Wolfen PDS Bitterfeld Raguhn Jeßnitz Zörbig - DIE LINKE ...

Blickpunkt
Informationsblatt des Kreisverbandes Bitterfeld
14. Jahrgang Preis Spende November 2004
30. und
31. Oktober 2004, Potsdam
1. Tagung des 9. Parteitages der PDS
Die 1. Tagung zog eine Bilanz nach 14 Landtags- und Kommunalwahlen im Jahr 2004, nach der Europawahl und
der Wahl des Bundespräsidenten. Dazu wurde der Leitantrag "Für eine starke PDS: Sozial, mit aller Kraft! - Als
sozialistische Partei 2006 in den Deutschen Bundestag" beraten und beschlossen. Außerdem wurden ein neuer
Parteivorstand, die Delegierten zum Parteitag der Europäischen Linkspartei, die Mitglieder der Bundesfinanzrevisionskommission
und die Mitglieder der Statutenkommission gewählt. Ein weiterer Schwerpunkt waren die
Parteireform und Änderungen am Statut der Partei
Ehrliche Schnaps-Idee 05.11.2004
Der Streit um den "Tag der Einheit" hält an. Dazu erklärt Petra Pau, feiertags-politische Sprecherin der PDS
im Bundestag:
Die Bundesregierung will den "Tag der Einheit" künftig am 1. Sonntag im Oktober begehen. Das bringe 0,1 Prozent
Plus in die Staatskasse, heißt es, also 1 Promille - eine Schnaps-Idee.
Aber eine ehrliche, denn die Reden zum Tag der Einheit wären erkennbar das, was sie seit langem ohnehin sind -
Sonntags-Reden.
Zudem lenkt die Feiertags-Debatte süffisant von den wirklichen Defiziten im Steuersystem ab - ein prima Coup.
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Rede: 28.Okt.2004
Zum vorliegenden Vertrag über eine Verfassung für Europa erklären die Europaabgeordneten
André Brie, Helmuth Markov, Tobias Pflüger, Feleknas Uca, Sahra
Wagenknecht und Gabi Zimmer:
PDS-Delegation bleibt bei ihrem NEIN zum vorliegenden Verfassungsvertrag - Für
einen anderen EU-Verfassungsvertrag
Von André Brie, Helmuth Markov, Tobias Pflüger,
Feleknas Uca, Sahra Wagenknecht, Gabi Zimmer:
Die PDS-Delegation im Europäischen Parlament sieht eine europäische Verfassung als
eine dringliche Aufgabe für eine soziale, demokratische und zivile Gestaltung der europäischen
Integration. Eben aus diesem Grund lehnt sie den vorgelegten EU-Verfassungsvertrag,
der am 29. Oktober von den Staats - und Regierungschefs in Rom unterzeichnet
werden soll, ab.
Zentral für die Ablehnung sind für sie die folgenden Punkte:
Die Militarisierung der EU, die sogar mit einer Aufrüstungsverpflichtung für die Mitgliedstaaten
neu im Vertrag festgeschrieben werden soll. Die verfassungsprägende neoliberale
Ausrichtung des EU-Vertrages. So soll die Union weiter auf den Grundsatz der "offenen
Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb" festgelegt werden.
Mit den Änderungen, die der EU-Gipfel am 17./18. Juni beschlossen hat, ist der vorgelegte
EU- Verfassungsvertrag weiter verschlechtert worden. Die sozialen Grundrechte sind
im Ergebnis der Regierungskonferenz mit dem Verweis auf die erläuternde Erklärung der
Grundrechte weiter relativiert worden. Schon vorher waren sie teilweise zu minderjustiziablen
Grundsätzen deklariert worden.
Bereits das PDS-Europawahlprogramm im Januar 2004 hatte den jetzt noch verschlechterten
Verfassungsvertragsentwurf insgesamt negativ bilanziert. Die PDS begründete ihre
Haltung mit der Feststellung: "Die Rückschritte überlagern und deformieren die Fortschritte
im Verfassungsentwurf." Bei ihrer Ablehnung des jetzt vorliegenden EU-Verfassungsvertrags
befindet sich die PDS-Delegation in voller Übereinstimmung:
- mit der Position der Fraktion der Vereinten Linken (GUE/NGL), die den vorgelegten EU-
Verfassungsvertrag ablehnt, so auch jüngst bei der Abstimmung zum so genannten Leinen-Bericht,
der sich positiv auf den vorgelegten EU-Verfassungsvertrag bezog;
- mit der Europäischen Linkspartei (EL), die eine EU-weite Kampagne gegen den EU-Verfassungsvertrag
führen will und wird;
- mit zahlreichen Gewerkschaften in Europa, globalisierungskritischen Bewegungen und
Friedensorganisationen.
Strasbourg, den 28. Oktober 2004
Herausgegeben von der PDS-Delegation in der Konföderalen Fraktion der vereinten Europäischen
Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Europäischen Parlament.
V.i.S.d.P.: Helmuth Markov
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Der braune Sumpf blubbert noch
Das Ritterkreuzträger-Treffen in Hammelburg – und wie
die Bundeswehr doch ein bißchen mittat
Ausgerechnet in Hammelburg traf sich jetzt die "Ordensgemeinschaft der Ritterkreuzträger"
zu ihrem 43. Bundestreffen. Das Ritterkreuz bekamen Soldaten im 2.
Weltkrieg für "hervorragende Tapferkeit, weit überdurchschnittliche Verdienste in
der Truppenführung oder eine kampfentscheidende Leistung nach selbständigem
Entschluß". Die Auszeichnung wurde stets von Adolf Hitler höchst persönlich verliehen.
Unter den 7318 Soldaten mit Ritterkreuz finden sich auch 438 Mitglieder der
Waffen-SS. Auch heute noch stecken viele der überlebenden Ritterkreuzträger mit
einem Knobelbecher tief im braunen Sumpf, wie ein Blick in die Vereinszeitung
deutlich macht. Bereuen ist nicht.
Die Bürgeraktion "Solidarität statt Rassismus" aus Schweinfurt forderte deshalb Verteidigungsminister
Volker Rühe dazu auf, das Veteranentreffen zu verhindern. Seitens der
deutschen Nachkriegs-Armee war die Bereitstellung zweier Bundeswehr-Ehrenposten
(rund 30 Mann), die an das städtische Ehrenmal zur Totenehrung abkommandiert werden
sollten, vorgesehen. "Es gibt keinen Grund, an der Totenehrung nicht teilzunehmen", fand
der Hammelburger Bundeswehr-Standortsprecher Peter Rohmann.
Die bayrische SPD-Chefin Renate Schmidt hat die Beteiligung der Bundeswehr als "nicht
tragbar" bezeichnet und zugleich hinzugefügt, daß sie die Bürgeraktion nicht unterstütze,
da dort auch die PDS beteiligt sei. Die Grünen unterstützen die Forderung der
Bürgeraktion. Der Ort Hammelburg hat Symbolcharakter: Hier werden Bundeswehrsoldaten
zusammen mit verschiedenen NATO-Soldaten und inzwischen auch Soldaten
aus osteuropäischen Ländern für Out of-Area-Einsätze ausgebildet. Hier werden
Kriegseinsätze geübt ...
Das Treffen der Ritterkreuzträger ist beileibe kein Einzelfall. Verschiedene Vereine der
"Alten Kameraden" treffen sich in fast jeder Bundeswehrkaserne. Die Bundeswehreinheiten
haben Patenschaft übernommen für "Kameradschaften" der Wehrmacht und der
Waffen-SS. Besonders pikant hier der Fall in Calw: Dort ist die neue Eliteeinheit der
Bundeswehr das Kommando Spezialkräfte stationiert. Sie hat offiziell die Patenschaft für
die Alten Kameraden der 78. Sturm- und Infantriedivision der Wehrmacht, die nachgewiesenermaßen
in Verbrechen gegen die russische Zivilbevölkerung verwickelt war.
Dank der Proteste fand das Treffen der Ritterkreuzträger in Hammelburg schließlich ohne
Beteiligung der Bundeswehr statt: Ein klarer Erfolg für die Bürgeraktion "Solidarität statt
Rassismus" und der sie unterstützenden Gruppen. Aber richtig freuen kann man sich
darüber nicht. Die Initiative zur Bundeswehr-Absage ging nicht von der Bundeswehr selbst
aus, sondern von den Ritterkreuzträgern. Es wurden zwar keine "Ehrenposten zur
Totenehrung" abgestellt, aber dennoch fand das Treffen der Ritterkreuzträger statt - und
es fand statt in Bundeswehr-Räumen. Der braune Sumpf blubbert noch – auch auf
Bundeswehr-Gelände.
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Angst vor der sozialen Verschärfung, die Hartz IV bringt …
Von Günther Lidke
Mindestens 45 000 Menschen, nach offiziellen
Angaben, aber es waren bestimmt mehr,
aus über 260 Städten Deutschlands protestierten
am 2. Oktober 2004 in Berlin gegen
Hartz IV. Unter den vielen PDS Mitgliedern
waren auch Lothar Bisky, Parteivorsitzender,
die Minister Helmut Holter und Wolfgang
Methling, der Berliner PDS Landesvorsitzende
Stefan Liebig sowie "Täve" Schur.
Aus dem Landkreis Bitterfeld fuhr ein vollbesetzter
Bus zu dieser Kundgebung auf dem
Alex und der 2 Stunden-Demo durch Berlin.
Dabei waren aktive Bürger aus unserer Region,
die Arbeitslosenselbsthilfegruppe Bitterfeld
- Wolfen mit Renate Dietrich und Jürgen
Keil, PDS Mitglieder und PDS Stadträte so
u.a. Dagmar Zoschke, Siegfried Merkel,
Klaus Koenig, Barbara Werner, Günter Herder,
Klaus Fettig, Günther Lidke, KV Mitglied
Jürgen Morbach. Heidemarie Ehlert, Mitglied
des PDS Bundesvorstandes und des Bündnisses
für "Soziale Gerechtigkeit" der Regi-
> Die kurze Information >< Die kurze Information <
Am 25. Oktober 2004 trafen sich die PDS Stadtfraktionen
von Bitterfeld und Wolfen zu ihrer ersten
gemeinsamen Beratung nach der Kommunalwahl im
Kreativzentrum Wolfen, wo sich der PDS
Fraktionsraum der Wolfener Stadtfraktion befindet. Es
ging um die Koordinierung der gemeinsamen
kommunalen Verantwortung für die Bürger unserer
Region, um die Positionen zur großen Stadt, Innova-
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on Dessau und Mitinitiatorin der Montagsdemos
in dieser Stadt war auch aktiv dabei.
Fast alle Teilnehmer in Berlin nahmen bisher
aktiv an den Anti-Hartz-Demos in Dessau,
Wolfen und Bitterfeld teil.
Ein Meer von roten Luftballons mit der Aufschrift
"PDS" machte deutlich, dass die Partei
gleichberechtigt an der Domo mitwirkte. Tausende
Plakate, Spruchbänder, Transparente
u.a. symbolisierten die Forderungen, Alternativen
und die Entschlossenheit der Teilnehmer,
alles gegen den Sozialabbau zu tun.
Der Bundesvorstand der PDS wertete den
2. Oktober 2004 als einen Achtungserfolg,
auch Angesichts der kurzen Vorbereitungszeit
und der Anti-Demo-Hetze durch Teile der
bürgerlichen Presse, Radio und Fernsehen
sowie einiger Personen.
Für uns kommt es darauf an, die richtigen
Lehren für die Festigung des demokratischen
und Linksbündnisses zu ziehen.
Das ist die richtige
Antwort der Demo-
Teilnehmer am
2. Oktober 2004
in Berlin
tion- und Investitionstätigkeit, um kulturelle und
soziale

Fragen und um Austausch von Erfahrungen in der Kommunalpolitik.
Lieber Gott schau auf diese Welt, Sie - die Politiker - klauen unser
Blindengeld …
Von Klaus Fettig
Diese und andere Protestrufe, wie "Hände
weg vom Blindengeld", "Die Diäten werden
aufgestockt - das Blindengeld wird
abgezockt" u.a. hallten am 11. September
2004 auf dem Marktplatz - vor der Marktkirche
u. Lutherdenkmal - von Hannover.
Über 10 000 Blinde und Sehbehinderte aus
der ganzen Bundesrepublik protestierten
gegen die geplante komplette Streichung
des Blindengeldes ab Januar 2005 in Niedersachsen
durch die CDU/FDP Landesregierung
unter dem CDU Regierungschef
Christian Wülf.
Auch aus dem Landkreis Bitterfeld nahmen
15 Personen teil, darunter auch ich in Begleit
Hartz I bis IV ist immer dabei …
ung meiner Frau Angelika. Dies ist die unsozialste
Maßnahme in den letzten vier Jahrzehnten
gegen behinderte Menschen. Das
war die die einhellige Meinung aller Demonstranten.
"Wie muss ein Mensch kalt sein", so die Meinung
eines Redners, "wenn solche Politiker
Blinde und Sehbehinderte noch finanziell
bestrafen, die schon durch die Natur so benachteiligt
sind, denn - es ist immer Nacht".
In der Bundesrepublik gibt es 150 000 blinde
Menschen, in Niedersachsen 11 000 und in
Sachsen-Anhalt sind davon 5 000 betroffen.
Hartz IV lässt grüßen, denn die CDU Landesregierung
von Thüringen kürzt das Blindengeld
um 15 Prozent !!
Unterschriftensammlung
gegen
Hartz IV auf der
Dessauer Alle in
Wolfen-Nord,
über 500 Bürger
protestierten mit
ihren Unterschriften
• rd. 7 Millionen Menschen sind ohne Beschäftigung auf dem 1. Arbeitsmarkt
• ü. 400 000 Arbeitnehmer verloren in den letzten 8 Jahren in d. Baubranche den Job
• die Energiekosten für Privathaushalte stiegen in den letzten Jahren um 49 Prozent,
die Energiekonzerne wollen die Kosten für Strom um 5 Prozent, für Erdgas um 10
Prozent, für Heizöl um 23 Prozent erhöhen - natürlich für private Haushalte
• die Müllgebühren im Landkreis Bitterfeld sollen um 30 Prozent erhöht werden
• im Jahre 2003 stiegen die registrierten Straftaten um fast 65 000 an, es gab
insgesamt 6,57 Millionen Straftaten
• bis zu 7 000 Menschen sterben jährlich an der Grippe
• 6,5 Millionen Menschen sind Diabetiker - ev. Anstieg bis 2010 auf etwa 10 Millionen.
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In der Straße in der Ich wohne - die Humboldtstraße …
Von Klaus Fettig
Freiherr Wilhelm von
Humboldt, Bruder von
Alexander von Humboldt (s.
PDS Blickpunkt 7-8/2004),
gehörte zu den geistigen und
fortschrittlichen Denkern und
Aufklärern des
18. & 19. Jahrhunderts. Er
wurde am 22. Juni 1767 in Potsdam
geboren.
Wilhelm von Humboldt war Staatsmann,
Diplomat u. Gelehrter, lebte seit dem Jahre
1794 in Weimar und gehörte dort zum
Freundeskreis von Goethe & Schiller. Dort
entstanden Gedichte, literaturkritische
Arbeiten, Überlegungen und "Ideen zu
einem Versuch, die Grenzen der
Wirksamkeit des Staates zu bestimmen".
Hierbei ging es ihm um mehr Freiheit der
Persönlichkeit des Menschen und weniger
Bevormundung durch den absolutistischen
Staat seiner Zeit. Von 1797 bis 1799 lebte er
in Paris und in Spanien.
Im Auftrage Preu0ens war er von 1801 bis
1808 Ministerresident in Rom. Auf
Empfehlung des Freiherrn vom Stein wurde
2005 - die Volkssolidarität wird 60 Jahre "Jung" …
Von Günther Lidke
Auf diesen Jahrestag bereiten sich die
Mitglieder in allen Gruppen der Stadt
Wolfen vor. Hunderte Wolfener Bürger und
Tausende im Landkreis Bitterfeld haben
sich seit 1945 und ebenso nach 1990 dazu
beigetragen, dass der Name u. das Symbol
Volkssolidarität einen guten Klang hatte und
heute noch stärker hat. Das wird auch
dadurch bestätigt, dass die Volkssolidarität
der mitgliederstärkste Sozialverband im
Osten Deutschlands ist. Die einzelnen
Gruppen bemühen sich, zum Wohle der
Menschen ihre Arbeit zu gestalten,
insbesondere für Hilfsbedürftige, Kranke,
sozial Benachteiligte und Ältere. Die
monatlichen Zusammenkünfte werden nicht
nur zum "Kaffeetrinken" genutzt, sondern sie
dienen zur Information zum Geschehen in
Wolfen, für die Reisetätigkeit, des Versicherungsschutzes,
des betreuten Wohnen
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er im Jahre 1809 Leiter des
Kultusunterrichtswesens.
Um Wissenschaft und Lehre zum Durchbruch
zu verhelfen, gründete Wilhelm v. Humboldt
mit anderen Persönlichkeiten die
Universität von Berlin und das
neuhumanistische Gymnasium in Preußen.
Im Jahre 1810 ging er als Gesandter nach
Österreich und vertrat Preußen bei den
Verhandlungen auf dem Wiener Kongress
von 1814/15 - nach der Niederlage von
Napoleon Neuordordnung Europas. Er geriet
in Widerspruch mit der absolutistischen
Politik des Fürsten Metternich und der
Ablehnung einer neuen Verfassung für den
Deutschen Bund. Danach wurde Wilhelm von
Humboldt Gesandter Preußens in London.
Im Jahre 1819 übernahm er das Ministeramt
für städtisch-kommunale Angelegenheiten.
Nach seiner Entlassung aus dem
preußischen Staatsdienst lebte Wilhelm von
Humboldt auf dem Schloss Tegel bei Berlin,
wo er kurz vor seinem 68. Geburtstag am
6. April 1835
verstarb.
und vieles andere
mehr. Die Mitglieder
sind sofort dabei,
wenn Unterschriften
gesammelt werden.
So z.B. gegen den
Sozialabbau, Renten
-kürzungen, für ein
besseres Kinderförderungsgesetz
in
Sachsen-Anhalt.
Wichtig ist auch, dass
die Mitglieder im Alter aktiv bleiben. Dazu gehört
auch das Tanzbein zu schwingen, so
die Gruppe 4 aus Wolfen-Altstadt. Nicht zu
vergessen die ehrenamtliche Arbeit der Vorstände,
der Helfer in den Begegnungsstätten
u. bei der Hauswirtschaftshilfe.
Wir werden ein Programm erarbeiten, um den
60. Jahrestag würdig vorzubereiten.

PDS Ortsverband Wolfen - Raguhn berät die nächsten Aufgaben ...
Am Sonnabend, dem 6. November 2004 - 9.00 bis 13.00 Uhr tagt die Gesamtmitgliederversammlung
des PDS Ortsverbandes Wolfen-Raguhn im Frauenkommunikationszentrum "Frauen
helfen Frauen" e.V. Wolfen, Fritz-Weineck-Str. 4 . Worum geht es in dieser so wichtigen Beratung -
• Auswertung der 2. Tagung des 8. PDS Landesparteitages von Sachsen-Anhalt vom 11.
September 2004 und des 9. PDS Bundesparteitages vom 30.731. Oktober 2004
• Ergebnisse und Erfahrungen in der politisch-organisatorischen Arbeit im PDS Ortsverband
Wolfen-Raguhn
• Einschätzung über die kommunal-politische Tätigkeit der PDS Stadtfraktion Wolfen und
ihre wachsende Verantwortung
• Die Aktionen für soziale Gerechtigkeit und gegen Hartz I bis IV
• Die Verantwortung der demokratischen Kräfte gegen die wachsende Gefahr des
Rechtsextremismus und Neonazismus
Alle Mitglieder der PDS und interessierte BürgerInnen sind dazu herzlich eingeladen.
KITA "Pusteblume" Wolfen-Steinfurth jetzt mit Förderverein …
Von Barbara Werner, PDS Stadträtin Wolfen
Als im Jahre 2000 der Verein "Kinderland
Sachsen- Anhalt" e.V.
die Trägerschaft
übernahm, hat der
Interessenverein "Unter
uns", dessen Vorsitzende
ich bin, in Verbindung
mit der PDS
Stadtfraktion, ständig
bemüht, dieser KITA
jetmögliche Hilfe und
Unterstützung zu geben.
Der ständige Kontakt mit den Kindern u.
Erziehern, unterstützt v. PDS Stadtrat
Günther Lidke, beweist das Interesse an den
Problemen und an den wachsenden
Aufgaben dieser Kindereinrichtung.
Besonders auch in dieser Hinsicht, dass es
z.Z. durch das "neue" Kinderförderungsgesetz
in Sachsen-Anhalt nicht für alle Kinder
eine umfassende Ganztagsbetreuung mehr
gibt.
Alle KITA'S sind gezwungen neue Wege zu
gehen, um im Wettbewerb bestehen zu können.
Es wurde der Gedanke
geboren, einen Förderverein
zu bilden. Die Gründung
erfolgte am
17.Oktober 2004 u. in der
Satzung wurde formuliert,
wie die Zukunft der KITA
"Pusteblume" gestaltet werden
soll. Mit dem 1. Oktober
2004 wurde Frau
Claudia Brückner zur
neuen Leiterin der Einrichtung berufen.
Nach unseren Informationen findet am 23.
Januar 2005 ein Volksentscheid für ein besseres
Kinderförderungsgesetz in Sachsen-
Anhalt statt. Wir rufen alle Bürger auf, sich
daran zu beteiligen und für die Ganztagsbetreuung
im Interesse unserer Kinder zu
stimmen.
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"Ein Mensch - wie stolz das klingt"
Am 22. September 2004 verstarb im Alter von 82 Jahren unser Genosse
Heinz Gossing
aus Jeßnitz. Mit Ihm verlieren wir einen aufrechten Menschen und Kämpfer für den sozialen
und gesellschaftlichen Fortschritt. Als Mitglied des Nationalkomitees "Freies Deutschland"
setzte er während des 2. Weltkrieges sein Leben für die Rettung anderer ein. Sein Andenken
werden wir stets in Ehren halten.
PDS Kreisvorstand Bitterheld PDS Basisorganisation Jeßnitz PDS Ortsverband Wolfen
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DIAMANTENES EHEJUBILÄUM
Vor 60 Jahren gaben sie sich am
19.08. 1944 das JA Wort fürs Leben
LUZIE & ZESLAUS
JARCZEWSKI
aus Wolfen.
Der PDS Kreisvorstand Bitterfeld und
der PDS Ortsverband Wolfen wünschen
dem Jubiläumspaar viel Gesundheit,
Glück und gemeinsame frohe Jahre.
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Herzliche Glückwünsche, Gesundheit, Schaffenskraft !
Monate September & Oktober 2004
*Adolf Rostkovius z. 85. Muldenstein
*Elisabeth Müller z. 75. Krina
*Rudi Grziwa z. 75. Bitterfeld
*Inge Pannach z. 65. Jeßnitz
*Helmut Meier z. 65. Jeßnitz
Bitterfeld
# Günter Marschner z. 86. # Joachim Haase z. 84. # Ursula Rohleder z. 79.
Wolfen
# Zeslaus Jarczewski z. 83. # Hilmar Schmidt z. 82. # Margot Pannicke z. 74.
# Elli Schuberth & Helmut Fechner z. 77. # Brigitte Wilde z. 66.
# Gerd Launer z. 64. # Klaus Fettig z. 63. # Hannelore Fischer & Joachim
Münster & Dieter Beck & Michael Baumgarten z. 53. # Edlef Herzog z. 50.
Jeßnitz Raguhn
# Ingrid Klingel z. 76. # Uwe Fromme z. 50. # Dirk Heller z. 41.
Greppin Muldenstein Zscherndorf
# Max Steudel z. 73. # Ingeborg Sindermann z. 72. # Ingrid Büttner z. 69.
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