Tagesordnung - Oberhausen-Rheinhausen
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DER BÜRGERMEISTER<br />
DER GEMEINDE OBERHAUSEN-RHEINHAUSEN<br />
Bekanntmachung<br />
zur<br />
Sitzung des Gemeinderates<br />
am Montag, 22. April 2013 um 18:45 Uhr<br />
im Sitzungssaal des Bürgerhauses Wellensiek & Schalk<br />
<strong>Tagesordnung</strong>:<br />
TOP<br />
1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 19.03.2013<br />
gefassten Gemeinderatsbeschlüsse<br />
2. Gemeindefeuerwehr <strong>Oberhausen</strong>-<strong>Rheinhausen</strong><br />
Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl<br />
a) des Kommandanten (Gesamtkommandanten) der Gemeindefeuerwehr<br />
<strong>Oberhausen</strong>-<strong>Rheinhausen</strong><br />
b) des stellvertretenden Kommandanten (stellvertretenden<br />
Gesamtkommandanten) der Gemeindefeuerwehr <strong>Oberhausen</strong>-<strong>Rheinhausen</strong><br />
c) des Abteilungskommandanten der Abteilungswehr <strong>Oberhausen</strong><br />
d) des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abteilungswehr<br />
<strong>Oberhausen</strong><br />
e) des Abteilungskommandanten der Abteilungswehr <strong>Rheinhausen</strong><br />
f) des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abteilungswehr<br />
<strong>Rheinhausen</strong><br />
3. Mitteilung der Vorschlagsliste der Gemeindeverwaltung für die Wahl der<br />
Jugendschöffen für die Amtszeit 2014 bis 2018<br />
- Kenntnisnahme durch den Gemeinderat<br />
4. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Amtszeit 2014<br />
bis 2018<br />
5. Durchführung der Bundestagswahl am 22. September 2013<br />
6. Bürgermeisterwahl 2013<br />
a) Festsetzung des Wahltages (Hauptwahl) und des Tages einer etwaigen<br />
Neuwahl (Neuwahl)<br />
b) Stellenausschreibung im Staatsanzeiger für Baden Württemberg<br />
c) Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist für Bewerbungen für die<br />
Hauptwahl und eine etwaige Neuwahl<br />
d) Bildung des Gemeindewahlausschusses<br />
e) Festlegung der Wahlbezirke<br />
f) Bestimmung der Wahlräume<br />
g) Durchführung einer öffentlichen Bewerbervorstellung<br />
h) Veröffentlichung von Wahlwerbung im Mitteilungsblatt der Gemeinde<br />
<strong>Oberhausen</strong>-<strong>Rheinhausen</strong><br />
i) Festlegung der Wahlhelferentschädigung<br />
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7. Gemeinschaftsschule <strong>Oberhausen</strong><br />
Sanierung Schulgebäude<br />
4. Bauabschnitt - Ausführung 2012<br />
Leistungsbereich Malerarbeiten<br />
- Zustimmung zur Nachtragsvereinbarung<br />
8. Umbau und Erweiterung des Kindergartens St. Franziskus im Ortsteil<br />
<strong>Oberhausen</strong><br />
- Vergabe von Bauleistungen<br />
9. Umbau und Erweiterung des Kinderhauses St. Katharina im Ortsteil<br />
<strong>Rheinhausen</strong><br />
- Vergabe von Bauleistungen<br />
10. Grundwasserüberwachung der Deponie Flotzgrün<br />
- Antrag der BASF Ludwigshafen auf Genehmigung der Einrichtung und des<br />
Betriebes von 13 zusätzlichen Messstellengruppen, bestehend aus 36<br />
einzelnen Grundwassermessstellen<br />
11. Annahme von Spenden<br />
12. Bekanntgaben<br />
13. Fragen und Anregungen der Zuhörer<br />
Zu dieser Sitzung sind alle Einwohner recht herzlich eingeladen.<br />
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