Beschlussempfehlung und Bericht - Die Linke NRW

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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 15. Wahlperiode Drucksache 15/1706 Anhang: Änderungsanträge der Fraktionen der SPD <strong>und</strong> BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE Anlage: Veränderungsnachweis des Finanzministeriums mit Änderungen in den Haushaltsansätzen 4
Sachhaushalt Lfd. Nr. Antrag- Antrag Abstimmungsdes steiler (eventuell Begründung) ergebnis Antrags (Fraktionl en) SPD Kapitel 06 030 Allgemeine überregionale Finanzierungen angenommen GRÜNE Titel 68621 Anteil des Landes an der Finanzierung der Betriebskosten der CDU Ent. Deutschen Forschungsgemeinschaft (einschließlich der Förderung SPD ja der Sonderforschungsbereiche) GRÜNE ja FDP Ent. Reduzierung des Baransatzes DIE LINKE ja 2011 Ansatz It. HH 2010 von 145.523.100 Euro 138.000.000 Euro um 4.700.000 Euro auf 140.823.100 Euro Neuer Haushaltsvermerk: <strong>Die</strong> Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei Titel 892 21 . Begründung: Lt. Wirtschafts plan der DFG dient der Zuschuss nicht nur der Finanzierung laufender Ausgaben, sondern auch investiven Zwecken. Daher wird der entsprechende Anteil des Zuschusses in einen investiven Titel umgeschichtet.
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Seite 7 und 8: Sachhaushalt Lfd. Nr. des Antrags A
Seite 9 und 10: Sachhaushalt Ud. Nr. des Antrags An
Seite 11 und 12: Sachhaushalt Lfd. Nr. des Antrags A
Seite 13 und 14: Sachhaushalt Antrag (eventuell Begr
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Seite 21: 611.580.200 Einzelplan 06: Minister

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