Protokoll vom 12.06.2012 - Hittisau

Auszug
Aus dem Protokoll über die 23. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Hittisau am
Dienstag, den 12.06.2012 um 20:00 Uhr im Gemeindehaus Hittisau, 1. Obergeschoss,
Sitzung 1.
Josef Vögel, Daniela und Jakob Faißt – Ansuchen um Änderung des
Flächenwidmungsplanes
Daniela und Jakob Faißt und Josef Vögel, Rain 172, 6952 Hittisau, haben mit Ansuchen vom
08.05.2012 um die Umwidmung einer Teilfläche aus den GST 603/1 und 602/2, KG
Bolgenach, von derzeit Freifläche/Landwirtschaft in Baufläche/Wohngebiet für die Errichtung
eines Einfamilienwohnhauses angesucht.
Vögel Josef hat bereits im April 2011 um die Umwidmung einer Teilfläche aus GST 602/1,
KG Bolgenach, angesucht, welche von DI Lorenz Schmidt negativ beurteilt wurde.
DI Lorenz Schmidt wurde erneut um eine Stellungnahme ersucht. In der erneuten
Stellungnahme wird auf die bereits negativ abgegebene Stellungnahme verwiesen und unter
anderem darauf verwiesen, dass zur Verfügung stehende leer Gebäude oder solche die
gem. § 58 Raumplanungsgesetz ausbaubar sind vor einer allfälligen Widmung zu
konsumieren sind. Herr Josef Vögel wurde mit Schreiben vom 04.06.2012 die Möglichkeit
geboten, zu dieser negativen Beurteilung Stellung zu nehmen.
Josef Vögel und Daniela Faißt erläutern ihre Situation und erklären sich kompromissbereit,
was den Standort des Bauvorhabens angeht. Bezüglich des Anschlusses an die Kanalisation
stimmen die Antragsteller zu den Anschluss an den bestehenden Kanal auf eigene Kosten
zu erstellen.
In der Diskussion ist die Gemeindevertretung der Meinung, dass sich die Antragsteller um
eine Lösung im Bereich der bereits bestehenden Gebäude, welche ebenfalls im Besitz der
Familie befindet bemühen sollten. Der Bestand könnte auf Grund der Größe auch als
Doppelhaus umgebaut werden. Die Gemeindevertretung sieht im Bereich der beantragten
Umwidmung keine Möglichkeit aus raumplanerischer Sicht eine Umwidmung vorzunehmen.
Die anwesenden Antragsteller Josef Vögel und Daniela Faißt geben bekannt, dass sie einen
neuen Vorschlag unter Einbeziehung des vorhanden Bestandes ausarbeiten werden.
Engelbert Bader, Helmisau 114 – Ansuchen um Nutzung von 2 Wohnungen als
Ferienwohnung
Herr Engelbert Bader erhielt mit Bescheid vom 10.10.2011 die Baubewilligung für den
Abbruch und Neubau des Wohnteiles und Umbau des Wirtschaftsteiles beim Objekt
Helmisau 114. Mit der Baubewilligung wurden 5 Wohneinheiten bewilligt.
Mit Schreiben vom 24.05.2012 hat Herr Engelbert Bader angesucht, bei Bedarf 2
Wohnungen als Ferienwohnung zu nutzen.
Gemäß § 16 Abs. 4 des Raumplanungsgesetzes kann die Gemeinde bei Vorliegen
besonders berücksichtigungswürdiger Umstände, auf Antrag die Nutzung von Wohnungen
und Wohnräumen als Ferienwohnung bewilligen, wenn dadurch die Erreichung der im § 2
genannten Raumplanungsziele nicht gefährdet wird. Die Bewilligung kann erforderlichenfalls
unter Bedingungen und Auflagen erteilt werden.
Aus Touristischer Sicht ist für betreute Ferienwohnungen und Privatzimmervermietung
durchaus ein Bedarf gegeben. Was für die Gemeindevertretung nicht in Frage kommt ist die
Dauervermietung der Wohnungen als Zweitwohnsitz. Aus der Antragstellung geht nicht
eindeutig hervor, ob eine Absicht besteht hier Ferienwohnungen zu erstellen und wie diese in
der Folge betreut werden. Zudem wird kein Anlass gesehen auf einen allfälligen Bedarf hin
eine derartige Bewilligung zu erteilen.
Dem Antragsteller Engelbert Bader wird die Möglichkeit gegeben, sein Vorhaben in Bezug
auf die Ferienwohnungen genauer zu erläutern.
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Rechnungsabschluss 2011 mit Prüfbericht
Der Rechnungsabschluss 2011 wurde von Gemeindekassierin Erika Voppichler mit
Unterstützung von Gemeindesekretär Georg Bals erstellt und ist allen GV mit der Einladung
zur Sitzung zugestellt worden. Die Buchungen wurden mit der gemeindeeigenen
Computeranlage über das Buchungsprogramm KIM abgewickelt.
Die einzelnen Abschnitte werden vom Vorsitzenden vorgetragen und kurz erläutert.
Offene Fragen werden vom Vorsitzenden beantwortet.
Bezüglich der Kosten des Bregenzerwaldbuses berichtet GV Dominik Bartenstein, dass er
mit der REGIO Geschäftsführerin Daniela Kohler ein Gespräch geführt hat. Unter anderem
wurde auch über die Finanzierung des ÖPNV gesprochen. Der derzeitige Preis von €
30,00/EW wird wegen der steigenden Kosten (Treibstoffpreise etc.) wahrscheinlich nicht
gehalten werden können. Schon jetzt wird ein Teil der Kosten aus Rücklagen abgedeckt.
Erfreulicher Weise steigt die Zahl der Fahrgäste stetig. Dies ist sicherlich auch auf den sehr
gut abgestimmten Fahrplan und den ½ Stunden Takt nach Dornbirn und Bregenz zurück zu
führen. Aus Sicht von GV Dominik Bartenstein sollte das bestehende System unbedingt
weitergeführt werden. Daniela Kohler hat sich bereit erklärt die Gemeindevertretung bei
Bedarf über den ÖPNV vor Ort zu informieren.
Der Voranschlag wurde um € 45.617,35 überschritten (entspricht 0,93%).
Der Schuldenstand der Gemeinde Hittisau beträgt mit 31.12.2011 € 737.476,55. Bei den
Schulden handelt es sich um durchwegs nieder verzinste Wohnbaudarlehen. Die Pro
Kopfverschuldung beträgt bei 1938 Einwohnern € 380,53. Die Haushaltsrücklage verzeichnet
einen Abgang von € 278.875,98.
Zusammenfassung Rechnungsabschluss 2011:
Gr. Bezeichnung Einnahmen Ausgaben
0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung 218.189,59 439.085,71
1 Öffentliche Verordnung und Sicherheit 350,00 30.677,54
2 Unterreicht, Erziehung, Sport und Wissenschaft 483.035,38 1.479.332,66
3 Kunst, Kultur und Kultus 233.109,68 364.861,83
4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 201.397,73 561.294,17
5 Gesundheit 1.715,94 206.498,60
6 Straßen- und Wasserbau, Verkehr 16.072,51 137.100,31
7 Wirtschaftsförderung 12.627,16 203.255,52
8 Dienstleistungen 992.764,48 1.263.358,85
9 Finanzwirtschaft 2.756.854,88 230.652,16
Summe für OHH – nach Gruppen 4.916.117,35 4.916.117,35
Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses Dietmar Nußbaumer berichtet über die, am
01.06.2012 abgehaltene Prüfung des Rechnungsabschlusses 2011. Die Bargeldbestände
und Kontostände wurden von 2 Rechnungsprüfern geprüft. Es konnten keine Differenzen
festgestellt werden.
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Bestimmte Kostenstellen wurden Stichprobenweise geprüft. Alle Belege haben die
Zahlungsanweisung des Bürgermeisters oder anderer anweisungsberechtigter Personen
enthalten.
Lobend wird erwähnt, dass sich die neue Buchhalterin und Gemeindekassierin Erika
Voppichler in sehr kurzer Zeit in ihr neues Aufgabengebiet eingearbeitet hat und die Tätigkeit
sehr gewissenhaft und genau ausführt.
Von Seiten des Prüfungsausschusses ergeht der Beschlussantrag den Rechnungsabschluss
2011 in der vorgelegten Form zu genehmigen und die Verwaltung zu entlasten.
Der Beschlussantrag wird einstimmig genehmigt.
Energiebericht 2011
Der Energiebericht 2011 wurde wiederum von Georg Bals ausgearbeitet und wird von ihm
zusammenfassend der Gemeindevertretung vorgestellt.
Die Gemeinde Hittisau führt seit 2000 Energieaufzeichnungen über sämtliche
gemeindeeigenen Gebäude. Die Energieberichte werden seit 2008 jährlich erstellt. Erfreulich
ist, dass trotz Zunahme der kommunalen Gebäude (betreutes Wohnen, Clubheim FC) der
Energiebedarf in allen Bereichen gegenüber den Vorjahren gesenkt werden konnte. Im
Bereich des Wärmebedarfes waren dies 17 % gegenüber dem Vorjahr.
Der Anteil an erneuerbarer Energie beträgt in der Gemeinde Hittisau 90%. Trotz allem gibt
es in bestimmten Bereichen noch Handlungsbedarf. Zum einen ist dies das Feuerwehr- und
Kulturhaus, wo die Gemeinde Hittisau im Bereich des Strombedarfes weit über dem Zielwert
liegen. Festgestellt wurde auch, dass der Energiebedarf was Wärme und Strom anbelangt im
Bereich des neuen Clubheimes des Fußballvereines sehr hoch ist. Hier wurde schon mit der
Vereinsleitung Kontakt aufgenommen. Weiters empfiehlt Georg Bals auch im Bereich des
Ritter-von-Bergmann Saales die Einstellungen der Heiz- und Lüftungsanlage zu prüfen, da
hier ein leichter stetiger Anstieg des Wärmeverbrauches festgestellt wurde.
Der Treibstoffverbrauch der kommunalen Fahrzeuge (2 Pistengeräte und 2 PKW) ist
gegenüber dem Vorjahr um 4% gestiegen.
Positiv ist zu erwähnen, dass im Bereich des Kindergartens durch die Thermische
Außensanierung mehr als 50% des Heizwärmebedarfes eingespart werden konnten. Aber
auch im Stromverbrauch ist im Kindergarten stetiger Rückgang zu verzeichnen. Auch in den
Schulen konnten beachtliche Einsparungen erreicht werden. Dies ist nicht zuletzt auf das
Projekt WISE (Wir sparen Energie) zurückzuführen. Dieses Projekt läuft mittlerweile 3 Jahre
und zeigt durchaus Wirkung. Es wäre schön, wenn dieses Projekt weitergeführt würde.
Am Schluss bedankt sich Georg Bals vor allem bei den Gemeindebediensteten Roman
Dorner, Paul Bechter, Markus Steurer und Stefan Bechter die immer wieder ein Auge offen
haben und stets bemüht sind Missstände abzustellen und damit wesentlich zur erfolgreichen
Energiebilanz beitragen.
Der Vorsitzende bedankt sich bei Georg Bals für die Erstellung des Energieberichtes.
Pilotprojekt “Energieautonomie Vorarlberg”
Die Gemeindevertretung hat in der Sitzung vom 17.01.2012 einstimmig beschlossen sich als
Pilotgemeinde an der Umsetzung der Energieautonomie Vorarlberg zu beteiligen. Brigitte
Nenning berichtet, dass in der Zwischenzeit zwei Workshops abgehalten wurden. Für die
Mitarbeit im Kernteam haben sich folgende Personen gemeldet: Bgm. Klaus Schwarz,
Markus Schwärzler, Brigitte Nenning, Gerlinde Schober, Klemens Nenning, Dominik
Bartenstein, Urs Schwarz; Dietmar Nußbaumer und Georg Bals. Von außen wurden die
beiden Workshops von Dr. Adi Groß, Wolfgang Seidel und Christoph Breuer unterstützt und
begleitet. Im ersten Workshop wurden Themen und Zugänge ausgearbeitet. Es geht darum
eine möglichst große Bevölkerungsschicht auf dem Weg in die Energieautonomie
einzubinden.
Georg Bals berichtet über die vorgangsweise bei der Umsetzung der Maßnahmen.
Vorgesehen ist mit verschiedensten Akteuren aus der Bevölkerung, Ausschüssen der
Gemeindevertretung, Vereinen etc. Aktionstage zu imitieren bei der unter Einbindung der
Bevölkerung verschiedenste Themen aufgearbeitet werden. Hierbei geht es nicht vorrangig
um Energiethemen und Klimaschutz sondern vielmehr um ein Mehr an Lebensqualität,
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Zusammenhalt; sozialem Austausch, Erleben und Nachdenken; Reduktion oder
Entschleunigung. Das Kernteam sollte die Basis bilden aber nicht alleine für die Umsetzung
der Aktionen verantwortlich sein. Die Aktionen sollten sich auf viele Akteure auch von
Außerhalb aufteilen. Für dieses Projekt ist jeder angesprochen, der eine Idee für einen
„guten Tag“ hat. Anregungen werden gerne von Georg Bals entgegengenommen. Wichtig ist
dabei auch die Reflexion/Dokumentation der Aktionstage.
Das Kernteam wird in einer weiteren Sitzung die Basis für die Akteure aufarbeiten. Wie
schon angeführt sollten verschiedenste Akteure die Aktionstage in der Folge gestalten und
ihre eigenen Ideen hier einbringen.
Von der Gemeindevertretung wird das Projekt weiterhin positiv gesehen und unterstützt.
Bestellung in Ausschüsse
In der letzten Gemeindevertretungssitzung konnten noch nicht alle Ausschüsse nachbesetzt
werden. GV Marion Maier wurde bei der letzten Sitzung in den Prüfungsausschuss gewählt.
Sie möchte aus persönlichen Gründen diese Funktion wieder niederlegen.
Für den Prüfungsausschuss wird Josef Flatz vorgeschlagen. Dieser erklärt sich bereit diese
Funktion zu übernehmen.
Der Prüfungsausschuss setzt sich somit folgendermaßen zusammen:
Dietmar Nußbaumer (Vorsitzender)
Jürgen Schwarzhans
Richard Bilgeri
Jürgen Bilgeri
Josef Flatz
Für den Jugendausschuss wird Urs Schwarz vorgeschlagen. Dieser erklärt sich bereit im
Jugendausschuss mit zu arbeiten.
Beim Ausschuss Bildung und Schule wird vorgeschlagen diesen an den Ausschuss des
Schulerhalterverbandes an zu gliedern. Dies würde bedeuten, dass die Mitglieder des SEV
ebenfalls im Ausschuss Bildung und Schule mitarbeiten.
Der Tourismusausschuss sollte unbedingt nachbesetzt werden, da der Vorsitzende Dietmar
Nußbaumer als alleiniger Gemeindevertreter tätig ist. Der Ausschuss setzt sich ansonsten
aus externen Vertretern zusammen. Da der Tourismus in unserer Gemeinde einen sehr
hohen Stellenwert hat und hier auch maßgebliche Infrastrukturelle Entscheidungen zu treffen
sind, wäre es angebracht, wenn hier mehrere Gemeindevertreter/Innen involviert sind.
Vorgeschlagen wird, dass Bgm. Klaus Schwarz auch diesem Ausschuss beitritt. Klaus
Schwarz erklärt sich hierfür bereit.
GV Georg Bals erklärt sich ebenfalls bereit in diesem Ausschuss mit zu arbeiten.
Berichte:
a) Der Vorsitzende berichtet über die Jahreshauptversammlung der SCU Hittisau vom
16.05.2012 und Generalversammlung des Krankenpflegevereines Hittisau vom
31.05.2012.
b) In der Sitzung am 31.05.2012 des Schulerhalterverbandes wurde der
Rechnungsabschluss 2011 beschlossen. Für das Buchungsjahr 2011 weist der
Abschluss einen Einnahmen-/Ausgabenrahmen von € 233.658,48 aus. Gegenüber
dem Voranschlag bedeutet dies eine Überschreitung von € 36.358,48 bzw. 18,428 %.
Frau Ida Bals hat eine Zusammenfassung als Hilfe zur Konzepterstellung für die
Schaffung eines Mittagstisches in der Volksschule verfasst.
c) Von Samstag, 02.06.2012 bis Sonntag, 10.06.2012 fand die Vorarlberger
Umweltwoche statt.
d) Mit den Bescheiden vom 22.05.2012 teilte die BH Bregenz mit, dass Herr Bernd
Moosbrugger und Herr Rudolf Oberhauser als Fischereiaufseher für die
Fischereireviere 12 – Bregenzerach 4,27 – Subersach 1 und 28 – Subersach 2
bestellt wurden.
e) In Erfüllung des gesetzlichen Auftrages des Österreicheschen Bundesheeres werden
Soldaten der Auslandseinsatzbasis aus Götzendorf vom 22.06. – 28.06.2012 eine
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Übung im Raum Hittisau, Lingenau, Langenegg und Krumbach durchführen. Der
Einsatz von tief fliegenden militärischen Luftfahrzeugen sowie Landungen im
Übungsgebiet mit Hubschraubern ist am 27.06.2012 in Hittisau vorgesehen.
f) Die aks Sozialmedizin bietet ihre Dienstleistungen an 23 Außenstellen wohnortnah in
ganz Vorarlberg an. Im vergangenen Jahr haben dieses Angebot insgesamt 52
Menschen aus Hittisau genützt.
g) Am Donnerstag, den 24.05.2012 fand in Villach die österreichische European Energy
Award Auszeichnungsveranstaltung statt. Die Gemeinde Hittisau wurde ebenfalls
ausgezeichnet.
h) In den letzten Jahren fanden im Landesvermessungsamt Feldkirch zahlreiche
Aufgabenzuwächse und organisatorische Änderungen speziell im Bereich
Geoinformation statt. Mit 01.03.2012 trat ein neues Statut in Kraft. Die wesentliche
Änderung ist dabei die Anpassung der Aufgaben im Bereich Geoinformationen und
der neue Name des Amtes: Landesamt für Vermessung und Geoinformation (LVG).
Mit 01.05.2012 trat eine neue Geschäftseinteilung in Kraft.
i) Der Vorsitzende informiert über die Besprechung der Maßnahmen im Jahr 2012 in
den Flächenwirtschaftlichen Projekten und Integralprojekten im Bezirk Bregenz am
06.03.2012.
j) Der Vorsitzende gibt die Änderungen im Gewerberegister bekannt:
k) Am 06.06.2012 fand die JHV des Schi-Club BW statt. Ein Jahresbericht liegt vor. Es
fanden Neuwahlen statt.
l) Am Sonntag, den 03.06.2012 fand die Ausstellungseröffnung „Üsa Juppoherz“ in der
Juppenwerkstatt in Riefensberg statt. Christina Eberle stellt ihren Schmuck zur Juppe
vor.
m) Am 05.06.2012 fand die Eröffnung der Ausstellung „Handwerkerzunft im Landhaus“
statt. Mehrere Betriebe aus Hittisau zeigen ihre Werke.
n) Am 11.06.2012 fand die Einweihung und Eröffnung des Naturparkhauses
„Alpseehaus“ in Immenstadt statt.
o) Ebenfalls am 11.06.2012 fand eine Begehung mit allen Grundeigentümern entlang
des Kägersbaches statt. Wasserableitungen sollten möglichst bis in die Talsohle
geführt werden. Ebenso sind umgefallene Bäume aus dem Bachbett zu beseitigen.
Über zusätzliche Maßnahmen wird es ein weiteres Gespräch mit DI Thomas Frandl,
WLV und Waldaufseher Klemens Nenning geben.
p) Am 02. und 03. Juni 2012 fanden die Wertungsspiele anlässlich des Bregenzerwälder
Bezirksmusikfestes in Krumbach im Ritter-von-Bergmann Saal in Hittisau statt.
10) Allfälliges:
· Der Delegierte für die Jagd Bolgenach I Jürgen Bilgeri berichtet über die am
05.05.2012 stattgefundene Sitzung des Jagdausschusses Bolgenach I. Obmann des
Jagdausschusses Bolgenach I ist Martin Faißt.
· Vizebürgermeister Josef Maurer berichtet über die Mitgliederversammlung der
Wälderversicherung, die am 16.05.2012 abgehalten wurde.
· GV Urs Schwarz berichtet, dass sich der Kulturausschuss derzeit mit der
Neugestaltung des „Bürger soll es wissen“ beschäftigt. Der Sportausschuss
koordiniert derzeit die Nutzung des Beachvolleyballplatzes mit dem FC.
· GV Georg Bals berichtet, dass von den VolleyballernInnen unter der Leitung von
Thomas Rehm der Beachvolleyballplatz in Eigeninitiative von den unzähligen
Baumtrieben befreit wurde. Dies ist eine sehr lobenswerte Aktion.
· GV Michael Bartenstein bittet die Gemeinde die Veranstaltungen im Saal wieder
regelmäßiger auf der Homepage zu veröffentlichen. Es sind nicht immer alle Termine
eingetragen.
· GV Josef Reiner bittet die Schulerhalterbeiträge pro Kind der Hittisauer Schulen wie
im Schulerhalterverband besprochen zu veröffentlichen.
· Der Vorsitzende berichtet, dass die Stelle im Bürgerservice vom Gemeindevorstand
auf Empfehlung des Personalberatungsbüros Giesinger&Ebner an Sonja Bilgeri,
Hinteregg vergeben wurde. Arbeitsbeginn ist der 18.06.2012.
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· Bgm. Klaus Schwarz kündigt an, dass im Juli voraussichtlich zwei Sitzungen anfallen
werden und bittet die Termine 10.07. und 17.07. vor zu merken.
Der Bürgermeister:
Klaus Schwarz
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