Vortrag Birgit Rehsies: Aktuelle Informationen - Weser NRW

Bezirksregierung Detmold
Umsetzungsfahrplan: Ziele, Konsequenzen
• Wasserbehörden verfolgen im Rahmen der Gewässeraufsicht die
Zielerreichung und können ggfs. Maßnahmen anordnen, deshalb
Vorlage bei den Wasserbehörden: Einschätzung, ob der UFP gds. geeignet
erscheint, auf Basis des aktuellen Wissensstandes, die behördenverbindlich
festgelegten Bewirtschaftungsziele (inhaltlich und bezüglich der Fristen) zu
erreichen.
• Ausbaupflichtige haben verbindliches Instrument zur Einplanung der
Haushaltsmittel und systematischen Maßnahmenumsetzung, deshalb
Beschlussfassung durch die Gremien der Maßnahmenträger: Absichtserklärung
die Maßnahmen entsprechend der Planungen (mit gebotener Flexibilität), mit
den Prioritäten umzusetzen. Beschlussfassung über Einzelmaßahmen über
Ansätze im jeweiligen Haushaltsjahr
• Wesentliches Kriterium der zukünftige Prüfung der Förderfähigkeit; Land kann
gleichmäßigen Abfluss der Fördermittel gewährleisten
• Begründung für Fristverlängerungen gegenüber Brüssel!