Inselgemeinde Juist Niederschrift
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<strong>Inselgemeinde</strong> <strong>Juist</strong> <strong>Juist</strong>, den 9. Februar 2011<br />
<strong>Niederschrift</strong><br />
über die gemeinsamen öffentlichen Sitzungen<br />
des Bäderausschusses (24. Sitzung) und des<br />
des Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschusses (7. Sitzung)<br />
am Montag, 29. März 2010, 20:00 Uhr<br />
im Dorfgemeinschaftshaus “Alte Schule”, Hellerstraße 4<br />
Mit der Einladung vom 24.03.2010 ist folgende Tagesordnung mitgeteilt worden:<br />
Öffentlicher Teil - Bäderausschuss-<br />
1. Genehmigung der <strong>Niederschrift</strong> der 20. Sitzung des Bäderausschusses am 01. September<br />
2009<br />
2. Genehmigung der <strong>Niederschrift</strong> der 21. Sitzung des Bäderausschusses am 03. Dezember<br />
2009 - öffentlicher Teil<br />
3. Ausbildungsplatz zum/zur Kaufmann/Kauffrau für Tourismus und Freizeit<br />
Vorlage: 2010/032<br />
4. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kurverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2010<br />
Vorlage: 2010/030<br />
Öffentlicher Teil - Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschuss<br />
5. Genehmigung der <strong>Niederschrift</strong> der 06. Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschusses<br />
am 03. Dezember 2009<br />
6. Haushaltssatzung der <strong>Inselgemeinde</strong> <strong>Juist</strong> für das Haushaltsjahr 2010<br />
Vorlage: 2010/031<br />
7. Kenntnisgabe der Verwaltung<br />
Anwesende:<br />
- Bäderausschuss -<br />
Ausschussvorsitzende<br />
Frau Inka Extra<br />
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Ausschussmitglieder<br />
Frau Heike Ahrens<br />
Frau Elke Koßmann<br />
Herr Jan Doyen-Waldecker<br />
Herr Herwig Sander<br />
Vertreter der Beschäftigten<br />
Herr Diedrich Bleyer<br />
Herr Ralf Lohnert<br />
Herr Carsten Werner<br />
- als Vertreter von Frau Martina Poppinga<br />
- Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschuss -<br />
Ausschussvorsitzender<br />
Herr Doyen-Waldecker<br />
Ausschussmitglieder<br />
Frau Heike Ahrens<br />
Frau Elke Koßmann<br />
Herrn Gerhard Rinderhagen<br />
Herr Herwig Sander<br />
- als Vertreterin von Frau Heike Braun<br />
Verwaltung<br />
Bürgermeister Herr Dietmar Patron<br />
Verwaltungsangestellte Frau Monika Greß<br />
Gemeindeoberinspektorin Frau Anke Rönneper<br />
Verwaltungsangestellter Herr Thomas Vodde<br />
Gemeindeinspektorin Frau Nelli Wilhelm - als Protokollführerin<br />
Zu Beginn der Sitzung sind 4 Zuhörer anwesend.<br />
Die Vorsitzende des Bäderausschusses, Frau Inka Extra, eröffnet die gemeinsame Sitzung des<br />
Bäderausschusses und des Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschusses um 20:00 Uhr mit der<br />
jeweiligen Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit.<br />
Anträge zur Tagesordnung liegen keine vor. Die Tagesordnung wird somit festgestellt.<br />
Einwendungen gegen diese Feststellung werden nicht erhoben.<br />
Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt der Ausschussvorsitzende gemäß § 3 der Geschäftsordnung<br />
den Zuhörern die Gelegenheit, Fragen zu Beratungsgegenständen und anderen<br />
Gemeindeangelegenheiten zu stellen.<br />
Es werden keine Fragen gestellt.<br />
2/6
- Bäderausschuss -<br />
- öffentlicher Teil -<br />
1. Genehmigung der <strong>Niederschrift</strong> der 20. Sitzung des Bäderausschusses am 01. September<br />
2009<br />
Beschluss:<br />
Die <strong>Niederschrift</strong> der 20. Sitzung des Bäderausschusses am 01. September 2009 wird genehmigt.<br />
Der Beschluss wird mit 3 Stimmen bei 5 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit gefasst.<br />
2. Genehmigung der <strong>Niederschrift</strong> der 21. Sitzung des Bäderausschusses am 03. Dezember<br />
2009 - öffentlicher Teil<br />
Beschluss<br />
Die <strong>Niederschrift</strong> der 21. Sitzung des Bäderausschusses am 03. Dezember 2009 – öffentlicher Teil -<br />
wird genehmigt.<br />
Der Beschluss wird mit 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit gefasst.<br />
3. Ausbildungsplatz zum/zur Kaufmann/Kauffrau für Tourismus und Freizeit<br />
Vorlage: 2010/032<br />
Beschluss:<br />
Ab August 2011 wird bei der Gemeinde- und Kurverwaltung ein Ausbildungsplatz zum/zur Kaufmann/Kauffrau<br />
für Tourismus und Freizeit zur Verfügung gestellt.<br />
Die Ausbildung erfolgt in Kooperation mit der AG Reederei Norden-Frisia.<br />
Die Ausbildung erfolgt unter Anrechnung der einjährigen Berufsfachschule.<br />
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.<br />
4. Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kurverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2010<br />
Vorlage: 2010/030<br />
Beschluss:<br />
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kurverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2010 wird in der<br />
vorliegenden Fassung beschlossen.<br />
3/6
Der Beschluss wird mit 6 Stimme bei 1 Enthaltung und 1 Gegenstimme gefasst.<br />
Damit ist die Beratung der öffentlichen Tagesordnungspunkte des Bäderausschusses um 20:30<br />
beendet. Die Vorsitzende des Bäderausschusses übergibt den Vorsitz an den Vorsitzenden des<br />
Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschusses.<br />
- Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschuss -<br />
Sogleich eröffnet der Vorsitzende des Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschusses die<br />
öffentliche Sitzung um 20:33.<br />
5. Genehmigung der <strong>Niederschrift</strong> der 06. Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und<br />
Haushaltsausschusses am 03. Dezember 2009<br />
Beschluss:<br />
Die <strong>Niederschrift</strong> der 06. öffentlichen Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschuss<br />
am 03. Dezember 2009 wird genehmigt.<br />
Der Beschluss wird mit 3 Stimmen bei 2 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit gefasst.<br />
6. Haushaltssatzung der <strong>Inselgemeinde</strong> <strong>Juist</strong> für das Haushaltsjahr 2010<br />
Vorlage: 2010/031<br />
Beschluss:<br />
Die Haushaltssatzung 2010 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.<br />
Der Beschluss wird mit 4 Stimmen bei 1 Gegenstimme gefasst.<br />
7. Kenntnisgabe der Verwaltung<br />
Herr Patron erklärt, dass sich in den letzten Tagen sehr viele Beschwerden, bezüglich der Rehe, im<br />
Rathaus eingegangen sind. Das größte Problem ist, dass die Tiere bereits auch in den Ort<br />
eingedrungen sind, da die Tiere Zeckenträger sind, ist es nicht ungefährlich.<br />
Es gab bereits auch ein Gespräch mit Galt Noormann, aus dem hervorging, dass eine Bejagung vor<br />
dem 1. Mai nicht stattfindet.<br />
Herr Rinderhagen gibt an, dass die Bejagung erst ab 300 m ab Wohnsiedlung stattfinden darf. Die<br />
Tiere haben sich vermehrt und die Bejagung von Wild hat auch Richtlinien, die befolgt werden<br />
müssen. Für eine Bejagung im Ort muss eine Zustimmung vom Landkreis Aurich erfolgen. Es soll<br />
massiv ab dem 1. Mai gejagt werden.<br />
Herr Doyen-Waldecker möchte wissen, ob es humanere Lösungswege gibt außer der Tötung der<br />
Tiere.<br />
Herr Rinderhagen stellt klar, dass freies Wild, laut der Jagdordnung, auch gejagt werden muss. Man<br />
muss mit dem Verlust des Jagdscheins rechnen, würde das Tier zunächst betäubt und dann getötet<br />
4/6
werden.<br />
Herr Vodde gibt bekannt, dass die geplante Hitradio Antenne-Tour „7 Inseln – 7 Wochen“ in diesem<br />
Jahr nicht stattfindet, aufgrund geringer Anzahl von Sponsoren. Eventuell könnte es nächstes Jahr<br />
stattfinden.<br />
Am 25. März fand die Redaktionssitzung zum „Touristischen Leitbild“ statt. Einige Aspekte wurden<br />
vertieft behandelt. Am 4. Mai wird es um 20:00 Uhr die Abschlussveranstaltung im<br />
Dorfgemeinschaftshaus geben.<br />
Der CO 2 -Fußabdruck der Nordseeinsel <strong>Juist</strong> ist fertig und wird am 22. April von Fr. Dr. Jahn<br />
(Bremer Energie Institut) im Haus des Kurgastes präsentiert.<br />
Das Gemeinsame Projekt mit der EWE „<strong>Juist</strong> auf dem Weg zur klimaneutralen Insel“ wurde weiter<br />
verfolgt. Der Projektname „Inselklima <strong>Juist</strong>“ wurde festgelegt. Ab Mai wird EWE wöchentlich<br />
kostenfreie Energieberatungen auf <strong>Juist</strong> durch BEKS (Bremer Energie-Konsens GmbH) im Haus<br />
des Kurgastes durchführen.<br />
Dabei sollen auch die Gewerbebetriebe auf <strong>Juist</strong> eingebunden werden. Jeder Betrieb soll kostenfrei<br />
einen CO 2 -Fußabdruck erstellen können. Dies kann bei der Energieberatung geschehen oder online<br />
über den CO 2 -Rechner der EWE.<br />
Jeder teilnehmende Betrieb erhält eine Urkunde mit seinem Wert. Den teilnehmenden Betrieben<br />
(Vermieterbetriebe, Gastronomie, Einzelhandel, Servicebetriebe) entstehen keine Kosten. Jeder<br />
teilnehmende Vermieterbetrieb erhält die Möglichkeit seine Teilnahme zu dokumentieren und zwar<br />
im Katalog in der Tabelle und in der Anzeige.<br />
Des weiteren wird die Teilnahmen auf den Internetseiten der Kurverwaltung veröffentlicht. Sofern<br />
möglich, gelten diese Möglichkeiten auch für die Gastronomie (Tabelle im Infoheft, Anzeigen und<br />
Internet), Einzelhandel (Infoheft und Internet) Servicebetriebe (Infoheft, Anzeigen und Internet).<br />
Die Kurverwaltung wird hierfür ein Symbol entwickeln. Dieses kann von allen Teilnehmern genutzt<br />
werden, z.B. als Schild an der Tür, auf der eigenen Website, auf der Speisekarte usw..<br />
Ab ca. Mitte Mai wird es hierzu ebenfalls ein Infoheft geben.<br />
In diesem Jahr wird die Nordsee GmbH in Ihrem Heft „Nordsee“ einen Sailsguide integrieren.<br />
<strong>Juist</strong>er Vermieter können in diesem Sailsguide eine Anzeige schalten, sofern die folgenden<br />
Voraussetzungen zutreffen, dass ihre Anzeige im jeweils aktuellen <strong>Juist</strong>-Töwerland Katalog<br />
erscheint und diese Betriebe auch eine Klassifizierung durch DEHOGA oder DTV haben.<br />
Ferner wurde der Seehund als Symbol für das Weltnaturerbe (kosten ca. 700,- €) vorgeschlagen.<br />
Auf den Messen kam dieser sehr gut an. Die jeweiligen Gemeinden, die an dem Projekt teilnehmen<br />
möchten, erwerben diese Plastik und gestalten den Seehund durch Kindergärten und/oder Schulen.<br />
Zu diesen Punkten wird es eine Vermieterversammlung geben.<br />
Zum Punkt 7 der Tagesordnung gibt es keine weiteren Wortmeldungen und Fragen.<br />
Damit sind die Beratungen der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung beendet.<br />
Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 21:11 Uhr<br />
(Extra) (Doyen-Waldecker) (Patron) (Wilhelm)<br />
Vorsitzende<br />
(Bäderausschuss)<br />
Vorsitzender<br />
(Wirtschaftsförderungsund<br />
Haushaltsausschuss)<br />
Bürgermeister Protokollführerin<br />
Die <strong>Niederschrift</strong> wurde in der 29. Sitzung des Bäderausschusses am 13.12.2010 genehmigt.<br />
Die <strong>Niederschrift</strong> wurde in der 8. Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Haushaltsausschusses am<br />
5/6
19.08.2010 genehmigt.<br />
Der Bürgermeister<br />
6/6