24.04.2009 - Hohnhorst

GEMEINDE HOHNHORST
Der Bürgermeister
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Ohndorfer Str. 4a - 31559 Hohnhorst
Tel. (05723) 8483
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N I E D E R S C H R I F T - BA 2/09
über die öffentliche Sitzung des Planungs- und Bauausschusses der Gemeinde
Hohnhorst am
24. April 2009
im Sitzungsraum der Gemeinde Hohnhorst, Ohndorfer Str. 4a, 41559 Hohnhorst.
Anwesend:
Rudolf Früke
Karl-Walter Brüggenwirth
Patricia Hecker
Heinrich Lührßen
Heinz-Konrad Rohrßen
Otto Lattwesen
Vorsitzender
Vertr. f. Mitglied Fred Koch
Mitglied
Mitglied
Mitglied
Bürgermeister
Es fehlt entschuldigt:
Kerstin van Elst
Jens Leonhard
Berat. Mitglied
Berat. Mitglied
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Genehmigung der Niederschrift vom 17.02.2009
3. Ausbau der Straße „An der Kirche“, OT Scheller
4. Schreiben H. Rickenberg, OT Scheller, v. 26.02.2009
5. Sichtspiegel Ecke „Neue Straße / Flütstraße“, OT Ohndorf
6. Durchlässe Oberflächenentwässerung Hohnhorst
7. Wirtschaftswegeausbau
8. Anfragen und Anregungen
9. Bericht des Bürgermeisters
10. Anfragen von Bürgern
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Ortsbesichtigung zu den TOP 5 – 7 sowie
des gemeindeeigenen Spielplatzes am Rehrener Kindergarten statt.
Ergebnis der Sitzung:
TOP 1 – Eröffnung und Begrüßung
Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder sowie die Vertreterin
der Presse. Er stellt die fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Die
Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 2 – Genehmigung der Niederschrift vom 17.02.2009
Die Niederschrift vom 17.02.2009 wird einstimmig mit 1 Enthaltung genehmigt.
TOP 3 – Ausbau der Straße „An der Kirche“, OT Scheller
Die Kostenermittlung des Ing.-Büros Kirchner vom 11.03.2009 beläuft sich auf
ca. 31.500 € brutto - Herstellungskosten +
ca. 3.000 € brutto - Honorarleistung
Darin enthalten ist die Herstellung der Gosse.
Nach einer Bodenprüfung kann von einem ausreichenden Unterbau ausgegangen
werden.
Im Zusammenhang mit dieser Baumaßnahme weist der Bürgermeister auf weiteren
dringenden Handlungsbedarf bei dem Stichweg der „Mathestraße“ in Hohnhorst zum
Haus „Gümmer“ hin. Hier ist aufgrund der Schäden bereits eine Person gestürzt und
hat sich verletzt. So ist zu überlegen, ob in Verbindung mit der Maßnahme im Scheller
der Stichweg ebenfalls mit einem neuen Überzug versehen werden sollte.
Beschlussempfehlung:
Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat, dem Ing.-Büro Kirchner aufgrund des Angbotes
vom 11.03.2009 den Planungsauftrag für den Ausbau der Straße „An der Kirche“, OT
Scheller, zu erteilen sowie den Auftrag um den „Stichweg Mathestraße“ zu erweitern.
Abstimmung: Einstimmig
TOP 4 – Schreiben H. Rickenberg, OT Scheller, v. 26.02.2009
Hr. Rickenberg bemängelt im o. g. Schreiben die schlechten Gehwege, Behinderung
durch Heckenwuchs sowie verschmutzte und defekte Straßenlaternen.
• Da im OT Scheller zwischenzeitlich sämtliche Straßenlaternen überprüft, gereinigt
und mit neuen Leuchtmitteln versehen wurden, hat sich dieser Punkt erledigt.
• Vom Bauausschussvorsitzenden konnte bezüglich des Heckenwuchses bei einer
Überprüfung kein Handlungsbedarf festgestellt werden. Die Situation soll im
Sommer jedoch beobachtet werden.
• Bei den Unebenheiten der Gehwege besteht allerdings Einigkeit, dass im „Feldweg“
die Kritik berechtigt ist.
Beschluss:
Der Bauausschuss beschließt, dass für die Ausbesserung der Stolperfallen auf dem
Gehweg am „Feldweg“ ein Angebot einzuholen ist.
Abstimmung: Einstimmig

Der Bauausschussvorsitzende listet gemeinsam mit einem Unternehmer die
entsprechenden Flächen auf.
TOP 5 – Sichtspiegel Ecke „Neue Straße / Flütstraße“, OT Ohndorf
Zu dem Antrag der Anlieger Jahn hat eine Überprüfung durch die Straßenmeisterei
stattgefunden. Dabei wurde auf die Problematik eines möglichen Sichtspiegels in
Verbindung mit dem an der „Flütstraße“ verlaufenden Radweges hingewiesen. Ferner
wird ursächlich die Sichtbehinderung in der unzulässigen Begrünung der
freizuhaltenden Sichtdreiecke beider Eckgrundstücke gesehen.
Beschluss:
Der Bauausschuss lehnt die Aufstellung eines Sichtspiegels ab. Beide Anlieger sollen
aufgefordert werden, das Grün auf 80 cm Höhe zurückzuschneiden. Weiterhin soll
beantragt werden, die Hinweisschilder am Grundstück „Neue Straße 2A“ zu versetzen.
Abstimmung: Einstimmig
TOP 6 – Durchlässe Oberflächenentwässerung Hohnhorst
Die Überprüfung der Durchlässe hat folgende Maße ergeben:
60er – am Ende der Rohrleitung (Richt. Norden)
60er – 1. Durchlass
40er – 2. Durchlass
50er – 3. Durchlass (Richt. Westen)
Bei dem Ausbau der Rohrleitung müssen die Durchlässe auf 1 m angepasst werden.
Es muss weiterhin darauf geachtet werden, dass der Auslauf freigehalten wird, um
einen Rückstau zum Ort zu vermeiden.
Radweg Hohnhorst – Ohndorf
Als Tischvorlage wird die neue Kostenschätzung vom 24.04.2009 verteilt. Danach
muss die Gemeinde Hohnhorst mit folgenden Kosten rechnen:
• Bau und Planung Radweg 216.000 €
• Grunderwerb Radweg 22.100 €
• Bau RW-Kanal 71.020 €
Gesamtkosten 309.120 €
Der Bürgermeister weist darauf hin, dass das Bodengutachten (11.000 € Kosten) vom
Landkreis veranlasst wurde.
Mit dem Ausbau des Weges ist jedoch erst 2010 zu rechnen.

TOP 7 – Wirtschaftswegeausbau
1. Der Vereinbarung mit der Stadt Bad Nenndorf zum Bau eines Wirtschaftsweges
wurde zugestimmt. Die Ausführung des „Fliegenweges“ muss jedoch noch
festgelegt werden. Hier stehen Asphalt oder Schotter zur Wahl, wobei noch zu
klären ist, durch wen die spätere Unterhaltung erfolgt.
2. Wirtschaftswegeverbindung „Am Vorfluter“ und „Breitenhast“ (Baumaßnahme der
Gemeinde Hohnhorst)
Beschlussempfehlung:
Der Bauausschuss empfiehlt, die Wegeführung „Breitenhast“ bis zur Einmündung in
den „Fliegenweg“ mit Asphalt und den Weg „Am Vorfluter“ mit Schotter auszuführen.
Abstimmung: Einstimmig
TOP 8 – Anfragen und Anregungen
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TOP 9 – Bericht des Bürgermeisters
1. Der gemeindeeigene Spielplatz am Rehrener Kindergarten wurde vom
Bauausschuss besichtigt. Um diesen Platz etwas attraktiver zu gestalten, wird
vereinbart, die am Sportplatz-Spielplatz aus Platzgründen nicht aufstellbaren
Geräte auf diesen Platz umzusetzen.
2. Von der DB hat der Bürgermeister die Auskunft erhalten, dass aus
Verfahrensgründen vor Sept. 2009 nicht mit dem Neubau der Schrankenanlage
am Kindergarten zu rechnen ist.
3. Das Verfahren zur Bahnüberführung läuft ebenfalls, auch hier wird nach Meinung
des Bürgermeisters der avisierte Baubeginn von 2010 nicht gehalten.
TOP 10 – Anfragen und Anregungen
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Beginn der Sitzung: 18.00 Uhr Ende der Sitzung: 20.00 Uhr
Der Bürger- Der Vorsitzende des Protokollmeister
Plan.- u. Bauausschusses führerin
O. Lattwesen R. Früke U. Becker
29.04.2009