Baumschutzsatzung - in der Gemeinde Borsdorf
Baumschutzsatzung - in der Gemeinde Borsdorf
Baumschutzsatzung - in der Gemeinde Borsdorf
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes <strong>in</strong> <strong>der</strong><br />
Geme<strong>in</strong>de <strong>Borsdorf</strong><br />
(<strong>Baumschutzsatzung</strong>)<br />
Präambel<br />
Aufgrund von § 4 Abs. 1 <strong>in</strong> Verb<strong>in</strong>dung mit § 28 Abs. 1 <strong>der</strong> Geme<strong>in</strong>deordnung für den<br />
Freistaat Sachsen (SächsGemO) <strong>in</strong> <strong>der</strong> Neufassung von 18. März 2003, veröffentlicht im<br />
Gesetz und Verordnungsblatt Nr. 4, 31. März 2003 und <strong>der</strong> §§ 22 und 50 Abs. 1 Nr. 4 des<br />
sächsischen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Sächsisches<br />
Naturschutzgesetz – SächsNatSchG) <strong>in</strong> <strong>der</strong> Fassung <strong>der</strong> Bekanntmachung vom 11. Oktober<br />
1994 (SächsGVBl. S. 1601, ber. 1995 S. 106), zuletzt geän<strong>der</strong>t durch Gesetzes vom 11.<br />
Dezember 2002 (SächsGVBl. S. 312) hat <strong>der</strong> Geme<strong>in</strong><strong>der</strong>at <strong>der</strong> Geme<strong>in</strong>de <strong>Borsdorf</strong> am 29.<br />
Oktober 2003 folgende Satzung beschlossen:<br />
§ 1<br />
Schutzgegenstand<br />
1. Alle Gehölze nach Abs. 2 e<strong>in</strong>schließlich ihres Wurzelbereiches 1) im baulichen<br />
Innenbereich <strong>der</strong> Geme<strong>in</strong>de <strong>Borsdorf</strong> werden nach Maßgabe dieser Satzung unter Schutz<br />
gestellt.<br />
2. Geschützt s<strong>in</strong>d<br />
a) e<strong>in</strong>heimische Laubgehölze mit e<strong>in</strong>em Stammumfang ab 30 cm (über R<strong>in</strong>de), gemessen<br />
<strong>in</strong> 1,3 m Höhe über dem gewachsenen Erdboden. Bei mehrstämmigen Bäumen ist die<br />
Summe aller Stammumfänge maßgebend;<br />
b) Ersatzpflanzungen nach § 9 dieser Satzung, unabhängig von ihrem Stammumfang;<br />
c) Großsträucher und freiwachsende Hecken e<strong>in</strong>heimischer Laubgehölze von m<strong>in</strong>destens<br />
3 m Höhe;<br />
d) Obstbäume Halb- und Hochstämme ab 1,4 m Stammlänge <strong>in</strong> Alleen und an<strong>der</strong>en<br />
schützenswerten öffentlichen Bereichen;<br />
e) Nadelbäume mit e<strong>in</strong>em Stammumfang ab 60 cm, gemessen <strong>in</strong> 1 m Höhe über dem<br />
gewachsenen Erdboden.<br />
3. Die Bestimmungen <strong>der</strong> Satzung gelten nicht für<br />
a) Gehölze <strong>in</strong> Baumschulen und Gärtnereien, die zu gewerblichen Zwecken<br />
herangezogen werden;<br />
b) Obstbäumen <strong>in</strong> erwerbswirtschaftlich genutzten Obstplantagen und auf<br />
Privatgrundstücken im Innenbereich;<br />
c) Gehölze im Wald im S<strong>in</strong>ne von § 2 des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen.<br />
d) Gehölze an öffentlichen Straßen, Gleisanlagen <strong>der</strong> Eisenbahn und an Gewässern,<br />
soweit die bestimmungsgemäße Nutzung dieser Anlagen durch Gehölze erheblich<br />
e<strong>in</strong>geschränkt o<strong>der</strong> beh<strong>in</strong><strong>der</strong>t werden o<strong>der</strong> Vorschriften dies erfor<strong>der</strong>n;<br />
e) Gehölze <strong>in</strong> Kle<strong>in</strong>gärten im S<strong>in</strong>ne des Bundeskle<strong>in</strong>gartengesetzes.<br />
4. Diese Satzung gilt <strong>in</strong>soweit nicht, als weitergehende Schutzvorschriften, <strong>in</strong>sbeson<strong>der</strong>e<br />
über Schutzgebiete nach §§ 19, 21 und 64 Abs. 1 SächsNatSchG über<br />
geschützte Biotope nach § 26 SächsNatSchG den Schutzzweck nach § 1 dieser Satzung<br />
gewährleisten und den Schutzgegenstand nach den Absätzen 1 bis 3<br />
sicherstellen o<strong>der</strong> Bebauungspläne, Satzungen nach § 21 Abs. 1 Sächsisches<br />
Denkmalschutzgesetz sowie Erhaltungssatzungen nach § 172 BauGB nach
§§ 1 bis 3 dieser Satzung entgegenstehen.<br />
1)<br />
Unter Wurzelbereich ist die von <strong>der</strong> Baumkrone überstandene Bodenfläche zuzüglich e<strong>in</strong>es 1,5 m<br />
breiten umlaufenden Streifens zu verstehen. Bei<br />
pyramidenwüchsigen Arten (Pyramidenpappel, Pyramideneiche u.a.) beträgt <strong>der</strong> umlaufende<br />
Streifen 5 m.<br />
§ 2<br />
Schutzzweck<br />
Schutzzweck <strong>der</strong> Satzung ist<br />
1. das Orts- und das Landschaftsbild zu beleben und zu glie<strong>der</strong>n;<br />
2. die <strong>in</strong>nerörtliche Durchgrünung zu gewährleisten bzw. zu erreichen;<br />
3. die Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes sicherzustellen;<br />
4. zur Erhaltung und Verbesserung des örtlichen Kle<strong>in</strong>klimas beizutragen;<br />
5. den Biotopverbund mit den angrenzenden Teilen von Natur und Landschaft herzustellen;<br />
6. schädliche E<strong>in</strong>wirkungen, <strong>in</strong>sbeson<strong>der</strong>e Luftverän<strong>der</strong>ungen und Lärm, abzuwehren;<br />
7. die Schaffung bzw. Erhaltung von Lebensräumen für freiwachsende Pflanzen und<br />
freilebende Tiere.<br />
§ 3<br />
Verbote<br />
1. Die Beseitigung <strong>der</strong> nach § 1 geschützten Gehölze sowie alle Handlungen, die zur<br />
Zerstörung, Beschädigung o<strong>der</strong> wesentlichen Verän<strong>der</strong>ungen ihres Bestandes o<strong>der</strong><br />
Aufbaus führen können, s<strong>in</strong>d verboten. E<strong>in</strong>e wesentliche Verän<strong>der</strong>ung des Aufbaus liegt<br />
vor, wenn an geschützten Gehölzen E<strong>in</strong>griffe vorgenommen werden, die den Habitus<br />
erheblich verän<strong>der</strong>n o<strong>der</strong> das weitere Wachstum bee<strong>in</strong>trächtigen können.<br />
2. Verboten s<strong>in</strong>d Maßnahmen und Handlungen im Wurzelbereich geschützter Gehölze, die<br />
zur Schädigung o<strong>der</strong> zum Absterben dieser führen können.<br />
Insbeson<strong>der</strong>e ist es verboten<br />
a) unbefestigte Bodenoberflächen unterhalb des Kronenbereiches durch Befahren<br />
mit/o<strong>der</strong> Parken von Kraftfahrzeugen, sowie durch Ablagern von Stoffen zu<br />
verfestigen;<br />
b) Abgrabungen, Ausschachtungen (z. B. durch Ausheben von Gräben) o<strong>der</strong><br />
Aufschüttungen im Kronentraufbereich ohne fachgerechten Wurzelschutz gem. DIN<br />
18920 und ZTV Baumpflege vorzunehmen;<br />
c) Gase und an<strong>der</strong>e schädliche Stoffe aus Leitungen im Boden freizusetzen;<br />
d) Salze, Öle, Chemikalien o<strong>der</strong> an<strong>der</strong>e Stoffe anzuschütten o<strong>der</strong> auszubr<strong>in</strong>gen, die<br />
geeignet s<strong>in</strong>d, die Wurzeln zu schädigen o<strong>der</strong> das Wachstum zu bee<strong>in</strong>trächtigen.<br />
§ 4<br />
Zulässige Handlungen<br />
Erlaubt s<strong>in</strong>d:<br />
1. e<strong>in</strong>e ordnungsgemäße Nutzung <strong>der</strong> Gehölze;
2. fachgerechte Pflegeschnitte, die zur Erhaltung <strong>der</strong> Gehölze erfor<strong>der</strong>lich s<strong>in</strong>d. Hierzu<br />
zählen auch Unterhaltungsmaßnahmen zur Herstellung des notwendigen Lichtraumprofils<br />
über bzw. an Straßen und Wegen;<br />
3. Pflegemaßnahmen am Ufergehölz im Rahmen <strong>der</strong> Gewässerunterhaltung;<br />
4. Unterhaltungsmaßnahmen an bestehenden elektrischen Freileitungen, <strong>in</strong>sofern an<strong>der</strong>e<br />
gesetzliche Grundlagen ke<strong>in</strong>e an<strong>der</strong>weitige Regelung vorsehen;<br />
5. Verkehrssicherungsmaßnahmen zur vorbeugenden Abwehr von Gefahrensituationen.<br />
§ 5<br />
Pflegegrundsatz<br />
Die geschützten Gehölze s<strong>in</strong>d art- und sortengerecht zu pflegen. Ihre Lebensbed<strong>in</strong>gungen s<strong>in</strong>d<br />
so zu erhalten, dass ihre gesunde Entwicklung und ihr Fortbestand langfristig gesichert<br />
bleiben.<br />
§ 6<br />
Befreiungen<br />
Von den Verboten dieser Satzung, die gemäß § 1 Abs. 1 geschützten Gehölze zu beseitigen,<br />
kann die Geme<strong>in</strong>de nach § 53 SächsNatSchG Befreiung erteilen. Befreiungen ergehen<br />
unbeschadet privater Rechte Dritter und können mit Nebenbestimmungen verbunden werden.<br />
Sie ersetzen ke<strong>in</strong>e an<strong>der</strong>en öffentlich-rechtlichen Genehmigungen.<br />
Für die Entfernung von Bäumen und Büschen <strong>in</strong> <strong>der</strong> Zeit vom 01.03. bis 30.09. ist außer <strong>der</strong><br />
E<strong>in</strong>schlaggenehmigung e<strong>in</strong>e Ausnahmegenehmigung gemäß § 25 Abs. 1 Pkt. 5 und Abs. 2<br />
SächsNatSchG bei <strong>der</strong> unteren Naturschutzbehörde e<strong>in</strong>zuholen. Die Beantragung erfolgt über<br />
die Geme<strong>in</strong>de.<br />
§ 7<br />
Verfahren<br />
1. Die Befreiung von den Verboten dieser Satzung ist <strong>in</strong> <strong>der</strong> Geme<strong>in</strong>deverwaltung <strong>Borsdorf</strong><br />
schriftlich zu beantragen. Dazu s<strong>in</strong>d Art, Höhe und Stammumfang <strong>der</strong> Bäume unter<br />
Beifügung e<strong>in</strong>es Lageplanes zu beschreiben und die Gründe für den Antrag darzulegen.<br />
Auf den Lageplan kann verzichtet werden, wenn <strong>der</strong> Standort <strong>der</strong> Bäume auf an<strong>der</strong>e<br />
Weise ausreichend beschrieben ist.<br />
2. Bei kranken Gehölzen und Befreiungsanträgen kann das Gutachten e<strong>in</strong>es anerkannten<br />
Baumsachverständigen o<strong>der</strong> e<strong>in</strong>er Fachfirma verlangt werden.<br />
3. Befreiungen werden schriftlich erteilt und können mit den erfor<strong>der</strong>lichen<br />
Nebenbestimmungen, <strong>in</strong>sbeson<strong>der</strong>e über Ersatzpflanzungen nach § 9, versehen werden.<br />
Sie verlieren nach Ablauf e<strong>in</strong>es Jahres ihre Gültigkeit.<br />
§ 8<br />
Gefahrenabwehr<br />
1. Geht von e<strong>in</strong>em Gehölz e<strong>in</strong>e unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit,<br />
<strong>in</strong>sbeson<strong>der</strong>e für Personen o<strong>der</strong> für Sachwerte von bedeutendem Umfang aus, s<strong>in</strong>d<br />
unaufschiebbare Maßnahmen zur Gefahrenabwehr ohne vorherige Genehmigung zulässig.<br />
Die Maßnahmen dürfen nicht weitergehen, als unbed<strong>in</strong>gt erfor<strong>der</strong>lich.
2. Die Maßnahmen s<strong>in</strong>d <strong>der</strong> Geme<strong>in</strong>deverwaltung <strong>Borsdorf</strong> unverzüglich anzuzeigen und zu<br />
belegen.<br />
§ 9<br />
Ersatzpflanzungen<br />
1. Ersatzpflanzungen für nach § 1 geschützte Gehölze können verlangt werden, wenn diese<br />
entgegen § 3 o<strong>der</strong> aufgrund e<strong>in</strong>er Befreiung nach § 6 beseitigt o<strong>der</strong> zerstört wurden.<br />
2. Der Umfang und die Qualität <strong>der</strong> Ersatzpflanzung legt die Geme<strong>in</strong>de <strong>Borsdorf</strong> nach<br />
pflichtgemäßem Ermessen auf <strong>der</strong> Grundlage <strong>der</strong> Anlage dieser Satzung fest.<br />
3. Bei Neupflanzungen s<strong>in</strong>d e<strong>in</strong>heimische und standortgerechte Gehölze zu verwenden.<br />
4. Bei geschädigten, aber sanierungsfähigen Gehölzen kann auch e<strong>in</strong>e Sanierung verlangt<br />
werden, wenn sie Erfolg verspricht und ke<strong>in</strong>e gegenüber <strong>der</strong> Neupflanzung unzumutbaren<br />
Kosten entstehen.<br />
5. Wächst e<strong>in</strong>e Ersatzpflanzung nicht <strong>in</strong>nerhalb von 2 Jahren an, ist diese zu wie<strong>der</strong>holen.<br />
6. Der Antragsteller zeigt als Ersatzpflichtiger für die Realisierung <strong>der</strong> Ersatzleistungen<br />
verantwortlich.<br />
7. Die Pflicht zur Ersatzpflanzung entfällt, wenn die Entfernung e<strong>in</strong>es Gehölzes aus<br />
krankheitsbed<strong>in</strong>gten Gründen notwendig ist bzw. <strong>der</strong> Pflege o<strong>der</strong> zum Schutz des<br />
Gehölzbestandes <strong>in</strong> dem anzusehenden Areal dient.<br />
8. Besteht ke<strong>in</strong>e Möglichkeit <strong>der</strong> Ersatzpflanzung auf dem Grundstück des Antragstellers, ist<br />
die Geme<strong>in</strong>de berechtigt, e<strong>in</strong>en Standort im öffentlichen Bereich für die Neupflanzungen<br />
zuzuweisen.<br />
9. Erfüllt <strong>der</strong> Verursacher se<strong>in</strong>e Verpflichtung nicht o<strong>der</strong> nicht fristgerecht o<strong>der</strong> nur<br />
teilweise, kann nach vorheriger Ankündigung die kostenpflichtige Ersatzvornahme durch<br />
die Geme<strong>in</strong>de o<strong>der</strong> e<strong>in</strong>en von ihr Beauftragten durchgeführt werden.<br />
§ 10<br />
Ordnungswidrigkeiten<br />
Ordnungswidrig im S<strong>in</strong>ne § 61 Abs. 1 Nr. 1 des Sächsischen Naturschutzgesetzes handelt,<br />
wer vorsätzlich o<strong>der</strong> fahrlässig<br />
1. e<strong>in</strong>e <strong>der</strong> nach § 3 dieser Satzung verbotenen Handlungen unternimmt;<br />
2. entgegen § 8 Abs. 2 se<strong>in</strong>er Anzeigepflicht nicht nachkommt;<br />
3. den Nebenbestimmungen e<strong>in</strong>er Befreiung nicht o<strong>der</strong> nicht ordnungsgemäß nachkommt;<br />
4. angeordnete Ersatzmaßnahmen im S<strong>in</strong>ne von § 9 nicht o<strong>der</strong> nicht ordnungsgemäß erfüllt;<br />
5. auf Baumscheiben hält o<strong>der</strong> parkt.<br />
Ordnungswidrigkeiten können gemäß § 61 Abs. 2 Nr. 1 des Sächsischen Naturschutzgesetzes<br />
mit e<strong>in</strong>er Geldbuße bis zu 50.000,- € geahndet werden. Bei Fahrlässigkeit verr<strong>in</strong>gert sich<br />
dieses Höchstmaß um die Hälfte.<br />
§ 11<br />
Inkrafttreten<br />
Diese Satzung tritt am Tage nach Ihrer Veröffentlichung <strong>in</strong> Kraft.<br />
Gleichzeitig treten die <strong>Baumschutzsatzung</strong>en <strong>der</strong> Geme<strong>in</strong>de <strong>Borsdorf</strong> vom 08.12.1993 und die<br />
<strong>Baumschutzsatzung</strong> <strong>der</strong> Geme<strong>in</strong>de Panitzsch vom 28.05.1996 außer Kraft.
Mart<strong>in</strong><br />
Bürgermeister<br />
<strong>Borsdorf</strong>, 29. Oktober 2003
Anlage zur <strong>Baumschutzsatzung</strong> <strong>der</strong> Gemeide <strong>Borsdorf</strong> vom 29. Oktober 2003<br />
Richtwerte zur Feststellung von Ersatzpflanzungen<br />
Anzahl und Pflanzgröße<br />
Freiraumkategorie/ Maßnahmen/ Stammdurchmesser bzw. Stammumfang<br />
Funktion Grundstücksnutzung Art des E<strong>in</strong>griffs des Baumes bei Beseitigung/ Zerstörung <strong>in</strong> cm<br />
Ersatzpflanzung / Pflanzklasse<br />
_________________________________________________________________________________________________________________________<br />
Stammumfang <strong>in</strong> 1,3 m Höhe 30 - 60 61 - 94 95 - 159 160 - 220 über 220<br />
Anzahl <strong>der</strong> Pflanzen <strong>in</strong> Stück (Pflanzklasse A-E siehe unten)<br />
___________________________________________________________________________________________________<br />
1. Repräsentative Freiräume, Bauvorhaben 5 x A 5 x B 5 x C 5 x D 5 x E<br />
zentrale Plätze, natürlicher Abgang 1 x D 1 x D 1 x D 1 x D 1 x D<br />
sonstige öffentliche Plätze,<br />
Straßenbaumpflanzungen ohne Genehmigung 5 x A 5 x B 5 x C 5 x D 5 x E<br />
2. Parkanlagen, Gesellschaftsbauten Bauvorhaben 4 x A 4 x B 4 x C 4 x D 4 x E<br />
(Lehre, Forschung, Verwaltung, natürlicher Abgang 1 x A 1 x B 1 x C 1 x C 1 x C<br />
Gesundheitswesen, Gaststätten)<br />
Industrieanlagen ohne Genehmigung 4 x A 4 x B 4 x C 4 x D 4 x E<br />
3. Kle<strong>in</strong>betriebe, Bauvorhaben 3 x A 3 x B 3 x C 3 x D 3 x E<br />
Gewerbe, Mehrfamilienhäuser natürlicher Abgang 1 x A 1 x B 1 x B 1 x B 1 x B<br />
mit geme<strong>in</strong>nützigen Wohn-<br />
Grünanlagen, Villen ohne Genehmigung 3 x A 3 x B 3 x C 3 x D 3 x E<br />
4. Mehrfamilienhäuser auf Bauvorhaben 2 x A 2 x B 2 x C 2 x D 2 x E<br />
E<strong>in</strong>zelgrundstücken, natürlicher Abgang 1 x A 1 x B 1 x B 1 x B 1 x B<br />
E<strong>in</strong>familienhäuser<br />
ohne Genehmigung 2 x A 2 x B 2 x C 2 x D 2 x E<br />
5. Friedhöfe, Sportanlagen, Bauvorhaben 1 x A 1 x B 1 x C 1 x C 1 x C<br />
Flurgehölze, natürlicher Abgang 1 x A 1 x A 1 x A 1 x A 1 x A<br />
ohne Genehmigung 1 x A 1 x B 1 x C 1 x D 1 x E<br />
6. Nadelbäume Bauvorhaben 0 1 x A 2 x A 1 x C 1 x D<br />
natürlicher Abgang 0 0 1 x A 1 x A 1 x A<br />
ohne Genehmigung 0 1 x A 1 x B 1 x C 1 x D<br />
Pflanzklasse zu verwendende Pflanzgröße<br />
A Heister bis 3 m<br />
B Hochstamm STU 8-14 cm<br />
C Hochstamm STU 14-20 cm<br />
D Hochstamm STU 20-30 cm<br />
E Solitär STU 30-40 cm