HIV neu - Handels- und Industrieverein des Kantons Bern

Wort des Präsidenten
Sehr geehrte Damen
Sehr geehrte Herren
2008 war von verschiedenen
unerwarteten Verwerfungen
gezeichnet – nicht nur im
Finanzbereich… Einzig die
Obrigkeits- und Staatsgläubigkeit
der Bernerinnen und
Berner scheint ungebrochen
zu sein! Der Etatismus ist immer
noch breit und tief verwurzelt im Kanton Bern.
Das hat wohl damit zu tun, dass bei uns ungewöhnlich
viele Mitbürgerinnen und Mitbürger direkt oder
indirekt vom Staat leben – und dabei völlig vergessen,
dass die für den Betrieb des Staates notwendigen
Mittel zuerst in der Wirtschaft als Einkommen
und Gewinn erarbeitet werden müssen. Steuern
sind nicht gottgegeben!
Steuersenkungen sind für Etatisten und damit auch
für die Berner Regierung – obschon diese ab und
zu sogar davon spricht, um sie dann abzulehnen –
grundsätzlich vom Teufel. Man übersieht dabei
bewusst, dass eine attraktive Steueranlage gute
Steuerzahler anzieht und so das Steuersubstrat vergrössert,
was zu höheren Steuereinnahmen führt;
denn das darf – primär aus ideologischer Sicht –
nicht sein. Dabei sagten schon die Römer «non olet»!
Kann anders als mit Etatismus erklärt werden,
warum die Bernerinnen und Berner an der Urne im
Februar 2008 – statt der Volksvertretung Grossrat –
der Regierung folgten und nur eine weniger weit gehende
Steuersenkung beschlossen? Wie ist anders
erklärbar, dass der Regierungsrat es überhaupt
wagt, dem Grossrat im November 2008 den Rückzug
eines Auftrages zur Vorlage einer Steuersenkung
auf 2010 beliebt zu machen? Und wie, dass
der Regierungsrat sich erlaubt, im Dezember 2008
das Vernehmlassungsverfahren zur Teilrevision
2011 des Bernischen Steuergesetzes zu eröffnen,
welche kaum mehr bringt als die Umsetzung von
zwingendem Bundesrecht und den ohnehin vorgeschriebenen
Ausgleich der kalten Progression?
Seien wir denjenigen Grossrätinnen und Grossräten
dankbar, die in aller Stille seriös ihre Arbeit machen
und ihre Kraft dafür einsetzen, dem weiteren Überborden
des Etatismus im Kanton Bern Einhalt zu
gebieten. Ihnen gebührt unser Respekt!
Für den Handels- und Industrieverein des Kantons
Bern gilt es, mit grosser Hartnäckigkeit weiter an
der Realisierung unserer politischen Schwerpunkte
zu arbeiten:
– die Bildung stärken;
– die Verkehrserschliessung verbessern;
– die Steuern senken;
– und seit 2008 zusätzlich:
die Energieversorgung sichern.
Ohne die Initiative unseres Direktors Dr. Adrian Haas
und das grosse Engagement seiner Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter könnte der Handels- und Industrieverein
des Kantons Bern nicht behaupten, er sei die
Kraft der Wirtschaft. Deshalb geht mein erster
Dank an unsere Geschäftsstelle. Er richtet sich aber
auch an die Mitglieder unseres Vorstandes und
dessen Leitenden Ausschuss, welche unsere Aktivitäten
mit Rat und Tat wohlwollend begleiten und
überwachen. Aber auch Ihnen, meine sehr verehrten
Mitglieder, danke ich für Ihre Unterstützung
unserer Arbeit sehr herzlich. Wir sind existenziell auf
Sie angewiesen, wenn wir unseren Einsatz weiter
führen sollen gegen den Etatismus im Kanton Bern
und für mehr Liberalismus im Sinne der sozialen
Marktwirtschaft eines Ludwig Erhard.
Niklaus J. Lüthi, Präsident
1 / JB 2008