handout PDS - Melanie Haas

FU BERLIN
FACHBEREICH POLITIK- UND SOZIALWISSENSCHAFTEN
OTTO-SUHR-INSTITUT FÜR POLITIKWISSENSCHAFTEN
PS: 15 123 DIE PROGRAMMATISCHE ENTWICKLUNG DER BUNDESDEUTSCHEN PARTEIEN
THEMA: PROGRAMMATIK DER PDS
DOZENTIN: Melanie Haas
REFERENTIN: Ariane Werner
DATUM: 24.06.2005
DIE PROGRAMMATIK DER PDS
ENTSTEHUNG UND ENTWICKLUNG
• PDS geht als Zerfallsprodukt aus einer Blockpartei hervor, sah sich als Rechtsnachfolgerin der SED
• wird politische Partei auf 1. Parteitag am 24./25.2.1990, Programmgeschichte begann im Dez.1989
• 1990 Einzug in den Bundestag
• Entwicklung von Partei der Vereinigungsgegner zur Interessenpartei des Ostens
• Sozialismusdefinition: soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Freiheit für die Unterdrückten, Hilfe für die
Schwachen
• Ingolstädter Manifest, verfasst von Gregor Gysi vor Wahlkampferöffnung 1994, präsentiert als
programmatische Grundsatzerklärung: neuer Gesellschaftsvertrag
PROGRAMM DER PDS 1993
• Ziele: Welt des Friedens, der Freiheit, sozialer Gerechtigkeit
• PDS stützt sich auf geistige u. politische Tradition des Sozialismus, will die Herrschaft des
Kapitalismus überwinden
• Sozialismusversuch der DDR wird zum Gesellschaftsversuch der PDS: Beseitigung von
Arbeitslosigkeit, Überwindung der Armut, umfassendes soziales Sicherungssystem, soziale
Gerechtigkeit, Chancengleichheit, neue Rechte für Frauen u. Jugendliche
• Außerparlamentarischer Kampf entscheidend für gesellschaftliche Veränderungen
• PDS versteht sich (wie auch 2002) als Zusammenschluss unterschiedlicher linker Kräfte, ihr
Sozialismus ist an keine bestimmte Weltanschauung, Ideologie oder Religion gebunden⇒ Sammlungsu.
Bündnispartei unterschiedlicher Kräfte aus linkem Spektrum, einschließlich Linksextremisten
STRATEGIE UND TAKTIK NACH 1993
• Beschluss des Fünf-Punkte-Papiers „Sozialismus ist Weg, Methode, Wertorientierung und Ziel“ auf
dem 4.Parteitag im Jan. 1995 ⇒ wurde als gemeinsame Grundlage der verschiedenen Strömungen
verabschiedet
• Politische Bewegung des Sozialismus zielt auf Ablösung der kapitalistischen Moderne u. Formierung
sozialistischer Moderne
• 1999 Anlehnung an SPD, G. Gysi betont jedoch den bedingungslosen Wechsel der SPD mit der
Strategie der „Neuen Mitte“ auf die Seite des Kapitalismus
PROGRAMMENTWURF 2002
• Programm 2002 als Überarbeitung des Programms von 1993, keine Neufassung
• Erneuerung aufgrund des Wandels vom Industrie- zum Informationskapitalismus, soziale
Veränderungen wie Individualisierungstendenz, neue Themenkomplexe: Beschleunigung der
europäischen Integration und Globalisierung
• Verteidigung sozialer Errungenschaften (Sozialstaatsprinzip) gegen Bündnis aus Kapitalismus und
Politik der „Neuen Mitte“
• Kernthema: FREIHEIT⇒ Menschen müssen über notwendige Grundbedingungen des Lebens verfügen,
elementare Güter sind: Frieden, soziale Sicherheit und Arbeit, Gesundheit und Ökologie , Bildung und
Kultur
• Kette, die die Priroritäten der Partei erklärt:
Sozialismus = Gerechtigkeit und Gleichheit (, die die Bedingungen setzen für die) = Freiheit
(,welche identisch ist mit) = Menschenrechte/n (,die wiederum den Rahmen der politischen und
theoretischen Aktion bilden für die) = PDS (,deren Projekt sich identifiziert mit dem) =
Sozialismus

• Alternative zum kapitalistischen Eigentum: demokratische Entscheidung über gesellschaftliche
Grundprozesse und Förderung solcher Eigentumsformen, die es am ehesten erlauben, die
menschlichen Grundgüter effizient bereitzustellen u. gerecht zu verteilen
• Politik der sozialen und ökologischen Regulierung: weitreichende Rahmensetzung für den
Markt, Innovationsprogramme, Programm „sozio -ökologischer Umbau Ost“ u. dauerhafte
Ausrichtung der Politik auf Gerechtigkeit
• Sozialismus soll wieder in eine emanzipatorische Kulturbewegung verwandelt werden
WANDEL/ KONTINUITÄTIM PROFIL DER PDS
• Moderner Kommunismus schlägt Weg einer fortschrittlichen Umwandlung der Gesellschaft
vor
• Ökologie wird als Gegenpol zur Logik des Kapitalismus gesehen
• Verhältnis PDS zur SPD: Sozialdemokraten agieren innerhalb des Kapitalismus, dessen
Zerstörungen die PDS begrenzen will, PDS sieht sich als moralisches Korrektiv
• Problematisch ist für die PDS, Individuum über Kollektiv zu stellen, denn Kollektivrechten
wird mindestens derselbe Rang eingeräumt wie Individualrechten⇒PDS ist der Überzeugung,
jede Minderheit/soziale Gruppe besitzt dieselben Grundrechte wie der Einzelne
DISKUSSION : WASG/PDS – DAS NEUE LINKE BÜNDNIS
‣ Eine Chance für die PDS von der Ostpartei zur Volkspartei zu werden?
‣ G. Gysi sieht in dem Bündnis eine politische Kraft, das sich dem neoliberalen Zeitgeist
widersetze, eine echt Alternative, um Wähler anzusprechen, „die links denk en und fühlen“.
LITERATUR:
Patrick Moreau/ Rita Schorpp-Grabiak, „Man muss so radikal sein wie die Wirklichkeit“- Die PDS: eine Bilanz,
NOMOS Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2002
Patrick Moreau, „Die PDS: Profil einer antidemokratischen Partei“, Hans-Seidel-Stiftung e.V. 1998
Michael Brie, Rudolf Woderich, „Die PDS im Pateiensystem“, herausgegeben von der Rosa-Luxemburg-
Stiftung/Gesellschaftsanalyse und Politische Bildung e.V., Karl Dietz Verlag Berlin GmbH 2000
Gero Neugebauer, Richard Stöss, „Die PDS. Geschichte. Organisation. Wähler. Konkurrenten“, Opladen, Leske+
Buderich 1996
Der Tagesspiegel, Rubrik: Wie uns die Zeiten ändern, „Eine linke Geschichte- seit 15 Jahren träumt die PDS davon,
eine gesamtdeutsche Kraft zu werden. Jetzt sieht sie sich kurz vor dem Ziel. Ihr fehlt nur noch ein Programm.,
Sonnabend, 11.6.2005/Nr. 18 860
Die ZEIT, Rubrik Politik, „Glaube, Linke, Hoffnung – Oskar Lafontaine und Gregor Gysi wollen zurück in den
Bundestag-am liebsten gemeinsam. Ihre Chancen stehen gar nicht schlecht., 9.Juni 2005, Nr.24