INFORMATION - Jobcenter Bochum

- Bewilligungsbescheid über Fördermittel (falls vorhanden)
- Erklärung, ob Sie zur Insolvenz verpflichtet sind (den Vordruck erhalten
Sie bei Ihrer/m Sachbearbeiter/in).
Für den Fall, dass Sie sich selber nicht in der Lage sehen, eine den Anforderungen
der ARGE entsprechende vorläufige Gewinnübersicht zu fertigen, bietet die ARGE
Bochum einen entsprechenden Vordruck an, den Ihr/e Sachbearbeiter/in Ihnen gerne
aushändigt.
Ihr/e Leistungssachbearbeiter/in ist verpflichtet, aus den von Ihnen vorgelegten
Unterlagen ein monatliches Durchschnittseinkommen zu ermitteln und bei der
Berechnung Ihres Leistungsanspruches zugrunde zu legen.
Im Gegensatz zu anderen Kundengruppen der ARGE ist hierbei auch nicht
vorgesehen, Abweichungen des laufenden Monatseinkommens von dem zugrunde
gelegten Durchschnittseinkommen sofort zu berücksichtigen (ausgenommen sind
natürlich gravierende Änderungen wie z. B. erhebliche Gewinnsteigerungen).
Vielmehr werden Veränderungen des Durchschnittseinkommens erst mit Ablauf des
Bewilligungszeitraumes in die Berechnung des nächsten Bewilligungsabschnittes
einfließen.
Mit der Lebensentscheidung einer selbstständigen / freiberuflichen Tätigkeit
nachzugehen, haben Sie sich auch dem unternehmerischen Risiko der monatlich
schwankenden Einkünfte unterworfen. Um diese Schwankungen so gut wie möglich
aufzufangen, wird für Ihren Kundenkreis künftig unter Berücksichtigung des
Einzelfalls in der Regel ein Bewilligungszeitraum von drei Monaten festgesetzt.
Mit dieser Regel-Bewilligungsdauer von drei Monaten ist eine realitätsnahe
Feststellung Ihrer durchschnittlichen Einkünfte möglich, ohne dass Sie Ihre
Leistungen monatlich neu beantragen müssten.
Im Rahmen Ihrer Mitwirkungspflicht sind Sie aber dennoch verpflichtet, wesentliche
Änderungen Ihrer wirtschaftlichen (und auch persönlichen) Situation bei der ARGE
unverzüglich anzuzeigen (z.B. die Abmeldung des Gewerbes oder eine starke
Abweichung Ihres Unternehmenserfolges, der nicht mit einer „normalen“
Schwankung zu erklären ist).
Da diese Einkommensermittlung neben der üblichen Sachverhaltsaufklärung einen
nicht unerheblichen zusätzlichen Zeitaufwand in der Bearbeitung Ihres (Folge-)
Antrages bedeutet, ist die ARGE hier besonders auf Ihre Mitarbeit angewiesen, um
auch Ihren Leistungsantrag zeitnah bescheiden zu können.
Mit freundlichen Grüßen
ARGE Bochum