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Seite 6 ISAR-KURIER Nr. 45 • 11. November 2010
Stadtratssitzung in Geretsried am 2. November 2010
Nachdem der öffentliche Teil der Stadtratssitzung in der vergangenen Woche über vier
Stunden dauerte, wurden einige Tagesordnungspunkte auf den 2. November vertagt.
Bürgermeisterin Cornelia Irmer (parteifrei) begrüßte die Räte zur Anschlusssitzung. Entschuldigt
fehlten zweiter Bürgermeister Gerhard Meinl (CSU), Gabriele Riegel (Grüne),
Gerda Bretz (CSU) und Arthur Wolfseher (SPD).
Gegen die vorliegende Tagesordnung hatten die Räte keine Einwände.
CSU-Rat Volker Reeh bezeichnete die Tagesordnung als „übersichtlich. Und das ist
auch gut so.“ Er bat darum, dass „regelmäßig die Tagesordnung eingehalten wird“ und,
dass man es bei Ausnahmen belasse. „Ich bin auch ein Fan von Pünktlichkeit“, antwortete
ihm die Bürgermeisterin. Doch manchmal dauere es einfach länger. „Es ist doch
schön, dass wir hier so einen diskussionsfreudigen Stadtrat haben“, fügte sie hinzu.
Außerdem habe sie schon zu Beginn der Sitzung darauf hingewiesen, dass an diesem
Abend voraussichtlich überzogen werde.
● TOP 1: Städtische Sanierungsmaßnahmen
Sanierungssatzungen für die Gebiete Johannisplatz, Neuer Platz und Stein; Behandlung
der Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss
Sachverhalt: Mit der Sanierung wird die Absicht verfolgt, die Gebiete Johannisplatz,
Neuer Platz und Stein in ihren städtebaulichen Zustand zu verbessern. Der Stadtrat hat
hierzu bereits am 27. Oktober 2009 grundsätzlich Sanierungsziele, zunächst im Bereich
Johannisplatz, sowie die Aufstellung der Sanierungssatzungen für alle drei Bereiche
am 23. März 2010 beschlossen.
Die Sanierungssatzungen bilden zudem die erforderliche rechtliche Grundlage für künftige
staatliche Fördermittel (Regelfördersatz derzeit 60 Prozent). Die Sanierungssatzungen
wurden in der Zeit vom 26. April bis 28. Mai 2010 öffentlich ausgelegt. Zu den
Sanierungssatzungen sind während der öffentlichen Auslegung Stellungnahmen seitens
der beteiligten Träger öffentlicher Belange abgegeben worden. Die Auflistung dieser
Stellungnahmen mit den Vorschlägen der städtischen Stellungnahmen folgt nachstehend.
Die Sanierungssatzungen müssen demnach nicht mehr geändert werden. Aus
diesem Grund ist ein Satzungsbeschluss möglich.
Städtische Sanierungsmaßnahmen
Satzungen der Stadt Geretsried für die Sanierung der Gebiete Johannisplatz, Neuer
Platz und Stein – Zusammenfassung der Bedenken und Anregungen während der Beteiligung
der Träger öffentlicher Belange sowie der Bürgerbeteiligung. Die Sanierungssatzungen
wurden in der Zeit vom 26. April bis 28. Mai 2010 öffentlich ausgelegt.
Nachfolgend aufgeführte Träger öffentlicher Belange haben keine Stellungnahme zum
Bebauungsplan abgegeben. Die Stadt kann daher davon ausgehen, dass die von dort
wahrzunehmenden öffentlichen Belange durch diesen Bebauungsplan nicht berührt
werden. Eine weitere Benachrichtigung ist somit nicht erforderlich. Dies sind:
Regierung von Oberbayern, Planung und Bauordnung, Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen,
Sachgebiete Planungsrecht, Fachliche Ortsplanung und Naturschutz, Arbeitskreis
für Behinderte, Geretsried, Bezirksfinanzdirektion München, Landbauamt
Weilheim, VdK Ortsverband Geretsried, Abwasserverband Isar-Loisachgruppe, Wolfratshausen,
Bund Naturschutz in Bayern, Wolfratshausen, Deutscher Gewerbeverband
Geretsried, Polizeiinspektion Geretsried, Vermessungsamt Wolfratshausen.
Nachfolgend aufgeführte Träger Öffentlicher Belange sind mit der Planung einverstanden
bzw. haben keine Einwände zum Bebauungsplan:
Regierung von Oberbayern, Höhere Landesplanungsbehörde und Technischer Umweltschutz,
München, Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen, Sachgebiete Bodenschutzrecht
und Humanmedizin, Amt für Landwirtschaft und Forsten, Miesbach, Bayer.
Industrieverband, Steine und Erden e. V“ München, Bundesagentur für Arbeit,
Wolfratshausen, Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern, München,
Planungsverband Region Oberland, Garmisch-Partenkirchen, Staatliches Bauamt
Weilheim, Stadt Wolfratshausen.
Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen – Behinderten beauftragter, Schreiben vom 5.
Mai 2010: „Ich habe mir die Unterlagen für die Neu- bzw. Umgestaltung des Johannisplatzes,
Neuer Platz und Stein angesehen und auch mit dem zuständigen Architekten
gesprochen. In dieser Vorplanungsphase wurden die Belange für gehandicapte
Menschen soweit man das aus den Plänen ablesen kann berücksichtigt. Genauere Beurteilungen
sind aber erst bei der abschließenden Planung möglich. Deshalb würde ich
darum bitten, nach Fertigstellung der Pläne noch einmal eine kurze Stellungnahme abgeben
zu dürfen.“
Stellungnahme der Stadt
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Im Zuge erforderlicher konkreterer
Planungen (Bebauungspläne oder Bauanträge) wird auf barrierefreie Bauausführungen
geachtet.
Wasserwirtschaftsamt Weilheim, Schreiben vom 10. Juni 2010:
Zur genannten Bebauungsplanänderung nimmt das Wasserwirtschaftsamt Weilheim
als Träger öffentlicher Belange Stellung:
1. Beabsichtigte eigene Planungen und Maßnahmen
Planungen oder Maßnahmen des Wasserwirtschaftsamtes Weilheim liegen im Bereich
des Bebauungsplanes derzeit nicht vor.
2. Einwendungen mit rechtlicher Verbindlichkeit
2.1 Abwasserentsorgung
2.1.1 Niederschlagswasser
Ist vorgesehen, in Gebieten mit Altlasten das Niederschlagswasser dezentral zu beseitigen,
kann die Beseitigung nicht im Rahmen der Niederschlagsfreistellungsverordnung
erfolgen und muss im Einzelfall wasserrechtlich geprüft werden. Deshalb ist die
erforderliche Prüfung, ob die Anforderungen an das erlaubnisfreie schadlose Versickern
von Niederschlagswasser – Niederschlagswasserfreistellungsverordnung – NWFreiVund
den dazugehörigen technischen Regeln -TRENGW (Technische Regeln zum schadlosen
Einleiten von gesammeltem Niederschlagswasser in das Grundwasser) – und
TRENOG (Technische Regeln zum schadlosen Einleiten von gesammeltem Niederschlagswasser
in oberirdische Gewässer) – gegeben sind oder nicht davon abhängig,
ob Altlasten vorhanden sind. Unabhängig hiervon sind die Versickerungsanlagen gemäß
Merkblatt DWA-A 138 zu bemessen, auszubilden, zu betreiben und zu unterhalten. Vor
der Einreichung der Baugenehmigung ist zu prüfen, ob auf der Fläche Altlasten vorhanden
sind oder nicht. Das Ergebnis ist im Bauantrag zu vermerken. Auf Flächen ohne
Altlasten muss der Bauträger prüfen, ob die Anforderungen der Niederschlagswasserfreistellungsverordnung
eingehalten werden können und dies im Entwässerungsplan
begründen. Auf Flächen mit Altlasten muss eine gesonderte Planung zusammen mit
den Bauantragsunterlagen eingereicht werden. Die Baugenehmigung kann erst erteilt
werden, wenn sicher gestellt ist, dass die ordnungsgemäße Beseitigung möglich ist.
Erlaubnispflichtige Anlagen zur Beseitigung von Niederschlagswasser sind von einem
privaten Sachverständigen in der Wasserwirtschaft abzunehmen. Der Sachverständige
muss vor Beginn der Maßnahme beauftragt werden, damit die Bestätigung einer
ordnungsgemäßen Ausführung auch erfolgen kann.
3. Fachliche Informationen und Empfehlungen
3.1 Grundwasser
Es ist von der Stadt bzw. von den einzelnen Bauwerbern eigenverantwortlich zu prüfen,
ob Vorkehrungen gegen Grundwassereintritt in Kellerräume etc. zu treffen sind.
Aufgrund der Erfahrungen des Amtes ist mit hohen Grundwasserständen zu rechnen.
In Gebieten mit anstehendem Grundwasser oder bei Anschneiden von Schichtwasser
sind Keller grundsätzlich wasserdicht auszubilden. Es ist davon auszugehen, dass beim
Baugrubenaushub, Einbau der Entwässerungsleitungen usw. Grundwasser erschlossen
wird, das abgeleitet werden muss. Unter Umständen erfolgt durch die Errichtung
der Keller auch eine Umleitung des Grundwassers. Ist zu erwarten, dass beim Baugrubenaushub,
Einbau der Entwässerungsleitungen usw. Grundwasser erschlossen
bzw. angetroffen wird, so dass eine Bau Wasserhaltung statt finden muss, ist dafür vorab
beim Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen eine entsprechende wasserrechtliche
Erlaubnis gemäß Art.15 bzw. Art. 70 (Erlaubnis mit Zulassungsfiktion) BayWG einzuholen.
3.2 Lage zu Gewässern
Oberirdische Gewässer werden durch das Vorhaben nicht berührt.
3.3 Altlasten Verdachtsflächen
Im Bereich des geplanten Sanierungsgebietes Johannisplatz sind Grundstücksflächen
im Kataster gem. Art. 3 Bayer. Bodenschutzgesetz (BayBodSchG), Stand 31. März 2002
aufgeführt, für die ein Verdacht auf Altlasten oder schädliche Bodenveränderungen besteht.
Bei Aushubmaßnahmen ist zu beachten, dass der Beginn der Maßnahme dem
Wasserwirtschaftsamt und dem Landratsamt rechtzeitig zuvor anzuzeigen ist. Aushubarbeiten
sind unter fachtechnischer Begleitung durch ein geeignetes Ingenieurbüro
durchzuführen. Der Aushub ist vor Ort einer organoleptischen Prüfung zu unterziehen.
Soweit organoleptisch unterscheid bare Belastungsbereiche vorliegen, sind diese getrennt
auszubauen und zwischenzulagern. Zwischengelagertes, belastetes Material ist
gegen Auswaschung und Verwehung zu schützen, z.B. durch Lagerung in dichten Containern
mit Abdeckung. Um die wasserwirtschaftlichen Anforderungen an den Bodenund
Grundwasserschutz im betroffenen Gebiet erfüllen zu können, ist erforderlich, in
der Sanierungssatzung Johannisplatz folgende Festsetzung aufzunehmen:
„Der Bauherr hat sicher zu stellen, dass belasteter Aushub ordnungsgemäß entsorgt
wird. Der Beginn von Aushubmaßnahmen ist dem Wasserwirtschaftsamt und dem
Landratsamt rechtzeitig zuvor anzuzeigen. Dabei ist zu beachten:
– Aushubarbeiten sind unter fachtechnischer Begleitung durch ein geeignetes Ingenieurbüro
durchzuführen.
– Der Aushub ist vor Ort einer organoleptischen Prüfung zu unterziehen. Soweit organoleptisch
unterscheidbare Betastungsbereiche vorliegen, sind diese getrennt auszubauen
und zwischenzulagern.
– Zwischengelagertes, belastetes Material ist gegen Auswaschung und Verwehung zu
schützen, z.B. durch Lagerung in dichten Containern mit Abdeckung. Sofern im Rahmen
der Aushubmaßnahmen weitergehende, über das bekannte Maß hinaus, Bodenbzw.
Grundwasserbelastungen festgestellt werden, sind unverzüglich das Landratsamt
und das Wasserwirtschaftsamt zu verständigen.“
3.4 Wasserversorgung
Aus Sicht der Wasserversorgung bestehen gegen die Sanierungssatzungen keine Bedenken.
Nachdem das Sanierungsgebiet Stein im Bereich des Wasserschutzgebietes
der Brunnen Königsdorf – Wiesen liegt, sind hier bei den geplanten Maßnahmen die
Schutzgebietsanforderungen zu beachten.
3.5 Abwasserentsorgung
3.5.1 Schmutzwasser
Mit der Sanierungssatzung besteht aus abwassertechnischer Sicht Einverständnis, da
alle Gebäude an die gemeindliche Kanalisation angeschlossen werden bzw. sind. Einleitungen
von nicht hausabwasserähnlichen Abwässern aus Gewerbebetrieben sowie
aus sonstigen privaten, kommunalen und gewerblichen Einrichtungen in öffentliche Abwasseranlagen
dürfen nur unter Einhaltung der Bestimmungen der jeweiligen Entwässerungssatzungen
erfolgen. Weiterhin ist zu prüfen, ob für derartige Einleitungen zusätzlich
eine Genehmigungspflicht nach §58 WHG besteht. Die Zustimmung für die
vorgenannten Einleitungen ist vorab in jedem Fall beim Betreiber der öffentlichen Abwasseranlage
einzuholen bzw. in Fällen, in denen der §58 WHG zutrifft, bei der Kreisverwaltungsbehörde
zu beantragen.
3.5.2 Niederschlagswasser
Wasserwirtschaftliches Ziel ist die naturnahe Bewirtschaftung des Niederschlagswassers.
Zur Vermeidung von Abflussbeschleunigungen soll Niederschlagswasser
möglichst nicht gesammelt und in Oberflächengewässer eingeleitet werden. Das auf
Dachflächen und sonstigen versiegelten Bereichen anfallende unverschmutzte Niederschlagswasser
ist bevorzugt oberflächig über die belebte Bodenzone zu versickern.
Die geplante Reduzierung der versiegelten Flächen ist aus wasserwirtschaftlicher Sicht
zu begrüßen. Wir schlagen vor, die Aussagen zur Niederschlagswasserbeseitigung wie
folgt zu ergänzen: „Das auf Dachflächen und sonstigen versiegelten Bereichen anfallende
unverschmutzte Niederschlagswasser ist oberflächig über die belebte Bodenzone
zu versickern. Die Versickerungsanlagen sind gemäß Merkblatt DWA-A 138 zu
bemessen, auszubilden, zu betreiben und zu unterhalten.“
Die Beseitigung des Niederschlagswassers über Sickerschächte ist grundsätzlich zu
begründen und nur dort zulässig, wo zwischen dem höchsten Grundwasserstand und
dem Sickerhorizont ein Abstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann. Wenig frequentierten
Verkehrsflächen wie Spiel- oder Anliegerstraßen, Grundstücks- und Garagenzufahrten,
Park- und Stellplätze sind in unversiegelter Form z.B. Schotterrasen,
wassergebundene Decke, Pflaster nur mit Rasenfuge, Rasengittersteine, durchlässigem
Verbundsteinpflaster auszuführen. Ist aus Platzgründen eine Oberflächenversickerung
nicht möglich, so ist eine Linienversickerung z. B. mittels Rigolen herzustellen.
Sickerschächte dürfen grundsätzlich nicht erstellt werden.
Fortsetzung auf Seite 8

Seite 8 ISAR-KURIER Nr. 45 • 11. November 2010
Fortsetzung von Seite 6
Bei der Planung der Rückhalteeinrichtungen ist darauf zu achten, dass durch eine gedrosselte
Ableitung regelmäßig freies Rückhaltevolumen für den nächsten Niederschlag
geschaffen wird.
Das auf der Erschließungsstraße anfallende Niederschlagswasser sollte möglichst nicht
gesammelt und abgeleitet, sondern breitflächig an Ort und Stelle über die belebte
Bodenzone versickert werden. Sollte dies nicht durchführbar sein, ist das Niederschlagswasser
ggf. nach entsprechender Vorbehandlung (z.B. Absetzbecken) einer naturnah
gestalten Versickermulde oder einem -becken zu zuführen. Einzelheiten zur Bemessung
und Gestaltung sind den „Richtlinien für die Anlage von Straßen, Teil
Entwässerung (RAS-Ew) zu entnehmen. Nicht schädlich verunreinigtes Niederschlagswasser
von Dachflächen, PKW-Stellplätzen, privaten Hof- und Verkehrsflächen
kann erlaubnisfrei versickert werden soweit höchstens 1.000 Quadratmetern befestigte
Räche an eine Versickerungsanlage angeschlossen werden. Auf die Möglichkeit der
Verwendung des Niederschlagswassers als Brauchwasser zur Garten bewässern ng
und Toilettenspülung wird hingewiesen. Der Bau von Regenwassernutzungsanlagen
ist dem Landratsamt und dem Wasserversorger anzuzeigen (§ 13 Abs. 3 TrinkwV; § 3
Abs. 2 AVBWasserV).
4. Zusammenfassung
Die Sanierungssatzung kann unter Beachtung o. g. Auflagen befürwortet werden.
Es wird gebeten, dem Wasserwirtschaftsamt nach Abschluss des Verfahrens eine Ausfertigung
des rechtskräftigen Bebauungsplanes zu übermitteln.
Stellungnahme der Stadt
Die fachlichen Informationen und Empfehlungen des Wasserwirtschaftsamtes Weilheim
werden bei der Umsetzung der Planungen im Rahmen des bauordnungsrechtlichen
Verfahrens beachtet und die erforderlichen Auflagen zu den genannten Bereichen
im Bauantragsverfahren erteilt. Die Textvorschläge zum Thema „Niederschlagswasserbeseitigung“
werden in den Hinweisen bei der Aufstellung eventuell erforderlicher
Bebauungspläne beachtet.
Auf nachfolgendem Beschlussvorschlag einigten sich die Räte einstimmig:
Der Stadtrat hat die zu den Sanierungssatzungen vorgebrachten Stellungnahmen zur
Kenntnis genommen. Da es sich außer Hinweisen durchwegs um Zustimmungen handelt,
müssen die Satzungen nicht mehr geändert werden. Der Stadtrat fasst daher den
Satzungsbeschluss für die Sanierungsgebiete Johannisplatz, Neuer Platz und Stein.
Die 1. Bürgermeisterin wird beauftragt, die Satzungen gemäß § 143 Abs. 1 BauGB in
Kraft zu setzen.
● TOP 2: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
„Vergangene Woche wurden keine Beschlüsse gefasst, wir werden uns heute entscheiden“,
so die Bürgermeisterin.
● TOP 3: Information
Die Bürgermeisterin bedankte sich bei den Organisatoren des Dritten Geretsrieder Kulturherbstes.
Krankheitsbedingt habe sie leider keine Veranstaltung besuchen können,
doch habe sie sich sagen lassen, dass alles „sehr gut“ war und die Veranstaltungen
durchwegs gut besucht waren. „Das ist eine echte Bereicherung für die Stadt“, betonte
sie und bat Grünen-Rat Volker Witte, das Lob an das Team weiterzuleiten.
Ein großes Lob sprach Irmer auch dem Förderverein Heimatmuseum Geretsried aus.
Dieser war kürzlich mit dem dritten Preis (6.000 Euro) des Bürgerkulturpreises 2010
des Bayerischen Landtags ausgezeichnet worden. Den ersten Preis, der mit 12.000
Euro dotiert ist, sprach die Jury dem Trägerkreis „Gedächtnisbuch für Häftlinge des KZ
Dachau“ in Dachau zu. Den zweiten Preis (8.000 Euro) erhält das Europäische Jugendprojekt
Oberpfalz e.V. (EJPO e.V.) in Freyung.
Der Landtag schreibt über den Förderverein Heimatmuseum Geretsried: Im Frühjahr
1946 kamen die ersten Transporte mit Heimatvertriebenen aus dem Sudetenland nach
Geretsried. Bereits kurz danach begannen sie, ihre Erinnerungen an die alte Heimat zu
sammeln und für die Nachwelt festzuhalten. Aus privaten Sammlungen entstand 1970
die erste kleine Ausstellung, die den Grundstock für das Geretsrieder Heimatmuseum
bildete, das derzeit im Geretsrieder Rathaus untergebracht ist. Der Förderverein unterstützt
die Museumsarbeit und hilft mit viel Eigenleistung beim Umbau eines zukünftigen
Museumsgebäudes. Außerdem liegt dem Verein auch die Pflege der Kultur,
Sprach-, Mundart- und Brauchtumsvielfalt der Geretsrieder Bevölkerung am Herzen.
„Das ist eine super Anerkennung für den Verein und seine Arbeit“, so die Bürgermeisterin.
„Es freut mich, dass dieses intensive ehrenamtliche Engagement nun so eine
Anerkennung bekommt.“
„Nun möchte ich auch noch etwas zu den Redebeiträgen in der vergangenen Woche
zum Thema Bebauung der Böhmwiese anmerken“, so die Bürgermeisterin. In den vergangenen
Tagen sei ihr einiges immer wieder durch den Kopf gegangen, so dass sie
zu folgendem Ergebnis gekommen sei: „Die Gestaltung der Böhmwiese ist von weitreichender
Bedeutung für Geretsried. Es freut mich, aus der Presse einen optimistischen
Grundton des Straßenbauamts zur Verlegung zur B11 zu entnehmen. Außerdem
haben wir jetzt einen Termin in Sachen S-Bahn-Verlängerung bei Wirtschaftsminister
Zeil. Als nächstes schlage ich vor, dass wir für eine Stadtratssitzung sämtliche Unterlagen
zum Thema Böhmwiese zusammentragen, damit alle wieder das Gesamtbild der
Möglichkeiten im Kopf haben. Und dann sollten wir uns überlegen, wie wir eine Bürgerbeteiligung
realisieren. Ich schlage außerdem eine kurze Klausurtagung über zwei
bis drei Stunden vor, in der wir auch darüber diskutieren, welchen Verfahrensweg wir
einschlagen wollen. Und dann organisieren wir eine Bürgerveranstaltung, bei der jeder
seine Ideen einbringen kann, damit wir das Areal gemeinsam entwickeln. Großes Interesse
haben auch schon verschiedene Einzelhändler und Entwicklungsgesellschaften
realisiert. Ich schlage aber vor, den Termin beim Wirtschaftsminister abzuwarten.“
● TOP 4: Verschiedenes
Ewald Kailberth (CSU) bat darum, eventuelle neue Träger von Kindertageseinrichtungen/
Krippen in Geretsried zu fragen, ob längere Öffnungszeiten möglich seien. „Jeder
geht gerne bis 20 Uhr einkaufen, doch keiner denkt darüber nach, wie schwierig das
für diejenigen ist, die arbeiten und ihre Kinder unterbringen müssen“, sagte er.
Außerdem fragte er, wie es denn mit dem Hallenbad weitergehe, dass nun schon seit
fünf Wochen geschlossen sei. Die Bürgermeisterin antwortete ihm, dass schon viel passiert
sei. Doch erst müssten die Angebote eingeholt werden. Ende November – spätestens
am 6. Dezember – soll das Bad wieder eröffnet werden.
Norbert Junius (CSU) sprach die in diesem Sommer unter Wasser gestandenen Keller
zahlreicher Häuser in Geretsried an. „Das ist ein Thema, das mich ernsthaft bewegt“,
betonte er. Deswegen habe er auch zahlreiche Informationen zusammengetragen. Ihm
sei schon immer klar gewesen, dass der Schwaigwaller Hang wie ein überdimensionaler
Schwamm funktioniere. Von dem in die Keller drückenden Grundwasser seien einige
Häuser nun massiv geschädigt, insgesamt rechne man mit einem größeren zweistelligen
Betrag – „doch die Datenerhebung läuft noch.“
Interessant sei für ihn gewesen, dass im Blumenviertel zahlreiche Häuser „nasse Füße“
bekommen hätten. Er führte das darauf zurück, dass dort die Kanäle saniert worden
waren. „Als sie noch undicht waren, wirkten sie wohl wie Drainagen und führten Grundwasser
ab“, erklärte er. Bei weiteren Sanierungsmaßnahmen sollte die Stadt seiner Meinung
nach über diese Wirkung genauer nachdenken. „Wir brauchen ein Grundwassermanagement“,
forderte er.
Die Bürgermeisterin antwortete ihm, dass er damit „offene Türen einrenne“. „Wir haben
uns die Grundwasserströme in Geretsried erst im vergangenen Bau- und Umweltausschuss
erläutern lassen. „Allerdings warne ich vor zu schnellen, scheinbar einleuchtenden
Schlussfolgerungen“, sagte sie. Wie sie nun wisse, könne das gestiegene
Grundwasser mehrere Ursachen haben, wie zum Beispiel auch Regen, Tiefgaragen
und der Schwaigwaller Bach. „Und zum Thema Kanalsanierung kann ich nur sagen,
dass es gesetzliche Auflagen gibt, dass sie dicht sind. Der Dreck läuft ja sonst ins
Grundwasser“, fügte sie hinzu. Auf jeden Fall werde das Thema „eine größere Sache,
die wir nicht in drei bis vier Wochen erledigt haben.“
Junius bat dann noch die Bürgermeisterin, der Öffentlichkeit Daten mit den Pegelständen
zur Verfügung zu stellen. „Das könnte doch in einem Raster auf der Homepage
zur Verfügung gestellt werden“, schlug er vor.
Franz Wirtensohn (CSU) berichtete, dass das Bayerische Fernsehen drei Tage lang im
Dorfladen in Gelting gedreht habe. Der Film werde am 11. November um 19 Uhr in der
Reihe „La Vita“ gezeigt.
Norbert Junius (CSU) hatte eine weitere Anfrage an die Stadt. Er wollte wissen, wie
denn zum Beispiel die Telekom und die Energieversorger an die Adressen bei Neubauvorhaben
kämen. Ihm antwortete Jan Dühring, stellvertretender Leiter des Bauamtes,
dies geschehe alles im Rahmen des Bayerischen Datenschutzgesetzes. Auf die
Bekanntgabe von personenbezogenen Daten werde verzichtet, doch bei neuen Hausnummern
würden die großen Versorger informiert. „Das ist ein Service von uns. Zu 99,9
Prozent hat es bisher auch keine Beschwerden gegeben. Es geht schließlich um die
Sicherstellung des Versorgungsauftrages.“
Herbert Mieseler (SPD) hatte eine Entdeckung zu melden. So sei der Jeans-Shop vom
Neuen Platz zum Müllerweg in die ehemalige Konservenfabrik umgezogen. „Doch das
ist ein Gewerbegebiet und ich denke, im Gewerbegebiet haben wir keinen Einzelhandel
zugelassen“, so Mieseler. Hans Ketelhut (CSU) wusste zufällig darüber Bescheid:
„Das ist ein Internetshop. Der hat über 20.000 Jeans auf Lager, deswegen benötigte
er mehr Platz.“ Die Bürgermeisterin versprach das Thema zu überprüfen.
● TOP 5: Aktuelle Viertelstunde
Von Seiten der Bürger gab es keine Fragen.
Bekanntmachung der 1. Nachtragshaushaltssatzung
(durch Niederlegung in der Verwaltung der Stadt und Bekanntgabe der Niederlegung
durch Anschlag an der Amtstafel (Gemeindetafel) oder durch Mitteilung
in einer Tageszeitung nach Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde)
I.
Die Stadt Geretsried hat die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2010 erlassen.
Die Nachtragshaushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2010 in Kraft. Die Nachtragshaushaltssatzung
mit ihren Anlagen wurde in der Stadtverwaltung Geretsried in
Geretsried, Karl-Lederer-Platz 1 (Zimmer Nr. 111/112) niedergelegt (Art. 26 Abs. 2 GO)
und zur Einsicht während des ganzen Jahres innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden
bereitgelegt (§ 4 Bekanntmachungsverordnung). Dort liegt auch der Haushaltsplan
gemäß Art. 65 Abs. 3 der Gemeindeordnung vom 10. 11. 2010 bis einschließlich
26. 11. 2010 öffentlich auf.
II.
Die Haushaltssatzung enthält nach Art. 67 Abs. 4, Art. 71 Abs. 2 und Art. 73 Abs. 2 der
Gemeindeordnung folgende genehmigungspflichtigen Teile: Kreditaufnahmen für Investitionen
in Höhe von 600.000,– Euro (Art. 71 Abs. 2 i.V.m. Art. 68 Abs. 1 Satz 2 GO).
Das Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen hat mit Schreiben vom 3. 11. 2010, AZ:
41.102-941-10, die Genehmigung erteilt.
Cornelia Irmer, 1. Bürgermeisterin
Bekanntmachung
15. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Dienstag, 16. 11. 2010,
großer Sitzungssaal, Karl-Lederer-Platz 1, 82538 Geretsried, um 17.00 Uhr
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Genehmigung des Protokolls vom 21. 9. 2010
2. Neubau einer Mensa für die Karl-Lederer-Schulen, Vergabe folgender Gewerke:
Zimmerer- und Holzbauarbeiten; Heizung-, Lüftung- und Sanitärinstallation; Entwässerungskanalarbeiten;
Elektroinstallationsarbeiten
3. Brandschutzmaßnahmen für das Rathaus und das Jugendzentrum Saftladen; Vergabe
der Arbeiten für die Brandmeldeanlage
4. Verkehrsberuhigende Maßnahmen; Schwellen in der Fahrbahn
5. Bauanträge
5.1 BA-Nr.: 10964 – Leopoldsberger Monika und Heinrich; Errichtung einer Balkonüberdachung
(Süd) sowie von vier Schleppgauben (Ost), Jeschkenstr. 39a, Flur-
Nr.: 111/186 der Gemarkung Geretsried
5.2 BA-Nr.: 10965 – Höck Ute und Peter; Anbau an bestehende Doppelhaushälfte, Lilienstraße
17, Flur-Nr.: 181/196 der Gemarkung Geretsried
5.3 BA-Nr.: 10967 – Neumann Walter; Errichtung eines Reitplatzes, Ziegelei, Flur-Nr.:
659 der Gemarkung Gelting
5.4 BA-Nr.: 10969 – Bozaris Demetre; Bistro/Spielhalle, Sudetenstraße 47, Flur-Nr.:
110/99 der Gemarkung Geretsried
6. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
7. Verschiedenes und freie Anträge
Cornelia Irmer, 1. Bürgermeisterin
Hundesportverein PSV Loisachtal
Welpenspielen, 2–4 Monate: Samstag, 13. November 2010, 10.00–10.45 Uhr
Welpenspielen, 4–6 Monate: Samstag, 13. November, 11.00–11.45 Uhr

Seite 12 ISAR-KURIER Nr. 45 • 11. November 2010
EINLADUNG
zur Vertreterversammlung
am 18. 11. 10, 19 Uhr im Großen Saal
der Gaststätte „Ratsstuben“,
Karl-Lederer-Platz 1, 82538 Geretsried
Tagesordnung
Punkt 1: Bericht des Vorstandes und der Geschäftsführung
Punkt 2: Bericht des Aufsichtsrates
Punkt 3: Bericht über die gesetzliche Prüfung für das Geschäftsjahr 2009
Punkt 4: Genehmigung des Jahresabschlusses 2009
Punkt 5: Verteilung des Reingewinns aus dem Jahresabschluss 2009
a) Zahlung einer Dividende
b) Zuweisung zur gesetzlichen Rücklage
c) Zuweisung zur freien Rücklage
Punkt 6: Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates
Punkt 7: Änderung der Wahlordnung zur Vertreterwahl
Punkt 8: Ermächtigung des Vorstandes gemäß § 49 GenG
Punkt 9: Wahl von Aufsichtsratmitgliedern
(turnusmäßig scheiden Frau Irmer, Herr Schmid und Frau Wachtmann aus)
Punkt 10: Verschiedenes
Anträge zur Vertreterversammlung können von den Mitgliedern bis zum 15. 11. 2010
(§ 32, Abs. 4 der Satzung) und Wahlvorschläge für die Aufsichtsratswahl bis zum
13. 11. 2010 (§ 33, Abs. 4 der Satzung) in der Geschäftsstelle der Baugenossenschaft
eingereicht werden. Die Wahlvorschläge müssen von mindestens 10 Mitgliedern (§ 24,
Abs. 2 der Satzung) unterschrieben sein. Außerdem muss die Einverständniserklärung
des/der vorgeschlagenen Kandidaten/Kandidatinnen beigeheftet sein.
Der Aufsichtsrat
gez. Schölderle, Aufsichtsratsvorsitzender
Pfarrei Maria Hilf, Joh.-Seb.-Bach-Str.
● Donnerstag, 11. 11.: 17.00 St.-Martins-Umzug Kindergarten Stein, 18.00 Rosenkranzgebet
im Altenheim St. Hedwig, 18.30 Hl. Messe im Altenheim St. Hedwig, 19.30
Probe des Kirchenchores, 19.30 Bibelabend
● Freitag, 12. 11.: 9.00 „Body Fit – Das Wohlfühlprogramm für den ganzen Körper“ –
Eine Veranstaltung des Kath. Kreisbildungswerks mit 5 Treffen, 15.00 Ministrantenstunde,
16.00 Probe des Kinderchores, 17.00 St.-Martins-Umzug Kindergarten Adalbert-Stifter-Straße,
18.30 Hl. Messe im Altenheim St. Hedwig, 18.30 Probe der Pfarrband
● Samstag, 13. 11.: 16.30 Hl. Messe der kroatischen Mission, 18.00 Rosenkranz, 18.00
Beichtgelegenheit, 18.30 Vorabendgottesdienst
● Sonntag, 14. 11.: 8.30 Hl. Amt, 10.00 Familiengottesdienst zu St. Martin mit Kinderchor
und Einführung der neuen Ministranten, anschließend Familienkaffee
● Montag, 15. 11.: 8.30 Schwangerschaftsberatung vom Sozialdienst kath. Frauen,
Anmeldung unter der Tel.-Nr. 08821/96672-40, 19.00 Line-Dance
● Dienstag, 16. 11.: 9.00 Eltern-Kind-Gruppe mit Frau Frank, 15.00 Seniorennachmittag,
19.00 „Body-Fit“ – 2. Treffen
● Mittwoch, 17. 11.: 9.30 Hl. Messe im Altenheim St. Hedwig, 15.30 Tanzkreis, 19.00
Ökumenischer Gottesdienst in der evang. Petruskirche
● Donnerstag, 18. 11.: 18.00 Rosenkranzgebet im Altenheim St. Hedwig, 18.30 Hl.
Messe im Altenheim St. Hedwig, 19.30 Probe des Kirchenchores, 19.30 „Von West
nach Ost – von Ost nach West: Die Geschichte der Russlanddeutschen“ – Eine Veranstaltung
des Kath. Kreisbildungswerks
Islam & Europa – Thementag
Ausstellung, Präsentation und Podiumsdiskussion (mit Frau Bundesministerin
Leutheusser-Schnarrenberger und weiteren geladenen Gästen) am 13. 11. 2010
von 10.00 bis 15.00 Uhr (eine Veranstaltung des Gymnasiums Geretsried)
● 13.00 Uhr: Podiumsdiskussion – Moderation: Carl-Christian Eick, Münchner Merkur,
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger – Bundesministerin der Justiz, Dr. Rainer Öchslen
– Beauftragter für Islamfragen der evangelischen Kirche, Gönul Yerli – Vizedirektorin
Islamisches Forum Penzberg, Dr. Andreas Renz – Beauftragter für Islamfragen des
Erzbistums München und Freising.
● Vorträge: Fakten zum Islam – J. Käser; Die Kreuzzüge – K. Seemann; Die Stellung
der Frau im Islam – F. Reßler, R. Langer; Gegenseitige Provokationen – M. Schrey;
Integration und Chancengleichheit – S. Karassakalidis; Das Gebet – M. Liebhart; Die
Moschee – Gotteshaus des Islam – G. Pöllinger
● Ausstellungen: Der Islam in Andalusien – J. Käser, R. Langer, G. Pöllinger, F. Reßler;
Der Islam im Kosovo – L. Buder, N. Bohrer, J. Herrmann; Istanbul
● 11.58 Uhr Mittagsgebet
● Weiteres Angebot: Leseecke, Kinderecke, Türkischer Tee, Köstlichkeiten.
Fischerverein Geretsried e.V.
Liebe Vereinsmitglieder, am Samstag, den 13. 11. 2010, wird ein Arbeitsdienst am
Schaberer Weiher ab 15.00 Uhr durchgeführt. Wir bitten um rege Teilnahme.
Außerdem weisen wir auf unsere nächste Monatsversammlung am 19. 11. 2010 in den
Ratsstuben hin.
Die Vorstandschaft
St.-Martins-Umzug der Caritas-Kindertageseinrichtung
an der Adalbert-Stifter-Straße und der Joh.-Seb.-Bach-Straße
Am Freitag, den 12. 11. 10, findet der St.-Martins-Umzug statt. Treffpunkt ist um 17.00
Uhr in der Kirche Maria Hilf, in der eine kleine Andacht stattfindet. Im Anschluss zieht
der Laternenumzug gemeinsam zum Altenheim St. Hedwig. Im Garten werden Würstchen,
Kinderpunsch und Martinsgänse zum Verkauf angeboten. Den Erlös dieses Verkaufs
überweisen wir den Missionsdominikanerinnen von Schlehdorf für ihre Arbeit in
der Mission.
Ihr Kindergartenteam und der Elternbeirat
Schützenverein Hubertus Gelting e.V.
Am Freitag, den 12. November, endet unsere Vereinswertung 2010 mit dem 31.
Schießabend und dem gleichzeitigen Königsschießen. Für den Königsschuß bei Luftgewehr
und/oder Luftpistole sind alle aktiven Schützinnen und Schützen berechtigt,
die in 2010 mindestens an fünf Schießabenden je Rubrik teilgenommen haben. Die
passiven Mitglieder sowie Freunde und Sponsoren unseres Vereins sind an diesem Tag
mit ihren Anfeuerungsrufen im Schießkeller gern gesehene Gäste. Die Siegerehrungen
finden dann im Rahmen unserer Weihnachtsfeier am 12. Dezember statt.
Am Sonntag, 14. 11., treffen wir uns in Gelting zur Teilnahme am Volkstrauertag. Abmarsch
ist um 9.00 Uhr vor dem Gasthof/Hotel „Neu Wirt“. Im Anschluss an den Gottesdienst
und die Kranzniederlegung besteht die Möglichkeit des gemütlichen Zusammenseins
bei Brotzeit und wärmendem Glühwein beim „Neu Wirt“.
● Die nächsten Termine:
12. 11. – Königsschießen sowie letzter Schießabend für die Vereinswertung 2010
13. 11. – Preisverteilung Gau-Damenschießen in Geretsried
14. 11. – Volkstrauertag (Gottesdienst und Kranzniederlegung unter Beteiligung der
Geltinger Vereine)
19. 11. – Heinz-Hassenrück-Gedächtnisschießen
26. 11. – 1. Schießabend für die Vereinswertung 2011
Unsere Schießergebnisse, Ansprechpartner und alle Termine erfährt man an unseren
regelmäßigen Schießabenden oder im Internet unter www.hubertus-gelting.de. Neue
Mitglieder (als Familie oder als Einzelmitglieder) sind jederzeit willkommen, ein Probeschießen
können wir gern vereinbaren.
Erste Hilfe bei Kindernotfällen
Die Sanitätshilfe Oberland bietet in Geretsried ein eintägiges Seminar „Erste Hilfe bei
Kindernotfällen“ an.
Die Teilnehmer lernen mit Notfallsituationen umzugehen wie auch kleinere Wehwehchen
zu behandeln, Schockgeschehen, Bewusstseins-, Atem- und Kreislaufstörungen
werden verständlich erklärt und die erforderlichen Maßnahmen in Gruppenübungen
trainiert.
Informationen über Krampfanfälle, thermische Verletzungen, Vergiftungen, Ertrinkungsund
Stromunfälle sowie gefährliche Atemwegserkrankungen runden das Programm
ab.
Das Spektrum umfasst Kinder vom Säuglings- bis zum frühen Schulkindalter. Zielgrupe
sind Eltern und Großeltern, aber auch Kindergarten- und Lehrpersonal, da der Kurs
thematisch die Vorgaben der öffentlichen Versicherungsträger beinhaltet. Die Kursgebühr
beträgt 35 Euro.
Das Seminar findet am Samstag, 20. November 2010, jeweils von 9.00–16.00 Uhr in
Geretsried, Egerlandstr. 2, statt.
Weitere Infos und Anmeldung telefonisch unter 08171/488630, per E-Mail: eh-service@t-online.de
bzw. via Internet: www.sanitaetshilfe-oberland.de.
Stadtbücherei Geretsried
Da am Buß- und Bettag, den 17. 11. 2010, viele Eltern arbeiten oder Urlaub nehmen
müssen, weil verschiedene Schulen geschlossen haben, möchte die Stadtbücherei
Geretsried eine Alternative anbieten. Von 10.00–12.00 Uhr wird ein Märchen-Mitmach-
Theater stattfinden. Anschließend können die Kinder und Jugendlichen an unserem
Spiele-Nachmittag teilnehmen. Selbstverständlich kann an auch in unserer Riesenauswahl
an Büchern stöbern, Comics anschauen oder in Hörbücher hineinhören.
Unsere Öffnungszeiten: Montag geschlossen, Dienstag 12.00 Uhr–18.00 Uhr, Mittwoch
10.00 ¨Uhr–16.00 Uhr, Donnerstag 12.00 Uhr–19.00 Uhr, Freitag 12.00 Uhr–18.00
Uhr, Samstag 9.00 Uhr–12.00 Uhr.
Grundwasserproblematik in Geretsried
Bürger gründen Interessengemeinschaft
Die Informations- und Mitgliederversammlung der Interessengemeinschaft grundwassergeschädigter
und -gefährdeter Geretsrieder (IGGG) findet am Mittwoch, den 17.
November 2010 um 19.30 Uhr, in den Geretsrieder Ratsstuben statt. Alle interessierten
und betroffenen Geretsrieder sind hierzu herzlich eingeladen.
Einladung zum Martinsumzug im Pflegeheim Schwaigwall
Traditionell werden Martinsumzüge in den Kindergärten veranstaltet. Die Mitarbeiter
im Pflegeheim Schwaigwall sind der Meinung, dass Teilen und anderen Helfen ein Thema
ist, welches in keinem Alter vergessen werden sollte. Deshalb werden die Bewohner
und Mitarbeiter am Martinstag mit allen Kindern und Erwachsenen gemeinsam einen
Martinsumzug, verbunden mit einem Martinsspiel, veranstalten.
In den vergangenen Tagen bastelten die Bewohner hierfür eifrig ihre eigenen Laternen
und freuen sich schon riesig auf den Umzug.
Der kleine Umzug findet heute, Donnerstag, den 11. November, statt und startet um
17.00 Uhr auf dem Parkplatz am Pflegeheim. Gemeinsam ziehen alle in den kleinen
Park. Dort findet das vorbereitete Martinsspiel statt und zum Ausklang gibt es ein Martinsfeuer,
an dem es leckere selbstgebackene Martinsgänse und (natürlich alkholfreien)
Punsch gibt. Eingeladen sind alle, die sich nicht zu alt für einen schönen Abend
und dem Gedanken des Miteinander Teilens nahe fühlen.
Auch bei schlechtem Wetter lassen sich Bewohner und Mitarbeiter nicht abschrecken
und die Veranstaltung findet im Haus statt.
Geh’ den Weg nicht alleine – es gibt jemand, der ihn mit dir geht!
Frauentreff
Der Frauentreff möchte Frauen ansprechen, die sich neu orientieren wollen. Wenn Sie
auf der Suche nach einer Frauengruppe sind, nehmen Sie die Möglichkeit wahr, einmal
hineinzuschnuppern. Der nächste Treff: am Samstag, 13. November 2010, im
kath. Pfarrheim Hl. Familie, Johannisplatz 21 in Geretsried, von 15.00–17.00 Uhr. Wenn
Sie mehr Info haben möchten, rufen Sie mich unverbindlich an. Bin gerne bereit, nach
Kontakt einen Flyer zuzuschicken. Kontaktadresse: Anna Maria Letfuß, Scherrstr. 21,
82515 Wolfratshausen, Tel. 08171/410783.