Synergienutzung beim NGA-Ausbau - Breitband in Hessen

4. Hessischer Breitbandgipfel
Synergienutzung beim NGA-Ausbau
Frank Krüger
Referatsleiter
„TK-Wirtschaft; Breitbandstrategie“
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
www.bmwi.de

Breitbandversorgung in Deutschland
Stand 50 Mbit/s Ende 2012 Entwicklung 50 Mbit/s seit 2010

Breitbandverfügbarkeit: Bund und Hessen
Bund
54,8
Hessen
63,8
Wie lässt sich die Lücke schließen

Erfolgsfaktoren für 2014-Ziel
1. Investitionen der Marktteilnehmer
2. Hebung von Synergien (§§ 68, 76, 77 a-e TKG)
3. Finanzierungsmöglichkeiten von Bund und Ländern
4. Beihilfenrecht (Erweiterung der Rahmenregelung - BRLR)
5. Einsatz vorhandener Fördermittel in Regionen, die nicht durch
den Markt erschlossen werden
6. Informations- und Beratungsangebote
(Breitbandkompetenzzentren von Bund und Ländern,
Breitbandportal www.zukunft-breitband.de etc., Workshops,
Veranstaltungen)
7. GIS-Informationen (Breitbandatlas wird fortgesetzt)

Überblick
• Ziel:
• Infrastrukturausbau beschleunigen
• Kosten senken für den Aufbau passiver Infrastrukturen
(Ausbau i.W. Tiefbau)
• Bsp. Modellprojekte: bis zu 75% Einsparkosten beim Ausbau
(genauere Erkenntnisse und weitergehende Empfehlungen nach
Abschluss der Evaluation)

Kostenelemente des Breitbandausbaus (FTTH)

Synergiepotenziale heben
VDSL
KVz
Backbone
FTTB
FTTH

Überblick
• Welche Möglichkeiten in welchem Bereich
• Backhaul/Backbone: Mitverlegung/-nutzung, Eisenbahn, Autobahn
• Ortsverteilung: Micro-/Minitrenching, andere Bauvorhaben
• Haus/Gebäudezugang: Hausstich, Mitnutzung vorhandener
Infrastruktur, Versorgungsleitungen.

Backbone/Backhaul - Maßnahmen
§77c-e TKG – Infrastrukturen des Bundes:
• Inhalt: Mitnutzung der Teile einer Bundesfernstraße,
Bundeswasserstraße oder Eisenbahninfrastruktur gestatten, die
zum Auf- und Ausbau von Breitbandnetzen geeignet sind.
• Anforderungen an
• öffentliche Sicherheit und Ordnung
• anerkannte Regeln der Technik
• Möglichkeit, kostendeckendes Entgelt zu verlangen
• Zuständige Antragsstellen bei BNetzA einsehbar
• Bei Nichteinigung Anordnung durch BNetzA

Ortsverteilung - Maßnahmen
§ 68 TKG - Mini-/Microtrenching:
• Minimalinvasives Fräsverfahren zur schnellen
und kostengünstigen Verlegung von
Glasfaserleitungen und Leerrohren
• Bedingungen:
• Keine wesentliche Beeinträchtigung des
Schutzniveaus und
• keine wesentliche Erhöhung des
Erhaltungsaufwandes oder
• Kosten durch Antragsteller getragen werden
Ausgenommen
sind
Autobahnen
u. autobahnähnliche
Straßen

Ortsverteilung - Maßnahmen
§ 77b TKG - Alternative Infrastrukturen:
• Pflicht für Anbieter alternativer Infrastrukturen (u.a. Gas, Wasser,
Abwasser, Strom), auf Anfrage Angebot zur Mitnutzung
abzugeben
• Bei Nichteinigung Schlichtungsverfahren vor der BNetzA
• Ergebnis: Nicht bindender Schiedsspruch

Haus, Gebäudezugang
Quelle: Stadtwerke Langen

Haus/Gebäudezugang - Maßnahmen
§ 76 TKG: „Hausstich“
• Duldungspflicht des Grundstückseigentümer ggü. Netzbetreiber
• Möglichkeit der Errichtung, des Betriebs und der Erneuerung von
TK-Linien
§ 77a (1) TKG - Hausverkabelung:
• Gemeinsame Nutzung von Verkabelungen oder Kabelkanälen in
Gebäuden oder bis zum ersten Konzentrations- oder
Verteilerpunkt (außerhalb des Gebäudes)
• Anordnungsbefugnis BNetzA, wenn eine Vervielfachung der
Infrastruktur wirtschaftlich ineffizient oder praktisch unmöglich ist

Haus/Gebäudezugang - Maßnahmen
Fokusgruppe „Frischwasser“ des IT-Gipfels:
• Rahmenbedingungen für die Verlegung von Glasfaser in
Frischwasserleitungen
• Sicherstellung hygienischer Standards
• Regelungen für technische Umsetzung
• Projekt der Stadtwerke Bonn

Welche Instrumente helfen
§ 77a (3) TKG - Infrastrukturatlas:
• Mögliche Verpflichtete: Alle Unternehmen, die über für TK
geeignete Infrastrukturen verfügen
• Verzeichnis über Art und geografische Lage
• Inhalt: Gebäude, Gebäudezugänge, Verkabelungen oder
Kabelkanäle in Gebäuden, Masten, Antennen, Türme und andere
Trägerstrukturen, Leitungsrohre, Leerrohre, Einstiegsschächte und
Verteilerkästen
• Einsichtnahme durch Interessenten für Ausbaugebiet
• WebGIS seit Ende 2012; seither deutliche Zunahme der Anfragen

Sonstige Maßnahmen
Baustellenatlanten:
• Einzelne Kommunen und Länder haben mit dem Aufbau von
Baustellenatlanten begonnen
• Können eine Erleichterung für Planungen von TK-Unternehmen
darstellen
• Keine verbindliche Vorgabe durch den Bund
Verlegetechniken und -verfahren:
• Es sollten jeweils die kostengünstigsten und zugleich
nachhaltigsten Möglichkeiten realisiert werden
• Potenzial u.a. in Gas-, Wasser- und Abwasserleitungen

Sonstige Maßnahmen
Koordination von Bauarbeiten:
• Zusammenlegen von Tiefbaumaßnahmen zur Neu- und
Mitverlegung (Straßen-/Wegebau, Kanalinstandsetzungen,
Neuführung von Stromleitungen)
• Wichtig: Alle Akteure von Beginn an einbeziehen und
gemeinsame Projektpläne erstellen, um Bauverzögerungen zu
vermeiden (Genehmigungsprozesse, Prüfverfahren)
• Abstimmung mit betroffenen Kommunen

Nutzung von Synergien unterstützen
• Workshops in Bundesländern zu Umsetzung des TKG
(Start: MV am 16.04.)
• TKG-Informationsblätter (Synergienutzung) in Arbeit
• Musterformulare für Anträge und Zustimmung für §§ 68 TKG,
77c, d bei BMVBS und WSV abrufbar