General Terms and Conditions (GT&C) (PDF, 123KB) - Vpb.li

Depotbestimmungen
Gültig ab 1. Mai 2013

2 | Depotbestimmungen | Gültig ab 1. Mai 2013
1. Depotobjekte
Die Verwaltungs- und Privatbank Aktiengesellschaft
(nachfolgend: VP Bank) übernimmt folgende Objekte
zur Aufbewahrung bzw. Verwaltung ins offene Depot:
• Wertpapiere aller Art, inklusive Bucheffekten
• nicht verbriefte Geld- und Kapitalmarktanlagen
• nicht verbriefte Wertrechte
• Edelmetalle
• Wertsachen
• Derivate
• Dokumente
Es steht der VP Bank frei, die Entgegennahme von Depot -
objekten oder die Eröffnung von Depots ohne Angabe von
Gründen abzulehnen. Sie kann jederzeit die Aufhebung
des Depots oder die Rücknahme einzelner Depotobjekte
verlangen.
Diese Depotbestimmungen gelten für alle Depotobjekte,
unabhängig davon, ob sie von der VP Bank gehalten
werden und/oder bei einer Sammeldepotzentrale, einem
Drittverwahrer (Unterdepotbank) und/oder im Namen
der VP Bank, des Kunden und/oder eines «Nominee»
(vgl. Ziff. 8) eingetragen sind. Für die Miete von Schrankfächern
gilt ein separates Reglement.
2. Prüfung von Depotobjekten
Die VP Bank kann eingelieferte Depotobjekte auf Echtheit
und Sperrmeldungen prüfen lassen, ohne dafür haftbar zu
werden. Die VP Bank ist insbesondere nicht verpflichtet,
Verwaltungshandlungen vor abgeschlossener Prüfung vorzunehmen.
Entsprechend muss auch ein Verkaufsauftrag bzw.
ein Geschäft, bei welchem die Depotobjekte gegen Entschädigung
an eine Drittpartei herausgegeben werden sollen,
während der Dauer der Prüfung nicht ausgeführt werden.
3. Aufbewahrung
Die VP Bank verpflichtet sich, die Depotobjekte des Kunden
mit der auch für eigene Werte angewandten Sorgfalt an einem
sicheren Ort aufzubewahren oder verwahren zu lassen.
4. Pfandrecht
Die VP Bank hat gemäss den Allgemeinen Geschäftsbedingungen
für sämtliche gegenwärtigen oder künftigen Forderungen,
ohne Rücksicht auf deren Fälligkeit oder Währung,
ein Pfandrecht an allen Depotobjekten, die die VP Bank
auf Rechnung des Kunden bei sich selbst oder andernorts
aufbewahrt.
5. Empfangsschein, Depotschein
Die VP Bank übergibt dem Kunden bei physischer Einlieferung
Empfangsscheine bzw. bei elektronischer Einlieferung
Depotscheine, welche die möglichst genaue Bezeichnung
der zur Aufbewahrung übernommenen Depotobjekte enthalten.
Die Empfangsscheine bzw. die Depotscheine sind
weder übertrag- noch verpfändbar.
6. Versicherungen
Wenn der Kunde nichts anderes bestimmt, besorgt die
VP Bank auf seine Kosten die Versicherung der von ihr auszuführenden
Transporte von hinterlegten oder zu hinter -
legenden Depotobjekten, soweit deren Wert bestimmbar
und eine solche Versicherung üblich ist und im Rahmen der
bankeigenen Versicherung bei einer anerkannten Versicherungsgesellschaft
abgeschlossen werden kann.
Es steht dem Kunden frei, die deponierten Gegenstände
durch eine private Police gegen Schäden versichern zu lassen.
Die VP Bank übernimmt auf Wunsch die Vermittlung
einer solchen Versicherung.
7. Form der Aufbewahrung / Settlement
Die VP Bank ist ausdrücklich ermächtigt, die Depotobjekte
bei sich, einer Sammeldepotzentrale oder
einem Drittverwahrer (Unterdepotbank) ihrer Wahl aufbewahren
zu lassen. Sammeldepotzentrale wie auch
Drittverwahrer können sich auch im Ausland befinden.
Depotobjekte, die nur oder vorwiegend im Ausland gehandelt
werden, werden in der Regel auch dort aufbewahrt
oder auf Kosten und Gefahr des Kunden dorthin verlagert,
falls sie andernorts eingeliefert werden. Ist bei bestimmten

Depotobjekten eine Eintragung auf den Kunden am Ort
der Auf bewahrung unüblich oder nicht möglich, kann die
VP Bank diese Werte auf den eigenen Namen oder auf
den Namen eines Dritten – jedoch immer auf Rechnung
und Gefahr des Kunden – eintragen lassen (vgl. Ziff. 8).
Ohne ausdrückliche anderslautende Instruktion ist die
VP Bank berechtigt, Depotobjekte gattungsmässig in ihrem
Sammeldepot oder im Sammeldepot eines Drittverwahrers
oder bei einer Sammeldepotzentrale aufbewahren zu lassen.
Vorbehalten bleiben Depotobjekte, die wegen ihrer Natur
oder aus anderen Gründen einzeln verwahrt werden müssen.
Verlangt der Kunde die Einzelverwahrung von sammelverwahrfähigen
Depotobjekten, werden die Depotobjekte
lediglich im geschlossenen Depot aufbewahrt, und die
VP Bank besorgt keine Verwaltungshandlungen. In beiden
Fällen werden die anfallenden Mehrkosten dem Kunden
weiterbelastet, und er hat die zusätzlichen Risiken zu tragen.
Inländische Depotobjekte sowie solche von Schweizer Emittenten,
die zur Sammelverwahrung zugelassen sind, werden
regelmässig bei der Schweizer Effektensammelverwahrstelle
SIS Sega Intersettle verwahrt. Ausländische Depotwerte
werden in der Regel im Heimatmarkt des betreffenden
Papiers oder in dem Land verwahrt, in dem der Kauf getätigt
wurde.
Bei einer Sammelverwahrung im Fürstentum Liechtenstein
oder in der Schweiz hat der Kunde im Verhältnis zu den in
seinem Depot verbuchten Depotobjekten Miteigentum am
jeweiligen Bestand des Sammeldepots. Auslosbare Depot -
objekte können ebenfalls im Sammeldepot aufbewahrt werden.
Von einer Auslosung erfasste Depotobjekte verteilt die
VP Bank mittels Zweitauslosung unter den entsprechenden
Kunden. Dabei wendet sie eine Methode an, die allen tangierten
Kunden eine gleichwertige Aussicht auf Berücksich -
tigung wie bei der Erstauslosung bietet. Bei Auslieferung
von Depotobjekten aus einem Sammeldepot besteht kein
Anspruch auf bestimmte Nummern oder Stückelungen.
Bei Aufbewahrung im Ausland unterliegen die Depotobjekte
den Gesetzen und Usanzen der entsprechenden ausländischen
Jurisdiktion. Wird der VP Bank die Rückgabe im Ausland
aufbewahrter Depotobjekte durch die ausländische Gesetzgebung
verunmöglicht oder erschwert, ist die VP Bank
nur verpflichtet, dem Kunden am Ort einer Korrespondenzbank
einen anteilsmässigen Rückgabeanspruch zu verschaffen.
Ausländische Bestimmungen können von den inländischen
insbesondere bezüglich des Bankgeheimnisses stark
abweichen.
Bei der Ausführung von Handelsaufträgen des Kunden bezüglich
Depotobjekten erfolgt die Einbuchung gekaufter
Titel bzw. die Gutschrift des Verkaufserlöses jeweils unter
Vorbehalt des anschliessenden Settlements, das heisst vorbehaltlich
der effektiven Titellieferung bzw. des effektiven
Zahlungseingangs. Die VP Bank ist nicht verpflichtet, Handelsaufträge
auszuführen, die Titel bzw. Guthaben betreffen,
die noch nicht effektiv geliefert bzw. gutgeschrieben wurden.
8. Eintragung der Depotobjekte – «Nominee»
Die VP Bank ist berechtigt, die Depotobjekte des Kunden
in ihrem eigenen Namen, dem Namen des Kunden oder
auf den Namen einer im Auftrag der VP Bank handelnden
Drittperson («Nominee») eintragen zu lassen. Dies stets
auf Rechnung und Gefahr des Kunden.
Der Nominee ist einzig der Bank gegenüber verpflichtet und
übernimmt keinerlei Haftung gegenüber dem Kunden. Eine
Eintragung der Depotobjekte im Namen der VP Bank (oder
des Nominee), aber auf Rechnung und Gefahr des Kunden,
hat keine Auswirkungen auf die in den vorliegenden Depotbestimmungen
oder den Allgemeinen Geschäftsbedingungen
der VP Bank festgesetzten Pflichten oder die Verantwortlichkeit
der VP Bank.
Die VP Bank hat jederzeit das Recht, den Nominee für die
gehaltenen Depotobjekte zu ändern, ohne den Kunden
vorgängig informieren zu müssen.
Die VP Bank kann den Emittenten der Depotobjekte und/
oder Dritte (zum Beispiel Sammeldepotzentralen, Drittverwahrer,
Aufsichtsbehörden usw.) informieren, dass sie
oder der Nominee als treuhänderischer Inhaber auf ihren/
seinen Namen, jedoch auf Rechnung und Gefahr des Kunden
und gegebenenfalls auf Rechnung und Gefahr von anderen
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Bankkunden, handelt. Ohne vorgängige Genehmigung
durch den Kunden darf die VP Bank die Identität und
jegliche andere vertrauliche Information über den Kunden
(die Identität des wirtschaftlich Berechtigten eingeschlossen)
nur in folgenden Fällen bekannt geben:
• Die auf die VP Bank oder auf die Depotobjekte anwendbaren
gesetzlichen Vorschriften oder Reglemente sehen
eine entsprechende Offenlegung vor.
• Die Offenlegung ist notwendig, um die gute Erfüllung
der vom Kunden erhaltenen Weisungen sicherzustellen.
• Die Offenlegung ist notwendig, damit die VP Bank
ihre aus der Geschäftsbeziehung resultierenden
Rechte geltend machen bzw. ihre berechtigten Interessen
wahrnehmen kann.
• Wenn gegen die VP Bank bzw. eine ihrer Gruppengesellschaften,
Mitarbeiter, Organe oder jeweilige Vertreter
sowie Nominees Ansprüche gemäss Ziff. 15 Abs. 2
dieser Depotbestimmungen geltend gemacht werden.
Dieser Fall ist nicht gegeben, wenn der Kunde ausreichende
Garantien in einer von der VP Bank akzeptierten
Form liefert, um den Betrag der Ansprüche decken
zu können.
9. Marktüberwachung/Offenlegung
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die VP Bank die Entgegennahme
und Ausführung von Aufträgen für bestimmte
Börsenplätze von einer vorgängigen separaten und schriftlichen
Erklärung abhängig machen kann, worin der Kunde
die VP Bank ausdrücklich vom Bankgeheimnis entbindet und
diese dazu ermächtigt, sämtlichen im entsprechenden Land
gesetzlich oder aufsichtsrechtlich verlangten Offenlegungspflichten
nachzukommen. Ohne Vorliegen einer solchen
Erklärung ist die VP Bank berechtigt, aber nicht verpflichtet,
sämtliche Aufträge für die betroffenen Börsenplätze abzulehnen.
Der Kunde trägt den Schaden, der ihm dadurch
entstehen kann, dass sein Auftrag bis zum Vorliegen seiner
schriftlichen Erklärung nicht ausgeführt wird.
Es obliegt ausschliesslich dem Kunden, sich bei den
Emittenten und/oder den zuständigen Behörden über
eine allfällige Meldepflicht für bedeutende Beteiligungen
zu informieren und einer allfälligen Meldepflicht, insbesondere
bei Überschreitung einer Meldepflichtschwelle,
nachzukommen. Der Kunde entschädigt die VP Bank für
jeglichen Schaden, der ihr aus der Nichteinhaltung seiner
Meldepflicht entstehen könnte. Die VP Bank ist nicht verpflichtet,
den Kunden bezüglich seiner Meldepflichten zu
informieren oder Weisungen auszuführen, von denen sie
annehmen könnte, dass sie eine solche Meldepflicht auslösen
oder die diesbezüglich anwendbaren regulatorischen
Vorschriften verletzen könnten.
10. Emittenten
Im Zusammenhang mit der Aufbewahrung und Verwaltung
von Depotobjekten kann die VP Bank zur Ausübung von
Rechten im eigenen Namen, aber auf Rechnung des Kunden
befugt sein. Hat der Kunde Depotobjekte einer Gesellschaft
erworben, die zahlungsunfähig oder Gegenstand eines Vergleichs-,
eines Konkurs-, eines Sanierungsverfahrens oder
einer «Class-/Corporate-/Derivative-Action» (Sammelklage /
Klage eines Aktionärs / Nebenklage) ist, kann die VP Bank
nach ihrem Ermessen die mit diesen Depotobjekten verbundenen
Rechte (Forderungsrechte sowie sämtliche damit zusammenhängende
Nebenrechte) an den Kunden zur direkten
Ausübung abtreten. (Bei einer «Class-/Corporate-/Derivative-
Action» handelt es sich um Klagen einer Gruppe von Aktionären
oder Anleihensgläubigern gegen die Gesellschaft oder
im Namen der Gesellschaft gegen Dritte, im Allgemeinen
wegen einer finanziellen Benachteiligung.).
Der Kunde erklärt sich unwiderruflich damit einverstanden,
beim ersten Ersuchen der VP Bank diese Forderung und allfällige
Nebenrechte auf seinen Namen oder auf den Namen
einer dritten Person zurückzunehmen. Nennt der Kunde
der VP Bank innerhalb der ihm gesetzten Frist keinen Namen
einer Drittperson, erfolgt die Übertragung auf seinen eigenen
Namen, damit er selbst alle erforderlichen Massnahmen
einleiten kann, um im Rahmen des Vergleichs-, Konkurs-,
Sanierungsverfahrens oder einer «Class-/Corporate-/
Derivative-Action» seine Interessen wahren zu können.

Im Übrigen übernimmt die VP Bank keine weiteren Schritte
gegenüber der betreffenden Gesellschaft oder der Gruppe
von Aktionären, auch im Fall, dass sie die hier erwähnten
Rechte nicht abgetreten oder ihre Abtretung nicht vorgeschlagen
hat. Es obliegt dem Kunden, seine Rechte im Rahmen
der Gerichtsverfahren, der Zwangsvollstreckung oder
Liquidierung (zum Beispiel Konkurs, Vergleich usw.)
selbst geltend zu machen und die hierfür nötigen Informationen
selbst zusammenzutragen.
11. Verwaltung
Auch ohne ausdrücklichen Auftrag des Kunden besorgt die
VP Bank vom Tage der Deponierung an:
• den Einzug oder gegebenenfalls die bestmögliche Verwertung
fälliger Zinsen und Dividenden sowie rückzahlbarer
Titel;
• die Überwachung von Auslosungen, Kündigungen, Konversionen,
Bezugsrechten und Amortisationen von Wertpapieren
aufgrund der bei der VP Bank vorliegenden
Publikationen, ohne dass die VP Bank eine Verantwortung
übernimmt;
• den Bezug neuer Couponbogen und den Umtausch von
Interimsscheinen gegen definitive Titel.
Die VP Bank übernimmt ferner auf rechtzeitig erfolgten
Auftrag des Kunden:
• die Besorgung von Konversionen;
• die Vermittlung von Einzahlungen auf nicht voll einbezahlte
Wertschriften;
• die Entgegennahme von Zinsen und Kapitalabzahlungen
auf Hypothekartiteln;
• die Kündigung und das Inkasso von Hypothekartiteln;
• die Ausübung oder den Verkauf von Bezugsrechten.
Sofern die VP Bank innert angemessener Frist keinen
abweichenden Auftrag des Kunden entgegengenommen
hat, ist sie berechtigt, das Bezugsrecht nach Ablauf des
dem Kunden mitgeteilten Zeitpunktes bestens zu verkaufen;
• Den Kauf, Verkauf und die Ausübung von anderen
Rechten.
Ohne Auftrag ist die VP Bank nicht verpflichtet, interessewahrende
Folgehandlungen auszuführen.
12. Bewertung
Bewertungen des Depotinhalts beruhen auf Kursen und
Kurswerten aus banküblichen Informationsquellen. Einige
dieser Angaben werden möglicherweise nur periodisch
aktualisiert, etwa vom Emittenten selbst oder von an ihn gebundenen,
in keiner Weise unabhängigen Dritten. Stehen
die Angaben der VP Bank nicht oder nicht mehr zur Verfügung,
kann diese nach eigenem Ermessen die letzten Schätzungen
im Auszug der Depotobjekte beibehalten oder
auf eine Wertangabe der betreffenden Position verzichten.
In jedem Fall gelten die angegebenen Werte bloss als
Richtlinien und sind für die VP Bank nicht verbindlich.
13. Übergabe
Depotobjekte, die verschlossen ins offene Depot übergeben
werden, sind mit einer Wertdeklaration zu versehen; sie
müssen auf der Umhüllung die genaue Adresse des Kunden
sowie eine Inhaltserklärung tragen. Die VP Bank ist berechtigt,
einen Ausweis über die Natur der deponierten Gegenstände
zu verlangen.
14. Inhalt
Depotobjekte, die verschlossen ins offene Depot übergeben
werden, dürfen keine feuer- oder anderweitig gefährlichen
oder zur Aufbewahrung in einem Bankgebäude ungeeigneten
Sachen enthalten. Der Kunde haftet für jeden Schaden,
der infolge Zuwiderhandlung gegen diese Bestimmungen
entsteht.
15. Haftung / Schadloshaltung durch den Kunden
Die VP Bank lehnt insbesondere die jedenfalls betragsmässig
durch den deklarierten Wert des Depotobjekts begrenzte
Haftung für Schäden ab, die durch atmosphärische Einflüsse
oder durch im Auftrag des Kunden vorgenommene Manipulation
irgendwelcher Art an deponierten Sachen entstehen.
Mit der Rückgabe ist die VP Bank von jeglicher Haftung befreit.
5 | Depotbestimmungen | Gültig ab 1. Mai 2013

Der Kunde verpflichtet sich, die VP Bank bzw. ihre Gruppengesellschaften,
Mitarbeitenden, Organe oder jeweilige
Vertreter sowie «Nominees» (vgl. Ziff. 8) von jeder / für
jede Art von Haftung, Anspruch, Kosten, Schaden, Forderung,
Verlust, Aus -lagen, Nachteil und Schadensersatz
(die «Ansprüche») zu entbinden, zu schützen und zu entschädigen,
der sich diese Personen im Zusammenhang
mit der Aufbewahrung und/oder der Verwaltung der
Depotobjekte aussetzen, sofern diese Ansprüche nicht
auf eine vorsätzliche oder grobfahrlässige Verletzung
von Sorgfaltspflichten gründen.
Der Kunde verpflichtet sich weiter, jeder der oben genannten
Personen auf erste Aufforderung hin sämtliche
von der betreffenden Person bezahlte oder zu bezahlende
Vorschüsse und Rechtskosten für ein Verfahren im
Zusammenhang mit den hier beschriebenen Ansprüchen
zurückzuerstatten und/oder sie vorzuschiessen.
Der Kunde ermächtigt die VP Bank, sämtliche Summen
im Zusammenhang der hier beschriebenen Ansprüche
seinem Konto zu belasten. Jede der hier genannten Personen
ist berechtigt, die Ausübung dieser Entschädigungsklausel
gemäss § 881 ABGB persönlich einzufordern.
6 | Depotbestimmungen | Gültig ab 1. Mai 2013
16. Änderung der Depotbestimmungen
Die VP Bank behält sich jederzeitige Änderungen der Depotbestimmungen
vor. Diese werden dem Kunden auf geeignete
Weise bekannt gegeben und gelten ohne Widerspruch
innert Monatsfrist als genehmigt.
17. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der VP Bank bleiben
vorbehalten. Es gelten insbesondere die Bestimmungen
der Allgemeinen Geschäftsbedingungen über das anwendbare
Recht, den Gerichtsstand und den Betreibungsort.
18. Gültigkeit
Diese Depotbestimmungen wurden von der Geschäftsleitung
am 29. Oktober 2012 beschlossen, treten am 1. Mai 2013 in
Kraft und ersetzen die bisherigen Bestimmungen.

Die VP Bank Gruppe
Die Verwaltungs- und Privat-Bank Aktiengesellschaft ist eine in Liechtenstein domizilierte Bank und untersteht der Finanzmarktaufsicht
Liechtenstein (FMA), Landstrasse 109, Postfach 279, LI-9490 Vaduz, www.fma-li.li
Verwaltungs- und Privat-Bank Aeulestrasse 6
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LI-9490 Vaduz - Liechtenstein
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