Feier 2012 Feier 2012 Feier 2012 - DIE LINKE. Kreisverband Anhalt ...

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Kurzinformationen aus dem Kreis- und Ortsverband (KV + OV) 16. Apr. 2012 18:00 Uhr BiWo, OT Bitterfeld Dessauer Straße 5. Mai 2012 BiWo, OT Bitterfeld, Markt 8. Mai 2012 BiWo, OT Bitterfeld, Friedhof 1. Juni. 2012 BiWo, OT Bitterfeld und OT Wolfen 8. - 10. Jun. 2012 10:00 – 18:00 Uhr BiWo, OT Wolfen, 16. Jun. 2012 ab 07:00 Uhr Kreis Anhalt- Bitterfeld Genossinnen und Genossen unserer Partei DIE LINKE (AG Cuba Si und andere Gruppen) sowie des „Rotfuchs“-Fördervereins e.V. legen Gebinde und Blumen am Ernst-Thälmann- Denkmal nieder. Auf der Kundgebung am Denkmal werden die Redner an den Widerstand gegen Faschismus und Krieg und an das Wirken von Ernst Thälmann erinnern. Das „Fest der Lebensfreude“ wird vom Landkreis Anhalt-Bitterfeld organisiert. Es findet von 11:00 bis 16:00 Uhr auf dem Marktplatz im OT Bitterfeld statt. Mitglieder unserer Partei beteiligen sich aktiv innerhalb verschiedener Organisationen an diesem Fest. Am Tag der Befreiung werden Mitglieder der Partei um 18:00 Uhr zusammen mit Vertretern anderer Organisationen der Opfer von Faschismus und Krieg gedenken. Es werden Blumen am Ehrenmal für sowjetische Soldaten niedergelegt. Zum Internationalen Kindertag finden verschiedene Veranstaltungen statt. In den OT Bitterfeld und Wolfen finden größere Kinderfeste statt. An beiden Festen beteiligen sich Mitglieder unserer Partei. Der OV Bitterfeld-Wolfen-Umland wird gemeinsam mit der Stadtratsfraktion von Bitterfeld- Wolfen am Vereis- und Familienfest in der Fuhneaue - die Arbeit der Partei vorstellen. Der 9. oder 10. Jun. wird genutzt, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Die Basisgruppe Wolfen organisiert gemeinsam mit anderen Basisorganisationen innerhalb des KV Anhalt-Bitterfeld eine Bildungsfahrt nach Berlin zum „Fest der Linken“ (Kulturbrauerei). Nach einem kurzen Abstecher auf dem Friedhof Friedrichsfelde nehmen die Teilnehmer der Fahrt an den kulturellen und politischen Veranstaltungen auf dem Fest teil. Becher, Marianne Bitterfeld-Wolfen, OT Wolfen geb. Mrz. 1922 90 Jahre Schuster, Elfriede Bitterfeld-Wolfen, OT Wolfen geb. Jan. 1922 90 Jahre Müller, Rita Bitterfeld-Wolfen, OT Wolfen geb. Mrz. 1937 75 Jahre Pannach, Gottfried Raguhn-Jeßnitz, OT Jeßnitz geb. Jan. 1937 75 Jahre Dr. Poerschke, Hans Bitterfeld-Wolfen, OT Holzweißig geb. Mrz. 1937 75 Jahre Müller, Helga Bitterfeld-Wolfen, OT Wolfen geb. Apr. 1942 70 Jahre Werner, Barbara Bitterfeld-Wolfen, OT Wolfen geb. Apr. 1947 65 Jahre Kutz, Bettina Sandersdorf-Brehna, OT Brehna geb. Apr. 1952 60 Jahre Mauder, Angela Muldestausee, OT Krina geb. Feb. 1952 60 Jahre Grünewald, Heiko Bitterfeld-Wolfen, OT Wolfen geb. Feb. 1967 45 Jahre Impressum: Herausgeber: Ortsverband Bitterfeld-Wolfen-Umland V.i.S.d.P.: Kreisvorstand DIE LINKE. Anhalt-Bitterfeld FÜR 10 EURO PF 1120, 06351 Köthen / Anhalt, Tel. : 01 51 / 55 03 97 77 Gedenken an die Märzgefallenen in Jeßnitz Am Ehrenmal für die Märzgefallenen (Bahnhofstraße) fand in Jeßnitz am 18. Mrz. 2012 um 10:00 Uhr eine gemeinsame Gedenkveranstaltung unserer Partei DIE LINKE mit dem „RotFuchs“- Förderverein e. V. statt. Die Genossinnen und Genossen legten vor dem Denkmal - Gebinde und Blumensträuße nieder und gedachten der Gefallenen während des Kappputsches im Jahr 1920. Anschließend hielt Genosse Klaus Fettig eine Rede über die damalige Zeit und die Schlussfolgerungen für heute. Neues auf dem Aktivierungsmarkt! Von Jürgen Keil In dem Artikel „Neues Gesetz bringt neue Chancen“ der Wochenendzeitung „Bitterfelder Spatz“ am 7./8. April 2012 werden neue Regelungen zum aktuellen Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein (AVGS) dargestellt. Dies betrifft ALG-I-, ALG-II- und Nichtleistungs-Empfänger. Dieser AVGS wird ab 1. Apr. 2012 im § 45 des SGB III geregelt. Der bisherige Vermittlungsgutschein war bis zum 31. Mrz. 2012 gültig. Im genannten Artikel werden verschiedene Regelungen beschrieben, aber recht ungenau. Der angeführte AVGS2 entspricht weitgehend dem vorher gültigen Vermittlungsgutschein (sozialversichungspflichtige Beschäftigung). Ob den AVGS2 wirklich jeder Betroffene erhalten kann, ist sehr fraglich. Tatsächlich gibt es nun drei unterschiedliche AVGS. Der AVGS1 unterstützt die „Aktivierung und Eingliederung von Betroffenen“ durch entsprechende Maßnahmen bei einem von der Arbeitsagentur (Jobcenter, KomBA) bestimmten Träger. Diese Träger sind hauptsächlich Bildungsfirmen, die häufig mittlerweile vollkommen sinnlose Qualifizierungen (Bewerbungstraining, Profilerstellung, Nachhilfe zur richtigen Präsentation „anbiedern, andienen“ u. a.) durchführen. Dieser AVGS1 muss wahrscheinlich meist vor dem AVGS2 genommen werden. Der AVGS3 wird gebraucht, um angeblich freiwillig eine betrieblichen Trainingsmaßnahme bis zu 6 Wochen in einer Firma durchzuführen. Tatsächlich werden viele Betroffene indirekt unter Druck (Androhung einer Strafe: Kürzung des Regelsatzes) gesetzt. Laut Artikel können Menschen „mit schwerwiegenden Vermittlungshemmnissen“ zusätzlich „Praktikumsanteile bis zu 12 Wochen absolvieren“. Wenn nochmals 6 Wochen angehängt werden, dann haben die Betroffenen nahezu ein halbes Jahr unbezahlt gearbeitet. Anscheinend soll durch die Ausdehnung der betrieblichen Trainingsmaßnahmen und der Praktika – die ABM's, die SAM's, die Bürgerarbeit, die Ein-Euro-Jobs und ähnliche Beschäftigungen eingeschränkt werden. Der Gewinn ist offensichtlich für die „Leistungsträger“ immer noch nicht hoch genug. Seit etwa 1992 verringerte sich die Bezahlung der „geförderten“ Maßnahmen stetig. Beim Ein-Euro-Job gibt es nur eine Aufwandsentschädigung und bei der Bürgerarbeit keine Rentenkasseneinzahlung mehr. Die Frage ist zu stellen: „Wer sind die eigentlichen Betrüger?“ Gleichzeitig werden die Mieten von zwei großen Wohnungsunternehmen (WGW, WBG) von Bitterfeld-Wolfen und Umland drastisch in die Höhe getrieben. Und wie reagiert die KomBA: „Sie braucht angeblich Monate, um die tatsächlichen Unterkunftskosten (obwohl von den Betroffenen mitgeteilt) zu ermitteln. In der Zwischenzeit müssen tausende Bürger zwangsweise umziehen.“ Im Gegensatz dazu werden die vielen unbezahlten Beschäftigungen mittels AVGS3 und anderen Regelungen bestimmt sehr schnell umgesetzt. Im Unterschied dazu streichen die oberen Zehntausend der BRD, vor allem Finanz- und Immobilienspekulanten, enorme Gewinne ein. Dies ist nur möglich, da in Deutschland viele fleißige Bürger für ihre Arbeit nur Hungerlöhne erhalten. Das Lob im genannten Artikel für die neuen Regelungen zeigt, dass die tatsächlich Herrschenden glauben, die offensichtlichen Nachteile als Vorteil für die Betroffenen verkaufen zu können. Das Gerede von den Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt ist nichts wert. Die Gewinne erzielen vor allem die Unternehmen und die Trägerfirmen, welche durch die unbezahlte Arbeit der Betroffenen enorme Gewinne erwirtschaften. Seite 2 Blickpunkt April 2012 Blickpunkt April 2012 Seite 7
Artikel in der MZ am 13.03.2012 von Uljana Wuttig-Vogler unter dem Titel: „Stadträte stärken der OB den Rücken“ (Daten von Jürgen Keil zusammen gestellt) Die Nachricht lautete: „Die Fraktionen der SPD, der CDU sowie der Wählerliste Sport / Initiative für Wolfen / Freie Wählergemeinschaft Holzweißig / Freie Wählergemeinschaft Greppin / FDP haben Oberbürgermeisterin Petra Wust den Rücken gestärkt. Sie gaben auf Initiative des Stadtratsvorsitzenden Armin Schenk auf der jüngsten Sitzung des Stadtrates eine Erklärung ab, in der sie sich zu den in der jüngsten Zeit immer wieder erhobenen Vorwürfen gegen die Oberbürgermeisterin äußern.“ Die Erklärung beinhaltet u. a.: "Derzeit ist festzustellen, dass von Einzelnen oder Gruppen in der Öffentlichkeit massive Vorwürfe gegen die OB erhoben und Schritte gegen sie unternommen werden wegen Handlungen, die auf Entscheidungen des Stadtrates oder anderer Gremien beruhen". Zu: “Stadträte stärken der OB den Rücken“ (MZ vom 13.03.2012) Warum die Fraktion DIE LINKE sich der Erklärung nicht anschloss Viele Bürger der Stadt haben darüber eine andere Meinung. Gerade die drastischen Mieterhöhungen von der WBG seit dem 01.01.2012 wurden nicht vom Stadtrat veranlasst. Die Aufsichtsratsvorsitzende der WBG, OB Petra Wust informierte erst später den Stadtrat. Selbst die Beschwerden der Bürger (Unterschriftensammlung durch DIE LINKE, Proteste der „Bürgerinitiative gegen Mieterhöhung“ zusammen mit anderen Organisationen) führten bei der OB zu keiner anderen Position. Deshalb haben viele Bürger den Eindruck, dass ihre Interessen an letzter Stelle stehen. Laut MZ-Artikel drückte Bernd Brauer (Bürgerinitiative) dies so aus: "Überall haben wir Verständnis für unser Anliegen gefunden, nur nicht bei der Oberbürgermeisterin". Von Günter Herder, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Stadtrat Bitterfeld-Wolfen (Kurzfassung, vollständiger Text siehe www.dielinke-anhalt-bitterfeld.de) Die Fraktion DIE LINKE kann sich nicht der Auffassung anschließen, dass sich die Kritik und Unzufriedenheit von zahlreichen Bürgern der Stadt Bitterfeld- Wolfen gegen Beschlüsse des Stadtrates richtet, die unsere Oberbürgermeisterin umzusetzen hat. Im Gegenteil die aus unterschiedlichsten Gründen unzufriedenen Bürger können nicht mehr erkennen, dass ihre Oberbürgermeisterin die Interessen der Stadt mit den Interessen ihrer Bürger in Einklang bringen will oder kann. Die Maximierung der Mieterhöhungen auf das gesetzlich mögliche Maß zum 01.01.2012 brachten das Fass nur zum überlaufen. Dafür gab es keinen Stadtratsbeschluss. Der Stadtrat wurde nicht einmal darüber informiert. Als Gesellschafterin und als Aufsichtsratsvorsitzende war aber die OB informiert und hätte nicht nur gegensteuern, sondern sogar veranlassen können, dass durch die Wohnungsund Baugesellschaft (WBG) diese Mieterhöhungen nicht in dieser Höhe sondern nach sozial verträglicheren Maßstäben verlangt werden. Wenn auch die OB genauso wie die Mehrheiten im Stadtrat sich einreden ließ, dass es für das kommunale Wohnungsunternehmen keinen Spielraum für gemäßigtere Mieterhöhungen gäbe, dann wird sie ihrer Verantwortung nicht gerecht. Denn die Kompromisse, die durch die Geschäftsführung der WBG nicht wegen der Stadtratsresolution sondern wegen der Mieterproteste bisher eingegangen wurden, übersteigen deutlich die finanziellen Auswirkungen unseres Antrages zur Mieterhöhungsbegrenzung und offenbaren somit den auch von der OB geleugneten aber von Anfang an vorhandenen Spielraum der WBG. Ähnlich verhält es sich mit den Einflussmöglichkeiten der OB zu Problemen in Uferwegbereichen an der Goitzsche, zur Problemlösungsstrategie bezüglich der Straße am Kraftwerk, bei der Interessenvertretung besorgter Eltern zur Zukunft der Grundschule in Greppin, zur Handhabung von Aufwandsentschädigungszahlungen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr, zur viel zu späten Rechtfertigung von Steuerhebesatzänderungen usw. Unzufriedenheit entsteht auch aus mangelhafter Organisation von Bürgerbeteiligungen zu Fragen der Stadtentwicklung bis hin zu negativen Einzelfallentscheidungen z. Bsp. zur Behebung von angezeigten oder von in Folge städtischer Straßenbaumaßnahmen entstandener Schäden oder Benachteiligungen für Anwohner. Aus diesem unseren Verständnis für die Ursachen von Bürgerprotesten heraus wollten wir nicht riskieren, dass betroffene Bürger auch uns meinen, wenn sie in Reaktion auf die Erklärung sagen: “Der Stadtrat hat nichts begriffen.“ Mieterhöhungen stehen im Mittelpunkt der Diskussion Von Günther Lidke Augen zu und durch! Unter diesem Motto gedenken die Verantwortlichen der WBG (Wohnungsund Baugesellschaft Wolfen m.b.H.) und der WGW (Wohnungsgenossenschaft Wolfen e.G.), die OB Petra Wust und der Stadtrat von Bitterfeld-Wolfen (außer der Fraktion „DIE LINKE“, Fraktion „Pro Wolfen“ sowie der MLPD-Stadträtin Ina Korntreff) die Mieterproteste zu überstehen. Aber so geht das nicht. Zu stümperhaft, geradezu frevelhaft sind die Vorbereitungen der Mieterhöhungen abgelaufen. Man ist empört, dass viele Mieter das Mietwucher nennen. Ja, ist es denn kein Wucher, wenn die Mieten um 20 % erhöht werden? Unsere Rente steigt in diesem Jahr ausnahmsweise um 2 %, in anderen Jahren war die Steigerung wesentlich geringer. Welch Unterschied. Schweres Geschütz gegen die Chefin des Aufsichtsrates (OB Petra Wust), titelte die Mitteldeutsche Zeitung (MZ) am 28.02.2012. Gemeint sind die unüberhörbaren Fragen der „Bürgerinitiative gegen Mieterhöhung“ und weiterer engagierter Mieter, die entweder gar nicht, nur teilweise Fortsetzung von Seite 1 „1. Mai – Kampf- ...“ von Jürgen Keil Im Gegensatz zu den Parteien der HARTZ-IV- Allianz (SPD, Grüne, CDU/CSU und FDP) tritt DIE LINKE nicht nur vor den Wahlen und an Feiertagen für soziale Gerechtigkeit ein. Zurzeit unterstützt DIE LINKE hier in Bitterfeld-Wolfen und Umgebung oder unrichtig beantwortet worden. Nachruf für Genosse Siegfried Merkel Was sagen eigentlich die Aufsichtsräte der WBG und der WGW zu der Mieterhöhung? Ich habe noch keine öffentliche Stellungnahme gelesen. Die Oberbürgermeisterin (OB) als Aufsichtsratsvorsitzende der WBG zu wählen, ist eigentlich politisch unklug. Sie ist dadurch befangen. Meine Meinung ist: Erforderlich sind Mitgliedervollversammlungen der Genossenschaft (WGW) zur Wahl von neuen Aufsichtsräten und neuen Vertretern in der WGW. Dies ist eine Schlussfolgerung aus dieser bisher größten Protestbewegung in Wolfen. beim Protest gegen die drastischen Mieterhöhungen die „Bürgerinitiative gegen Mieterhöhung“ in ihrem Kampf gegen die drastischen Mieterhöhungen (von vielen Menschen auch Mietwucher genannt) der WBG (Wohnungs- und Baugesellschaft Wolfen m.b.H.) und der WGW (Wohnungsgenossenschaft Wolfen e.G.). Siegfried Merkel, geb. 10.07.1935, verstarb am 11.03.2012 im Alter von 76 Jahren. Seit Jahren drehte sich das Leben des Diplomlehrers um die Arbeit mit jungen Leuten. Zu DDR-Zeiten arbeitete S. Merkel unter anderem als Sachgebietsleiter „Kinderbetreuung“ im Kulturhaus Wolfen und als Leiter des Pionierhauses in Bitterfeld. In den letzten Jahren war er bis 1989 – Vorsitzender der Gesellschaft für Sport und Technik (GST) im Kreis Bitterfeld. Seit 1994 war er Mitglied im Bitterfelder Stadtrat bzw. Ortschaftsrat. Seine Talente lagen zweifellos in der Organisation von Veranstaltungen und in der Jugendarbeit. So widmete er sich in seiner Freizeit ab 1992 auch der Arbeit in der „Interessenvereinigung Jugendweihe“. Für diese Arbeit wurde er z. B. im Dez. 2006 als Helfer mit Herz, eine Initiative der Kreissparkasse Bitterfeld und der Mitteldeutschen Zeitung, geehrt. Wir werden sein Andenken in der Partei DIE LINKE stets in Ehren halten. Kreisverband Anhalt-Bitterfeld / Ortsverband Bitterfeld-Wolfen-Umland Seite 6 Blickpunkt April 2012 Blickpunkt April 2012 Seite 3
Seite 1: 1. Mai - Feier 2012 Verschiedene Or

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