Allgemeine Erklärungen und Ausfüllhinweise zur ... - bei der STV
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Häufig gestellte Fragen<br />
Was ist Nachbau?<br />
Erntegut von Sorten, das im eigenen Betrieb erwachsen<br />
ist <strong>und</strong> als Saat- o<strong>der</strong> Pflanzgut im eigenen Betrieb<br />
eingesetzt wird.<br />
Dürfen Hybriden nachgebaut werden?<br />
Nein, jeglicher Nachbau von Hybriden ist nicht zulässig<br />
<strong>und</strong> stellt einen Verstoß gegen die sortenschutzrechtlichen<br />
Bestimmungen dar. Auch aus betriebswirtschaftlichen<br />
Gründen kann von einem Nachbau<br />
von Hybriden nur abgeraten werden.<br />
Was sind „Vertragssorten“?<br />
Die national <strong>und</strong> europäisch geschützten Pflanzensorten<br />
<strong>der</strong> Züchter, die durch die <strong>STV</strong> vertreten werden <strong>und</strong><br />
in <strong>der</strong> <strong>bei</strong>gefügten Vertragssortenliste aufgeführt sind.<br />
Um Ihnen die Auskunftserteilung zu erleichtern, sind<br />
im Formular die Sorten angegeben, für die <strong>der</strong> <strong>STV</strong> Anhaltspunkte<br />
vorliegen. Bitte prüfen Sie die Angaben <strong>und</strong><br />
ergänzen Sie die Nachbaumengen bzw. den Nachbau<br />
weiterer Sorten. Bitte beachten Sie, dass für jede dieser<br />
Sorten eine Angabe erfor<strong>der</strong>lich ist.<br />
Wo finde ich Informationen zum Bestand des<br />
Sortenschutzes?<br />
Einen Nachweis über den bestehenden Sortenschutz<br />
erhält <strong>der</strong> Landwirt für die von ihm nachgebauten<br />
o<strong>der</strong> zum Nachbau vorgesehenen Sorten auf Anfrage<br />
<strong>bei</strong> <strong>der</strong> <strong>STV</strong>. Außerdem können <strong>bei</strong>m B<strong>und</strong>essortenamt,<br />
30627 Hannover (www.b<strong>und</strong>essortenamt.de) <strong>und</strong><br />
<strong>bei</strong>m Gemeinschaftlichen Sortenamt, F-49021 Angers<br />
(www.cpvo.fr) Auskünfte über den Bestand des Sortenschutzes<br />
eingeholt werden.<br />
Wo finde ich Informationen über die Höhe <strong>der</strong><br />
Lizenz- <strong>und</strong> Nachbaugebühr?<br />
Informationen <strong>zur</strong> Höhe <strong>der</strong> Lizenz- <strong>und</strong> Nachbaugebühr<br />
finden Sie in <strong>der</strong> Vertragssortenliste im Ratgeber<br />
<strong>zur</strong> Nachbauerklärung sowie im Internet auf <strong>der</strong> <strong>STV</strong>-<br />
Homepage unter www.stv-bonn.de.<br />
Was sind Grobleguminosen?<br />
Grobleguminosen sind großkörnige Leguminosen,<br />
auch Körnerleguminosen genannt. Hierzu zählen Erbsen,<br />
Bohnen <strong>und</strong> Lupinen.<br />
Was versteht man unter „Sortenmischungen“?<br />
Vereinzelt werden Mischungen von sortenschutzrechtlich<br />
geschützten Sorten angebaut. Bei Sortenmischungen<br />
schätzen Sie bitte die Anteile <strong>der</strong> einzelnen<br />
Sorten <strong>und</strong> geben diese mit dem dazugehörigen Sortenschlüssel<br />
im Sortenanbauverzeichnis getrennt an.<br />
Ist das nicht möglich, tragen Sie bitte die einzelnen<br />
Sortennamen ein <strong>und</strong> verwenden bitte den Sortenschlüssel,<br />
<strong>der</strong> in <strong>der</strong> Vertragssortenliste <strong>bei</strong> <strong>der</strong> ent-<br />
sprechenden Fruchtart unter Sortenmischung steht.<br />
Was sind „Sonstige Sorten“?<br />
Das sind Sorten, die von <strong>der</strong> <strong>STV</strong> nicht administriert<br />
werden. In den meisten Fällen handelt es sich um ältere<br />
Sorten mit geringer Marktbedeutung, für die kein<br />
Sortenschutz mehr besteht.<br />
Haben Sie Sorten im Anbau, die in <strong>der</strong> Vertragssortenliste<br />
nicht aufgeführt sind, so tragen Sie bitte den<br />
Sortennamen ein <strong>und</strong> verwenden den Sortenschüssel,<br />
den Sie <strong>bei</strong> <strong>der</strong> jeweiligen Fruchtart in <strong>der</strong> Vertragssortenliste<br />
unter Sonstige finden. Angaben zu Sonstigen<br />
Sorten sind freiwillig.<br />
Wie werden die Angaben <strong>der</strong> Landwirte<br />
überprüft?<br />
Die Angaben des Landhandels über Nachbauaufbereitung<br />
werden mit den Angaben <strong>der</strong> Landwirte im<br />
Nachbauverfahren verglichen. Dies ist eine vom Gesetzgeber<br />
vorgesehene Querkontrolle, die <strong>der</strong> Verbindlichkeit<br />
<strong>der</strong> Angaben dient.<br />
Wie werden Wirtschaftskartoffeln gekennzeichnet?<br />
Auf <strong>der</strong> Gr<strong>und</strong>lage beson<strong>der</strong>er Zuchtziele wurden Kartoffeln<br />
gezüchtet, die ausschließlich für die Erzeugung<br />
von Kartoffelstärke <strong>und</strong> Alkohol angebaut werden.<br />
Diese beson<strong>der</strong>en Wirtschaftskartoffelsorten werden<br />
durch das B<strong>und</strong>essortenamt geprüft <strong>und</strong> in <strong>der</strong> Beschreibenden<br />
Sortenliste durch den beson<strong>der</strong>en Verwendungszweck<br />
(Wi) gekennzeichnet. In <strong>der</strong> Vertragssortenliste<br />
sind diese speziellen Wirtschaftssorten mit<br />
KW gekennzeichnet.<br />
Wie erfolgt die Nachbaugebührenerhebung für<br />
Wirtschaftkartoffeln?<br />
Die Nachbaugebührenerhebung für Wirtschaftskartoffeln<br />
erfolgt über die <strong>STV</strong>. Für Vertragsanbauer <strong>der</strong><br />
Stärkefabriken AVEBE (Werke Ter Apel <strong>und</strong> Prignitz-<br />
Wendland), Emslandstärke (Werke Emlichheim <strong>und</strong><br />
Wietzendorf) sowie Südstärke (Werke Sünching <strong>und</strong><br />
Schrobenhausen) erfolgt die Nachbaugebührenerhebung<br />
direkt über die jeweilige Stärkefabrik.<br />
Ist <strong>der</strong> Nachbau einer geschützten Pflanzensorte<br />
nachbaugebührenpflichtig, wenn die Ernte nicht<br />
<strong>zur</strong> Körnernutzung erfolgt?<br />
Ja, die Nachbaugebührenpflicht im Hinblick auf eine<br />
geschützte Pflanzensorte entsteht mit <strong>der</strong> Aussaat von<br />
Nachbausaatgut. Sie ist unabhängig vom Zeitpunkt<br />
<strong>und</strong> <strong>der</strong> Verwendung <strong>der</strong> Ernte (z.B. Nachbau von<br />
Grünroggen als Grünfutter, <strong>zur</strong> Verwendung in <strong>der</strong> Biogasanlage<br />
o<strong>der</strong> als Ganzpflanzensilage).<br />
Ebenso besteht die Nachbaugebührenpflicht unabhängig<br />
von <strong>der</strong> Bestandsentwicklung, dem Ernteergebnis<br />
o<strong>der</strong> <strong>der</strong> Marktlage.
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