Protokoll der Mitgliederversammlung vom 12. November 2012 - kbk

Protokoll der Mitgliederversammlung vom 12. November 2012
Anwesend: Barbara Aeschbacher (Früherziehungsdienst Kanton Bern), Kathrin Bodmer (BBK, insieme Biel-Seeland), Yvonne Brütsch
(Geschäftsleiterin kbk), Evelyn Bürki (Spib), Carolina Caccivio (BBK), Markus Eberhard (BRSB), Markus Eggimann (Schweiz. Blindenbund),
Andreas Fankhauser (Ref. Kirchen Bern-Jura-Solothurn, Hörbehindertengemeinde), Sandra Ghisoni Schenk (Procap Bern), Sandro De
Giorgi (IGGH), Theo Juker (IGGH), Heidi Kaderli (Selbsthilfezentren Kt. Bern), Ronald Liechti (Stiftung BTB), Silvia Luginbühl (Fragile
Suisse Bern), Daniel Ly (BRB), Olivier Maridor (Schweiz. Blinden- und Sehbehindertenverband), Therese Masshardt (MS-Regionalgruppe
Bern), Kurt Meier (Präsident), Paul von Moos (IGGH), Brigitte Schökle (IGGH), Armin Spühler (VASK), Josef Stadelmann (Pro Infirmis Kt.
Bern), Regula Thommen (igs Bern)
Referentin: Caroline Hess-Klein (Egalité Handicap)
Entschuldigt: Ueli Affolter (Socialbern), Herbert Bichsel (BRB), Lukas Hohl (Bündnis gegen Depression), Margret Kiener-Nellen, Marie-Lisa
Müller (José Neff-Pidoux (Besuchsdienst Bern), Lisa Salzmann (Spina Bifida), Béatrice Stucki, Käthi Rubin (insieme Kanton Bern), Martin
Wiedmer (Fachstelle Information und Beratung für Gehörlose)
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1. Begrüssung und Protokoll der MV vom 20. August 2012
Der Präsident Kurt Meier begrüsst die Anwesenden. Das Protokoll der MV vom
20.8.2012 wird genehmigt.
2. 3-Jahresplanung 2013-2015
Die Geschäftsleiterin Yvonne Brütsch präsentiert die vorgängige verschickte 3-
Jahresplanung 2013-2015.
Theo Juker und Brigitte Schökle sind neu Vorstandmitglieder der IGGH und nehmen
zum ersten Mal an einer MV teil. Sie fragen, inwiefern in den Arbeitsgruppen, die in der
Rubrik Behindertenpolitik aufgeführt sind Hörbehinderte vertreten seien. Yvonne
Brütsch erklärt, dass es sich dabei um Arbeitsgruppen der Verwaltung handle. Die kbk
delegiere jeweils abhängig vom Auftrag der Arbeitsgruppe ihre Vertretung. In den
aktuellen Arbeitsgruppen sind keine Hörbehinderten vertreten, sie seien aber von den
Themen her auch kaum betroffen. Kürzlich wurde mit Daniel Ziegler abgemacht, dass
er zukünftig in den Gesprächen zum öffentlichen Verkehr, insbesondere Bahnhof Bern,
als Vertreter der Hörbehinderten teilnehmen wird. Yvonne Brütsch schlägt vor, dass in
einem gemeinsamen Gespräch zwischen ihr und den VertreterInnen der IGGH geklärt
wird, welche Anliegen von Seiten der Hörbehinderten bestehen und wie diese Anliegen
von der kbk aufgenommen werden können.
Brigitte Schökle betont, wie wichtig es sei, dass es gerade im Bereich öffentlicher
Verkehr keine Doppelspurigkeiten gäbe. Die IGGH habe den Auftrag, die Anliegen der
Hörbehinderten beim öffentlichen Verkehr auf nationaler Ebene zu vertreten.
Josef Stadelmann regt an, in der Jahresplanung, den Begriff „Interessensvertretung“
anstelle von „Behindertenpolitik“ zu verwenden.
Brigitte Schökle frägt nach, was beim Thema Arbeitsintegration geplant sei. Yvonne
Brütsch antwortet, dass sich der Vorstand vertieft mit der Frage auseinandersetzen
möchte, mit welchen Massnahmen auf politischer Ebene, die kbk die Integration von
Menschen mit Behinderung in den ersten Arbeitsmarkt unterstützen könne. Kurt Meier
ergänzt, eine Idee sei, die Durchlässigkeit der geschützten Werkstätten zu erhöhen.
Anliegen und Rückmeldungen von Seiten der Menschen mit Behinderung nähme die
kbk gern entgegen und speise sie in geeigneter Weise in den politischen Prozess ein.
Die 3-Jahresplanung 2013-2015 wird einstimmig genehmigt.
3. Budget 2013
Barbara Aeschbacher kommentiert das vorliegende Budget. Die Personalkosten fallen

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gegenüber dem Budget 2012 tiefer aus, sie entsprechen der heutigen Realität. Zudem
werde neu das Führen der Buchhaltung abgegolten.
Regula Thommen frägt nach, ob die Reduktion des Budgets zu einem finanziellen
Engpass führe, was verneint wird.
Das Budget 2013 wird einstimmig genehmigt.
4. UNO-Konvention für die Recht von Menschen mit Behinderungen
Caroline Hess-Klein stellt in ihrer Präsentation die UNO-Behindertenrechtskonvention
vor und informiert über das Vorgehen zur Ratifizierung: Zur Präsentation.
Egalité Handicap erarbeitet Grundlagen für das Lobbying im Hinblick auf die
parlamentarische Beratung. Derzeit ist noch ungewiss, welche Kommission die
Vorlage behandeln wird. Der persönliche Kontakt zu den Kommissionsmitgliedern ist
sehr wichtig, darum sollen sich die Betroffenen selber mit einem persönlichen Mail an
PolitikerInnen wenden, die sie persönlich kennen. Ausschlaggebend für das Ergebnis
sind die CVP- und FDP-PolitikerInnen, sie gilt es in erster Linie zu überzeugen. Es ist
zwar wahr, dass die Kommissionmitglieder viele Mails erhalten, doch Caroline Hess-
Klein betont, dass die Behindertenorganisationen ihr Potenzial ausschöpfen sollen, es
werde zum Teil mit ganz andern Mitteln Einfluss genommen. Wichtig ist, dass Egalité
Handicap informiert wird, wenn Lobbyingaktivitäten geplant werden, damit sie den
Überblick haben.
Es geht auch darum, dass Egalité Handicap bei Bedarf die Behinderten rasch
mobilisieren kann, beispielsweise für eine Demonstration. Darum sollten alle den
„Gefällt mir“-Button auf http://www.facebook.com/EgaliteHandicap aktivieren und den
Newsletter von Egalité Handicap abonnieren. Ein Tool-Kit steht auf der Homepage von
Egalité Handicap zur Verfügung und wird in den kbk-Informationen verbreitet.
Folgende Fragen wurden gestellt und beantwortet:
Was geschieht, wenn das Parlament „Nein“ sagt, gibt es noch eine Volksabstimmung?
Wenn das Parlament „Nein“ sagt, ist die Ratifizierung gescheitert, das Volk kann nicht
abstimmen. Das Volk stimmt ab, wenn das Parlament der Ratifizierung zustimmt und
eine Gruppierung erfolgreich das Referendum gegen diesen Entscheid ergreift.
Gilt die UNO-Behindertenkonvention auch für private Arbeitgeber? Ja, auch private
Arbeitgeber unterstehen der Konvention und damit einem Diskriminierungsverbot.
Gibt es eine Strategie, wenn die IV-Revision 6b und die Ratifizierung der UNO-
Behindertenrechtskonvention zeitlich parallel im Parlament behandelt werden? Die
Dachorganisationenkonferenz DOK und Egalité Handicap sind sich dieser
Fragestellung bewusst und suchen nach Lösungen und Strategien.
5. Verabschiedung Josef Stadelmann
Kurt Meier verabschiedet Josef Stadelmann mit einer sehr persönlichen Laudatio.
Josef Stadelmann war der geistige Vater der kbk, hat diese ersonnen, gefördert und
begleitet, dafür bedankt sich Kurt Meier ganz herzlich und wünscht Josef Stadelmann
in der neuen Welt, die nach der Pensionierung auf ihn wartet, alles Gute. (Die ganze
Laudatio lesen)
Josef Stadelmann bedankt sich für die Worte und weist darauf hin, dass es noch viel
zu tun gäbe. Die kbk solle achtsam sein und „d’Chüeh döt putze, wo sii dräckig seget“.

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6. Informationen (nur schriftlich im Protokoll)
Der Austausch zwischen kbk und dem Alters- und Behindertenamt ALBA und
mit dem Gesundheits- und Fürsorgedirektor Perrenoud fand am 2.11.2012 statt.
Die Vernehmlassung zur Sonderpädagogik der kbk hat Staub aufgewirbelt.
Vernehmlassung, Medienmitteilung und Artikel in BZ und Bund finden sich auf der
Frontseite unserer Website www.kbk.ch. Peter Wüthrich erklärt, die neue SPMV
(Sonderpädagogik-Massnahme-Verordnung) sei dringend nötig gewesen, weil die alte
Verordnung auslaufe und man nicht ohne gesetzliche Grundlagen operieren könne.
Diese SPMV sei sicher nicht langlebig. Es wäre nicht möglich gewesen, die
zahlreichen Visionen, wie sie im Behindertenkonzept und -bericht formuliert seien,
bereits in konkrete Handlungsmaximen zu fassen. Er zeigt Verständnis für unsere
Kritik. Es sei gleich hier auf das anschliessende Treffen mit RR Perrenoud und
Generalsekr. Coullery verwiesen. Beide haben an unsere Adresse Schelte ausgeteilt
wegen der Vernehmlassung zur SPMV und der Presseartikel. RR Perrenoud stellte
das Vertrauensverhältnis in Frage. Kurt Meier dankte RR Perrenoud, dass er trotz
schweren Seegangs die Kommandobrücke für dieses Treffen verlassen habe und
äusserte Verständis für die Empfindlichkeit nach all den Schlägen, die jener in letzter
Zeit habe einstecken müssen. Unsererseits sei es nicht eine Frage von Vertrauen.
Nach den visionären und progressiven Leitideen im Behindertenbericht und -konzept
komme die SPMV eben sehr konservativ daher und da frage man sich bei der kbk, wie
zwischen Theorie und Praxis eine derartige Kluft sich aufzutun vermöge. Eine
Verordnung sei nicht irgendein Papier, sondern bilde die gesetzliche Grundlage für das
Handeln der Verwaltung. Assistenz im Kinder/Jugendbereich soll im Rahmen des
Sonderpädagogikkonzepts vertieft thematisiert werden.
Das Pilotprojekt Pauschalabgeltung ist für den Kinder/Jugendbereich neu, trägt aber
den Charakter früherer Projekte im Erwachsenenbereich.
Herr Detreköy referiert danach längere Zeit zur Umsetzung Behindertenkonzept des
Kantons Bern. Nach den langen Vorbereitungsphasen (Behindertenkonzept/-bericht
und Grundlagen zur Bedarfsermittlung) geht es in die Phase der praktischen
Umsetzung. Es seien hier einige für uns wichtige Punkte herausgepickt: Es soll eine
unabhängige Abklärungsstelle geschaffen werden und die Betroffenen sollen bei der
Abklärung einbezogen sein. Die Wahlfreiheit zwischen Assistenz und Institution wird
gewährleistet. Als Assistenzleister kommen Angehörige, Angestellte oder
Organisationen in Frage. Auf der anderen Seite soll die unternehmerische Freiheit von
Institutionen weiter gestärkt werden. Bedarfsgerechte Finanzierung, Einführung von
Normkosten und Flankierende Massnahmen als Teil der Versorgung sind weitere
Ziele. Die kbk ist in begleitenden Arbeitsgruppen vertreten.
Yvonne Brütsch erläutert die Ideen der kbk zur Umsetzung des
Behindertenkonzepts. Die MV der kbk hat im August vom entsprechenden Konzept
Kenntnis genommen. Aufgrund von Zeitmangel werden die Ideen sowie das Thema
Arbeitsintegration in einem separaten Gespräch mit Herrn Detreköy besprochen.
Der Austausch mit RR Perrenoud zum Thema Sonderpädagogik ist oben kurz
zusammengefasst. Dem Thema "Versorgungsplanung Psychiatrie" haben die
aktuellsten Sparmassnahmen wohl vorläufig den Garaus gemacht. Die kbk hat darauf
bereits reagiert mit Medienmitteilung und Briefen an GrossrätInnen. Die Anliegen der
kbk zur Umsetzung des Behindertenkonzepts wurden nur gestreift und bei der

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herrschenden Grosswetterlage (Sparhämmer allenthalben) war zur Frage der
Konsequenzen aus den Aufgabenüberprüfungen (Sparmassnahmen) für die GEF
und dem Behindertenbereich keine klare Aussage zu erwarten.
Sonderpädagogik: Die unbefriedigende Sonderpädagogikverordnung hat die kbk
veranlasst, zu prüfen, welche zusätzlichen Möglichkeiten es gibt, den Prozess in
unserem Sinn zu beeinflussen. Neben den Gesprächen mit ALBA/ GEF haben wir
Herrn Regierungsrat Pulver angeschrieben und um ein Gespräch gebeten; denn wir
sind der Meinung, dass die Sonderpädagogik nur dann Teil der Volksschule werden
wird, wenn sich die Volksschule und damit der Erziehungsdirektor diesem Thema
annehmen. Aus demselben Grund sucht Yvonne Brütsch das Gespräch mit LEBE –
Ziel ist es herauszufinden, wo gemeinsame und wo unterschiedliche Anliegen
bestehen. Zusätzlich wurde mit der Fachstelle Egalité Handicap geklärt, welche
Möglichkeiten auf rechtlicher Ebene bestehen: Einerseits kann gegen die
verabschiedete Verordnung beim Bundesgericht geklagt werden. Anknüpfungspunkte
liefern der Artikel 8, in dem die integrative Schulung als Ausnahme definiert ist oder die
Artikel, in denen das Anrecht auf Unterstützungslektionen begrenzt wird. Allerdings
sind die Erfolgsaussichten nur mittelprächtig, da sich das Bundesgericht in
Kompetenzbereichen der Kantone sehr zurückhaltend gibt. Zu berücksichtigen wäre
auch, dass mit einem für uns positiven Urteil, noch nichts gewonnen ist. Die
Verwaltung bekäme den Auftrag, die Verordnung entsprechend anzupassen.
Andererseits kann in einem späteren Zeitpunkt anhand von Einzelfällen der rechtliche
Weg gewählt werden (über die verschiedenen Stufen bis zum Verwaltungsgericht).
Öffentlicher Verkehr: Es beschäftigen uns zum einen der Umbau des Bahnhofs Bern
und zum andern die Rückmeldungen über Missstände im öffentlichen Verkehr. Wir
sind mit dem Amt für öffentlichen Verkehr übereingekommen, dass die
Behindertenorganisationen im Planungsprozess „Zukunft Bahnhof Bern“ beratend
beigezogen werden. Dasselbe Modell wurde beim Tram Region Bern bereits zur
Zufriedenheit beider Seiten erprobt. Daneben haben Gespräche mit der Projektleitung
der SBB stattgefunden. Wir wurden über das vorliegende Vorprojekt informiert und
konnten einige Anregungen für die behindertengerechte Gestaltung einbringen. Beide
Gespräche verliefen äusserst konstruktiv und offen.
Wir haben verschiedene Rückmeldungen zu Missständen im öffentlichen Verkehr
erhalten. Einige können wegen der geltenden Übergangsfristen nicht behoben werden,
andere brachten wir beim Amt für öffentlichen Verkehr (z.B. Flughafenzubringer
Bahnhof Belp) bzw. bei der BLS (Schiebetritte und Informationssystem für
Sehbehinderte) ein.
7. Verschiedenes und offenes Mikrophon
Behindertentransport: Ronald Liechti informiert, dass das Behindertenkonzept des
Kantons Bern, aber auch die UNO-Behindertenkonvention die gesellschaftliche
Teilhabe für Menschen mit Behinderung fordere. Mobilität sei dabei eine
Querschnittsfunktion, die häufig vergessen gehe. Derzeit gäbe der Kanton Bern rund
8.5 Mio. Franken für Freizeitfahrten aus, faktisch handle es sich dabei aber
hauptsächlich um Therapiefahrten. V.a. im AHV-Bereich nähme die Nachfrage laufend
zu. Nachdem der Kanton Bern 2007 und 2010 zusätzliche Finanzen sprach, sind
bereits zusätzliche Massnahmen notwendig, Ab Jan. 2014 wird zusätzlich zum
bisherigen Kontingent ein Kostendach pro Person eingeführt. So steht nur noch ein

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bestimmter Maximalbetrag pro Person zu Verfügung. Die Massnahme wird v.a. den
AHV-Bereich betreffen. Aufgrund der jetzigen Finanzsituationen kann der Kanton nicht
in die Lücke springen.
Olivier Maridor informiert, dass der Verein Nein zum Abbau der IV ein neues
Präsidium gewählt hat, nämlich André Assimacopoulos (Präsident des
Schweizerischen Zentralvereins für das Blindenwesen SZB) und Christina Fasser
(Geschäftsführerin Retina Suisse).
Theo Juker schlägt vor, dass in der nächsten Mitgliederversammlung, alle
Teilnehmenden ein Namensschild tragen mit ihrem Name und der Organisation. die
sie vertreten. Yvonne Brütsch wird die unbeschrifteten Schilder organisieren, um den
administrativen Aufwand gering zu halten sorgen die Teilnehmenden selber für die
Beschriftung.
Margret Kiener Nellen hat per Mail mitgeteilt, am 12.12.2012 behandelt der Nationalrat
die IV-Revision 6b. Für Interessierte kann sie Tribünenplätze reservieren. Wer
interessiert ist, soll sich per Mail melden bei: kienernellen@bluewin.ch.
Die Mitgliederversammlungen finden nächstes Jahr wiederum montags von 18-
20 Uhr statt am: 25. März 2013, 1. Juli 2013, 2. September 2013, 25. November
2013.
Kurt Meier wünscht zum Abschied allen frohe Festtage und einen guten Start im 2013.
Fürs Protokoll Yvonne Brütsch, 19.11.2012