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Medizinrecht: Master of Laws (LL.M.) - JurGrad

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Modul 6<br />

Modul 6.4 und 6.5<br />

6.4 Steuerrechtliche Fragen des Gesundheitswesens<br />

Das Steuerrecht spielt auch im Gesundheitswesen eine bedeutende Rolle. Dieser Kursabschnitt befasst<br />

sich vor allem mit den steuerlichen Rahmenbedingungen der Leistungserbringung. Zunächst<br />

wird die Besteuerung freiberuflich tätiger Ärzte und arztähnlicher Berufe behandelt. Sodann geht<br />

es um die Besteuerung der Krankenhäuser. Weiterhin werden neue Versorgungsformen wie MVZ<br />

und Integrierte Versorgung in steuerlicher Hinsicht beleuchtet. Im Fokus des Interesses stehen<br />

jeweils die Ertragsteuern (ESt, KSt, GewSt) einerseits und die Umsatzsteuer andererseits. Am Ende<br />

der Kurseinheit wird kurz auf Besonderheiten bei der Besteuerung der Krankenversicherungen<br />

und der Patienten eingegangen.<br />

Do. 07. April 2011<br />

14.00 – 18.15 Uhr<br />

Fr. 08. April 2011<br />

08.30 – 17.30 Uhr<br />

Dozent<br />

Pr<strong>of</strong>. Dr. Andreas Musil, Universität Potsdam<br />

6.5 Arbeitsrecht in Krankenhaus und Arztpraxis<br />

(ohne Chefarztvertragsrecht)<br />

Dieser Abschnitt behandelt die praxisrelevanten arbeitsrechtlichen Fragestellungen in Krankenhaus<br />

und Arztpraxis. Die Veranstaltung befasst sich neben der Begründung des Arbeitsverhältnisses<br />

und seiner Ausgestaltung insbesondere mit den wechselseitigen Rechten und Pflichten von<br />

Arbeitgeber und Arbeitnehmer. In diesem Rahmen werden mit Blick auf das ärztliche Krankenhauspersonal<br />

u.a. arbeitszeitrechtliche Fragen und die Mitarbeiterbeteiligung der nachgeordneten<br />

Klinikärzte an den Einnahmen des Krankenhausträgers und der leitenden Abteilungsärzte<br />

erörtert. Ein weiterer Schwerpunkt der Veranstaltung liegt in der Beendigung des Arbeitsverhältnisses.<br />

Aufgrund der vorzufindenden Struktur von Arztpraxen wird dort in vielen Fällen das<br />

Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung finden. Die Voraussetzungen des Kündigungsschutzes<br />

werden im Einzelnen besprochen und Fallbeispiele zu verhaltens-, personen- und betriebsbedingten<br />

Kündigungen erläutert und diskutiert werden. Dabei werden auch die zu beachtenden<br />

kollektivrechtlichen Vorgaben einschließlich der Sonderregeln für kirchliche Krankenhausträger<br />

dargestellt. Die Gegebenheiten des modernen Gesundheitsmarktes verlangen vor allem von den<br />

Krankenhausträgern wirtschaftliches und strukturelles Denken. Ein Stichwort ist dabei immer<br />

wieder das sog. Outsourcing. In der Veranstaltung werden die Auswirkungen von Outsourcing<br />

einschließlich der Vorschriften zum Betriebsübergang behandelt werden. Daneben wird sich die<br />

Veranstaltung mit aktuellen arbeitsrechtlich relevanten Fragestellungen und Entwicklungen des<br />

Gesundheitsmarktes befassen.<br />

Sa. 09. April 2011<br />

08.30 – 17.30 Uhr<br />

Ausgabe der<br />

Gestaltungsaufgaben<br />

Dozentin<br />

Dr. Dagmar Keysers, Dr. Eick & Partner GbR, Hamm<br />

Sa. 09. April 2011<br />

ab 17.30 Uhr

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