012, <strong>im</strong> <strong>Gemeinde</strong>saal der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Strass</strong> <strong>im</strong> <strong>Zillertal</strong>.<br />
Anwesend:<br />
entschuldigt:<br />
Schriftführer:<br />
Bgm. Klaus Knapp, Bgm.-Stv. Ing. Karl Eberharter, GV DI Hannes Haas, GV Alfred<br />
Enthofer, GR Mag. Wolfgang Schnirzer, GR Mag. Helmut Ringler, GR Franz<br />
Scheiterer, GR Jakob Unterladstätter, Ersatz Alois Rainer<br />
GR Matthias Fischler, GR Stefan Foidl, GR Michael Eberharter<br />
Martina Ampferer<br />
Beginn: 19:30 Uhr Ende: 21:00 Uhr<br />
TAGESORDNUNG<br />
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17. Juli 2012<br />
2. Erschließungskostenbeitrag für „Einhe<strong>im</strong>ische“ – Beratung und Beschlussfassung über die<br />
Änderung der Subvention<br />
3. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Staplers für den Recyclinghof<br />
4. Beschlussfassung der Ausgabenüberschreitungen gegenüber dem Haushaltsvoranschlag 2012<br />
5. Personalangelegenheiten<br />
6. Berichte<br />
7. Anträge, Anfragen und Allfälliges<br />
Bürgermeister Klaus Knapp begrüßt die Mitglieder des <strong>Gemeinde</strong>rates und das Ersatzmitglied, stellt die<br />
Beschlussfähigkeit zur gegenständlichen Sitzung fest und eröffnet diese.<br />
Er stellt den Antrag, die vorliegende Tagesordnung wie folgt zu ergänzen: <strong>Gemeinde</strong>zeitung <strong>Strass</strong> –<br />
Beratung und Beschlussfassung über eine Umstellung auf Farbdruck. Der <strong>Gemeinde</strong>rat genehmigt<br />
einst<strong>im</strong>mig die ergänzte Tagesordnung.<br />
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17. Juli 2012<br />
Das Sitzungsprotokoll vom 17. Juli 2012 wird vom <strong>Gemeinde</strong>rat in der vorliegenden Form<br />
genehmigt und unterfertigt.
2. Erschließungskostenbeitrag für „Einhe<strong>im</strong>ische“ – Beratung und Beschlussfassung<br />
über die Änderung der Subvention<br />
Seit Dezember 1986 erhalten „Einhe<strong>im</strong>ische“ eine Subvention zum Erschließungskostenbeitrag in Form<br />
eines Baukostenzuschusses in der Höhe von 50 %. Mit <strong>Gemeinde</strong>ratsbeschluss vom 21.09.2010<br />
musste die Subvention für einhe<strong>im</strong>ische Bauwerber von 50 auf 25 % reduziert werden, um weiterhin<br />
Bedarfszuweisungen zu erhalten. Laut Auskunft der <strong>Gemeinde</strong>abteilung der BH Schwaz ist diese<br />
Förderung <strong>im</strong>mer noch zu hoch und muss abermals reduziert werden, damit der <strong>Gemeinde</strong> weiterhin<br />
Bedarfszuweisungen gewährt werden. Vorschlag der Bezirkshauptmannschaft: Reduktion der<br />
Subvention von derzeit 25 % auf 20 %, das entspricht 4 % des Erschließungsfaktors ist somit ein<br />
Angleich an die Mehrheit der <strong>Gemeinde</strong>n <strong>im</strong> Bezirk Schwaz.<br />
Nach ausführlicher und heftiger Diskussion beschließt der <strong>Gemeinde</strong>rat mit 8 JA-St<strong>im</strong>men und einer<br />
Enthaltung, den Höchstsatz von 5 % des Erschließungskostenfaktors beizubehalten und den<br />
„einhe<strong>im</strong>ischen Bauwerbern“ weiterhin einen Baukostenzuschuss von 20 % zu gewähren.<br />
Als „Einhe<strong>im</strong>ische“ gelten Personen, die in den letzten fünf Jahren zusammenhängend oder früher<br />
durchgehend fünfzehn Jahre in der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Strass</strong> tatsächlich wohnten.<br />
3. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Staplers für den<br />
Recyclinghof<br />
Zur gegenständlichen Sitzung liegt das Angebot der Firma Ludwig Piffer GmbH, 6241 Radfeld,<br />
Rettenbach 10 für einen gebrauchten Stapler mit kippbarer Schaufel in der Höhe von € 8.920,- (excl.<br />
MwSt.) vor.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt einst<strong>im</strong>mig den Auftrag für die Anschaffung eines Stapler mit kippbarer<br />
Schaufel für den Recyclinghof an die Firma Ludwig Piffer, 6241 Radfeld, Rettenbach 10, mit einer<br />
Gesamtsumme in der Höhe von € 8.920,- (excl. MwSt.), zu vergeben.<br />
4. Beschlussfassung der Ausgabenüberschreitungen gegenüber dem Haushaltsvoranschlag<br />
2012<br />
Der Bürgermeister erläutert die Ausgabenüberschreitungen gegenüber dem Voranschlag in der Höhe<br />
von € 24.185,01 die bereits vom Überprüfungsausschuss in der Sitzung vom 30.07.2012 überprüft<br />
wurden.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beschließt einst<strong>im</strong>mig die Ausgabenüberschreitungen in der Höhe von<br />
€ 24.185,01 gegenüber dem Voranschlag 2012.<br />
5. Personalangelegenheiten<br />
Dieser Tagesordnungspunkt wird vertraulich unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt.<br />
6. Berichte<br />
Terminankündigung: 7.Oktober,<br />
Kindergarten und Vereinslager<br />
Erntedanksonntag - Segnung neuer Feuerwehrschulungsraum,<br />
7. Anträge, Anfragen und Allfälliges<br />
Information über Öxeltalweg (beabsichtigte Neuaufteilung der Anteile)<br />
20. Öffentliche <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung | 20. August 2012 2
8. <strong>Gemeinde</strong>zeitung <strong>Strass</strong> – Beratung und Beschlussfassung über eine Umstellung auf<br />
Farbdruck<br />
Im September 1993, also vor 20 Jahren erschien das 1. Exemplar der <strong>Gemeinde</strong>zeitung <strong>Strass</strong>. Dieser<br />
Anlass wäre passend, sie entweder einmalig oder auch zukünftig <strong>im</strong> Farbdruck herauszugeben. Zur<br />
gegenständlichen Sitzung liegt das Angebot der Redakteurin der <strong>Gemeinde</strong>zeitung, Frau Mag. Cornelia<br />
Prantl vor.<br />
Variante 1:<br />
Angebot für einen 4-färbigen Druck: € 1.434,60 netto zzgl. 0,7 % Entsorgungsbeitrag und 10 %<br />
MwSt.<br />
Variante 2:<br />
nur Seite 1 und Seite 12 (Umschlag) vierfärbig, Rest einfärbig schwarz-weiß: € 1.210,70 netto zzgl.<br />
0,7 % Entsorgungsbeitrag und 10 % MwSt.<br />
Variante 3:<br />
Preis wie bisher, alles schwarz-weiß einfärbig: € 1.077,00 netto zzgl. 0,7 % Entsorgungsbeitrag und<br />
10 % MwSt.<br />
Nach ausführlicher Diskussion beschließt der <strong>Gemeinde</strong>rat einst<strong>im</strong>mig, dass die Jubiläumsausgabe der<br />
<strong>Gemeinde</strong>zeitung (Ausgabe Nr. 3/2012) in Farbe herausgegeben wird zu einem Preis von € 1.434,60<br />
netto zzgl. 0,7 % Entsorgungsbeitrag und 10 % MwSt.<br />
Der Bürgermeister schließt die Sitzung um 21.00 Uhr mit einer Einladung zu einer Jause anlässlich des<br />
runden Geburtstages von <strong>Gemeinde</strong>rat Mag. Helmut Ringler.<br />
Der Bürgermeister:<br />
Klaus Knapp<br />
Tag des Aushanges: 21.08.2012<br />
Tag der Abnahme: 05.09.2012<br />
Für die Richtigkeit der Ausführung:<br />
20. Öffentliche <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung | 20. August 2012 3