Beschlussempfehlung und Bericht - Die Linke NRW

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 15. Wahlperiode Drucksache 15/1706
Bericht
A
Beratungsergebnis des Fachausschusses
Der Entwurf des Einzelplans 06 wurde vom
- Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung Vorlage 15/512
und Technologie
beraten. Die Vorlagen der Fachausschüsse sind im Internetangebot des Landtags abrufbar
unter www.landtag.nrw.de, Parlament, Ausschüsse und Gremien, Haushalts- und
Finanzausschuss, Aktuelles.
B Beratungsergebnisse der Berichterstatter des Haushalts- und
Finanzausschusses
Ein Berichterstattergespräch war entbehrlich.
C
Abschließende Beratung im Haushalts- und Finanzausschuss
Das für alle Einzelpläne zusammengefasste Ergebnis der Beratungen des Personaletats im
Unterausschuss "Personal" ist der Vorlage 15/500 zu entnehmen. Die Beratungen zu diesem
Bereich des Haushalts im Haushalts- und Finanzausschuss sind in dem Bericht zum Entwurf
des Haushaltsgesetzes 2011 - Drucksache 15/1700 - dargestellt.
Das Ergebnis der Beratungen einzelplanübergreifender Anträge ist dem Bericht zum
Einzelplan 20 - Drucksache 15/1720 - zu entnehmen.
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat sich am 8. April 2011 abschließend mit dem
Entwurf des Einzelplans 06 befasst. Im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung
und Technologie lagen Änderungsanträge nicht vor; ebenso wenig im Unterausschuss
„Personal“.
Die Ergebnisse der Abstimmungen im HFA über die einzelnen Änderungsanträge der
Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie von Änderungsanträgen der
Fraktion DIE LINKE sind im Anhang dargestellt.
D
Gesamtabstimmung
In der Gesamtabstimmung wurde der Entwurf des Einzelplans 06 unter Berücksichtigung der
zuvor angenommenen Änderungen mit den Stimmen der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU und FDP, bei
Nichtbeteiligung der Fraktion DIE LINKE, zur 2. Lesung angenommen.
Manfred Palmen
Vorsitzender
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