Sitzungsprotokoll - Gemeinde Thannhausen

Beschlüsse
in der Sitzung vom 13.12.2010
(Hier sind die Beschlüsse zu den einzelnen Punkten der Tagesordnung in ihrem Wortlaut
anzuführen. Bei jedem Beschluß ist außerdem anzugeben: Art der Abstimmung (offen,
namentlich, geheim), Ergebnis der Abstimmung (einstimmig), Anzahl der Für- und
Gegenstimmen; bei Abstimmung durch Erheben der Hand oder Erheben von den Sitzen
sowie bei namentlicher Abstimmung sind die Namen jener Gemeinderatsmitglieder
anzuführen, die für den Antrag gestimmt haben, und kurze Begründung des Antrages, wenn
deren Aufnahme vom Antragsteller bzw. von den Gemeinderäten besonders begehrt wird.)
zu 1
Fragestunde
zu 2 Verlesung und Genehmigung der Verhandlungsschrift der
Sitzung vom 27.09.2010
Die Verhandlungsschrift wird einstimmig beschlossen.
zu 3
Beschlussfassung — Änderungen Abgabenordnungen — Müll,
Kanal, Wasser
Die vorliegenden Abgabenordnungen für Müll, Kanal und
Wasser werden einstimmig beschlossen.
zu 4 Beschlussfassung — Voranschlag 2011
Nach Erklärung des Voranschlages 2011 und Besprechung der
größeren Abweichungen gegenüber dem Vorjahr wird dieser wie
folgt beschlossen: GR Bachträgl enthält sich der Stimme, weil der
Voranschlag zu spät aufliegt. Die anderen Gemeinderäte stimmen
zu.
Weiters beschließt der Gemeinderat, dass Unterschiede des
Voranschlagsbetrages, jedoch erst, wenn der Unterschiedsbetrag
2.180,-- Euro übersteigt, schriftlich zu erläutern sind. Zur besseren
wirtschaftlichen Verwendung der Mittel beschließt der Gemeinderat,
dass Ersparungen ohne besondere Beschlussfassung zum Ausgleich
der Mehrerfordernisse bei Ausgaben zwischen denen ein sachlicher
und verwaltungsmäßiger Zusammenhang besteht, herangezogen
werden können.
zu 5
Beschlussfassung — Mittelfristiger Finanzplan
Der vorliegende mittelfristige Finanzplan für 2011, 2012, 2013
wird einstimmig beschlossen.
zu 6 Beschlussfassung — KG Bilanz 2009
Verhandlungsschrift Seite 6 von 8 Gemeinde Thannhausen