Feier 2012 Feier 2012 Feier 2012 - DIE LINKE. Kreisverband Anhalt ...

1. Mai - Feier 2012
Verschiedene Organisationen unter Leitung des DGB bereiten die 1. Mai-Feier auch für die Stadt Bitterfeld-
Wolfen in Wolfen-Nord (Frauenzentrum: 10:00 Uhr) vor. In diesem Jahr steht der 1. Mai unter dem Motto:
„GUTE ARBEIT FÜR EUROPA – GERECHTE LÖHNE, SOZIALE SICHERHEIT“
Dieses Ziel ist nur durch einen beharrlichen und standhaften Kampf zu erreichen. Vertreter unserer Partei
beteiligen sich an der Vorbereitung der Kundgebung und des anschließenden Programms.
„Glücksbringer“
Von Klaus Fettig
Vor nicht allzu langer
Zeit kam aus Richtung
Westen ein „großer,
starker“ Mann zu seinen
armen Schwestern
und Brüdern im
Osten.
Er versprach Glück,
Wohlstand, Frieden
und blühende Landschaften.
Es rollten die
Autos an, es flogen die
Bananen heran, man
reiste wie verrückt und viele Ostler waren vom
Neonlicht und von der Reklame ganz verzückt.
Es veränderten sich Landschaft und das Gesicht
mancher Städte, so einige fanden das Klasse, was
so mancher nicht wusste oder wahrhaben wollte,
dieser große, starke Mann plünderte die Rentenkasse.
Politiker, Unternehmer, Manager u. a. kamen aus
dem Abendland, sie nahmen den Ostbewohnern
die Verantwortung aus der Hand, oft raffgierig und
aalglatt, machten sie Betriebe, soziale und
kulturelle Einrichtungen platt.
Lebensweisheiten
Von Klaus Fettig
Weltbekannte Firmen und Spitzenleistungen aus
dem Osten verschwanden über Nacht, man brauchte
keine Konkurrenten, diese wurden beseitigt, denn
jetzt hatten sie die Macht.
Kennst du es noch >
das CKB, ORWO Wolfen, das BKK Bitterfeld, IKR
und Rohrwerke Bitterfeld, Prestara Raguhn, VEM
Zörbig, KfL Wolfen u. a.
Gibt es sie noch >
das KIZ Bitterfeld, das Klubhaus der Jugend, das
Klubhaus der Bergarbeiter, die Centrumsgaststätte,
die Klubgaststätte u. a.
Es wurden entsorgt >
das Krankenhaus und Poliklinik Wolfen, medizinische
Einrichtungen der Polikliniken und für die
Gemeindeschwestern auf dem Lande, Kindergrippen
und Kindergärten in großer Zahl, Schulen,
Büchereien, Jugendklubs u. a..
Zu blühenden Landschaften gehören die Menschen,
Bildung und Kultur, Arbeit und Wohnungen für alle,
preiswerte Gesundheitsfürsorge und soziale
Sicherheit im Alter, nicht nur Autos und Autobahnen,
Betriebe und Unternehmen die Pleite gehen, Center
für den Konsum auf der grüner Wiese.
K. F. - was sagst du dazu?
Ein Polizist macht während der Nacht seinen Kontrollgang durch sein heimatliches Dorf. Da kommt ihm
ein Radfahrer ohne Licht entgegen. Es ist der Pfarrer. Der Polizist grüßt freundlich und sagt zu ihm: „Herr
Pfarrer, sie fahren ohne Licht, ich möchte nicht, das ihnen etwas passiert“. „Ach mein Sohn, der liebe
Herrgott ist doch immer bei mir auf meinem Fahrrad und er beschützt mich“. Der Polizist weist ihn auf die
Straßenverkehrsordnung und sagt: „Herr Pfarrer, sie wissen doch, zwei erwachsene Personen dürfen
nicht auf einem Fahrrad fahren, beim nächsten Mal muss ich ihnen einen Strafzettel ausstellen“.
Damals in der DDR
Ständige Ausstellung, geöffnet seit dem 9. Nov. 2011
■ Darstellung zum Alltagsleben in der Region zwischen
zwischen 1949 und 1989
■ Durchführung im Rahmen der Bürgerarbeit
■ Träger: BQP mbH
■ Anschrift: Str. d. Republik 1, Wolfen
■ Öffnungszeiten:
Mo, Mi, Fr.
Di, Do
09:00 – 15:00 Uhr
09:00 – 18:00 Uhr
Blickpunkt
Informationsblatt des Ortsverbandes Bitterfeld – Wolfen - Umland
Preis Spende April 2012 (Ausgabe: 01/2012)
1. Mai – Kampf- und Feiertag seit 1890
Von Jürgen Keil
Im Jahr 1889 rief die Zweite Internationale zum
Gedenken an die Opfer der Arbeiterproteste in
Chicago von 1886 den 1. Mai als „Protest und Gedenktag
für der Arbeiterbewegung“ aus. Zum ersten
Mal wurde dieser „Protest- und Gedenktag“ am 1.
Mai 1890 mit Massenstreiks und Massendemonstrationen
in vielen Ländern begangen.
Heute ist der 1. Mai – Dank der Kämpfe - in vielen
Ländern ein Feiertag. Trotzdem bleibt der 1. Mai
der Kampftag für alle abhängig Beschäftigte. Die
Menschen im Arbeitsprozess begehen und feiern
solidarisch jedes Jahr gemeinsam mit Rentnern,
Behinderten, Kranken, Jugendlichen und Kindern
diesen Tag.
Die Solidarität füreinander und für Andere steht
auch im Mittelpunkt der internationalen Gewerkschaftsbewegung.
Dies kommt auch im diesjährigen
1.-Mai-DGB-Motto
„GUTE ARBEIT FÜR EUROPA –
GERECHTE LÖHNE, SOZIALE SICHERHEIT“
zum Ausdruck.
Der DGB verweist auf seiner Internetseite www.-
dgb.de darauf, dass die „Gewerkschaftsarbeit
aktueller denn je“ ist. Die Begründung lautet:
„Die Gewerkschaften kämpfen schon immer für
gerechte Löhne, soziale Sicherheit und gute Arbeit.
Diese Themen sind aktueller denn je. Wenn
versucht wird, die Folgen der Euro-Krise auf
Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen und sozial
Schwache abzuwälzen, müssen wir in Deutschland
und in ganz Europa dagegen kämpfen.“
Nicht nur DIE LINKE hat festgestellt, dass die Spar-
gegen HARTZ IV und für 10 €
maßnahmen in Europa und Deutschland falsch
sind, sondern auch der DGB und seine Aussage
dazu lautet:
„Die einseitige Sparpolitik zur Rettung Europas
gefährdet Wachstum, Beschäftigung und den sozialen
Zusammenhalt. Die bisherigen Maßnahmen
führen unsere Gesellschaften in eine Sackgasse
aus Armut, Ungleichheit, Rezession und letztlich
höherer Verschuldung, politischer Instabilität und
gefährden die bisherigen Fortschritte in der Integration.
Nur einseitig zu sparen birgt die Gefahr,
dass das deutsche und europäische Wachstum
abgewürgt wird. Wir wollen ein gerechtes, prosperierendes
und demokratisches Europa - frei von
Zukunftsängsten, frei von Armut, mit Teilhabe an
Arbeit, Vermögen sowie Wohlstand für alle.“
Um die sozialen Ungerechtigkeiten zu beseitigen,
ist ein entschlossener gemeinsamer Kampf erforderlich.
Vorrangige Ziele für die LINKEN sind.
10 Euro Mindestlohn, gleicher Lohn für gleiche Arbeit
(keine Leiharbeit u. a.)
Soziale Gerechtigkeit für alle Menschen (Weg mit
HARTZ IV! Abschaffung der Zwangsarbeit, keine
Beschäftigung zum Null-Euro-Tarif u. a.)
Keine Rente ab 67 Jahren, Einführung eines gerechten
Rentensystems, Einführung einer Mindestrente
Schaffung eines gerechten Gesundheitssystems (Medikamente
und Behandlung müssen für die Kranken
bezahlbar bleiben)
Gleiche Bildungschancen für alle Kinder und Jugendliche
Die genannten Ziele (neben anderen Zielen) sind
ein wesentliches Erkennungszeichen für DIE
LINKE. Fortsetzung auf Seite 3

Kurzinformationen aus dem Kreis- und Ortsverband (KV + OV)
16. Apr. 2012
18:00 Uhr
BiWo, OT Bitterfeld
Dessauer Straße
5. Mai 2012
BiWo, OT Bitterfeld,
Markt
8. Mai 2012
BiWo, OT Bitterfeld,
Friedhof
1. Juni. 2012
BiWo, OT Bitterfeld
und OT Wolfen
8. - 10. Jun. 2012
10:00 – 18:00 Uhr
BiWo, OT Wolfen,
16. Jun. 2012
ab 07:00 Uhr
Kreis Anhalt-
Bitterfeld
Genossinnen und Genossen unserer Partei DIE LINKE (AG Cuba Si und andere Gruppen)
sowie des „Rotfuchs“-Fördervereins e.V. legen Gebinde und Blumen am Ernst-Thälmann-
Denkmal nieder. Auf der Kundgebung am Denkmal werden die Redner an den Widerstand
gegen Faschismus und Krieg und an das Wirken von Ernst Thälmann erinnern.
Das „Fest der Lebensfreude“ wird vom Landkreis Anhalt-Bitterfeld organisiert. Es findet von
11:00 bis 16:00 Uhr auf dem Marktplatz im OT Bitterfeld statt. Mitglieder unserer Partei
beteiligen sich aktiv innerhalb verschiedener Organisationen an diesem Fest.
Am Tag der Befreiung werden Mitglieder der Partei um 18:00 Uhr zusammen mit Vertretern
anderer Organisationen der Opfer von Faschismus und Krieg gedenken. Es werden Blumen
am Ehrenmal für sowjetische Soldaten niedergelegt.
Zum Internationalen Kindertag finden verschiedene Veranstaltungen statt. In den OT
Bitterfeld und Wolfen finden größere Kinderfeste statt. An beiden Festen beteiligen sich
Mitglieder unserer Partei.
Der OV Bitterfeld-Wolfen-Umland wird gemeinsam mit der Stadtratsfraktion von Bitterfeld-
Wolfen am Vereis- und Familienfest in der Fuhneaue - die Arbeit der Partei vorstellen. Der
9. oder 10. Jun. wird genutzt, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen.
Die Basisgruppe Wolfen organisiert gemeinsam mit anderen Basisorganisationen innerhalb
des KV Anhalt-Bitterfeld eine Bildungsfahrt nach Berlin zum „Fest der Linken“ (Kulturbrauerei).
Nach einem kurzen Abstecher auf dem Friedhof Friedrichsfelde nehmen die
Teilnehmer der Fahrt an den kulturellen und politischen Veranstaltungen auf dem Fest teil.
Becher, Marianne Bitterfeld-Wolfen, OT Wolfen geb. Mrz. 1922 90 Jahre
Schuster, Elfriede Bitterfeld-Wolfen, OT Wolfen geb. Jan. 1922 90 Jahre
Müller, Rita Bitterfeld-Wolfen, OT Wolfen geb. Mrz. 1937 75 Jahre
Pannach, Gottfried Raguhn-Jeßnitz, OT Jeßnitz geb. Jan. 1937 75 Jahre
Dr. Poerschke, Hans Bitterfeld-Wolfen, OT Holzweißig geb. Mrz. 1937 75 Jahre
Müller, Helga Bitterfeld-Wolfen, OT Wolfen geb. Apr. 1942 70 Jahre
Werner, Barbara Bitterfeld-Wolfen, OT Wolfen geb. Apr. 1947 65 Jahre
Kutz, Bettina Sandersdorf-Brehna, OT Brehna geb. Apr. 1952 60 Jahre
Mauder, Angela Muldestausee, OT Krina geb. Feb. 1952 60 Jahre
Grünewald, Heiko Bitterfeld-Wolfen, OT Wolfen geb. Feb. 1967 45 Jahre
Impressum: Herausgeber: Ortsverband Bitterfeld-Wolfen-Umland
V.i.S.d.P.: Kreisvorstand DIE LINKE. Anhalt-Bitterfeld
FÜR 10 EURO
PF 1120, 06351 Köthen / Anhalt, Tel. : 01 51 / 55 03 97 77
Gedenken an die Märzgefallenen in Jeßnitz
Am Ehrenmal für die Märzgefallenen (Bahnhofstraße)
fand in Jeßnitz am 18. Mrz. 2012 um
10:00 Uhr eine gemeinsame Gedenkveranstaltung
unserer Partei DIE LINKE mit dem „RotFuchs“-
Förderverein e. V. statt. Die Genossinnen und
Genossen legten vor dem Denkmal - Gebinde und
Blumensträuße nieder und gedachten der Gefallenen
während des Kappputsches im Jahr 1920.
Anschließend hielt Genosse Klaus Fettig eine
Rede über die damalige Zeit und die Schlussfolgerungen
für heute.
Neues auf dem Aktivierungsmarkt!
Von Jürgen Keil
In dem Artikel „Neues Gesetz bringt neue Chancen“
der Wochenendzeitung „Bitterfelder Spatz“ am 7./8.
April 2012 werden neue Regelungen zum aktuellen
Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein (AVGS) dargestellt.
Dies betrifft ALG-I-, ALG-II- und Nichtleistungs-Empfänger.
Dieser AVGS wird ab 1. Apr. 2012
im § 45 des SGB III geregelt. Der bisherige Vermittlungsgutschein
war bis zum 31. Mrz. 2012 gültig.
Im genannten Artikel werden verschiedene Regelungen
beschrieben, aber recht ungenau. Der angeführte
AVGS2 entspricht weitgehend dem vorher
gültigen Vermittlungsgutschein (sozialversichungspflichtige
Beschäftigung). Ob den AVGS2 wirklich jeder
Betroffene erhalten kann, ist sehr fraglich. Tatsächlich
gibt es nun drei unterschiedliche AVGS. Der
AVGS1 unterstützt die „Aktivierung und Eingliederung
von Betroffenen“ durch entsprechende Maßnahmen
bei einem von der Arbeitsagentur (Jobcenter,
KomBA) bestimmten Träger. Diese Träger
sind hauptsächlich Bildungsfirmen, die häufig mittlerweile
vollkommen sinnlose Qualifizierungen (Bewerbungstraining,
Profilerstellung, Nachhilfe zur richtigen
Präsentation „anbiedern, andienen“ u. a.)
durchführen. Dieser AVGS1 muss wahrscheinlich
meist vor dem AVGS2 genommen werden. Der
AVGS3 wird gebraucht, um angeblich freiwillig eine
betrieblichen Trainingsmaßnahme bis zu 6 Wochen
in einer Firma durchzuführen. Tatsächlich werden
viele Betroffene indirekt unter Druck (Androhung
einer Strafe: Kürzung des Regelsatzes) gesetzt. Laut
Artikel können Menschen „mit schwerwiegenden
Vermittlungshemmnissen“ zusätzlich „Praktikumsanteile
bis zu 12 Wochen absolvieren“. Wenn nochmals
6 Wochen angehängt werden, dann haben die Betroffenen
nahezu ein halbes Jahr unbezahlt gearbeitet.
Anscheinend soll durch die Ausdehnung der
betrieblichen Trainingsmaßnahmen und der Praktika
– die ABM's, die SAM's, die Bürgerarbeit, die
Ein-Euro-Jobs und ähnliche Beschäftigungen eingeschränkt
werden. Der Gewinn ist offensichtlich
für die „Leistungsträger“ immer noch nicht hoch
genug. Seit etwa 1992 verringerte sich die
Bezahlung der „geförderten“ Maßnahmen stetig.
Beim Ein-Euro-Job gibt es nur eine Aufwandsentschädigung
und bei der Bürgerarbeit keine
Rentenkasseneinzahlung mehr. Die Frage ist zu
stellen: „Wer sind die eigentlichen Betrüger?“
Gleichzeitig werden die Mieten von zwei großen
Wohnungsunternehmen (WGW, WBG) von Bitterfeld-Wolfen
und Umland drastisch in die Höhe getrieben.
Und wie reagiert die KomBA: „Sie braucht
angeblich Monate, um die tatsächlichen Unterkunftskosten
(obwohl von den Betroffenen mitgeteilt)
zu ermitteln. In der Zwischenzeit müssen tausende
Bürger zwangsweise umziehen.“ Im Gegensatz
dazu werden die vielen unbezahlten Beschäftigungen
mittels AVGS3 und anderen Regelungen
bestimmt sehr schnell umgesetzt.
Im Unterschied dazu streichen die oberen Zehntausend
der BRD, vor allem Finanz- und Immobilienspekulanten,
enorme Gewinne ein. Dies ist
nur möglich, da in Deutschland viele fleißige
Bürger für ihre Arbeit nur Hungerlöhne erhalten.
Das Lob im genannten Artikel für die neuen
Regelungen zeigt, dass die tatsächlich Herrschenden
glauben, die offensichtlichen Nachteile
als Vorteil für die Betroffenen verkaufen zu
können. Das Gerede von den Chancen auf dem
ersten Arbeitsmarkt ist nichts wert. Die Gewinne
erzielen vor allem die Unternehmen und die
Trägerfirmen, welche durch die unbezahlte Arbeit
der Betroffenen enorme Gewinne erwirtschaften.
Seite 2 Blickpunkt April 2012 Blickpunkt April 2012 Seite 7

Artikel in der MZ am 13.03.2012 von Uljana Wuttig-Vogler unter dem Titel:
„Stadträte stärken der OB den Rücken“ (Daten von Jürgen Keil zusammen gestellt)
Die Nachricht lautete: „Die Fraktionen der SPD, der
CDU sowie der Wählerliste Sport / Initiative für Wolfen
/ Freie Wählergemeinschaft Holzweißig / Freie Wählergemeinschaft
Greppin / FDP haben Oberbürgermeisterin
Petra Wust den Rücken gestärkt. Sie gaben
auf Initiative des Stadtratsvorsitzenden Armin Schenk
auf der jüngsten Sitzung des Stadtrates eine Erklärung
ab, in der sie sich zu den in der jüngsten Zeit
immer wieder erhobenen Vorwürfen gegen die Oberbürgermeisterin
äußern.“ Die Erklärung beinhaltet u.
a.: "Derzeit ist festzustellen, dass von Einzelnen oder
Gruppen in der Öffentlichkeit massive Vorwürfe gegen
die OB erhoben und Schritte gegen sie unternommen
werden wegen Handlungen, die auf Entscheidungen
des Stadtrates oder anderer Gremien beruhen".
Zu: “Stadträte stärken der OB den Rücken“ (MZ vom 13.03.2012)
Warum die Fraktion DIE LINKE sich der Erklärung nicht anschloss
Viele Bürger der Stadt haben darüber eine andere
Meinung. Gerade die drastischen Mieterhöhungen
von der WBG seit dem 01.01.2012 wurden nicht vom
Stadtrat veranlasst. Die Aufsichtsratsvorsitzende der
WBG, OB Petra Wust informierte erst später den
Stadtrat. Selbst die Beschwerden der Bürger (Unterschriftensammlung
durch DIE LINKE, Proteste der
„Bürgerinitiative gegen Mieterhöhung“ zusammen mit
anderen Organisationen) führten bei der OB zu keiner
anderen Position. Deshalb haben viele Bürger den
Eindruck, dass ihre Interessen an letzter Stelle stehen.
Laut MZ-Artikel drückte Bernd Brauer (Bürgerinitiative)
dies so aus: "Überall haben wir Verständnis
für unser Anliegen gefunden, nur nicht bei der
Oberbürgermeisterin".
Von Günter Herder, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Stadtrat Bitterfeld-Wolfen (Kurzfassung, vollständiger
Text siehe www.dielinke-anhalt-bitterfeld.de)
Die Fraktion DIE LINKE
kann sich nicht der Auffassung
anschließen, dass
sich die Kritik und Unzufriedenheit
von zahlreichen
Bürgern der Stadt Bitterfeld-
Wolfen gegen Beschlüsse
des Stadtrates richtet, die
unsere Oberbürgermeisterin
umzusetzen hat. Im Gegenteil
die aus unterschiedlichsten
Gründen unzufriedenen Bürger können
nicht mehr erkennen, dass ihre Oberbürgermeisterin
die Interessen der Stadt mit den Interessen
ihrer Bürger in Einklang bringen will oder kann.
Die Maximierung der Mieterhöhungen auf das
gesetzlich mögliche Maß zum 01.01.2012 brachten
das Fass nur zum überlaufen. Dafür gab es keinen
Stadtratsbeschluss. Der Stadtrat wurde nicht einmal
darüber informiert. Als Gesellschafterin und als
Aufsichtsratsvorsitzende war aber die OB informiert
und hätte nicht nur gegensteuern, sondern sogar
veranlassen können, dass durch die Wohnungsund
Baugesellschaft (WBG) diese Mieterhöhungen
nicht in dieser Höhe sondern nach sozial verträglicheren
Maßstäben verlangt werden. Wenn
auch die OB genauso wie die Mehrheiten im
Stadtrat sich einreden ließ, dass es für das kommunale
Wohnungsunternehmen keinen Spielraum für
gemäßigtere Mieterhöhungen gäbe, dann wird sie
ihrer Verantwortung nicht gerecht. Denn die Kompromisse,
die durch die Geschäftsführung der WBG
nicht wegen der Stadtratsresolution sondern wegen
der Mieterproteste bisher eingegangen wurden,
übersteigen deutlich die finanziellen Auswirkungen
unseres Antrages zur Mieterhöhungsbegrenzung
und offenbaren somit den auch von der OB
geleugneten aber von Anfang an vorhandenen
Spielraum der WBG.
Ähnlich verhält es sich mit den Einflussmöglichkeiten
der OB zu Problemen in Uferwegbereichen
an der Goitzsche, zur Problemlösungsstrategie bezüglich
der Straße am Kraftwerk, bei der Interessenvertretung
besorgter Eltern zur Zukunft der
Grundschule in Greppin, zur Handhabung von Aufwandsentschädigungszahlungen
für Mitglieder der
Freiwilligen Feuerwehr, zur viel zu späten Rechtfertigung
von Steuerhebesatzänderungen usw. Unzufriedenheit
entsteht auch aus mangelhafter Organisation
von Bürgerbeteiligungen zu Fragen der
Stadtentwicklung bis hin zu negativen Einzelfallentscheidungen
z. Bsp. zur Behebung von angezeigten
oder von in Folge städtischer Straßenbaumaßnahmen
entstandener Schäden oder Benachteiligungen
für Anwohner.
Aus diesem unseren Verständnis für die Ursachen
von Bürgerprotesten heraus wollten wir nicht
riskieren, dass betroffene Bürger auch uns meinen,
wenn sie in Reaktion auf die Erklärung sagen: “Der
Stadtrat hat nichts begriffen.“
Mieterhöhungen stehen im Mittelpunkt der Diskussion
Von Günther Lidke
Augen zu und durch! Unter diesem Motto gedenken
die Verantwortlichen der WBG (Wohnungsund
Baugesellschaft Wolfen m.b.H.) und der WGW
(Wohnungsgenossenschaft Wolfen e.G.), die OB
Petra Wust und der Stadtrat von Bitterfeld-Wolfen
(außer der Fraktion „DIE LINKE“, Fraktion „Pro
Wolfen“ sowie der MLPD-Stadträtin Ina Korntreff)
die Mieterproteste zu überstehen.
Aber so geht das nicht. Zu stümperhaft, geradezu
frevelhaft sind die Vorbereitungen der Mieterhöhungen
abgelaufen. Man ist empört, dass viele
Mieter das Mietwucher nennen. Ja, ist es denn kein
Wucher, wenn die Mieten um 20 % erhöht werden?
Unsere Rente steigt in diesem Jahr ausnahmsweise
um 2 %, in anderen Jahren war die Steigerung
wesentlich geringer. Welch Unterschied.
Schweres Geschütz gegen die Chefin des Aufsichtsrates
(OB Petra Wust), titelte die Mitteldeutsche
Zeitung (MZ) am 28.02.2012. Gemeint
sind die unüberhörbaren Fragen der „Bürgerinitiative
gegen Mieterhöhung“ und weiterer engagierter
Mieter, die entweder gar nicht, nur teilweise
Fortsetzung von Seite 1 „1. Mai – Kampf- ...“ von Jürgen Keil
Im Gegensatz zu den Parteien der HARTZ-IV-
Allianz (SPD, Grüne, CDU/CSU und FDP) tritt DIE
LINKE nicht nur vor den Wahlen und an Feiertagen
für soziale Gerechtigkeit ein. Zurzeit unterstützt
DIE LINKE hier in Bitterfeld-Wolfen und Umgebung
oder unrichtig beantwortet worden.
Nachruf für Genosse Siegfried Merkel
Was sagen eigentlich die Aufsichtsräte der WBG
und der WGW zu der Mieterhöhung? Ich habe
noch keine öffentliche Stellungnahme gelesen. Die
Oberbürgermeisterin (OB) als Aufsichtsratsvorsitzende
der WBG zu wählen, ist eigentlich politisch
unklug. Sie ist dadurch befangen.
Meine Meinung ist: Erforderlich sind Mitgliedervollversammlungen
der Genossenschaft (WGW)
zur Wahl von neuen Aufsichtsräten und neuen
Vertretern in der WGW. Dies ist eine Schlussfolgerung
aus dieser bisher größten Protestbewegung
in Wolfen.
beim
Protest
gegen die
drastischen Mieterhöhungen
die „Bürgerinitiative gegen Mieterhöhung“ in ihrem
Kampf gegen die drastischen Mieterhöhungen (von
vielen Menschen auch Mietwucher genannt) der
WBG (Wohnungs- und Baugesellschaft Wolfen
m.b.H.) und der WGW (Wohnungsgenossenschaft
Wolfen e.G.).
Siegfried Merkel, geb. 10.07.1935, verstarb am 11.03.2012 im Alter von 76 Jahren. Seit Jahren
drehte sich das Leben des Diplomlehrers um die Arbeit mit jungen Leuten.
Zu DDR-Zeiten arbeitete S. Merkel unter anderem als Sachgebietsleiter „Kinderbetreuung“ im
Kulturhaus Wolfen und als Leiter des Pionierhauses in Bitterfeld. In den letzten Jahren war er
bis 1989 – Vorsitzender der Gesellschaft für Sport und Technik (GST) im Kreis Bitterfeld.
Seit 1994 war er Mitglied im Bitterfelder Stadtrat bzw. Ortschaftsrat.
Seine Talente lagen zweifellos in der Organisation von Veranstaltungen und in der
Jugendarbeit. So widmete er sich in seiner Freizeit ab 1992 auch der Arbeit in der
„Interessenvereinigung Jugendweihe“. Für diese Arbeit wurde er z. B. im Dez. 2006 als Helfer
mit Herz, eine Initiative der Kreissparkasse Bitterfeld und der Mitteldeutschen Zeitung, geehrt.
Wir werden sein Andenken in der Partei DIE LINKE stets in Ehren halten.
Kreisverband Anhalt-Bitterfeld / Ortsverband Bitterfeld-Wolfen-Umland
Seite 6 Blickpunkt April 2012 Blickpunkt April 2012 Seite 3

Deutschland nach 1945 - Spielball der Weltmächte
Von Manfred Wiesnewsky
Die Bildungsveranstaltung des „RotFuchs“-Fördervereins,
Regionalgruppe Bitterfeld-Wolfen im März dieses
Jahres wurde zum Thema „Die DDR im Spannungsfeld
der Großmächte“ durchgeführt. Gen. Prof. Dr.
Herbert Graf, der Vortragende, war zwei Jahrzehnte in
Walter Ulbrichts Büro tätig, führte nach dessen Sturz
in den 70-er und 80-er Jahren Lehr- und Forschungsarbeiten
in Angola, Mocambique, Äthiopien sowie in
anderen Staaten in Asien und Südamerika durch und
ist Autor mehrerer Bücher zur jüngsten deutschen
Geschichte. Grundlage seines Vortrages war eines
dieser Bücher mit dem Titel „Interessen und Intrigen:
Wer spaltete Deutschland?“, ein höchst lesenswertes
Werk. Er fesselte seine Zuhörer mit einem kenntnisreichen
Erinnerungs- und Erfahrungsbericht, gespickt
mit ergänzenden Hinweisen und Bemerkungen, die
man in einem Buch nicht zu lesen bekommt und die
getragen waren von einer starken persönlichen Ausstrahlung.
Infolge seines Studiums vieler bisher nicht
genutzter Quellen und umfangreichen, teilweise bisher
unbekannten Archivmaterials verstand er es, Zusammenhänge
in der Politik der Großmächte und die
Auswirkungen auf die Entwicklung der beiden deutschen
Staaten nach dem 2. Weltkrieg bis zum Anschluss
der DDR an die BRD überzeugend zu vermitteln.
Gen. Graf beantwortete in seinem Vortrag eine
Reihe von immer wieder gestellten Fragen, die auch
die anwesenden Genossen noch heute umtreiben. In
der anschließenden Diskussion wurden weitere Fragestellungen
erörtert, so auch:
War es uns möglich, uns gegen den Verrat der sowjetischen
Führer, insbesondere Gorbatschow, zu wehren?
Wie stehen wir zum Grundgesetz der BRD? Wie
ist unser Verhältnis zu Gorbatschow zu sehen? Was
will Putin, wohin geht er? Wie kann man, wie soll man
mit Walter Ulbrichts Aussage „Niemand hat die
Absicht, eine Mauer zu bauen“ umgehen? War Stalin
der große Stratege, als der er immer dargestellt wird?
Darauf gab es ausführliche, teilweise schockierende
Antworten. So ist beispielsweise die Frage nach der
besonderen Rolle Gorbatschows im Ränkespiel der
UdSSR zu kurz gegriffen. In allen Handlungen ging die
UdSSR-Führung von Anfang an weder vertrauensvoll
noch solidarisch, letztlich nicht brüderlich mit den
Kampfgefährten aus der KPD um. Stalin ignorierte
jeden fachlichen Rat. Während die Westmächte von
Beginn an auf einen starken bürgerlichen Staat orientierten,
hatte die UdSSR keine klare Position zur DDR.
Alle Entscheidungen der Sowjetunion erfolgten im
Nachgang westlicher Entscheidungen. In der Stalin-
Note von 1952 wurde die DDR zur Disposition gestellt.
Nach Stalins Tod war sein Nachfolger Berija
bereit, die DDR für 10 Mrd. Dollar an den Westen zu
verkaufen. Ende der 60-er Jahre wurde ein geheimes
USA-BRD-SU-Netzwerk des Informationsaustausches
hinter dem Rücken der DDR gebildet.
Danach war die DDR Objekt geheimer Verhandlungen
zwischen Moskau, Bonn und Washington.
Spätestens seit 1987 wurde über die Preisgabe der
DDR geheim verhandelt. Von Markus Wolf stammt
die Bemerkung: „Die DDR war für Moskau hauptsächlich
eine Figur im politischen Schachspiel mit
dem Westen“.
Das Enttäuschende, Schockierende bleibt. Der Öffentlichkeit
wurde Gleichklang der Beziehungen zwischen
der UdSSR und der DDR vermittelt, intern
wurden die Differenzen ausgetragen, was letztlich
auch zum Sturz Walter Ulbrichts führte, ein schizophrenes
Verhältnis. Den politisch aktiven Bürgern
blieben die Absichten der sowjetischen Politik verborgen.
Aber offensichtlich ist Politik so.
Was bleibt, hat Gen. Graf folgendermaßen ausgedrückt:
Es geht mir nicht um die Verkündung ewiger
Wahrheiten. Ich will mein Gegenüber mit neuen Informationen
über Tatsachen versehen, die seinen
Blick schärfen und ihn zum Gedankenstreit anregen,
um der vorherrschenden bürgerlichen Geschichtsschreibung
und leider auch der Geschichtsbetrachtung
mancher linker Politiker entgegen treten
zu können.
Gaucks Stellung zum Krieg in Afghanistan
Von Günther Lidke
Im Bitterfelder Spatz vom 10. / 11.03.2012 ist
auf einem typischen Bild der designierte
Bundespräsident Joachim Gauck lächelnd
neben einem Offizier der Feldjäger zu sehen,
der in Torgau stationiert ist und ab 13.03.2012
nach Afghanistan geht. Dieses Bild ist der beste
Beweis, dass Joachim Gauck den Einsatz
begrüßt. Auch deshalb ist so ein Mann für uns
LINKE nicht wählbar. Er scheint von den vielen
Vorfällen der letzten Zeit unbeeindruckt zu sein,
die wir vernommen haben.
US-Soldaten urinieren auf afghanische Leichen
Koranverbrennungen
ein US-Soldat erschießt als Amokläufer – 16 Menschen,
darunter Frauen und Kinder
56 deutsche Soldaten sind bisher gefallen
auch die Toten von Kundus sind noch in
Erinnerung
Ehrensold
Von Klaus Fettig
Die kritische und vor allem berechtigte Diskussion
über das gesetzlich durch die Bundesregierung
festgelegte „Ehrensold“ in Höhe von
199.000 € im Jahr für einen Ex-Bundespräsidenten
hat in den letzten 4 Monaten besonders
hohe Wellen geschlagen. Dieser Ehrensold
wurde in der Bundesrepublik im Jahre 1959
eingeführt.
Die Alt-Bundespräsidenten bekommen noch im
Jahr 280.000 € zur Bezahlung eines PKW
Fahrers, eines/r Mitarbeiters/in, eines PKWs
und eines komplett eingerichteten Büros, einschließlich
der Monatsmiete, dazu. Und dies ein
Leben lang nach dem Ausscheiden aus dem
Amt als Bundespräsident.
Nun wünschen wir allen Menschen ein langes
Leben, aber jede Rentnerin oder jeder Rentner
hätte einen angemessenen Ehrensold verdient,
denn auch sie haben gearbeitet und ihren
Beitrag geleistet.
dieser Krieg hat bisher aber auch tausenden Afghanen
das Leben gekostet
Was hält Pastor Gauck eigentlich vom Gebot: „Du
sollst nicht töten?“
Niemand soll sagen,
er hat den Herrn
Gauck so noch nicht
eingeschätzt. Ich empfehle
hier das Buch
von Klaus Huhn „Der
Inquisitor kandidiert“.
Es enthält eine Auflistung,
was Pastor
Gauck vorgehalten
werden muss, und
warum er auf keinen
Fall als Bundespräsident
geeignet ist. Titelblatt der Broschüre
Zum besseren Verstehen eine kleine Übersicht
Alle Alt-Bundespräsidenten bekommen seit x J.
(vielen) Jahren diese Vergünstigungen und kosteten
uns dem Steuerzahler bisher y Mill. €.
* Walter Scheel > seit 33 J. > 16,0 Mill. €
* Richard von Weizsäcker > seit 18 J. > 8,7 Mill. €
* Roman Herzog > seit 13 J. > 6,3 Mill. €
* Horst Köhler > seit 2 J. > ~ 1,0 Mill. €
Herr Köhler soll erklärt haben, er verzichte auf den
Ehrensold.
Ein Vergleich zum Nachdenken
Eine Rentnerin oder ein Rentner, sie sind mit 65
Jahren in Rente gegangen und erhalten im Monat
1.000 € Rente, müssten 16,6 Jahre Rentner sein,
um die Summe von 199.000 € zu erhalten, was
ein Alt-Bundespräsident in einem Jahr bekommt
- von uns Steuerzahlern. Er bezahlt dafür keinen
„müden“ Euro in die Rentenkasse ein.
Politischer Pyromane (Gedicht von Jürgen Riedel)
Burnout - Flächenbrand immer größer
in der Bundesrepublik
Brandstifter:
Sein letzter, im R.G. Fischer Verlag veröffentlichter Lyrikband heißt „Wortbilder VI“.
ISBN 978 – 3 - 8301 – 0547 – 3
Kapitalismus
mit stets intensiver flackernder Gier
Seite 4 Blickpunkt April 2012 Blickpunkt April 2012 Seite 5