Protokoll - kantonale behindertenkonferenz bern kbk

Protokoll der 14. Mitgliederversammlung vom Dienstag, 7. November 2006
Zeit: 17.30 h – 20.30 h Ort: IGGH, Walkerhaus, Belpstrasse 24, 3000 Bern
Anwesende:
Lisa Berger (BRB), Ruth Blanchard (BRSB), Kathrin Boch (Fragile Suisse, Bern), Kathrin Bodmer (Insieme + BBK),
Markus Eggimann (Blindenbund, RG Bern), Urs Feller (VASK Bern), Heinz Gertsch (ASPr/BBK), Susanne Graf
(Insieme Biel-Seeland), Marlies Haller (Pro Infirmis, Beratungsstelle Bern), Marianne Hänni (Rechtsdienst f.
Behinderte SAEB), Christine Häsler (Grossrätin/GFL, Procap Interlaken), Verena Heuer (BRB), Lukas Hohl (Verein
Equilibrium), Ronald Liechti (Stiftung BTB), André Lüthy (Netzwerk IV-Schulen), Therese Masshardt (MS-
Gesellschaft, RG Bern), Adrian Meury (SBV, Sektion Biel), Esther Moser (Früherziehungsdienst Kt. Bern), Hans
Neuenschwander (PluSport Bern), Josef Stadelmann (Pro Infirmis Kt. Bern), Simon Ryser (Grossrat/SP), Marianne
Schütz (Rheumaliga Bern), Anna von Steiger (IGGH), Hans Sieber (Insieme Kt. Bern), Markus Troxler (Universitäre
Psychiatrische Dienste UPD), Beatrice Wermuth (Rhythmik Schweiz, Regionalgruppe Bern), Martin Wiedmer
(Fachstelle für Gehörlose),
Entschuldigt: Chantal Bangerter (VASK), Fred Blumberg (SBV, Sektion Berner Oberland), Beat Camenzind
(PluSport Bern), Doris De Giorgi (Hörbehindertengemeinde), Veronika Egger (Sehhilfe Bern), Markus Elsener (BRB),
Jörg Frey (Procap Emmental), Sandra Ghisoni (Procap Thun), Walter Holderegger (Vereinigung Cerebral), Patricia
Pedrina (BRSB), Regula Schacht (Procap Bern + Biel-Seeland), Michael Schnyder (IV-Stelle Bern), Corinne Spring
(Procap Bern, Biel-Seeland), Christine Wahli (Insieme et cerebral jura bernois), Margrith Wenger (Procap Thun),
Pfarrer Johannes Zimmermann (Kant. Bernischer Hilfsverein für psychisch Kranke)
Sitzungsleitung: Esther Moser (Früherziehungsdienst Kt. Bern)
Protokoll: Christine Morger, kbk Geschäftsleiterin
Traktanden
1) Begrüssung und Protokoll MV 29. August 2006
2) Informationen aus den Arbeitsgruppen, Vorstand und Geschäftsleitung:
a) NFA : allgemeine Informationen, Informationen aus den Fachgruppen
und Grossratsmeeting 28.11.06 (Dr. Hans Sieber, Esther Moser)
b) öffentlicher Verkehr
c) Infos zum geplanten Gespräch mit GEF vom 5. Dezember (Co-Präsidium)
d) Vorstand
e) Geschäftsleitung
3) Behindertentransport (Dr. Ronald Liechti, GR Ch. Häsler)
4) Geschäfte im Grossen Rat (GR Ch.Häsler, GR S. Ryser)
5) Unterleistungsvertrag mit SAEB, Zusammenarbeit Behindertenkonferenzen
6) Budget 2007
7) Informationen Aktionstage und Aktivitäten der Mitglieder
8) Offenes Mikrophon
9) Varia : Terminkalender 2007 und Informationen zu den Jahreszielen 2007
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Brüggstrasse 5, 3634 Thierachern
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1) Begrüssung, Genehmigung Traktandenliste und Protokoll MV 29. August 2006
Die Sitzungsleiterin Esther Moser begrüsst die Anwesenden herzlich. Frau Morger verliest obgenannte
Entschuldigungen. Die Versammlung genehmigt die vorliegende Traktandenliste. Es ist ein Antrag der BRB
eingegangen betreff Trkt. 5). Die BRB wünscht, dass die Mitglieder in Sachen Geldverteilung (ULV mit SAEB)
heute eine Entscheidung treffen.
Das Protokoll der MV vom 29. August wird einstimmig genehmigt und verdankt.
2) Informationen aus den Arbeitsgruppen, Vorstand und Geschäftsleitung
a) NFA
Herr Dr. Hans Sieber informiert über ein Gespräch mit Herrn Kurt Marti, Abteilungsleiter Reformen Alters- und
Behindertenamt ALBA, Gesundheits- und Fürsorgedirektion Kt. Bern:
Bis Sommer 2007 geht es um die finanzielle Sicherstellung des Status Quo. Anschliessend beginnt die Phase der
Konzepterarbeitung Umsetzung NFA im Behindertenbereich. Als Basis dafür diene der Behindertenbericht 97 der
GEF.
Die kbk ist in den GEF-Begleitgruppen zur Umsetzung der NFA gut vertreten: Bereich erwachsene Behinderte
(Leitung Frau Therese Zbinden), mit Hans Sieber und Josef Stadelmann für Pro Infirmis Kanton Bern. Zudem sind
vertreten: Herren Rolf Schuler, GR Simon Ryser und für den Heimverband Herr Meinrad Ender, Band-
Genossenschaft, Bern und Frau Suzanne Jaquemet, Wohnheim Riggisberg. Herr Dr. Sieber informiert über den
Auftrag der GEF-Begleitgruppe: Beratung der GEF-Projektleiterin, qualifizierte Stellungnahmen zu Inhalt und
Prozess, einbringen von Lösungsvorschlägen, einbringen der Anliegen der InteressenvertreterInnen, mittragen und
vertreten von Lösungen gegenüber Interessenvertretungen.
In der Begleitgruppe zur Umsetzung NFA , Bereich Sonderschulung (Leitung Herr Wüthrich), ist für die kbk und den
Früherziehungsdienst Kt. Bern Frau Esther Moser vertreten. Die kbk-Fachgruppe, unter Leitung von Esther, hat eine
Vernehmlassungsstellungnahme betreff Interkantonale Vereinbarung über die Zusammenarbeit im
sonderpädagogischen Bereich erarbeitet. Die Stellungnahme wurde allen kbk-Mitgliedern verschickt und kann auch
unter www.kbk.ch und www.finanzausgleich.ch eingesehen werden. An die kbk sind einige Anfragen eingegangen
mit der Bitte um Zustellung unserer Vernehmlassung als Vorlage. Eine Zusammenarbeit auch mit der nationalen IG
Umsetzung NFA , Frau Mirjam Aebischer, pflegt die kbk ebenfalls. Ein grosses Merci an Esther Moser und ihre
Fachgruppenmitglieder für die vielen guten Arbeiten!
Die Sitzungen der GEF-Begleitgruppen finden im monatlichen Rhythmus statt.
Grossratsmeeting 28.11.06:
Unter Berücksichtigung des Zeitplans des Kantons (auch die NFA-Infoveranstaltung der GEF wurde auf 19. Januar
2007 verschoben , anstelle 9. November), macht der kbk-Vorstand der Versammlung nach gründlicher Prüfung
beliebt, das geplante Grossratsmeeting zu verschieben. Beschluss: die kbk-Mitglieder erachten die
Durchführung unseres geplanten Grossratsmeetings NFA per 28.11.06 als verfrüht. Dieses soll auf frühestens
November 2007 , allenfalls 2008 verschoben werden.
b) öffentlicher Verkehr
es gibt keine Neuigkeiten.
c) Informationen zum geplanten Gespräch mit Herrn RR Perrenoud, GEF
Der Vorstand hat für die Besprechung vom 5. Dezember folgende Delegation festgelegt: Herr Dr. Hans Sieber, Herr
Josef Stadelmann, Frau Esther Moser , welche zu dritt das Co-Präsidium bilden, Mme Christine Wahli
(Vorstandsmitglied, Vertreterin jura bernois), Christine Morger (Geschäftsleitung)
Es wurden folgende Traktanden eingegeben: Vorstellung kantonale behindertenkonferenz bern kbk (Organisation
und Schwerpunktaktivitäten), NFA : Anliegen der kbk - Bereiche Früherziehung und Sonderschulung sowie
Erwachsenenbereich, Platzierungsproblematik von Menschen mit Behinderung mit erweitertem Betreuungsbedarf ,
finanzielle Sicherstellung Behindertentransport, restriktive IV – Praxis (neue Armutsfalle), administrative,bürokratische
Diskriminierungstatbestände für Menschen mit einer Behinderung an den Beispielen Prämienverbilligung nach KVG
und steuerliche Abzugsfähigkeit von behinderungsbedingten Kosten, Diverses und Termine.
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d) Vorstand
Weil der Nachfolger von Vinzenz Miescher, Herr Andreas Dörig, Geschäftsleiter IGGH, die IGGH bereits wieder
verlassen hat, ist der Vorstandssitz der Menschen mit Hörbehinderung und Gehörlosigkeit nun seit einigen Monaten
vakant. Herr Josef Stadelmann informiert, dass die Vorstandszusammensetzung aufgrund der neuen Strukturen der
Behindertenkonferenzen im Kanton Bern so geplant werden soll, dass möglichst alle Regionen und
Behinderungsarten im kbk Vorstand vertreten sind.
e) Geschäftsleitung
- Die behindertenpolitischen Arbeiten von Herrn Gotthelf Bürki, Alt-Regierungsrat, werden gewürdigt. Herr Gotthelf-
Karl Bürki-Weber ist im Alter von 81 Jahren am 29. September in Köniz verstorben. Die Versammlung gedenkt dem
Verstorbenen mit einer Schweigeminute.
- GL informiert über die Pressekonferenz vom 3. November in Thun betreff neuem Ausgehführer der Stadt Thun für
Menschen mit Mobilitätsbehinderung „Thun à la carte“ . Der Führer ist ein gelungenes Werk des Projektleiters Victor
Alther (wurde an der letzten Versammlung bereits vorgestellt). Einige Exemplare liegen auf; eine Ausgabe kostet Fr.
8.—oder ist gratis für Menschen mit Mobilitätsbehinderung. Bestellungen nimmt Pro Infirmis Thun entgegen (Tel. 033
225 55 00) oder können unter der neu aufgeschalteten Homepage: www.ausgehfuehrer.ch ebenfalls bestellt werden.
Die Homepage ist auch für Menschen mit Sehbehinderung zugänglich und bietet eine schnelle Übersicht sowie
Verlinkungen zu vielen Organisationen im Behindertenbereich.
- Die BRB hat ihren Stadtführer Bern (für ein hindernisfreies Bern) aktualisiert. Informationen unter
www.kommbern.ch oder Bestellungen des Führers über Frau Yvonne Hämmig, GL BRB (Tel. 044 431 91 20,
hamiku@bluewin.ch)
- GL informiert über das gesamtschweizerische Treffen der kantonalen und regionalen Behindertenkonferenzen von
Ende September in Zürich. Themenschwerpunkte: Referendum zur 5. IVG-Revision, Umsetzung NFA,
Behindertentransport. Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben hat das Referendum zur 5. IVG-Revision ergriffen,
welches von der Grünen Partei Schweiz und teilweise von Gewerkschaften unterstützt wird. Herr Josef Stadelmann
erläutert, weshalb die Pro Infirmis ein Referendum weder unterstützen noch ergreifen kann. Das Referendum würde
die ganz wichtige Entschuldung sowie die Zusatzfinanzierung der Invalidenversicherung verzögern. Dadurch sei die
IV ganz grundsätzlich gefährdet, was für Menschen mit Behinderung eine reale, existenzielle Bedrohung sei.
Eine Diskussion im Plenum findet statt. Die Mitglieder finden für die Meinungsbildung Informationen unter:
www.ivg-referendum.ch, www.proinfirmis.ch, www.agile.ch (ohne Anspruch auf Vollständigkeit)
- Der Kanton Bern hindernisfrei: 2007 – ein Jahr Sensibilisierung und Information. Der Verein hindernisfreies Bauen
Kanton Bern VHBB plant im kommenden Jahr genannte Sensibilisierungskampagne, deren Projektleitung Frau GR
Christine Häsler (Vice-Präsidentin VHBB) inne hat. Die kbk wurde u.a. angefragt, die Kampagne ideell zu
unterstützen, was sie gerne tut.
- Interna: Herr Hans Werren, hat sein 10 % - Pensum im Stundenlohn bei der kbk bereits wieder gekündigt. Die
Arbeiten waren zeitlich als auch inhaltlich nicht seinen Vorstellungen entsprechend. Die GL wurde zwischenzeitlich
durch zwei Mitglied-Organisationen (Pro Infirmis und Früherziehungsdienst) in administrativen Belangen punktuell
entlastet. Herzlichen Dank!
- Die kbk hat nun eine eigene Homepage www.kbk.ch , was allen Mitgliedern und weiteren Interessierten mitgeteilt
wurde. Die Reaktionen bisher waren sehr positiv und erfreulich. Die GL hat eine neue e-mail-Adresse:
geschaeftsleitung@kbk.ch (bitte anpassen!)
- Der franz. Flyer liegt druckfrisch auf. Weitere Exemplare können bei der GL bezogen werden oder auch unter
www.kbk.ch (version français) abgerufen werden. Herzlichen Dank dem Hauptsponsor Pro Infirmis Kanton Bern und
der Spende von Procap Thun.
3) Behindertentransport
Frau GR Häsler informiert über die Arbeiten des Steuerungsausschusses BT sicherstellen (siehe Beilage 1). Die
Arbeitsgruppe liess sich von der Fa. Ecopolitics beraten. Im Steuerungsausschuss vertreten sind: Frau GR Häsler,
Herr GR Ryser, Frau Simonetta Rossi (AG Mobilität), Herr Maurice Gerussi (Betax); eine Teilnahme an den Arbeiten
durch die BRB und kbk ist erwünscht. Für die Arbeiten besteht ein Kostendach von Fr. 10'000.—(AG Mobilität und
Betax).
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Herr Josef Stadelmann, Vertretung Stiftungsrat Stiftung Behindertentransport Kanton Bern BTB, ist verärgert, dass
die BTB bei diesen Arbeiten weder bisher informiert noch einbezogen worden ist.
Herr Ronald Liechti, Geschäftsleiter BTB, wünscht – wie an letzter Mitgliederversammlung vereinbart wurde – dass
die zeitliche Planung allfälliger zusätzlicher Aktivitäten mit den Arbeiten des Kantons koordiniert werden. Die
Versammlung war einverstanden, dass nach Vorliegen des Berichtes der GEF die Mitglied-Organisationen der kbk,
die Möglichkeit einer Initiative prüfen werden (siehe MV-Protokoll 29. August, Trkt. 4) , Seite 3).
Eine mögliche Integration des Behindertentransportes in den öffentlichen Verkehr könnte zweischneidig sein, denn es
müsste nach Ansicht des Geschäftsführers BTB unbedingt eine sich ergänzende Finanzierung angestrebt werden
(GEF wie bisher und zusätzlich öV). Herr Liechti erläutert diese Aussage anhand des Beispiels vom Zürcher
Verkehrsverbund.
Beschluss: es wird vereinbart, dass die Thematik im kbk-Vorstand diskutiert wird und eine Delegation für die
Mitarbeit im Steuerungsausschuss festgelegt wird.
Herr Liechti informiert über die neuen Tarife ab 2007 der Stiftung BTB (Regionenmodell wird aufgehoben,
progressive Tarfitabelle für Langstreckenfahrten). Die Stiftung BTB wird voraussichtlich im Dezember schriftlich
informieren.
4) Geschäfte im Grossen Rat
- Frau GR Häsler informiert über die Motion von Herrn Bernhard Pulver (Zukunft Raffael-Stiftung – siehe Beilage 2).
Da Herr Pulver nun als Regierungsrat gewählt ist (Erziehungsdirektion), übernimmt Frau GR Häsler dieses Geschäft.
- Die Motionen Geissbühler/Schärer zur Integration in die Regelklasse werden voraussichtlich im Januar 2007 im GR
behandelt. (siehe Beilage 3)
- Herr GR Ryser informiert: Aufgrund der Vernehmlassungsstellungnahme Umsetzung NFA – Steuerbefreite
Einkünfte, ausgenommen HE und EL - hat Herr GR Ryser in der kantonalen parlamentarischen NFA-Kommission
einen entsprechenden Antrag gestellt. Herr RR Gasche hat geantwortet, die entsprechenden Abzüge könnten in der
Steuererklärung problemlos erfolgen. Deshalb hat Herr GR Ryser seinen Antrag wieder zurückgezogen.
5) Unterleistungsvertrag mit SAEB, Zusammenarbeit Behindertenkonferenzen
Herr Josef Stadelmann informiert über die vorgängige Sitzung mit den Delegierten der Behindertenkonferenzen Stadt
und Region Bern BRB, Biel BBK und Kanton kbk. Voraussichtlich wird das BSV der SAEB für einen
Unterleistungsvertrag mit der kbk Fr. 35'000.—sprechen und kaum die gewünschte finanzielle Unterstützung für neue
erweiterte Leistungen (LUFEB) im Rahmen von Fr. 63’000.—(für ein 60 %-Pensum). Die Behindertenkonferenzen
konnten sich auf folgende Geldaufteilung einigen, die sie der Versammlung zur Abstimmung vorschlagen: Fr. 20'000.für
die BRB, Fr. 1'000.—BBK, Fr. 14'000.—kbk. Die Versammlung diskutiert über vorliegenden Vorschlag.
Beschluss: Die Versammlung genehmigt den Vorschlag der BK’s mit 1 Gegenstimme. Das Budget wird
entsprechend angepasst.
6) Budget 2007
Die Sitzungsleiterin erläutert das Budget 2007, anhand der Vorlage, die allen Mitgliedern vor Versammlung zugestellt
wurde. Das Budget wird gemäss Trkt. 5) angepasst. Der Lohn der Geschäftsleiterin wird gemäss Kantonalen
Richtlininien BERESUB um Fr. 800.—pro Jahr neu auf Fr. 15'300.—angepasst. Der kbk-Vorstand kam zum Schluss,
dass die GL für ihre Aufgaben etwas unterbezahlt ist. Die Sekretariatsarbeiten, Leistungen Dritter müssen infolge
vorliegender Geldverteilung auf Fr. 3'700.—gekürzt werden.
Beschluss: Die Versammlung genehmigt – bei einer Enthaltung - beiliegendes Budget 2007 (siehe Beilage 4).
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7) Informationen Aktionstage und Aktivitäten Mitglieder
- Frau Beatrice Wermuth , Verband Rhythmik Schweiz, informiert über die VPOD – Ausgabe 147/06 zum Thema
Bildungspolitik/Sonderpädagogik. Informationen unter: www.vpod-bildungspolitik.ch
- Frau Marianne Schütz , Rheumaliga Bern, informiert über die Einladung KMU Wertstatt – Austauschplattform aller
Akteure und Akteurinnen im Bereich Gesundheit und Arbeitsleistung – vom 8. Dezember, welche in Zusammenarbeit
mit Profil , Arbeit und Handicap, zustande gekommen ist. Weitere Informationen und Einladungen unter:
Rheumalige Bern, Frau Marianne Schütz, Tel. 031 311 00 06, brlms@freesurf.ch oder
Profil, Frau Charlotte Eyer, Projektleiterin,Tel. 031 387 55 53, charlotte.eyer@proinfirmis.ch
- Herr Lukas Hohl, Berner Bündnis gegen Depressionen BBgD, informiert über die Grossveranstaltung des BBgD
vom 17. Oktober. Herr Hohl hat hiezu einen Bericht „Depression – Hilfe durch Selbsthilfe“ verfasst (siehe Beilage 5)
- Am 3. Dezember findet der UNO-Welttag von Menschen mit Behinderung statt. Verschiedene Mitglied-
Organisationen planen Aktionen.
8) Offenes Mikrophon
keine Wortmeldungen
9) Varia
Frau Moser erläutert die Jahresziele 2007 , die den Mitgliedern vor Versammlung zugestellt wurden. Der
Terminkalender 2007 wird zur Kenntnis genommen. Die Zusammenarbeitssitzungen der Behindertenkonferenzen
finden regelmässig vor den MV’s statt. Die Mitgliederversammlungen finden im 2007 infolge Platzmangels neu im
Reformierten Kirchgemeindehaus Calvin , Marienstrasse 8, statt . Die Versammlungen wurden auch schon dort
abgehalten, die Infrastruktur und Örtlichkeit ist den Mitgliedern bekannt. Die GL wird mit der ersten Einladung zur
Mitgliederversammlung darauf hinweisen .
Herr Markus Troxler, UPD, dankt dem kbk-Co-Präsidium, dem kbk-Vorstand und der Geschäftsleiterin für die
geleisteten Arbeiten im vergangen Jahr!
Wir danken für Ihr behindertenpolitisches Engagement und Interesse und wünschen Ihnen alsbald eine schöne
Adventszeit!
Nächste Mitgliederversammlung: Dienstag, 6. März 18 - 20 h, Kirchgemeindehaus Calvin, Marienstrasse 8,
Bern. Einladung folgt!
Mit freundlichen Grüssen
kantonale behindertenkonferenz bern kbk
Christine Morger
Geschäftsleiterin
Thierachern, 24. November 2006
Beilagen:
1) Behindertentransport sicherstellen – GR Häsler
2) Motion Pulver – Zukunft Raffael-Stiftung mit Antwort Regierungsrat
3) Motion Geissbühler – Integration Regelschule
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4) Budet 2007 (genehmigt an MV 7.11.06)
5) Depression – Hilfe durch Selbsthilfe (Lukas Hohl)
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