HIV neu - Handels- und Industrieverein des Kantons Bern

Zweckmässigkeitsbeurteilung Bern zur
Verkehrserschliessung (September)
Der Handels- und Industrieverein des Kantons Bern
und die regionale Sektion Bern erachteten die im
Rahmen der Zweckmässigkeitsbeurteilung ZMB
studierten Massnahmen betreffend die künftige Verkehrserschliessung
der Region Bern als teilweise
nicht zielführend. Der Kanton prüft mit einer weiteren
Studie einen Massnahmenfächer, während angesichts
kaum mehr störungsfrei zu bewältigenden
Mobilitätsbedürfnissen in Spitzenzeiten dringender
Handlungsbedarf besteht. Eine gute Erschliessung
mit dem öffentlichen und privaten Verkehr gehört zu
den wichtigsten wachstumsrelevanten Rahmenbedingungen.
Die von der bernischen Verkehrsdirektion
vorgelegte Zweckmässigkeitsbeurteilung
der künftigen Verkehrserschliessung der Region
Bern reiht sich ein in bereits existierende zahlreiche
Studien, Konzepte und Planungen. Ein Gesamtkonzept
ist nicht erkennbar. Weder sind aus der ZMB
Prioritäten ersichtlich noch werden konkrete Massnahmen
für die nahe Zukunft vorgeschlagen. Ferner
fehlt in der ZMB die Verknüpfung der Planungen des
öffentlichen Verkehrs mit jenen des motorisierten Individualverkehrs.
Die prognostizierte Zunahme des
Individualverkehrs mit bloss 16 Prozent bis ins Jahr
2030 ist nicht nachvollziehbar, beträgt doch die Verkehrszunahme
auf den Autobahnen jährlich mindestens
zwei Prozent. Die Konzepte für den motorisierten
Individualverkehr sind in der ZMB ziemlich vage
und sowohl finanziell als auch technisch-betrieblich
teilweise fragwürdig. So ist etwa zu bezweifeln, ob
der Bypass Nord, welcher sämtliche Autobahnanschlüsse
im Norden Berns «umfährt», die Probleme
wirklich löst. Ferner müssen die Vorhaben im
Individualverkehr mit jenen des öffentlichen Verkehrs
im Rahmen eines Gesamtverkehrskonzepts
auf die gleiche Projektstufe gebracht werden. Im
Bereich des öffentlichen Verkehrs ist der Bahnhof
Bern zu priorisieren; die weiteren Projekte sind in
einer Gesamtverkehrsbetrachtung zu verknüpfen.
Der HIV erachtet ein integrales Verkehrsmanagement
mit Verkehrsbeeinflussung, Standspurbewirtschaftung
und Wechselanzeigen für eine unabdingbare
Sofortmassnahme. Das Management bewirkte
eine effizientere, störungsfreie Nutzung des bestehenden
Verkehrsraumes und könnte damit eine
Linderung der heute bereits angespannten Mobilitätssituation
im Grossraum Bern herbeiführen.
Vernehmlassung zum Gesetz über die Förderung
des preisgünstigen Mietwohnungsangebotes
(Dezember)
Im Rahmen seiner Vernehmlassung lehnte der HIV
den Gesetzesentwurf über die Förderung des preisgünstigen
Mietwohnungsangebots (PMG) beziehungsweise
die vorgeschlagene Subventionierung
gemeinnütziger Wohnbauträger ab. Mit dem vorgelegten
Gesetzentwurf sollte die seit 2003 aus
finanzpolitischen Gründen eingestellte kantonale
Wohnbauförderung erneut aufgenommen werden.
Wichtiger Hinweis: Die Volltexte der Vernehmlassungen
sowie weitere, hier nicht besprochene
Eingaben sind auf der Website des HIV unter
www.hiv-bern.ch/publikationen/vernehmlassungen
publiziert.
Dank
Zum Schluss bleibt, dem Präsidium, dem Leitenden
Ausschuss, dem Vorstand, meiner Stellvertreterin
und Leiterin des Exportdienstes und dem gesamten
HIV-Team, vor allen Dingen auch den Mitgliedern
unseres Verbandes für die Unterstützung und die
fruchtbare Zusammenarbeit und das beste Einvernehmen
herzlich zu danken. Kämpfen wir weiter gemeinsam
und mit Nachdruck an der Verbesserung
der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und vergessen
wir nicht, was Edison einmal sagte: Erfolg
hat nur der, der etwas tut, während er auf den Erfolg
wartet.
Dr. Adrian Haas, Direktor
7 / JB 2008