Nr. 118 - Regierungsrat - Basel-Stadt

Und jetzt?
Liebe Mitarbeiterinnen
Liebe Mitarbeiter
Es darf ohne weiteres behauptet
werden, dass die Lohngesetzrevision die
Gemüter der Basler Staatsangestellten
unterschiedlich stark bewegt(e). pibs ist
deshalb diesem Thema weiter verpflich-
tet, weshalb Sie erneut eine Extra-Aus-
gabe in Händen halten.
Darin finden Sie ein Gespräch mit
dem Projektleiter der Lohngesetzrevisi-
on; Informationen über die Lohnklassen
und Stufenüberführung, die Praxis bei
den Sozialzulagen und wie es generell
weitergehen wird.
Alles klar?!
INTERVIEW
• Sind Sie mit dem Ablauf der Überführung
vom alten ins neue Lohngesetz
zufrieden?
Grundsätzlich ja. Wir stellen fest, dass insgesamt
keine harten Reaktionen zu verzeichnen
waren, wissen aber auch, dass die Stellungnahmen
der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
weniger pointiert ausfielen, weil man
ihnen vorerst eine provisorische Verfügung
zugestellt hat.
• Gibt es viel zu korrigieren?
Bei einzelnen Betrieben ja! Mir wäre es lieber,
wir hätten auf Ende August mit den Korrekturen
abschliessen können. Das ist leider
nicht möglich, weil eine ganze Reihe von Meldungen
aus den Departementen erst in den
letzten Tagen eingetroffen sind und noch bearbeitet
werden müssen.
• Was sind das für Korrekturen?
Es geht einerseits um offensichtliche Überführungsfehler,
die sind unproblematisch,
und man kann sie schnell behandeln. Andererseits
müssen die Linienvorgesetzten von
uns informiert werden, weshalb wir aufgrund
der Plausibilitätsvergleiche die Einreihungen
anders als vorgeschlagen vornehmen müssten.
Diese Diskussionen müssen wir fuhren und
dabei aufzeigen, welche Gründe für die Änderungen
massgebend waren.

• In bezug auf die Überführung der Lohnklassen
und der Lohnstufen ist allgemein
ein kleines Unbehagen festzustellen. Worauf
führen Sie dies zurück?
Für die einzelne Mitarbeiterin bzw. den einzelnen
Mitarbeiter ist die Überführung -
besonders die Einstufung - nur schwer nachvollziehbar.
Obwohl wir die Systematik des
Überfuhrungsablaufs gut erklären können,
liegt jeder Einzelfall anders. Das hat zu Unsicherheiten
und dadurch möglicherweise zu
Unbehagen führen können.
• Es gibt Abteilungen, in denen z.B. ein
Mitarbeiter im Monat Fr. 23.- mehr Lohn
bekam und sein Kollege, der die gleiche
Arbeit ausführt, erhält monatlich eine
Erhöhung von Fr. 400.-. Wie sind diese Differenzen
erklärbar?
Das Problem liegt darin, dass mehrere Ursachen
gleichzeitig auf die neue Zusammensetzung
des Lohnes einwirken. Da ist einmal die
Änderung der Lohnkurve, dann die Reduktion
der Lohnklassen, ferner die Neugestaltung des
Stufensystems bezüglich der Stufenhöhen und
Schliesslich die Veränderung der Stufenzahl
pro Lohnklasse. Hinzu kommt die Änderung
der Erfahrungswerte bei den neuen Modellumschreibungen.
Jede dieser Systemänderungen
ist gut begründet, ihr Zusammenwirken
bei der Lohnstufensetzung dem Laien aber
INTERVIEW
selbst nach ausführlicher Erklärung nur
schwer verständlich.
• Jetzt gibt es aber auch Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter, deren Stellen nicht ins
neue Lohngesetz überführt worden sind.
Wen betrifft das?
Im neuen Lohngesetz ist festgehalten, dass
dieses per 1. Juli 1995 nur für provisorisch und
definitiv angestellte Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter Gültigkeit hat. Aus diesem Grund
erhalten alle übrigen Angestellten der kantonalen
Verwaltung keine definitive Einreihungsverfugung.
Wer im aushilfsweisen
Anstellungsverhältnis steht oder stundenweise
für den Staat tätig ist, wird zwar nach den
neuen Ansätzen entlöhnt, kann aber - falls sie
oder er nicht damit einverstanden ist - nicht
auf dem Weg der Einsprache gegen diese neue
Entlöhnung vorgehen. Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter, die nach festen Ansätzen entschädigt
werden wie etwa Lehrlinge, Praktikanten,
Schüler, Assistenzärzte oder Hilfsassistenten
der Universität sind ebenfalls nicht überführt
worden. Ihre Löhne werden beim nächsten
Jahreswechsel durch die Anpassung von Verordnungen
oder mit entsprechenden
Beschlüssen des Regierungsrates neu festgesetzt.
• Offenbar gibt es trotz pibs in einigen
Abteilungen immer noch Informations-,
engpässe. Vorgesetzte werden teilweise
von Untergebenen mit verschiedensten
Fragen zum Lohngesetz überhäuft.
Besteht nach wie vor ein Mangel an Informationen?
Der Informationsbedarf ist nach der Überführung
allgemein gross, weil sich viele Leute
vorher nicht sehr im Detail mit diesen Fragen
befassten. Jetzt, da es lohnrelevant geworden
ist, werden die verschiedensten Fragen gestellt.
Zur Hauptsache ist dies auf die Art der Überführung
zurückzuführen. Man musste die Stufenregulierung
fixieren, so dass sie im nachhinein
auch rechtlich kontrollierbar ist. Das
Vorgehen ist ziemlich kompliziert und deswegen
allgemein nicht so recht verstanden worden.
• Einigen Angestellten ist auch der leise
Verdacht aufgekommen, dass man bei der
Einführung des neuen Lohngesetzes Korrekturen
nicht nur zu Gunsten der Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter machte.
Der Auftrag der Lohngesetzrevision hat sich
nicht darauf erstreckt, irgend jemandem etwas
zuliebe oder zuleide zu tun, sondern das Gefüge
der Stellen im Einreihungsplan wieder ins
Gleichgewicht zu bringen. Die projektierenden
Kommissionen haben versucht, diesem
Auftrag so gut wie möglich nachzukommen,

VERWALTUNG
Wo sind die
Pflichtenhefte?
Grundsätzlich soll bei der kantonalen
Verwaltung für jede
Funktion ein Pflichtenheft vorhanden
sein. Dieses umschreibt
die Haupt- und Nebenaufgaben,
die entsprechenden Kompetenzen
und Verantwortlichkeiten,
das Anforderungsprofil für die
Stelleninhaberin oder den Stelleninhaber
sowie die organisatorische
Eingliederung der Funktion.
Die Originale der Pflichtenhefte
werden beim Personalamt aufbewahrt.
Kopien davon finden sich
in entsprechenden Ablagen bei
den dezentralen Personalstellen
und den Linienvorgesetzten. Für
einige Personalgruppen - vorab
Funktionen aus dem Schulbereich
- wurden 1970 keine speziellen
Pflichtenhefte erstellt, sondern
auf die in einer Verordnung
umschriebenen Modelleinreihungen
und -Einstufungen (ME/U)
zurückgegriffen. Im neuen Lohngesetz
kann von dieser Möglichkeit
verstärkt Gebrauch gemacht
werden, weil die Modellumschreibungen
(MU) bei den Grundfunktionen
teilweise sehr ausführlich
gestaltet worden sind (z.B. Krankenpflege,
Polizei usw.).
das hat im einen Fall ein Aufholen für einzelne
bedeutet und im anderen Fall einen Stopp.
• Stimmt dieses Gleichgewicht jetzt?
Soweit wir das übersehen können, ja. Es
kommt aber vor, dass unmittelbar bevorstehende
Reorganisationen in Kürze Einfluss auf
die Stellenbilder eines Betriebes haben werden,
die jetzt aufgrund der aktuellen Situation
überfuhrt worden sind. Das kann kurzfristige
Neubewertungen nötig machen.
• Wann werden Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter die definitive Verfügung
erhalten?
Der Regierungsrat hat beschlossen, dass die
definitiven Verfügungen nicht vor Ende September
versandt werden. Im Augenblick
scheint die Zustellung der endgültigen Einreihungsergebnisse
im Laufe des Oktobers wahrscheinlich.
ODer Wegfall der Unterhaltszulage (ehe-
Mir wäre es lieber,
wir hätten auf Ende
August mit den
Korrekturen abschliessen
können.
malige Haushaltszulage) bei gleichzeitigem
Wegfall der Kinderzulage beschäftigt
eine Grosszahl der Staatsangestellten. Ist
auf diesem Gebiet mit einer Einsprachenflut
zu rechnen?
Sicher rechnen wir hier mit Einsprachen.
Die Verhandlungen von Regierungsrat und
Personalverbänden im Zusammenhang mit
der Neugestaltung der Zulagen waren für beide
Seiten mit Geben und Nehmen verbunden.
Das Zugeständnis des Regierungsrates zu den
höheren Unterhaltszulagen hat auf Seiten der
Personalverbände zum Zugeständnis der
Beschränkung des Besitzstandes auf gewisse
Fälle (siehe Seiten 8/9, Red.) geführt.
• Wird nach Abschluss der Lohngesetzrevision
weiterhin mit neuen Begehren von
bestimmten Berufsgruppen zu rechnen
sein?
Ja, wir rechnen mit neuen Begehren. Nicht
unmittelbar im Zusammenhang mit der Revision,
aber in nächster Zeit wird es wieder
Anträge geben, Stellen zu bewerten und neu
einzureihen. Jetzt kann man mit dem neuen
Gesetz, das dem Regierungsrat wesentlich
mehr Spielraum gibt, besser und rascher reagieren.
Im Bereich des Einreihungsplanes hat
man die Kompetenz für Änderungen vom
Grossen Rat an den Regierungsrat delegiert.
Ich bin überzeugt, dass die Regierung von dieser
Möglichkeit entsprechend Gebrauch
machen wird.
• Wird das Projektteam jetzt aufgelöst,
oder wie geht alles weiter?
Wir sind mit der Umsetzung des Projektes
noch nicht fertig. Wir werden zum Teil Neu-
bewertungen durchführen, die man uns
bereits vor der Überführung gemeldet hat.
Dieses Prozedere ist vom Gesetz so vorgesehen.
Persönlich bin ich der Meinung, dass man in
der Arbeitsbewertung mit dem gleichen Mitarbeiterstab
wie früher an die etwas veränderten
Aufgaben gehen kann. Dies bedeutet, dass die
für das Projekt vorübergehend geschaffenen
Stellen nach Abschluss der Revisionsarbeiten
wieder gestrichen werden.
• Gibt es noch etwas Wichtiges, das Sie
den Leserinnen und Lesern mitzuteilen
haben?
Ja, es ist wichtig, nach Abschluss der Revision,
allen Dankeschön zu sagen, die in der
Im Augenblick
scheint die Zustellung
der endgültigen
Einreihungsergebnisse
im Laufe des
Oktobers
wahrscheinlich.
einen oder anderen Form, aktiv oder passiv das
ganze Vorhaben unterstützt haben. Wir möchten
uns auch bei denjenigen Personen entschuldigen,
denen wir auf die «Zehen getrampelt»
sind.
• Herr Hugenschmidt, wir danken für das
Gespräch.
Interview: Silvio Bui

Bernd Klopfenstein
Bernd Klopfenstein ist beim Personalamt verantwortlich für die Bearbeitung aller
Sonderfälle im Bereich der Sozialzulagen. Neben den dezentralen Personalchefinnen
und Personalchefs erteilt er diesbezügliche Auskünfte und sorgt für die einheitliche
Handhabung der Sozialzulagen.
Mit dem neuen Lohngesetz haben sich auch die Sozialzulagen verändert. Bei Unklarheiten können sich die Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter für weitere Auskünfte direkt bei der zuständigen Personalabteilung melden.
Personalchefinnen und Personalchefs sowie deren Stellvertretung
Baudepartement: René Schülin
Stv. Rita Ballmann
IWB: Markus Oppliger
Stv. Thomas Hochstrasser
Erziehungsdepartement: Peter Heinimann
Stv. Bernadette Kienzle (Uni)
Stv. Gisela Kälin (Schulen)
267 91 63
267 91 61
275 51 31
275 51 36
267 84 33
2678418
267 84 31
Sozialpädagogischer Dienst: Annette Merz 267 84 76
Finanzdepartement:
Stephan T. Münch
267 95 53
Justizdepartement:
Karl Emmenegger
267 80 38
Stv. Gabriela Brugger
267 80 39
Polizei- und Militärdepartement:
Günther Thierstein
2677013
Stv. lic. iur. Barbara Soiron
2677012
Sanitätsdepartement:
lic. iur. Liselotte Gujer
2679512
Greta Schindler
267 95 02
Kantonsspital:
lic. iur. Mario Da Rugna
265 22 24
Stv. lic. iur. Jutta Pils
265 22 31
Kinderspital:
Christoph Joder
691 26 26
Stv. Jolanda Isler
691 26 26
Felix Platter-Spital:
Hanspeter Willen
326 41 30
Psych. Universitätsklinik:
Alex Müller
325 52 22
Wirtschafts-und Sozialdepartement: Alex Schudel 267 85 46
BVB: Dr. Norbert Schmassmann
267 89 51
Stv. Samuel Ryter
267 89 66
lNFORMATIONS-VERANSTALTUNGEN
Das Projektteam der Lohngesetzrevision
hat in den letzten Wochen und Monaten
rund 30 Informations-Veranstaltungen in
Departementen, Direktionen und Betrieben
geplant, organisiert und durchgeführt. Ziel
dieser Anlässe war, die Staatsangestellten
direkt zu informieren und dabei ihre Fragen zu
beantworten.
Im Polizeidepartement orientierten
Regierungspräsident Jörg Schild,
Stabschef Roger Fischer und
Projektleiter Damian Hugenschmidt
(v.r.n.l.).
FRAGEN

l
PRAXIS
Alles über die
Stufenüb
Bis zum 30. Juni haben zwei Mitarbeite-
rinnen oder Mitarbeiter im gleichen
Betrieb, im selben Büro und mit übereinstimmenden
Aufgaben für den gleichen
Lohn gearbeitet. Am ersten Juli -
nach der Überführung ins neue Lohngesetz
- stimmen die Löhne plötzlich nicht
mehr überein. Wie kommt das?
Im neuen Lohngesetz haben sich fünf für die
Lohnfestsetzung massgebende Grundlagen
geändert. Zunächst musste die alte Lohnkurve,
welche aus verschiedenen Gründen einen wellenförmigen
Verlauf hatte, durch eine regelmässige
Kurve ersetzt werden. Durch die Korrektur
haben bisher vom Kurvenverlauf her privilegierte
Löhne eine Reduktion hinnehmen
müssen, während bisher eher benachteiligte
Löhne eine Verbesserung erfahren haben.
Die zweite Veränderung hat das Lohnkonzept
durch die Reduktion der Lohnklassen von bisher
31 auf neu 28 Lohnklassen erfahren. Der
Wegfall der beiden untersten Lohnklassen hat
eine Verschiebung der Basislöhne nach oben
zur Folge gehabt. Das Anheben der Löhne für
Grundfunktionen der BIGA-Berufe (Berufe mit
Berufslehren) von der alten Lohnklasse 24 und
23 in die neuen Lohnklasse 9 hat den Abstand
zu den Kaderlöhnen um eine Lohnklasse verkürzt.
Das hat im Bereich der neuen Lohnklassen
8, 9, 10, 11 (alt 22, 21, 20, 19) zu einem
Zusammenrücken geführt, wobei Funktionen
in diesem Bereich je nach Pflichtenheft in eine
höhere oder tiefere Lohnklasse überführt worden
sind.
Die dritte und vierte Veränderung im Lohnkonzept
betreffen das Stufensystem und die
Stufenzahl. Bisher haben 24 Stufen von der
ersten Anlaufstufe über gleiche Stufenhöhen

PRAXIS
erführung
von jeweils 4% bis zum Maximum geführt.
Neu beginnen die 31 Jahresstufen mit Stufen
zu 4%, gefolgt von 3-, 2- und 1 -Prozent-Stufen
bis zur Stufe 19/20. Dort setzen 2-|ahres-
Stufen von je 1,5 Prozent bis zu Stufe 31 ein.
Hier hat sich vor allem die Überlagerung der
alten 4-jahres-Stufen durch die neuen 1-Jahres-Stufen
auf die Löhne ausgewirkt. Wer am
1. Juli 1995 im ersten Jahr einer alten 4-Jahres-
Stufe stand (alte Stufen 9, 13, 17) und per
1. Januar 1995 gerade eine 4prozentige Lohnerhöhung
verzeichnen konnte, der wurde mit
der Überführung nicht mehr stark berücksichtigt.
Wer dagegen am 1. Juli dieses Jahres am
Ende einer 4-Jahres-Stufe stand (alte Stufen 12,
16, 20), konnte mit einem stufenbedingten
Lohnzuwachs rechnen.
Schliesslich haben sich die von den Personalverbänden
mit dem Personalamt entwickelten
und vom Regierungsrat beschlossenen Überführungsregeln
auf das lohnmässige Überführungsergebnis
ausgewirkt. Sie besagen,
dass für die Berechnung der neuen Stufe einer
Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters von der
bisher massgebenden Stufe auszugehen ist.
Anschliessend werden die für die bisherige und
die neue Richtposition der Mitarbeiterin bzw.
des Mitarbeiters zutreffende A2-Wert miteinander
verrechnet. Diese Berechnung kann
jeweils zu einem positiven, einem negativen
oder einem Null-Wert bzw. zu zusätzlichen,
wegfallenden oder gleichbleibenden Lohnstufen
führen.
Der A2-Wert ist ein Begriff aus dem Merkmalkatalog,
nach dem die Funktionen bewertet
werden. Er beschreibt die Anzahl Jahre Erfah-
rung, welche für die Ausübung einer Funktion
verlangt werden. Er ist für das Lohngesetz
1970 von der Einreihungskommission, für das
neue Lohngesetz von der Paritätischen Kommission
für Personalangelegenheiten festgesetzt
worden. Die unterschiedlichen Werte
ergeben sich aus den jeweils in einer Verordnung
umschriebenen Modellumschreibungen.
Das Personalamt hat die Richtpositionen samt
ihren A2-Werten für das alte und das neue
Lohngesetz in Tabellen zusammengestellt.
Ohne ein Minimum an Systemkenntnissen
können die A2-Wert-Vergleiche aber nicht
durchgeführt werden. Damit die Berechnung
auch später auf ihre Korrektheit überprüft werden
kann, sind auf der provisorischen wie auf
der definitiven Einreihungsverfügung die alte
und die neue, für die Überführung massgebende
Richtposition angeführt.
Auf die verschiedenen Überführungsergebnisse
haben sich die oben geschilderten Sachverhalte
jeweils unterschiedlich stark ausgewirkt.
Die Zusammenhänge sind nicht immer leicht
zu erkennen und oft nur mit Unterstützung
Sachkundiger klar nachvollziehbar. Diese mangelnde
Transparenz hat manche Mitarbeiterin
oder manchen Mitarbeiter die Frage nach der
Zuverlässigkeit der Überführungsresultate stellen
lassen. Mit Hilfe des zuständigen Personalchefs,
eines systemkundigen Verbandskollegen
oder eines Sachbearbeiters für Arbeitsbewertung
des Personalamts lassen sich diese
aber ohne weiteres überprüfen.
Wo Fragen zur Überführung offen sind, sollten
daher diese Möglichkeiten in Anspruch
genommen werden.
D A
Teuerung
und
Stufenaufstieg
1. Januar 1996
Die Plafonierung des Teuerungsausgleichs
wurde aufgrund der in
der Volksabstimmung am 26. September
1993 vom Volk angenommenen
Initiative im neuen Lohngesetz
aufgenommen. Danach
erfolgt die Anpassung der Ansätze
degressiv, ausgehend von 100% in
den Lohnklassen l bis 8, bis auf
65% in Lohnklasse 28. Weiterhin
wird allen Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern der Teuerungsausgleich
um 1% gekürzt. Ebenso
wird auf einen Stufenaufstieg verzichtet.
1.Januar 1997
Zu diesem Zeitpunkt erhalten alle
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
(ausser den Besitzständern) einen
Stufenaufstieg. Der Teuerungsausgleich
wird wiederum im Umfang
von 1% gekürzt.
1. Januar 1998
Ausser den Besitzständern erhalten
alle Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter erneut einen Stufenaufstieg.
Der Teuerungsausgleich
wird folgendermassen gehandhabt:
Ist die auf den 1.1.1996 und
auf den 1.1.1997 vorgesehene
Kürzung des Teuerungsausgleichs
von insgesamt 2% infolge zu tiefer
Teuerungsrate nicht möglich, so
wird der fehlende Kürzungsbetrag
per 1. Januar 1998 in Abzug
gebracht.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, welche
keinen Anspruch auf eine Kinderzulage haben
und bis zum 30. Juni 1995 eine Haushaltszulage
bezogen haben, wird frankenmässig der
Besitzstand gewährt, ohne Anpassung der
Teuerung. Der Begriff «Haushaltszulage» wird
aufgehoben. Er wird ersetzt durch die
lBezeichnung «Besitzstand Sozialzulagen».
Der Besitzstand wird aufgehoben, wenn Mitarbeiterinnen
oder Mitarbeiter später noch
ein oder mehrere Kinder bekommen. Sie
erhalten eine Kinder- und Unterhaltszulage
nach den geltenden Ansätzen.
Bisher ausgerichtete Kinder- und Haushaltszulagen
werden zwingend in Kinder- und
Unterhaltszulagen umgewandelt. Ist die alte
Kinder- und Haushaltszulage betragsmässig
höher als die neue Kinder- und Unterhaltszulage,
so wird auf den Differenzbetrag der
Besitzstand gewährt (Besitzstand Sozialzulagen;
auch hier wieder ohne Anpassung der
Teuerung).
Werden die Kinder- und Unterhaltszulagen
aufgrund der Anpassung an die Teuerung
oder aus anderen Gründen erhöht, so ist der
Besitzstand auf den Differenzbetrag entsprechend
zu kürzen.
Fällt der Anspruch auf eine Kinderzulage weg,
werden davon sowohl die Unterhaltszulage
ZULAGEN
Besitzstand Sozialzulagen der
als auch der Besitzstand der Sozialzulagen
betroffen, d.h. sie entfallen. Der Besitzstand
auf die alte Haushaltszulage kann nach Wegfall
der Kinderzulage nicht wieder aufleben.
Viele Mitarbeiterinnen haben bis anhin lediglich
eine Haushaltszulage bezogen. Nach
dem alten Lohngesetz konnten sie keine Kinderzulage
beziehen, da ihr Ehemann schon
eine Kinder- oder andere Familienzulage von,
seinem Arbeitgeber erhalten hat. Neu haben
auch Mitarbeiterinnen Anspruch auf eine Kinderzulage,
jedoch unter Anrechnung des
Zulagenbetrages, welchen ihr Ehemann von
seinem Arbeitgeber erhält. Ein grosser Teil
dieser Mitarbeiterinnen kann nun ihren
Anspruch auf eine Kinder- und Unterhaltszulage
geltend machen.
Hier ist zu unterscheiden, ob der Besitzstand
auf den Differenzbetrag bei einer Kinder- und
Unterhaltszulage (a) gewährt wird oder auf
die alte Haushaltszulage (b).
a) Die volle Kinder- bzw. Unterhaltszulage
wird dann ausgerichtet, wenn der bzw. die
Anspruchsberechtigte für mindestens 801
Stunden pro Monat angestellt ist. Der Besitzstand
auf den Differenzbetrag bei einer Kinder-
und Unterhaltszulage ist bei Reduzierung
der Beschäftigung unter 80 Stunden pro
Monat (entspricht einem Beschäftigungsgrad
von ca. 44%), bei alleinerziehenden Teilzeitbeschäftigten
unter 40 Stunden pro Monat
(ca. 22%), im Verhältnis der tatsächlichen
Arbeitszeit zu der von 80 bzw. 40 Stunden zu
kürzen.

Beispiel:
Reduziert jemand sein Arbeitspensum von
100% auf 30% = ca. 55 Stunden pro Monat, so
ist der Differenzbetrag um 37,25% zu kürzen;
alleinerziehende Teilzeitbeschäftigte, welche auf
30% reduzieren, erhalten immer noch den vollen
Betrag.
b) Dr Besitzstandsbetrag der alten Haushaltszulage
ist hingegen bei jeglicher Reduzierung
des Beschäftigungsgrades entsprechend
zu kürzen.
Beispiel:
Reduziert jemand sein Arbeitspensum von
100% auf 80%, so ist der Besitzstandsbetrag
(Fr. 168.75) um 20% zu kürzen(= fr. 135.-).
Nach § 19 des alten Lohngesetzes hatten auch
Geschiedene Anspruch auf eine Haushaltszulage.
Somit wird den Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern, welche vor dem 1.7.1995
rechtskräftig geschieden wurden, der Besitzstand
gewährt. Wird die Scheidung hingegen
nach dem 1.7.1995 rechtskräftig, kommt das
neue Lohngesetz zur Anwendung. Deshalb
verlieren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
ohne Anspruch auf eine Kinderzulage, welche
ZULAGEN
als verheiratete Mitarbeiter Besitzstand auf
die alte Haushaltszulage haben, diesen, wenn
die Scheidung rechtskräftig wird. Dies ist deshalb
der Fall, weil sie als verheiratete Mitarbeiter
in das neue Lohngesetz überführt wurden,
das neue Lohngesetz hingegen keinen
Anspruch für Geschiedene kennt. Da die
Scheidung erst nach dem 1.7.1995 rechtskräftig
wurde, ist die Anspruchsberechtigung
zwingend nach dem neuen Lohngesetz zu
handhaben. Diese Regelung ist analog auf die
verwitweten oder getrennten Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter anzuwenden.
Bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, welche
eine Kinder- und Unterhaltszulage beziehen,
wird der Besitzstand auf den Differenzbetrag
einer alten und höheren Kinder- und
Haushaltszulage auch dann gewährt, wenn
die Scheidung nach dem 1.7.1995 rechtskräftig
wird.
Lukas Ort, lic. iur.
Rechtsdienst Personalamt

Eine Orientierung der Ausgleichskassen Basel-Stadt
Leistungen der Alters- und
Hinterlassenenversicherung
Anspruch auf Leistungen der AHV haben Versicherte, die im Rentenalter stehen
(Frauen nach zurückgelegtem 62. Altersjahr, Männer nach zurückgelegtem 65.
Altersjahr), Witwen und Waisen.
Hauptziel der AHV ist die Ausrichtung existenzsichernder Renten (erste Säule).
Welche Leistungen sind möglich?
- einfache Altersrenten erhalten im Rentenalter stehende Personen, sofern kein
Anspruch auf eine Ehepaar-Altersrente besteht;
- Ehepaar-Altersrenten, wenn der Ehemann das 65. Altersjahr zurückgelegt hat
und die Ehefrau das 62. Altersjahr vollendet hat oder mindestens zu 40% invalid
ist;
- Zusatzrenten zur einfachen Altersrente des Ehemannes werden für Ehefrauen
bezahlt, die das 55 Altersjahr vollendet haben;
- Kinderrenten sind als Zusatz zur einfachen Altersrente oder zur Ehepaar-Altersrente
vorgesehen bis zum 18. Altersjahr und für Kinder in Ausbildung,
längstens bis zum 25. Altersjahr;
- Witwenrenten können Witwen unter 63 Jahren beanspruchen, die im Zeitpunkt
der Verwitwung Kinder haben oder über 45 Jahre alt sind und mindestens
5 Jahre verheiratet gewesen sind. Witwen ohne Rentenanspruch erhalten eine
einmalige Abfindung;
- Waisenrenten werden ausgerichtet für Kinder, deren Vater oder Mutter gestorben
ist (einfache Waisenrente) oder die beide Eltern verloren haben (Vollwaisenrente);
- Hilflosenentschädigung können Altersrentner geltend machen, die in mittlerem
oder schwerem Grade hilflos sind und deren Hilflosigkeit während mindestens
eines Jahres gedauert hat;
- Hilfsmittel bzw. Beiträge an Hilfsmittel (Hörgeräte, Prothesen usw.)
Keine Leistung ohne Anmeldung!
Die Anmeldeformulare für die obenerwähnten Leistungen sind rechtzeitig bei derjenigen
Ausgleichskasse einzureichen, die bei Eintritt des Versicherungsfalles für den
Bezug der Beiträge zuständig war. Für weitere Auskünfte und die Abgabe von
Anmeldeformularen und Merkblättern stehen die Gemeindezweigstellen und die
Ausgleichskassen zur Verfügung.
Ausgleichskasse Basel-Stadt
Martinsgasse 6
4001 Basel
Telefon 061 267 89 00

Dichtung
und Wahrheit
Mit Freude und Begeisterung folgten
wir der Einladung durch das
Personalamt Basel-Stadt zur
Instruktion der Kadermttarbeiterinnen
und -mitarbeiter betreffend
Überführung der Lohnklassen
ins neue Lohngesetz, Wir
waren überzeugt, dass die ca. 70
Mann-/Fraustunden (10 Personen
à 7 Std.) für diese Instruktion für
eine korrekte Überführung gut
investiert waren. Doch im nachhinein
wurden unsere Erwartungen
aufs schwerste enttäuscht.
Die von uns nach Instruktion und
Unterlagen des Personalamtes
seriös und korrekt überführten
Lohnklassen wurden ohne stichhaltige
Erklärung eigenmächtig
zuungunsten unserer Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter massiv
nach unten korrigiert. Eine auf
unsere Initiative stattfindende
zweite Gesprächsrunde zeigte
Kompromissbereitschaft und
resultierte in Abmachungen, welche
in Richtung der ursprünglich
von uns überführten Lohnklassen
führten.
Das zweite grosse Erwachen kam
mit Bekanntgabe der provisorischen
Überführungen, welche
wiederum eigenmächtige Korrekturen
von Lohnklassen nach unten
enthielten. Wieso suggeriert man
uns und den Betroffenen nun eine
aktive Beteiligung bei der Überführung
(pibs-Ausgabe Juli), wenn
alle unsere Vorschläge und
Bemühungen ohne weitere
Erklärungen im Papierkorb landen?
Leitende Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter der PUK Basel
S. Bielser,
Leiterin Food
T. Huwyler,
Leiter Technik & Sicherheit
A. Süss,
Leiterin Non-Food
St. Zbinden,
Leiter Rechnungswesen
Zum Leserbrief
«Dichtung und Wahrheit»
Die Linienvorgesetzten hatten im
Rahmen der Überführung die
Aufgabe, für die unterstellten
Funktionen Einreihungsvorschläge
zu erarbeiten. Dabei durften
sie keine Neubewertungen
dieser Funktionen vornehmen,
sondern sollten diese im Rahmen
der neuen Modellumschreibungen
plazieren. Dass dabei ein
gewisser Interpretationsspielraum
gegeben war, ist unbestritten.
Dem Projektteam wurde vom
Regierungsrat für die Überführung
die Kontrolle der Einreihungsvorschläge
der Linienvorgesetzten
zugewiesen. Für diese
Aufgabe standen dem Projektteam
die Pflichtenhefte, Organigramme
und Quervergleiche zur
Verfügung.
Aus dem
Bericht der
Geschäftsprüfungskommission
des Grossen
Rates des
Kantons
Basel-Stadt
(GPK) für das
Jahr 1994.
Im vorliegenden Fall ergaben die
Quervergleiche nach dem ersten
Durchgang von der PUK zu den
gleichen Funktionen des Kantonsspitals
eine klare Abweichung
nach oben, was zu einer Korrektur
der PUK-Funktionen führte. Bei
einem zweiten Gespräch wurden
die Anträge auf eine Anhebung
der betroffenen Funktionen
erneut gestellt. Weil mit Ausnahme
der Quervergleiche kein offensichtlicher
Grund bestand, die
Anträge abzulehnen, wurde sie
erneut vom Personalamt entgegengenommen.
Die zweite detaillierte Prüfung
ergab, dass tatsächlich kein Unterschied
zu den Pflichtenheften der
gleichen Funktionen beim Kantonsspital
bestand, der einen Einreihungsunterschiedgerechtfertigt
hätte. Eine Abklärung bei
der Arbeitsgruppe, welche die
Umschreibung der Funktionen
erarbeitet hatte, ergab, dass die
Einreihungsvorschläge des Kantonsspitals
klar den Umschreibungen
entsprachen. Die Einreihungsvorschläge
der PUK wurden
daher erneut nach unten korrigiert.
Weil eine grosse Gruppe von Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern
von diesem Entscheid betroffen
ist, beantragte das Personalamt
dem Regierungsrat, diese Funktionen
im Rahmen einer neuen
Bewertung einzureihen. Der
Regierungsrat ist dem Antrag
gefolgt und hat das entsprechende
Verfahren eingeleitet.
Damian Hugenschmidt,
Projektleiter Lohngesetzrevision
UND AUSSERDEM
..hält die GPK fest, dass vor einer Veröffentlichung von Leserbriefen im pibs mit
Vorwürfen an Personen und Amtsstellen die Sachlage vorgängig abgeklärt werden
sollte.
...muss die GPK feststellen, dass sie vermehrt für Ombuds-Funktionen angegangen
wird. Bürgerinnen und Bürger, die nicht mehr aus dem «Ämter-Dschungel» hinausfinden,
wenden sich - quasi in letzter Instanz - an die Geschäftsprüfungskommission. In
den meisten Fällen steht ihr dann doch noch der kantonale Ombudsman helfend zur
Seite.
... hat die GPK beim Studium des Verwaltungsberichtes mehrfach festgestellt, dass im
Staatsapparat verschiedene inaktive Kommissionen bestehen. Die GPK ist der Meinung,
dass der Bedarf dieser Kommissionen kritisch zu überprüfen ist und sie allenfalls aufzulösen
sind.
(D

Bald
kommt die
definitive
Einreihung
Vor dem Juli-Zahltag ist allen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
eine provisorische Einreihungsverfügung
mit Normalpost
zugegangen. Der Regierungsrat
hat diese ersten Verfügungen mit
provisorischem Charakter erlassen,
weil absehbar war, dass bei
rund 18'000 überführten Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern
offensichtliche und versteckte
Fehler geschehen konnten und
auch Irrtümer nicht auszuschliessen
waren.
Im August und September sind -
soweit sie erkannt wurden - die
notwendigen Korrekturen durchgeführt
und die entsprechenden
Funktionseinreihungen und Stufenzuweisungen
richtiggestellt
worden.
Im Laufe des Monats Oktober werden
den Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern vom Regierungsrat
So geht es weiter
die definitiven Verfügungen betreffend
ihre Einreihung und Einstufung
eröffnet und mit eingeschriebener
Post zugestellt. Die
Verfügungen sind gleich wie die
provisorischen gestaltet, enthalten
aber neben den definitiv geltenden
Angaben für Lohn und
Sozialzulagen eine Rechtsmittelbelehrung.
Sie macht darauf aufmerksam,
dass ab Empfang der Verfügung
die SOtägige Frist ßr eine
Einsprache zu laufen beginnt. Alle
definitiven Verfügungen gelten
rückwirkend auf den 1. Juli 1995,
das Datum der Überführung.
Die definitiven Verfügungen werden
nur definitiv und provisorisch
angestellten Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern zugestellt,
weil nur sie laut neuem Lohngesetz
darauf Anspruch haben. Aushilfsweise
angestelltes Personal,
dem irrtümlicherweise vereinzelt
eine provisorische Verfügung
zugestellt worden ist, wird keine
definitive Verfügung mehr erhalten.
M it der Überführung ist das neue Lohngesetz zwar für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen Verwaltung lohnwirksam, aber
beileibe nicht vollständig eingeführt. Da sind einmal Ausführungsbestimmungen wie etwa die Verordnung betreffend die Einreihung und
Einstufung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter oder die Verordnung betreffend die Stellvertretung zu entwerfen, zu beraten und zu beschliessen.
Eine weitere wichtige Aufgabe ist die Stellenbewertung. Zunächst sind rund 50 Neubewertungen nach altem Gesetz durchzuführen.
Es handelt sich dabei um Funktionen, für die vor der Überführung eine Neubewertung beantragt worden war, die
aber aus Zeitgründen nicht mehr durchgeführt werden konnte. Die Bewertungsergebnisse werden für diese Funktionen auf
den Zeitpunkt der Antragstellung vor der Überführung wirksam, so dass sie anschliessend noch überführt werden müssen.
Eine wesentlich umfangreichere Aufgabe bildet die Neubewertung von Funktionen, deren Pflichtenhefte sich bei der Überführung als unzutreffend,
völlig veraltet oder stark verändert erwiesen haben. Damit diese Bewertungsarbeit innert nützlicher Frist durchgeführt werden kann, muss
der Aufbau und Ablauf des Bewertungsprozesses entsprechend den im Ratschlag gemachten Vorschlägen reorganisiert werden. Diese Bewertungen
werden ebenfalls auf das Datum der Antragstellung - also nicht rückwirkend auf das Überführungsdatum - wirksam.
Eine weitere Aufgabe ist die Zusammenstellung, Organisation und Betreuung der verschiedenen, im Zusammenhang mit der
Lohngesetzrevision eingesetzten Kommissionen und Arbeitsgruppen (Überführungskommission, Kadergruppe, departementale
Bewertungsgruppen).Schliesslich sind die Einsprachen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit der Einreihung ihrer Funktionen
oder ihrer persönlichen Einstufung bei der Überführung nicht einverstanden sind, zu behandeln.

Glasmalereien im Basler Rathaus
Ein bemerkenswerter Bestand unserer Stadt: die Glasmalereien im Rathaus.
Sie verdanken ihre Entstehung einer damals weitverbreiteten Sitte: die eidgenossischen
Stände, städtische Honoratioren und Bürger schenkten ihr in
Glas gebranntes Wappen in öffentliche und private Neubauten - als
sichtbares Zeichen von Ehre und Gunst, Einigkeit und Freundschaft,
Ansehen und Macht. Dafür ist die berühmte Standesscheibenserie
von Antoni Glaser von 1519/20 eines der hervorragendsten Beispiele.
Im 20. Jahrhundert lebte diese Sitte wieder auf, ganz
besonders im öffentlichen Leben.
Alle 72 Scheiben im Basler Rathaus sind von Hans Hinz photographiert
und von Barbara Giesicke untersucht und die
Bildinhalte und historischen Zusammenhänge beschrieben
worden. Martin Alioth steuerte die Marksteine zur Basler Stadtgeschichte bei
und Ueli Barth die Geschichte des Basler Rathauses.
Herausgeber sind Ueli Barth, Erwin Bezler und Eberhard Weiss.
Über den Wiese Verlag, Telephon 639 13 50, können Interessierte das Werk jetzt bestellen.
100 Joor BVB
Original-Lithographie
Im Zusammenhang mit dem 100-Jahr-Jubiläum der BVB werden 200 numerierte und handsignierte
farbige Original-Lithographien des bekannten Basler Künstlers Ferdi Afflerbach zum
Verkaufspreis von Fr. 350- pro Stück herausgegeben. Ein Exemplar ist bei der Billettkasse am
Barfüsserplatz ausgestellt.
Bestellungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs entgegengenommen und berücksichtigt.
Die Bestellerinnen und Besteller erhalten von den BVB eine Aufforderung, die Lithographie
abzuholen. Die Bezahlung erfolgt in bar.
• Bestelltalon
Die Lithographie von Ferdi Afflerbach ist im Original farbig.
328 Seiten
27 x 28 cm
74 Farbtafeln
90 Schwarzweissbilder
Fr. 98- inkl. 2% MWST
Hiermit bestelle ich definitiv eine Original-Lithographie von Ferdi Afflerbach zum 100-Jahr-Jubiläum der BVB zum Preis von
Fr. 350.- pro Stück.
Name
Strasse
Datum
Vorname
Nr.
Unterschrift
Talon bitte ausschneiden und einsenden an:
Basler Verkehrs-Betriebe, «100 Joor BVB»,
Postfach, 4005 Basel.
Auskunft Telefon 267 89 71,
Herr Werner Vogt, Drucksachenverwalter.

Diese Rubrik steht den
Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern von BASEL-
STADT gratis zur Verfügung.
Bitte beachten Sie: Text maschinengeschrieben
oder Blockschrift
mit folgenden Angaben:
1. Name, Vorname, Adresse,
Tel.-Nr.
2. Arbeitsort
3. Kurztext
Einsenden an Redaktion pibs,
Postfach, 400S Basel.
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nicht veröffentlicht werden.
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200.-; Esstisch aus Marmor,
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kpl. Jahrgänge 1985-1987 (je 12
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ALLERLEI
Sportkurse
in den
Herbstferien
1995
Für die kommenden Herbstferien
hat das Sportamt Basel-Stadt
sein Sportangebot für die Jugendlichen
der Stadt Basel wiederum
ausgeweitet. Neu können die
Sportinteressierten, welche ihre
Ferien zu Hause verbringen, eine
Auswahl aus neun verschiedenen
Kursen treffen.
In der ersten Woche können
neben den seit Jahren gut besuchten
Eislaufkursen Schnuppertrainings
im Bowling, Jonglieren und
Bogenschiessen besucht werden.
Neu im Angebot der zweiten
Woche ist ein Kletterkurs in der
nahen Umgebung von Basel, in
dem das selbständige Sportklettern
erlernt werden kann. Die
zusätzlichen vier Kurse sind
Disco-Dancing, Mountain-Bike,
Selbstverteidigung für Mädchen
und Tischtennis.
Alle Kurse werden von speziell
ausgebildeten Leitern geführt.
Das Sportamt Basel-Stadt (Tel. 606
95 95) nimmt für alle Kurse die
Anmeldungen entgegen. Die Teilnehmer
der Eislaufkurse können
sich am ersten Tag ohne Anmeldung
auf der Kunsteisbahn Margarethen
einfinden. Der Kurs für
Schüler der 1.-3. Primar beginnt
um 10.30 Uhr, der Kurs ab 4. Klasse
Primär um 9.30 Uhr. Der Unkostenbeitrag
beträgt Fr. 25- (inkl.
Eintritt Kunsteisbahn).
pibs (Personal-Informationen Basel-Stadt) ist das Personalmagazin für alle Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und Pensionierten von BASEL-STADT.
Redaktion: Silvio Bui, Personalamt, Leitung; Peter Holstein, Erziehungsdepartement; Gabrielle Kremo, Appellationsgericht. Fotos: Niggi Bräuning;
BaZ Fotoarchiv. Adresse: Redaktion pibs, Postfach, 4005 Basel. Herausgeber: Personalamt. Gestaltung und techn. Herstellung:
Basler Zeitung. Papier: Verbessertes Zeitungsdruckpapier mit Anteil von Altpapier. Auflage: 32200 Ex., Nachdruck mit Quellenangaben
erwünscht.