Resolutionen und Beschlüsse des Sicherheitsrats

Resolutionen und Beschlüsse des Sicherheitsrats vom 1. August 2011 bis 31. Juli 2012
Die Fortschritte der Mission bei der Umsetzung der in Resolution 2012 (2011)
genehmigten Truppenreduzierung prüfen, die Planung zur Unterstützung einer stärkeren
haitianischen Eigenverantwortung für die Sicherheit und die Wiederaufbautätigkeit
bewerten und das Potenzial für Anpassungen der Personalstruktur der Mission
auf der Grundlage der insgesamt verbesserten Sicherheitslage vor Ort untersuchen,
unter Berücksichtigung der Auswirkungen der sozialen und politischen Realitäten auf
die Stabilität und die Sicherheit Haitis, des fortschreitenden Ausbaus der haitianischen
staatlichen Kapazitäten, einschließlich der laufenden Stärkung der Haitianischen
Nationalpolizei, und der zunehmenden Wahrnehmung der Verantwortung für
die Wahrung der Stabilität und der Sicherheit durch die nationalen Behörden.“
Auf seiner 6732. Sitzung am 8. März 2012 beschloss der Rat, die Vertreter Brasiliens,
Chiles, Haitis, Japans, Kanadas, Perus, Senegals, Spaniens und Uruguays gemäß Regel 37
seiner vorläufigen Geschäftsordnung einzuladen, ohne Stimmrecht an der Erörterung des
folgenden Punktes teilzunehmen:
„Die Frage betreffend Haiti
Bericht des Generalsekretärs über die Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen
in Haiti (S/2012/128 und Corr.1)“.
Auf derselben Sitzung beschloss der Rat außerdem, wie zuvor in Konsultationen vereinbart,
Herrn Mariano Fernández, den Sonderbeauftragten des Generalsekretärs für Haiti
und Leiter der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Haiti, gemäß Regel 39
seiner vorläufigen Geschäftsordnung zur Teilnahme einzuladen.
Auf derselben Sitzung beschloss der Rat ferner, wie zuvor in Konsultationen vereinbart,
Herrn Thomas Mayr-Harting, den Leiter der Delegation der Europäischen Union bei
den Vereinten Nationen, gemäß Regel 39 seiner vorläufigen Geschäftsordnung zur Teilnahme
einzuladen.
Am 27. März 2012 richtete der Präsident des Sicherheitsrats das folgende Schreiben
an den Generalsekretär 167 :
„Ich beehre mich, Ihnen mitzuteilen, dass Ihr Schreiben vom 22. März 2012 betreffend
Ihre Absicht, Generalmajor Fernando Rodrigues Goulart (Brasilien) zum
Kommandeur der Truppe der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Haiti
zu ernennen 168 , den Mitgliedern des Sicherheitsrats zur Kenntnis gebracht worden ist.
Sie nehmen von der in Ihrem Schreiben geäußerten Absicht Kenntnis.“
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DIE SITUATION IN BURUNDI 169
Beschlüsse
Auf seiner 6677. Sitzung am 7. Dezember 2011 beschloss der Sicherheitsrat, den Vertreter
Burundis gemäß Regel 37 seiner vorläufigen Geschäftsordnung einzuladen, ohne
Stimmrecht an der Erörterung des folgenden Punktes teilzunehmen:
„Die Situation in Burundi
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167 S/2012/180.
168 S/2012/179.
169 Resolutionen beziehungsweise Beschlüsse zu dieser Frage wurden vom Sicherheitsrat erstmals im Jahr
1993 verabschiedet.
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