Praxishilfe zur Ausgestaltung eines produktorientierten ... - NKHR-MV
Praxishilfe zur Ausgestaltung eines produktorientierten ... - NKHR-MV
Praxishilfe zur Ausgestaltung eines produktorientierten ... - NKHR-MV
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Gemeinschaftsprojekt<br />
<strong>zur</strong> Umsetzung des <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong><br />
<strong>Praxishilfe</strong><br />
<strong>zur</strong> <strong>Ausgestaltung</strong> <strong>eines</strong> <strong>produktorientierten</strong> Haushaltes<br />
Stand: 12.03.2008<br />
Das Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> wird vom Land, dem Landkreistag und dem Städte- und Gemeindetag in M-V getragen.<br />
Das Projektbüro befindet sich im Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern. E-Mail: nkhr-mv@im.mv-regierung.de
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
Inhalt<br />
1 Einführung .................................................................................................................2<br />
2 Erstellung des gemeindlichen Produktplanes .............................................................2<br />
2.1 Definition der Produkte und Leistungen .....................................................................2<br />
2.1.1 Ableitung aus den kameralen Unterabschnitten .........................................................3<br />
2.1.2 Ableitung aus dem Produktrahmenplan .....................................................................3<br />
2.2 Hinweise für die Definition der Produkte und Leistungen ...........................................4<br />
2.3 Interne Leistungsverrechnung ....................................................................................5<br />
2.4 Beschreibung der Produkte........................................................................................5<br />
3 Teilhaushalte .............................................................................................................6<br />
3.1 Rechtsgrundlagen ......................................................................................................6<br />
3.2 Bildung und Angemessenheit der Teilhaushalte ........................................................6<br />
3.2.1 Vom örtlichen Produktplan zum Teilhaushalt .............................................................6<br />
3.2.2 Von der örtlichen Organisationsstruktur zum Teilhaushalt .........................................7<br />
3.3 Besonderheit des Hauptproduktbereiches 6 ..............................................................9<br />
3.4 Ansätze im Teilhaushalt .............................................................................................9<br />
3.5 Wesentliche Produkte im Teilhaushalt ..................................................................... 10<br />
3.6 Deckungsfähigkeit ................................................................................................... 10<br />
4 Abbildung von Beteiligungen im <strong>produktorientierten</strong> Haushalt .................................. 11<br />
5 Ziele ......................................................................................................................... 12<br />
5.1 Unterscheidung strategische und operative Ziele ..................................................... 12<br />
5.2 Zielbildung und Zielkriterien ..................................................................................... 12<br />
5.2.1 Zielbildung ............................................................................................................... 13<br />
5.2.2 Kriterien für Ziele ..................................................................................................... 14<br />
6 Kennzahlen .............................................................................................................. 15<br />
6.1 Zusammenhang Ziele und Kennzahlen .................................................................... 15<br />
6.2 Kennzahlen im Haushaltsplan .................................................................................. 16<br />
6.3 Funktionen von Kennzahlen ..................................................................................... 16<br />
6.4 Kennzahlenbewertung ............................................................................................. 17<br />
6.5 Kennzahlenvergleiche .............................................................................................. 17<br />
7 Kurzüberblick Schritte für den Aufbau des <strong>produktorientierten</strong> Haushaltes ........... 19<br />
8 Zu beachtende Grundlagen Materialien im Kurzüberblick ..................................... 19<br />
Anlage 1 Formblatt Produktbeschreibung ......................................................................... 20<br />
Anlage 2 Erläuterungen zum Formblatt Produktbeschreibung .......................................... 21<br />
Anlage 3 Beispielproduktbeschreibungen ......................................................................... 25<br />
Anlage 4 - Bespiel Teilhaushalt............................................................................................. 28<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 1
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
1 Einführung<br />
Mit der Reform des Gemeindehaushaltsrechts in Mecklenburg-Vorpommern wird ein Neues<br />
Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>) eingeführt. Der Haushaltsplan<br />
als Teil der Haushaltssatzung wird neu gegliedert. Der bisherige kamerale Haushaltsplan wird<br />
mit der Einführung der kommunalen Doppik abgelöst von einem Haushaltsplan, der produktorientiert<br />
aufzustellen (§ 4 Abs. 2 der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik GemHVO-<br />
Doppik) ist. Der Haushaltsplan wird nicht mehr in Unterabschnitte gegliedert, sondern Grundlage<br />
sind die Produkte einer Gemeinde. Der landeseinheitliche Produktrahmenplan, aus dem<br />
die gemeindlichen Produkte abzuleiten sind, ersetzt damit den kameralen Gliederungsplan.<br />
Im Folgenden werden zunächst Hinweise gegeben, wie Produkte in den Gemeinden gebildet<br />
werden können. Um die Beziehungen der Produkte untereinander zu berücksichtigen, ist eine<br />
interne Verrechnung gemäß § 4 Abs. 11 GemHVO-Doppik verpflichtend vorgegeben; insoweit<br />
erfolgt eine Erläuterung der internen Leistungsverrechnung. Nachfolgend werden Empfehlungen<br />
für die Zusammenfassung von mehreren Produkten zu Teilhaushalten gegeben.<br />
Für die wesentlichen Produkte sind Produktbeschreibungen zu erstellen, deren Inhalt näher<br />
bestimmt wird. Abschließend wird ein Teilhaushalt beispielhaft dargestellt.<br />
2 Erstellung des gemeindlichen Produktplanes<br />
2.1 Definition der Produkte und Leistungen<br />
Verbindliche Zuordnungsvorschriften zu Produktgruppen werden durch das Innenministerium<br />
im Produktrahmenplan vorgegeben. Dieser berücksichtigt nahezu alle möglichen Leistungen,<br />
die in einer Gemeinde erbracht werden. Ein auf die örtlichen Verhältnisse angepasster Produktrahmenplan<br />
wird als Produktplan bezeichnet.<br />
Um den gemeindlichen Produktplan aufstellen zu können, müssen die gemeindlichen Produkte<br />
und Leistungen definiert werden. Grundsätzlich ist ein Produkt eine Leistung oder ein Bündel<br />
von Leistungen, für die von Stellen innerhalb oder außerhalb der Verwaltung eine Nachfrage<br />
besteht und für die prinzipiell ein Entgelt zu entrichten ist. Leistungen sind die konkreten<br />
Arbeitsergebnisse einer Kommune.<br />
Im Produktrahmenplan sind die Produktbereiche und die Produktgruppen verbindlich vorgegeben.<br />
Eine Produktgruppe kann entfallen, wenn k<strong>eines</strong> der ihr zugeordneten Produkte erbracht<br />
wird. Entsprechend kann ein Produktbereich entfallen, wenn keine darunter fallenden<br />
Produktgruppen darzustellen sind.<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 2
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
Produkte und Leistungen im Produktrahmenplan erfüllen zwei Aufgaben. Zum einen stellen<br />
diese verbindliche Zuordnungsvorschriften zu den Produktgruppen dar. Und zum anderen<br />
handelt es sich um unverbindliche Beispiele <strong>zur</strong> Bildung von Produkten und Leistungen.<br />
Die Definition der Produkte und Leistungen kann nach zwei Alternativen erfolgen. Entweder<br />
ist hierfür die Orientierung an den kameralen Unterabschnitten möglich, oder die Produkte<br />
und Leistungen werden direkt aus dem Produktrahmenplan abgeleitet.<br />
2.1.1 Ableitung aus den kameralen Unterabschnitten<br />
Die kameralen Unterabschnitte werden zunächst den Produktgruppen/den Produkten des<br />
landeseinheitlichen Produktrahmenplanes zugeordnet. Hierfür bietet sich eine tabellarische<br />
Gegenüberstellung der Unterabschnitte und der korrespondierenden Produktgruppen an. Die<br />
Aufstellung der Tabelle erfolgt unter der vereinfachten Annahme, dass ein Unterabschnitt einer<br />
Produktgruppe/einem Produkt entspricht. Soweit eine eindeutige Zuordnung zu einer<br />
Produktgruppe nicht erfolgen kann, ist der Unterabschnitt nach Maßgabe der Zuordnungsvorschriften<br />
des Produktrahmenplanes aufzuteilen. Die Aufteilung auf mehrere Produktgruppen<br />
setzt voraus, dass der Unterabschnitt in mehrere Produkte differenziert wird, da ein Produkt<br />
nur einer Produktgruppe zugeordnet sein kann. Soweit innerhalb einer Produktgruppe nur<br />
einzelne Leistungen von der Gemeinde erbracht werden, ist die Bildung <strong>eines</strong> Sammelproduktes<br />
zu empfehlen.<br />
Die Vorgehensweise der Ableitung der individuellen Produkte einer Kommune aus der kameralen<br />
Haushaltsgliederung hat den Vorteil, dass sie die erste doppische Haushaltsplanung erleichtert.<br />
Denn die doppischen Ansätze sind, zumindest teilweise, aus den kameralen ableitbar.<br />
2.1.2 Ableitung aus dem Produktrahmenplan<br />
Zunächst sind alle Leistungen, die von der Kommune erbracht werden, zu ermitteln und den<br />
Produktgruppen des landeseinheitlichen Produktrahmenplanes zuzuordnen. Als Hilfsmittel<br />
der Leistungsdefinition können die im Produktrahmenplan beispielhaft aufgeführten Leistungen<br />
herangezogen werden. Die Zusammenstellung der Leistungen erfolgt dabei unabhängig<br />
von den kameralen Unterabschnitten. Entsprechend der Steuerungsrelevanz und dem sachlichen<br />
Zusammenhang werden die Leistungen innerhalb der Produktgruppe zu Produkten zusammengefasst<br />
bzw. zu Produkten aufgestuft.<br />
Für Verwaltungen, die bereits Produkte/Leistungen definiert und beschrieben haben und nun<br />
vor der Umstellung ihrer Produkte auf der Grundlage des Produktrahmenplanes stehen, ist<br />
ein ähnliches Vorgehen zu empfehlen. Auch hier sind die Produkte und Leistungen den Pro-<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 3
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
duktgruppen des landeseinheitlichen Produktrahmenplanes zuzuordnen (Tabelle). In diesem<br />
Zusammenhang ist zu überprüfen, ob die bereits vorhandenen Produkte und Leistungen<br />
Steuerungsrelevanz besitzen und weiterhin Bestand haben. Gegebenenfalls ist die Anzahl<br />
der Produkte und Leistungen zu reduzieren.<br />
Insgesamt hat die Ableitung des gemeindlichen Produktplanes einer Kommune aus dem landeseinheitlichen<br />
Produktrahmenplan den Vorteil, dass die tatsächliche leistungs- bzw. produktbezogene<br />
Darstellung erleichtert wird. Jedoch wird die Festlegung der Haushaltsansätze<br />
schwieriger, da Vergleichswerte aus Vorjahren nicht vorliegen. Deshalb könnte <strong>zur</strong> Vereinfachung<br />
eine Gegenüberstellung <strong>zur</strong> kameralen Haushaltsgliederung (ähnlich wie beim Punkt<br />
2.1.1) notwendig sein. Ist bereits eine flächendeckende Kosten- und Leistungsrechnung vorhanden,<br />
erübrigt sich dieser Schritt, da aus den bisherigen Erfahrungswerten die grundlegenden<br />
Eckdaten für die Aufwendungen und Erträge ermittelbar sind.<br />
2.2 Hinweise für die Definition der Produkte und Leistungen<br />
Im Produktrahmenplan sind nicht nur die verbindlich vorgegebenen Hauptproduktbereiche,<br />
Produktbereiche und Produktgruppen (bis zum 3-Steller) sowie beispielhaft Produkte und<br />
Leistungen aufgeführt, sondern auch die Anforderungen der Statistik berücksichtigt. Diese<br />
pfen<br />
die Statistikanforderungen an einzelne Leistungen an (beispielsweise im Jugend- und Sozialbereich),<br />
ist die Bildung der im Produktrahmenplan aufgeführten Leistungen schon <strong>zur</strong> Erfüllung<br />
der Statistik erforderlich, sofern die statistischen Erfordernisse nicht anderweitig erfüllt<br />
werden (z. B. Sachkonten oder geeignete Auswertungen von Nebenbuchhaltungen).<br />
Eine Analyse vorhandener Organisationspläne (z.B. Aufgabengliederungsplan) sowie Stellenbeschreibungen<br />
und Gespräche mit den einzelnen Führungskräften/Mitarbeitern sind für<br />
eine vollständige Erfassung und Abgrenzung der Leistungen unerlässlich. Ob mehrere Produkte<br />
zusammengefasst oder ein Produkt in mehrere aufgeteilt wird, sollte vom jeweiligen<br />
Amtsleiter bzw. Teilhaushaltverantwortlichen in Abstimmung mit dem Bürgermeister entschieden<br />
werden.<br />
Abschließend sollte in der Gemeindevertretung über die gebildeten Produkte beraten und beschlossen<br />
werden, bevor die eigentliche Haushaltsplanung beginnt.<br />
Die Zahl der Produkte sollte nicht zu groß sein. Je größer die Zahl der Produkte, umso größer<br />
ist der Aufwand bei Haushaltsplanung und -ausführung sowie der Führung der Kosten- und<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 4
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
Leistungsrechnung, da die Produkte/Leistungen zukünftig zu beplanen und zu bebuchen<br />
sind.<br />
2.3 Interne Leistungsverrechnung<br />
Ist der gemeindliche Produktplan erstellt, sollten die Leistungsverflechtungen zwischen den<br />
Produkten näher betrachtet werden. Die Leistungsbeziehungen zwischen den Produkten unterschiedlicher<br />
Teilhaushalte sind über Interne Leistungsverrechnungen (ILV) abzubilden und<br />
in der Ergebnis- sowie Finanzrechnung zu buchen. Vollständig werden sich ILV nicht vermeiden<br />
lassen, da von den zentralen Bereichen (Serviceeinheiten) immer Leistungsbeziehungen<br />
zu den Facheinheiten bestehen. Um den Buchungsaufwand für die ILV möglichst gering zu<br />
halten, sollten die Leistungsbeziehungen in einem überschaubaren Rahmen bleiben.<br />
Im Idealfall wird der Prozess der Ermittlung von Produkten und Leistungen auch <strong>zur</strong> Aufgabenkritik<br />
genutzt. Im Rahmen der Aufgabenkritik wird die Aufgabenwahrnehmung auf Notwendigkeit<br />
(Zweckkritik: muss die Aufgabe wahrgenommen werden?) und Wirtschaftlichkeit<br />
(Vollzugskritik: ist die Art der Aufgabenwahrnehmung sinnvoll und wirtschaftlich?) geprüft.<br />
Wird eine Aufgabenkritik durchgeführt, muss hierfür ausreichend Zeit eingeplant werden. Zu<br />
unterschätzen sind hierbei auch nicht die Schulungsbedarfe, die in die Zeitplanung ebenfalls<br />
aufzunehmen sind.<br />
2.4 Beschreibung der Produkte<br />
Die im gemeindlichen Produktplan definierten Produkte sind zu beschrieben. Hierfür ist das in<br />
der Anlage 1 aufgeführte Formblatt anzuwenden und für alle wesentlichen Produkte dem<br />
Haushaltsplan beizufügen. Es enthält alle wichtigen Felder, die für eine umfassende Beschreibung<br />
des Produktes notwendig sind. Dabei sollte aber berücksichtigt werden, dass die<br />
Produktbeschreibung kurz und präzise formuliert wird. Die Produktbeschreibung sollte nach<br />
Möglichkeit maximal eine DIN A4-Seite füllen, in Ausnahmen maximal 2 Seiten umfassen.<br />
Zur Unterstützung des Produktbeschreibungsprozesses wurden Erläuterungen zum Formblatt<br />
Produktbeschreibung (Anlage 2) und Beispiele (Anlage 3) erarbeitet, die nähere Informationen<br />
zu den einzelnen Feldern des Formblattes enthalten.<br />
Empfehlenswert ist eine zentrale Überarbeitung der dezentral erstellten Produktbeschreibungen<br />
auf Verständlichkeit (der Kurzbeschreibung), Richtigkeit (insbesondere auch im Hinblick<br />
auf die Auftragsgrundlage) und einheitliche Formulierung.<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 5
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
3 Teilhaushalte<br />
3.1 Rechtsgrundlagen<br />
Die Bildung der Teilhaushalte ist in § 4 GemHVO-Doppik geregelt. Nach Absatz 1 ist der<br />
Haushalt der Gemeinde angemessen in Teilhaushalte zu gliedern. Die Gliederung der Teilhaushalte<br />
erfolgt entsprechend Absatz 2 produktorientiert auf der Grundlage des vom Innenministerium<br />
als Verwaltungsvorschrift bekannt gegebenen Produktrahmenplanes funktional<br />
oder institutionell nach der örtlichen Organisation. Absatz 3 regelt, dass mehrere Hauptproduktbereiche,<br />
Produktbereiche, Produktgruppen oder Produkte zu einem Teilhaushalt zusammengefasst<br />
werden können. Darüber hinaus regelt Absatz 7 die Darstellung der wesentlichen<br />
Produkte.<br />
3.2 Bildung und Angemessenheit der Teilhaushalte<br />
Grundsätzlich ist zu empfehlen, nicht zu viele Teilhaushalte zu bilden. Zum einen erhält man<br />
einen übersichtlichen Haushaltsplan und zum anderen wird die Flexibilität der Bewirtschaftung<br />
durch umfangreiche Teilhaushalte erhöht bzw. erhalten, da gemäß § 14 GemHVO-<br />
Doppik innerhalb <strong>eines</strong> Teilhaushaltes grundsätzlich gegenseitige Deckungsfähigkeit (siehe<br />
dazu Gliederungspunkt 3.5) besteht. Zudem ermöglicht eine geringe Zahl an Teilhaushalten<br />
den Gemeindevertretungen, sich auf die wesentlichen Produkte zu konzentrieren, da sich bei<br />
einer Vielzahl von Teilhaushalten auch die Zahl der vermeintlich wesentlichen Produkte erhöht.<br />
Nicht zu unterschätzen sind daneben der Erstellungs- und Pflegeaufwand für den<br />
Haushaltplan und den Jahresabschluss. Gleiches gilt für die Kosten- und Leistungsrechnung<br />
und das Berichtswesen.<br />
Im Folgenden werden zwei Alternativen <strong>zur</strong> Bildung der Teilhaushalte vorgestellt, die bei vertretbarem<br />
Aufwand geeignet sind, den örtlichen Gegebenheiten ausreichend Rechnung zu<br />
tragen. Der wesentliche Unterschied der dargestellten Alternativen besteht in der Ausgangsbasis.<br />
Die erste Alternative geht vom örtlichen Produktplan und die zweite von der örtlichen<br />
Organisationsstruktur aus.<br />
3.2.1 Vom örtlichen Produktplan zum Teilhaushalt<br />
Die Produkte einer Produktgruppe, oder in kleineren Verwaltungen <strong>eines</strong> Produkt-/Hauptproduktbereiches,<br />
können jeweils zu einem Teilhaushalt zusammengefasst werden. Es besteht<br />
auch die Möglichkeit, aus Produktgruppen mit einer Vielzahl von Produkten einen Teilhaushalt<br />
abzuleiten und daneben mehrere Produktgruppen oder einen gesamten Produktbereich<br />
mit einer kleinen Anzahl von Produkten zu einem Teilhaushalt zusammenzuführen.<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 6
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
Selbst die Bildung <strong>eines</strong> Teilhaushaltes aus mehreren Hauptproduktbereichen ist möglich.<br />
Die folgende Grafik verdeutlicht die verschiedenen Varianten dieser Alternative.<br />
Hauptproduktbereich 1 Produktbereich 11 Produktgruppe 111 TH 1<br />
Produktgruppe 112 TH 2<br />
Produktgruppe 11n TH 3<br />
Produktbereich 12 Produktgruppe 121<br />
Produktgruppe 122 TH 4<br />
Produktgruppe 12n<br />
Produktbereich 1n Produktgruppe 1n1<br />
Produktgruppe 1nn<br />
TH 5<br />
Hauptproduktbereich 2 Produktbereich 21 Produktgruppe 211<br />
Produktgruppe 21n TH 6<br />
Produktbereich 2n Produktgruppe 2nn<br />
Hauptproduktbereich 3 Produktbereich 31 Produktgruppe 311 TH 7<br />
Produktgruppe 31n<br />
TH 8<br />
Produktbereich 3n Produktgruppe 3nn<br />
Hauptproduktbereich 4<br />
TH 9<br />
Hauptproduktbereich 5<br />
Hauptproduktbereich 6 TH 10<br />
Diese Herangehensweise setzt die Anpassung der örtlichen Organisationsstruktur voraus.<br />
Die Organisationsstruktur sollte bei dieser Alternative weitestgehend den gebildeten Teilhaushalten<br />
entsprechen, um Mehrfachverantwortlichkeiten (z. B. Auseinanderfallen von<br />
Fach- und Ressourcenverantwortung) zu vermeiden.<br />
3.2.2 Von der örtlichen Organisationsstruktur zum Teilhaushalt<br />
Bei dieser Alternative bildet die derzeitige Organisationsstruktur die Basis für die Bildung der<br />
Teilhaushalte. Den bestehenden Organisationseinheiten werden die gebildeten Produkte zugeordnet.<br />
Grundsätzlich bildet jede Organisationseinheit einen Teilhaushalt. Insbesondere bei<br />
kleineren Verwaltungen können auch mehrere kleinere Organisationseinheiten zu einem<br />
Teilhaushalt zusammengefasst. In diesen Fällen ist ein Verantwortlicher für den Teilhaushalt<br />
zu benennen.<br />
Inhaltlich ist bei dieser Alternative zu berücksichtigen, dass auch hier kleinere organisatorische<br />
Veränderungen notwendig werden können. Sollten einzelne Leistungen <strong>eines</strong> Produktes<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 7
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
derzeit in unterschiedlichen Organisationseinheiten erbracht werden, ist eine organisatorische<br />
Anpassung oder die Teilung des Produktes in mehrere Produkte zu empfehlen. Anderenfalls<br />
entsteht unnötiger Verrechungs- oder Zuordnungsaufwand.<br />
In der folgenden Darstellung ist die Bildung der Teilhaushalte nach dieser Alternative Beispielhaft<br />
dargestellt:<br />
Teilhaushalt<br />
zugeordnete Produkte (nicht abschließend)<br />
Finanzverwaltungsamt<br />
11601 Finanzen<br />
11603 Steuern und Abgaben<br />
61201 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft<br />
Amt für Ordnung, Umwelt 12205 Gewerbeerlaubnis, -überwachung und<br />
Verbraucherschutz<br />
register<br />
12207 Kommunaler Ordnungs- und Sicherheitsdienst<br />
51106 Umweltschutzplanung<br />
55201 Gewässerunterhaltung und aufsicht<br />
56102 Bodenschutz, Altlasten<br />
Amt für Jugend, Schule,<br />
21101 Grundschulen<br />
Sport und Freizeit<br />
24302 Förderung von Schulen in anderer Trägerschaft<br />
36101 Förderung in Tageseinrichtungen<br />
36303 Hilfe <strong>zur</strong> Erziehung<br />
42101 Allgemeine Sportförderung und Sportangelegenheiten<br />
Amt für Soziales und Wohnen<br />
31105 Hilfe <strong>zur</strong> Pflege<br />
31201 Grundsicherung für Arbeitssuchende<br />
33101 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege<br />
34301 Betreuungsleistungen<br />
35101 Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz<br />
Bürgeramt (Gesundheit,<br />
12102 Wahlen und Abstimmungen<br />
Meldewesen, Ausländer-<br />
12202 Personenstandswesen<br />
angelegenheiten und Fahr- 12302 Kfz-Zulassungs- und Fahrerlaubnisanzeugzulassung/<br />
Fahrerlaubnisse<br />
gelegenheiten<br />
34301 Betreuungsleistungen<br />
41401 Gesundheitsförderung<br />
41404 Kinder- und jugendärztlicher Dienst<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 8
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
Im Beispiel wird deutlich, wie die verschiedenen Produkte den derzeitigen Organisationseinheiten<br />
zugeordnet sind. So werden unterschiedliche Produkte der Produktgruppe 122 sowohl<br />
im Bürgeramt als auch im Amt für Ordnung, Umwelt und Verbraucherschutz erbracht. Ebenso<br />
werden Produkte der Produktgruppe 343 in verschiedenen Ämtern und damit zukünftig auch<br />
in verschiedenen Teilhaushalten erbracht. Diese Auswahl an zugeordneten Produkten zeigt,<br />
dass Produkte aus den verschiedensten Haupt-, Produktbereichen und Produktgruppen einen<br />
Teilhaushalt bilden können und so die derzeitige Organisationsstruktur der jeweiligen<br />
Verwaltung beibehalten werden kann.<br />
3.3 Besonderheit des Hauptproduktbereiches 6<br />
Gemäß § 4 Abs. 4 GemHVO-t-<br />
o-<br />
<br />
zugeordnet<br />
sind. Damit ist verbindlich vorgegeben, dass zumindest die Produktgruppe 611 einen<br />
eigenen Teilhaushalt bildet. Die Produktgruppe entspricht weitestgehend dem kameralistischen<br />
Einzelplan 9.<br />
Somit ist die Mindestanzahl der zu bildenden Teilhaushalte auf zwei festgelegt, da nach den<br />
übrigen Regelungen des § 4 GemHVO-Doppik Kommunen die Bildung der Teilhaushalte frei<br />
gestalten können.<br />
In der Produktgruppe 611 sind Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen<br />
zu zeigen.<br />
Die Verantwortung für diesen Teilhaushalt ist durch die Vertretung zu übernehmen. Ziele für<br />
die folgenden Haushaltsjahre sollten nur dann angegeben werden, wenn die Gemeinde mittelfristig<br />
einen Einfluss auf die in diesem Teilhaushalt ausgewiesenen Produkte ausübt (z.B.<br />
Veränderung der Hebesätze).<br />
3.4 Ansätze im Teilhaushalt<br />
In jedem Teilhaushalt sind gem. § 4 Abs. 8 GemHVO-Doppik verpflichtend der Teilergebnisund<br />
der Teilfinanzhaushalt darzustellen. Darüber hin <br />
Übersicht über die zugeordneten Produkte und Darstellung der we <br />
der Seite 3 die Darstellung der produktbezogenen Ansätze sowohl für den Teilergebnis- als<br />
auch für den Teilfinanzhaushalt vor. Die Muster <strong>zur</strong> GemHVO-Doppik sollen in einer Verwaltungsvorschrift<br />
für verbindlich erklärt werden, so dass die horizontale und die vertikale Gliederung<br />
des Musters lediglich erweiterbar, nicht aber reduzierbar sind.<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 9
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
In der horizontalen Gliederung ist bereits eine Unterteilung in wesentliche und sonstige Produkte<br />
berücksichtigt. Die Ansätze für die verschiedenen Aufwands-/Ertrags-/Auszahlungsund<br />
Einzahlungsarten sind produktbezogen darzustellen. Dies ermöglicht zugleich das Anbringen<br />
von Haushaltsvermerken, die sich auf einzelne produktbezogene Ansätze beziehen<br />
können (siehe hierzu auch Gliederungspunkt 3.6 Deckungsfähigkeit).<br />
3.5 Wesentliche Produkte im Teilhaushalt<br />
Gem. § 4 Abs. 7 GemHVO-Doppik sind in jedem Teilhaushalt die wesentlichen Produkte zu<br />
beschreiben. Dabei sollen Ziele und Kennzahlen <strong>zur</strong> Grundlage der Gestaltung, der Planung,<br />
der Steuerung und der Erfolgskontrolle des jährlichen Haushaltes gemacht werden.<br />
Verwaltungen werden sich die Frage nach den Kriterien für wesentliche Produkte stellen. Hier<br />
kann keine generelle Empfehlung gegeben werden. Ziel der Benennung von wesentlichen<br />
Produkten ist die Festlegung von Schwerpunkten für die Entwicklung der Gemeinde. Idealerweise<br />
legt die Gemeindevertretung fest, welche Produkte als wesentliche gesondert im Teilhaushalt<br />
zu zeigen sind.<br />
Zur Beschreibung der wesentlichen Produkte ist das Muster für die Produktbeschreibung (Anlage<br />
1) zu verwenden. Darüber hinaus sollte das Muster für alle Produkte Anwendung finden.<br />
Als Anlage 4 ist ein Beispiel für die Bildung <strong>eines</strong> Teilhaushaltes abgebildet, das die Verwendung<br />
der Muster (insbesondere <strong>zur</strong> Abbildung wesentlicher Produkte) verdeutlichen soll.<br />
3.6 Deckungsfähigkeit<br />
Die Ansätze für Aufwendungen innerhalb <strong>eines</strong> Teilhaushaltes sind gemäß § 14<br />
Abs. 1 GemHVO-Doppik grundsätzlich gegenseitig deckungsfähig. Gleiches gilt für die Ansätze<br />
für Auszahlungen. Danach sind die Aufwendungen bzw. Auszahlungen also<br />
- zwischen den Produkten aber auch<br />
- zwischen den verschiedenen Aufwandsarten bzw. Auszahlungsarten<br />
<strong>eines</strong> Teilhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. Durch Haushaltsvermerk kann der Grundsatz<br />
der Deckungsfähigkeit eingeschränkt werden. Da die Deckungsfähigkeit aber als Grundsatz<br />
gilt und der Ausschluss die Ausnahme bilden soll, ist ein einschränkender Haushaltsvermerk<br />
nur im Einzelfall zu erklären. Die grundsätzliche gegenseitige Deckungsfähigkeit begründet<br />
die hohe Flexibilität der Mittelbewirtschaftung im <strong>NKHR</strong>.<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 10
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
Die Einschränkungsmöglichkeiten beziehen sich auf die einzelnen Aufwands- bzw. Auszahlungsarten,<br />
können aber auch zwischen Produkten oder Leistungen formuliert werden und<br />
sowohl kumulativ als auch alternativ Anwendung finden.<br />
4 Abbildung von Beteiligungen im <strong>produktorientierten</strong> Haushalt<br />
Beteiligungen sowohl an privatrechtlichen als auch an öffentlich-rechtlichen Organisationen<br />
sind auf der Aktivseite der Bilanz als Vermögen auszuweisen. Zu diesen Organisationen zählen<br />
neben Kapitalgesellschaften u. a. auch die Eigenbetriebe, die sonstigen Sondervermögen<br />
mit Sonderrechnung, die Wasser- und Bodenverbände und die Zweckverbände. Die betroffenen<br />
Organisationen stehen regelmäßig in einem Leistungsaustausch mit der Kommune bzw.<br />
erfüllen kommunale Aufgaben. Sowohl die Beteiligungen an sich als auch die entsprechenden<br />
Aufwendungen und Erträge bzw. Auszahlungen und Einzahlungen, die durch die Beteiligung<br />
verursacht sind (Gewinnausschüttung, Verlustübernahmen u.ä.), sind produktbezogen<br />
zu erfassen. Die Geschäftsvorfälle, die auf Leistungsbeziehungen basieren (Strombezug,<br />
Mieten, Bauhofleistungen u.ä.) sind in der gleichen Art und Weise zu erfassen wie die vergleichbaren<br />
Leistungsbeziehungen mit fremden Dritten.<br />
Der Produktrahmenplan räumt den Verwaltungen durch den Hinweis im Produktbereich 62<br />
<br />
Erfassung von Beteiligungen ein, wobei einer direkten sachlichen Zuordnung der Beteiligung<br />
der Vorzug zu geben ist. Das bedeutet z.B., dass die Beteiligung an einer Gebäudemanage-<br />
etrieb<br />
oweit<br />
die Beteiligung keine kommunalen Aufgaben erfüllt (z.B. reine Finanzbeteiligung), ist eine<br />
Erfassung im Produktbereich 62 geboten. Dort erfolgt der Ausweis auch, wenn die Beteiligung<br />
nicht direkt einem Produkt zugeordnet werden kann. In diesen Fällen geschieht durch<br />
die interne Leistungsverrechnung grundsätzlich eine Verrechnung bzw. Umlegung auf die<br />
entsprechenden Produkte.<br />
Wenn der Umfang des Haushaltsplanes knapp gehalten werden soll, können die Beteiligungen<br />
in einem Pro<br />
geringen Zahl der zu erfassenden Geschäftsvorfälle und der zu bebuchenden Konten bei Beteiligungen.<br />
Eine Zusammenfassung der einzelnen Beteiligungen in einem Produkt kann ohne<br />
Informationsverlust erfolgen, wenn die Konten - wie in dem folgenden Beispiel - tief gegliedert<br />
ausgewiesen werden.<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 11
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
Produkt: Beteiligungen<br />
21. Zinserträge und sonstige Finanzerträge<br />
<br />
100.000 Euro<br />
Zinserträge<br />
1.000 Euro<br />
22. Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen<br />
e- 30.000 Euro<br />
<br />
110.000 Euro<br />
ieb Ab- 1.000 Euro<br />
<br />
Zinsaufwendungen<br />
300.000 Euro<br />
23. Finanzergebnis (Saldo der Nummern 21 und 22), - 340.000 Euro<br />
5 Ziele<br />
Ziele sollen einen in der Zukunft liegenden Sollzustand beschreiben, den es mit geeigneten<br />
Maßnahmen zu erreichen gilt.<br />
5.1 Unterscheidung strategische und operative Ziele<br />
Es empfiehlt sich, zwischen strategischen und operativen Zielen zu unterscheiden.<br />
Strategische Ziele sind mittel- bis langfristig orientiert. Der Zeithorizont sollte mindestens drei<br />
bis fünf Jahre umfassen. Strategische Ziele sollten sich auf die Handlungsfelder einer Kommune<br />
beziehen. Das bedeutet, dass nicht die Produkte oder Leistungen betrachtet werden,<br />
sondern Produktbereiche bzw. Hauptproduktbereiche. Damit wird gewährleistet, dass die<br />
grundsätzliche Entwicklung der Kommune im Vordergrund steht.<br />
Operative Ziele sind kurzfristig orientiert. Das zu planende und ggf. das auf das Planjahr folgende<br />
Jahr sind zu betrachten. Operative Ziele sind aus den strategischen Zielen der Kommune<br />
abzuleiten und müssen an diesen ausgerichtet werden. Produkte und Leistungen sollten<br />
im Fokus operativer Ziele stehen.<br />
5.2 Zielbildung und Zielkriterien<br />
Besonders zu beachten ist die Unterscheidung zwischen Zielen und den Grundsätzen des<br />
Verwaltungshandelns, welche sich in den verschiedenen rechtlichen und internen Regelungen<br />
(z.B. Gesetze, Verordnungen oder Dienstanweisungen) außerhalb des Rechnungswesens<br />
wiederfinden. So sind die Wirtschaftlichkeit, Kundenorientierung bzw. Bürgerfreundlichkeit,<br />
Gleichstellung von Mann und Frau und rechtmäßiges Verwaltungshandeln Beispiele für<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 12
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
solche Regelungen, die nur in Ausnahmefällen und bei offensichtlichen Problemen in diesen<br />
Bereichen als Ziel definiert werden sollen.<br />
Es gilt vielmehr, Zustandsverbesserungen herbeizuführen, wobei in Einzelfällen auch die Erreichung<br />
einer verlangsamten Zustandsverschlechterung (z.B. Verminderung der Abwanderung<br />
von Einwohnern) oder das regelmäßige Erreichen des gleichen Ziels (z.B. Haushaltsausgleich)<br />
eine Herausforderung darstellen können.<br />
5.2.1 Zielbildung<br />
Zunächst sollen strategische Ziele festgelegt werden. Idealerweise sollten diese in einen<br />
Grundsatzbeschluss der Gemeindevertretung (bzw. Hauptkontrakt mit der Verwaltung) münden.<br />
Die Gemeindevertretung ist für die Entwicklung ihrer Kommune verantwortlich und setzt<br />
mit der Festlegung der strategischen Ziele den inhaltlichen Rahmen für das Verwaltungshandeln.<br />
Darüber hinaus obliegt es der Gemeindevertretung, die erforderlichen Mittel frei zu geben.<br />
Dieser Prozess ist als Daueraufgabe der Vertretung zu verstehen.<br />
Für die Zielfindung im Bereich der strategischen Ziele empfiehlt sich die Aufteilung der kommunalen<br />
Aufgaben in Handlungsfelder bzw. die Heranziehung der Produktbereiche oder<br />
Hauptproollen<br />
swert<br />
gehalten wird. Diesen kann man anschließend so formulieren, dass er die erforderlichen<br />
Zielkriterien erfüllt. 1 Sind für alle Handlungsfelder strategische Ziele formuliert, ist eine Kontrolle<br />
hinsichtlich möglicher Konkurrenzen zwischen den Zielen der einzelnen Handlungsfelder<br />
erforderlich. Stehen sich in zwei oder mehr Handlungsfeldern widerstrebende Ziele gegenüber,<br />
ist entweder eine Prioritätensetzung oder eine Zielanpassung erforderlich, bevor der<br />
Grundsatzbeschluss gefasst wird.<br />
Aus dem Grundsatzbeschluss werden die operativen Ziele für die einzelnen Produkte abgeleitet.<br />
Bei der Definition <strong>eines</strong> jeden Produkt- oder Leistungsziels ist zu prüfen, ob dieses der<br />
Erreichung der strategischen Ziele dienlich ist. Diese Ziele fließen in die Produktbeschreibung<br />
und sollten nach Möglichkeit in die Zielvereinbarungen nach dem TVöD aufgenommen werden.<br />
Damit ist die Verpflichtung <strong>zur</strong> zielbezogenen Leistungserbringung mit jedem einzelnen<br />
Mitarbeiter vereinbart, und jeder muss sich an dem Grad der Zielerreichung messen lassen.<br />
Bei der Bildung der Ziele ist neben dem Querschnittsbereich auch immer der jeweilige Fachbereich<br />
aktiv einzubeziehen werden.<br />
1 Siehe hierzu Punkt 5.2.2<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 13
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
6.2 Kennzahlen im Haushaltsplan<br />
Gemäß § 4 Abs. 7 GemHVO-Doppik sind in jedem Teilhaushalt zu den wesentlichen Produkten<br />
auch Leistungsmengen und Kennzahlen zu Zielvorgaben anzugeben. Weiterhin sollen die<br />
Ziele und Kennzahlen <strong>zur</strong> Grundlage der Gestaltung, der Planung, der Steuerung und der Erfolgskontrolle<br />
des jährlichen Haushaltes gemacht werden. Demnach sind die Grund-<br />
/Kennzahlen vom Haushaltsvorvorjahr bis zum dritten Haushaltsfolgejahr anzugeben. Die<br />
Kennzahlen sind grundsätzlich unter Anwendung von Leistungsmengen und Finanzdaten zu<br />
ermitteln. Zu den Leistungsmengen zählen aus den Nebenbuchhaltungen bzw. Fachverfahren<br />
ermittelte Mengen, Wartenzeiten und ähnliches sowie Ergebnisse der Kosten- und Leistungsrechnung.<br />
lge,<br />
dass die ermittelten Grund-/Kennzahlen mit einem unnötigen Aufwand erhoben und kaum<br />
<strong>zur</strong> Steuerung durch Politik oder Verwaltung herangezogen werden. Daher sollten die Grundund<br />
Kennzahlen auf ein unbedingt erforderliches Maß reduziert sein (siehe Punkt 6.4).<br />
Für den ersten doppischen Produkthaushalt kann es aufgrund mangelnder Informationen<br />
möglich sein, dass keine Ziele bzw. Kennzahlen beschrieben werden können (zumindest<br />
nicht flächendeckend). In diesem Fall sollte das erste Jahr der Doppik <strong>zur</strong> Datenerhebung<br />
genutzt werden, um im Folgejahr für alle wesentlichen Produkte Ziele und Kennzahlen im<br />
Haushaltsplan darstellen zu können.<br />
6.3 Funktionen von Kennzahlen<br />
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanung und der Haushaltsausführung erfüllen Kennzahlen<br />
entsprechend den Anforderungen der GemHVO-Doppik unter anderem folgende<br />
Funktionen:<br />
- Operationalisierungsfunktion (Messung der Zielerreichung),<br />
- Anregungsfunktion (z. B. zum Ableiten von Zielen),<br />
- Vorgabefunktion (Festlegen von Plangrößen, abgeleitet aus Zielen),<br />
- Steuerungsfunktion (Anzeige des Steuerungsbedarfs bei Abweichungen, um Maßnahmen<br />
einleiten zu können),<br />
- Kontrollfunktion (Prüfung des Erreichens von Plangrößen anhand der Ist-Daten).<br />
Diese fünf Funktionen von Kennzahlen sind eng mit dem verfolgten Zweck und dem jeweiligen<br />
Informationsbedarf der Führungsebenen verbunden. Mit Kennzahlen kann ein unterschiedlicher<br />
Nutzen erreicht werden.<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 16
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
Kennzahlen<br />
- informieren unterjährig über den Stand im Vergleich zum vorgegebenen Ziel,<br />
- verbessern die Information der Führungskräfte und damit die Steuerung,<br />
- können Informationen im Rahmen einer Zeitreihe über die Entwicklung von Steuerungsgrößen<br />
über mehrere Jahre liefern und<br />
- stützen den interkommunalen Leistungsvergleich.<br />
6.4 Kennzahlenbewertung<br />
Folgende Prüfkriterien für die Bewertung der definierten Kennzahlen können anhand verschiedener<br />
Sichtweisen herangezogen werden:<br />
Steuerung Empfänger Wirtschaftlichkeit<br />
der Erhebung<br />
- zielbezogen<br />
- verständlich<br />
- schnelle Verfügbarkeit<br />
- steuerungsrelevant<br />
- beeinflussbar<br />
- glaubwürdige Datengrundlage<br />
- eindeutig<br />
- schnell interpretierbar<br />
- geringer Erhebungsaufwand<br />
- Dauerhaftigkeit<br />
Diese Kriterien sollen dazu dienen, die Kennzahlen vor ihrer Erhebung auf ihre Tauglichkeit<br />
zu überprüfen, um eine effiziente und effektive Datenermittlung zu sichern.<br />
6.5 Kennzahlenvergleiche<br />
Die Gemeinden müssen sich immer wieder dem Vorwurf aussetzen, dass sie eine Vielzahl<br />
von Dienstleistungen als Monopolist anbieten und daher der freie Wettbewerb mit Konkurrenzanbietern<br />
als Motor für Innovation und Evolution fehlt. Daher sollten diese Strukturen<br />
durch künstliche Formen des Wettbewerbs ergänzt werden, um die dort erbrachten Produkte<br />
und Leistungen effizient gestalten zu können. Durch die Teilnahme an einem interkommunalen<br />
Kennzahlen - <br />
solchen Vergleich werden die erhobenen Kennzahlen der verschiedenen teilnehmenden Gemeinden<br />
gegenübergestellt. Dies ermöglicht der jeweiligen Gemeinde, eine Positionsbestimmung<br />
durchzuführen und von dem jeweils Besten zu lernen. Es können sich daraus zahlreiche<br />
Hinweise auf Optimierungspotentiale ergeben, aus denen wiederum konkrete Maßnahmen<br />
<strong>zur</strong> Verbesserung der Situation abgeleitet werden können.<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 17
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
Neben dem interkommunalen Vergleich gibt es für Gemeinden aber noch andere Vergleichsmöglichkeiten.<br />
Im KGSt-Bericht Nr. 4/2001 sind die verschiedenen Vergleichsdimensionen<br />
am Beispiel aus dem Bereich Kindergarten aufgezeigt 2 . Dieses ist nachfolgend abgebildet:<br />
Vergleichsart<br />
Soll- bzw. Plan-Ist-Vergleich<br />
Zeitvergleich<br />
Intrakommunaler Vergleich<br />
Interkommunaler Vergleich<br />
Vergleich mit externen Leistungserbringern,<br />
Wettbewerb<br />
Beispiel<br />
o Kinder pro Einrichtung<br />
o Kosten pro Kindergartenplatz<br />
Jeweils im Vergleich des geplanten Wertes<br />
pro Jahr und tatsächlichem Ist-Wert<br />
Wie vor, jedoch im Vergleich zu Vorjahren<br />
Vergleich der o. a. Werte pro Einrichtung der<br />
eigenen Kommune<br />
Vergleich der o. a. Werte mit anderen Kommunen<br />
Vergleich der o. a. Werte mit den entsprechenden<br />
Werten freier oder kirchlicher Träger<br />
Durch die verschiedenen Kennzahlenvergleiche ist der tatsächliche Stand der Verwaltung in<br />
der Leistungs- und Produkterstellung feststellbar. Erst mit der Analyse der Vergleichskennzahlen<br />
und den daraus gezogenen Schlussfolgerungen kann der eigentliche Nutzen aus den<br />
Kennzahlen gezogen werden. Daher sollte besonderes Augenmerk auf Vergleichsmöglichkeiten<br />
von Kennzahlen gerichtet werden.<br />
Aber auch hier ist ein schrittweises Vorgehen zu empfehlen, so dass zunächst die Ziele und<br />
Kennzahlen definiert und erst in einem späteren Schritt Vergleiche für einzelne Bereiche<br />
durchgeführt werden.<br />
2 KGSt-Bericht Nr. 4/2001 Arbeit mit Kennzahlen, S. 13<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 18
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
Anlage 1 Formblatt Produktbeschreibung<br />
Produkt und zugeordneter TH: (Nummer und Bezeichnung Produkt) (Nummer und Bezeichnung TH)<br />
Hauptproduktbereich:<br />
Produktbereich:<br />
Produktgruppe:<br />
Produktverantwortung:<br />
Beschreibung des Produktes:<br />
(Nummer und Bezeichnung)<br />
(Nummer und Bezeichnung)<br />
(Nummer und Bezeichnung)<br />
Organisationseinheit<br />
Herr/ Frau Klaus/ Maria Muster<br />
Auftragsgrundlage:<br />
Art der Aufgabe: freiwillig, pflichtig, Funktions-A. Ggf. Zuordnung Leistungs-Nr.<br />
Produktart:<br />
extern, intern<br />
Zielgruppe:<br />
Kinder und Jugendliche, BürgerInnen, Vereine und Verbände, Touristen/ Gäste, Ausländer (gesondert,<br />
weil unter dem Bürgerbegriff nicht erfasst), Private Unternehmen, Kommunale Unternehmen,<br />
Behörden, Beschäftigte, Verwaltungsführung, Politische Gremien und Verwaltungseinheiten (intern),<br />
eigene Kommune, andere Kommunen.<br />
Ziele:<br />
Grund-/Kennzahlen:<br />
Bezeichnung<br />
Grundzahl 1 -- --<br />
Grundzahl 2 -- --<br />
Kennzahl 1 -- --<br />
Kennzahl 2<br />
Auszahlungen<br />
4<br />
Aufwendungen<br />
Leistungen:<br />
(Nummer und Bezeichnung)<br />
(Nummer und Bezeichnung)<br />
(Nummer und Bezeichnung)<br />
<br />
Einzahlungen<br />
3<br />
Ansatz<br />
HH-Vorjahr<br />
Ansatz Haushaltsjahr<br />
Veränderung gegenüber<br />
HH-<br />
Vorjahr<br />
Haushaltsvorvorjahr<br />
Haushaltsvorjahr<br />
Haushaltsjahr<br />
Erträge<br />
Erstes<br />
Haushaltsfolgejahr<br />
Liquiditätssaldo<br />
Zweites<br />
Haushaltsfolgejahr<br />
Ergebnis<br />
Drittes<br />
Haushaltsfolgejahr<br />
3 In den Einzahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Einzahlungen sowie Einzahlungen<br />
aus interner Leistungsverrechnung enthalten.<br />
4 In den Auszahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Auszahlungen sowie Auszahlungen<br />
aus interner Leistungsverrechnung enthalten.<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 20
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
Anlage 2 Erläuterungen zum Formblatt Produktbeschreibung<br />
1. Produkt und zugeordneter Teilhaushalt (TH)<br />
Nummer und Bezeichnung des Produktes sind dem gemeindlichen Produktplan zu entnehmen.<br />
Nummer und Bezeichnung des Teilhaushaltes sind in der jeweiligen Verwaltung<br />
festzulegen bzw. ergeben sich aus der Zuordnung des Produktes zu einem Teilhaushalt.<br />
2. Hauptproduktbereich, Produktbereich, Produktgruppe<br />
Das zu beschreibende Produkt ist einem Hauptproduktbereich, einem Produktbereich und<br />
einer Produktgruppe eindeutig zugeordnet. Die Nummer und die Bezeichnung sind dem<br />
von der Gemeinde erstellten Produktplan zu entnehmen. Sie sollten mit der Ordnungsnummer<br />
und der Bezeichnung in dem vom fachlich zuständigen Ministerium verbindlich<br />
vorgegebenen landeseinheitlichen Produktrahmenplan übereinstimmen.<br />
3. Produktverantwortung<br />
Die für die Erstellung des Produktes verantwortliche Organisationseinheit wird aufgenommen.<br />
Zusätzlich ist der Produktverantwortliche mit dem vollständigen Namen zu benennen.<br />
4. Verbale Beschreibung des Produktes<br />
Ein Produkt definiert sich über seine Leistungen. Daher ist es sinnvoll, zunächst die Leistungen<br />
zu betrachten und schließlich das Produkt als Bündel von Leistungen zu beschreiben.<br />
Die Beschreibung soll das Produkt als Ganzes kurz und signifikant umreißen.<br />
In der Beschreibung können die Ziele aufgenommen werden, deren Zielerreichung nicht<br />
über eine Kennzahl gemessen werden kann.<br />
5. Auftragsgrundlage<br />
Als Auftragsgrundlage sind die Gesetze und ggf. Paragraphen zu nennen, auf deren<br />
Grundlage das Produkt von der Verwaltung angeboten wird oder werden muss. Handelt<br />
es sich um eine freiwillige Aufgabe, so ist z. B. der Beschluss der Gemeindevertretung 5<br />
zu nennen.<br />
5 Kreistag, Stadtvertretung, Amtsausschuss analog<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 21
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
6. Art der Aufgabe<br />
Es wird zwischen Pflichtaufgaben, freiwilligen Aufgaben und Funktionsaufgaben unterschieden.<br />
Eine Pflichtaufgabe liegt vor, wenn die Erfüllung der Aufgabe aufgrund einer gesetzlichen<br />
Verpflichtung erfolgt. Es besteht die Möglichkeit der weiteren Unterteilung in Pflichtaufga-<br />
Darstellung wird<br />
damit noch transparenter und Steuerungsmöglichkeiten sind schon in der Produktbeschreibung<br />
sichtbar. Bei Pflichtaufgaben mit Gestaltungsspielraum ist rechtlich zumeist<br />
nur vorgegeben, dass diese Aufgabe durch die Kommune wahrzunehmen ist. Nicht vorgegeben<br />
sind die Art und der Umfang der Aufgabenwahrnehmung. Hier ist es an der eigenen<br />
Organisation die Aufgabenwahrnehmung zu definieren.<br />
Als freiwillig werden Aufgaben bezeichnet, wenn diese nicht durch Gesetz der Gemeinde<br />
auferlegt wurden. Freiwillige Aufgaben entstehen in der Regel durch Beschluss der Gemeindevertretung.<br />
Der Begriff der Funktionsaufgabe wurde geprägt, um Abgrenzungsprobleme zwischen<br />
Pflichtaufgaben und freiwilligen Aufgaben, insbesondere bei internen Produkten, zu vermeiden.<br />
Dem Grunde nach basieren alle internen Produkte nicht bzw. nur in Teilbereichen<br />
(z. B. Personalvertretung) auf Pflichtaufgaben. Andererseits sind sie Voraussetzung<br />
für die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Verwaltung und sind somit indirekt<br />
Pflichtaufgaben, die nicht direkt durch das Gesetz begründet sind.<br />
Da innerhalb <strong>eines</strong> Produktes die Art der Aufgabe auf Leistungsebene durchaus verschieden<br />
sein kann, sollten bei Bedarf die Leistungsnummern zugeordnet werden.<br />
7. Produktart<br />
Es werden externe, interne sowie Produkte, die sowohl interne als auch externe Produkte<br />
sind, unterschieden.<br />
Ein externes Produkt liegt vor, wenn alle von dem Produkt gebündelten Leistungen für<br />
Abnehmer außerhalb der Verwaltung erbracht werden.<br />
Ein internes Produkt liegt vor, wenn alle von dem Produkt gebündelten Leistungen für Abnehmer<br />
innerhalb der Verwaltung erbracht werden.<br />
Werden in einem Produkt sowohl externe als auch interne Leistungen gebündelt, liegt ein<br />
externes und internes Produkt vor.<br />
Die Klassifizierung zu internen bzw. externen Produkten ist Grundlage für die interne<br />
Leistungsverrechnung. Soweit möglich, sind Leistungen, die sowohl internen als auch externen<br />
Charakter haben, in rein interne bzw. externe Leistungen zu trennen.<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 22
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
8. Zielgruppe<br />
Es sind die Empfänger der erstellten Produkte und Leistungen anzugeben. Die Zielgruppen<br />
sollten zwecks Einheitlichkeit verallgemeinert als Auswahlliste vorformuliert werden.<br />
Eine Auswahlliste könnte wie folgt aussehen:<br />
Kinder und Jugendliche, BürgerInnen, Vereine und Verbände, Touristen/ Gäste, Ausländer<br />
(gesondert, weil unter dem Bürgerbegriff nicht erfasst), private Unternehmen, kommunale<br />
Unternehmen, Behörden, Beschäftigte, Verwaltungsführung, politische Gremien<br />
und Verwaltungseinheiten (intern), Kommune, andere Kommunen.<br />
9. Ziele<br />
Ziele sind kurz und prägnant zu formulieren. Die in den Produktbeschreibungen zu definierenden<br />
Ziele sollen an den strategischen Zielen, die von der Vertretung zu beschließen<br />
sind, ausgerichtet werden. Es ist darauf zu achten, dass sich Ziele verschiedener Produkte<br />
nicht widersprechen. Eine detailliertere Vorgehensweise <strong>zur</strong> Zielbildung findet sich im<br />
Leitfaden <strong>zur</strong> <strong>Ausgestaltung</strong> <strong>eines</strong> <strong>produktorientierten</strong> Haushaltes.<br />
10. Leistungen<br />
Besteht ein Produkt aus mehreren Leistungen, werden diese in der Produktbeschreibung<br />
mit Leistungsnummer und prägnanter Bezeichnung aufgeführt. Die Leistungen sind dem<br />
gemeindlichen Produktplan zu entnehmen.<br />
11. Finanzen<br />
Da die Finanzdaten zukünftig grundsätzlich produktorientiert vorliegen, werden diese<br />
auch in die Produktbeschreibung aufgenommen. Hier ist zu beachten, dass die Einzahlungen<br />
aus den ordentlichen und außerordentlichen Einzahlungen zuzüglich der Einzahlungen<br />
aus internen Leistungsverrechnungen bestehen sollten. Werden die Einzahlungen<br />
aus Kreditaufnahmen eingerechnet, lassen sich keine aussagekräftigen Vergleiche mit<br />
Vorjahren ziehen. Analog gilt dies für die Auszahlungen.<br />
Die Darstellung aller Informationen zu einem Produkt in der Produktbeschreibung, also<br />
auch die Ziele, Kennzahlen und Finanzdaten, ist insbesondere dann sinnvoll, wenn innerhalb<br />
einer Organisationseinheit die Produktverantwortung auf einzelne Mitarbeiter delegiert<br />
wird. Mit einer umfassenden Produktbeschreibung erhält der Produktverantwortliche<br />
alle mit dem Produkt im Zusammenhang stehenden wesentlichen Informationen, die für<br />
die Produktsteuerung benötigt wird.<br />
In die Produktbeschreibung könnten auch die Informationen aus der Kosten- und Leistungsrechnung<br />
aufgenommen werden.<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 23
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
12. Grund-/Kennzahlen<br />
Die wesentlichen für die Steuerung relevanten Kennzahlen sind anzugeben. Dazu gehören<br />
auch die Grundzahlen, die in die Kennzahlermittlung eingeflossen sind. Das Erzeugen<br />
von Datenfriedhöfen sollte unbedingt vermieden werden. Die Kennzahlen sollten mit den<br />
definierten Zielen korrespondieren, damit die Erreichung der Ziele gemessen werden<br />
kann.<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 24
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
Anlage 3 Beispielproduktbeschreibungen<br />
Produkt und Zuordnung TH: 12600 Brandschutz TH 2 Ordnung und Sicherheit<br />
Hauptproduktbereich:<br />
Produktbereich:<br />
Produktgruppe:<br />
1 Zentrale Verwaltung<br />
12 Sicherheit und Ordnung<br />
126 Brandschutz<br />
Produktverantwortung: Ordnungsamt/Fachdienst Ordnung Herr Lutz Mustermann<br />
Beschreibung des Produktes:<br />
Gewährleistung <strong>eines</strong> umfassenden und erfolgreichen Schutzes der Bevölkerung und des Gemeindewesens<br />
vor Gefahren bei Bränden, Havarien, lebensbedrohlichen Notlagen und öffentlichen Notständen<br />
sowie Vorbeugen des Brandschutzes<br />
§ 2 Gesetz über den Brandschutz und die Technischen Hilfeleistung<br />
durch die Feuerwehren für M-V (BrSchG)<br />
Auftragsgrundlage:<br />
Art der Aufgabe:<br />
pflichtig<br />
Produktart:<br />
extern<br />
Zielgruppe:<br />
Bürger/innen, private Unternehmen, Kommune, andere Kommunen<br />
Ziele:<br />
- Verkürzung der Ausrückezeiten bei Brandeinsätzen und Technischer Hilfeleistung auf x Minuten<br />
bis zum ...<br />
- Gewährleistung der Einsatzbereitschaft in den Ortsfeuerwehren bis zum Ablauf des HH-Jahres<br />
- Minimierung der Kosten für den Unterhalt der Feuerwehren <br />
Leistungen:<br />
1260001 Ortsfeuerwehr 1<br />
1260002 Ortsfeuerwehr 2<br />
1260003 Ortsfeuerwehr 3<br />
<br />
Ansatz HH-Vorjahr<br />
Ansatz Haushaltsjahr<br />
Ausrückezeit jeweils für<br />
Brandeinsätze, Verkehrsunfälle,<br />
sonstige<br />
Fälle<br />
Anteil der Fälle in ordnungsgemäßer<br />
Einsatzbereitschaft<br />
zu den Gesamtfällen<br />
in %<br />
Ausbildungsgrad Anzahl<br />
befähigter Mitarbeiter<br />
je Spezialtätigkeit je<br />
Wehr<br />
Kosten Unterhalt der<br />
Feuerwehren<br />
Kosten Unterhalt der<br />
Feuerwehren je Einwohner<br />
oder Einsatz<br />
Veränderung gegenüber<br />
HH-Vorjahr<br />
Grund-/Kennzahlen:<br />
Bezeichnung Haushaltsvorvorjahr<br />
Haushaltsvorjahr<br />
Haushaltsjahr<br />
Erträge<br />
Erstes<br />
Haushaltsfolgejahr<br />
Einzahlungen<br />
Auszahlungen<br />
Liquiditätssaldo<br />
Aufwendungen<br />
Zweites<br />
Haushaltsfolgejahr<br />
Ergebnis<br />
Drittes<br />
Haushaltsfolgejahr<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 25
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
Produkt und Zuordnung TH: 36200 Jugendarbeit TH 3 Jugend und Soziales<br />
Hauptproduktbereich:<br />
Produktbereich:<br />
Produktgruppe:<br />
3 Soziales und Jugend<br />
36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe<br />
362 Jugendarbeit<br />
Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG), Gesetz zum Schutz der Jugend in der<br />
Öffentlichkeit, Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften (GjS)<br />
Produktverantwortung: Jugendamt/Fachdienst Jugend Frau Liese Mustermann<br />
Beschreibung des Produktes:<br />
Jugendarbeit soll an den Interessen junger Menschen anknüpfen. Dabei geht es darum, dass sich die Jugendlichen aktiv<br />
einbringen und mitgestalten können. Sie sollen zu gesellschaftlicher Mitverantwortung und sozialem Engagement angeregt<br />
werden. Angebote der Jugendarbeit gibt es außerhalb von Schule und Beruf. Sie sollen die Jugendlichen direkt erreichen<br />
und von ihnen freiwillig wahrgenommen werden. Jugendhilfemaßnahmen werden in finanzieller und fachlicher Hinsicht<br />
gefördert.<br />
Schwerpunkte der Jugendarbeit: außerschulische Kinder- und Jugendbildung mit allgemeiner, politischer, sozialer, gesundheitlicher,<br />
kultureller Jugendarbeit; naturkundliche und technische Bildung; Jugendarbeit in Sport, Spiel und Geselligkeit;<br />
arbeitswelt-, schul- und familienbezogene Jugendarbeit; internationale Jugendarbeit; Kinder- und Jugenderholung;<br />
Jugendberatung. Hinzu kommen Angebote der Prävention, Hilfen und Beratung beim Übergang von Schule zu Beruf,<br />
Schulsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes.<br />
Auftragsgrundlage:<br />
Art der Aufgabe: pflichtig<br />
Produktart: extern<br />
Zielgruppe:<br />
Kinder und Jugendliche, Vereine und Verbände<br />
Ziele:<br />
- Erhöhung der Teilnehmer an den Angeboten <strong>zur</strong> Jugendarbeit von X auf Y Prozent<br />
- Erhöhung des Anteils der Elterninitiativen an den Angeboten <strong>zur</strong> Jugendarbeit von X auf Y<br />
Prozent<br />
- Erhöhung des Anteils der Jugendlichen der Altergruppe (z. B. 1) an der Gesamtzahl der Teilnehmer<br />
der Jugendarbeit von X auf Y Prozent<br />
Leistungen:<br />
3620001 Beratungsangebote/Fachberatung<br />
3620002 Schul- und Jugendsozialarbeit<br />
3620003 Familienbildung<br />
3620004 Kinder- und Jugendschutz<br />
3620005 Fortbildung haupt-/ehrenamtlicher Mitarbeiter der Jugendarbeit<br />
3620006 Finanzielle Förderung von Maßnahmen, Einrichtungen, Eltern<br />
<br />
Ansatz HH-Vorjahr<br />
Ansatz Haushaltsjahr<br />
Veränderung<br />
gegenüber<br />
HH-Vorjahr<br />
Grund-/Kennzahlen:<br />
Bezeichnung<br />
Anzahl Teilnehmer an Angeboten<br />
<strong>zur</strong> Jugendarbeit<br />
Prozentualer Anteil der Elterninitiativen<br />
an Angeboten<br />
<strong>zur</strong> Jugendarbeit<br />
Prozentualer Anteil der Jugendlichen<br />
an den Angeboten<br />
je Alterstufe<br />
Anteil der Zuschüsse an<br />
freie Träger an den Gesamtkosten<br />
für die Jugendarbeit<br />
Aufwendungen<br />
Haushaltsvorvorjahr<br />
Haushaltsvorjahr<br />
Haushaltsjahr<br />
Erträge<br />
Erstes<br />
Haushaltsfolgejahr<br />
Einzahlungen<br />
Auszahlungen<br />
Liquiditätssaldo<br />
Zweites<br />
Haushaltsfolgejahr<br />
Ergebnis<br />
Drittes<br />
Haushaltsfolgejahr<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 26
<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />
Produkt und Zuordnung TH:<br />
Hauptproduktbereich:<br />
Produktbereich:<br />
Produktgruppe:<br />
61100 Steuern, allgemeine Zuweisungen,<br />
allgemeine Umlagen<br />
TH 6 Allgemeine<br />
Finanzwirtschaft<br />
6 Zentrale Finanzleistungen<br />
61 Allgemeine Finanzwirtschaft<br />
611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen<br />
Produktverantwortung: Gemeindevertretung<br />
Beschreibung des Produktes:<br />
Steuern, Steuerbeteiligungen, allgemeine Zuweisungen, erhaltene und abgeführte Umlagen sowie<br />
etwaige Ausgleichsleistungen werden in finanzieller Hinsicht gezeigt. Die Darstellung der hinter den<br />
gezeigten Steuern, Zuweisungen und Umlagen stehenden Tätigkeiten, wie die Veranlagung der<br />
Gemeindesteuern (Produktgruppe 116) erfolgt in anderen Produktgruppen.<br />
§ 1 KAG M-ssung<br />
Auftragsgrundlage:<br />
M-V<br />
Art der Aufgabe:<br />
pflichtig<br />
Produktart:<br />
extern<br />
Zielgruppe:<br />
BürgerInnen, Ausländer, Private Unternehmen, Kommunale Unternehmen, Behörden, andere<br />
Kommunen<br />
Ziele:<br />
Erhöhung der Hebesätze für Grundsteuern um 30 Prozentpunkte innerhalb der nächsten 3 Jahre<br />
Leistungen:<br />
6110100 Gemeindesteuern<br />
6110200 steuerähnliche Einnahmen<br />
6110300 allgemeine Zuweisungen<br />
6110400 erhaltene allgemeine Umlagen<br />
6110500 abgeführte allgemeine Umlagen<br />
6110600 Steuerbeteiligungen<br />
6110700 Ausgleichsleistungen<br />
<br />
Ansatz HH-Vorjahr<br />
Ansatz Haushaltsjahr<br />
Veränderung<br />
HH-Vorjahr<br />
gegenüber<br />
Erträge<br />
Einzahlungen<br />
Auszahlungen<br />
Liquiditätssaldo<br />
Aufwendungen<br />
Ergebnis<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 27
Anlage 4 - Beispiel für die Bildung <strong>eines</strong> Teilhaushaltes<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>
Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:<br />
lfd.<br />
Nr.<br />
1<br />
2<br />
3<br />
4<br />
5<br />
6<br />
7<br />
8<br />
9<br />
10<br />
11<br />
12<br />
13<br />
14<br />
15<br />
16<br />
17<br />
18<br />
19<br />
20<br />
21<br />
22<br />
23<br />
24<br />
25<br />
26<br />
27<br />
28<br />
29<br />
30<br />
31<br />
32<br />
Ertrags- und Aufwandsarten<br />
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)<br />
+ Steuern und ähnliche Abgaben<br />
+ Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige<br />
Transfererträge<br />
+ Erträge der sozialen Sicherung<br />
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen<br />
+ Erhöhungen des Bestandes an fertigen<br />
und unfertigen Erzeugnissen<br />
- Verminderungen des Bestandes an<br />
fertigen und unfertigen Erzeugnissen<br />
+ Andere aktivierte Eigenleistungen<br />
+ Sonstige laufende Erträge<br />
Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit<br />
(Summe der Nummern 1 bis 9)<br />
- Personalaufwendungen<br />
- Versorgungsaufwendungen<br />
- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />
- Abschreibungen gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO<br />
- Abschreibungen gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO<br />
- Zuwendungen, Umlagen und sonstige<br />
Transferaufwendungen<br />
- Aufwendungen der sozialen Sicherung<br />
- Sonstige laufende Aufwendungen<br />
Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit<br />
(Summe der Nummern 11 bis 18)<br />
Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit<br />
(Saldo der Nummern 10 und 19)<br />
+ Zinserträge und sonstige Finanzerträge<br />
- Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen<br />
Finanzergebnis (Saldo der Nummern 21 und 22)<br />
Ordentliches Ergebnis (Summe der Nummern 20 und 23)<br />
+ Außerordentliche Erträge<br />
- Außerordentliche Aufwendungen<br />
Außerordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 25 und 26)<br />
Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen<br />
Leistungsbeziehungen (Summe der Nummer 24 und 27)<br />
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen<br />
- Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen<br />
Saldo der Erträge und Aufwendungen aus internen<br />
Leistungsbeziehungen (Saldo der Nummern 29 und 30)<br />
Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen<br />
Leistungsbeziehungen (Summe der Nummern 28 und 31)<br />
Teilhaushalt<br />
Personal/Organisation<br />
verantwortlich: Herr Max Mustermann<br />
11201 Aus- und Fortbildung<br />
11202 Personaleinsatz und -betreuung<br />
11203 Personalabrechnung<br />
11300 Organisation<br />
11404 Technikunterstützte Informationsverarbeitung (TUI)<br />
Teilergebnishaushalt<br />
Personal/Organisation<br />
Ergebnisse<br />
des<br />
Haushaltsvorvorjahres<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
Ansätze des<br />
Haushaltsvorjahres<br />
einschl.<br />
Nachträge<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
Ansatz des<br />
Haushaltsjahres<br />
2008<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
500<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
500<br />
860.000<br />
344.000<br />
6.000<br />
220.000<br />
2.600<br />
0<br />
0<br />
1.500<br />
1.434.100<br />
-1.433.600<br />
0<br />
0<br />
0<br />
-1.433.600<br />
0<br />
0<br />
0<br />
-1.433.600<br />
1.455.100<br />
21.500<br />
1.433.600<br />
0 0<br />
1<br />
750<br />
750<br />
Planungsdaten<br />
des<br />
Haushaltsfolgejahres<br />
Planungsdaten<br />
des<br />
zweiten<br />
Haushaltsfolgejahres<br />
Planungsdaten<br />
des<br />
dritten<br />
Haushaltsfolgejahres<br />
800<br />
750 750 800<br />
885.800 894.658 912.551<br />
354.320 357.863 365.020<br />
6.000 5.500 5.000<br />
220.000 220.000 200.000<br />
2.600 2.500 2.500<br />
1.500 1.500 1.500<br />
1.470.220 1.482.021 1.486.572<br />
-1.469.470 -1.481.271 -1.485.772<br />
0 0 0<br />
-1.469.470 -1.481.271 -1.485.772<br />
2.500<br />
2.500 0 0<br />
-1.466.970 -1.481.271 -1.485.772<br />
1.489.115 1.503.638 1.508.585<br />
22.145 22.366 22.814<br />
1.466.970 1.481.271 1.485.772<br />
0 0 0<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>
lfd.<br />
Nr.<br />
1<br />
2<br />
3<br />
4<br />
5<br />
6<br />
7<br />
8<br />
9<br />
10<br />
11<br />
12<br />
13<br />
14<br />
15<br />
16<br />
17<br />
18<br />
19<br />
20<br />
21<br />
22<br />
23<br />
24<br />
25<br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)<br />
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und<br />
-auszahlungen<br />
Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen<br />
Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen<br />
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und<br />
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahl-ungen<br />
nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen<br />
+ Einzahlungen aus Investitionszuwendungen<br />
+ Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten<br />
+ Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände<br />
+ Einzahlungen für Sachanlagen<br />
+ Einzahlungen für Finanzanlagen<br />
+ Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und<br />
Kreditgewährungen<br />
+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten<br />
+ Sonstige Investitionseinzahlungen<br />
Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit<br />
- Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände<br />
- Auszahlungen für Sachanlagen<br />
- Auszahlungen für Finanzanlagen<br />
- Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und<br />
Kreditgewährungen<br />
- Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten<br />
- Sonstige Investitionsauszahlungen<br />
Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit<br />
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit<br />
Finanzmittelüberschuss/Finanzmittelfehlbedarf des Teilhaushaltes<br />
Teilfinanzhaushalt<br />
Personal/Organisation<br />
Ergebnisse<br />
des<br />
Haushaltsvorvorjahres<br />
Auszahlungen vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
Ansätze des<br />
Haushaltsvorjahres<br />
einschl.<br />
Nachträge<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
Ansatz des<br />
Haushaltsjahres<br />
2008<br />
-1.211.000 -1.246.870 -1.258.771 -1.283.272<br />
0<br />
-1.211.000<br />
0<br />
-1.211.000<br />
1.433.600<br />
222.600<br />
0 0 0 0<br />
0<br />
200.000<br />
1<br />
0<br />
-1.246.870<br />
2.500<br />
-1.244.370<br />
1.466.970<br />
222.600<br />
0<br />
-1.258.771<br />
0<br />
-1.258.771 -1.283.272<br />
1.481.271<br />
222.500<br />
Planungsdaten<br />
des<br />
Haushaltsfolgejahres<br />
Planungsdaten<br />
des<br />
zweiten<br />
Haushaltsfolgejahres<br />
Planungsdaten<br />
des<br />
dritten<br />
Haushaltsfolgejahres<br />
0<br />
-1.283.272<br />
0<br />
1.485.772<br />
202.500<br />
200.000 200.000 190.000<br />
0 200.000 200.000 200.000 190.000<br />
0 -200.000 -200.000 -200.000 -190.000<br />
0 22.600 22.600 22.500 12.500<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>
lfd.<br />
Nr.<br />
1<br />
2<br />
3<br />
4<br />
5<br />
6<br />
7<br />
8<br />
9<br />
10<br />
11<br />
12<br />
13<br />
14<br />
15<br />
16<br />
17<br />
18<br />
19<br />
20<br />
21<br />
22<br />
23<br />
24<br />
25<br />
26<br />
27<br />
28<br />
29<br />
30<br />
31<br />
32<br />
lfd.<br />
Nr.<br />
1<br />
2<br />
3<br />
4<br />
5<br />
6<br />
7<br />
8<br />
9<br />
10<br />
11<br />
12<br />
13<br />
14<br />
15<br />
16<br />
17<br />
18<br />
19<br />
20<br />
21<br />
22<br />
23<br />
24<br />
25<br />
Summe aller Wesentliche Produkte<br />
Sonstige Produkte<br />
Ertrags- und Aufwandsarten<br />
Produkte Produkt Produkt Produkt Produkt Produkt<br />
(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)<br />
11201 11202 11404 11203 11300<br />
1<br />
+ Steuern und ähnliche Abgaben<br />
0<br />
+ Zuwendungen, allgemeine Umlagen und<br />
sonstige Transfererträge<br />
0<br />
+ Erträge der sozialen Sicherung<br />
0<br />
+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0<br />
+ Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />
0<br />
+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen<br />
500 500<br />
+ Erhöhungen des Bestandes an fertigen und<br />
unfertigen Erzeugnissen<br />
0<br />
- Verminderungen des Bestandes an fertigen<br />
und unfertigen Erzeugnissen<br />
0<br />
+ Andere Aktivierte Eigenleistungen<br />
0<br />
+ Sonstige laufende Erträge<br />
Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit<br />
0<br />
500 500 0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
- Personalaufwendungen<br />
860.000 240.000 160.000 200.000 120.000 140.000<br />
- Versorgungsaufwendungen<br />
344.000 96.000 64.000 80.000 48.000 56.000<br />
- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />
6.000 5.000 300 200 400 100<br />
- Abschreibungen gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO<br />
220.000 220.000<br />
- Abschreibungen gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO<br />
2.600 500 1.000 800 200 100<br />
- Zuwendungen, Umlagen und sonstige<br />
Transferaufwendungen<br />
0<br />
- Aufwendungen der sozialen Sicherung<br />
0<br />
- Sonstige laufende Aufwendungen<br />
1.500 1.000 500<br />
Summe der laufenden Aufwendungen aus<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit<br />
+ Zinserträge und sonstige Finanzerträge<br />
- Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen<br />
Finanzergebnis<br />
Ordentliches Ergebnis<br />
+ Außerordentliche Erträge<br />
- Außerordentliche Aufwendungen<br />
Außerordentliches Ergebnis<br />
Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen<br />
1.434.100 342.500 225.800 501.000 168.600 196.200<br />
-1.433.600 -342.000 -225.800 -501.000 -168.600 -196.200<br />
0<br />
0<br />
0 0<br />
0 0<br />
0 0<br />
-1.433.600 -342.000 -225.800 -501.000 -168.600 -196.200<br />
0<br />
0<br />
0 0 0 0<br />
0 0<br />
Leistungsbeziehungen<br />
-1.433.600 -342.000 -225.800 -501.000<br />
+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen<br />
1.455.100 348.000 229.800 506.000<br />
- Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen<br />
21.500 6.000 4.000 5.000<br />
Saldo der Erträge und Aufwendungen aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
1.433.600<br />
0<br />
342.000<br />
0<br />
225.800<br />
0<br />
501.000<br />
0<br />
Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt<br />
Personal/Organisation<br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)<br />
Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen<br />
aus Verwaltungstätigkeit<br />
Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und<br />
-auszahlungen<br />
Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen<br />
Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen<br />
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen<br />
vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen<br />
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahl-ungen<br />
nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen<br />
+ Einzahlungen aus Investitionszuwendungen<br />
+ Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten<br />
+ Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände<br />
+ Einzahlung für Sachanlagen<br />
+ Einzahlung für Finanzanlagen<br />
+ Einzahlung aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen<br />
+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten<br />
+ Sonstige Investitionseinzahlungen<br />
Summe der Einzahlungen aus Investitonstätigkeit<br />
- Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände<br />
- Auszahlungen für Sachanlagen<br />
- Auszahlungen für Finanzanlagen<br />
- Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen<br />
- Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten<br />
- Sonstige Investitionsauszahlungen<br />
Summe der Auszahlungen aus Investitonstätigkeit<br />
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit<br />
Finanzmittelüberschuss / - fehlbedarf des Teilhaushalts<br />
Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt<br />
Personal/Organisation<br />
Summe aller<br />
Produkte<br />
Produkt<br />
11201<br />
-1.211.000 -341.500<br />
0 0 0 0 0 0<br />
-1.211.000 -341.500 -224.800 -280.200 -168.400 -196.100<br />
0 0 0 0<br />
0 0<br />
-1.211.000 -341.500<br />
Wesentliche Produkte<br />
Produkt<br />
11202<br />
Produkt<br />
11404<br />
-224.800 -280.200<br />
-224.800 -280.200<br />
1.433.600 342.000 225.800 501.000<br />
-168.600 -196.200<br />
171.600 199.700<br />
3.000 3.500<br />
168.600 196.200<br />
0 0<br />
Sonstige Produkte<br />
Produkt Produkt<br />
11203 11300<br />
-168.400 -196.100<br />
-168.400 -196.100<br />
168.600 196.200<br />
222.600 500 1.000 220.800 200 100<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0 0 0 0<br />
0 0<br />
0<br />
200.000 200.000<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
200.000 0<br />
0 200.000 0 0<br />
-200.000 0 0 -200.000 0 0<br />
22.600 500 1.000 20.800 200 100<br />
Eine dem Muster 9 entsprechende Investitonsübersicht ist für den Teilhaushalt zu fertigen.<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>
Produkt und TH:<br />
Hauptproduktbereich:<br />
Produktbereich:<br />
Produktgruppe:<br />
Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes<br />
Personal/Organisation<br />
11201 Aus- und Fortbildung TH 2 Personal und Organisation<br />
1 Zentrale Verwaltung<br />
11 Innere Verwaltung<br />
112 Personal<br />
Produktverantwortung: Team Personal, Organisation<br />
Herr Max Mustermann<br />
Beschreibung des Produktes: Das Produkt umfaßt den gesamten Bereich der Ausbildung der eigenen Nachwuchskräfte einschließlich Einstellung, Betreuung,<br />
Ausbildungsplanung und die Betreuung von Praktikanten. Verwaltungseigene Fortbildungsmaßnahmen werden organisiert sowie interne<br />
Verwaltungseinheiten bei fachbezogener Fortbildung unterstützt.<br />
Auftragsgrundlage:<br />
Beschluss Vertretung<br />
Art der Aufgabe:<br />
Funktionsaufgabe<br />
Produktart:<br />
intern<br />
Zielgruppe:<br />
Beschäftigte, Verwaltungseinheiten (intern), Auszubildende, Beamtenanwärter, Praktikanten<br />
Ziele:<br />
1. Erreichen des Ausbildungszieles in 100 % der Fälle<br />
2. Erhöhung der Veranstaltungstage (zentral betreut) pro Personalfall im Jahr von x Tage auf y Tage<br />
3. Erhöhung der Anzahl der Fortbildungsteilnehmer von x auf y<br />
Leistungen:<br />
1120201 Ausbildung von Auszubildenden und Beamtenanwärtern<br />
1120202 Organisation der allgemeinen Fortbildung<br />
1120203 Organisation der berufsbegleitenden Fortbildung<br />
1120204 Praktikantenbetreuung<br />
<br />
Einzahlungen Auszahlungen Liquiditätssaldo Erträge Aufwendungen Ergebnis<br />
Haushaltsvorjahr<br />
0<br />
0 0 0<br />
0 0<br />
Haushaltsjahr 2008 348.500<br />
348.000 500 348.500 348.500<br />
0<br />
Veränderung gegenüber dem Vorjahr<br />
348.500<br />
348.000 500 348.500<br />
348.500 0<br />
Grund-/Kennzahlen:<br />
Bezeichnung<br />
erstes Haushaltsfolgejahfolgejahfolgejahr<br />
zweites Haushalts-<br />
drittes Haushalts-<br />
Haushaltsvorvorjahr Haushaltsvorjahr Haushaltsjahr<br />
1. Erreichen des Ausbildungsziels in %<br />
0<br />
0 100,0<br />
100,0<br />
100,0<br />
100,0<br />
2. Veranstaltungstage (zentral betreut) pro<br />
Personalfall im Jahr 0 0 0,8<br />
1,0 1,2 1,4<br />
3. Anzahl Teilnehmer an Fortbildungsveranstaltungen<br />
(zentral betreut)<br />
0<br />
0<br />
300<br />
350<br />
400<br />
450<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>
Produkt und TH:<br />
Hauptproduktbereich:<br />
Produktbereich:<br />
Produktgruppe:<br />
11202 Personaleinsatz- und betreuung TH 2 Personal und Organisation<br />
1 Zentrale Verwaltung<br />
11 Innere Verwaltung<br />
112 Personal<br />
Produktverantwortung: Team Personal, Organisation<br />
Herr Max Mustermann<br />
Beschreibung des Produktes: Die Mitarbeiter der Verwaltung während, aber auch nach der Dienstzeit werden betreut. Es werden Fragen der Eingruppierung,<br />
Teilzeitbeschäftigung, Urlaub bis hin zu Jubiläen sowie Verabschiedungen ausscheidender Mitarbeiter bearbeitet. Es werden Maßnahmen der<br />
Personalgewinnung, wie z. B. Einstellung, Umsetzung, und Entlassung aus dem Dienst-/Arbeitsverhältnis durchgeführt.<br />
Auftragsgrundlage:<br />
Arbeits- und Dienstrechtliche Vorschriften, Tarifverträge, Dienstvereinbarungen, Dienstanweisungen, Arbeitsschutzgesetz<br />
Art der Aufgabe:<br />
Funktionsaufgabe<br />
Produktart:<br />
intern<br />
Zielgruppe:<br />
Beschäftigte, Verwaltungseinheiten (intern)<br />
Ziele:<br />
1. Erhöhung der Mobilitätsrate (Rotation) von x % auf y % bis zum<br />
2. Verringerung des Krankenstandes von x % auf y %<br />
<br />
Leistungen:<br />
1120201 Begründung, Änderung, Beendigung von Arbeits- und Dienstverhältnissen<br />
1120202 Disziplinar- und arbeitsrechtliche Maßnahmen einschließlich Kündigungen<br />
1120203 Koordination und Realisierung von Umsetzungen<br />
1120204 Verträge Altersteilzeit<br />
1120205 Ausstellung von Dienstausweisen, Beglaubigungen und Bescheinigungen<br />
1120206 Urlaubs- und Freistellungsregelungen<br />
1120207 Nebentätigkeiten<br />
1120208 Arbeitsmedizin<br />
<br />
Einzahlungen Auszahlungen Liquiditätssaldo Erträge Aufwendungen Ergebnis<br />
Haushaltsvorjahr 0 0<br />
0 0 0<br />
Haushaltsjahr 2008 229.800 228.800<br />
1.000<br />
229.800 229.800<br />
0<br />
Veränderung gegenüber dem Vorjahr 229.800 228.800 1.000<br />
229.800 229.800 0<br />
Grund-/Kennzahlen:<br />
Bezeichnung<br />
erstes Haushaltsfolgejahfolgejahfolgejahr<br />
zweites Haushalts-<br />
drittes Haushalts-<br />
Haushaltsvorvorjahr Haushaltsvorjahr Haushaltsjahr<br />
1. Mobilitätsrate in %<br />
0 0<br />
2,0<br />
2,3 2,7 3,0<br />
2. Krankenstand in % 0 0<br />
4,5<br />
4,3 4,2 4,1<br />
0 0<br />
533<br />
470 470<br />
470<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>
Produkt und TH:<br />
Hauptproduktbereich:<br />
Produktbereich:<br />
Produktgruppe:<br />
Auftragsgrundlage:<br />
Produkt 11404 Technikunterstützte<br />
Informationsverarbeitung (TUI)<br />
1 Zentrale Verwaltung<br />
11 Innere Verwaltung<br />
114 Zentrale Dienste<br />
TH 2 Personal und Organisation<br />
Produktverantwortung: Team Personal, Organisation<br />
Frau Helene Mustermann<br />
Beschreibung des Produktes: Es erfolgt die Aufrechterhaltung <strong>eines</strong> reibungslosen EDV-Betriebes in der Verwaltung und den zugehörigen Einrichtungen, die Beschaffung<br />
von Hard- und Software sowie die Beratung und Schulung der Benutzer. Das Produkt umfasst weiterhin die Bereitstellung, den Betrieb und die<br />
Unterhaltung des Kommunikationsnetzes.<br />
Art der Aufgabe:<br />
Funktionsaufgabe<br />
Produktart:<br />
intern<br />
Zielgruppe:<br />
Beschäftigte, Verwaltungseinheiten (intern)<br />
Ziele:<br />
1. Beseitigung gemeldeter Störungen innerhalb von x Tagen in x % Fällen<br />
<br />
Leistungen:<br />
1140401 Planung und Entwicklung<br />
1140402 Betrieb Hardware<br />
1140403 Betrieb Software<br />
1140404 Schulung<br />
1140405 Planung Telekommunikation<br />
1140406 Betrieb Telekommunikation<br />
<br />
Einzahlungen Auszahlungen Liquiditätssaldo Erträge Aufwendungen Ergebnis<br />
Haushaltsvorjahr 0 0<br />
0 0 0<br />
Haushaltsjahr 2008 506.000 485.200 20.800 506.000 506.000 0<br />
Veränderung gegenüber dem Vorjahr 506.000 485.200 20.800<br />
506.000 506.000<br />
0<br />
Grund-/Kennzahlen:<br />
Bezeichnung<br />
erstes Haushaltsfolgejahfolgejahr<br />
zweites Haushalts-<br />
drittes Haushaltsfolgejahr<br />
Haushaltsvorvorjahr Haushaltsvorjahr Haushaltsjahr<br />
1. Prozentanteil der Störungen mit<br />
Beseitigung innerhalb von x Tagen 0 0 70,0<br />
0 0 1265,0<br />
75,0 80,0 85,0<br />
1200,0 1150,0 1100,0<br />
Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>