Karina Pulz

Entscheidung der Bergbehörde
Landesamt für Bergbau,
Geologie und Rohstoffe
Brandenburg
Prüfung des LBGR
keine Anhaltspunkte, dass das das Erkundungsvorhaben mangels
finanzieller Leistungsfähigkeit nicht mehr im im geplanten
Rahmen realisierbar ist ist
28.04.2010
Zustimmung zur zur Übertragung der der Erlaubnis
Reaktionsmöglichkeit der der Behörde auf auf veränderte finanzielle
Situation bzw. geänderte Gesellschaftsverhältnisse
§ 18 18 Abs. 1 BBergG Erlaubnis und und Bewilligung
sind sind zu zu widerrufen, wenn nachträglich Tatsachen
eintreten, die die zur zur Versagung hätten führen müssen
30.06.2011, Wriezen, 7. Sitzung REBO
Sicherheitsleistung
Landesamt für Bergbau,
Geologie und Rohstoffe
Brandenburg
Abgrenzung der Prüfung im Erlaubnisverfahren
zum bergrechtlichen Betriebsplanverfahren
Sicherheitsleistung, § 56 56 Abs.2 BBergG
Festlegung bei bei Betriebsplanzulassung*, soweit soweit zur zur Sicherstellung der der
Zulassungsvoraussetzungen erforderlich
für für den den Fall Fall behördlicher Ersatzvornahmen, insbesondere bei bei Insolvenz Insolvenz
des des Unternehmens
Maßnahmen zur zur Herstellung öffentlicher Sicherheit Sicherheit und und
Wiedernutzbarmachung, z.B. z.B. Verwahrung der der Bohrungen, Rückbau Rückbau der der
Anlagen, Anlagen, Rekultivierung etc. etc.
*
* 1) 1) hier:
hier:
bei
bei
Sonderbetriebsplanzulassungen
Sonderbetriebsplanzulassungen
30.06.2011, Wriezen, 7. Sitzung REBO