Europa in 12 Lektionen - EU Bookshop - Europa

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Das Übereinkommen von Schengen, das 1985
von einer ersten Gruppe von EU-Mitgliedstaaten
unterzeichnet und später auf weitere ausgedehnt
wurde (auch wenn sich Irland und das
Vereinigte Königreich nicht beteiligen) regelt
die polizeiliche Zusammenarbeit sowie die gemeinsame
Asyl- und Einwanderungspolitik. An
den EU-Binnengrenzen sollten Personenkontrollen
nämlich ganz abgeschafft werden (siehe
Kapitel 10: „Freiheit, Sicherheit und Recht“).
Die Länder, die der EU seit 2004 beigetreten
sind, passen sich schrittweise den Regeln des
Schengen-Raums an.
b) Technische Hindernisse
Für die meisten Erzeugnisse haben die EU-Mitgliedstaaten
den Grundsatz der gegenseitigen
Anerkennung der nationalen Bestimmungen
übernommen. Erzeugnisse, die rechtmäßig in
einem Mitgliedstaat hergestellt und zum Kauf
angeboten werden, müssen auch in allen anderen
Mitgliedstaaten zugelassen werden.
Der Dienstleistungsbereich konnte dank gegenseitiger
Anerkennung oder der Koordinierung
nationaler Zulassungsvorschriften für
bestimmte Berufe liberalisiert werden. Daher
können heute Angehörige aus verschiedenen
Bereichen, wie Recht, Medizin, Fremdenverkehr,
Bank- und Versicherungswesen, in jedem
Mitgliedstaat arbeiten. Doch ist die Freizügigkeit
der Arbeitnehmer noch längst nicht
vollständig erreicht. Noch immer werden Menschen,
die in einen anderen EU-Mitgliedstaat
ziehen oder dort bestimmte Arbeiten verrichten
wollen, behindert.
Gezielte Maßnahmen sollen die Mobilität
der Arbeitnehmer verbessern. Vor allem soll
gewährleistet werden, dass die in einem Mitgliedstaat
erworbenen Berufsabschlüsse und
Diplome in allen anderen Mitgliedstaaten anerkannt
werden.
Die Öffnung der nationalen Dienstleistungsmärkte
führte beispielsweise dazu, dass Inlandstelefonate
heute nur noch einen Bruchteil
dessen kosten, was sie vor zehn Jahren
gekostet haben. Neue Technologien haben
dazu geführt, dass das Internet vermehrt zum
Telefonieren genutzt wird. Unter dem Wettbewerbsdruck
sind auch die Preise für Billigflüge
in Europa beträchtlich zurückgegangen.
c) Zollschranken
Die Zollschranken sind durch die teilweise Angleichung
der nationalen Mehrwertsteuer-Sätze
gesenkt worden. Über die Besteuerung von
Investitionserträgen schlossen die Mitgliedstaaten
und andere Länder (einschließlich der
Schweiz) ein Abkommen, das im Juli 2005 in
Kraft getreten ist.
d) Öffentliche Aufträge
Vergeben nationale, regionale oder lokale
Behörden öffentliche Aufträge, können Bieter
aus der gesamten EU ihr Angebot einreichen,
denn inzwischen gibt es Richtlinien für
Dienstleistungen, Lieferungen und Arbeiten
in zahlreichen Sektoren, einschließlich Wasser,
Energie und Telekommunikation.
III. Andere Bereiche mit Handlungsbedarf
a) Finanzdienstleistungen
Der EU-Aktionsplan zur Schaffung eines integrierten
Marktes für Finanzdienstleistungen
bewirkt, dass die Darlehenskosten für Unternehmen
und Verbraucher sinken und die Sparer
sich ihre Anlageform aus einem größeren
Angebot von Investmentprodukten – Spar-
und Rentenpläne – von einem europäischen
Dienstleister ihrer Wahl heraussuchen können.
Außerdem sind grenzüberschreitende Zahlungen
günstiger geworden.
b) Administrative und technische
Beschränkungen der Freizügigkeit
Die EU-Mitgliedstaaten tun sich häufig auch
jetzt noch schwer, die Standards und Normen
der anderen zu übernehmen oder Zeugnisse
von beruflichen Qualifikationen als gleichwertig
anzuerkennen. Auch die unterschiedlichen
nationalen Steuersysteme behindern die Marktintegration
und -effizienz.
c) Produktpiraterie und -fälschung
Zur Verhinderung von Piraterie und Fälschung
von EU-Erzeugnissen sind Schutzmaßnahmen
erforderlich. Nach Schätzungen der Europäischen
Kommission gehen durch diese Delikte
in der EU jährlich Tausende von Arbeitsplätzen
verloren. Deshalb bemühen sich die Kommission
und die nationalen Regierungen um die
Ausweitung des Urheberrechts- und des Patentschutzes.