Allgemeine Erklärungen und Ausfüllhinweise zur ... - bei der STV

Nachbauaufbereitung
Welche Auskünfte haben Nachbauaufbereiter den
Sortenschutzinhabern zu erteilen?
Aufbereiter von Nachbausaatgut sind gemäß § 10a
Abs. 6 SortG, Art. 14 Abs. 3 6. Gedankenstrich Gem-
SortVO i.V.m. Art. 9 GemNachbV verpflichtet, Auskunft
darüber zu erteilen, ob, und wenn ja, für wen und in
welchem Umfang sie Nachbausaatgut von geschützten
Sorten aufbereitet haben. Voraussetzung ist auch
hier, dass Anhaltspunkte für Aufbereitungshandlungen
vorliegen.
Die Nachbauaufbereiter werden von der STV regelmäßig
angeschrieben und um Auskunft gebeten.
Dürfen Hybriden als Nachbausaatgut
aufbereitet werden?
Nein, Hybriden sowie so genannte Synthetische
Sorten dürfen auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen
von SortG und GemSortVO nicht als Nachbausaatgut
aufbereitet werden.
Ausfüllhinweise
Bevor Sie mit dem Ausfüllen des Sortenanbauverzeichnisses
beginnen, addieren Sie bitte für jede Sorte
die Saat- und Pflanzgutmengen der (Teil-)Flächen
oder Ackerschläge, die mit Nachbausaat- und Pflanzgut
einer Sorte bestellt sind. Dies reduziert den Ausfüllaufwand.
• Schreiben Sie bitte immer mit schwarzem oder
blauem Kugelschreiber.
• Schreiben Sie Zahlen bitte nicht größer als die Kästchen
und nach folgendem Muster:
0 1 2 3 4 5 6 7 8 9
• Wenn Sie sich verschrieben haben, dann streichen
Sie bitte die ganze Zeile durch und schreiben Sie in
eine neue Zeile.
Was erfolgt mit den Daten der
Nachbauaufbereitung?
Die Daten über die Nachbauaufbereitung werden von
der STV erfasst und anschließend mit den Sorten und
Nachbaumengen, die der Landwirt der STV gemeldet
hat, verglichen. Ergeben sich keine oder erklärbare
Differenzen, ist alles in Ordnung.
Ergeben sich Abweichungen, wird der Landwirt von
der STV angesprochen, um die Differenzen zu erklären.
Hat der Landwirt den Nachbau geschützter Pflanzensorten
verschwiegen, obwohl er zuvor bereits
unter Vorlage entsprechender Anhaltspunkte zur Auskunft
aufgefordert wurde, liegt eine Sortenschutzrechtsverletzung
vor. Der Landwirt erhält eine Rechnung
über Schadenersatz. Anstelle einer Nachbaugebühr
zahlt der Landwirt die volle Lizenzgebühr. Im
Wiederholungsfall können Lizenzgebühren in bis zu
4-facher Höhe berechnet werden.
• Sind zusätzliche Angaben notwendig, fügen Sie diese
bitte auf einem gesonderten Blatt Ihrer Nachbauerklärung
bei.
• Für eine eindeutige Zuordnung ist es wichtig, dass
Sie auf den Anlagen Ihre 7-stellige STV-Betriebsnummer
vermerken.
• Der Eintrag bei dt ist immer gerundet und einstellig
vorzunehmen.
• Nicht benötigte Kästchen oder Zeilen bitte nicht
streichen oder mit Nullen auffüllen.
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