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Inselgemeinde Juist Niederschrift

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<strong>Inselgemeinde</strong> <strong>Juist</strong> <strong>Juist</strong>, den 9. Februar 2011<br />

<strong>Niederschrift</strong><br />

über die gemeinsamen öffentlichen Sitzungen<br />

des Bäderausschusses (24. Sitzung) und des<br />

des Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschusses (7. Sitzung)<br />

am Montag, 29. März 2010, 20:00 Uhr<br />

im Dorfgemeinschaftshaus “Alte Schule”, Hellerstraße 4<br />

Mit der Einladung vom 24.03.2010 ist folgende Tagesordnung mitgeteilt worden:<br />

Öffentlicher Teil - Bäderausschuss-<br />

1. Genehmigung der <strong>Niederschrift</strong> der 20. Sitzung des Bäderausschusses am 01. September<br />

2009<br />

2. Genehmigung der <strong>Niederschrift</strong> der 21. Sitzung des Bäderausschusses am 03. Dezember<br />

2009 - öffentlicher Teil<br />

3. Ausbildungsplatz zum/zur Kaufmann/Kauffrau für Tourismus und Freizeit<br />

Vorlage: 2010/032<br />

4. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kurverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2010<br />

Vorlage: 2010/030<br />

Öffentlicher Teil - Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschuss<br />

5. Genehmigung der <strong>Niederschrift</strong> der 06. Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschusses<br />

am 03. Dezember 2009<br />

6. Haushaltssatzung der <strong>Inselgemeinde</strong> <strong>Juist</strong> für das Haushaltsjahr 2010<br />

Vorlage: 2010/031<br />

7. Kenntnisgabe der Verwaltung<br />

Anwesende:<br />

- Bäderausschuss -<br />

Ausschussvorsitzende<br />

Frau Inka Extra<br />

1/6


Ausschussmitglieder<br />

Frau Heike Ahrens<br />

Frau Elke Koßmann<br />

Herr Jan Doyen-Waldecker<br />

Herr Herwig Sander<br />

Vertreter der Beschäftigten<br />

Herr Diedrich Bleyer<br />

Herr Ralf Lohnert<br />

Herr Carsten Werner<br />

- als Vertreter von Frau Martina Poppinga<br />

- Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschuss -<br />

Ausschussvorsitzender<br />

Herr Doyen-Waldecker<br />

Ausschussmitglieder<br />

Frau Heike Ahrens<br />

Frau Elke Koßmann<br />

Herrn Gerhard Rinderhagen<br />

Herr Herwig Sander<br />

- als Vertreterin von Frau Heike Braun<br />

Verwaltung<br />

Bürgermeister Herr Dietmar Patron<br />

Verwaltungsangestellte Frau Monika Greß<br />

Gemeindeoberinspektorin Frau Anke Rönneper<br />

Verwaltungsangestellter Herr Thomas Vodde<br />

Gemeindeinspektorin Frau Nelli Wilhelm - als Protokollführerin<br />

Zu Beginn der Sitzung sind 4 Zuhörer anwesend.<br />

Die Vorsitzende des Bäderausschusses, Frau Inka Extra, eröffnet die gemeinsame Sitzung des<br />

Bäderausschusses und des Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschusses um 20:00 Uhr mit der<br />

jeweiligen Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit.<br />

Anträge zur Tagesordnung liegen keine vor. Die Tagesordnung wird somit festgestellt.<br />

Einwendungen gegen diese Feststellung werden nicht erhoben.<br />

Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt der Ausschussvorsitzende gemäß § 3 der Geschäftsordnung<br />

den Zuhörern die Gelegenheit, Fragen zu Beratungsgegenständen und anderen<br />

Gemeindeangelegenheiten zu stellen.<br />

Es werden keine Fragen gestellt.<br />

2/6


- Bäderausschuss -<br />

- öffentlicher Teil -<br />

1. Genehmigung der <strong>Niederschrift</strong> der 20. Sitzung des Bäderausschusses am 01. September<br />

2009<br />

Beschluss:<br />

Die <strong>Niederschrift</strong> der 20. Sitzung des Bäderausschusses am 01. September 2009 wird genehmigt.<br />

Der Beschluss wird mit 3 Stimmen bei 5 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit gefasst.<br />

2. Genehmigung der <strong>Niederschrift</strong> der 21. Sitzung des Bäderausschusses am 03. Dezember<br />

2009 - öffentlicher Teil<br />

Beschluss<br />

Die <strong>Niederschrift</strong> der 21. Sitzung des Bäderausschusses am 03. Dezember 2009 – öffentlicher Teil -<br />

wird genehmigt.<br />

Der Beschluss wird mit 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit gefasst.<br />

3. Ausbildungsplatz zum/zur Kaufmann/Kauffrau für Tourismus und Freizeit<br />

Vorlage: 2010/032<br />

Beschluss:<br />

Ab August 2011 wird bei der Gemeinde- und Kurverwaltung ein Ausbildungsplatz zum/zur Kaufmann/Kauffrau<br />

für Tourismus und Freizeit zur Verfügung gestellt.<br />

Die Ausbildung erfolgt in Kooperation mit der AG Reederei Norden-Frisia.<br />

Die Ausbildung erfolgt unter Anrechnung der einjährigen Berufsfachschule.<br />

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.<br />

4. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kurverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2010<br />

Vorlage: 2010/030<br />

Beschluss:<br />

Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kurverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2010 wird in der<br />

vorliegenden Fassung beschlossen.<br />

3/6


Der Beschluss wird mit 6 Stimme bei 1 Enthaltung und 1 Gegenstimme gefasst.<br />

Damit ist die Beratung der öffentlichen Tagesordnungspunkte des Bäderausschusses um 20:30<br />

beendet. Die Vorsitzende des Bäderausschusses übergibt den Vorsitz an den Vorsitzenden des<br />

Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschusses.<br />

- Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschuss -<br />

Sogleich eröffnet der Vorsitzende des Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschusses die<br />

öffentliche Sitzung um 20:33.<br />

5. Genehmigung der <strong>Niederschrift</strong> der 06. Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und<br />

Haushaltsausschusses am 03. Dezember 2009<br />

Beschluss:<br />

Die <strong>Niederschrift</strong> der 06. öffentlichen Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschuss<br />

am 03. Dezember 2009 wird genehmigt.<br />

Der Beschluss wird mit 3 Stimmen bei 2 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit gefasst.<br />

6. Haushaltssatzung der <strong>Inselgemeinde</strong> <strong>Juist</strong> für das Haushaltsjahr 2010<br />

Vorlage: 2010/031<br />

Beschluss:<br />

Die Haushaltssatzung 2010 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.<br />

Der Beschluss wird mit 4 Stimmen bei 1 Gegenstimme gefasst.<br />

7. Kenntnisgabe der Verwaltung<br />

Herr Patron erklärt, dass sich in den letzten Tagen sehr viele Beschwerden, bezüglich der Rehe, im<br />

Rathaus eingegangen sind. Das größte Problem ist, dass die Tiere bereits auch in den Ort<br />

eingedrungen sind, da die Tiere Zeckenträger sind, ist es nicht ungefährlich.<br />

Es gab bereits auch ein Gespräch mit Galt Noormann, aus dem hervorging, dass eine Bejagung vor<br />

dem 1. Mai nicht stattfindet.<br />

Herr Rinderhagen gibt an, dass die Bejagung erst ab 300 m ab Wohnsiedlung stattfinden darf. Die<br />

Tiere haben sich vermehrt und die Bejagung von Wild hat auch Richtlinien, die befolgt werden<br />

müssen. Für eine Bejagung im Ort muss eine Zustimmung vom Landkreis Aurich erfolgen. Es soll<br />

massiv ab dem 1. Mai gejagt werden.<br />

Herr Doyen-Waldecker möchte wissen, ob es humanere Lösungswege gibt außer der Tötung der<br />

Tiere.<br />

Herr Rinderhagen stellt klar, dass freies Wild, laut der Jagdordnung, auch gejagt werden muss. Man<br />

muss mit dem Verlust des Jagdscheins rechnen, würde das Tier zunächst betäubt und dann getötet<br />

4/6


werden.<br />

Herr Vodde gibt bekannt, dass die geplante Hitradio Antenne-Tour „7 Inseln – 7 Wochen“ in diesem<br />

Jahr nicht stattfindet, aufgrund geringer Anzahl von Sponsoren. Eventuell könnte es nächstes Jahr<br />

stattfinden.<br />

Am 25. März fand die Redaktionssitzung zum „Touristischen Leitbild“ statt. Einige Aspekte wurden<br />

vertieft behandelt. Am 4. Mai wird es um 20:00 Uhr die Abschlussveranstaltung im<br />

Dorfgemeinschaftshaus geben.<br />

Der CO 2 -Fußabdruck der Nordseeinsel <strong>Juist</strong> ist fertig und wird am 22. April von Fr. Dr. Jahn<br />

(Bremer Energie Institut) im Haus des Kurgastes präsentiert.<br />

Das Gemeinsame Projekt mit der EWE „<strong>Juist</strong> auf dem Weg zur klimaneutralen Insel“ wurde weiter<br />

verfolgt. Der Projektname „Inselklima <strong>Juist</strong>“ wurde festgelegt. Ab Mai wird EWE wöchentlich<br />

kostenfreie Energieberatungen auf <strong>Juist</strong> durch BEKS (Bremer Energie-Konsens GmbH) im Haus<br />

des Kurgastes durchführen.<br />

Dabei sollen auch die Gewerbebetriebe auf <strong>Juist</strong> eingebunden werden. Jeder Betrieb soll kostenfrei<br />

einen CO 2 -Fußabdruck erstellen können. Dies kann bei der Energieberatung geschehen oder online<br />

über den CO 2 -Rechner der EWE.<br />

Jeder teilnehmende Betrieb erhält eine Urkunde mit seinem Wert. Den teilnehmenden Betrieben<br />

(Vermieterbetriebe, Gastronomie, Einzelhandel, Servicebetriebe) entstehen keine Kosten. Jeder<br />

teilnehmende Vermieterbetrieb erhält die Möglichkeit seine Teilnahme zu dokumentieren und zwar<br />

im Katalog in der Tabelle und in der Anzeige.<br />

Des weiteren wird die Teilnahmen auf den Internetseiten der Kurverwaltung veröffentlicht. Sofern<br />

möglich, gelten diese Möglichkeiten auch für die Gastronomie (Tabelle im Infoheft, Anzeigen und<br />

Internet), Einzelhandel (Infoheft und Internet) Servicebetriebe (Infoheft, Anzeigen und Internet).<br />

Die Kurverwaltung wird hierfür ein Symbol entwickeln. Dieses kann von allen Teilnehmern genutzt<br />

werden, z.B. als Schild an der Tür, auf der eigenen Website, auf der Speisekarte usw..<br />

Ab ca. Mitte Mai wird es hierzu ebenfalls ein Infoheft geben.<br />

In diesem Jahr wird die Nordsee GmbH in Ihrem Heft „Nordsee“ einen Sailsguide integrieren.<br />

<strong>Juist</strong>er Vermieter können in diesem Sailsguide eine Anzeige schalten, sofern die folgenden<br />

Voraussetzungen zutreffen, dass ihre Anzeige im jeweils aktuellen <strong>Juist</strong>-Töwerland Katalog<br />

erscheint und diese Betriebe auch eine Klassifizierung durch DEHOGA oder DTV haben.<br />

Ferner wurde der Seehund als Symbol für das Weltnaturerbe (kosten ca. 700,- €) vorgeschlagen.<br />

Auf den Messen kam dieser sehr gut an. Die jeweiligen Gemeinden, die an dem Projekt teilnehmen<br />

möchten, erwerben diese Plastik und gestalten den Seehund durch Kindergärten und/oder Schulen.<br />

Zu diesen Punkten wird es eine Vermieterversammlung geben.<br />

Zum Punkt 7 der Tagesordnung gibt es keine weiteren Wortmeldungen und Fragen.<br />

Damit sind die Beratungen der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung beendet.<br />

Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 21:11 Uhr<br />

(Extra) (Doyen-Waldecker) (Patron) (Wilhelm)<br />

Vorsitzende<br />

(Bäderausschuss)<br />

Vorsitzender<br />

(Wirtschaftsförderungsund<br />

Haushaltsausschuss)<br />

Bürgermeister Protokollführerin<br />

Die <strong>Niederschrift</strong> wurde in der 29. Sitzung des Bäderausschusses am 13.12.2010 genehmigt.<br />

Die <strong>Niederschrift</strong> wurde in der 8. Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschusses am<br />

5/6


19.08.2010 genehmigt.<br />

Der Bürgermeister<br />

6/6

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