Europa in 12 Lektionen - EU Bookshop - Europa

• Freizügigkeit, Niederlassungsfreiheit und Aufenthaltsrecht innerhalb
der Union sind die elementarsten Rechte, die jeder Bürger in Anspruch
nehmen kann.
• Im täglichen Leben fördert und finanziert die EU Programme, um die
Bürger zusammenzuführen, insbesondere in den Bereichen Bildung und
Kultur.
• Ein Zusammengehörigkeitsgefühl entsteht nur allmählich durch greifbare
Errungenschaften und Erfolge.
• Bestimmte Symbole stehen bereits für eine gemeinsame europäische
Identität. Hierzu gehört die gemeinsame Währung, aber auch die EU-
Flagge und die Europa-Hymne.
I. Reisen, Leben und Arbeiten
in Europa
Freizügigkeit, Niederlassungsfreiheit und Aufenthaltsrecht
innerhalb der Union sind die
elementarsten Rechte, die jeder Bürger in Anspruch
nehmen kann. Dieses Recht ist im Vertrag
von Maastricht in dem Kapitel über die
Unionsbürgerschaft verankert.
Die EU hat eine Richtlinie über die gegenseitige
Anerkennung von Hochschulabschlüssen
verabschiedet. Sie betrifft alle Studiengänge
von mindestens drei Jahren Dauer und beruht
auf dem Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens
in die Qualität der Bildungs- und Ausbildungsgänge.
Mit Ausnahme von Tätigkeiten, die direkt mit
der Ausübung hoheitlicher Befugnisse (Polizei,
Streitkräfte, auswärtige Angelegenheiten
usw.) zusammenhängen, können Staatsangehörige
anderer Mitgliedstaaten im Gesundheits-
und Bildungswesen sowie anderen
öffentlichen Diensten arbeiten. Denn warum
sollte nicht ein britischer Lehrer Schülern in
Rom die englische Sprache nahe bringen oder
ein frisch diplomierter belgischer Verwaltungswissenschaftler
an einem Auswahlverfahren
für Verwaltungsbeamte in Frankreich teilnehmen
können?
Seit 2004 erhalten Unionsbürger für Reisen
innerhalb der EU von den nationalen Stellen
eine europäische Krankenversicherungskarte,
die bei Krankheiten im Ausland die Behandlungskosten
abdeckt.
II. Die Rechte der Bürger
Europäer sind nicht nur Verbraucher oder Teilnehmer
am wirtschaftlichen und gesellschaftlichen
Geschehen, sondern auch Bürger der
Europäischen Union und verfügen über besondere
politische Rechte. Aufgrund des Vertrags
von Maastricht hat jeder Unionsbürger, unabhängig
von seiner Staatsangehörigkeit, das
aktive und passive Wahlrecht bei Kommunalwahlen
sowie bei Wahlen zum Europäischen
Parlament in dem EU-Mitgliedstaat,
in dem er seinen Wohnsitz hat.
Dies bringt die EU ihren Bürgern näher. Die
Unionsbürgerschaft ist inzwischen im Vertrag
verankert: „Unionsbürger ist, wer die Staatsangehörigkeit
eines Mitgliedstaats besitzt.
Die Unionsbürgerschaft ergänzt die nationale
Staatsbürgerschaft, ersetzt sie aber nicht“.
III. Grundrechte
Durch den 1999 in Kraft getretenen Vertrag
von Amsterdam wurden die Grundrechte weiter
gestärkt. Er führte ein Verfahren ein, wonach
ein EU-Mitgliedstaat verklagt werden
kann, wenn er gegen die bürgerlichen Grundrechte
verstößt. Ferner wird der Grundsatz der
Nichtdiskriminierung über die Staatsangehörigkeit
hinaus auch auf Geschlecht, Rasse, Religion,
Lebensalter und sexuelle Ausrichtung
ausgedehnt.
Schließlich wurden durch den Vertrag von
Amsterdam die Maßnahmen der EU für mehr
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