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Praxishilfe zur Ausgestaltung eines produktorientierten ... - NKHR-MV

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Gemeinschaftsprojekt<br />

<strong>zur</strong> Umsetzung des <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong><br />

<strong>Praxishilfe</strong><br />

<strong>zur</strong> <strong>Ausgestaltung</strong> <strong>eines</strong> <strong>produktorientierten</strong> Haushaltes<br />

Stand: 12.03.2008<br />

Das Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> wird vom Land, dem Landkreistag und dem Städte- und Gemeindetag in M-V getragen.<br />

Das Projektbüro befindet sich im Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern. E-Mail: nkhr-mv@im.mv-regierung.de


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

Inhalt<br />

1 Einführung .................................................................................................................2<br />

2 Erstellung des gemeindlichen Produktplanes .............................................................2<br />

2.1 Definition der Produkte und Leistungen .....................................................................2<br />

2.1.1 Ableitung aus den kameralen Unterabschnitten .........................................................3<br />

2.1.2 Ableitung aus dem Produktrahmenplan .....................................................................3<br />

2.2 Hinweise für die Definition der Produkte und Leistungen ...........................................4<br />

2.3 Interne Leistungsverrechnung ....................................................................................5<br />

2.4 Beschreibung der Produkte........................................................................................5<br />

3 Teilhaushalte .............................................................................................................6<br />

3.1 Rechtsgrundlagen ......................................................................................................6<br />

3.2 Bildung und Angemessenheit der Teilhaushalte ........................................................6<br />

3.2.1 Vom örtlichen Produktplan zum Teilhaushalt .............................................................6<br />

3.2.2 Von der örtlichen Organisationsstruktur zum Teilhaushalt .........................................7<br />

3.3 Besonderheit des Hauptproduktbereiches 6 ..............................................................9<br />

3.4 Ansätze im Teilhaushalt .............................................................................................9<br />

3.5 Wesentliche Produkte im Teilhaushalt ..................................................................... 10<br />

3.6 Deckungsfähigkeit ................................................................................................... 10<br />

4 Abbildung von Beteiligungen im <strong>produktorientierten</strong> Haushalt .................................. 11<br />

5 Ziele ......................................................................................................................... 12<br />

5.1 Unterscheidung strategische und operative Ziele ..................................................... 12<br />

5.2 Zielbildung und Zielkriterien ..................................................................................... 12<br />

5.2.1 Zielbildung ............................................................................................................... 13<br />

5.2.2 Kriterien für Ziele ..................................................................................................... 14<br />

6 Kennzahlen .............................................................................................................. 15<br />

6.1 Zusammenhang Ziele und Kennzahlen .................................................................... 15<br />

6.2 Kennzahlen im Haushaltsplan .................................................................................. 16<br />

6.3 Funktionen von Kennzahlen ..................................................................................... 16<br />

6.4 Kennzahlenbewertung ............................................................................................. 17<br />

6.5 Kennzahlenvergleiche .............................................................................................. 17<br />

7 Kurzüberblick Schritte für den Aufbau des <strong>produktorientierten</strong> Haushaltes ........... 19<br />

8 Zu beachtende Grundlagen Materialien im Kurzüberblick ..................................... 19<br />

Anlage 1 Formblatt Produktbeschreibung ......................................................................... 20<br />

Anlage 2 Erläuterungen zum Formblatt Produktbeschreibung .......................................... 21<br />

Anlage 3 Beispielproduktbeschreibungen ......................................................................... 25<br />

Anlage 4 - Bespiel Teilhaushalt............................................................................................. 28<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 1


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

1 Einführung<br />

Mit der Reform des Gemeindehaushaltsrechts in Mecklenburg-Vorpommern wird ein Neues<br />

Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>) eingeführt. Der Haushaltsplan<br />

als Teil der Haushaltssatzung wird neu gegliedert. Der bisherige kamerale Haushaltsplan wird<br />

mit der Einführung der kommunalen Doppik abgelöst von einem Haushaltsplan, der produktorientiert<br />

aufzustellen (§ 4 Abs. 2 der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik GemHVO-<br />

Doppik) ist. Der Haushaltsplan wird nicht mehr in Unterabschnitte gegliedert, sondern Grundlage<br />

sind die Produkte einer Gemeinde. Der landeseinheitliche Produktrahmenplan, aus dem<br />

die gemeindlichen Produkte abzuleiten sind, ersetzt damit den kameralen Gliederungsplan.<br />

Im Folgenden werden zunächst Hinweise gegeben, wie Produkte in den Gemeinden gebildet<br />

werden können. Um die Beziehungen der Produkte untereinander zu berücksichtigen, ist eine<br />

interne Verrechnung gemäß § 4 Abs. 11 GemHVO-Doppik verpflichtend vorgegeben; insoweit<br />

erfolgt eine Erläuterung der internen Leistungsverrechnung. Nachfolgend werden Empfehlungen<br />

für die Zusammenfassung von mehreren Produkten zu Teilhaushalten gegeben.<br />

Für die wesentlichen Produkte sind Produktbeschreibungen zu erstellen, deren Inhalt näher<br />

bestimmt wird. Abschließend wird ein Teilhaushalt beispielhaft dargestellt.<br />

2 Erstellung des gemeindlichen Produktplanes<br />

2.1 Definition der Produkte und Leistungen<br />

Verbindliche Zuordnungsvorschriften zu Produktgruppen werden durch das Innenministerium<br />

im Produktrahmenplan vorgegeben. Dieser berücksichtigt nahezu alle möglichen Leistungen,<br />

die in einer Gemeinde erbracht werden. Ein auf die örtlichen Verhältnisse angepasster Produktrahmenplan<br />

wird als Produktplan bezeichnet.<br />

Um den gemeindlichen Produktplan aufstellen zu können, müssen die gemeindlichen Produkte<br />

und Leistungen definiert werden. Grundsätzlich ist ein Produkt eine Leistung oder ein Bündel<br />

von Leistungen, für die von Stellen innerhalb oder außerhalb der Verwaltung eine Nachfrage<br />

besteht und für die prinzipiell ein Entgelt zu entrichten ist. Leistungen sind die konkreten<br />

Arbeitsergebnisse einer Kommune.<br />

Im Produktrahmenplan sind die Produktbereiche und die Produktgruppen verbindlich vorgegeben.<br />

Eine Produktgruppe kann entfallen, wenn k<strong>eines</strong> der ihr zugeordneten Produkte erbracht<br />

wird. Entsprechend kann ein Produktbereich entfallen, wenn keine darunter fallenden<br />

Produktgruppen darzustellen sind.<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 2


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

Produkte und Leistungen im Produktrahmenplan erfüllen zwei Aufgaben. Zum einen stellen<br />

diese verbindliche Zuordnungsvorschriften zu den Produktgruppen dar. Und zum anderen<br />

handelt es sich um unverbindliche Beispiele <strong>zur</strong> Bildung von Produkten und Leistungen.<br />

Die Definition der Produkte und Leistungen kann nach zwei Alternativen erfolgen. Entweder<br />

ist hierfür die Orientierung an den kameralen Unterabschnitten möglich, oder die Produkte<br />

und Leistungen werden direkt aus dem Produktrahmenplan abgeleitet.<br />

2.1.1 Ableitung aus den kameralen Unterabschnitten<br />

Die kameralen Unterabschnitte werden zunächst den Produktgruppen/den Produkten des<br />

landeseinheitlichen Produktrahmenplanes zugeordnet. Hierfür bietet sich eine tabellarische<br />

Gegenüberstellung der Unterabschnitte und der korrespondierenden Produktgruppen an. Die<br />

Aufstellung der Tabelle erfolgt unter der vereinfachten Annahme, dass ein Unterabschnitt einer<br />

Produktgruppe/einem Produkt entspricht. Soweit eine eindeutige Zuordnung zu einer<br />

Produktgruppe nicht erfolgen kann, ist der Unterabschnitt nach Maßgabe der Zuordnungsvorschriften<br />

des Produktrahmenplanes aufzuteilen. Die Aufteilung auf mehrere Produktgruppen<br />

setzt voraus, dass der Unterabschnitt in mehrere Produkte differenziert wird, da ein Produkt<br />

nur einer Produktgruppe zugeordnet sein kann. Soweit innerhalb einer Produktgruppe nur<br />

einzelne Leistungen von der Gemeinde erbracht werden, ist die Bildung <strong>eines</strong> Sammelproduktes<br />

zu empfehlen.<br />

Die Vorgehensweise der Ableitung der individuellen Produkte einer Kommune aus der kameralen<br />

Haushaltsgliederung hat den Vorteil, dass sie die erste doppische Haushaltsplanung erleichtert.<br />

Denn die doppischen Ansätze sind, zumindest teilweise, aus den kameralen ableitbar.<br />

2.1.2 Ableitung aus dem Produktrahmenplan<br />

Zunächst sind alle Leistungen, die von der Kommune erbracht werden, zu ermitteln und den<br />

Produktgruppen des landeseinheitlichen Produktrahmenplanes zuzuordnen. Als Hilfsmittel<br />

der Leistungsdefinition können die im Produktrahmenplan beispielhaft aufgeführten Leistungen<br />

herangezogen werden. Die Zusammenstellung der Leistungen erfolgt dabei unabhängig<br />

von den kameralen Unterabschnitten. Entsprechend der Steuerungsrelevanz und dem sachlichen<br />

Zusammenhang werden die Leistungen innerhalb der Produktgruppe zu Produkten zusammengefasst<br />

bzw. zu Produkten aufgestuft.<br />

Für Verwaltungen, die bereits Produkte/Leistungen definiert und beschrieben haben und nun<br />

vor der Umstellung ihrer Produkte auf der Grundlage des Produktrahmenplanes stehen, ist<br />

ein ähnliches Vorgehen zu empfehlen. Auch hier sind die Produkte und Leistungen den Pro-<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 3


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

duktgruppen des landeseinheitlichen Produktrahmenplanes zuzuordnen (Tabelle). In diesem<br />

Zusammenhang ist zu überprüfen, ob die bereits vorhandenen Produkte und Leistungen<br />

Steuerungsrelevanz besitzen und weiterhin Bestand haben. Gegebenenfalls ist die Anzahl<br />

der Produkte und Leistungen zu reduzieren.<br />

Insgesamt hat die Ableitung des gemeindlichen Produktplanes einer Kommune aus dem landeseinheitlichen<br />

Produktrahmenplan den Vorteil, dass die tatsächliche leistungs- bzw. produktbezogene<br />

Darstellung erleichtert wird. Jedoch wird die Festlegung der Haushaltsansätze<br />

schwieriger, da Vergleichswerte aus Vorjahren nicht vorliegen. Deshalb könnte <strong>zur</strong> Vereinfachung<br />

eine Gegenüberstellung <strong>zur</strong> kameralen Haushaltsgliederung (ähnlich wie beim Punkt<br />

2.1.1) notwendig sein. Ist bereits eine flächendeckende Kosten- und Leistungsrechnung vorhanden,<br />

erübrigt sich dieser Schritt, da aus den bisherigen Erfahrungswerten die grundlegenden<br />

Eckdaten für die Aufwendungen und Erträge ermittelbar sind.<br />

2.2 Hinweise für die Definition der Produkte und Leistungen<br />

Im Produktrahmenplan sind nicht nur die verbindlich vorgegebenen Hauptproduktbereiche,<br />

Produktbereiche und Produktgruppen (bis zum 3-Steller) sowie beispielhaft Produkte und<br />

Leistungen aufgeführt, sondern auch die Anforderungen der Statistik berücksichtigt. Diese<br />

pfen<br />

die Statistikanforderungen an einzelne Leistungen an (beispielsweise im Jugend- und Sozialbereich),<br />

ist die Bildung der im Produktrahmenplan aufgeführten Leistungen schon <strong>zur</strong> Erfüllung<br />

der Statistik erforderlich, sofern die statistischen Erfordernisse nicht anderweitig erfüllt<br />

werden (z. B. Sachkonten oder geeignete Auswertungen von Nebenbuchhaltungen).<br />

Eine Analyse vorhandener Organisationspläne (z.B. Aufgabengliederungsplan) sowie Stellenbeschreibungen<br />

und Gespräche mit den einzelnen Führungskräften/Mitarbeitern sind für<br />

eine vollständige Erfassung und Abgrenzung der Leistungen unerlässlich. Ob mehrere Produkte<br />

zusammengefasst oder ein Produkt in mehrere aufgeteilt wird, sollte vom jeweiligen<br />

Amtsleiter bzw. Teilhaushaltverantwortlichen in Abstimmung mit dem Bürgermeister entschieden<br />

werden.<br />

Abschließend sollte in der Gemeindevertretung über die gebildeten Produkte beraten und beschlossen<br />

werden, bevor die eigentliche Haushaltsplanung beginnt.<br />

Die Zahl der Produkte sollte nicht zu groß sein. Je größer die Zahl der Produkte, umso größer<br />

ist der Aufwand bei Haushaltsplanung und -ausführung sowie der Führung der Kosten- und<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 4


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

Leistungsrechnung, da die Produkte/Leistungen zukünftig zu beplanen und zu bebuchen<br />

sind.<br />

2.3 Interne Leistungsverrechnung<br />

Ist der gemeindliche Produktplan erstellt, sollten die Leistungsverflechtungen zwischen den<br />

Produkten näher betrachtet werden. Die Leistungsbeziehungen zwischen den Produkten unterschiedlicher<br />

Teilhaushalte sind über Interne Leistungsverrechnungen (ILV) abzubilden und<br />

in der Ergebnis- sowie Finanzrechnung zu buchen. Vollständig werden sich ILV nicht vermeiden<br />

lassen, da von den zentralen Bereichen (Serviceeinheiten) immer Leistungsbeziehungen<br />

zu den Facheinheiten bestehen. Um den Buchungsaufwand für die ILV möglichst gering zu<br />

halten, sollten die Leistungsbeziehungen in einem überschaubaren Rahmen bleiben.<br />

Im Idealfall wird der Prozess der Ermittlung von Produkten und Leistungen auch <strong>zur</strong> Aufgabenkritik<br />

genutzt. Im Rahmen der Aufgabenkritik wird die Aufgabenwahrnehmung auf Notwendigkeit<br />

(Zweckkritik: muss die Aufgabe wahrgenommen werden?) und Wirtschaftlichkeit<br />

(Vollzugskritik: ist die Art der Aufgabenwahrnehmung sinnvoll und wirtschaftlich?) geprüft.<br />

Wird eine Aufgabenkritik durchgeführt, muss hierfür ausreichend Zeit eingeplant werden. Zu<br />

unterschätzen sind hierbei auch nicht die Schulungsbedarfe, die in die Zeitplanung ebenfalls<br />

aufzunehmen sind.<br />

2.4 Beschreibung der Produkte<br />

Die im gemeindlichen Produktplan definierten Produkte sind zu beschrieben. Hierfür ist das in<br />

der Anlage 1 aufgeführte Formblatt anzuwenden und für alle wesentlichen Produkte dem<br />

Haushaltsplan beizufügen. Es enthält alle wichtigen Felder, die für eine umfassende Beschreibung<br />

des Produktes notwendig sind. Dabei sollte aber berücksichtigt werden, dass die<br />

Produktbeschreibung kurz und präzise formuliert wird. Die Produktbeschreibung sollte nach<br />

Möglichkeit maximal eine DIN A4-Seite füllen, in Ausnahmen maximal 2 Seiten umfassen.<br />

Zur Unterstützung des Produktbeschreibungsprozesses wurden Erläuterungen zum Formblatt<br />

Produktbeschreibung (Anlage 2) und Beispiele (Anlage 3) erarbeitet, die nähere Informationen<br />

zu den einzelnen Feldern des Formblattes enthalten.<br />

Empfehlenswert ist eine zentrale Überarbeitung der dezentral erstellten Produktbeschreibungen<br />

auf Verständlichkeit (der Kurzbeschreibung), Richtigkeit (insbesondere auch im Hinblick<br />

auf die Auftragsgrundlage) und einheitliche Formulierung.<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 5


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

3 Teilhaushalte<br />

3.1 Rechtsgrundlagen<br />

Die Bildung der Teilhaushalte ist in § 4 GemHVO-Doppik geregelt. Nach Absatz 1 ist der<br />

Haushalt der Gemeinde angemessen in Teilhaushalte zu gliedern. Die Gliederung der Teilhaushalte<br />

erfolgt entsprechend Absatz 2 produktorientiert auf der Grundlage des vom Innenministerium<br />

als Verwaltungsvorschrift bekannt gegebenen Produktrahmenplanes funktional<br />

oder institutionell nach der örtlichen Organisation. Absatz 3 regelt, dass mehrere Hauptproduktbereiche,<br />

Produktbereiche, Produktgruppen oder Produkte zu einem Teilhaushalt zusammengefasst<br />

werden können. Darüber hinaus regelt Absatz 7 die Darstellung der wesentlichen<br />

Produkte.<br />

3.2 Bildung und Angemessenheit der Teilhaushalte<br />

Grundsätzlich ist zu empfehlen, nicht zu viele Teilhaushalte zu bilden. Zum einen erhält man<br />

einen übersichtlichen Haushaltsplan und zum anderen wird die Flexibilität der Bewirtschaftung<br />

durch umfangreiche Teilhaushalte erhöht bzw. erhalten, da gemäß § 14 GemHVO-<br />

Doppik innerhalb <strong>eines</strong> Teilhaushaltes grundsätzlich gegenseitige Deckungsfähigkeit (siehe<br />

dazu Gliederungspunkt 3.5) besteht. Zudem ermöglicht eine geringe Zahl an Teilhaushalten<br />

den Gemeindevertretungen, sich auf die wesentlichen Produkte zu konzentrieren, da sich bei<br />

einer Vielzahl von Teilhaushalten auch die Zahl der vermeintlich wesentlichen Produkte erhöht.<br />

Nicht zu unterschätzen sind daneben der Erstellungs- und Pflegeaufwand für den<br />

Haushaltplan und den Jahresabschluss. Gleiches gilt für die Kosten- und Leistungsrechnung<br />

und das Berichtswesen.<br />

Im Folgenden werden zwei Alternativen <strong>zur</strong> Bildung der Teilhaushalte vorgestellt, die bei vertretbarem<br />

Aufwand geeignet sind, den örtlichen Gegebenheiten ausreichend Rechnung zu<br />

tragen. Der wesentliche Unterschied der dargestellten Alternativen besteht in der Ausgangsbasis.<br />

Die erste Alternative geht vom örtlichen Produktplan und die zweite von der örtlichen<br />

Organisationsstruktur aus.<br />

3.2.1 Vom örtlichen Produktplan zum Teilhaushalt<br />

Die Produkte einer Produktgruppe, oder in kleineren Verwaltungen <strong>eines</strong> Produkt-/Hauptproduktbereiches,<br />

können jeweils zu einem Teilhaushalt zusammengefasst werden. Es besteht<br />

auch die Möglichkeit, aus Produktgruppen mit einer Vielzahl von Produkten einen Teilhaushalt<br />

abzuleiten und daneben mehrere Produktgruppen oder einen gesamten Produktbereich<br />

mit einer kleinen Anzahl von Produkten zu einem Teilhaushalt zusammenzuführen.<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 6


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

Selbst die Bildung <strong>eines</strong> Teilhaushaltes aus mehreren Hauptproduktbereichen ist möglich.<br />

Die folgende Grafik verdeutlicht die verschiedenen Varianten dieser Alternative.<br />

Hauptproduktbereich 1 Produktbereich 11 Produktgruppe 111 TH 1<br />

Produktgruppe 112 TH 2<br />

Produktgruppe 11n TH 3<br />

Produktbereich 12 Produktgruppe 121<br />

Produktgruppe 122 TH 4<br />

Produktgruppe 12n<br />

Produktbereich 1n Produktgruppe 1n1<br />

Produktgruppe 1nn<br />

TH 5<br />

Hauptproduktbereich 2 Produktbereich 21 Produktgruppe 211<br />

Produktgruppe 21n TH 6<br />

Produktbereich 2n Produktgruppe 2nn<br />

Hauptproduktbereich 3 Produktbereich 31 Produktgruppe 311 TH 7<br />

Produktgruppe 31n<br />

TH 8<br />

Produktbereich 3n Produktgruppe 3nn<br />

Hauptproduktbereich 4<br />

TH 9<br />

Hauptproduktbereich 5<br />

Hauptproduktbereich 6 TH 10<br />

Diese Herangehensweise setzt die Anpassung der örtlichen Organisationsstruktur voraus.<br />

Die Organisationsstruktur sollte bei dieser Alternative weitestgehend den gebildeten Teilhaushalten<br />

entsprechen, um Mehrfachverantwortlichkeiten (z. B. Auseinanderfallen von<br />

Fach- und Ressourcenverantwortung) zu vermeiden.<br />

3.2.2 Von der örtlichen Organisationsstruktur zum Teilhaushalt<br />

Bei dieser Alternative bildet die derzeitige Organisationsstruktur die Basis für die Bildung der<br />

Teilhaushalte. Den bestehenden Organisationseinheiten werden die gebildeten Produkte zugeordnet.<br />

Grundsätzlich bildet jede Organisationseinheit einen Teilhaushalt. Insbesondere bei<br />

kleineren Verwaltungen können auch mehrere kleinere Organisationseinheiten zu einem<br />

Teilhaushalt zusammengefasst. In diesen Fällen ist ein Verantwortlicher für den Teilhaushalt<br />

zu benennen.<br />

Inhaltlich ist bei dieser Alternative zu berücksichtigen, dass auch hier kleinere organisatorische<br />

Veränderungen notwendig werden können. Sollten einzelne Leistungen <strong>eines</strong> Produktes<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 7


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

derzeit in unterschiedlichen Organisationseinheiten erbracht werden, ist eine organisatorische<br />

Anpassung oder die Teilung des Produktes in mehrere Produkte zu empfehlen. Anderenfalls<br />

entsteht unnötiger Verrechungs- oder Zuordnungsaufwand.<br />

In der folgenden Darstellung ist die Bildung der Teilhaushalte nach dieser Alternative Beispielhaft<br />

dargestellt:<br />

Teilhaushalt<br />

zugeordnete Produkte (nicht abschließend)<br />

Finanzverwaltungsamt<br />

11601 Finanzen<br />

11603 Steuern und Abgaben<br />

61201 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft<br />

Amt für Ordnung, Umwelt 12205 Gewerbeerlaubnis, -überwachung und<br />

Verbraucherschutz<br />

register<br />

12207 Kommunaler Ordnungs- und Sicherheitsdienst<br />

51106 Umweltschutzplanung<br />

55201 Gewässerunterhaltung und aufsicht<br />

56102 Bodenschutz, Altlasten<br />

Amt für Jugend, Schule,<br />

21101 Grundschulen<br />

Sport und Freizeit<br />

24302 Förderung von Schulen in anderer Trägerschaft<br />

36101 Förderung in Tageseinrichtungen<br />

36303 Hilfe <strong>zur</strong> Erziehung<br />

42101 Allgemeine Sportförderung und Sportangelegenheiten<br />

Amt für Soziales und Wohnen<br />

31105 Hilfe <strong>zur</strong> Pflege<br />

31201 Grundsicherung für Arbeitssuchende<br />

33101 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege<br />

34301 Betreuungsleistungen<br />

35101 Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz<br />

Bürgeramt (Gesundheit,<br />

12102 Wahlen und Abstimmungen<br />

Meldewesen, Ausländer-<br />

12202 Personenstandswesen<br />

angelegenheiten und Fahr- 12302 Kfz-Zulassungs- und Fahrerlaubnisanzeugzulassung/<br />

Fahrerlaubnisse<br />

gelegenheiten<br />

34301 Betreuungsleistungen<br />

41401 Gesundheitsförderung<br />

41404 Kinder- und jugendärztlicher Dienst<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 8


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

Im Beispiel wird deutlich, wie die verschiedenen Produkte den derzeitigen Organisationseinheiten<br />

zugeordnet sind. So werden unterschiedliche Produkte der Produktgruppe 122 sowohl<br />

im Bürgeramt als auch im Amt für Ordnung, Umwelt und Verbraucherschutz erbracht. Ebenso<br />

werden Produkte der Produktgruppe 343 in verschiedenen Ämtern und damit zukünftig auch<br />

in verschiedenen Teilhaushalten erbracht. Diese Auswahl an zugeordneten Produkten zeigt,<br />

dass Produkte aus den verschiedensten Haupt-, Produktbereichen und Produktgruppen einen<br />

Teilhaushalt bilden können und so die derzeitige Organisationsstruktur der jeweiligen<br />

Verwaltung beibehalten werden kann.<br />

3.3 Besonderheit des Hauptproduktbereiches 6<br />

Gemäß § 4 Abs. 4 GemHVO-t-<br />

o-<br />

<br />

zugeordnet<br />

sind. Damit ist verbindlich vorgegeben, dass zumindest die Produktgruppe 611 einen<br />

eigenen Teilhaushalt bildet. Die Produktgruppe entspricht weitestgehend dem kameralistischen<br />

Einzelplan 9.<br />

Somit ist die Mindestanzahl der zu bildenden Teilhaushalte auf zwei festgelegt, da nach den<br />

übrigen Regelungen des § 4 GemHVO-Doppik Kommunen die Bildung der Teilhaushalte frei<br />

gestalten können.<br />

In der Produktgruppe 611 sind Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen<br />

zu zeigen.<br />

Die Verantwortung für diesen Teilhaushalt ist durch die Vertretung zu übernehmen. Ziele für<br />

die folgenden Haushaltsjahre sollten nur dann angegeben werden, wenn die Gemeinde mittelfristig<br />

einen Einfluss auf die in diesem Teilhaushalt ausgewiesenen Produkte ausübt (z.B.<br />

Veränderung der Hebesätze).<br />

3.4 Ansätze im Teilhaushalt<br />

In jedem Teilhaushalt sind gem. § 4 Abs. 8 GemHVO-Doppik verpflichtend der Teilergebnisund<br />

der Teilfinanzhaushalt darzustellen. Darüber hin <br />

Übersicht über die zugeordneten Produkte und Darstellung der we <br />

der Seite 3 die Darstellung der produktbezogenen Ansätze sowohl für den Teilergebnis- als<br />

auch für den Teilfinanzhaushalt vor. Die Muster <strong>zur</strong> GemHVO-Doppik sollen in einer Verwaltungsvorschrift<br />

für verbindlich erklärt werden, so dass die horizontale und die vertikale Gliederung<br />

des Musters lediglich erweiterbar, nicht aber reduzierbar sind.<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 9


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

In der horizontalen Gliederung ist bereits eine Unterteilung in wesentliche und sonstige Produkte<br />

berücksichtigt. Die Ansätze für die verschiedenen Aufwands-/Ertrags-/Auszahlungsund<br />

Einzahlungsarten sind produktbezogen darzustellen. Dies ermöglicht zugleich das Anbringen<br />

von Haushaltsvermerken, die sich auf einzelne produktbezogene Ansätze beziehen<br />

können (siehe hierzu auch Gliederungspunkt 3.6 Deckungsfähigkeit).<br />

3.5 Wesentliche Produkte im Teilhaushalt<br />

Gem. § 4 Abs. 7 GemHVO-Doppik sind in jedem Teilhaushalt die wesentlichen Produkte zu<br />

beschreiben. Dabei sollen Ziele und Kennzahlen <strong>zur</strong> Grundlage der Gestaltung, der Planung,<br />

der Steuerung und der Erfolgskontrolle des jährlichen Haushaltes gemacht werden.<br />

Verwaltungen werden sich die Frage nach den Kriterien für wesentliche Produkte stellen. Hier<br />

kann keine generelle Empfehlung gegeben werden. Ziel der Benennung von wesentlichen<br />

Produkten ist die Festlegung von Schwerpunkten für die Entwicklung der Gemeinde. Idealerweise<br />

legt die Gemeindevertretung fest, welche Produkte als wesentliche gesondert im Teilhaushalt<br />

zu zeigen sind.<br />

Zur Beschreibung der wesentlichen Produkte ist das Muster für die Produktbeschreibung (Anlage<br />

1) zu verwenden. Darüber hinaus sollte das Muster für alle Produkte Anwendung finden.<br />

Als Anlage 4 ist ein Beispiel für die Bildung <strong>eines</strong> Teilhaushaltes abgebildet, das die Verwendung<br />

der Muster (insbesondere <strong>zur</strong> Abbildung wesentlicher Produkte) verdeutlichen soll.<br />

3.6 Deckungsfähigkeit<br />

Die Ansätze für Aufwendungen innerhalb <strong>eines</strong> Teilhaushaltes sind gemäß § 14<br />

Abs. 1 GemHVO-Doppik grundsätzlich gegenseitig deckungsfähig. Gleiches gilt für die Ansätze<br />

für Auszahlungen. Danach sind die Aufwendungen bzw. Auszahlungen also<br />

- zwischen den Produkten aber auch<br />

- zwischen den verschiedenen Aufwandsarten bzw. Auszahlungsarten<br />

<strong>eines</strong> Teilhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. Durch Haushaltsvermerk kann der Grundsatz<br />

der Deckungsfähigkeit eingeschränkt werden. Da die Deckungsfähigkeit aber als Grundsatz<br />

gilt und der Ausschluss die Ausnahme bilden soll, ist ein einschränkender Haushaltsvermerk<br />

nur im Einzelfall zu erklären. Die grundsätzliche gegenseitige Deckungsfähigkeit begründet<br />

die hohe Flexibilität der Mittelbewirtschaftung im <strong>NKHR</strong>.<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 10


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

Die Einschränkungsmöglichkeiten beziehen sich auf die einzelnen Aufwands- bzw. Auszahlungsarten,<br />

können aber auch zwischen Produkten oder Leistungen formuliert werden und<br />

sowohl kumulativ als auch alternativ Anwendung finden.<br />

4 Abbildung von Beteiligungen im <strong>produktorientierten</strong> Haushalt<br />

Beteiligungen sowohl an privatrechtlichen als auch an öffentlich-rechtlichen Organisationen<br />

sind auf der Aktivseite der Bilanz als Vermögen auszuweisen. Zu diesen Organisationen zählen<br />

neben Kapitalgesellschaften u. a. auch die Eigenbetriebe, die sonstigen Sondervermögen<br />

mit Sonderrechnung, die Wasser- und Bodenverbände und die Zweckverbände. Die betroffenen<br />

Organisationen stehen regelmäßig in einem Leistungsaustausch mit der Kommune bzw.<br />

erfüllen kommunale Aufgaben. Sowohl die Beteiligungen an sich als auch die entsprechenden<br />

Aufwendungen und Erträge bzw. Auszahlungen und Einzahlungen, die durch die Beteiligung<br />

verursacht sind (Gewinnausschüttung, Verlustübernahmen u.ä.), sind produktbezogen<br />

zu erfassen. Die Geschäftsvorfälle, die auf Leistungsbeziehungen basieren (Strombezug,<br />

Mieten, Bauhofleistungen u.ä.) sind in der gleichen Art und Weise zu erfassen wie die vergleichbaren<br />

Leistungsbeziehungen mit fremden Dritten.<br />

Der Produktrahmenplan räumt den Verwaltungen durch den Hinweis im Produktbereich 62<br />

<br />

Erfassung von Beteiligungen ein, wobei einer direkten sachlichen Zuordnung der Beteiligung<br />

der Vorzug zu geben ist. Das bedeutet z.B., dass die Beteiligung an einer Gebäudemanage-<br />

etrieb<br />

oweit<br />

die Beteiligung keine kommunalen Aufgaben erfüllt (z.B. reine Finanzbeteiligung), ist eine<br />

Erfassung im Produktbereich 62 geboten. Dort erfolgt der Ausweis auch, wenn die Beteiligung<br />

nicht direkt einem Produkt zugeordnet werden kann. In diesen Fällen geschieht durch<br />

die interne Leistungsverrechnung grundsätzlich eine Verrechnung bzw. Umlegung auf die<br />

entsprechenden Produkte.<br />

Wenn der Umfang des Haushaltsplanes knapp gehalten werden soll, können die Beteiligungen<br />

in einem Pro<br />

geringen Zahl der zu erfassenden Geschäftsvorfälle und der zu bebuchenden Konten bei Beteiligungen.<br />

Eine Zusammenfassung der einzelnen Beteiligungen in einem Produkt kann ohne<br />

Informationsverlust erfolgen, wenn die Konten - wie in dem folgenden Beispiel - tief gegliedert<br />

ausgewiesen werden.<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 11


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

Produkt: Beteiligungen<br />

21. Zinserträge und sonstige Finanzerträge<br />

<br />

100.000 Euro<br />

Zinserträge<br />

1.000 Euro<br />

22. Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen<br />

e- 30.000 Euro<br />

<br />

110.000 Euro<br />

ieb Ab- 1.000 Euro<br />

<br />

Zinsaufwendungen<br />

300.000 Euro<br />

23. Finanzergebnis (Saldo der Nummern 21 und 22), - 340.000 Euro<br />

5 Ziele<br />

Ziele sollen einen in der Zukunft liegenden Sollzustand beschreiben, den es mit geeigneten<br />

Maßnahmen zu erreichen gilt.<br />

5.1 Unterscheidung strategische und operative Ziele<br />

Es empfiehlt sich, zwischen strategischen und operativen Zielen zu unterscheiden.<br />

Strategische Ziele sind mittel- bis langfristig orientiert. Der Zeithorizont sollte mindestens drei<br />

bis fünf Jahre umfassen. Strategische Ziele sollten sich auf die Handlungsfelder einer Kommune<br />

beziehen. Das bedeutet, dass nicht die Produkte oder Leistungen betrachtet werden,<br />

sondern Produktbereiche bzw. Hauptproduktbereiche. Damit wird gewährleistet, dass die<br />

grundsätzliche Entwicklung der Kommune im Vordergrund steht.<br />

Operative Ziele sind kurzfristig orientiert. Das zu planende und ggf. das auf das Planjahr folgende<br />

Jahr sind zu betrachten. Operative Ziele sind aus den strategischen Zielen der Kommune<br />

abzuleiten und müssen an diesen ausgerichtet werden. Produkte und Leistungen sollten<br />

im Fokus operativer Ziele stehen.<br />

5.2 Zielbildung und Zielkriterien<br />

Besonders zu beachten ist die Unterscheidung zwischen Zielen und den Grundsätzen des<br />

Verwaltungshandelns, welche sich in den verschiedenen rechtlichen und internen Regelungen<br />

(z.B. Gesetze, Verordnungen oder Dienstanweisungen) außerhalb des Rechnungswesens<br />

wiederfinden. So sind die Wirtschaftlichkeit, Kundenorientierung bzw. Bürgerfreundlichkeit,<br />

Gleichstellung von Mann und Frau und rechtmäßiges Verwaltungshandeln Beispiele für<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 12


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

solche Regelungen, die nur in Ausnahmefällen und bei offensichtlichen Problemen in diesen<br />

Bereichen als Ziel definiert werden sollen.<br />

Es gilt vielmehr, Zustandsverbesserungen herbeizuführen, wobei in Einzelfällen auch die Erreichung<br />

einer verlangsamten Zustandsverschlechterung (z.B. Verminderung der Abwanderung<br />

von Einwohnern) oder das regelmäßige Erreichen des gleichen Ziels (z.B. Haushaltsausgleich)<br />

eine Herausforderung darstellen können.<br />

5.2.1 Zielbildung<br />

Zunächst sollen strategische Ziele festgelegt werden. Idealerweise sollten diese in einen<br />

Grundsatzbeschluss der Gemeindevertretung (bzw. Hauptkontrakt mit der Verwaltung) münden.<br />

Die Gemeindevertretung ist für die Entwicklung ihrer Kommune verantwortlich und setzt<br />

mit der Festlegung der strategischen Ziele den inhaltlichen Rahmen für das Verwaltungshandeln.<br />

Darüber hinaus obliegt es der Gemeindevertretung, die erforderlichen Mittel frei zu geben.<br />

Dieser Prozess ist als Daueraufgabe der Vertretung zu verstehen.<br />

Für die Zielfindung im Bereich der strategischen Ziele empfiehlt sich die Aufteilung der kommunalen<br />

Aufgaben in Handlungsfelder bzw. die Heranziehung der Produktbereiche oder<br />

Hauptproollen<br />

swert<br />

gehalten wird. Diesen kann man anschließend so formulieren, dass er die erforderlichen<br />

Zielkriterien erfüllt. 1 Sind für alle Handlungsfelder strategische Ziele formuliert, ist eine Kontrolle<br />

hinsichtlich möglicher Konkurrenzen zwischen den Zielen der einzelnen Handlungsfelder<br />

erforderlich. Stehen sich in zwei oder mehr Handlungsfeldern widerstrebende Ziele gegenüber,<br />

ist entweder eine Prioritätensetzung oder eine Zielanpassung erforderlich, bevor der<br />

Grundsatzbeschluss gefasst wird.<br />

Aus dem Grundsatzbeschluss werden die operativen Ziele für die einzelnen Produkte abgeleitet.<br />

Bei der Definition <strong>eines</strong> jeden Produkt- oder Leistungsziels ist zu prüfen, ob dieses der<br />

Erreichung der strategischen Ziele dienlich ist. Diese Ziele fließen in die Produktbeschreibung<br />

und sollten nach Möglichkeit in die Zielvereinbarungen nach dem TVöD aufgenommen werden.<br />

Damit ist die Verpflichtung <strong>zur</strong> zielbezogenen Leistungserbringung mit jedem einzelnen<br />

Mitarbeiter vereinbart, und jeder muss sich an dem Grad der Zielerreichung messen lassen.<br />

Bei der Bildung der Ziele ist neben dem Querschnittsbereich auch immer der jeweilige Fachbereich<br />

aktiv einzubeziehen werden.<br />

1 Siehe hierzu Punkt 5.2.2<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 13


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

6.2 Kennzahlen im Haushaltsplan<br />

Gemäß § 4 Abs. 7 GemHVO-Doppik sind in jedem Teilhaushalt zu den wesentlichen Produkten<br />

auch Leistungsmengen und Kennzahlen zu Zielvorgaben anzugeben. Weiterhin sollen die<br />

Ziele und Kennzahlen <strong>zur</strong> Grundlage der Gestaltung, der Planung, der Steuerung und der Erfolgskontrolle<br />

des jährlichen Haushaltes gemacht werden. Demnach sind die Grund-<br />

/Kennzahlen vom Haushaltsvorvorjahr bis zum dritten Haushaltsfolgejahr anzugeben. Die<br />

Kennzahlen sind grundsätzlich unter Anwendung von Leistungsmengen und Finanzdaten zu<br />

ermitteln. Zu den Leistungsmengen zählen aus den Nebenbuchhaltungen bzw. Fachverfahren<br />

ermittelte Mengen, Wartenzeiten und ähnliches sowie Ergebnisse der Kosten- und Leistungsrechnung.<br />

lge,<br />

dass die ermittelten Grund-/Kennzahlen mit einem unnötigen Aufwand erhoben und kaum<br />

<strong>zur</strong> Steuerung durch Politik oder Verwaltung herangezogen werden. Daher sollten die Grundund<br />

Kennzahlen auf ein unbedingt erforderliches Maß reduziert sein (siehe Punkt 6.4).<br />

Für den ersten doppischen Produkthaushalt kann es aufgrund mangelnder Informationen<br />

möglich sein, dass keine Ziele bzw. Kennzahlen beschrieben werden können (zumindest<br />

nicht flächendeckend). In diesem Fall sollte das erste Jahr der Doppik <strong>zur</strong> Datenerhebung<br />

genutzt werden, um im Folgejahr für alle wesentlichen Produkte Ziele und Kennzahlen im<br />

Haushaltsplan darstellen zu können.<br />

6.3 Funktionen von Kennzahlen<br />

Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanung und der Haushaltsausführung erfüllen Kennzahlen<br />

entsprechend den Anforderungen der GemHVO-Doppik unter anderem folgende<br />

Funktionen:<br />

- Operationalisierungsfunktion (Messung der Zielerreichung),<br />

- Anregungsfunktion (z. B. zum Ableiten von Zielen),<br />

- Vorgabefunktion (Festlegen von Plangrößen, abgeleitet aus Zielen),<br />

- Steuerungsfunktion (Anzeige des Steuerungsbedarfs bei Abweichungen, um Maßnahmen<br />

einleiten zu können),<br />

- Kontrollfunktion (Prüfung des Erreichens von Plangrößen anhand der Ist-Daten).<br />

Diese fünf Funktionen von Kennzahlen sind eng mit dem verfolgten Zweck und dem jeweiligen<br />

Informationsbedarf der Führungsebenen verbunden. Mit Kennzahlen kann ein unterschiedlicher<br />

Nutzen erreicht werden.<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 16


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

Kennzahlen<br />

- informieren unterjährig über den Stand im Vergleich zum vorgegebenen Ziel,<br />

- verbessern die Information der Führungskräfte und damit die Steuerung,<br />

- können Informationen im Rahmen einer Zeitreihe über die Entwicklung von Steuerungsgrößen<br />

über mehrere Jahre liefern und<br />

- stützen den interkommunalen Leistungsvergleich.<br />

6.4 Kennzahlenbewertung<br />

Folgende Prüfkriterien für die Bewertung der definierten Kennzahlen können anhand verschiedener<br />

Sichtweisen herangezogen werden:<br />

Steuerung Empfänger Wirtschaftlichkeit<br />

der Erhebung<br />

- zielbezogen<br />

- verständlich<br />

- schnelle Verfügbarkeit<br />

- steuerungsrelevant<br />

- beeinflussbar<br />

- glaubwürdige Datengrundlage<br />

- eindeutig<br />

- schnell interpretierbar<br />

- geringer Erhebungsaufwand<br />

- Dauerhaftigkeit<br />

Diese Kriterien sollen dazu dienen, die Kennzahlen vor ihrer Erhebung auf ihre Tauglichkeit<br />

zu überprüfen, um eine effiziente und effektive Datenermittlung zu sichern.<br />

6.5 Kennzahlenvergleiche<br />

Die Gemeinden müssen sich immer wieder dem Vorwurf aussetzen, dass sie eine Vielzahl<br />

von Dienstleistungen als Monopolist anbieten und daher der freie Wettbewerb mit Konkurrenzanbietern<br />

als Motor für Innovation und Evolution fehlt. Daher sollten diese Strukturen<br />

durch künstliche Formen des Wettbewerbs ergänzt werden, um die dort erbrachten Produkte<br />

und Leistungen effizient gestalten zu können. Durch die Teilnahme an einem interkommunalen<br />

Kennzahlen - <br />

solchen Vergleich werden die erhobenen Kennzahlen der verschiedenen teilnehmenden Gemeinden<br />

gegenübergestellt. Dies ermöglicht der jeweiligen Gemeinde, eine Positionsbestimmung<br />

durchzuführen und von dem jeweils Besten zu lernen. Es können sich daraus zahlreiche<br />

Hinweise auf Optimierungspotentiale ergeben, aus denen wiederum konkrete Maßnahmen<br />

<strong>zur</strong> Verbesserung der Situation abgeleitet werden können.<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 17


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

Neben dem interkommunalen Vergleich gibt es für Gemeinden aber noch andere Vergleichsmöglichkeiten.<br />

Im KGSt-Bericht Nr. 4/2001 sind die verschiedenen Vergleichsdimensionen<br />

am Beispiel aus dem Bereich Kindergarten aufgezeigt 2 . Dieses ist nachfolgend abgebildet:<br />

Vergleichsart<br />

Soll- bzw. Plan-Ist-Vergleich<br />

Zeitvergleich<br />

Intrakommunaler Vergleich<br />

Interkommunaler Vergleich<br />

Vergleich mit externen Leistungserbringern,<br />

Wettbewerb<br />

Beispiel<br />

o Kinder pro Einrichtung<br />

o Kosten pro Kindergartenplatz<br />

Jeweils im Vergleich des geplanten Wertes<br />

pro Jahr und tatsächlichem Ist-Wert<br />

Wie vor, jedoch im Vergleich zu Vorjahren<br />

Vergleich der o. a. Werte pro Einrichtung der<br />

eigenen Kommune<br />

Vergleich der o. a. Werte mit anderen Kommunen<br />

Vergleich der o. a. Werte mit den entsprechenden<br />

Werten freier oder kirchlicher Träger<br />

Durch die verschiedenen Kennzahlenvergleiche ist der tatsächliche Stand der Verwaltung in<br />

der Leistungs- und Produkterstellung feststellbar. Erst mit der Analyse der Vergleichskennzahlen<br />

und den daraus gezogenen Schlussfolgerungen kann der eigentliche Nutzen aus den<br />

Kennzahlen gezogen werden. Daher sollte besonderes Augenmerk auf Vergleichsmöglichkeiten<br />

von Kennzahlen gerichtet werden.<br />

Aber auch hier ist ein schrittweises Vorgehen zu empfehlen, so dass zunächst die Ziele und<br />

Kennzahlen definiert und erst in einem späteren Schritt Vergleiche für einzelne Bereiche<br />

durchgeführt werden.<br />

2 KGSt-Bericht Nr. 4/2001 Arbeit mit Kennzahlen, S. 13<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 18


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

Anlage 1 Formblatt Produktbeschreibung<br />

Produkt und zugeordneter TH: (Nummer und Bezeichnung Produkt) (Nummer und Bezeichnung TH)<br />

Hauptproduktbereich:<br />

Produktbereich:<br />

Produktgruppe:<br />

Produktverantwortung:<br />

Beschreibung des Produktes:<br />

(Nummer und Bezeichnung)<br />

(Nummer und Bezeichnung)<br />

(Nummer und Bezeichnung)<br />

Organisationseinheit<br />

Herr/ Frau Klaus/ Maria Muster<br />

Auftragsgrundlage:<br />

Art der Aufgabe: freiwillig, pflichtig, Funktions-A. Ggf. Zuordnung Leistungs-Nr.<br />

Produktart:<br />

extern, intern<br />

Zielgruppe:<br />

Kinder und Jugendliche, BürgerInnen, Vereine und Verbände, Touristen/ Gäste, Ausländer (gesondert,<br />

weil unter dem Bürgerbegriff nicht erfasst), Private Unternehmen, Kommunale Unternehmen,<br />

Behörden, Beschäftigte, Verwaltungsführung, Politische Gremien und Verwaltungseinheiten (intern),<br />

eigene Kommune, andere Kommunen.<br />

Ziele:<br />

Grund-/Kennzahlen:<br />

Bezeichnung<br />

Grundzahl 1 -- --<br />

Grundzahl 2 -- --<br />

Kennzahl 1 -- --<br />

Kennzahl 2<br />

Auszahlungen<br />

4<br />

Aufwendungen<br />

Leistungen:<br />

(Nummer und Bezeichnung)<br />

(Nummer und Bezeichnung)<br />

(Nummer und Bezeichnung)<br />

<br />

Einzahlungen<br />

3<br />

Ansatz<br />

HH-Vorjahr<br />

Ansatz Haushaltsjahr<br />

Veränderung gegenüber<br />

HH-<br />

Vorjahr<br />

Haushaltsvorvorjahr<br />

Haushaltsvorjahr<br />

Haushaltsjahr<br />

Erträge<br />

Erstes<br />

Haushaltsfolgejahr<br />

Liquiditätssaldo<br />

Zweites<br />

Haushaltsfolgejahr<br />

Ergebnis<br />

Drittes<br />

Haushaltsfolgejahr<br />

3 In den Einzahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Einzahlungen sowie Einzahlungen<br />

aus interner Leistungsverrechnung enthalten.<br />

4 In den Auszahlungen sind die ordentlichen und außerordentlichen Auszahlungen sowie Auszahlungen<br />

aus interner Leistungsverrechnung enthalten.<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 20


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

Anlage 2 Erläuterungen zum Formblatt Produktbeschreibung<br />

1. Produkt und zugeordneter Teilhaushalt (TH)<br />

Nummer und Bezeichnung des Produktes sind dem gemeindlichen Produktplan zu entnehmen.<br />

Nummer und Bezeichnung des Teilhaushaltes sind in der jeweiligen Verwaltung<br />

festzulegen bzw. ergeben sich aus der Zuordnung des Produktes zu einem Teilhaushalt.<br />

2. Hauptproduktbereich, Produktbereich, Produktgruppe<br />

Das zu beschreibende Produkt ist einem Hauptproduktbereich, einem Produktbereich und<br />

einer Produktgruppe eindeutig zugeordnet. Die Nummer und die Bezeichnung sind dem<br />

von der Gemeinde erstellten Produktplan zu entnehmen. Sie sollten mit der Ordnungsnummer<br />

und der Bezeichnung in dem vom fachlich zuständigen Ministerium verbindlich<br />

vorgegebenen landeseinheitlichen Produktrahmenplan übereinstimmen.<br />

3. Produktverantwortung<br />

Die für die Erstellung des Produktes verantwortliche Organisationseinheit wird aufgenommen.<br />

Zusätzlich ist der Produktverantwortliche mit dem vollständigen Namen zu benennen.<br />

4. Verbale Beschreibung des Produktes<br />

Ein Produkt definiert sich über seine Leistungen. Daher ist es sinnvoll, zunächst die Leistungen<br />

zu betrachten und schließlich das Produkt als Bündel von Leistungen zu beschreiben.<br />

Die Beschreibung soll das Produkt als Ganzes kurz und signifikant umreißen.<br />

In der Beschreibung können die Ziele aufgenommen werden, deren Zielerreichung nicht<br />

über eine Kennzahl gemessen werden kann.<br />

5. Auftragsgrundlage<br />

Als Auftragsgrundlage sind die Gesetze und ggf. Paragraphen zu nennen, auf deren<br />

Grundlage das Produkt von der Verwaltung angeboten wird oder werden muss. Handelt<br />

es sich um eine freiwillige Aufgabe, so ist z. B. der Beschluss der Gemeindevertretung 5<br />

zu nennen.<br />

5 Kreistag, Stadtvertretung, Amtsausschuss analog<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 21


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

6. Art der Aufgabe<br />

Es wird zwischen Pflichtaufgaben, freiwilligen Aufgaben und Funktionsaufgaben unterschieden.<br />

Eine Pflichtaufgabe liegt vor, wenn die Erfüllung der Aufgabe aufgrund einer gesetzlichen<br />

Verpflichtung erfolgt. Es besteht die Möglichkeit der weiteren Unterteilung in Pflichtaufga-<br />

Darstellung wird<br />

damit noch transparenter und Steuerungsmöglichkeiten sind schon in der Produktbeschreibung<br />

sichtbar. Bei Pflichtaufgaben mit Gestaltungsspielraum ist rechtlich zumeist<br />

nur vorgegeben, dass diese Aufgabe durch die Kommune wahrzunehmen ist. Nicht vorgegeben<br />

sind die Art und der Umfang der Aufgabenwahrnehmung. Hier ist es an der eigenen<br />

Organisation die Aufgabenwahrnehmung zu definieren.<br />

Als freiwillig werden Aufgaben bezeichnet, wenn diese nicht durch Gesetz der Gemeinde<br />

auferlegt wurden. Freiwillige Aufgaben entstehen in der Regel durch Beschluss der Gemeindevertretung.<br />

Der Begriff der Funktionsaufgabe wurde geprägt, um Abgrenzungsprobleme zwischen<br />

Pflichtaufgaben und freiwilligen Aufgaben, insbesondere bei internen Produkten, zu vermeiden.<br />

Dem Grunde nach basieren alle internen Produkte nicht bzw. nur in Teilbereichen<br />

(z. B. Personalvertretung) auf Pflichtaufgaben. Andererseits sind sie Voraussetzung<br />

für die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Verwaltung und sind somit indirekt<br />

Pflichtaufgaben, die nicht direkt durch das Gesetz begründet sind.<br />

Da innerhalb <strong>eines</strong> Produktes die Art der Aufgabe auf Leistungsebene durchaus verschieden<br />

sein kann, sollten bei Bedarf die Leistungsnummern zugeordnet werden.<br />

7. Produktart<br />

Es werden externe, interne sowie Produkte, die sowohl interne als auch externe Produkte<br />

sind, unterschieden.<br />

Ein externes Produkt liegt vor, wenn alle von dem Produkt gebündelten Leistungen für<br />

Abnehmer außerhalb der Verwaltung erbracht werden.<br />

Ein internes Produkt liegt vor, wenn alle von dem Produkt gebündelten Leistungen für Abnehmer<br />

innerhalb der Verwaltung erbracht werden.<br />

Werden in einem Produkt sowohl externe als auch interne Leistungen gebündelt, liegt ein<br />

externes und internes Produkt vor.<br />

Die Klassifizierung zu internen bzw. externen Produkten ist Grundlage für die interne<br />

Leistungsverrechnung. Soweit möglich, sind Leistungen, die sowohl internen als auch externen<br />

Charakter haben, in rein interne bzw. externe Leistungen zu trennen.<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 22


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

8. Zielgruppe<br />

Es sind die Empfänger der erstellten Produkte und Leistungen anzugeben. Die Zielgruppen<br />

sollten zwecks Einheitlichkeit verallgemeinert als Auswahlliste vorformuliert werden.<br />

Eine Auswahlliste könnte wie folgt aussehen:<br />

Kinder und Jugendliche, BürgerInnen, Vereine und Verbände, Touristen/ Gäste, Ausländer<br />

(gesondert, weil unter dem Bürgerbegriff nicht erfasst), private Unternehmen, kommunale<br />

Unternehmen, Behörden, Beschäftigte, Verwaltungsführung, politische Gremien<br />

und Verwaltungseinheiten (intern), Kommune, andere Kommunen.<br />

9. Ziele<br />

Ziele sind kurz und prägnant zu formulieren. Die in den Produktbeschreibungen zu definierenden<br />

Ziele sollen an den strategischen Zielen, die von der Vertretung zu beschließen<br />

sind, ausgerichtet werden. Es ist darauf zu achten, dass sich Ziele verschiedener Produkte<br />

nicht widersprechen. Eine detailliertere Vorgehensweise <strong>zur</strong> Zielbildung findet sich im<br />

Leitfaden <strong>zur</strong> <strong>Ausgestaltung</strong> <strong>eines</strong> <strong>produktorientierten</strong> Haushaltes.<br />

10. Leistungen<br />

Besteht ein Produkt aus mehreren Leistungen, werden diese in der Produktbeschreibung<br />

mit Leistungsnummer und prägnanter Bezeichnung aufgeführt. Die Leistungen sind dem<br />

gemeindlichen Produktplan zu entnehmen.<br />

11. Finanzen<br />

Da die Finanzdaten zukünftig grundsätzlich produktorientiert vorliegen, werden diese<br />

auch in die Produktbeschreibung aufgenommen. Hier ist zu beachten, dass die Einzahlungen<br />

aus den ordentlichen und außerordentlichen Einzahlungen zuzüglich der Einzahlungen<br />

aus internen Leistungsverrechnungen bestehen sollten. Werden die Einzahlungen<br />

aus Kreditaufnahmen eingerechnet, lassen sich keine aussagekräftigen Vergleiche mit<br />

Vorjahren ziehen. Analog gilt dies für die Auszahlungen.<br />

Die Darstellung aller Informationen zu einem Produkt in der Produktbeschreibung, also<br />

auch die Ziele, Kennzahlen und Finanzdaten, ist insbesondere dann sinnvoll, wenn innerhalb<br />

einer Organisationseinheit die Produktverantwortung auf einzelne Mitarbeiter delegiert<br />

wird. Mit einer umfassenden Produktbeschreibung erhält der Produktverantwortliche<br />

alle mit dem Produkt im Zusammenhang stehenden wesentlichen Informationen, die für<br />

die Produktsteuerung benötigt wird.<br />

In die Produktbeschreibung könnten auch die Informationen aus der Kosten- und Leistungsrechnung<br />

aufgenommen werden.<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 23


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

12. Grund-/Kennzahlen<br />

Die wesentlichen für die Steuerung relevanten Kennzahlen sind anzugeben. Dazu gehören<br />

auch die Grundzahlen, die in die Kennzahlermittlung eingeflossen sind. Das Erzeugen<br />

von Datenfriedhöfen sollte unbedingt vermieden werden. Die Kennzahlen sollten mit den<br />

definierten Zielen korrespondieren, damit die Erreichung der Ziele gemessen werden<br />

kann.<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 24


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

Anlage 3 Beispielproduktbeschreibungen<br />

Produkt und Zuordnung TH: 12600 Brandschutz TH 2 Ordnung und Sicherheit<br />

Hauptproduktbereich:<br />

Produktbereich:<br />

Produktgruppe:<br />

1 Zentrale Verwaltung<br />

12 Sicherheit und Ordnung<br />

126 Brandschutz<br />

Produktverantwortung: Ordnungsamt/Fachdienst Ordnung Herr Lutz Mustermann<br />

Beschreibung des Produktes:<br />

Gewährleistung <strong>eines</strong> umfassenden und erfolgreichen Schutzes der Bevölkerung und des Gemeindewesens<br />

vor Gefahren bei Bränden, Havarien, lebensbedrohlichen Notlagen und öffentlichen Notständen<br />

sowie Vorbeugen des Brandschutzes<br />

§ 2 Gesetz über den Brandschutz und die Technischen Hilfeleistung<br />

durch die Feuerwehren für M-V (BrSchG)<br />

Auftragsgrundlage:<br />

Art der Aufgabe:<br />

pflichtig<br />

Produktart:<br />

extern<br />

Zielgruppe:<br />

Bürger/innen, private Unternehmen, Kommune, andere Kommunen<br />

Ziele:<br />

- Verkürzung der Ausrückezeiten bei Brandeinsätzen und Technischer Hilfeleistung auf x Minuten<br />

bis zum ...<br />

- Gewährleistung der Einsatzbereitschaft in den Ortsfeuerwehren bis zum Ablauf des HH-Jahres<br />

- Minimierung der Kosten für den Unterhalt der Feuerwehren <br />

Leistungen:<br />

1260001 Ortsfeuerwehr 1<br />

1260002 Ortsfeuerwehr 2<br />

1260003 Ortsfeuerwehr 3<br />

<br />

Ansatz HH-Vorjahr<br />

Ansatz Haushaltsjahr<br />

Ausrückezeit jeweils für<br />

Brandeinsätze, Verkehrsunfälle,<br />

sonstige<br />

Fälle<br />

Anteil der Fälle in ordnungsgemäßer<br />

Einsatzbereitschaft<br />

zu den Gesamtfällen<br />

in %<br />

Ausbildungsgrad Anzahl<br />

befähigter Mitarbeiter<br />

je Spezialtätigkeit je<br />

Wehr<br />

Kosten Unterhalt der<br />

Feuerwehren<br />

Kosten Unterhalt der<br />

Feuerwehren je Einwohner<br />

oder Einsatz<br />

Veränderung gegenüber<br />

HH-Vorjahr<br />

Grund-/Kennzahlen:<br />

Bezeichnung Haushaltsvorvorjahr<br />

Haushaltsvorjahr<br />

Haushaltsjahr<br />

Erträge<br />

Erstes<br />

Haushaltsfolgejahr<br />

Einzahlungen<br />

Auszahlungen<br />

Liquiditätssaldo<br />

Aufwendungen<br />

Zweites<br />

Haushaltsfolgejahr<br />

Ergebnis<br />

Drittes<br />

Haushaltsfolgejahr<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 25


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Produkt und Zuordnung TH: 36200 Jugendarbeit TH 3 Jugend und Soziales<br />

Hauptproduktbereich:<br />

Produktbereich:<br />

Produktgruppe:<br />

3 Soziales und Jugend<br />

36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe<br />

362 Jugendarbeit<br />

Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG), Gesetz zum Schutz der Jugend in der<br />

Öffentlichkeit, Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften (GjS)<br />

Produktverantwortung: Jugendamt/Fachdienst Jugend Frau Liese Mustermann<br />

Beschreibung des Produktes:<br />

Jugendarbeit soll an den Interessen junger Menschen anknüpfen. Dabei geht es darum, dass sich die Jugendlichen aktiv<br />

einbringen und mitgestalten können. Sie sollen zu gesellschaftlicher Mitverantwortung und sozialem Engagement angeregt<br />

werden. Angebote der Jugendarbeit gibt es außerhalb von Schule und Beruf. Sie sollen die Jugendlichen direkt erreichen<br />

und von ihnen freiwillig wahrgenommen werden. Jugendhilfemaßnahmen werden in finanzieller und fachlicher Hinsicht<br />

gefördert.<br />

Schwerpunkte der Jugendarbeit: außerschulische Kinder- und Jugendbildung mit allgemeiner, politischer, sozialer, gesundheitlicher,<br />

kultureller Jugendarbeit; naturkundliche und technische Bildung; Jugendarbeit in Sport, Spiel und Geselligkeit;<br />

arbeitswelt-, schul- und familienbezogene Jugendarbeit; internationale Jugendarbeit; Kinder- und Jugenderholung;<br />

Jugendberatung. Hinzu kommen Angebote der Prävention, Hilfen und Beratung beim Übergang von Schule zu Beruf,<br />

Schulsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes.<br />

Auftragsgrundlage:<br />

Art der Aufgabe: pflichtig<br />

Produktart: extern<br />

Zielgruppe:<br />

Kinder und Jugendliche, Vereine und Verbände<br />

Ziele:<br />

- Erhöhung der Teilnehmer an den Angeboten <strong>zur</strong> Jugendarbeit von X auf Y Prozent<br />

- Erhöhung des Anteils der Elterninitiativen an den Angeboten <strong>zur</strong> Jugendarbeit von X auf Y<br />

Prozent<br />

- Erhöhung des Anteils der Jugendlichen der Altergruppe (z. B. 1) an der Gesamtzahl der Teilnehmer<br />

der Jugendarbeit von X auf Y Prozent<br />

Leistungen:<br />

3620001 Beratungsangebote/Fachberatung<br />

3620002 Schul- und Jugendsozialarbeit<br />

3620003 Familienbildung<br />

3620004 Kinder- und Jugendschutz<br />

3620005 Fortbildung haupt-/ehrenamtlicher Mitarbeiter der Jugendarbeit<br />

3620006 Finanzielle Förderung von Maßnahmen, Einrichtungen, Eltern<br />

<br />

Ansatz HH-Vorjahr<br />

Ansatz Haushaltsjahr<br />

Veränderung<br />

gegenüber<br />

HH-Vorjahr<br />

Grund-/Kennzahlen:<br />

Bezeichnung<br />

Anzahl Teilnehmer an Angeboten<br />

<strong>zur</strong> Jugendarbeit<br />

Prozentualer Anteil der Elterninitiativen<br />

an Angeboten<br />

<strong>zur</strong> Jugendarbeit<br />

Prozentualer Anteil der Jugendlichen<br />

an den Angeboten<br />

je Alterstufe<br />

Anteil der Zuschüsse an<br />

freie Träger an den Gesamtkosten<br />

für die Jugendarbeit<br />

Aufwendungen<br />

Haushaltsvorvorjahr<br />

Haushaltsvorjahr<br />

Haushaltsjahr<br />

Erträge<br />

Erstes<br />

Haushaltsfolgejahr<br />

Einzahlungen<br />

Auszahlungen<br />

Liquiditätssaldo<br />

Zweites<br />

Haushaltsfolgejahr<br />

Ergebnis<br />

Drittes<br />

Haushaltsfolgejahr<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 26


<strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>: <strong>Praxishilfe</strong> Produkte Stand: 12.03.2008<br />

Produkt und Zuordnung TH:<br />

Hauptproduktbereich:<br />

Produktbereich:<br />

Produktgruppe:<br />

61100 Steuern, allgemeine Zuweisungen,<br />

allgemeine Umlagen<br />

TH 6 Allgemeine<br />

Finanzwirtschaft<br />

6 Zentrale Finanzleistungen<br />

61 Allgemeine Finanzwirtschaft<br />

611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen<br />

Produktverantwortung: Gemeindevertretung<br />

Beschreibung des Produktes:<br />

Steuern, Steuerbeteiligungen, allgemeine Zuweisungen, erhaltene und abgeführte Umlagen sowie<br />

etwaige Ausgleichsleistungen werden in finanzieller Hinsicht gezeigt. Die Darstellung der hinter den<br />

gezeigten Steuern, Zuweisungen und Umlagen stehenden Tätigkeiten, wie die Veranlagung der<br />

Gemeindesteuern (Produktgruppe 116) erfolgt in anderen Produktgruppen.<br />

§ 1 KAG M-ssung<br />

Auftragsgrundlage:<br />

M-V<br />

Art der Aufgabe:<br />

pflichtig<br />

Produktart:<br />

extern<br />

Zielgruppe:<br />

BürgerInnen, Ausländer, Private Unternehmen, Kommunale Unternehmen, Behörden, andere<br />

Kommunen<br />

Ziele:<br />

Erhöhung der Hebesätze für Grundsteuern um 30 Prozentpunkte innerhalb der nächsten 3 Jahre<br />

Leistungen:<br />

6110100 Gemeindesteuern<br />

6110200 steuerähnliche Einnahmen<br />

6110300 allgemeine Zuweisungen<br />

6110400 erhaltene allgemeine Umlagen<br />

6110500 abgeführte allgemeine Umlagen<br />

6110600 Steuerbeteiligungen<br />

6110700 Ausgleichsleistungen<br />

<br />

Ansatz HH-Vorjahr<br />

Ansatz Haushaltsjahr<br />

Veränderung<br />

HH-Vorjahr<br />

gegenüber<br />

Erträge<br />

Einzahlungen<br />

Auszahlungen<br />

Liquiditätssaldo<br />

Aufwendungen<br />

Ergebnis<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong> Seite 27


Anlage 4 - Beispiel für die Bildung <strong>eines</strong> Teilhaushaltes<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>


Dem Teilhaushalt zugeordnete Produkte:<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

5<br />

6<br />

7<br />

8<br />

9<br />

10<br />

11<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

16<br />

17<br />

18<br />

19<br />

20<br />

21<br />

22<br />

23<br />

24<br />

25<br />

26<br />

27<br />

28<br />

29<br />

30<br />

31<br />

32<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)<br />

+ Steuern und ähnliche Abgaben<br />

+ Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige<br />

Transfererträge<br />

+ Erträge der sozialen Sicherung<br />

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen<br />

+ Erhöhungen des Bestandes an fertigen<br />

und unfertigen Erzeugnissen<br />

- Verminderungen des Bestandes an<br />

fertigen und unfertigen Erzeugnissen<br />

+ Andere aktivierte Eigenleistungen<br />

+ Sonstige laufende Erträge<br />

Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit<br />

(Summe der Nummern 1 bis 9)<br />

- Personalaufwendungen<br />

- Versorgungsaufwendungen<br />

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

- Abschreibungen gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO<br />

- Abschreibungen gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO<br />

- Zuwendungen, Umlagen und sonstige<br />

Transferaufwendungen<br />

- Aufwendungen der sozialen Sicherung<br />

- Sonstige laufende Aufwendungen<br />

Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit<br />

(Summe der Nummern 11 bis 18)<br />

Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit<br />

(Saldo der Nummern 10 und 19)<br />

+ Zinserträge und sonstige Finanzerträge<br />

- Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen<br />

Finanzergebnis (Saldo der Nummern 21 und 22)<br />

Ordentliches Ergebnis (Summe der Nummern 20 und 23)<br />

+ Außerordentliche Erträge<br />

- Außerordentliche Aufwendungen<br />

Außerordentliches Ergebnis (Saldo der Nummern 25 und 26)<br />

Jahresergebnis des Teilhaushaltes vor Verrechnung der internen<br />

Leistungsbeziehungen (Summe der Nummer 24 und 27)<br />

+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen<br />

- Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen<br />

Saldo der Erträge und Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen (Saldo der Nummern 29 und 30)<br />

Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach Verrechnung der internen<br />

Leistungsbeziehungen (Summe der Nummern 28 und 31)<br />

Teilhaushalt<br />

Personal/Organisation<br />

verantwortlich: Herr Max Mustermann<br />

11201 Aus- und Fortbildung<br />

11202 Personaleinsatz und -betreuung<br />

11203 Personalabrechnung<br />

11300 Organisation<br />

11404 Technikunterstützte Informationsverarbeitung (TUI)<br />

Teilergebnishaushalt<br />

Personal/Organisation<br />

Ergebnisse<br />

des<br />

Haushaltsvorvorjahres<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Ansätze des<br />

Haushaltsvorjahres<br />

einschl.<br />

Nachträge<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Ansatz des<br />

Haushaltsjahres<br />

2008<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

500<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

500<br />

860.000<br />

344.000<br />

6.000<br />

220.000<br />

2.600<br />

0<br />

0<br />

1.500<br />

1.434.100<br />

-1.433.600<br />

0<br />

0<br />

0<br />

-1.433.600<br />

0<br />

0<br />

0<br />

-1.433.600<br />

1.455.100<br />

21.500<br />

1.433.600<br />

0 0<br />

1<br />

750<br />

750<br />

Planungsdaten<br />

des<br />

Haushaltsfolgejahres<br />

Planungsdaten<br />

des<br />

zweiten<br />

Haushaltsfolgejahres<br />

Planungsdaten<br />

des<br />

dritten<br />

Haushaltsfolgejahres<br />

800<br />

750 750 800<br />

885.800 894.658 912.551<br />

354.320 357.863 365.020<br />

6.000 5.500 5.000<br />

220.000 220.000 200.000<br />

2.600 2.500 2.500<br />

1.500 1.500 1.500<br />

1.470.220 1.482.021 1.486.572<br />

-1.469.470 -1.481.271 -1.485.772<br />

0 0 0<br />

-1.469.470 -1.481.271 -1.485.772<br />

2.500<br />

2.500 0 0<br />

-1.466.970 -1.481.271 -1.485.772<br />

1.489.115 1.503.638 1.508.585<br />

22.145 22.366 22.814<br />

1.466.970 1.481.271 1.485.772<br />

0 0 0<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>


lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

5<br />

6<br />

7<br />

8<br />

9<br />

10<br />

11<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

16<br />

17<br />

18<br />

19<br />

20<br />

21<br />

22<br />

23<br />

24<br />

25<br />

Ein- und Auszahlungsarten<br />

(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)<br />

Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und<br />

-auszahlungen<br />

Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen<br />

Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen<br />

Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und<br />

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen<br />

Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahl-ungen<br />

nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen<br />

+ Einzahlungen aus Investitionszuwendungen<br />

+ Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten<br />

+ Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände<br />

+ Einzahlungen für Sachanlagen<br />

+ Einzahlungen für Finanzanlagen<br />

+ Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und<br />

Kreditgewährungen<br />

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten<br />

+ Sonstige Investitionseinzahlungen<br />

Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit<br />

- Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände<br />

- Auszahlungen für Sachanlagen<br />

- Auszahlungen für Finanzanlagen<br />

- Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und<br />

Kreditgewährungen<br />

- Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten<br />

- Sonstige Investitionsauszahlungen<br />

Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit<br />

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit<br />

Finanzmittelüberschuss/Finanzmittelfehlbedarf des Teilhaushaltes<br />

Teilfinanzhaushalt<br />

Personal/Organisation<br />

Ergebnisse<br />

des<br />

Haushaltsvorvorjahres<br />

Auszahlungen vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Ansätze des<br />

Haushaltsvorjahres<br />

einschl.<br />

Nachträge<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

Ansatz des<br />

Haushaltsjahres<br />

2008<br />

-1.211.000 -1.246.870 -1.258.771 -1.283.272<br />

0<br />

-1.211.000<br />

0<br />

-1.211.000<br />

1.433.600<br />

222.600<br />

0 0 0 0<br />

0<br />

200.000<br />

1<br />

0<br />

-1.246.870<br />

2.500<br />

-1.244.370<br />

1.466.970<br />

222.600<br />

0<br />

-1.258.771<br />

0<br />

-1.258.771 -1.283.272<br />

1.481.271<br />

222.500<br />

Planungsdaten<br />

des<br />

Haushaltsfolgejahres<br />

Planungsdaten<br />

des<br />

zweiten<br />

Haushaltsfolgejahres<br />

Planungsdaten<br />

des<br />

dritten<br />

Haushaltsfolgejahres<br />

0<br />

-1.283.272<br />

0<br />

1.485.772<br />

202.500<br />

200.000 200.000 190.000<br />

0 200.000 200.000 200.000 190.000<br />

0 -200.000 -200.000 -200.000 -190.000<br />

0 22.600 22.600 22.500 12.500<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>


lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

5<br />

6<br />

7<br />

8<br />

9<br />

10<br />

11<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

16<br />

17<br />

18<br />

19<br />

20<br />

21<br />

22<br />

23<br />

24<br />

25<br />

26<br />

27<br />

28<br />

29<br />

30<br />

31<br />

32<br />

lfd.<br />

Nr.<br />

1<br />

2<br />

3<br />

4<br />

5<br />

6<br />

7<br />

8<br />

9<br />

10<br />

11<br />

12<br />

13<br />

14<br />

15<br />

16<br />

17<br />

18<br />

19<br />

20<br />

21<br />

22<br />

23<br />

24<br />

25<br />

Summe aller Wesentliche Produkte<br />

Sonstige Produkte<br />

Ertrags- und Aufwandsarten<br />

Produkte Produkt Produkt Produkt Produkt Produkt<br />

(gem. § 2 Abs. 1 GemHVO)<br />

11201 11202 11404 11203 11300<br />

1<br />

+ Steuern und ähnliche Abgaben<br />

0<br />

+ Zuwendungen, allgemeine Umlagen und<br />

sonstige Transfererträge<br />

0<br />

+ Erträge der sozialen Sicherung<br />

0<br />

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0<br />

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />

0<br />

+ Kostenerstattungen und Kostenumlagen<br />

500 500<br />

+ Erhöhungen des Bestandes an fertigen und<br />

unfertigen Erzeugnissen<br />

0<br />

- Verminderungen des Bestandes an fertigen<br />

und unfertigen Erzeugnissen<br />

0<br />

+ Andere Aktivierte Eigenleistungen<br />

0<br />

+ Sonstige laufende Erträge<br />

Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit<br />

0<br />

500 500 0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

- Personalaufwendungen<br />

860.000 240.000 160.000 200.000 120.000 140.000<br />

- Versorgungsaufwendungen<br />

344.000 96.000 64.000 80.000 48.000 56.000<br />

- Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />

6.000 5.000 300 200 400 100<br />

- Abschreibungen gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO<br />

220.000 220.000<br />

- Abschreibungen gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO<br />

2.600 500 1.000 800 200 100<br />

- Zuwendungen, Umlagen und sonstige<br />

Transferaufwendungen<br />

0<br />

- Aufwendungen der sozialen Sicherung<br />

0<br />

- Sonstige laufende Aufwendungen<br />

1.500 1.000 500<br />

Summe der laufenden Aufwendungen aus<br />

Verwaltungstätigkeit<br />

Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit<br />

+ Zinserträge und sonstige Finanzerträge<br />

- Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen<br />

Finanzergebnis<br />

Ordentliches Ergebnis<br />

+ Außerordentliche Erträge<br />

- Außerordentliche Aufwendungen<br />

Außerordentliches Ergebnis<br />

Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der internen<br />

1.434.100 342.500 225.800 501.000 168.600 196.200<br />

-1.433.600 -342.000 -225.800 -501.000 -168.600 -196.200<br />

0<br />

0<br />

0 0<br />

0 0<br />

0 0<br />

-1.433.600 -342.000 -225.800 -501.000 -168.600 -196.200<br />

0<br />

0<br />

0 0 0 0<br />

0 0<br />

Leistungsbeziehungen<br />

-1.433.600 -342.000 -225.800 -501.000<br />

+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen<br />

1.455.100 348.000 229.800 506.000<br />

- Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen<br />

21.500 6.000 4.000 5.000<br />

Saldo der Erträge und Aufwendungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen<br />

Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der internen<br />

Leistungsbeziehungen<br />

1.433.600<br />

0<br />

342.000<br />

0<br />

225.800<br />

0<br />

501.000<br />

0<br />

Zugeordnete Produkte im Teilfinanzhaushalt<br />

Personal/Organisation<br />

Ein- und Auszahlungsarten<br />

(gem. § 3 Abs. 1 GemHVO)<br />

Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen<br />

aus Verwaltungstätigkeit<br />

Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und<br />

-auszahlungen<br />

Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen<br />

Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen<br />

Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen<br />

vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen<br />

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen<br />

Leistungsbeziehungen<br />

Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahl-ungen<br />

nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen<br />

+ Einzahlungen aus Investitionszuwendungen<br />

+ Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten<br />

+ Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände<br />

+ Einzahlung für Sachanlagen<br />

+ Einzahlung für Finanzanlagen<br />

+ Einzahlung aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen<br />

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten<br />

+ Sonstige Investitionseinzahlungen<br />

Summe der Einzahlungen aus Investitonstätigkeit<br />

- Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände<br />

- Auszahlungen für Sachanlagen<br />

- Auszahlungen für Finanzanlagen<br />

- Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen<br />

- Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten<br />

- Sonstige Investitionsauszahlungen<br />

Summe der Auszahlungen aus Investitonstätigkeit<br />

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit<br />

Finanzmittelüberschuss / - fehlbedarf des Teilhaushalts<br />

Zugeordnete Produkte im Teilergebnishaushalt<br />

Personal/Organisation<br />

Summe aller<br />

Produkte<br />

Produkt<br />

11201<br />

-1.211.000 -341.500<br />

0 0 0 0 0 0<br />

-1.211.000 -341.500 -224.800 -280.200 -168.400 -196.100<br />

0 0 0 0<br />

0 0<br />

-1.211.000 -341.500<br />

Wesentliche Produkte<br />

Produkt<br />

11202<br />

Produkt<br />

11404<br />

-224.800 -280.200<br />

-224.800 -280.200<br />

1.433.600 342.000 225.800 501.000<br />

-168.600 -196.200<br />

171.600 199.700<br />

3.000 3.500<br />

168.600 196.200<br />

0 0<br />

Sonstige Produkte<br />

Produkt Produkt<br />

11203 11300<br />

-168.400 -196.100<br />

-168.400 -196.100<br />

168.600 196.200<br />

222.600 500 1.000 220.800 200 100<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0 0 0 0<br />

0 0<br />

0<br />

200.000 200.000<br />

0<br />

0<br />

0<br />

0<br />

200.000 0<br />

0 200.000 0 0<br />

-200.000 0 0 -200.000 0 0<br />

22.600 500 1.000 20.800 200 100<br />

Eine dem Muster 9 entsprechende Investitonsübersicht ist für den Teilhaushalt zu fertigen.<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>


Produkt und TH:<br />

Hauptproduktbereich:<br />

Produktbereich:<br />

Produktgruppe:<br />

Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes<br />

Personal/Organisation<br />

11201 Aus- und Fortbildung TH 2 Personal und Organisation<br />

1 Zentrale Verwaltung<br />

11 Innere Verwaltung<br />

112 Personal<br />

Produktverantwortung: Team Personal, Organisation<br />

Herr Max Mustermann<br />

Beschreibung des Produktes: Das Produkt umfaßt den gesamten Bereich der Ausbildung der eigenen Nachwuchskräfte einschließlich Einstellung, Betreuung,<br />

Ausbildungsplanung und die Betreuung von Praktikanten. Verwaltungseigene Fortbildungsmaßnahmen werden organisiert sowie interne<br />

Verwaltungseinheiten bei fachbezogener Fortbildung unterstützt.<br />

Auftragsgrundlage:<br />

Beschluss Vertretung<br />

Art der Aufgabe:<br />

Funktionsaufgabe<br />

Produktart:<br />

intern<br />

Zielgruppe:<br />

Beschäftigte, Verwaltungseinheiten (intern), Auszubildende, Beamtenanwärter, Praktikanten<br />

Ziele:<br />

1. Erreichen des Ausbildungszieles in 100 % der Fälle<br />

2. Erhöhung der Veranstaltungstage (zentral betreut) pro Personalfall im Jahr von x Tage auf y Tage<br />

3. Erhöhung der Anzahl der Fortbildungsteilnehmer von x auf y<br />

Leistungen:<br />

1120201 Ausbildung von Auszubildenden und Beamtenanwärtern<br />

1120202 Organisation der allgemeinen Fortbildung<br />

1120203 Organisation der berufsbegleitenden Fortbildung<br />

1120204 Praktikantenbetreuung<br />

<br />

Einzahlungen Auszahlungen Liquiditätssaldo Erträge Aufwendungen Ergebnis<br />

Haushaltsvorjahr<br />

0<br />

0 0 0<br />

0 0<br />

Haushaltsjahr 2008 348.500<br />

348.000 500 348.500 348.500<br />

0<br />

Veränderung gegenüber dem Vorjahr<br />

348.500<br />

348.000 500 348.500<br />

348.500 0<br />

Grund-/Kennzahlen:<br />

Bezeichnung<br />

erstes Haushaltsfolgejahfolgejahfolgejahr<br />

zweites Haushalts-<br />

drittes Haushalts-<br />

Haushaltsvorvorjahr Haushaltsvorjahr Haushaltsjahr<br />

1. Erreichen des Ausbildungsziels in %<br />

0<br />

0 100,0<br />

100,0<br />

100,0<br />

100,0<br />

2. Veranstaltungstage (zentral betreut) pro<br />

Personalfall im Jahr 0 0 0,8<br />

1,0 1,2 1,4<br />

3. Anzahl Teilnehmer an Fortbildungsveranstaltungen<br />

(zentral betreut)<br />

0<br />

0<br />

300<br />

350<br />

400<br />

450<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>


Produkt und TH:<br />

Hauptproduktbereich:<br />

Produktbereich:<br />

Produktgruppe:<br />

11202 Personaleinsatz- und betreuung TH 2 Personal und Organisation<br />

1 Zentrale Verwaltung<br />

11 Innere Verwaltung<br />

112 Personal<br />

Produktverantwortung: Team Personal, Organisation<br />

Herr Max Mustermann<br />

Beschreibung des Produktes: Die Mitarbeiter der Verwaltung während, aber auch nach der Dienstzeit werden betreut. Es werden Fragen der Eingruppierung,<br />

Teilzeitbeschäftigung, Urlaub bis hin zu Jubiläen sowie Verabschiedungen ausscheidender Mitarbeiter bearbeitet. Es werden Maßnahmen der<br />

Personalgewinnung, wie z. B. Einstellung, Umsetzung, und Entlassung aus dem Dienst-/Arbeitsverhältnis durchgeführt.<br />

Auftragsgrundlage:<br />

Arbeits- und Dienstrechtliche Vorschriften, Tarifverträge, Dienstvereinbarungen, Dienstanweisungen, Arbeitsschutzgesetz<br />

Art der Aufgabe:<br />

Funktionsaufgabe<br />

Produktart:<br />

intern<br />

Zielgruppe:<br />

Beschäftigte, Verwaltungseinheiten (intern)<br />

Ziele:<br />

1. Erhöhung der Mobilitätsrate (Rotation) von x % auf y % bis zum<br />

2. Verringerung des Krankenstandes von x % auf y %<br />

<br />

Leistungen:<br />

1120201 Begründung, Änderung, Beendigung von Arbeits- und Dienstverhältnissen<br />

1120202 Disziplinar- und arbeitsrechtliche Maßnahmen einschließlich Kündigungen<br />

1120203 Koordination und Realisierung von Umsetzungen<br />

1120204 Verträge Altersteilzeit<br />

1120205 Ausstellung von Dienstausweisen, Beglaubigungen und Bescheinigungen<br />

1120206 Urlaubs- und Freistellungsregelungen<br />

1120207 Nebentätigkeiten<br />

1120208 Arbeitsmedizin<br />

<br />

Einzahlungen Auszahlungen Liquiditätssaldo Erträge Aufwendungen Ergebnis<br />

Haushaltsvorjahr 0 0<br />

0 0 0<br />

Haushaltsjahr 2008 229.800 228.800<br />

1.000<br />

229.800 229.800<br />

0<br />

Veränderung gegenüber dem Vorjahr 229.800 228.800 1.000<br />

229.800 229.800 0<br />

Grund-/Kennzahlen:<br />

Bezeichnung<br />

erstes Haushaltsfolgejahfolgejahfolgejahr<br />

zweites Haushalts-<br />

drittes Haushalts-<br />

Haushaltsvorvorjahr Haushaltsvorjahr Haushaltsjahr<br />

1. Mobilitätsrate in %<br />

0 0<br />

2,0<br />

2,3 2,7 3,0<br />

2. Krankenstand in % 0 0<br />

4,5<br />

4,3 4,2 4,1<br />

0 0<br />

533<br />

470 470<br />

470<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>


Produkt und TH:<br />

Hauptproduktbereich:<br />

Produktbereich:<br />

Produktgruppe:<br />

Auftragsgrundlage:<br />

Produkt 11404 Technikunterstützte<br />

Informationsverarbeitung (TUI)<br />

1 Zentrale Verwaltung<br />

11 Innere Verwaltung<br />

114 Zentrale Dienste<br />

TH 2 Personal und Organisation<br />

Produktverantwortung: Team Personal, Organisation<br />

Frau Helene Mustermann<br />

Beschreibung des Produktes: Es erfolgt die Aufrechterhaltung <strong>eines</strong> reibungslosen EDV-Betriebes in der Verwaltung und den zugehörigen Einrichtungen, die Beschaffung<br />

von Hard- und Software sowie die Beratung und Schulung der Benutzer. Das Produkt umfasst weiterhin die Bereitstellung, den Betrieb und die<br />

Unterhaltung des Kommunikationsnetzes.<br />

Art der Aufgabe:<br />

Funktionsaufgabe<br />

Produktart:<br />

intern<br />

Zielgruppe:<br />

Beschäftigte, Verwaltungseinheiten (intern)<br />

Ziele:<br />

1. Beseitigung gemeldeter Störungen innerhalb von x Tagen in x % Fällen<br />

<br />

Leistungen:<br />

1140401 Planung und Entwicklung<br />

1140402 Betrieb Hardware<br />

1140403 Betrieb Software<br />

1140404 Schulung<br />

1140405 Planung Telekommunikation<br />

1140406 Betrieb Telekommunikation<br />

<br />

Einzahlungen Auszahlungen Liquiditätssaldo Erträge Aufwendungen Ergebnis<br />

Haushaltsvorjahr 0 0<br />

0 0 0<br />

Haushaltsjahr 2008 506.000 485.200 20.800 506.000 506.000 0<br />

Veränderung gegenüber dem Vorjahr 506.000 485.200 20.800<br />

506.000 506.000<br />

0<br />

Grund-/Kennzahlen:<br />

Bezeichnung<br />

erstes Haushaltsfolgejahfolgejahr<br />

zweites Haushalts-<br />

drittes Haushaltsfolgejahr<br />

Haushaltsvorvorjahr Haushaltsvorjahr Haushaltsjahr<br />

1. Prozentanteil der Störungen mit<br />

Beseitigung innerhalb von x Tagen 0 0 70,0<br />

0 0 1265,0<br />

75,0 80,0 85,0<br />

1200,0 1150,0 1100,0<br />

Gemeinschaftsprojekt <strong>NKHR</strong>-<strong>MV</strong>

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