KW28/29 - Studentenwerk Frankfurt am Main

„Einfach, Besser, Mehr“
Achim Meyer auf der Heyde, Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, stellt sich kritischen Fragen zum BAföG
Oft wird darüber
geklagt, dass die
Bearbeitung der BAföG-Anträge
zu lange
dauert. Was kann ein
Antragsteller tun, um
dem vorzubeugen?
R e g e l f ä l l e
k ö n n e n
schnell erledigt
werden,
aber Anträge mit
Fachrichtungswechsel, Ausnahmen
von der Altersgrenze usw. sind eben
schwieriger zu bearbeiten. Ein vollständiger
Antrag wird in der Regel
in vier bis sechs Wochen bearbeitet.
Am besten den Antrag noch mal vor
Ort prüfen lassen, damit alles richtig
eingereicht wird!
Die Studentenwerke mussten in
den letzten Jahren an vielen Stellen
mit Kürzungen leben. Betraf das
auch die personelle Ausstattung der
BAföG-Ämter?
Nach den BAföG-Verbesserungen
im Jahr 2001 und der begleitenden
BAföG-Kampagne stieg die Zahl der
Studierwilligen, die BAföG beantragten,
beträchtlich. Seitdem müssen
die Studentenwerke zum Teil erheblich
mehr Anträge bei gleichem Personalstand
erledigen.
Wie viele Anträge bearbeitet eigentlich
ein/e Sachbearbeiter/in im
Jahr?
Ab 550 Anträge pro Jahr aufwärts, wobei
nicht jeder im Gesetz benannte Antrag mitzählt.
Die Bearbeitungszahl hängt vom Bundesland
ab.
Gelegentlich hört man, dass das BAföG-Amt
X „strenger“ sei als das Amt in Y. Das BAföG
ist jedoch ein Bundesgesetz, also bundesweit
einheitlich. Trotzdem gibt es sicherlich
Details, zu denen es keine ganz konkrete
Vorschrift gibt und die Interpretationsspielraum
lassen, oder?
Das BAföG ist ein Bundesgesetz, es wird
aber von den Ländern vollzogen. Insofern
gelten neben dem Bundesgesetz auch die
von den jeweiligen Landeswissenschaftsministerien
verabschiedeten Erlasse. Es ist
also nicht ausgeschlossen, dass es dadurch
zu unterschiedlichen Ausprägungen in den
Ländern kommt. Letztlich können auch unterschiedliche
Verwaltungsabläufe vor Ort in
jedem Studentenwerk eine Rolle spielen.
Informationen
Mehr BAföG ab Herbst 2008
Ab dem 1.10.2008 (für Neubewilligungen bereits ab dem
1.8.2008) gelten höhere Bedarfssätze und Freibeträge
vom Einkommen. Studierende, die nicht bei den Eltern
wohnen, können künftig bis zu 643 € statt bisher
585 € erhalten; Studierende, die bei den Eltern wohnen,
erhalten bis zu 473 € statt bisher 432 €. Bis zu 400 €
Hinzuverdienst aus Minijobs sind ohne Anrechnung auf
das BAföG möglich (bisher 350 €).
Bereits ab dem 1.1.2008 gelten
folgende Änderungen des BAföG:
• Studierende mit Kind können während des Studiums
einen pauschalen Kinderbetreuungszuschlag als
Zuschuss erhalten.
• Studierende mit Migrationshintergrund erhalten als
Beitrag zur Integration eine Förderungsberechtigung
nach dem BAföG.
• Studierende, die ihr Studium ganz oder teilweise im
Ausland absolvieren, erhalten bessere Förderungsmöglichkeiten.
Weitere Infos unter:
www.das-neue-bafoeg.de
Was können Studierende tun, die mit Entscheidungen
des BAföG-Amtes nicht einverstanden
sind?
Zuerst kommunizieren: Miteinander reden,
nachfragen, zuhören. Erst zuletzt die
juristischen Mittel ergreifen: Widerspruch,
dann Klage. Die Studentenwerke nehmen
diese nicht persönlich. Wo sie – nach der
Überprüfung – können, helfen sie dem
Widerspruch ab, das heißt die Studierenden
erhalten Recht.
Gelegentlich scheinen BAföG-Antragsteller/in
und Bearbeiter/in im BAföG-Amt
grundsätzlich nicht miteinander klar zu
kommen. Kann man seine/n Bearbeiter/in
„wechseln“?
Zum Berufsbild unserer Bearbeiter/innen
gehört, professionell zu handeln. Wie überall
im Leben gilt aber auch hier: „Wie in den
Wald hineingerufen wird, so schallt es heraus“.
Bei uns kann sich jedoch jeder an die
Gruppenleiter, dann an die Abteilungsleitung
und schließlich an die Geschäftsführung
des Studentenwerks wenden.
Ein anderer Grund für Frust besteht
wohl darin, dass die Bedarfssätze
des BAföGs seit Jahren nicht mehr
angepasst wurden und so bei vielen
enttäuschend wenig oder gar
kein BAföG gewährt wird.
Mit Beschluss des Bundestages
vom November 2007 werden zum
Wintersemester 2008/2009 die
Bedarfssätze um 10 % und die Elternfreibeträge
um 8 % erhöht.
Diese Erhöhung war längst überfällig,
und sie kommt spät. Aber nach
Jahren der Stagnation muss man
sagen: besser spät als nie.
Zum Abschluss: Wie sieht das
BAföG in 10 Jahren aus? Was wäre
Ihr Wunsch und was sind Ihre
Befürchtungen?
„Einfach, Besser, Mehr“ - dieses
Motto der BAföG-Kampagne 2001
drückt auch unsere Erwartungen
aus: Verwaltungsvereinfachung
und Transparenz, ein stetig an Einkommen
und Preise gekoppeltes
BAföG, damit mehr Studierende
bis in die untere Mittelschicht hinein
BAföG erhalten. Das ist nicht nur unser
Wunsch, sondern unsere politische Forderung.
Tobias Röben
Zur Person
Achim Meyer auf der Heyde (54) ist
seit dem 01. Oktober 2003 Generalsekretär
des Deutschen Studentenwerks
(DSW) mit Sitz in Berlin. Das DSW ist
der freiwillige Zusammenschluss der
58 Studentenwerke in Deutschland.
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