Alpnacher Blettli; d'Ratsstube brichtet ... - schoried.ch

Alpnacher Blettli; d’Ratsstube brichtet ...
Erhöhung der Benützungsgebühren für Anlagen der Abwasserbeseitigung
Gemäss Art. 26 Abs. 2 des Erschliessungsreglementes (ER) dienen die Benützungsgebühren
zur Deckung der Kosten für den Betrieb und den Unterhalt der Abwasseranlagen
sowie des jährlichen Beitrages der Einwohnergemeinde Alpnach an die Betriebskosten der
Abwasserreinigungsanlage des Entsorgungszweckverbandes Obwalden. Im Weiteren
werden die Benützungsgebühren gemäss Art. 26 Abs. 3 ER zur Verzinsung und Abschreibung
der öffentlichen Anlagen sowie zur Bildung von Reserven verwendet.
Sowohl die eidgenössische Gewässerschutzgesetzgebung als auch das Gemeindefinanzhaushaltreglement
verlangen, dass bei der Abwasserbeseitigung nach dem Verursacherprinzip
kostendeckend gearbeitet wird. Seit dem 1. Januar 1995 wird die Rechnung Abwasserbeseitigung
über eine Spezialfinanzierung geführt. Das aufgelaufene Defizit der
Abwasserbeseitigung gegenüber der Einwohnergemeinde beträgt per 31. Dezember 2004
noch Fr. 670'472.80. Im Voranschlag 2005 wird bei dieser Spezialfinanzierung wiederum
ein Defizit von Fr. 153'800.-- ausgewiesen.
Der Einwohnergemeinderat hat gemäss Art. 27 Abs. 2 ER jährlich die Gebühren unter Berücksichtigung
des in Art. 26 Abs. 2 ER erwähnten Grundsatzes der Kostendeckung zu
prüfen. Solange die Einnahmen der Abwasserbeseitigung nicht die jährliche Verzinsung
und Amortisation der Anlage ergeben, ist der Einwohnergemeinderat berechtigt, die Benützungsgebühren
pro Jahr im Maximum um 10 % zu erhöhen, ohne dass diese Erhöhung
dem fakultativen Referendum unterliegt.
Der Gemeinderat hat deshalb auf Antrag der Finanzkommission beschlossen, die Benützungsgebühr
für Anlagen der Abwasserbeseitigung ab 1. Juli 2005 um 10 %, d.h. von bisher
Fr. 2.-- auf Fr. 2.20 pro m3 zu erhöhen.
Der Finanzplan der ARA (Abwasser) zeigt, dass die Defizite dieser Spezialfinanzierung
aufgrund der zu tätigenden Investitionen im Hinblick auf die Umsetzung der Generellen
Entwässerungsplanung (GEP) ab 2006 wieder ansteigen. Die Generelle Entwässerungsplanung
wurde vom Gemeinderat am 5. April 2004 genehmigt. Durch die Gebührenerhöhung
per 1. Juli 2005 resultieren Mehreinnahmen von ca. Fr. 60'000.-- pro Jahr. Um eine
ausgeglichene Rechnung zu erreichen, wären jedoch Mehreinnahmen von mindestens ca.
Fr. 120'000.-- notwendig. Somit wäre aus heutiger Sicht – je nach Höhe der effektiv zu
tätigenden Investitionen und der Entwicklung des Wasserverbrauches – ein Tarif von ca.
Fr. 2.40 kostendeckend, weshalb in ein oder zwei Jahren mit einer weiteren Erhöhung der
Abwassergebühren gerechnet werden muss.

Der Gemeinderat dankt der Bevölkerung für das Verständnis für die notwendige Gebührenerhöhung.
Waldbau-C-Projekt Alpnach, 2. Etappe; Gemeindebeitrag
Seit 1998 läuft im Wesentlichen in den Einzugsgebieten der Alpnacher Wildbäche das
Waldbau-C-Projekt Alpnach. Die Umsetzung schreitet plangemäss voran. Vom ursprünglich
genehmigten Gesamtkredit von Fr. 4,5 Mio. sind Fr. 2,8 Mio. (62 %) beansprucht. Zudem
läuft entlang des Hauptgerinnes der Kleinen Schliere im Rahmen des Integralen Sanierungskonzeptes
Kleine Schliere (ISK) ein Waldbau-C-Projekt. Der Gesamtkredit für den
Teil Waldbau beträgt Fr. 335'000.--.
Im Zuge der Verknappung der forstlichen Bundesmittel als Folge des Entlastungsprogrammes
04 hat das Amt für Wald- und Raumentwicklung eine Nivellierung
der Projektvolumen in den Obwaldner Gemeinden angeregt, um die zur Verfügung stehenden
Mittel nach objektiven Kriterien auf die einzelnen Korporationen verteilen zu können.
Dabei hat sich gezeigt, dass das momentane Projektvolumen in Alpnach, bezogen
auf die Schutzwaldfläche, deutlich unter dem Durchschnitt der Obwaldner Gemeinden
liegt. Das Amt für Wald und Raumentwicklung des Kantons hat deshalb der Korporation
Alpnach vorgeschlagen, über die bisher in den laufenden Projektperimetern Waldbau-C-
Projekt Alpnach 1998 und Waldbau-C-Projekt des ISK Kleine Schliere nicht berücksichtigten
Schutzwaldungen ein weiteres Projekt ausarbeiten zu lassen.
Dieses Waldbau-C-Projekt Alpnach, 2. Etappe, welches im Auftrag der Korporation Alpnach
durch Adrian von Moos, Forstingenieur, Sachseln, ausgearbeitet wurde, liegt nun
vor. Die Planungsarbeiten konnten in Absprache mit der Forstdirektion des Bundes in reduziertem
Umfang erfolgen, weil die Gefahrenanalyse und die sachliche Notwendigkeit
bereits im Rahmen des Projektes 1998 abgehandelt wurde. Dank dem neuen Projekt können
nun auf rund 30 % oder 366 ha der gesamten BSF-Fläche (Wälder mit besonderer
Schutzfunktion) der Gemeinde Alpnach Eingriffe ausgeführt werden. Auf weiteren 26 %
der BSF-Fläche wurden im Rahmen der Projektierung des Waldbau-C-Projektes Alpnach
1998 die waldbaulichen Massnahmen als dringlich eingestuft. Aufgrund der finanziellen
Situation beim Bund können diese weiterhin nicht ausgeführt werden.
Die Projektkosten für das Waldbau-C-Projekt Alpnach, 2. Etappe betragen Fr. 2,415 Mio.
Davon entfallen auf den Bund 65 %, den Kanton 6 %, die Gemeinde 3 % (mindestens die
Hälfte des Kantonsbeitrages) und die Korporation 26 % der Kosten. Der Kostenanteil der
Korporation wird durch den erwartenden Holzerlös gedeckt.
Der Gemeindebeitrag beläuft sich somit auf total Fr. 72'450.--. Die Umsetzung der Massnahmen
ist von 2005 bis 2010 geplant, so dass der durch die Gemeinde zu erbringende
Anteil etwa Fr. 14'500.-- pro Jahr ausmachen wird. Der Gemeindebeitrag ist Voraussetzung
dafür, dass sowohl Kanton als auch Bund einen entsprechenden Beitrag leisten.

An seiner Sitzung vom 25. April 2005 hat der Gemeinderat infolge der Dringlichkeit und
der besonderen Schutzfunktion der Schutzwälder einen Beitrag von 3 %, höchstens
Fr. 72'450.-- an das Waldbau-C-Projekt Alpnach, 2. Etappe, bewilligt, wobei die erste Zahlung
erst zulasten der Investitionsrechnung 2006 erfolgen kann.
Ausserdienstliches Schiesswesen
Obligatorisches Bundesprogramm 300 m für Alpnacher Schiesspflichtige
Nächster Termin:
Dienstag, 28. Juni 2005, 17.30 – 19.30 Uhr
in der Schiessanlage Hüslenmoos, Emmen
Standblattausgabe: bis 19.00 Uhr
Der Gemeinderat organisiert den Transport nach Emmen. Abfahrtszeit ab Schulhausplatz
1916: 17.30 Uhr
Schützen, welche diese Transportmöglichkeit benützen wollen, müssen sich auf der Gemeindekanzlei
bis 12.00 Uhr des Schiesstages melden (Tel. 041 / 672 96 96; E-Mail:
kanzlei@alpnach.ow.ch).
Prämienverbilligung 2005 in der Krankenversicherung
Antragsformulare für die Prämienverbilligung 2005 in der Krankenversicherung sind bis
spätestens 31. Mai 2005 der zuständigen Gemeindestelle einzureichen. In Alpnach ist
dies die Gemeindekanzlei, Bahnhofstrasse 15, Alpnach Dorf.
Zu spät eingereichte Anmeldungen können nicht mehr berücksichtigt werden.
Baubewilligungen
Es wurden folgende Baubewilligungen erteilt:
Im ordentlichen Verfahren
- Josef Tachtler-Allmendinger, Tulpenweg 13, Sachseln; Um- und Ausbau des Dachgeschosses
beim Mehrfamilienhaus, Parzelle Nr. 1217, Chappelenmatt-Hostettli

- Theo Grod, Alte Landstrasse 10, Alpnach Dorf; Umbau des Wohnhauses, Parzelle
Nr. 321, Hinterdorf
- Jakob Küng-Odermatt, Rosenmattli 8, Alpnach Dorf; Anbau eines Autounterstandes
beim bestehenden Wohnhaus, Parzelle Nr. 1595, Haftland
- Franz Langensand-Rohrer, Grundermatte 7, Alpnach Dorf; Ueberdachung des Einliegerbalkons
im Dachgeschoss des bestehenden Wohnhauses, Parzelle Nr. 1997,
Grunder Allmend
Im vereinfachten Verfahren
- Roger und Ines Richner-Zurgilgen, Waldegg 4, Alpnach Dorf; Neubau von zwei Gartenhäusern;
Parzelle Nr. 2249, Haftland
- Guido Pichler, Pilatusweg 3, Alpnachstad; Fassadenrenovation beim bestehenden
Wohnhaus, Parzelle Nr. 118, Alpnachstad
- Gerhard Wolfisberg-Knoll, Bitzistrasse 6, Alpnach Dorf; Umgebungsgestaltung, Parzelle
Nr. 1698, Bitzi