09.01.2015 Aufrufe

Amtsblatt KW 42 - Verbandsgemeinde Lauterecken

Amtsblatt KW 42 - Verbandsgemeinde Lauterecken

Amtsblatt KW 42 - Verbandsgemeinde Lauterecken

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.

Rundschau - 7 - Ausgabe <strong>42</strong>/2013<br />

Aus der Ortsgemeinderatssitzung<br />

vom 25.09.2013<br />

Bekanntgabe einer Eilentscheidung; Kauf eines Mähers<br />

Der Ortsbürgermeister traf im Benehmen mit den Ortsbeigeordneten die<br />

Eilentscheidung einen neuen Hochgrasmäher anzuschaffen. Die Ratsmitglieder<br />

nahmen von der Eilentscheidung Kenntnis. Eine Beschlussfassung<br />

erfolgte nicht.<br />

Rechnungslegung und örtliche Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr<br />

2009<br />

a) Feststellung des Jahresabschlusses<br />

Der Ortsgemeinde beschließt die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr<br />

2009.<br />

b) Entlastungserteilung<br />

Dem Ortsbürgermeister bzw. dem Bürgermeister der <strong>Verbandsgemeinde</strong><br />

sowie den Ortsbeigeordneten und den Beigeordneten der <strong>Verbandsgemeinde</strong>,<br />

soweit diese im Prüfungszeitraum den Ortsbürgermeister bzw.<br />

den Bürgermeister der <strong>Verbandsgemeinde</strong> vertreten haben, wird Entlastung<br />

für das Haushaltsjahr 2009 erteilt.<br />

Spielplatzprüfung<br />

Der Spielplatz der Ortsgemeinde wurde im Rahmen der jährlichen<br />

Generalinspektion geprüft. Auf einem Kolltrollblatt waren die Art der<br />

festgestellten Mängel und die mögliche Beseitigung beschrieben. Der<br />

Ortsgemeinderat beschließt die festgestellten Mängel am Spielplatz<br />

gemäß Kontrollblatt zu beseitigen. Ein Teil wurde bereits behoben. Die<br />

restlichen Mängel sollen bei der freiwilligen Aktion beseitigt werden.<br />

Beratung über Maßnahmen und Investitionen für die nächsten<br />

Haushaltsjahre<br />

Alle zukünftigen Investitionen sollen aufgelistet und mit der Verwaltung<br />

abgestimmt werden. Dies ist auch für die Aufstellung der Haushaltssatzung<br />

und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2014 und 2015<br />

notwendig. Als einzige Maßnahme wird die Umstellung der Straßenbeleuchtungsanlage<br />

von Hohenöllen und dem Sulzhof auf LED-Technik<br />

vorgesehen. Ein Zuschussantrag ist für die geschätzte Investition von<br />

ca. 35.000 EUR schon gestellt.<br />

Verfügung zu stellen. Auf diese Art haben wir bereits in der Vergangenheit<br />

in anderen Projekten erfolgreich zusammengearbeitet.“<br />

Damit entfällt auch für den Ortsgemeinderat die Grundlage, das Projekt<br />

weiter zu verfolgen.<br />

Bis heute wurde in Sachen Windpark Lohnweiler vom Gemeinderat<br />

kein einziger Beschluss gefasst oder ein Pachtvertrag abgeschlossen –<br />

weder öffentlich, noch nichtöffentlich.<br />

„Im Gegensatz zu anderen Gemeinden wollten wir zuerst alle Ergebnisse<br />

abwarten bevor wir eine Entscheidung treffen“, erklärte der Gemeinderat.<br />

Außerdem wurde betont, dass das Projekt nicht durch „Gegner“<br />

gestoppt wurde, sondern der Rückzug einzig und allein auf den Ergebnissen<br />

der durch die Fa. GAIA beauftragten Gutachten zu begründen<br />

ist. „Alleine der Aspekt zeige, dass hier von der Gemeinde und GAIA fair<br />

und sachlich an das Projekt herangegangen wurde. Das kann man von<br />

der Gegenseite nicht behaupten“, erinnern sich die Ratsmitglieder. Mit<br />

etwas ernster Miene fällt dem Gemeinderat hierzu die völlig falsche Aussage<br />

über die 70 m breiten Anfahrtswege ein, mit deren Zusammenhang<br />

die Unterschriftensammlung gegen den Windpark Lohnweiler durchgeführt<br />

wurde.<br />

„Da wurde mit falscher Kompetenz viel Unruhe verbreitet“, so der<br />

Gemeinderat. „Wir haben bei dieser Sache so manche Personen erst<br />

richtig kennen gelernt, wissen aber sehr wohl damit umzugehen“, erklärten<br />

die Ratsmitglieder.<br />

Die Ortsgemeinde bedankt sich bei GAIA sowie bei den Unterstützern<br />

vor Ort für den fairen und sachlichen Umgang miteinander.<br />

Gemeinderat Lohnweiler, 09.10.2013<br />

Ehejubiläum<br />

23.10.2013 Eiserne Hochzeit<br />

Eheleute Julia und Heinrich Fritz, Unterdorf 1, 67746<br />

Unterjeckenbach<br />

Altersjubiläum<br />

23.10.2013 94. Geburtstag<br />

Frau Luise Wahlmann, Schillerstraße 1,<br />

677<strong>42</strong> <strong>Lauterecken</strong><br />

Kein Windpark in Lohnweiler<br />

Die Rheinland-Pfälzische Projektierungsgesellschaft für Windenergieund<br />

Photovoltaikanlagen GAIA stellt die Planungen für das Windpark-<br />

Projekt in Lohnweiler ein.<br />

Dies teilte am Dienstag Geschäftsführer Michael Wahl dem Gemeinderat<br />

Lohnweiler mit. Man bedauere, sich aus der Planung des Windparks<br />

zurückziehen zu müssen; die Gründe hierfür seien jedoch vielfältig, so<br />

Wahl weiter.<br />

Der Gemeinderat Lohnweiler, der geschlossen hinter dem Windpark-<br />

Projekt stand, stellte aber von Anfang an klar, dass ein Beschluss über<br />

eine mögliche Umsetzung des Windparks erst dann gefasst werden<br />

könne, wenn alle Prüfungen für den Bau des Windparks abgeschlossen<br />

sind. Auch sollten die Bürgerinnen u. Bürger über den geplanten Windpark<br />

informiert werden. Schon bei den ersten Informationsgesprächen<br />

teilte GAIA mit, dass die Vorgehensweise des Gemeinderats auch in<br />

ihrem Sinne wäre. Deshalb führte der Gemeinderat zusammen mit GAIA<br />

schon sehr früh eine Informationsveranstaltung in Lohnweiler durch.<br />

Es haben sich nun Sachverhalte ergeben, die eine Planung in Lohnweiler<br />

als nicht mehr sinnvoll erscheinen lassen. Hauptgrund für den<br />

Rückzug aus dem Vorhaben ist das Auffinden zweier Rotmilanhorste<br />

in der Nachbarschaft des geplanten Windparks. Der Rotmilan steht auf<br />

der Roten Liste. Diese Rote Liste enthält ein Verzeichnis der gefährdeten<br />

und geschützten Tierarten und ist europaweit bindend. Zum Schutz<br />

des Raubvogels hat deshalb die Landesregierung definierte Abstandskriterien<br />

zu geplanten Windenergieanlagen genannt. Außerdem sind im<br />

Bereich der beplanten Fläche windkraftsensible Fledermausarten (wie<br />

z.B. die Mopsfledermaus) aufgetaucht.<br />

„Die Auswertungen der Fledermausuntersuchungen sind insbesondere<br />

vor dem Hintergrund des vorkommenden Rotmilans nicht mehr weiter<br />

vertieft worden“, so Wahl. „Es gibt aber unsererseits die Überlegung, die<br />

vorhandenen Ergebnisse den anerkannten Umweltschutzverbänden zur<br />

Ev. Kirchengemeinde<br />

Grumbach - Herren-Sulzbach<br />

Sonntag, 20.10.2013: 14.00 Uhr Büchereijubiläum, Gemeindehaus<br />

Grumbach<br />

Kath. Pfarramt der Pfarreiengemeinschaft<br />

St. Franz Xaver <strong>Lauterecken</strong>, St. Johannes<br />

Nepomuk Reipoltskirchen und<br />

St. Philippus u. Jakobus Wolfstein<br />

Donnerstag, 17.10.2013 - hl. Ignatius von Aniochien<br />

10.30 Uhr <strong>Lauterecken</strong>: heilige Messe im Pro Seniore<br />

18.00 Uhr Nußbach: Amt<br />

Freitag, 18.10.2013 - hl. Lukas:<br />

18.00 Uhr Wolfstein: heilige Messe<br />

Sonntag, 20.10.2013 - 29. Sonntag im Jahreskreis<br />

Sonntäglicher Vorabend, 19.10.2013: Hl. Johannes de Brébeuf, hl.<br />

Isaak Jogues u. Gefährten, hl. Paul vom Kreuz:<br />

18.00 Uhr <strong>Lauterecken</strong> Amt für die Lebenden und Verstorbenen der<br />

Pfarreiengemeinschaft<br />

Sonntag<br />

09.00 Uhr Reipoltskirchen Amt für die Pfarrgemeinde<br />

10.30 Uhr Wolfstein Amt nach Meinung (Preis)<br />

16.30 Uhr Kaulbach Vortrag von Dr. Peter Görg<br />

18.00 Uhr Kaulbach Amt in der außerordentlichen Form<br />

Montag, 21.10.2013 - hl. Ursula und Gefährtinnen<br />

18.00 Uhr Wolfstein heilige Messe in der außerordentlichen Form<br />

Dienstag, 22.10.2013 - Sel. Johannes Paul II.<br />

17.30 Uhr Reipoltskirchen Rosenkranz<br />

18.00 Uhr Reipoltskirchen Amt<br />

Mittwoch, 23.10.2013 - hl. Johannes von Capestrano<br />

08.30 Uhr <strong>Lauterecken</strong> Rosenkranz<br />

09.00 Uhr <strong>Lauterecken</strong> Amt<br />

Prot. Kirchengemeinde <strong>Lauterecken</strong><br />

Sonntag, 20.10.2013: 09.00 Uhr Gottesdienst in Lohnweiler, 10.00 Uhr<br />

Gottesdienst in <strong>Lauterecken</strong><br />

Öffnungszeiten Pfarramt<br />

Mittwoch von 13.30 Uhr bis 16.30 Uhr<br />

Donnerstag von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!