GebÃ¼hrenreglement - Wimmis

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3 Bei wiederkehrenden Aufträgen ist ein Vertrag abzuschliessen, welcher durch den Gemeindeverwalter und den Ressortleiter Präsidiales abgeschlossen wird. Oelfeuerungs- Art. 6 Die Gebühr beträgt: Kontrolle - für einstufige Brenner Fr. 80.00 exkl. MWST - für mehrstufige Brenner Fr. 98.00 exkl. MWST WERKHOF Werkhof Art. 7 1 Für Leistungen des Werkhofes werden folgende Gebühren erhoben: - Aebi KT 50 ohne Geräte Fr. 137.00 pro Std. inkl. Bedienung - Aebi KT 50 mit Pflug Fr. 190.00 pro Std. do. - Aebi KT 50 mit Aufbauten Fr. 165.00 pro Std. do. - Aebi KT 50 mit Wischmaschine Fr. 165.00 pro Std. do. - Muli ohne Geräte Fr. 125.00 pro Std. do. - Muli mit Pflug Fr. 145.00 pro Std. do. - Muli mit Pflug und Salzaufbau Fr. 170.00 pro Std. do. - Traktor Agrifull ohne Geräte Fr. 110.00 pro Std. do. - Traktor Agrifull mit Pflug Fr. 130.00 pro Std. do. - Traktor Agrifull mit Pflug und Salzaufb. Fr. 150.00 pro Std. do. - Traktor Agrifull mit Böschungsmäher Fr. 165.00 pro Std. do. - Stapler Fr. 91.00 pro Std. do. - Laubsauger Fr. 91.00 pro Std. do. - Mäher Rapid Fr. 91.00 pro Std. do. - VW T4 Fr. 1.50 pro Km. inkl. Diesel - Übrige Kleingeräte Gemäss Abmachung im Einzelfall - Arbeit Leiter Werkhof Aufwandgebühr II - Arbeit Werkgruppe Aufwandgebühr I - Materiallieferung Ankaufspreis + 20 % 2 Der Leiter Werkhof entscheidet bei einmaligen Aufträgen im Einzelfall, ob der Auftrag ausgeführt werden kann. Dabei berücksichtigt er insbesondere, ob dies negative Auswirkungen auf die Arbeiten zu Gunsten der Gemeinde hat. 3 Bei wiederkehrenden Aufträgen (z.B. Schneeräumung usw.) ist ein Vertrag abzuschliessen, welcher durch den Bauverwalter und den Ressortleiter Gemeindebetriebe abgeschlossen wird. 4 Arbeitsgeräte dürfen nur ausnahmsweise vermietet werden. Der Mieter muss über die nötigen Kenntnisse für die Bedienung verfügen. Der Leiter Werkhof entscheidet im Einzelfall. LIEGENSCHAFTEN Bewilligung Art. 8 1 Die Gemeindeliegenschaften können an Dritte vermietet werden, sofern freie Kapazitäten vorhanden sind. 2 Für jede einmalige und dauerhafte Benutzung von Gemeindeliegenschaften ist ein Benutzungsgesuch einzureichen. Der Leiter Hausdienst prüft das Gesuch und entscheidet über die Benutzungs-Bewilligung. 16
Ablehungsgründe Art. 9 1 Es besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Vermietung von Gemeindeliegenschaften. Gründe für die Ablehnung von Gesuchen können insbesondere sein: - Gemeindeeigener Verwendungszweck - Andere Vermietung bereits bewilligt oder in Aussicht - Logistische Gründe (Unterhalt, Personal, Parkplatz usw.) - Andere Anlässe finden gleichzeitig in der Gemeinde - Anlass ist in Gemeinde generell unerwünscht - Negative Erfahrungen mit Gesuchsteller Gebühren Art. 10 1 Die Gemeindeliegenschaften sollen insbesondere bei gewerblicher Nutzung betriebswirtschaftlich kostendeckend vermietet werden. Bei der Vermietung für nicht gewerbliche Zwecke sollen zumindest die variablen Kosten gedeckt werden können. 2 Die Gebühren betragen: Objekt (inkl. Mobiliar) Benützungsdauer / Leistung nicht gewerbl. Einheimische (Art. 54 Bst. a) nicht gewerbl. Auswärtige (Art. 54 Bst. b) gewerblich (Art. 54 Bst. c) Turnhalle Chrümig 1 Jahr (bis 2h/Wo) 300.00 2000.00 3/3-Halle ½ Jahr (bis 2h/Wo) 150.00 1000.00 1 Tag 100.00 500.00 1000.00 Jeder weitere Tag 50.00 ½ Tag (bis 5 h) 100.00 350.00 700.00 Bodenabdeckung 50.00 200.00 400.00 Garderobe o. Hallenben. 40.00 40.00 40.00 Turnhalle Chrümig 1 Jahr (bis 2h/Wo) 200.00 1000.00 2/3-Halle ½ Jahr 100.00 500.00 Turnhalle Chrümig 1 Jahr (bis 2h/Wo) 100.00 600.00 1/3-Halle ½ Jahr 50.00 300.00 Turnhalle Oberdorf 1 Jahr (bis 2h/Wo) 100.00 600.00 ½ Jahr 50.00 300.00 1 Tag 50.00 150.00 Garderobe o. Hallenben. 40.00 40.00 40.00 Aussenanlagen 1 Tag 50.00 100.00 100.00 Singsaal Chrümig 1 Jahr (bis 2h/Wo) 100.00 600.00 ½ Jahr 50.00 300.00 1 Tag 100.00 500.00 1000.00 Jeder weitere Tag 50.00 Singsaal Oberdorf 1 Jahr (bis 2h/Wo) 100.00 600.00 ½ Jahr 50.00 300.00 1 Tag 100.00 200.00 Jeder weitere Tag 50.00 Spezialräume Bis 2 h 15.00 25.00 50.00 (exkl. Musikschule) Jahr (bis2h/Wo) 100.00 400.00 Mehrzweckgebäude Jahr (bis 2h/Wo) 100.00 400.00 1 Tag 100.00 200.00 Jeder weitere Tag 50.00 17
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