Beschlussempfehlung und Bericht - Die Linke NRW
Beschlussempfehlung und Bericht - Die Linke NRW
Beschlussempfehlung und Bericht - Die Linke NRW
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Sachhaushalt<br />
Lfd. Nr. Antrag- Antrag Abstimmungsdes<br />
steiler (eventuell Begründung) ergebnis<br />
Antrags (Fraktionl<br />
en)<br />
SPD Kapitel 06 030 Allgemeine überregionale Finanzierungen angenommen<br />
GRÜNE<br />
Titel 68621 Anteil des Landes an der Finanzierung der Betriebskosten der CDU Ent.<br />
Deutschen Forschungsgemeinschaft (einschließlich der Förderung SPD ja<br />
der Sonderforschungsbereiche) GRÜNE ja<br />
FDP Ent.<br />
Reduzierung des Baransatzes DIE LINKE ja<br />
2011 Ansatz It. HH 2010<br />
von 145.523.100 Euro 138.000.000 Euro<br />
um<br />
4.700.000 Euro<br />
auf<br />
140.823.100 Euro<br />
Neuer Haushaltsvermerk: <strong>Die</strong> Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei<br />
Titel 892 21 .<br />
Begründung:<br />
Lt. Wirtschafts plan der DFG dient der Zuschuss nicht nur der Finanzierung laufender Ausgaben,<br />
sondern auch investiven Zwecken. Daher wird der entsprechende Anteil des Zuschusses in<br />
einen investiven Titel umgeschichtet.
Change language