Mega-Code-Training - Notarzt-dortmund

Rechtliche Grundlagen
ein nicht ganz einfaches Kapitel ...
Dürfen Rettungsassistenten therapeutische Maßnahmen wie Defibrillation, Intubation und
Medikamentengabe im Rahmen des Mega-Codes auch ohne einen anwesenden Arzt
durchführen, wenn zum Beispiel der RTW viel früher eintrifft Machen sie sich strafbar und/oder
zivil haftbar Was heißt Notkompetenz
Sie dürfen – unter bestimmten Voraussetzungen. Darin ist sich die juristische Fachwelt zur
Zeit einig; allein die Begründungen sind nicht einheitlich und haben für alle Beteiligten im RD
Bedeutung. Grund hierfür ist das Fehlen einer ausreichenden Anzahl von
Gerichtsentscheidungen, also Urteilen; vielmehr ist man zur Zeit auf die bisher erschienenen
juristischen Aufsätze angewiesen.
Müssen sie – unter bestimmten Voraussetzungen Diese Frage wird am Ende des Kapitels
aufgegriffen, mittlerweile tendiert die Mehrheit der juristischen Aufsätze zur Pflicht.
• Auf Nummer sicher!
Um „auf Nummer sicher“ zu gehen, soll hier eine sehr strenge juristische Auffassung vorgestellt
werden, die sich an Ausführungen von Dr. jur. Karsten Fehn anlehnt. Sie schließt liberalere
Auffassungen, wie sie zum Beispiel vom Koblenzer Staatsanwalt Ralf Tries vertreten werden,
mit ein.
• Notkompetenz
Durch das Heilpraktiker-Gesetz (HPG) wird festgelegt, dass bestimmte Maßnahmen ausdrücklich
Ärzten vorbehalten sind (sog. Arztvorbehalt). Hierzu gehört „jede berufs- oder gewerbsmäßig
vorgenommene Tätigkeit zur Feststellung, Heilung oder Linderung von Krankheiten ...“ –
also Diagnose und Therapie (§ 1 Abs. 2 HPG). Der Verstoß ist mit Strafe bedroht (§ 5 Abs. 1
HPG).
Straffrei bleibt der Rettungsassistent/-sanitäter nach aktueller Rechtsauslegung, wenn er die
Maßnahme
- in ärztlicher Delegation (Anweisung) oder
- in „Notkompetenz“
durchführt.
Die beiden Fälle sollen nun erläutert werden. Die Delegation ärztlicher Maßnahmen bei
Anwesenheit eines Notarztes ist unstrittig – kann der Arzt auch delegieren, wenn er nicht
anwesend ist, und das im voraus für Maßnahmen bei einer Reanimation Nein, nach Fehns
Rechtsauslegung müssen einer Delegation die Diagnose und die Therapieentscheidung durch
den Arzt vorangehen und beide Vorgänge sind selbst nicht delegierbar. Also können Rettungsassistent
und –sanitäter ohne Arzt an der Einsatzstelle nicht in ärztlicher Delegation arbeiten.
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