Information - Lutherstadt Wittenberg

wittenberg.de - 4 -
Nr. 19/2006
10. Kreditrahmenbeschluss 2006 Lutherstadt Wittenberg
- Vorlagen-Nr.: 69/2006
11. Überörtliche Prüfung durch den Landesrechnungshof
- Vorlagen-Nr.: 48/2006
12. Vertragspaket zur Turnhalle Elbhafen zwischen der Lutherstadt
Wittenberg und dem SV „Grün-Weiß“ Wittenberg-
Piesteritz e. V. (Abteilung Turnen)
- Vorlagen-Nr.: 65/2006
13. Vorhaben bezogener Bebauungsplan, Vorhaben- und
Erschließungsplan W 12 „Biomassekraftwerk - Piesteritz“/Abwägung
und Satzung
- Vorlagen-Nr.: 59/2006
14. Benennung der Erschließungsstraße im Bebauungsplan
R 7 „Braunsdorf - Am Schwarzen Weg“
- Vorlagen-Nr.: 70/2006
15. Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet N 10 „Wohnbebauung
Lerchenberg“, Teilplan A
- Vorlagen-Nr.: 71/2006
16. Informationen des Vorsitzenden
17. Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen
18. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil:
Niederschriftskontrolle
Grundstücksangelegenheiten
Anfragen
Popp
Stadtratsvorsitzender
Am Donnerstag, dem 5. Oktober 2006, findet um 17.00 Uhr,
die öffentl./nichtöffentliche 25. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
der Lutherstadt Wittenberg statt.
Ort Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Raum Aufenthaltsraum des Neuen Rathauses
beteiligte Gremien:
Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Lutherstadt Wittenberg
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit
der Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom
07.09.2006 - öffentlicher Teil
4. Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung
- Vorlagen-Nr.: 54/2006
5. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil:
Niederschriftskontrolle
Grundstücksangelegenheiten
Feuerwehrangelegenheiten
Wirtschaftsangelegenheiten
Mitteilungen und Anfragen
Naumann
Ausschussvorsitzender
Am Montag, dem 9. Oktober 2006, findet um 16.00 Uhr, die
öffentl./nichtöffentliche 25. Sitzung des Ausschusses Bau, Planung,
Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft der Lutherstadt
Wittenberg statt.
Ort: Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Raum: Aufenthaltsraum des Neuen Rathauses
beteiligte Gremien: Ausschuss Bau, Planung, Verkehr, Umwelt
und Landwirtschaft Lutherstadt Wittenberg
Tagesordnung
Vor-Ort-Termin (16.00 Uhr)
Treffpunkt: Käthe-Kollwitz-Schule
Öffentlicher Teil (17.00 Uhr)
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit
der Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung
vom 04.09.2006 - öffentlicher Teil
4. Bebauungsplan N 11
„Wohngebiet südlich der Feldstraße“/Entwurf
- Vorlagen-Nr.: 55/2006
5. Bebauungsplan O 7 - „Stadtumbau zwischen Bahnhofostseite
und Kirchhofstraße“/Aufstellungsbeschluss -
Teilaufhebung
- Vorlagen-Nr.: 57/2006
6. Bebauungsplan O 8 „Elstervorstadt - Gewerbegebiet“/
Aufstellung
- Vorlagen-Nr.: 56/2006
7. Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 1 (Reinsdorf) „Flaschenabfüllanlage
für technische Gase“/Einstellung des Planverfahrens
- Vorlagen-Nr.: 77/2006
8. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil:
Niederschriftskontrolle
Mitteilungen und Anfragen
J. Richter
Ausschussvorsitzender
Folgender Beschluss wurde in der
24. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
am 07.09.2006 gefasst
Kandidat der Lutherstadt Wittenberg für den Preis
„Das unerschrockene Wort 2007“
Beschlussnummer: II/4-24-06
Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss der Lutherstadt Wittenberg
beschließt: Der Vorschlag der Lutherstadt Wittenberg zur
Nominierung des Preisträgers 2007 „Das unerschrockene Wort“
lautet Hans-Eckardt Wenzel.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 3
Durchführung
der Herbstdeichschau 2006
Gemäß Wassergesetz für das Land Sachsen-Anhalt dem
§ 131 Abs. 6 wird am 09.10.2006 der Deichabschnitt der
Gemeinde/Stadt geschaut.
Lutherstadt Wittenberg, Ortsteile Pratau und Seegrehna
Die Schaukommission hat gemäß den §§ 131 und 132 des
Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt das Recht:
- Grundstücke zu betreten, Gewässer zu befahren
und Anlagen zu kontrollieren
- Einsicht in Bestands- und Betriebsunterlagen von wasserwirtschaftlichen
Anlagen zu nehmen
- eine Demonstration der Funktionsfähigkeit von wasserwirtschaftlichen
Anlagen zu veranlassen, soweit
dies für die Durchführung der Schau erforderlich ist.
Eigentümer und Anlieger haben entlang der Deiche die
Wege für die Durchführung der Schau freizuhalten sowie
Vorsorge hinsichtlich des ungehinderten Betretens des
Grundstückes zu gewährleisten.
Jeder Bürger hat die Möglichkeit auf eigene Gefahr und
Kosten an der Deichschau teilzunehmen. Mit Fragen und
Hinweisen zum betreffenden Deichabschnitt wenden Sie
sich bitte an die zuständige Verwaltungsgemeinschaft/
Stadtverwaltung oder schriftlich an:
Landesbetrieb für Hochwasserschutz
und Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt
Flussbereich Wittenberg
Sternstraße 59
06886 Wittenberg.