Sozialbericht 2007 – 2008 - SPÖ Landtagsklub Tirol

Zusammenfassung
Sozialpolitische Analysen
Sozialausgaben
Österreich zählt zu den gut entwickelten Wohlfahrtsstaaten.
Im Jahr 2006 wurden 28,5% der
jährlichen wirtschaftlichen Wertschöpfung über öffentliche
Umverteilung für soziale und gesundheitsbezogene
Leistungen ausgegeben. Dieser
Prozentsatz liegt über dem EU-Durchschnitt der
EU-15 und EU-27 Staaten.
Annähernd die Hälfte der Sozialausgaben sind
Leistungen für ältere Menschen (v.a. Direkt- und
Hinterbliebenenpensionen, Pflegegelder und soziale
Betreuungseinrichtungen), in etwa ein Viertel
entfällt auf die Gesundheitsversorgung, ein Zehntel
auf Familienleistungen, 8% auf invaliditätsbedingte
Leistungen und 6% auf Arbeitslosen- und
Arbeitsmarktleistungen.
70% der Sozialausgaben werden als Geldleistungen
angeboten. Es überwiegen die sozialversicherungsrechtlichen
Leistungen. Auf sie entfallen
mehr als die Hälfte der Geldleistungen.
Bei einer Gesamtbetrachtung aller Sozialsysteme
erfolgt die Finanzierung zu jeweils mehr als einem
Drittel über Arbeitgeberbeiträge und Zuwendungen
aus den Budgets der Gebietskörperschaften
und zu mehr als einem Viertel über Beiträge
der Versicherten.
Für die Sozialquote ausschlaggebende Faktoren
sind die demografische und wirtschaftliche Entwicklung
und leistungskürzende bzw. leistungsverbessernde
Reformmaßnahmen. Seit 1995 waren
sowohl die demografische und wirtschaftliche Entwicklung
als auch politische Maßnahmen für die
Entwicklung der Sozialquote bestimmend.
Da die Pro-Kopf-Sozialleistungen von älteren Menschen
wesentlich höher sind als die von Personen
unter 65 Jahren, führt die Alterung der Gesellschaft
unter sonst gleich bleibenden Bedingungen
automatisch zu einer Erhöhung der Sozialquote.
Umso erstaunlicher ist es, dass trotz eines gestiegenen
Anteils der älteren Menschen die Sozialquote
seit 1995 nicht mehr angestiegen ist. Das
heißt, dass die von 1995 bis 2006 verstärkt eingesetzten
Konsolidierungsmaßnahmen den steigenden
Effekt des Alterungsprozesses kompensiert
haben. In den nächsten Jahrzehnten wird jedoch
der demografischen Komponente eine noch
weiter zunehmende Bedeutung zukommen. Es ist
aber vermutlich dennoch nur mit einer moderaten
Steigerung der Sozialquote zu rechnen.
Das durchschnittliche jährliche reale Wachstum
der Sozialausgaben hat sich - trotz Alterung der
Gesellschaft - analog zur wirtschaftlichen Entwicklung
längerfristig deutlich verringert. Es betrug in
den 80er Jahren 3,2%, in der ersten Hälfte der 90er
Jahre 4,5% und flachte in der zweiten Hälfte der
90er Jahre auf 1,9% und seit 2000 auf 1,7% ab.
Invaliditätspensionen
2007 wurden ca. 73.000 Anträge auf Invaliditätspensionen
gestellt (Männer: 43.500, Frauen:
29.500). Die Ablehnungsquote betrug bei Männern
51% und bei Frauen 59%. Von den 25.600 Zuerkennungen
des Jahres 2007 war der Antrag bei
rund 54% beim ersten Mal erfolgreich. Die Chancen
auf Zuerkennung einer Invaliditätspension bereits
beim ersten Antrag sind allerdings nach Pensionsversicherungsträger
und Geschlecht ungleich
verteilt. 2006 haben 58% der Abgelehnten eine
Klage beim Arbeits- und Sozialgericht eingebracht.
Rund 5.500 KlägerInnen (27%) waren später vor
Gericht erfolgreich.
1970 waren 29% aller Neuzuerkennungen an Direktpensionen
Invaliditätsleistungen, gegenwärtig
sind es 35%. Die mit Abstand höchsten Anteile haben
Bauern und ArbeiterInnen, die niedrigsten Anteile
gibt es bei den Angestellten.
Von 1970 bis 2007 ist das durchschnittliche Pensionszugangsalter
bei den Invaliditätspensionen
deutlich gesunken. Der Rückgang war bei den
Frauen mit 6 Jahren doppelt so stark wie bei den
Männern.
Die Zuerkennungen konzentrieren sich bei den
Männern auf den Altersbereich 57 bis 60, bei den
Frauen auf den Altersbereich 55 bis 58.
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